1872 / 16 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 19 Jan 1872 18:00:01 GMT) scan diff

Das 3. Stück des Gesetzblatts für Elsaß⸗Lothringen, we heute ausgegeben wird, h 48 84 . bie Nr. 45 das Gesetz, betreffend das Verbot der Zahlungs⸗ leistung mittelst außerdeutschen Papiergeldes, außerdeutscher Banknoten und ähnlicher Werthzeichen. Vom 7. Januar

u 8

r. 46 das Gesetz, betreffend die Ausgaben für die Unter⸗ beamten der Wasserbau⸗Verwaltung in Haefögrnis nter. das Jahr 1872. Vom 13. Januar 1872; unter Nr. 47 das Gesetz, betreffend die Abänderung der Servis⸗ für die Städte Straßburg, Metz, Mühl⸗ hausen, Diedenhofen, Saargemünd und Thann. Vom 13. Ja⸗ nuar 1872; und unter Nr. 48 das Gesetz, betreffend die Einführung des Reichs⸗ ese es wegen Beseitigung der Doppelbesteuerung vom 13. Mai 870 in Elsaß⸗Lothringen. Vom 14. Januar 1872. Berlin, den 19. Januar 1872. 1u1““ Kaiserliches Post⸗Zeitungsammum.

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König haben Allergnädi Dem seitherigen Minister der geistlichen, Thaneigfe ge und Medizinal⸗Ange egenheiten, Staats⸗Minister von Mühler, unter Belassung des Titels und Ranges eines Staats⸗Ministers, die nachgesuchte Dienstentlassung zu ertheilen. 1X““ 8 Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: ee; Die technischen Mitglieder der Eisenbahn⸗Direktion zu Elber⸗ feld, Bauräthe Dircksen und Pichier zu Regierungs⸗ und Bauräthen zu ernennen. ““ SBkan nt maachn n Auf Allerhöchsten Befehl Sr. Majestät des Kaisers un Königs findet die Feier des Krönungs⸗ und Ordensfestes am Sonntage, den 21. d. Mts., auf dem Königlichen Schlosse hierselbst statt, und sind die Einladungen zu demselben, nach Maßgabe des zur Verfügung stehenden Raumes, an die be⸗ treffenden Herren Ritter und Inhaber Königlicher Orden und . von Seiten der unterzeichneten Kommission er⸗

Berlin, den 18. Januar 1872. 8

Königliche General⸗Ordens⸗Kommission.

Ministerium der geistlichen Unterrichts⸗ und Mebtzinci. Angelegen Bisren. 8

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im Rittersaale waren die Obersten⸗, Oberhof⸗ und Ho die Generalität, die . der Min und Hef önigl. Hauses, die Wirkl. Geh. Räthe, die General⸗ und Flügel⸗Adju⸗ tanten, der Geh. Kabinetsrath Sr. Majestät, sowie das prinz⸗ liche Gefolge geladen. Nach Beendigung des Aufnahme⸗Aktes verließen Se. Majestät den Rittersaal und hegaben Sich, gefolgt von den Laptrelfaͤsiges Rittern, im Zuge nach der Schwarzen Adlerkammer, woselbst das Kapitel abgehalten wurde. Nachmittags 5 Uhr fand im Königlichen Palais zur Feier des Jahrestages, an welchem zu Versailles die Wiedann Feüer tung des Deutschen Kaiserthums erfolgte, ein Gala⸗Diner von 100 Gedecken statt. Geladen waren zu demselben der Kron⸗ prinz und die Kronprinzessin und die übrigen Mitglieder der Königlichen Familie, der Prinz Arthur von Großbritannien, der Prinz Wilhelm und der Prinz August von Württemberg, der Herzog und die Herzogin Wilhelm von Mecklenburg⸗ Schwerin, der Prinz Ludwig von Hessen, der Herzog Elimar von Sennc der 855 Friedrich von Heeee der Herzog von Osuna und die übrigen hier anwesenden fürstlichen Feronen, sghoi⸗ 9. 28. 8 Ordens vom Schwarzen ler, ertreter der deutschen Bund —⸗ u“ Fe. ꝛc. 8 Se. Majestät brachten bei di Toaff gus⸗ jest ch 8* diesem Bankett nachstehenden »Wir begehen heute eine doppelte Feier der wichtigsten Ereignisse der preußischen Geschichte. Vor 171 Jahren ward 8 erste x59

von allen Fürsten und freien Städten Deutschlands angetragenen Deutschen Kaiserkrone proklamirt. Im Bewußtsein der hohen 8 Mir

dieses großen Ereignisses den erhabenen Darbringern Meiner neuen Stellung Meinen tiefempfundenen Dank, im Beisein der Vertreter derselben von Neuem aus, hoffend, daß es Unseren gemeinschaftlichen

Bemühungen gelingen wird, die gerechten Hoffnungen Deutschlands zu erfüllen.⸗«

Der Königlich bayerische Gesandte, Frhr. v. Per wortete darauf im Namen des von 68 88 Bavert 124 Fe. erhabenen Bundesgenossen im Reich mit einem Toast auf das Wohl des Deutschen Kaisers, »Wilhelm des Siegreichen«. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute die gewöhnlichen Vorträge und im Beisein des Kommandanten militärische Meldungen entgegen. Später arbeiteten Se. Majestät mit dem Chef des Militärkabinets, General⸗Adjutanten von Tresckow, und fuhren hierauf im Thiergarten spazieren.

Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin ertheilte

Der Sanitäts⸗Rath Dr. Cynthius zu Pr. Eylau i s⸗Physikus des Landkreises Königsberg

Preußische Bank. Wochen⸗Uebersicht der Preußischen Bank vom 15. Januar 1872. 8 AIt 9 Geprägtes Geld und Barren 8 2) Kassenanweisungen, Privat⸗Banknoten und Darlehnskassenscheine...... 3) Wechsel⸗Bestände...... 4) Lombard⸗Bestände 5 Staatspapiere, diskontirte Schatzanweisun⸗ es verschtegese Forderungen und

. Thlr. 159,853,000

6) Banknoten im Umlaa; 2) Depositen⸗Kapitalien

Thlr. 234,890,000 21,709,000

8 .. 8 Seratesaesn⸗ Institute rivatpersonen mit Ei ß des Berlin, den 19. Januar 1872. 1“ Königlich Preußisches Haupt⸗Bank⸗Direktorium. on Dechend. Boese. Rotth. Gallenkamp. Herrmann. Koch. von Koenen.

1“

Richtamtliches Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 19. Januar. Ge ern Mit 8 1 Uhr hatte Se. Majest ät der Kaiser 88 Anags 5 bereits kurz mitgetheilt, im hiesigen Schlosse die Ritter des Hohen Ordens vom Schwarzen

9 88 Ltna ts ür Berg⸗, Hüt ig, Tit. 9 (Einnahmen aus dem Verkauf von Materiali kapitel⸗ Inventarien solcher Werke, deren Berrieg durch 8 Snen ha⸗

heute der Gemahlin des Kaiserlich⸗Königlich österreichi breee. vg ees Carolyi dis nachagehe e 8 eitts⸗ z und empfin Herz ie Herzogi Sfasgedah g den Herzog und die Herzogin von

Se. Kaiserliche und Königliche Hohei

Kr. onprinz nahm gestern Vormittag ngla Heccn Meitnnder entgegen und empfing den General der Infanterie z. D. von Gordon, sowie den Geheimen Regierungs⸗Rath Dielitz. Um 12 Uhr begab sich Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit mit Ihren Königlichen Hoheiten dem Prinzen Arthur von Groß⸗ britannien und dem Prinzen Wilhelm von Württemberg, so⸗ wie Sr. Großherzoglichen Hoheit dem Prinzen Ludwig von Hessen zum Kapitel des Hohen Ordens vom Schwarzen Adler 8 as Königliche Schloß. Nachmittags um 4 Uhr ertheilte r Königliche Hoheit dem General der Ka⸗ Uacfen eneral⸗Adjutanten Frhrn. von Manteuffel eine Um 5 Uhr begaben sich die Kron rinzli

schaften mit Höchstihren Gästen zum Dihar zu Ichen Huer. lichen und Königlichen Majestäten. Abends wohnten Höchst⸗ dieselben der Vorstellung im Opernhause bei.

In der heutigen (20.) Sitzung des S 2* bgeordneten welcher am Minitzertisce die Reatseüniher ieen Itzenplitz, von Selchow und Camphausen, so wie mehrere Re gierungs⸗Kommissare beiwohnten, theilte der Präsident 8 eehet es Nheteht der Wahlen für die zur Vor⸗

8 v. Beughem'schen Antrages w des Berggesetzes niedergesetzten Kommission 189. Wghnerung sich in der Weise konstituirt, daß zu Vorsitzenden die Abgg e und Koch, zu Schriftführern Ulrich und v. Watzdorf gewählt sind. Das Haus trat in die Spezialdiskussion en⸗ Salinenwesen.

gestellt ist) nahm der Abg. Berger (Witten) Veranlassung, gegen

ler zur Aufnahme mehrerer Mitglieder und zur Ab 8 2 9 31 altun 8 eines Kapitels um Sich lt. Zu der ersien Feiehticgien

herige Genehmigung des

ge

den Verkauf von Staatsgütern irgend welcher Art ohne vor⸗ Landtages zu protestiren. Der Abg.

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argen,

Heise hielt nach dem Stande der ge

von Preußen gekrönt, vor einem Jahre wurde die Annahme der Mir

übernommenen Verpflichtungen spreche Ich an dem ersten Jahrestage

schuß zugewiesen worden.

Könsglichen

Dieselbe hat

enwärtigen Gesetzgebun eine solche Genehmigung für nicht erforderlich, wünschte jedo eine Regelung dieser wichtigen Frage baldmöglichst herbeigeführt zu sehen. Zwei durch die und Dr. Hammacher befürworte⸗ te Anträge dert Kommissare des Hauses auf Erhöhung der Be⸗ soldungen der Ober⸗Bergamts⸗Direktoren und der Hülfsarbeiter bei den Ober⸗Bergamts⸗Kollegien wurden auf den Vorschlag des Staatministers Camphausen der Budgetkommission überwie⸗ sen, und der Etat im Uebrigen unverändert genehmigt. Einen vom Staatsminister v. Selchow eingebrachten Gesetzentwurf, be⸗ treffend die Ablösung der Reallasten in Schleswig⸗ Holstein, beschloß das Haus nach kurzer Debatte an die durch sieben Mitglieder zu verstärkende Agrarkommission zu über⸗ weisen, und ging hierauf zur Erledigung von Petitionen über, deren Diskussion bei Schluß des Blattes noch fortdauerte.

Der General der Kavallerie Frhr. v. Manteuffel ist gestern von Metz hier eingetroffen.

Der seitherige französische Geschäftsträger beim Deutschen Reiche, Marquis de Gabriac, ist gestern Morgen nach Ver⸗ sailles abgereist.

Der japanesische Gesandte Fürst Sameshima nebst Gefolge ist von Japan kommend gestern hier eingetroffen und

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im Hotel de Rome abgestiegen.

Die mit dem Courierzuge aus Cöln über Min⸗ den um 7.35 Uhr Vormittags fällige Post ist heute 30 Minuten

erspätet hier eingetroffen.

Bayern. München, 17. Januar. Der König hat sich gestern von Hohenschwangau nach Partenkirchen begeben, und wird von da heute Abend hier einzutreffen.

Die Regierungsvorlage bezüglich der Erhöhung der Gehalte der Staatsdiener ist gestern an das Präsidium der Kammer der Abgeordneten gelangt und sofort dem Finanzaus⸗

Sachsen. Dresden, 18. Januar. Gestern Abend hat im Residenzschlosse der zweite Hofball stattgefunden. Der König und die Königin, sowie der Kronprinz und die Kronprinzessin und der Prinz und die Prinzessin Georg wohn⸗ ten dem Balle bei, an dem auch der Erbprinz von Sachsen⸗ Meiningen, der Prinz Günther von Schwarzburg und der Prinz Heinrich IV. Reuß Theil nahmen.

Die Erste Kammer trat heute zu einer Sitzung⸗ zu⸗ sammen. Auf der Registrande befand sich ein Königliches Dekret, das sich auf die Aufhebung mehrerer, die Straßengesetz⸗

ebung betreffenden Bestimmungen bezieht. Die Kammer setzte Fieraug die Berathung der Verordnungen fort, deren Erlaß sich durch Einführung des Reichsstrafgesetzbuchs nothwendig gemacht hatte, und genehmigte ohne Debatte einstim⸗ mig die Verordnung betreffs der Bestrafung des von Nichtkaufleuten begangenen böslichen oder leichtsinni⸗ gen Bankerotts. In der Debatte über die Verord⸗ nung, die Bestrafung des Forstdiebstahls und einiger damit zusammenhängenden Vergehen betreffend, änderte die Kammer diese Gesetzesüberschrift in » Forststrafgesetz« um. Nach einer längerem, größtentheils juristischen De⸗ batte, in deren Verlauf der Rittergutsbesitzer Seiler darauf auf⸗ merksam machte, daß die preußische Regierung eine Verordnung wegen Haftpflicht der Eltern bei Diebstählen der Kinder neuer⸗ dings aufrecht erhalten habe, und wobei er bat, die Regie⸗ rung möge darauf denken, ob sich nicht auch für Sachsen eine ähnliche Verordnung nothwendig mache, wurden die sämmt⸗ lichen Abänderungsvorschläge der Deputation mit Ausnahme derjenigen, mit denen sich die Regierung einverstanden erklärt, hen sehr wenig Stimmen abgelehnt und die Verordnung elbst einstimmig angenommen.

Württemberg. Stuttgart, 16. Januar. Der König hat heute den aus Berlin zurückgekehrten Geheimen Legations⸗ Rath Graf von Uxkull in Audienz empfangen.

18. Januar. In der gestrigen Abendsitzung der Abgeordnetenkammer beantragten die Abgeordneten Streich und Hölder, das Haus möge die Regierung auffordern, eine Vorlage, betreffend die Reform der Verwaltung, einzubringen. Der Minister des Innern, von Scheurlen, erwiderte, daß die weitere Entwickelung der Reichs⸗ gesetzgebung abgewartet werden müsse. Uebrigens würden ein⸗ bezügliche Vorlagen, sowie ein Entwurf auf Revision der

erfassung, dem Hause binnen Kurzem zugehen. Der Antrag Streichs wurde hierauf abgelehnt.

Baden. Karlsruhe, 17. Januar. Der Großherzog und die Großherzogin haben der kirchlichen Feier angewohnt, welche heute in der evangelischen Stadtkirche zur Erinnerung an die Schlachttage vor Belfort abgehalten wurde. Am Nachmittag fand zu Ehren des heutigen Tages Diner bei

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Hessen. Darmstadt, 18. Januar. Der Großherzog hat mittelst Entschließung d. d. 12. l. Mts. dem Großherzog⸗ lichen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister am Königlich preußischen Hofe, so wie Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Deutschen Reichs, Geheimen Legations⸗Rath Carl Hofmann den Charakter als Geheimer Rath verliehen. Heute, als am Jahrestage der Wiederaufrichtung des Deutschen Kaiserreichs, prangen die Städte und Dörfer Rhein⸗ hessens im Flaggenschmuck. Es werden vielfach Festlichkeiten veranstaltet. In Worms waren Schulen und Lehranstalten geschlossen. Abends fand im Kasino ein Festmahl statt, bei welchem Bürgermeister Brück ein 80c auf den Kaiser, der frühere Bürgermeister Euler ein Hoch auf den Großherzog ausbrachte.

Anhalt. Dessau, 16. Januar. Der Prinz Adolph von Schwarzburg⸗Rudolstadt ist heut zum Besuch am herzoglichen Hofe eingetroffen. aldeck. Axolsen, 16. Januar. Der durch Aus⸗ schreiben des Landesdirektors von Flottwell auf den 15. Januar wieder einberufene Landtag hatte sich gestern um 11 ½ Uhr Vor⸗ mittags im ständischen Sitzungssaale versammelt. Der Vorsitzende Abg. Rhode eröffnete die Sitzung. Zuvörderst wurde zur Neuwahl des Geschäftsvorstandes geschritten und auf Antrag des Abg. Wiedel der bisherige Geschäftsvorstand durch Akklamation der Versammlung wiedergewählt. Als neu eingegangen theilte hiernächst der Vorsitzende der Kammer mit: 1) ein Gesuch des landwirthschaftlichen Kreisvereins der Twiste, betreffs eines Bahnhofs in Wrexen, 2) die Vorlage einer Zusatzbestimmung zu dem Gewerbesteuergesetz für das Fürstenthum Waldeck und Pyrmont vom 26. bezw. 28. Juni 1862; 3) das Budget pro 1872/74. Weiter bemerkte der Vorsitzende, daß die zur Prüfung des Entwurfs zu einem Abkommen zwischen Land und Do⸗ manium auf Grund der gepflogenen Abrechnung gewählte Kommission mit ihren Arbeiten fertig und der betr. Bericht entworfen sei. Der Antrag des Vorsitzenden auf zunächstige Berathung dieses Gegenstandes in vertraulichen Sitzungen des Landtages fand genügende Unterstützung und wurde von der Versammlung ohne Diskussion angenommen. Um 12 Uhr is vweurbe bie Sttung geschlossechchchch. . Hesterreich⸗Ungarn. Wien, 17. Januar. Der Kaiser hat mit Allerhöchster Entschließung vom 10. Januar d. J. den mit dem Titel und Charakter eines außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers bekleideten bisherigen Minister⸗ residenten in Rio Janeiro, Grafen Ludolf, in der Eigenschaft eines Gesandten und bevollmächtigten Ministers in außer⸗ ordentlicher Mission bei der hohen Pforte beglaubigt.

Pesth, 17. Januar. Im Unterhause wurde heute die Generaldebatte über das Budget des Landesvertheidigungs⸗ Ministeriums fortgesetzt. Staats⸗Sekretär Hollan replizirte auf die gfestrigen Reden. Wegen Abschaffung der Mißbräuche bei der Rekrutirung habe sich das LCCqqEECEEöEm mit dem Justiz⸗Ministerium in Verbindung gesetzt; die betref⸗ fenden Vereinbarungen seien bereits vom Ministerrathe ange⸗ nommen, und werde ein Gesetz dem Hause vorgelegt wer⸗ den. Die Unregelmäßigkeiten der Verproviantirung bei den Waitzener Manövern seien auf die Neuheit der Honved⸗Insti⸗ tution zurückzuführen, würden aber nicht mehr vorkommen. Den Militär⸗Unterricht betreffend erklärte der Staats⸗Sekretär, der Uebergabe des Ludovicums stehen keine Hindernisse im Wege bis dasselbe seiner Bestimmung zugeführt ist, wird in Pesth⸗ eine Central⸗Offiziersschule abgehalten; übrigens sei angesichts der kurzen Präsenzzeit die Uebung der Honveds auch außer Dienst nothwendig. Die Kermrtngs eaga sei Gegenstand eingehender Behandlung der Regierung ‚dieselbe habe sich dies⸗ bezüglich mit den Jurisdiktionen in Verbindung gesetzt. Die Generaldebatte wurde hierauf geschlossen.

18. Januar. (W. T. B.) Im Unterhause er⸗ klärte vor der Spezialdebatte über das Budget des Landes⸗ vertheidigungs⸗Ministeriums der Minister⸗Präsident bezüglich des vorgestern eingebrachten Antrages Tisza’s, auf Schaffung einer genügend zahlreichen, wohlgerüsteten, nur der ungarischen Regierung und dem Parlament unterstehenden Armee, im We⸗ sentlichen: daß zur Erreichung eines solchen Zieles die allgemein verbindlichen Gesetze über die Gemeinsamkeit der Wehrkraft ab⸗ geschafft werden müßten, bezüglich der Vertheidigung müßten aber auch die Verhältnisse der Nachbarstaaten in Betracht kom⸗ men, und diese sowohl als auch die geographische Lage und die Bevölkerungsverhältnisse des Landes machen das gegenwärtige Wehrsystem nöthig. Der vesastser Prah h wies ferner durch einen Vergleich der Kosten mit der Armee des ehemaligen Norddeutschen Bundes nach, daß eine entsprechend zahlreiche wohlgerüstete Armee mit den gegenwärtigen Opfern bei einem andern Wehr⸗ system unerreichbar wäre; er hob hervor, daß der Vorschlag

dem General von Werder statt, zu welchem der Großherzog die

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§ Ministerium unannehmbar, weil die Führung

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