1871 / 141 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 12 Oct 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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nkheiten einer Medizinalpfuscherei schuldig macht. ö richterliche Entscheidung vollkommen begründet. durch wird aber die Sache nicht erschöpft.

Ein Apotheker, welcher sich mit Behandlung von Krankheiten be⸗ faßt, verletzt die besonderen Pflichten seines Berufs. Die hiergegen gerichteten Strafbestimmungen haben mit der Medizinalpfuscherei keinen Zusammenhang, sondern beruhen auf der durch die gegenseitige Kon⸗ trole bedingten Scheidung zwischen den Thätigkeiten des Arztes und des Apothekers. Dem Verbot des Kurirens Seitens der Apotheker entspricht das Verbot des Selbstdispensirens Seitens der Aerzte. Ob durch eine Verletzung dieser Verbote außerdem gegen Strafgesetze ver⸗ stoßen wird, wie es hinsichtlich des erstern bis zum Erlaß der Ge⸗ werbe⸗Ordnung der Fall war, hinsichtlich des letztern noch gegenwärtig der Fall ist, läßt den Charakter der Verletzung einer besondern Be⸗ rufspflicht unberührt. Es folgt aber hieraus, daß die hiergegen ver⸗ ordneten besondern Strafen zu denen gehören, welche der §. 144 der Gewerbe⸗Ordnung ausdrücklich bestehen läßt.

Die Erfuüͤllung der besonderen Berufspflichten der Apotheker sicher⸗ zustellen, ist nicht Aufgabe des Richters, sondern der Verwaltungs⸗ behörden. Daß die Strafbestimmungen der Apotheker⸗Ordnung in diesem Sinne aufzufassen sind, zeigt sich an den Strafen selbst, indem dieselben von einer Geldstrafe von 10 Thlr. bis zur Entziehung des Privilegiums bemessen sind, welche letztere lediglich als eine admini⸗ strative, die Aufrechterhaltung des ordnungsmäßigen Apothekenbetriebs sicherstellende Maßregel aufzufassen ist. Wenngleich nun die letztere nach §. 53 Alin. 1 der Gewerbe⸗Ordnung jetzt nicht mehr wegen ord⸗ nungswidrigen Geschäftsbetriebes verhängt werden kann, so in doch die Befugniß und resp. Verpflichtung der Verwaltungsbehörden stehen ge⸗ blieben, die übrigen durch die Apotheker⸗Ordnung an die Hand gegebe⸗ nen und durch die Gewerbe⸗Ordnung nicht aufgehobenen Mittel zur Sicherung eines geordneten Apothekenbetriebs in Anwendung zu bringen.

Demgemäß veranlasse ich die Königliche Landdrostei, dem Apo⸗ theker N. in N. zu eröffnen, daß die Betreibung eee Praxis mit den den Apothekern obliegenden Berufspflichten unvereinbar sei, und daß, so lange er Apotheker bleibe, jeder Verstoß gegen diese be⸗ sondere Berufspflicht gemäß §. 14 der Apotheker⸗Ordnung mit einer empfindlichen und im Wiederholungsfalle geschärften Ordnungsstrafe geahndet werden würde. Dieses Präjudiz ist vorkommenden Falls unnachsichtlich zu verwirklichen. 1 E

Berlin, den 23. September 1877 ““ Der Minister der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ An die Königliche Landdrostei zu N. h

In so weit ist In, Hier⸗

Das 32. Stück der Gesetz⸗Sammlung, welches heute aus⸗ gegeben wird, enthält unter 1

Nr. 7889 den Allerhöchsten Erlaß vom 15. September 1871, betreffend die Genehmigung des Regulativs für die Organisa⸗ tion der Verwaltung des Provinzialvermögens und der Pro⸗ vinzial⸗Anstalten in der Provinz Westfalen; unter

Nr. 7890 die Verordnung über die Einrichtung und Ver⸗ waltung des Landarmen⸗ und Korrigendenwesens in der Pro⸗ vinz Westfalen. Vom 15. September 1871; unter

Nr. 7891 das Statut für die Genossenschaft zur Meliora⸗ tion des Haasethals von Wersche bis Stockum im Amtsbezirke Osnabrück. Vom 25. September 1871; und unter

Nr. 7892 den Allerhöchsten Erlaß vom 27. September 1871,

betreffend die Genehmigung des Regulativs für die Organisa⸗ tion der Verwaltung des provinzialständischen Vermögens und der provinzialständischen Anstalten in der Rheinprovinz. * Berlin, den 12. Oktober 1871.

Königliches Gesetz⸗Sammlungs⸗Debits⸗Comtoir.

Nichtamtliches.

Denyutsches Neich. Preußen. Berlin, 12. Oktober. Kaiser und König empfingen heute den General⸗Adjutanten General von Bonin, nahmen die Vorträge des Kriegs⸗Ministers und des Militärkabinets entgegen und begaben Allerhöchstsich um 1 Uhr nach Potsdam zum Besuch bei Ihrer Majestät der verwittweten Königin und zum Diner bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Carl.

Der Ausschuß des Bundesraths für Rechnungs⸗

wesen, sowie die vereinigten Ausschüsse desselben für das Land⸗

heer und die Festungen und für Justizwesen hielten heute Sitzungen ab.

Nach den vorliegenden Berichten ist in vielen Gegenden der Monarchie die Kartoffel⸗Ernte auch in diesem Jahre un⸗ 1 Behufs Minderung der Theuerung dieses nothwendigen Lebensmittels hat daher der Handels⸗Minister die Verwaltungen der preußischen Staats⸗Eisenbahnen angewiesen,

günstig ausgefallen.

die Fracht für Kartoffeltransporte in Wagenladungen vom

15. d. Mts. ab und zunächst auf die Dauer von zwei Mona⸗

ten auf den geringen Betrag von 1 Pf. pro Centner und

Meile nebst einem festen Zuschlage von 1 Thlr. pro 100 Ctr.

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zu ermäßigen. Den Direktionen der preußitchen Privat Eisen. bahnen ist empfohlen worden, auf ihren Bahnen die gleiche Frachtermäßigung eintreten zu lassen.

S. M. S. » Niobe« ist am 10. d. M. von Vigo nach

Cadix in See gegangen, und S. M. S. »Undine« am felbi⸗ gen Tage in Lissabon eingetroffen. An Bord Alles wohl.

Hannover, 11. Oktober. Die Königin der Belgier

passirte gestern Nachmittags 3 Uhr, auf der Reise von Dresden nach Brüssel den hiesigen Bahnhof⸗ 14 .“ h Bayern. München, 10. Oktober. Der italienische Ge.⸗ sandte am Königl. bayerischen Hofe, Graf Greppi, hat gestern seinen Urlaub angetreten und sich nach Italien begeben.

Wrürttemberg. E111¹.“ Der König hat mehreren Beamten der Kaiserlich russischen Botschaft in Paris und Kaiserlich russischen Konsular⸗Agenten in Anerken⸗

nung ihrer Verdienste um württembergische Staatsangehörige

in der Zeit, während welcher wegen des Krieges mit Frankreich die Interessen Württembergs durch die genannte Botschaft ver⸗ treten waren, Ordensdekorationen verliehen.

Baden. Karlsruhe, 10. Oktober. Nach gestern Abend hier eingetroffenen Nachrichten sind der Großherzog und die

Großherzogin mit der Prinzessin Victoria Montag,

den 9. Oktober, früh 2 Uhr, von Baden abgereist und gestern

Mittag auf Schloß Mainau angekommen.

Sachsen⸗Meiningen⸗Hildburghanse u. Hildburg⸗ hausen, 9. Oktober. ons Herzogl. sachsen⸗meiningenschen Appellationsgerichts, Staats⸗ rath und frühere Vorstand des Herzogl. Staats⸗Ministeriums,

Abtheilung des Innern, Liebmann, ist am gestrigen Tage

r.

Reuß. Gera, 11. Oktober. Der Fürst hat den Ober⸗

Stallmeister Freiherrn von Schmertzing auf sein Ansuchen von

der Leitung des Fürstlichen Hofmarschall⸗Amts, unter Be⸗ lassung in seiner Stellung als erste Hofcharge und als Vor⸗ stand des Fürstlichen Marstall⸗Amtes, 1 Kammerherrn Freiherrn von Cramm zum Hofmarschall und Vorstand des Fürstlichen Hofmarschall⸗Amtes ernannt.

DOesterreich⸗Ungarn. Wien, 11. Oktober. Die »Wiener Abendpost« bespricht wiederholt das Ausgleichs⸗ Elaborat des böhmischen Landtages und findet, daß dasselbe einen nicht zu verkennenden Fortschritt gegen⸗ über der Deklaration bilde. Während die Deklaration den Standpunkt der Personal⸗Union festgehalten, den ungarischen Ausgleich nur E“ anerkannt und nur Landtage und die Delegation des Reichsrathes gekannt habe, stehe das jetzt vorliegende Ausgleichs⸗Elaborat auf dem Standpunkte der Real⸗Union, enthalte die bedingungslose Anerkennung der Ver⸗ einbarung mit Ungarn und proponire, indem es die theilweise bedingungslose Anerkennung von diesseitig gemeinsamen Ange⸗ legenheiten ausspreche, zugleich ein Organ für die konstitutionelle Erledigung dieser Angelegenheiten.

Linz, 10. Oktober. Der Landtag beschloß, der Regie⸗ rung für die Bereitwilligkeit, mit der Vorlage der Landtags⸗ Wahlordnung den Fehlern und Mängeln der bestehenden Wahlordnung abzuhelfen, seine Anerkennung auszusprechen und die Regierung aufzufordern, ihre Vorlagen in der nächsten Session wieder vorzulegen.

Graz, 10. Oktober. Der Landeshauptmann brachte im Landtage eine Zuschrift des Statthalters zur Verlesung, nach

welcher der Landtag längstens am 15. d. M. geschlossen wer⸗

den muß.

Laibach, 10. Oktober. Das vom krainischen Landtage beschlossene Gesetz über Mandatsverlust von Landtags⸗Abgeord⸗ neten hat die Kaiserliche Sanktion erhalten.

Innsbruck, 10. Oktober. Der Landtag beschloß, daß

die Losung und Stellung zum stehenden Heere und zu den

von der Regierung vereint vorgenommen wer⸗ en möge.

Prag, 10. Oktober. Der Landesschulrath beschloß trotz des Vorsitzes des Statthalters, sein Gutachten in der Joseph⸗ städter Schul⸗Angelegenheit in dem Sinne abzugeben, daß die. Schließung der Josephstädter Schule nur dann möglich wäre, wenn die Stadtgemeinde an ihrer Stelle eine andere deutsche Schule gründet, bei der die fähigen Lehrkräfte der Josephstädter Schule unterzukommen hätten, während die Gehalte der pen⸗ sionirten Lehrer aus der allgemeinen Pensionskasse auszufolgen wären. Der Beschluß wurde mit großer Majorität gefaßt.

Lemberg, 10. Oktober. 1 regten Spezialdebatte wurden von dem Landtage die Anträge des Schulausschusses auf Polonisirung des deutschen Gymna⸗

siums in Lemberg und Brody und Ruthenisirung des akademi⸗

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Der Appellationsgerichts⸗Präsident des

entbunden und den

Nach einer viertelstündigen er“⸗

schen Gymnasiums in Lemberg in zweiter und dritter Lesung angenommen.

Großbritannien und Irland. London, 10. Oktober. Das Befinden Ihrer Majestät der Königin hat sich soweit gebessert, daß sie am Donnerstag und Freitag ausfahren konnte.

In Woolwich starb am 7. ds. der Artillerie⸗General Kindleside. Der Verstorbene diente in der bengalischen Armee, wo er während des Sepoy⸗Aufstandes 1857—58 sich auszeichnete.

Der am 8. Oktober verstorbene Feldmarschall John Burgoyne war sieben Jahre vor der ersten französi⸗ chen Revolution geboren und studirte in Woolwich die Kriegs⸗ kunst. Er war bei den beiden Belagerungen von Badajoz zu⸗ egen, bei San Sebastian kommandirte er, und war überhaupt im ganzen Halbinselkriege derjenige Genieoffizier welcher das größte Vertrauen des Herzogs von Wellington besaß. Die Schlacht von Waterloo war das einzige große Kriegsereigniß seiner Zeit, an welchem theilzunehmen ihm nicht vergönnt war. Später that er sich 1826 als Genie⸗Chef der nach Por⸗ tugal entsendeten Armee und 1845 als General⸗Inspecteur der Festungen hervor. Auch während des Krimkrieges zeichnete er sich hervorragend aus und noch in der vor Kurzem geschlosse⸗ nen Parlamentssession betheiligte er sich sehr lebhaft an der Frage des Stellenkaufs in der Armee. Er war gerade 70 Jahre in der Armee. Sein Baronetstitel erlischt mit ihm, da sein einziger Sohn, ein Marinekapitän, bei dem Untergange des Kriegsschiffes ⸗Captain« im vorigen Jahre sein Leben einbüßte.

Frankreich. Paris, 10. Oktober. Der Präsident Thiers beschäftigt sich in letzter Zeit fast ausschließlich mit militärischen Angelegenheiten, um bei Wiedereröffnung der Kammer mit 1 vollständig reorganisirten Armee vor dieselbe hintreten zu können.

Herr de Chasseloup⸗Laubat, der Berichterstatter über den Militär⸗Entwurf, arbeitet eifrig an seinem Berichte und hat der Kommission mitgetheilt, daß er ihr denselben in der ersten Versammlung, die nach den Ferien stattfindet, vorlesen wird. Man glaubt, daß die Kommission der Kammer den Bericht gegen den 15. Januar vorlegen und die Diskussion im Monat Februar beginnen wird.

Das »Siscle« schreibt: »Man zeigt an, das neue Postgesetz werde bald Modifikationen unterworfen werden. Die Tape soll auf den alten Tarif zurückgeführt werden, da der hohe Preis des Briefportos eine bedeutende Verminderung der Korrespondenz hervorgebracht hat.⸗

Eines der ersten Gesetze, welches nach den Ferien vor die Kammer kommt, ist das, welches die Abschaffung des Koali⸗ tionsgesetzes beantragt. Das »Comité de vigilance« der »Union républicaine« (die radikalen Mitglieder der National⸗ Versammlung) ist für den 12. zusammenberufen worden.

Man theilt aus Algier vom 8. Oktober mit: Der Scherif Mohamed⸗Abdallah nähert sich rasch dem Westen, vom äußersten östlichen Ende der Provinz kommend. Er handelt im Einverständnisse mit den Scherifen Kelifa und Onalga und bedroht das Land Zab⸗Chergni. Er ist von einer starken Streit⸗ macht begleitet und hat sich mit den Insurgenten des Stammes der Nemeuchas vereinigt. In der Provinz Constantine herrscht noch immer eine große Aufregung.

ꝗNRußland und Polen. St. Petersburg, 10. Oktober. Der »Reg.⸗Anz.« publizirt nachstehen des Telegramm: Borshom, 8. Oktober. Der Kaiser ist, nachdem derselbe in Borshom genächtigt, um 9 Uhr Morgens nach Kutais abgereist. Dasselbe Blatt meldet, daß der Großfürst Nikolai Nikolajewitsch Vater am 8. d. Mts. von der nach ver⸗ schiedenen Gouvernements zur Besichtigung der Truppen unter⸗ nommenen Reise nach St. Petersburg zurückgekehrt ist.

Amerika. Washington, 9. Oktober. Die Demokraten aben, dem Vernehmen nach, bei den Wahlen in Texas gesiegt, ndem sie alle vier Kongreßmitglieder wählten. Der Finanz⸗ Minister Boutwell hat angeordnet, daß die November⸗Coupons der Fünfundzwanziger Bonds bis zum 25. Oktober mit Zins⸗ fäcbatt, und nach diesem Datum ohne Rabatt eingelöst werden

Wie der ⸗Times« telegraphirt wird, bedeckt der abgebrannte Theil von Chicago etwa 12,000 Häuser vehe ale zwei

englische Quadratmeilen in der Mitte der Stadt. Er erstreckt sich

von der 12. Straße nordwärts aus. Vom Seeufer bis nahezu eine Meile landeinwärts ist Alles a gee 8

Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Bürea 8 . Sogdon „Donnerstag, 12. Oktober. General v. Blumen⸗ ha hat sich gestern zur Königin nach Schloß Balmoral bege⸗

meinschaft der evangelischen Landeskirche Reiche

ben. Der Lordmayor und der Gesandte der Vereinigten Staa⸗ ten von Nordamerika beriefen ein Meeting behufs Unterstützung der Abgebrannten von Chicago. Die »Times« enthält eine De⸗ pesche aus Paris, nach welcher die französische Regierung die Erhö hung der Einfuhrzölle auf englische Baumwolle, Leinsamen und Gewebe vorschlägt. Wie die Depesche weiter mittheilt, soll England dafür eine entsprechende Zollerhöhung auf französische Baumwolle, Hanf und Seidenwaaren erheben. New⸗York, Donnerstag, 12. Oktober. Wie aus Chi⸗ cago berichtet wird, sollen daselbst Zelte zur Unterbringung der 3 Obdachlosen, deren Hahl auf 75,000 geschätzt wird, errichtet werden. Die Anzahl der bisher aufgefundenen Todten beträgt mehr als 100; noch fortwährend kommen Todesfälle in Folge der erlittenen Verletzungen vor. 40 Personen, welche während der Feuersbrunst plünderten, wurden füsilirt. Die Zufuhr von Lebensmitteln dauert fort; auch aus Kanada sind be⸗ deutende Sendungen eingetroffen.

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Die »Annalen der Landwirthschaft in den König⸗ lich preußischen Staaten⸗Nr. 41 enthalten: Eirtular⸗Perfügung des Herrn Ministers für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten, be⸗ treffend die Anwendung der neuen Maße und Gewichte auf die Martini⸗ markt⸗ und 24jährigen Durchschnittspreise. Die dreizehnte allgemeine Versaminlung schwedischer Landwirthe und die landwirthschaftliche Ausstellung zu Gothenburg im Anfang August 1871. (Aus einem Berichte des Geh. Regierungs⸗Rathes v. Salviati) Aus den Jahres⸗ tabellen pro 1870 über die Auseinandersetzungs⸗Sachen und dem Ver⸗ waltungsbericht über die in das Landeskultur⸗Dezernat einschlagenden Verhältnisse des Regierungsbezirks Wiesbaden. Rachweisung des im II. Quartal 1871 in Berlin ein⸗ und ausgeführten Schlachtviehes. Berichte und Korrespondenzen: Aas dem Regierunzsbezirke Liegnitz. Aus der Provinz Fengbe Kreis Einbeck. Literatur: Handbuch der Tabakfabrikation. Von Ladislaus v. Wägner. Anleitung zum Tabaks⸗ bau von Martin Fries. Der Fortschritt, landwirthschaftliches Vereins⸗ und Genossenschaftsblatt. Chronik des deutsch⸗franzöͤsischen Krieges von 1870 und 1871. Besondere Beilage zum Deutschen Reichs⸗An⸗ zeiger. Notizen: Anregung zur Bildung eines Vereins für öffentliche Gesundheitspflege. Oeffentlicher Konkurs des Königl. Ackerbau⸗Ver⸗ eins des Großherzogthums Luxemburg. XVII. Versammlung deut⸗ scher Bienenwirthe in Kiel. Stand der Rinderpest in der oͤsterreich⸗ ungarischen Monarchie. Sitzung der Königl. schwedischen Landbau- Akademie am 18. September. Mittel gegen den Milzbrand. Per. sonalten. Marktbericht. Butterpreise. Viehpreise. Stärkepresdie.

Gewerbe und Handel.

1 London, 10. Oktober. Die monatlichen Ausweise des Handels⸗

amtes zu London fahren fort, ungewöhnliche Ergebnisse im englischen Handelsverkehr an den Tag zu legen. Die heute vorliegenden veüchen für September geben den ganzen Exportwerth auf 19,913,186 Pfd. St. an, gegen 17,090,823 Pfd. St. im September 1870, so daß sich ein Zuwachs von über 16 pCt. gegen den korrespondirenden Monat im Vorjahre, und 22 pCt. gegen den von 1869 ergiebt; und zwar scheint fast jeder Geschäftszweig wieder an diesem Aufschwunge Theil gehabt zu haben. Nur einer von den hauptsäͤchlichsten Ausfuhrartikeln figurirt mit einer Abnahme: Baumwollgarne 10 pCt. im Werth und 15 pCt. in der Quantität. Einen Zuwachs andererseits zeigen: Baumwollstoffe 4 vCt. im Werth und. 1 pCt. in der Quantität; Kohlen 26 pCt; Steingutwaaren 20 pCt.; Kurzwaaaren 32 pCt.; Metallwaaren 11 pCt.; Eisen und Stahl 13 pCt.; Leinengarne 48 pCt.; Leinenstoffe 12 pCt.; Maschinen 20 pCt.; Oele 50 pCt.; Seidengarn 12 pCt; Seidenwaaren 44 pCt.; 2 Pollengarne 32 pCt.; Wollenstoffe 49 pCt.; und Diverse 16 pCt. Die Einfuhr des Mo⸗ nats umfaßte u. A. 3,842,084 Ctr. Weizen im Werthe von 2,211,071 Pfd. Sterl. gegen 3,129,983 Ctr. im Werthe von 1,645,922 Pfd. St. im korrespondirenden Monat des Vorjahres, und 489,476 Ctr. Baum⸗ wolle im Werthe von 1,829,590 Pfd. Sterl. gegen 882,822 Ctr. im Werthe von 3,233,337 Pfd. Sterl. im September 1870. Der Ge⸗ sammtwerth der Verschiffungen während der neun ersten Monate dieses Jahres beträgt 163,590,392 Pfd. Sterl. oder 10 pECt. resp. nahezu 15 pCt. mehr als in den entsprechenden Perioden von 1870

und 1869.

Verkehrs⸗Anstalten. 88 Die Bauunternehmer der interozeanischen Eisenbahn von Honduras in London, haben von ihrem dortigen Agenten ein Telegramm erhalten, welches die am 25. September erfolgte Vollendung der ersten Section genannter Eisenbahn meldet.

Nach Berichten aus Westindien beabsichtigt die Regie rung von Hayti Port⸗au⸗Prince in telegraphische Verbindun mit Jacmel zu bringen, nach welchem Hafen in diesem Monat da westindische Kabel gelegt wird.

v1“ Klirchliche Oktoberversammlung. Berlin, 12 Oktober. Die gestrige zweite Sitzung wurde u

9 Uhr 20 Minuten mit dem Gesange »Herz und Herz men- und dem von dem Pfarrer Blumhart aus Bollen gesprochenen Gebet eröffnet. Auf der Tagesordnung stand zunächst: »Die Ge⸗

im Deutschen

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