Mit beiden Grundsätzen tritt die kommunale Einkommens⸗Bestegerung nahmequellen, soweit sie hier in Betracht kommen der Natur der Forensen und juristischen Personen in Widerspruch, indem sie nicht der Sache nach in viel Ausdehnchtg als die Quellen 2— . 3 8 nur von vornherein das Gesamint⸗Einkommen des Forensen ꝛc. nach den privaten Einkommens, räumlich von einander geschieden sind und der “ 5 8 aus den verschiedenen lokalen Faktoren gewonnenen Bezügen spezialisirt, enkbar größten Zahl verschiedener Kommunalgebiete angehören. Indem 1. Zusammenstellung 1 sondern auch bei der besonderen Veranlagung der letteren für die ein⸗ das Einkommen aller dieser einzelnen Quellen von den betressenden t Reichs⸗Anzeiger bis ult. Dezember 1871 bekannt Gericht, Die zur Subhastation Verkaufs⸗ zelnen steuerberechtigten Kommunal⸗Verbände die erson des Foren⸗ Kommunalverbänden nach einheitlichem Fuße mit dem persönlichen der im Deu 8 nstehenden Subhastations⸗Termine. bei welchem die stehenden Immobilien. Termin.

en ꝛc. bwd-. — dcaghvfeh hlchkeiin 8ge — Die “ der privaten emneindenmhehörigen für die Kommual- eeden — — * Subhast. schwebt. hierin liegende Ungerechtigkeit wird auch ni urch den Erlaß von zwecke herangezogen wird, wird das Prinzip der gleichmäßigen 1 3 Reichs⸗ 2 Fei B ärke⸗ u. Senf⸗ Vorschriften aufgehoben, welche die Heranziehung desselben Einkom⸗ eitragspflicht Nachtheil des Staates verletzt. Der Staat im bei 588 die Die zur Subhastation Verkaufs⸗ ich 11““” Ieee Rofere⸗

nens zu den Kommunal⸗Abgaben i . rvom⸗ s i sei Mi ilien. ermin. S . 8 8 1 8 Kommur gaben in mehreren gleichartigen Kom⸗ Ganzen steuert bei seiner Mitheranziehung zu den Kommunaleinkom⸗ 5 Subhast. schwebt. stehenden Immobilien T Seite. bhagener Zhore, zu Peine,

munal⸗Verbänden untersagen. Denn abgesehen davon, daß diese Vor⸗ mensteuern, für die kommunalen Zwecke in der That nach einem 1“ Nr Amts⸗Ger. Netra. Rittergut zu Lüderbach

Hüfen Fen sarigischen rsonen (Strat Eb1b11 2. d 8 ren; * zwar nach einem hoͤheren Verhältnisse, als die priva- 8 deren lokale Einkommensbezüge nirgend zu einem einheitlichen Obje en Gemeindeangehörigen im Ganzen zu der nämlichen Steuer und 4 ück ꝛc. Hyp.⸗Nr. 286 6 il- Steingut⸗ ik⸗ für die prinzipmäßige Veranlagung der kommunalen Einkommensteuer 18 dieselben Zwecke kontribuiren. eD es ist um 88 ungerechter, als eein “ 2 2844 bbS- „Ger. Weil⸗ Sn LE 8 zusammenfließen und den Eö“ von Aktien und ähn⸗ die Gesammtiwirthschaft des Staats in allen dieselbe bedingenden “ Grundstücke in Deutsch— K 18.BS Steinfurt Paͤr ellen mit Wohnhaus lichen Gesellschaften, welchen bei ihrer persoͤnlichen Heranziehung zur fangene noch in weit geringerem Maße von den lokalen Lei⸗ 3 Rixdorf, H. B. Vol 6, v111111“ I im Hyp. Buch Bd. 2 Fol. 73

Kommunal⸗Einkommensteuer ein Recht zum Abzuge des aus dem ungen der Kommunalverbände abhängig ist, als die Wirth 8 Nr. 245, Fol. 185 5 Aktien⸗ ꝛc. Unternehmen gewonnen, bereits dort besteuerten Einkom⸗ 8848. Peires cgaft E. 8 der Kataster⸗Gemeinde

ꝛc. Unternehm - er privaten Gemeindeangehörigen und selbst der Forensen. Von diesem 11“*““ 1 2 Hyp.⸗Nr. 201 .. mens nicht füglich eingeräumt werden kann, “ nicht zu Gesichtspunkte aus tritt die Aremaine der een. Erna ö8 8* re sch Rirdorj 3./ 1 .“ A11111“ Statten kommen, bleiben auch die eigentlichen Forensen, selbst unter besteuerung des Staats aber noch in anderer Beziehung zu Tage. 8 8 Kossäthengut ꝛc. zu Selchow 8 Fee m. Bd. 6. Fol. 239 Geltung jener Vorschriften noch immer insofern benachtheiligt, als Führt man diese Besteuerung auf die Leistungen der Kommunalver⸗ “ Grundst. nebst Zubehör 8 dy 5 Gem Ochtrup das an ihrem Wohnorte besteuerte Einkommen allein nicht immer zur bände fer das Einkommen des Staats aus seinem Grundbesitze und . Hyp. Nr. 42 zu Marzahn 2. g 88 mit Wohnhaus Deckung ihrer Schuldverbindlichkeiten hinreichen wird und jedenfalls Gewerbegetriebe zurück, so bedarf die Frage, ob der darnach feglzu- 1 auergut Hyp. Nr. 18 zu 8 8 Porzener Bd. 3 Fol 224 die “ Veranlagung ihrer einzelnen Einkommensquellen eine stellende Beitrag des Staats auch im richtigem Verhältnisse zu dem “ Falkenberg 72. 7. . vp. 2 F Se. Ochtrup 8 schärfere, als die sonst zulässige Schätzung ihres Gesammt⸗Einkommens Werthe der Leistung steht, um deshalb einer besonders genauen Prü-. 1“ Grundst. nebst Zubehör Par ei. Hyp Buch Bd. 3 bedingt. fung, weil dieser Beitrag aus einem Einkommen, auf welches an sich “ yp. Nr. 61 zu Tempelhof 1 572 Fol 37 88 Katastral⸗Ge⸗ Die Anwendung der kommunalen Einkommensteuer auf den alle Staatsangehörigen ein gleiches Recht haben, entnommen und weil 8 üdnerstelle u. Bockwind⸗ 6 8 meinde Wettringen forensischen Grundbesitz und Gewerbebetrieb verletzt sonach, indem sie es demnach zu einem unabweisbaren Gebote der austheilenden Gerech⸗ mühle Nr. 55zuReinickendorf 2 . 8 8

su einer ungleichmäßigen Veranlagung der Forensen und Kreisange⸗ tigkeit wird, die in Rede stehenden von allen Staatsangehoͤrigen nach 1 Grundst. nebst Zubehör 8 Zusammenstellung r zur Besetzung

örigen führt, den obersten Grundsatz jeder Art der Besteuerung, den gleichem Maße aufzubringenden Gesammtbeiträge auch nach gleichmm 1 Hyp. Nr. 29 zu Lichtenrade gen ommunalverbände zu vertheilen. Eine solche Kr.⸗Ger.⸗Deputat. Grundst. Lützow Nr. 3 Anzeiger . 68 Stellen.

Grundsatz der verhältnißmäßi leichheit des Steuerbeitrages. Es aße auf die betreffenden Kom. kann daher nur auf eine Beseitigung, nicht auf eine weitere Aus⸗ gleichmäßige Vertheilung des in Rede stehenden von der Gesammtheit Charlottenburg

dehnung dieser irrationellen Besteuerungsform Bedacht genommen zu leistenden Ausgabe⸗ Zetrages wird aber gänzlich dadurch vereitelt Kr.⸗Ger. Spand Rittergut zu Eichstädt nheees . 8 st gsf cht g daß die Leistungen der einzelnen betreffenden Kommunalverbände fůr 8 Kr — “ Hause u Spandau, G B Einkommen Die besondere Heranziehung der Aktiengesellschaften zur Kommunal⸗ die ihrem Bereiche angehörenden Grundstücke und Gewerbe des Staats 8 Moripsir Nr. 1. 2 j “ der Stelle Meldung

Einkommensteuer nach ihrem Einkommen aus Grundbesitz und Ge⸗ 22 den nach dem Ein ommen aus diesen Quellen umgelegten Bei⸗ * Grundst. nebst Zubehör zu tell ährlich bis zum werbebetrieb beruht wesentlich auf dem Prinzip der gleichen Besteue⸗ trägen weder überhaupt in einem einheitlich zu bestimmenden, noch Spandau Chartottenstr. 19 1 G vakanten Stellen. e rung der Forensen, indem nur in der Unterstellung, daß die Aktionäre hinsichtlich der verschiedenen Kategorien dieser Einkommen uellen in Vorwerk in Cunersdorf zum großen Theil 8* ihres auswärtigen Wohnsitzes der persön⸗ einem gleichen Verhältnisse stehen. Wie ganz verschieden sind die Lei⸗ 8 lichen Einkommens⸗ esteuerung n Venestlen Kommunalverbande stungen der Gemeinden, Kreise u. s. w. einerseits für die ihr Gebiet Wohnhaus zu Frankfurt Phyfttus des Kr. Friedland, 18./1 nicht unterliegen, diesem das Recht eingeräumt werden kann, das urchschneidenden vea andererseits für die in ihrem Gebiete 8 8 aa. O., Bischofstr. 6, nebst Provinz Preußen.. 8s 2571: ihnen aus dem Aktien⸗Unternehmen zufließende Einkommen belegenen Berg⸗ un Hüttenwerke; wie anders auch das Werthver⸗ 1“ 1 Wiese u. sonst. Zubehör 2 7 Kreis⸗Wundarzt des Kr. Wirsitz 100 Thlr. 7./1. unmittelbar bei der Gesellschaft zu besteuern. Die gegen die hältniß in Ausgabe und Einnahme, wie es sich in dem einen und in dem b Dampf⸗Loh⸗Schneide⸗ und Kreis⸗Wundarzt des Ober⸗ 27 1 forensische Einkommens s werune angeführten Gründe treffen andern Falle für die betreffenden Kommunalverbände ergiebt. Dessen⸗ Kr. . Mahlmühlengrundst. Hyp. Westerwald⸗Kr... 8 65 daher hier in gleichem Maße zu. Außerdem aber läßt sich das ungeachtet würde bei gleicher Höhe der Einnahme aus dem Eisenbahn⸗ 6 Nr. 532 zu Lübben — Kreis⸗Wundarzt d. Kr. Cochem 100 Thlr. 1. Einkommen der Aktionäre nicht, wie dasjenige der forensischen Grund⸗ und Bergwerks⸗Betriebe der im Wege der Kommunal⸗Einkommen⸗ .“ Wohnhaus u. Garten Hyp. . Kreis⸗Wundarzt des Kr. Zell.. 100. Thlr. ene besitzer und Gewerbetreibenden mit Sicherheit feststellen und von dem steuer auf das Staatseinkommen aus beiden Quellen gelegte Steuer⸗ 8 Nr. 828 zu Lübben 23./1. 72 Kreis⸗Thierarzt des Kr. CLammin Thlr. 25./1. - besteuernden Gesammt⸗Einkommen bestimmter Geslschafte in beitrag, oder richtiger der in dieser Weise berechnete Staatszuschuß 1 Zielenzig Vorwerk Mißgunst im 3 Apotheker zu Fürstenwerder, Kr. “ n.

bzug bringen, da die dasselbe repräsentirenden Antheils cheine aus dem Kommunalverbande, welcher die Vortheile der Staatseisenbahn v Gemeindebezirk Wallwitz 5./1. 72 Prenzlau . 1““ 71. einer Hand in die andere gehen. Eine den Gesellschaftern in dieser genießt, in gleichem Betrage zu gewähren sein, wie demjenigen Schlochau Gut Chotzenmühle Nr. 1 16/1. 72 Lehrer für neuere Sprachen zu 8 29 Beziehung einzuräumende Vergünstigung, wie sie im §. 12 Absatz 2 Kommunalverbande, in welchem sich das Staatsbergwerk befindet. “ Rittergut zu Sampohl 19/2,. 72 600 Thlr. 20,/1.

8 7 des früheren Entwurfs, wenn auch nur für die im Kreise wohnenden Die hieraus folgende un erechte Vertheilung des von dieser anomalen . Vorwerk Huetten Hyp. Nr. 1 77 Johann 1500 Thlr. u. Gesellschafter, in Aussicht genommen sgs würde in vohnenchen Besteuerung betroffenen Theiles des öffentlichen Einkommens beein-⸗ “““ 8 Gut Adl. e g ö““ Handhabung, wie bei näherer Erwägung anerkannt werden muß, zu trächtigt die Rechte und Interessen der dadurch verkürzten Staats⸗ 8 Rittergut zu Battrow Bureaukosten unüberwindlichen Schwierigkeiten führen, somit aber die unmittelbare angehörigen und erscheint um so weniger zulässig, als die durch dieses Rittergut Sakollnow und Fhlr Einkommensbesteuerung der qu. Gesellschaften, wenn von dem Erlaß Einkommen gewährten Mittel andererseits in ihrer Verwendung für 8 Augustowo nebst der “ E11“ 1200 Thlr. u. die Zwecke des Staats den Einzelnen wie den kommunalen Verbänden 8 Paruschker Forst .72 8- bbehie 8 8 2b ie 2.

verartiger E1 erummegn werden müßte, 12 88 nach gleichem Maße zu Statten komm⸗ elte Heranziehung desselben Einkommens nicht nur für die Zwecke Statte en. “““ Rittergüter Juchow Schnei⸗ b iet “ deech Falkenhagen Gis⸗ ““ schädigung.

verschiedener, sondern auch für die Zwecke eines und desselben Kreises Telegraphische Witteraungsberichte v. 1. Januar. „ gSeiets zur Folge haben. Daber trifft auch die Staats⸗Einkommensteuer nur — I b —2 —.— 38 solk, Zemmentz, Kucherow 10/4. 72 Förster für die Stiftsforsten ie Aktionäre, nicht aber daneben noch die Gesellschaft als solche. M. 8g. Wind. Allgemeine 2 Vorwerk Sponbrügge 10./1. 72 Neudorf u. Rauden im Kr. . „Zwar unterliegt dieser Steuer allerdings das Einkommen der Ag. Ueeane aan Himmelgsosicht i. Pomm Sternberg 2-e to aohe Ausländer aus Grundstücken und gewerblichen Anlagen im Inlande 8 [Constantin. 340,7 2 88 — N., schwach. sschön. Posen Grundst. Nr. 14 zu Luban 12/3. 72 1 E5 Dies rechtfertigt indeß nicht die kommunale Einkommens⸗Besteuerung 2. Januar. “ Pleschen Rittergut Magnuszewiceꝛc. 27,2. 72 “ 9 “ der Forensen da diese, von vereinzelten Ausnahmefällen abgesehen, 8 (Constantin. 338,8 981 — NO., mässig. bewölkt. Kr.⸗Ger. reschen Rittergut Grabowo 10/2. 72 “ schedighi ze. als Angehörige des Staates und mithin eines dem forensischen gleich⸗ 88 3. Januar. 1 v“ ¹ Rittergut Zieliniec ꝛc. 21,/3. 72 Polizeidiener zu Pritzwalk ẽ200 Thlr. artigen Kommunalverbandes für die Zwecke des letzteren nach ihrem betersburg 339,4 — 2,0 — SW., mässig. Kr.⸗Gr. Inowraclaw Rittergut Siszkowo 2/3. 72 Polizei⸗Sergeant zu Cöslin... 250 Thlr. Gesammteinkommen kontribuiren, während die Ausländer, wenn W1 Pr ederiksh. wese I“ SW., mnseslg. Sen 8 Fr. Ger Rawicz Rittergut Wilkonice 27 /5. 72 inländisches Einkommen von der Staatssteuer nicht getroffen würde, » Rige.. —15.2 — S0. mässig. bedeckt. 1 Fr.Gr Wongrowice Rittergut Gorzewo 16/4. 72 tatistische Nachrichtehan. von einer entsprechenden Gegenleistung für den diesem Einkommen » Helsingör. — — — SSW., mässig. estigr⸗ b Kr.⸗Ger.⸗Deput. Grundstück in der Feldflur Stat istische dbrief⸗Institut sind bis durch den Staat gewährten Rechtsschutz überhaupt befreit blieben. * Moskau 384,2 — — 727 — Windstille. “ istadt voor Fraustadt Nr. 14 8 Berlin. Vom städtischen . tige und 794,400 Thlr. Wie überhaupt die Nothwendigkeit derartiger Ausnahmebestimmungen 6 Memel.. .339,0012,] — 3,8 —0,2 S0., teae e h 32 — 8 1 “ — Gasanstalt — 5/1. 72 Ende Dezember 591/,700 Thlr. 9n ge briefe ausgegeben. in Betreff der Ausländer nicht die Anwendung eines analogen, der 27 Flensburg 335, — 0,° — S., mässig. edeck Kr.⸗Ger. Nakel Grundstücke Hyp. Nr. 242 u. 5 prozentige, zusammen 1/386, 8998 Faess- Wans 300 Thlr In der, rinzipiellen Begründung und Folgerichtigkeit an sich entbehrenden „ Königsbrg. 338,8 r1,4— 5,8 — 1,9/ S0⸗ stark. heiter. ““ Kr.⸗Ger. 2 429 zu Nakel 5/1. Zugesichert, aber noch nicht abgehoben 5 8 8 gee98 thrrunh. G Kommunal⸗Steuersystems für das gesammte Staatsgebiet rechtferttgen 6 Putbus. 333,8 — 0,9 — 2,2—0,9 S., schwach. bedeckt Kr.⸗Ger. Dep. Nakel Grundst. Hyp. Nr. 553 zu Feststellung begriffen 39 . i sns im Dezem⸗ kann, so läßt sich auch die Zulässigkeit dieses Systems noch weniger 3 Kieler Haf. 340,0 — — 1, — S., massig. schneeig. v“ Nakel 5/2. 72 werthe von 911/975 Thlr. An neuen F “ Bestfenntung im §. 3 des Reichsgesetzes wegen Beseitigung 2 e. . 2 “ 8 “ “ Iwü zeg.S Kr.⸗Ger. Breslau Grundstück Nr. 6/16 zu 1 8 Phe H“ dehnlüven Feststellung 1 1 ; — . ; ; 2 S. 353520,2 — 6 f „ Ilebhaft. rübe. 88 8 Stei 8 8 en, 31. ze 8 - 8 1 88 er Doppelbesteuerung vom 13. Mai 1870 erweisen, da hier die be⸗ 1 Wülbelmsh. 3352 — 02 trübe. ³) “ Steine 71 süs Uülun bnt sich nunmehr das folgende Resultat ergeben: 8 6

—

do do bo do

ondere Natur der in den ein st in⸗ V — NSW., schw. strübe.* “ . eEEb11b1 Stettin. 237,9 †0, — 42 -1 SW. schwach. beiter. I“ Es sind in der Stadt Essen 3322 bewohnte Häuser, 7 Anstalten, in Tsch 25./1. denen sich Bewohner befinden, 10,158 Haushaltungen; ortsanwesend

Gröningen 336,8 — 1,11 — SW., sch . at. 8 3 8 3 8 1 11“ b Haus Nr. lo zu Halbau waren 28,811 männliche, 22/640 weibliche / zusammen 51,451 Per⸗

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kommenssteuern ganz außer Betracht bleiben mußte und der besondere Zweck und Charakter jenes Gesetzes überhaupt jede Analogie seiner Normen für die Regelung des Preußischen Steuersystems ausschließt.

Am erheblichsten tritt die Irrationalität der sorenftschen Kom⸗

Helder. 336,0 — 3,0 — SSW., schw. gerechtigkeit

Bremen. 335,9 — 0,2 — SW., schwach. bedeckt, Schnee . — 8 1 8 usc schwac edeckt, Schnee. M Halbau mit Apotheker u. Kram 16/1. 72 nen⸗ ortsabwesend 212 männliche, 10 weibliche, zusammen 317 9

ersonen, insgesammt 51,768 Einwohner.

Berlin 336,3 +0,3 — 3,4 — 1,2 S., mässig. bewölkt. Kr.⸗Ger. Sprottau Grundstücke Nr. 5 u. 139 zu

Posen. 335,7 +0,32 — 4,8 — 18 W SW., schw. heiter. Crefeld, 31. Dezember. Als Resultat der am 1. Dezember c.

8 ““ veeem 82 ihrer e; auf die juristi⸗ 8 8./1. 72 f en Personen, insbesondere den Staat, zu Tage; daher diese Kon⸗ v 2 rimkenau. 11. 72. 1 . verbü isterei Crefeld hat sequenz allein hinreichen würde, di 5 . „ Münster 335,2 40,4 1,7 + 1,8 SW., schwach. trübe.“ ; b statt gehabten Volkszahlung in der Oberbürgermeisterei Crefe⸗ b h „ die Angülchigtet m. nenen , Torgau . HZ33,4 —0,79 2.0910,8 SW⸗, mässig. Reit. Er.⸗Ger. Komtisf. ““ 10/1. 72 2 sa eachen. 4472 Wohnhäuser mit 16,068 Haushaltungen. Die orts⸗ „ Greiffenberg i. Schl. anwesende Bevölkerung betrug männliche 27,254, weibliche 29,688, „ Ih 2. 2 „9 2

gesetzlichen Sanktion dieses Besteuerungsprinzips darzuthun. V Betreffs der juristischen Personen wird das Prinzip der Einkom⸗ Breslau. 833,1 †0,5 — 3,5 — 0,5 S0., schwach. Jheiter. rg Gasthaus »Zur Stadt Brüssel. 334,9 3,5 — SW., schwach. Nebel e) Kr.⸗Ger. Rothenburg asth. 25 12 8 57,942. Abwesend befanden sich 333 Personen. Die Ge⸗ 1“”“ L Se . 1 beträgt demnach: 57,335. Am 3. Dezember

mensteuer als einer nach dem persönlichen Reineinkommen zu be⸗ 8r änzli 5 Die jurißti Cöln 336,0 +0,9 — 0,41 0,1 S., z. lebh. übe. O. L. . V messenden Abgabe gänzlich verläugnet. Die juristischen Personen Wiesbaden 334,1 — — 93 b 8 g2 2 Kr.⸗Ger. Naumburg Rittergut nebst 28,2. 72 enb betrug die Zaͤhl der Wohnhäuser 4164, die Zahl der Haushal-

haben überhaupt kein besteuerungsfähiges Reineinkommen und können 1— v 1 n⸗ . nirgend nach dem Hüemetbehrn edesselben für Gemeindezwecke Katibor. .3302—01— 32 —1 SiV., sohmach. begte Kr.⸗Ger.⸗Deput Mahlmühle Nr. 131 zu tungen 10/943; die Zahl der Bevölkerung 53,915.

herangezogen werden; sie werden emnach in Hinsicht der fraglichen Trier.. .330,7 — 1,8 0,9,+1,11S., schwach. trübe, Regen. Veckenstedt 14,/2. 72 1

Besteuerung im Ganzen mit anderem Maße geme en, wie die ¹) Gestern Nachmittag SW ’e „ Wernigerode. ück 9 G Kunst und Wissenschaft. 1n“ 8+ Gestern g SW. lebhaft. ²) Gestern Nachmitte Amts⸗Ger. Celle Grundstück Nr. 81 zu 5 8 fi (Hest 1 des II. Vandes) der »Jahrbücher für

Gemeindeeinwohner und auch wie die 59S Unter dieser S. mässig. Strom S. Strom S. ³) Nebel, Nachts Schneefa 8 1 Westercelle 1. EE111“ vund 1- L. Schneiders Verlag,

Ungerechtigkeit leidet am erheblichsten der Staat, dessen Ein⸗ *) Nachts Schnee. ³) Nachts Schneec. ⁶) Regen i “ “ ü 8 Nr. 483 iedri — gen in Intervallen. Buürgerhaus Nr. 88 . ar 1872, enthält: »Zum Friedrichstage, — Ein Deut⸗ 8 1 sdsdsdeerr Bergstraße zu Cell 3./2. 72 eah Füesear 8, 2 Was thut uns in der Gymnastik noth? — Die

u“ 9./1. 72 17. Infanterie⸗Division im Feldzuge 1870—-71, — Vor hunder Jahren