Kassenscheinen zu 25 Thaler mit besonderer Vorsicht zu ver⸗ fahren ist. 1 Berlin, den 8. November 1871. 8 Der Finanz⸗Minister. Camphausen.

Evangelischer Ober⸗Kirchenrath. 1

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Der zum Pfarrer in Oppeln berufene seitherige Super⸗ intendent der Diöces Schoenau, Lange, ist zum Superinten⸗ denten der Diöces Oppeln ernannt worden.

lAitchtamtlicheezs.

Preußen. Berlin, 9. November. In der gestern abgehaltenen Sitzung des Bundesrathes führte den Vor⸗ sitz in Abwesenheit des Reichskanzlers der Staats⸗Minister Delbrück. Derselbe übergab 2 Schreiben des Präsidenten des Reichstags vor über die Beschlüsse des Reichstags, betreffend: a) den Gesetzentwurf über die Einführung des Bundesgesetzes wegen des Unterstützungswohnsitzes in Württem⸗ berg und Baden, b) den Gesetzentwurf über die Bildung eines Reichskriegsschatzes. Mehrere Vorlagen wurden den betreffenden Ausschüssen überwiesen. Ausschußberichte wurden erstattet über a) Anlage XIV. des Etats, betreffend die Gehaltsaufbesserungen für die Subaltern⸗ und Unterbeamten der Militär⸗ und Ma⸗ rine⸗Verwaltung; b) die Bekanntmachung der Namen der approbirten Aerzte u. s. w.; c) die Staats⸗Prüfung der Aerzte u. s. w., welche im Kriegsdienste gestanden haben; d) Gewährung der Steuervergütung für das aus Preußen nach Elsaß⸗Lothringen ausgeführte Bier; 'e) die Erhebung des Eingangszolles von Verpflegungsgegen⸗ ständen für die Truppen; f) die Verzollung von Schuhen für französische Kriegsgefangene; g) die Verlängerung der Trans⸗ portfrist für Eisenbahngüter unter Begleitschein⸗Kontrole.

— Im weiteren Verlauf der gestrigen Reichstags⸗ Sitzung erledigte das Haus zunächst zwei Petitionen, betr. die Aufhebung der gesetzlichen Außercourssetzung von Inhaber⸗ Papieren. Trotz der Bedenken der Abgg. Dr. Braun Und Dr. Windthorst (Meppen) beschloß das Haus nach dem Antrage des Refer. Albrecht:

die Petitionen dem Reichskanzler mit dem Ersuchen zu überweisen, dem Reichstage eine Gesetzesvorlage zu machen, worin für das Bundesgebiet einheitliche Bestimmungen darüber getroffen werden, ob und in welcher Weise die Außercoursfetzung und resp. Wieder⸗ incduͤrssetzung von Inhaber⸗Papieren zulässig ist. Der Antrag des Abg. Lasker, betreffend die Ausdehnung der Kompetenz der Reichsgesetzgebung auf das gesammte bür⸗ gerliche Recht wurde, von der Tagesordnung abgesetzt, und der Antrag des Abg. v. Unruh wegen Abänderung der Form der Abstimmungen der Geschäftsordnungs⸗Kommission zur Vor⸗ berathung überwiesen. — Endlich trat das Haus in die Be⸗ rathung des von allen Parteien des Hauses unterstützten An⸗ trages von Cranach: Den Herrn R ichskanzler zu ersuchen, Vorkehrungen zu treffen, daß jeder Landesregierung auf ihren Antrag und nach Maßgabe des von ihr nachgewiesenen Bedürfnisses sobald als irgend thunlich aus den französischen Kriegsentschädigungsgeldern als ein durch Landesgesetz zu verwendender Vorschuß auf den zukünftigen Antheil des betreffenden Staates die nöthigen Beträge zur Verfügung gestellt werden, um dar⸗ aus diejenigen Summen zu erstatten, welche Kommunalverbände be⸗ ziehungsweise Einzelstaaten des Deutschen Reiches für die Unterstützung der Familien der Landwehrmänner und Reservisten, auf Grund ge⸗ setzlicher Verpflichtung aus Veranlassung des letzten Krieges bereits verwendet haben oder noch aufwenden müssen. fi Der Abg. Grumbrecht beantragte, am Schlusse hinzuzu⸗ ügen: »und um daraus die Mittel zur Vergütung der sonstigen auf Gesetz beruhenden Kriegsleistungen für sich, beziehungsweise für die Kreise und Gemeinden zu entnehmen.⸗ Der Staats⸗Minister Delbrück glaubte für den Antrag von Cranach, nicht aber für das Amendement die Zustimmung des Bundesrathes in Aussicht stellen zu können. (S. Reichs⸗ tagsangelegenheiten.) Trotzdem wurde sowohl das Amendement wie der Antrag mit großer Majorität angenommen. — Die heutige 18. Plen ar⸗Sitzung des Reichstages, welcher am Tische des Bundesraths die Staats⸗Minister Delbrück, von Pfretzschner, von Lutz, von Mittnacht, von Scheurlen und andere Bevollmächtigte beiwohnten, wurde eröffnet durch einen Pprotest des Abg. Bebel gegen die gestern gegen ihn vollzogene Entziehung des Wortes ohne vorherigen zweimaligen Ordnungs⸗ ruf. Die Frage wurde der Geschäftsordnungs⸗Kommission überwiesen. — Nachdem sodann ohne Debatte die dritten Lesungen der Gesetzentwürfe wegen Einführung der norddeutschen

Gewerbe⸗Ordnung in Baden und Württemberg und

wegen Verwendung des Ueberschusses aus dem Bundes⸗ haushalt vom Jahre 1870 erledigt worden, trat das Haus in die erste Berathung des von den Abgg. Lasker, Miquél und ae s Eöe“ Gesetzentwurfes, dessen einziger Paragraph also lautet:

»An die Stelle der Nr. 13 des Artikels 4 der Verfassung des Deutschen Reiches tritt die nachfolgende Besimmung:

Die gemeinsame Gesetzgebung über das gesammte bürgerliche Recht, das Strafrecht und das gerichtliche Verfahren, einschließlich der Gerichtsorganisation.«

Der Abg. Miquél führte aus, daß die Verschmelzung der drei verschiedenen Rechtsgebiete innerhalb des Reiches nothwen⸗ dig sei, daß sie nur durch das Reich vollzogen werden, und daß diese Vollziehung 15 eine wirkliche Kompetenzerweiterung der Befugnisse der Reichs⸗Gesetzgebung vor sich gehen könne, weil sie implicite bereits in Nr. 13 des Art. 4 der Verfassung liege. Der Abg. Dr. Reichensperger (Crefeld) warnte davor, Zustände auszugleichen, mit denen die verschiedenen Stämme fest verwachsen selen, die Lust der liberalen Parteien zu centralisiren, stehe im entschiedensten Widerspruch mit dem uralten germa⸗ nischen Zuge der Individualisirung. Die Vorlage beseitige geradezu die Justizhoheit der Einzelstaatenz und führe zu dem Einheitsstaate, den die Antragsteller selbst nicht direkt herbei⸗ führen wollen. Noch habe der Reichstag genug zu thun, um die Nr. 13 des Art. 4 ins Werk zu setzen; warum sich also vor der Zeit neue Aufgaben stellen, bevor noch die alten gelöst sind? Der Abg. Dr. Friedenthal führte als Mitglied der deut⸗ schen Reichspartei, welche den Antrag unterstützt hat, aus, daß eine Entwickelung des Rechts im Sinne der Praxis wie der Wissenschaft nur auf nationalem Boden möglich set. — Bei Schluß des Blattes hatte der Abg. von Helldorf das Wort, um als Gegner des Antrages die Bedenken der konservativen Partei gegen denselben vorzubringen, ohne jedoch zu bestreiten, daß eine Zeit kommen könne, in der das Bedürfniß, ein ge⸗

meinsames bürgerliches Recht herzustellen, nicht abzuweisen sei.

— Ueber einen in der Nacht vom 21. zum 22. Oktober d. J. auf Station Bingen vorgekommenen Unfall, dessen in mehreren öffentlichen Blättern Erwähnung geschehen ist, er⸗ fahren wir aus zuverlässiger Quelle Folgendes:

Auf dem Bahnhofe der Hessischen Ludwigs⸗Bahn in Bingen stand ein Güterzug, welcher von einer Maschine der Rheinischen Eisenbahn mit Begleitungspersonal dieser Bahn nach Binger⸗ brück übergeführt werden sollte, zur Abfahrt bereit, als der hessische Stationsbeamte das Zurückschieben des an einer Weiche stehenden Zuges anordnete, weil auf dem einen der bei dieser Weiche zusammentreffenden Geleise ein aus Bingerbrück erwarteter Güterzug mit hessischer Maschine und hessischem Personal einlaufen sollte. Bevor noch der rheinische Zug, dessen Bewegung wegen des Regenwetters behindert resp. verlangsamt wurde, weit genug nach rückwärts gelangte, um die gedachte Weiche für den von Bingerbrück erwarteten Zug frei zu machen, erfolgte bereits das Einlaufen dieses Zuges, wobei die Maschinen beider Züge seitwärts zusammenstießen. Der Zusammenstoß verursachte eine Entgleisung der hessischen Maschine und der unmittelbar hinter derselben befindlichen Wagen, von denen einige mit Pe⸗ troleum und Oel beladene, in Brand geriethen. Personen er⸗ litten keine Verletzungen.

Wem ein Verschulden an dem Unfall zur Last fällt, wird die von der zuständigen Großherzoglich hessischen Gerichtsbehörde eingeleitete Untersuchung ergeben.

Hannover, 8. November. Se. Königliche Hoheit

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der Prinz Georg ist gestern Nachmittag 2 Uhr 6 Min., von

In kommend, hier eingetroffen.

Bayern. Speier, 3. November. Gestern wurde der Landrath der Pfalz mit einer Ansprache des neuen Regie⸗ rungs⸗Präsidenten von Braun eröffnet, in welcher er die Pflege des Unterrichts, die Förderung des materiellen Wohles und die Entwickelung eines regen geistigen Lebens als die Hauptziele bezeichnet, welche Regierung und Landrath gemeinsam zu er⸗ streben hätten.

Sachsen. Dresden, 8. November. Der Herzog von Sachsen⸗Altenburg ist vorgestern Nachmittag 5 Uhr von Altenburg hier eingetroffen, im Hotel Bellevue abgetreten und heute früh 5 Uhr nach Altenburg zurückgereist.

— Die Großherzogin von Sachsen ist mit den Prinzessinnen Maria und Elisabeth, von Heinrichsau kommend, hier eingetroffen und von dem Könige, den Prinzen und Prinzessinnen am Bahnhofe empfangen worden. Die Hohen Herrschaften haben im Restdenzschlosse Wohnung ge⸗ nommen.

Württemberg. Stuttgart,

König hat heute den neu ernannten Königlich großbritannischen öI Robert Burnett David Morier, in Audienz wipfangen. 8 “

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6. November. Der

Sachsen⸗Meiningen⸗Hildburghausen. Meinin⸗ gen, 6. November. Der Herzog, die Herzogin und die Prinzessin Marie sind gestern aus Italien zurückgekehrt und haben die Winterresidenz bezogen. — Eine Bekanntmachung des Herzogl. Staats⸗Ministeriums, Abtheilung für Kirchen⸗ und Schulsachen, empfiehlt, die Namen der im jüngsten ruhmvollen Kampf gebliebenen, die Orte und den Todestag in den betreffen⸗

den Kirchen auf Gedenktafeln in glatt geschliffene Schiefer⸗

platten graviren und vergolden zu lassen.

8* v“ vX“ Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 7. November. Ueber den Gang der Ministerkrisis theilt das »Prag. Abendbl.« Fol⸗ gendes mit: Das Entlassungsgesuch des Grafen Beust, welches er gleichzeitig mit dem Grafen Hohenwart überreichte, lag auch nach der Demissionirung Hohenwarts noch in der Kaiserlichen Kabinetskanzlei. Graf Beust nahm nun in den letzten Tagen in einer Audienz Gelegenheit, dieses vergessenen Gesuches Er⸗ wähnung zu thun. Die Art der Erledigung desselben schien in der gegenwärtigen Situation ganz unzweifelhaft. Doch wider Erwarten bedeutete der Monarch dem Reichskanzler, daß das Demissionsgesuch in bejahendem Sinne erledigt werden wird. Seitdem ist die Krise akut. 1 — 8. November. Graf Andrassy ist heute Nachmittag von Pesth hier eingetroffen. Von einer Kandidatur des Baron Hübner für das Portefeuille der auswärtigen Angelegenheiten ist an maßgebender Stelle durchaus nichts bekannt. — Von verschiedenen Seiten werden hier Kundgebungen vorbereitet, um dem abtretenden Reichskanzler Sympathien zu beweisen. — Graf Andrassy hatte heute eine anderthalbstündige Audienz beim Kaiser und hierauf eine längere Unterredung mit

Graf Beust. — Die Mittheilung eines hiesigen Abendblattes,

daß der Generaladjutant Graf Bellegarde seine Demisston ge⸗ geben habe, entbehrt der Begründung.

Prag, 8. November. In der heutigen Landtags⸗ sitzung erklärte der Leiter der Statthalterei in einer Ansprache, es sei das Streben der Regierung, den inneren Frieden wieder⸗ herzustellen sowie die Macht Oesterreichs zu befestigen, und for⸗ derte den Landtag auf, im Geiste des versöhnlichen Charakters des Königlichen Reskriptes vorzugehen und die Wahlen für den Reichsrath vorzunehmen. Hierauf erstattete Fürst Schwarzen⸗ berg Namens der Dreißiger⸗Kommission folgenden Bericht:

Die Kommission beantragt, der Hohe Landtag wolle veschließen:

Eingedenk dessen, daß die von altersher überkommene, durch Krö⸗ nungseide bekräftigte staatsrechtliche Stellung des Königreichs Böhmen mit dem allerhöchsten Restripte vom 12. September l. J. ausdrücklich anerkannt und der Landtaxg aufgefordert wurde, die Beziehungen die⸗ ses Königreichs zum LM einer allseitig gerechten und be⸗

iedigenden Regelung zuzuführen; — 88 vollen „Zewüßisein, daß der Landtag dieser allerhöchsten Auf⸗ forderung in seinen Beschlüssen, so weit es an ihm lag, entsprochen, und die Verständigung aller Königreiche und Länder in ihrer ganzen Bedeutung erfaßt habe — Ie Vergganigeeng; 9 eine freie, keine Rechtsanschauung von vornherein ausschließende ist⸗— 1

b. Caneg, daß die staatsrechtliche Stellung dieses König⸗ reichcs die Judikalur einer anderen legislativen Körperschaft aus⸗ schließt, und daß die schwerste Verantwortung darin läge: einer Ueber⸗ zeugung untreu zu werden, die mit den gewichtigsten Interessen der Krone, des Landes wie des Reiches in unlssbarer Verbindung steht: —

Erklärt der Landtag: beharren zu müssen bei seiner in vielfachen Staatsschriften ausgesprochenen und standhaft begründeten Rechts⸗ anschauung von der Selbständigkeit des Königreiches und der Krene Böhmen im Verbande der österreichischen Staaten;⸗ —8 x

Beharren zu müssen bei seiner Ueberzeugung, daß diese staats⸗ rechtliche Stellung, dem Wesen eines auf gegenseitigem Uebereinkom⸗ men beruhenden bilateralen Rechtsverhältnisses gemäß, nicht anders als durch Vereinbarung zwischen der in einem vollberechtigten Land⸗ tage vertretenen Nation und dem legitimen Könige geordnet wer⸗ den könne. 8

emnach beschließt der Landtag — treu seinem Wort, seinem entsciann h schleest, das Selbstbestimmungsrecht der politischen Nation von Böͤhmen zu wahren und nimmer zuzugeben, daß die Vertreter anderer Länder und Völker zum Richter gesetzt werden über die Rechte des Köniagreichs Böhmen, über das Verhältniß des Volkes von Böhmen zu seinem legitimen Könige — die Wahlen in den Reichsrath der nichtungarischen Königreiche und Länder abzulehnen, und legt zugleich Verwahrung dagegen ein, daß diese Körperschaft je berechtigt gewesen wäre oder je berechtigt sein könnte, über das Staatsrecht und die Verfassung des Königreichs Böhmen zu be⸗

ließen. “

8 wieser Antrag, die Vornahme der Wahlen für den Reichs⸗ rath abzulehnen, wurde einstimmig angenommen. Der EE11“ wurde beauftragt, dem abgetretenen Statthalter Graf Chotek den Dank des Landtags darzubringen, und der Landtag sodann mit einem dreimaligen Slava auf den König geschlossen.

— n Weeghagg über die Frage, wie dem zeitweilig auftretenden Kohlenmangel zu steuern sei, wurde vom Statthalter Grafen Chotek eine Enquôte nach Aussig einberufen.

Am 5. November fand sich die Kommission daselbst zusammen und erledigte die zur Sprache gebrachten Fragen in erschöpfen⸗ der Weise. Zum Schlusse der Sitzung traf auch der Statthalter selbst ein, dem ein Resumé über das Resultat der Berathungen gegeben wurde.

Schweiz. Bern, 7. November. Der Ständerath be⸗ gann die Berathung des Eisenbahngesetzes und hörte die Be⸗ richte der Majorität der Kommission, Referent Herr Dr. Kap⸗ peler, und der Minorität, Referent Herr Roguin. Erstere befürwortet den Entwurf des Bundesraths mit einigen Mo⸗ difikationen, letztere verwirft namentlich den Antrag auf künftige 8 Ertheilung der Eisenbahnkonzessionen durch den Bund. Die weitere Debatte wurde verschoben, bis der Mehrheitsbericht in französischer, der Minoritätsbericht in deutscher Sprache gedruckt ist.

— Der Nationalrath fuhr mit Berathung der Re⸗ visionslage fort.

— 8. November. Der Bundesrath hat den diesseitigen Gesandten in Paris beauftragt, Unterhandlungen über einen Handels⸗ und Niederlassungsvertrag mit der dänischen Regie rung anzuknüpfen.

“ Großbritannien und Irland. London, 7. Novem⸗ ber. Der Prinz und die Prinzessin von Wales haben gestern in Begleitung des Prinzen und der Prinzessin Ludwig von Hessen und des Herzogs von Edinburgh London verlassen und sich zur Jagdsaison nach Schloß San- dringham begeben. “ — Prinz Leopold, der jüngste Sohn der Königin, be schädigte sich vor etwa einer Woche am Knie und war in Folge dessen einige Tage ans Zimmer gefesselt. Dem Hofjournal zu-⸗ folge befindet sich Se. Fenbais Hoheit jetzt besser. 1 — Der Prinz und die Prinzessin von Oldenburg haben London verlassen und sich über Calais nach Paris be⸗ geben. — Unter dem Vorsitz des Premier⸗Ministers Gladstone

fand gestern in Downing-street ein Ministerrath statt.

Frankreich. Paris, 6. November. Der »Constitu⸗ tionnel« meldet: Die Regierung hatte Herrn Ozenne nach

London gesandt, um über einige in den Handelsvertrag 1“ Plodifikationen zu unterhanbeln, welchen man

t aufkündigen, sondern nur einfach reformiren wollte. So nehins 8 6 8 uns verlangten Konzessionen waren, so ausdauernd sich auch unser Agent zeigte, so zeigte sich doch das englische Kabinet von absoluter Strenge und schlug Alles aus Es will die Aufrechterhaltung des Vertrages, wie er unter dem Kaiserreiche abgeschlossen wurde, oder seine einfache Kündigung.

— Wie der »Times« aus Paris telegraphirt wird, meldet eine Depesche des dem Hauptquartier des Generals Freiherrn v. Manteuffel attachirten Herrn v. Saint Vaillier, daß gewisse Streitpunkte zwischen der Okkupations⸗Armee und den Bewohnern der zuletzt zu räumenden sechs Depaxtements durch das Einschreiten des Generals v. Manteuffel beseitigt worden sind. Die deutschen Soldaten werden in Zukunft nicht mehr bei den Einwohnern einquartiert, sondern in den Kasernen oder in eigens errichteten hölzernen Baracken untergebracht. Den Pewohnern des Departements dürfen ferner wieder Jagd-

in ellt werden. “ 1 11“ schreibt der »Bien Public⸗, richtet ein Rundschreiben an die Divisions⸗Generale, um sie aufzu⸗ fordern, durch die Infanterie⸗Chefs unter ihren Befehlen den Etat derjenigen Offtziere festzustellen, welche Gefangene auf Ehrenwort waren und in Frankreich während des Krieges benutzt wurden. Eb 4 1“ in Algier Dienste genom⸗

1 t zu dieser Kategorie. . mgneh hame Ageiß der Revisions⸗Kommission, die unter Changarniers Vorsitz die militärischen Beförderungen während des Krieges prüfen soll, hat bis jetzt neun Divisions⸗Generale in ihren Chargen bestätigt, und zwar befanden sich unter letz⸗ teren Chanzy, Faidherbe und der Deputirte Loyset. Sie hat ferner sieben Offiziere, darunter den republikanisch gesinnten Abgeordneten Billot, vom Divisions⸗General zum Brigadier degradirt. Die Kommission hat sodann eilf Brigade⸗Generale, darunter den Deputirten Pelissier, die vor dem Kriege Ba⸗ taillonschefs oder Oberst⸗Lieutenants waren, unter die Obersten verwiesen. Der bekannte Cremer, der zu Anfang des Krieges Kapitän zweiter Klasse war und bei Dijon plötzlich mit Gene⸗ . ralstitel auftrat, wurde von ihr zum Bataillonschef degradirt und in Disponibilität versetzt. Sie hat endlich die Generale Barral (ehrenwortsbrüchig aus deutscher Gefangenschaft in Straßburg entwichen), Lichtlin, Roi, Bernis, Michel und Nan⸗ souty in die Klasse der nichtactiven Offiziere verwiesen, wobei dieselben nur zwei Fünftel ihrer Gage fortbeziehen.

— Die Entwaffnung der Nationalgarde in Toulouse

geht mit der größten Ruhe vor sich.

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