1871 / 200 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 20 Dec 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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den Händen der Militärverwaltung

b 1““ 1“ v 1d1“4““ u“ 1 . efinden, also seit 1834.] im Königlichen Schlosse eingefunden und die Glückwünsche der

v“] bbbeeeebRegierungen zu Wiesbaden, eher, Cohlenz und Cöln) zus der Bergverwaltung in Elsaß⸗L . zur 2 1 Etat der Ausgaben, g E 128 5 . saß ot 1n Nnich er für die landwirthschaftli A 1 Außerdem würde im Fall der Ausführung die Fabrik wenig⸗ K. 1. Fllidauernde Ausgaben 8 8 . baf chen Angelegenheiten. stens 8o von den letzten Häusern Frankfurts 1e. e a Sr. Majestät dargebracht haben. Die Kammer trat 2 Besoldunge ige. 00 Thlr. An den V orstand des landwirth chaftlichen Vereins für eie 8 e . so würde zu- von Senn e Heltherg ds Getgzennaae die Abtretung 8 ifelsohne Rückfrage n Staatsregt 1 zweife Ffrage bei der Stadt halten und so d regierung in Verfolgung eines vom Landt

tern Gelegenheit geben, i F eren Ver⸗ stellten Antrags ei Landtage ge⸗ tre genheit geben, ihre Bedenken zu äußern. die vgeranderte Ceiahs merdene le T11“” e

Summe Herstell 1“ Ausgaben. 1““ I. A Zur Herstellung von Karten * ö1“ ooo Ein Antrag, in eine Besprechung der die I Summe der gesammten Ausgabe 520 Thrt. Nichtamtliches. 8 treten, fand die erforderliche Unterstützan * Seen in einer vom Präsidenten vorgeschlagenen kürzeren Berathungs⸗ Berlin, den 13. Dezember 1871. Z“ Deutsches Neich. Fitlagtt b Bedinfen gefen db Projekt sich Ehheseühser Der ganze Entwurf wurde schließlich einstimnbig 55 . 8 8 ie n als vielmehr dar 7 .

8 Fürst v. Bismarck. 8 I 20. Dezember. Se. Majestät die Ausdehnung der Stadt gehindert 8 rau gregde hehn⸗ Der dem Landtag vorgelegte Rechenschaftsberi 6 u 88 önig nahmen heute militärische Meldun⸗ den erheblich entwerthet werden würde. Er bitte deshalb F auf die Jahre 1867, 1868 und 1869 gewä af sbericht Bekanntmachung. ßin 1.“ un nsnsas Vorträgen den Geheimen Ka⸗ Regierung, das Projekt henen zu lassen. Das 8 ständigen AUleberblick über die zu den Cörgirocer nreovcn r 1 * 8 ino e g 82 1“ im Kriegs⸗ rrat hierauf in die Verathung des Gesetzentwurfs, betref⸗ Staatseinkünfte und den von denselben⸗ gecscsen gstassenen nisterium von Hartmann. m or hatte der K. K. fend eine Zusatzbestimmung zum Art. 74 der Seea nn. verglichen mit den Ansätzen des Budgets; en Brutto⸗ und Nettobetrag der Staatseinkünfte und d b es

Petsamatcgfeahetdanvurg, düen⸗henem 1 m 27. Dezember d. J. wird das gew nlich am Mitt⸗* 94 ; 6 österreichisch⸗ungarische Gesandte Graf Wimpffen die Ehre, von Verfassungsurkunde vom 31. Januar 1850 zur Verordnung wegen Bildung der Staatsaufwandes, unter Berücksichtigung der Zu⸗ oder Ab⸗

woch abgehende Postdampfschiff von Hamburg nach New⸗York Fsch⸗ur b nicht abgelassen werden. Die betreffende Korrespondenz nach Sr. Majestät in einer Abschieds⸗Audienz empfangen zu werden. und

Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin ertheilte Ersten Kammer vom 12. Oktober 1854. (S. S. 3911 ne ge es delh bei den Spezialkassen, Betriebsanstalten

en und Fonds; über den anfänglichen und schließ⸗

den Vereinigten Staaten Amerikas kann daher erst am 30. d. 2 1 1 9 st heute dem K. K. österreichischungarischen Gesandten die erbetene 2 1 Feerehe Abg. Engelcken begründete und empfahl si B ie ü

] von der Kommisston Vorgeschlagenen und 19enl n end⸗ ee nfipdennghees her . ncüea

Centralkassen; über

M. über Bremen Beförderung erbalten. . Berlin, den 20. Dezember 1871. Abschieds⸗Audienz. . V b. d östasdt Fessbesh; LEE“ is Sskaäet Anzehe änen a Ee.sed eced as hentan Aenderung der Vorlage, die Höhe der St 8 n Vertretung sn SS; af är won er Ober⸗Rechnungskan Ich Fit! Höhe der Staatsschulden zu An 8 Wieibee. behufs eefeeeg ““ u“ glied des Herrenhauses sein kann, ledoch unter 11“ periode, und eidhg über das znobilf Wehmzgen be 98 Erenar⸗ 8 Se. Hoheit der Herzog und Ihre Königliche Hoheit daß das Recht auf Sitz und Stimme im Herrenhause inzwischen kassen ac., sowie über das immobile Staatsvermö 8 8 he die Herzogin Wilhelm von Mecklenburg sind gestern ruht. Der Abg. Lasker monirte das Verhalten des Regie Beginn und Schluß der Periode. Es ergiebt sicg hn 8 Königreich Preußen b nach Edhhdar an. geht Fesdig, eg Ee“ vaspte Hens die Abän erumg Fölltgerega rrasal b 2 418 b 2 N. 1 8 . 1 0 d 8 abe, obwohl dieselbe das Prinzip der zjährige Finanzvertobe 188, Scacgein anfte agf die sdamat⸗ 811

Se. Majestät der König hahen Allergnädigst geruht: Im weiteren Verlauf der Fettrigen 110 Sitzur des acht gehabt habe. Er bat Den Regierungs⸗Räthen Bayl zu Aachen MNathien zu ꝛ) Sitzung de m e. Er bat, die ursprüngliche Vor eder⸗ gierungs⸗Räth b . zu Hauses der Abgeordneten wurden in der Spezialdiskussion Ferzustcnen. Der Pesieregde Zopie sar ges luthen vnr Uebacrten 41 21902 Lclr an ath Wollny rechtfertigte sein Verhalten in der Kommission, Centralkassen flossen, find noch 7734 011 E“ ves

Arnsberg von Kunow zu Liegnitz, von Schönfeld zu d. 6 18 Inr Potsdam, von der Mülbe zu Erfurt und Schönberger des Etats der Gestütsverwaltung die beiden gestern bereits mit⸗ v 111““ den e ies, daß die vorgeschlage en Spezialkassen und iebsansta 85n

geschlagene Aenderung Kassespetinden, Einnahmeresen, Naücuralvorrͤlhen ac zaranebüledem

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8 8 imer Regierungs⸗ getheilten Anträge der Kommissarien angenommen; im b 18 Charakter als Geheimer Regierun ö“ Uebrigen wurden die Positionen dieses Etats unverändert den Intentionen der Regierung entsprochen, und daß er des⸗ v genehmigt. Es folgte die Berathung des Etats der Forstver⸗ halb, die Verantwortung der Regierung gegenüber auf sich 8 vaheim Wanzen das zicharg es . hei eee isterium landwirthschaftlichen waltung. An der Generaldiskussion betheiligten sich der Staats. nehmend, dieselbe acceptirt habe. Die Abgg. Schmidt (Sa erwaltung eine Gesammthöhe von 42,947,914 Thlr. 9 Ngr. 5 2 Angelegenheiten. 8 Minister Camphausen, der Regierungs⸗Kommissar Land⸗Forst⸗ und Bahlmann beantragten, die ETEEööö“ erreice ho natsaus b Cirkular⸗Erlaßvom 13. Dezember 1871 betreffend 56 Bedbalee e gag⸗ oh⸗ 8 Fncen dis Konaep Sah den ursprünglichen Entwurf in folgender Fassung vchon. wutden üse daben rsczoch n Leellsgkeit 1h09225 mne die Krankheit des Weinst ocks in Frankreich. schulte, Dr. Haͤnel und Reichensperger (Crefeld) die übermäßige „Der Präsident und die Mitglieder der Obex⸗Rechnungs⸗K beraang tan Mehrbedarf von 7,381,280 Thlr. geliefert, welcher Seitens der französischen Regierung sind Mittheilungen Zunahme des Schwarzwildes in einzelnen Theilen der Mon⸗ können nicht Mitglieder eines der beiden Sauser E11 1 S pog der Erwerbung der Albertsbahn für den Staat, hierher 1 5 8 1 8 Uicihtgesn in Archie, worauf der Land⸗Forstmeister Ulrici Remedur Der Staats⸗Minister Camphausen empfahl, diese Fasung ausgaben des Rsaang vn Tir gtnng 2 .gelc ürernh den Baar⸗ Peschhe 1 ee1 1 ¹. Feir dos Wesdsto 88 oneten 4 8 versprach. Zwei Anträge der Kommissarien des Hauses, die oder die ursprüngliche Regierungsvorlage anzunehmen, die Kom⸗ und dem Mehrbetrag der mateikelmäͤigen Leistum reur Pr neee saan tie 8 Diese d Helt⸗ sect diches b 1 1 Regierung aufzufordern, eine angemessene Erhöhung der Dienst⸗ missionsvorlage habe mancherlei Bedenken. Der Regierungs⸗ 5 81 des Weinstocks lebt, und dem man in Frankreich die wissen⸗ sobald es die Finanzverhältnisse erfordern, thunlichst vom nächsten er habe jedoch dabei in seinem Rechte gehandelt b Nachden⸗ Verhaͤltnisse, demnach ein effektiver Füehlbedarf von 8lagulggogüscher schaftliche neene; b 1 öö 92 beigelegt, rpar. Jahre ab herbeizuführen und in gleicher Weise aufdie⸗ Verstärkung eeg. Dr. Windthorst (Meppen) trotz dieser Erklärung die An⸗ mhe verstärtten Püggaren sowelt 6 Kreditmaß⸗ e 8 sich 1u“ ““ I““ des Fonds für Neubauten von Dienstetablissements der Ober⸗ Abge der Kommission noch einmal vertheidigt, während der woͤrden ist. ten Bestaͤnden des mobilen Staatsvermogens gedeckt Rh n he h au gie 3. B. im A 88 2 ichen förster und Förster Bedacht zu nehmen, wurden angenommen, der bg. Dr. Virchow für den Antrag des Abg. Bahlmann ein⸗ Das mobile Staatsvermögen betru bei de 28 81 Fekt 22 8 sten b dl an 6 Obefindl sben Wei 8 Letztere nach besonderer Befürwortung durch den Staats⸗Minister rat, wurde dieser letztere mit sehr großer Majorität angenom⸗ Schlusse des Jahres 1866 28,542 755 Thle ve entrab asteg am 600 Hekt., den dritten Theil aller zort pe indlichen Weinberge, Camphausen. Bei Tit. 8 (Forstkulturen) wurde ein Antrag men, ebenso Art. 2 in der Fassung der Kommission, d der Zjährigen Finanzperiode durch Aufnahme v gänzlich zerstört hat. An dem westlichen Ufer der Rhons hat des Abg. v. Behr auf wesentliche Erhöhung der Kulturfonds für nämlich dies Gesetz sofort mit dem die Einrichtung und die daß baupitassenschulden 29452,590 Thlr. zu, sie sich, wenn auch in geringerenn Umfange, in den Departe⸗ die Forsten angenommen und ebenso ein Antrag der Kom.] fugnisse der Ober⸗Nechnungskammer betreffenden in Fhlr. verwendet wurden. Somit erhielt das mobile Staatsverme e SSe. n Kraft 1 vermögen ments du Gard, Ardoche und L'Hérault, außerdem aber auch missarien wegen Verwendung größerer Mittel zur Aufforstung treten soll. einen Zuwachs von 16,567,080 Thlr. und stieg am Schlusse N. im Bordelais gezeigt. von Grundstuͤcken; damit war dieser Etat erledigt. Darauf 85 8 86 ing das Haus zur Fortsetzung Nülgd Sraa gnermnsgen S.6, Lhaff .“ da - 1 es Justi ü 3 S en etriebsanf⸗ g Justizetats über. u. s. w. im Betrag von 28,886,217 Thlr., so daß das vecs gecz

bloßene den angestellten Untersuchungen gehört das mit brachte der Staats⸗Minister Graf zu Eulenburg gemeinsam 3 er ishe 8 2 2 bi . b . 3 s 8 b ff 8 sherige k. k. österreichisch⸗ungarische Gesandte EE““ sich an gedachtem Termin auf 73,996,053

ugen kaum erkennbare Insekt der Ordnung der mit dem Justiz⸗Minister einen Gesetzentwurf ein, betre end die

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wrssaabe 1 899. Dasselbe lebt Bekanntmachung landesherrlicher Erlasse durch die Amtsblätter 5 hiesigen Hofe, Graf Wimpffen, ist gestern Morgen aus velaufe

im ungeftüg . 3 Kommission Wien hier eingetroffen und im Hotel Royal abgestiegen. 26 8S ge utrntr Fe scdan ss 8 der Finanzperiode 1867/69 um 7557, Thlr. gestiegen. ominell hat sich zwar hiernach die Ge⸗

Weinstocks, die (anstatt der Gesetz⸗Samml b ung), welcher an die Justiz⸗ es zugleich zerstört. Im geflügelten Zustande zeigt sich das en baeele Es folgte die neeg des Etats des Bayern. München, 19. Dezemb , Insekt nur selten, lebt dann über der Erde und in diesem Zu⸗ Justiz⸗Ministeriums. An d G ldiskussion betheiligten sich laufe d Hen, 19. Dezember. Im weiteren Ver⸗ sammtschuld gegen den Stand am Schl b 5 4 1⸗ Justiz⸗Ministeriums. An der Genera iskussion betheilig aufe der Sitzung genehmigte die Abgeordn jeßli Sere, ene⸗ Schlusse des Jahres 1866, ein⸗ veee eeh dessege Fen 11““ die die Regierungs⸗Kommissare Geh. Ober⸗Justiz⸗Rath Dr. Falk und einstimmig das Polizeistr afgesetzbuch rge Regie vans * EEEE““ 16 12,000,000 Thlr., auf 111,181,76 rankheit in weitere Entfernungen zu r a. 3 .Na mit .Se 1X“ tte si 2 erhöht; es ist jedoch zu beachten, daß sich, ab von den ündem ich die Körigilhe Reherunh eon dene ohmnden Beeger chise Reit Räncsehcg aaie was Zanhen *.. Me Fen bon den nsschüssen beer Kammern beantragtei gubem Kafenscetn, vonm lccs . nnch nbeggenen Stgacs. Fortschreiten dieser Kran⸗ beit in Kenntniß setze, welche von der ti zl auses der Snf n ““ schulden⸗Kassenscheinen von 7„ 1868 und 1869, ingleichen und gegen we e bisher ein andere ittel, gänzliche d mehrert Tru 1 afts⸗Bräsentstandes bei d immobilen Finanz⸗Hauptt L. 99% 02 ieren bei der Verbrennen der inficirten Weinstöcke und Reinigung der Erde, Rrch, d. Höanzachegfasien besnhonbea amphausen und, noügne ten htaezen. 89 1. der in Elsaß⸗Lothringen dislozir⸗ 1.e. Faner ae füan n zeth entedtdte 1“ die Summ in weaicer see Ferb chengenich Füherdeane i; nütliche ten Dr. Kugler und Vogtherr folgende Interpellation an hche und Zaͤger⸗ 1 dee . Jüaans dhi te 1866 ET 7 Ngr. betragen hat. GC asse ie Königliche Regierung, durch wiederho e öffentliche die Regi⸗ . Präsen ““ einen „Das immobile aatsvermögen hat in der ged Bekanntmachungen in Ihrem Amtsblatt das betheiligte Pu⸗ bis Se begründet, daß die Militärverwaltung eine großt zu EE . heten und Gemeinen per Compagnie 8 Erhöhung um 19,472,414 Thlr. blikum von der Gefahr zu benachrichtigen, welche sich immer Pulverfäbrik in der unmittelbaren Nähe der Stadt Frankfurt a. M. herigen Bestimmu ber 8 avallerie verbleibt es bei den bis⸗ 116 8 T auf 135,590,459 Thlr. sich erhoben, wovon mehr den Deutschen Grenzen nähert und das Publikum vor anzulegen beabsichtigt; 2 es im Falle der Bejahung dieser Frag⸗ der grü Hammgen mit der Modifikation, daß in Anbetracht ĩ783,271 Thlr. dem Grundeigenthume zur freien Benutzung de dem Beziehen von Weinreben aus den östlichen Gegenden Frank⸗ die Absicht der Königlichen Staatsregierung, die städtischen Organe zu ann per Eskad on Rekruten und Remonten bis zu zehn eigenthume zur öͤff veüae ags ist), 2) 7,038,966 Thlr. dem Grund reichs ausdrücklich zu warnen. 1 hören, bevor sie zur Ausführung einer Maßregel schreitet, welche 9 werden könn skadron über den Pferdestand präsent gehalten allgemeinen vec affen z chfg. Zanarng ihg, IMeeags he Berlin, den 13. Dezember 8 eignet ist, die schwersten Befürchtungen für die Interessen der Sta nitätstruppen bl Bezüglich der Artillerie, der Genie⸗ und Sa⸗ produktiven Betrieb der Ehssztibschaft 0) Gemndeigeöcum; 5. An die Königliche Regierung zu Wiesbaden, Trier, Coblenz, 88 veaten gra 1AA“ dje timmungen. eibt es im Wesentlichen bei den bisherigen Be⸗ Grundeigenthume für Zwecke des Civildienstes 5 2811 eeens deüir Cöln. 8 h r. RN weslumn des ersten Sach 88 1. . dem Grundeigenthume für Zwecke des Militärdienstes angehören. Es 5 ““ Fragen dahin, daß das Projekt sich erst im Stadiur des ld sen. Dresden, 17. Dezember. In der Sitzung geht hieraus hervor, daß das produktive immobile Staatsvermö Abschrift vorstehender Verfügung erhält die Königliche Entwurfs befinde. Die Bedingungen, an die die Wahl d er Ersten Kammer vom 16. Dezember befand sich auf der im Betrage von 121,332 544 Thlr. 8 Ngr. 7 Pf. am Sclusse . Regierung nachrichtlich mit dem Veranlassen, auch Ihrerseits Ortes für eine Pulverfabrik geknüpft sei, seien so mannigfalhi eteiftränd⸗ u. A, ein Allerhöchstes Dekret, betreffend die Auf⸗ Weshehe 1857/69 die fundirten und unfundirten eine ähnliche Warnung, wie sie am Schluß der vorstehenden daß die Auswahl nicht sehr groß sei. Uebrigens seien die ne stehang des Lehnsverbandes und einiger damit in Verbindung Aobzug der noch in den Händen der Finanz⸗Hauptkasse befindlichen Verfügung vorgeschrieben, durch Ihr Amtsblatt zu erlassen. fürchtungen, die man hege, sehr übertrieben; da beweise st 8 hender gesetzlichen Bestimmungen. Vor Einvitt in die Tages⸗ Fflhtegn, e Gesammtbetrage von 88,202 367 Thlr. 7 Rgr., um An sämmtliche übrigen Königlichen Regierungen. Umstand, daß in den Pulverfabriken ö dnhen Gebnung Nnite der Prästdent von Zehmen mit, daß an hem 8 18 L W. veigee br. 1 Aöüiehnücse becen Kögigec n,g ean e gonigliczen noch kem Unhall vorbeiommen sei, so lande sch d⸗ e wcnit ag Ti Asr zu eer Setusce⸗

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3 1 5 88 orlage ändere 0 ansn. Vorlag und obwohl er von der Regierung keine Voll⸗ jedoch die wirklichen Staatseinkünfte sich auf 41,213,902 Thlr. stei

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