Marine⸗Ministerium.
Die Marine⸗Schiffbau⸗Unter⸗Ingenieure Gebhardt und
Schulze sind zu Marine⸗Schiffbau⸗Ingenieuren, der Marine⸗ 8 Schiffbau⸗Ingenieur⸗Aspirant Schrödter ist zum Marine⸗ der Marine⸗Maschinenbau⸗Inge⸗ Narine Maschinenbau⸗
Schiffbau⸗Unter⸗Ingenieur, nieur⸗Aspirant echlenburg zum Unter⸗Ingenieur ernannt worden. 1 8
v 1u“ 88 Der Rechtsanwalt und Notar Roer in Wongrowiec ist in gleicher Eigenschaft an das Kreisgericht in Coesfeld, mit Anweisung seines Wohnsitzes daselbst und unter Beilegung des Notariats im Departement des Appellati nsgerichts in Münster, versetzt worden. “ 8 8
Ministerium der geistlichen, Unterrichts Medizinal⸗Angelegenheiten.
Der Thierarzt erster Klasse Schmidt Kreis⸗Thierarzt des Kreises Guhrau ernannt worden. Der Thierarzt erster Klasse Scholtz zu Reichenbach i. Schl.
eis⸗Thierarzt des Kreises Reichenbach ernannt worden.
—
amtliche Verzeichniß des Personals und der Studiren⸗ den hiesiger Universität für das laufende Sommersemester 1871 ist im Druck erschienen und in dem Geschäftszimmer des König⸗ lichen Universitätsgerichts das Exemplar für den Preis von Sgr. zu haben. 1 Berlin, den 19. Juni 1871. 1 . Der Rektor und der Richter hiesiger Fri Universität.
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1b 8 Ministerium des Innern.
m Verfolg meines, des Ministers des Innern, Cirkular⸗ erlasn⸗ vom 19. April c. — I. M. J. 4552. —, (Staats⸗Anz. Nr. 110), betreffend 1) die Vergütigungssätze für die während des Krieges gegen Frankreich Seitens der Truppentheile ꝛc. von den Gemeinden auf unbestimmte Entfernungen, bezw. für un⸗
bestimmte Zeitdauer requirirten Fuhrwerke, 2) die Ersatzleistung für unverschuldete Verluste und Beschädigungen an den Fuhr⸗ werken, Pferden ꝛc., eröffnen wir der Königlichen Regierung, daß auch bei Prüfung und Feststellung der Liquidationen über die ad 2 gedachten Entschädigungen, sowie hinsichtlich der Zah⸗ lungs⸗Anweisungen in formeller Beziehung nach Maßgabe unserer Cirkular⸗Verfügung vom 29. Dezember v. J., also in gleicher Weise zu verfahren ist, wie dies in Betreff der zu 1. erwähnten Vorspannvergütigung durch den Eingangs allegirten Erlaß an⸗ geordnet worden. In materieller Beziehung dagegen sind beide Kategorien von Vergütigungen insofern verschieden behandeln, als den Liquidaten für die Vorspannleistung die im §. 13 des Gesetzes vom 11. Mai 1851 vorgeschriebene Zinsen⸗ vergütigung hinzutritt, während dies bei den Entschädigungen der Kategorie ad 2, welche nur aus Billigkeitsgründen gewährt werden, nicht der Fall ist. Was die Beweismittel betrifft, welche zur Substantiirung der Vergütigungs⸗Liquidationen ad ¹, insbesondere hinsichtlich der behaupteten Dauer der Abwesenheit der zu Kriegszwecken gestellten Fuhrwerke erforderlich sind, so bemerken wir noch
olgendes: 5 831 dem Beschlusse des Bundesraths vom 17. März c. ist sub 2 in Betreff der Ersatzleistung für unverschuldete
außergewöhnliche Abnutzungen ꝛc.
Veriuste Beschädigungen V bestimmt, daß für den Beweis der dem Anspruche zu
Grunde liegenden Thatsachen auch die bei Feststellung von Schadensberechnungen in der Verwaltungs⸗ Praxis üblichen Beweismittel zurückzugehen ist. Dieser Grundsatz ist auch bei Prüfung der Liquidationen der Vergütigungen ad 1 zur Norm zu nehmen und von jedem Liquidanten die Beibringung von Beweisen darüber zu verlangen: zu welchem Zeitpunkte das Fuhrwerk für Kriegszwecke gestellt und wann es von der Militär entlassen und in die Heimath zurück⸗ rch Vorlegung militaͤrischer nur in Ausnahmefällen
nach dem pflichtmäßigen Ermessen der
1 ter Zweifel an der Richtigkeit der be⸗ haupteten Thatsachen vorliegt, kann die Festsetzung in Betreff der Dauer der Abwesenheit von der Heimath auf Grund eines Attestes der Ortsobrigkeit, im Nothfalle auch auf Grund der Aussagen und Bescheinigungen glaubhafter Zeugen erfolgen. 1 Die Königliche Regierung beauftragen wir, hiernach die betreffenden Behörden ihres Ressorts mit entsprechender An⸗ weisung zu versehen, denselben auch — bei der nach dem jüngsten Kriege zu erwartenden beträchtlichen Anzahl von Vergütigungs⸗ ansprüchen für geleisteten Vorspann — zur Verhütung von
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zu Guhrau ist zum
wieder ab, während
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Uebervortheilungen besondere Vorsicht und Sorgfalt b dieser Ansprüche zu empfehlen. Berlin, den 27. Mai 1871. ö““ Der Kriegs⸗Minister. des Innern. Der Finanz⸗Minister. v. Roon. In Vertretung: Camphausen. n die saimmtlichen Königlichen egierungen 1111X1A1“ 1
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Abgereist: Der Ober⸗Bau⸗ und Ministerial⸗Direktor der Eisenbahn⸗Verwaltung, Weishaupt, nach Carlsbad. .“
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Deutsches Neich.
Preußen. Berlin, 21. Juni. Se. Maje Kaiser und König haben heute Morgen 10 Uhr den russi⸗ schen Ober⸗Pfarrer v. Dieckhoff aus Moskau, demnächst die Premier⸗Lieutenants Snethlage des 9. und 20. Landwehr⸗Re⸗ giments empfangen, welche die Orden ihres verstorbenen Vaters, des Ober⸗Konsistorial⸗Raths Snethlage, übergaben, Se. Majestät arbeiteten dann mit den Geheimen Räthen von Wilmowski und Wehrmann bis 1 Uhr Mittags, und nahmen dazwischen um 11 Uhr militärische Meldungen entgegen.
Um 1 Uhr wurde der General der Kavallerie und kom⸗ mandirende General des VI. Armee⸗Corps, von Tümpling, und um 42 Uhr Se. Königliche Hoheit der Prinz Alexander von Preußen empfangen.
Um 2 Uhr sind Se. Majestät nach Potsdam gefahren zum Diner bei Ihren Kaiserlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin. Abends werden Allerhöchstdieselben wieder hierher zurückkehren. “
— Ihre Majestät die Kaiserin und Königin besuchte gestern Se. Königliche Hoheit den Großherzog von Hessen und bei Rhein in Darmstadt, und nahm daselbst im
roßherzoglichen Schlosse das Deseuner. Ihre Majestät er⸗ reichte Nachmittag 5 Uhr Baden, der Königliche Kammerherr Freiherr von Helldorf hat den Di ü
am 19. Juni Na vom Neuen ach Berlin, um Sich von Ihrer Majestät der Kaiserin vor Allerhöchstderen
se zu verabschieden; vorher wohnte Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Besichtigung des kombinirten Bataillons der deutschen Armee durch Se. Majestät den Kaiser im Exerzier⸗ hause des 2. Garde⸗Regiments z. F. bei.
Mittags 1 Uhr hatte im Neuen Palais ein größeres Dejeuner von etwa 80 Gedecken stattgefunden, zu welchem namentlich die hier anwesenden kommandirenden Generale und höheren Offiziere der III. Armee, sowie die während des Krieges zum Stabe Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit gehört habenden Offiziere u. s. w. geladen waren.
Gestern Mittag um 1 Uhr empfingen Ihre Kaiserlichen und
Kronprinz und die Kronprinzessin an der i Besuche im Neuen Palais eintreffen⸗ den Großherzoglich badischen Herrschaften. —
Se. Köni Großherzog reiste bereits Abends che Hoheit die Großherzogin mit der Prinzessin einige Tage am Kronprinzlichen Hofe verweilen wird.
— Der Ausschuß des Bundesraths für Elsaß und Lothringen trat heute zu einer Sitzung zusammen.
— Die Festtage der Kaiserstadt sind verrauscht, verstummt das Geläute der Glocken, das den 8 entgegentönte, er⸗ loschen sind die Lichter, die zu ihrer Ehre entzundet worden, und der Festschmuck der Residenz entschwindet rasch wie er er⸗ standen. Aber fortdauern wird die Erinnerung an diese Tage im Herzen und im Gemüthe des Volkes. Weiter und immer
in die preußischen Provinzen und bis an die äußersten Marken des Deutschen Reiches ausstrahlend, wird durch die Rückkehr der zu Kampf und Sieg einbe⸗ rufenen Landwehren in ihr Heim, der zu Rath und That versammelt gewesenen Reichsboten in ihre Kreise die Siegesfreude bis in die entlegensten Gauen des weiten geeinten Vaterlandes verpflanzt werden.
Ein großes und gewaltiges, ein Jubeljahr der deutschen Geschichte ist es, auf das wir zurückblicken, das erfolgreichste seit der Vernichtung der römischen Legionen im Teutoburger
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