1872 / 27 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 31 Jan 1872 18:00:01 GMT) scan diff

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82 1 8 ¹ 1.“ 8 Müns Son-8 97=s ., -6 28- .-.B ewagf Farseu Pee g. nes hhehnkere Sesee hees x. zum Deutschen ite Beil lpri BE455 10 Zoll. erdunsteten Wassers ist 6,52 Zoll jger Hniali . 111“—“ 15 —6 6 93 „An 12 Tagen war der Himmel sonnenhell, an 32 heiter, zum Deu nzeiger und niglich Preußischen Mai Wz 4 strübe und an 25 ganz bedeckt. „Im März fuͤhrten die vorherrschenden westsüdlichen Winde die Stand vh Haromekerstand wan höchst veränderlich. Pen niehrigsten MNiittwoch den 31. Januar. ““ Wärme, im April und Mai die prävalirenden Nordwest⸗ und Nord⸗ Stand hatte die Quecksilbersäule am 20. Oktober = 2701 3,081, den 11“ 1¹““ mmet Winde die Kälte herbei. höchsten am 20. November = 28/ 8,45 der mittlere Varometer 2 Auch im Sommer blieb das Wetter noch bis Ende Juni kalt stand für den Herbst 280 1,20/00. u1““ und rauh. Zwar kamen in der Mitte dieses Monats einige warme Die Luftströme waren 8 . Tage vor, diesen folgte aber am 21. aufs Neue kaltes, dunkles im September XW6—= 5 N16 —- 4 NOl2—7 012—11 ichzeiti Wetter. Am 23. Jun endlich wurde es mehr sochmerlich und blibb Oktober 0 80 8 Berlin, 31. Januar. In der gestrigen Sitzung des schaft übersendet, um Anklage. zu erheben. Fast gleichzeitig dann so bis zum 12. September. (620—6 21 85 S14 —-1 SW7 Herrenhauses erklärte der Finanz⸗Minister Camphausen damit erschien aber die Bekanntmachung wegen Ausgabe von Aktien, Die mittlere Temperatur der Tage bis zum 11. Juni war 8,50, November NW 3 Nz 0 NOr4- 2 015 4 in der Diskussion über die Petition des Gutsbesitzers und das Polizei⸗Präsidium war der Ansicht, daß diese Aktienausgabe

vom 12. bis 18. 14,5, vom 19. bis 27. 10, 3. Das Minimum-: ugwitz, welche um Wiederherstel⸗ mit der Emission von Pfandbriefen in einem inneren Zusammen⸗ Thermometer zeigte am 3. 20, das Maximum⸗Thermomcter am 17.. 63 Mal war die Luft windstill. 1136““ hie Föshner Ebehug⸗ Fee hange stehe. 8

24,2 0. Der höchste Wärmegrad im Sommer, 25,4, kam am Im Allgemeinen hatte das Wetter des verflosse dn der zollfreien Passage Aßer . 8 Es legte deshalb die 4 Zeitungen, von welchen in der Interpella⸗ 13. August der niedrigste, 20, 3. Juni vor. Sße miltzere kene⸗ ganz Central⸗Europa denselben Charakter. deersie gehen Fe ders nn Entschädigung für dies ihnen genommenen Rechtes bitten: tion die Rede 2 mit Beschlag, und übergab sie sofort der Staats⸗ peratur war für Juni 10/84, für Juli 13,809, für August 14,08 °, in allen Jahreszeiten hinter der mittleren zurück. Nach einer Mit⸗ Meine Herren! Aus dem Vortrag des Herrn Kommissarius ist anwaltschaft. Die Staatsanwaltschaft hat von dem ihr nach dem für den Sommer 12/83 9. theilung in der Z österreich. Gesellsch. für Meteorol. war bereits hervorgegangen, daß die ganze Frage, um die es sich hier Prksgesh zustehenden Rechte, die Beschlagnahme sofort aufzuheben, nicht

Es kommen vor 11 Tage mit sonnenhellem Himmel, 45 mit in Wien . . . 8 handelt, auf einer Entscheidung beruht, die vor meiner Zeit getroffen ebrauch gemacht. Sie muß also auch wohl daruͤber zweifelhaft gewesen

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. und hat in Folge dieser Aufforderung diejenigen Nummern der Zeitung, in welchen sie enthalten waren, nachtraͤglich der Staatsanwalt⸗

EEI im 8 FSZi .“ z der V 5 sein, ob ein Zusammenhang zwischen diesen beiden Inseraten bestehe, Himmnek, d n 47 Tagen es. Die U“ die Temp. C.“ 7 8 Snce Aütensorcätlg daraft i9 enbast agache e⸗ und hat die Angelegenheit der Rathskammer vorgelegt. Diese hat 2as Par. Zoll, die des verdunsteten Wassers 16,12 P. Zoll; erstee die Abweich. 4, ö frreiung; die anerkannter Maßen bestanden hat, zugleich eine rechtliche entschieden, daß ein Zusammenhang zwischen den beiden Bekannt⸗ Ho11 die Temp. C⸗ 4.. I“ 8 8 Bernreüng gewesen, ob ihr ein spesteller Rechtstitel zu Grunde lag nachagen, dehe v85 den dans n; er mit ere arometerstand war 28 0,09 ¹. Der niedrigste, die eemp. * 11,4 8 oder nicht. Ich darf vielleicht hinzufügen, daß die Frage vom ersten esha 27 82] 1 F. 18 statt 8 nden hat 9 e-” 157!uü kam am 25. Juli, der höchste, 28/ 5,28 0 am 2¹¼. August ie Abweich. 11I1I“ Augenblick an ein großes finanzielles Interesse überall nicht gehabt auch am 27, glaube ich, stattgefunden hat. vor. Die Winde waren⸗ 85 i Aug. Sommer hat und auch heute nicht hat, daß der Straßenzug, um den es sich Wenn ich nun ein Urtheil über dieses Verfahren aussprechen soll, im Juni NW15— 9 N23 —0 NO13 —5 05 2 2 die Temp. C.“ 194 0ꝙ nandelt, außerordentlich eingebüßt hat, und daß die Abgabe, wonn so bin ich auch der Ansicht, daß der Rathskammerbeschluß richtig ist. ““ Ir 9 ZZ die Abweich. 3 0,3 . gezahlt werden muß, der Staatskasse nur wenige erhebliche Be⸗ Allein hier kommt es doch darauf an, ein Urtheil zugleich darüber zu 29—3 32 2 016—0 12 1 L ptbr. Oktbr. Novbr. träge zuführen wird. Es hat sich bei der ganzen Angelegenheit we⸗ fällen/ ob der beschlagnehmenden Polizeibehörde eine Gesetz⸗ 1“ 1 die Temp C.“ 7,85 enklich um eine Rechtsfrage gehandelt. Diese Rechtsfrage ist im widrigkeit oder eine Frivolität zur Last falle, und das muß ich Windstille kam 50 Mal vor ddie Abweich. 0), 22 6. ahre 1863 vom Provinzial⸗Steuer⸗Direktor der Provinz, bestreiten. 88 an und 8 sich ist döehs gn. Der Herbst war ebenfalls zu kalt und zwar blieb vom 17. Sep⸗ di „Die Mittel⸗Temperatur des meteorol. Jahre sowie von der Bezirks⸗Regierung in der eingehendsten Weise 889 1 gesecgee hacnhs 8b n e nich vütec 6 er ect, ii tember bis zum 30. November die mittlere Temperatur aller Tage 8 Abweichung ö“ I eprüft worden, von der Bezirks⸗Regierung, 1 Ne. Iö“ msich vüschtagnaemnna 5 chs anf dAseespehsen, sl der normalen. Die hoͤchste Temperatur + 13,0 wurde am 9gnn Fahre Pis Karkinsde s Pe schanne vne ö 1 Rerhalenson cchtr tnagff 1.a. . e .⸗ 90 e fathsügh ist Cn desdacg sind E .Oktober, die niedrigste 6,8“ am 21. November beobachtet d die Abweich eb. achtungen in Krakau zu 599 †† EEE 8 8 d2 Anweisungen ergangen) auf die inkriminirte Stelle beschränken Die mittlere Temperatur war für September 10,91°, für Oktober 5 b Herasgs. Es wird dabei ebenfallz die betreffenden Gemefacden anzurufen, wenn d Nun lässs sich vche⸗ wohl der Fall denken, daß namentlich 5ss0, für Rovember 1,/820 und für den Herbst 572909. Diese Tempe⸗ vnl habeh daß eine so niedrige Temperatur nur im meteorol9. hältnisse thunlich gewesen wäre. Es ist in Folge der früher stattge⸗ 1 vahEeich Beilagen 9 S8 raturgrade sind sämmtlich kleiner als die normalen, der letztere um Jahre 85 wo sie 670°˙C. war, vorgekommen sei. habten Untersuchungen im g 1868 der Bescheid Seitens des Fi⸗ 9 änzellemn Blattes die Beschlagnah d8 e illusorisch 2,282. Bis 1836 zurückgehend, ist bei keinem Jahre der Herbst so I“ Professor D 1 nanz⸗Ministeriums ergangen, daß diese faktischen Befreiung machen Hürde; die Kräfte hierfür stehen gar nicht zu. Gebot. Es kalt gewesen. Die mittlere Temperatur des Herbstes im Jahre 1836 8 kunft nicht mehr anerkannt werden können und daß das rückengeld kann also in solchen Fällen, wo es auf eine sehr schleunige Beschlag⸗ war immer noch 6,220. 2— E11““ be öu nahme ankommt’/ wohl als zulassig f cheinen/ - t esse

das ganze Blatt in Die Gemeinden sind dann dazu übergegangen, den Rechtsweg zu be⸗ vasverr. g. vb“ -h sen, ür. NEbbb sohrfheb ebenaetne balaon, bosdeseneg CEE“ g Itfahee h nehe, die den 8 enden Artikel ene haltes 1

ü ehalten, gegen diesen Antrag de 1 1 B dchfarvervgechretgehaug 1ge 5 voheren Instanz diesem Antrage nicht so hat das Ober⸗Tribunal erkannt; es hat er entgegentreten können und der Kompetenzgerichtshof hat in seiner 1

ih brgch Folge Flelhen Fsae. [. Imtende Vernichtung sich nur auf diejenigen Theile der rift erstrecke, 1“ 8 kechtlichen Entscheidung E nerbe Ea den don chegi. die eben das strafwürdige Objekt enthalten; nirgend aber ist ausge⸗ Z“ 3) Ziehetesbe her Heinr. Christian Georg Friedr. 1 öö nscgers Sraats⸗Meinister von Uhden hat bereits darauf sprochen, daß auch nur diese, getrennt, mit Beschlag belegt werden Zufolge Verfügung vom 26. d. Mts. ist heute bei der sub Nr 8

s sells Fregi ʒi * Banquier Carl Thorade zu Olden hingewiesen, daß die Erhebung eines N 2 Ich sage also: ich kann in dem Verfahren des Polizei⸗Präsidtums v1AA1“*“*“ 2) Ober⸗Kammerherr. Schloßhauptmann Friedr. Kurt e Zae E11—““ ücalch der 8 weder eine Gesetzwidrigkeit noch eine offenbare Frivolität erkennen; Durch den Tod des Kaufmanns Peter de Voß ist die von 1 von Alten daselbst, 8 1 dasselbe ist von einer Auffassung ausgegangen, die sich nicht als

zctiater: intliches Recht noch im Rechtswege geltend zu machen, v. 3 diesem und dem Kaufmann Christian Ludwig Melosch hierselbst Generalbevollmächtigter: oder vermein —. . wenm secden Prozeß gewinnen. richtig bewährt hat, aber ich schließe daraus, daß auch der Staats

nter der Firma „E. L. Melosch“ betriebene Handelsgesellschaft Friedrich, Fecer und dessen Ste der Hr. Hasselbach die Ansicht ausgesprochen hat, wir 8. zmmeigehast gevfe 18 aßs dir Sache nicht so einfach liegt, aufgelöst und wird das Geschäft von dem genannken Melosch unter 1 ic 2 daselbst. 72 J⸗ lebten nicht mehr im patriarchalischen Staate, so ist das zwar richtig, aber Wenn der Herr Interpellant seine Interpellation noch mit einer unveränderter Firma fortgeführt; vergl. Nr. 1054 des Firmen. annover, den 15. Januar 1872. ö aouch die gegenwärtige Verwaltung wünscht stets nach Recht und llustrati über d 1“ Freß⸗ 11 C . 5 H 8 1 . 3 6 Fesv. . 326 oli 10 1 1 1 deg üichen na 18,, Abtheilung 88 8 F“ Kas nun den Antrag ihrer Kommiffion betrifft, so kann dieser vicht bekannt, und ich kann nicht darauf eingehen. Im Ganzen aber

““ ““ 8 Antragz so wie er gestellt ist, seitens der Staatsregierung, nicht acceptirt ioer eanl eimgenenn. b ber In das hiesige Handelsregister ist am heutigen Tage eingetragen. Im hiesigen Handelsregister ist auf Fo Sene der Antrag lautet: die Petition zur Berücksichtigung zu ist der Vorwurs, daß das hiesige Polizei⸗Präsidium die Preßpolizei A. In das Gesellschaftsregister: 9

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. 3 . 3 irgendwie rigorös oder den Ansichten der Staatsregierung entgegen Lozis Sehlmeyer überweisen. Das würde doch den Ausspruch enthalten: den Petenten ist ein h Aihe abe, nücht zutreffend. Ich kann Ihnen das Faktum mittheilen,

d 8 3 ad Nr. 130 zur Firma Joh. Frers £ Co.: der Gesellschafter Cest. Vermittelung von Handelsgeschäften für andere Personen; jetziges Unrecht geschehen, dieses Unrecht muß geführt werden und dazu ist die Auf daß im ganzen Jahre 1871, bei der d - reichlich vertretenen Presse,

gabeder Staatsregierung. ncerse ü den Hen eferentbeseihxen nor. überhaupt nur vier Beschlagnahmen stattgefunden haben und zwar

eine Nummer des »Sozialdemokrat«, eine Nummer des »neuen Sozialdemokrat« und zwei Nummern des »Figaro«. Diese Beschlag⸗ vSs 1 Hmeh 8. Rathstammer aufachs c8 alten 1 1 eeee. as ist die ganze Thätigkeit, welche das Polizei⸗Präsidium in Bezug 1 Hoyer. weg einlassen wollen, so macht thnen gein. Seheeecegtfsten Wfan 8 auf die Preßpolizei im Jahre 1871 geübt hat. Aus dem vorliegenden Falle aeee 11“A“ 8 öchuns ihees Roctes nn begege des Prozesses streitig zu werde ich Böhnahh. CC“ se 8.8 b 1“ Im hiestgen Hazlbelsn te Foliu machen, und wenn eine solche Geltendmachung noch für statthaßt zu holan. bage⸗ nae. 8 le Beichlannahm 8 ic fggen ggeren lus nigliches Kreisgericht. Abtheilung . Im hiesigen Handelsregister ist auf Folium 1604 die Firma: 8 icht absprechen will, ich gebe mich nicht für in cht nehmen m 9 ein gnahme zu verfügen, deren Auf⸗ Earl Hattenbach b halten ist woruͤber ich nicht absp en ehegsichern zu können, rechterhaltung durch die Rathskammer nicht mit großer ahrscheinlich. Im hiesigen Handelsregister ist auf Fol. 1017 zur Firma: gest. Farben⸗ und, Lackgeschäft; jetziges Geschäftslokal: Nikolaistraße eine juristische Autorität 1 Hese Ie 1n- weles keit vorauszusehen sei; das Polizei⸗Präsidium aber im Allgemeinen Adolph Michaelis Nr. 8), als Ort der Niederlassung Hannover und als deren Inhaber daß wir ihnen keine Schwierigkeiten in de g leg wegen seiner Handhabung der Preßpolizei zu rektifiziren, dazu, meine heute Folgendes eingetragen: der Kaufmann Carl Hattenbach hier, heute eingetragen. In der gestrigen Sitzung des Hauses der Abgeord⸗ Herren, liegt keine Veranlassung vor un das werde ich auch nicht Der bisherige Prokurist Weinhändler Eduard Michaelis hier ist in Hannvver, den 26. Januar 1872. neten beantworkete der Minister des Innern Graf zu Eulen⸗ thun!

das Handelsgeschäft eingetreten und haben dieser und der bisherige Königliches Amtsgericht. Abtheilung I ie Int öder in Betreff d Vor Berat des Etats des Ministeri alleini Iv 1 erpellation des Abg. Schröder in Betreff der Vor Berathung des Etats de inisteriums der s4“ eclagttahmc ehger Berliner Zeitungen, wie folgt⸗ e““

in gründet. Die Pr 5 jetzi s 3 1 ie⸗ Hypothekenbank in Meiningen hat einen Prospektus Dr. Falk das Wort⸗ in Hannover gegründet. Die Prokura des b“ Gesellschafters Folium 1605 die Firma: 8 3 nber e Pasee ephe döramien⸗Pfandbriefen und Aufforderungen Der Etat des Kultus⸗Ministeriums hat eine so außerordentlich 8

Weinhändlers E. chgelis hier i Im hiesigen Handelsregister ist au 1 F Hannover, dena⸗s Deüinaen ce3. 8 Fr. Fnt eu er zu Zeichnungen, außerdem eine Bekanntmachung wegen Ausgabe von eingehende Berathung Seitens Ihrer Kommissarien gefunden, Hoyer 1“ ,88 der Kaufmann Johann Friedr. Gabriel Künsemüller zu lassen. Nachdem der Prospektus hier veroͤffentlicht war, hat der Herr glaube, auf die Zustimmung des Hohen Hauses rechnen zu können, 1e 1 ainholz .“ 8 114“ v Im hiesigen Handelsregister ist auf Folium 1589 zur Aktien⸗ sowie 8 tion, weiß ich nicht den Polizei⸗Präsidenten darauf auf⸗ eine Zahlengruppirung vorzutragen. Ergreife ich selbst das Wort, s. 3 Oldenburgsche Versicherungs⸗Gesellschaft— müller zu Hainholz ö11“ icht im Ei eine, und hat das Polizei⸗Präsidium des Etats in engem Zusammenhange, der andere ist ein äußerer, Hheute folgendes eingetragen. heute eingere. 2 8 teie ee d 8 Aufforderungen seine er giebt mir zu einer allgemeinen Ver 1 1) Ober⸗Staatsanwalt Maximilian Heinri Königliches Amtsgeri 6 jzei⸗Präsidi nntmachungen übersehen ch halte mich zunächst an dasjenige, was den Etat betrifft, und 2 fmann Heinrich Harbers da ch 82 1 glich Peericht Fetce b I. . z 1 Das Polizei⸗Präsidium hatte die Beka chung cn 8 Zweite Beilage

Wilhelm Christian Jürgen Fiehn in Kiel ist am 17. April Geschäftslokal: Breitestraße Nr. 22), als Ort der Rieher rsige k 1871 aus der Gesellschaft ausgetreten, in Folge die Gesellschaft Hannover und als Firmeninhaber der Kaufmann Ernst Friebrich dea⸗ sagk: E1 zefreiung muß anerkannt ö“ hier gelöscht und in das Firmenregister Feee veghns wier, heut⸗ Ehngeescen. 8— 8 Bber es kann heißen, es muß eine Entschädigung gegeben wer⸗ cefr. Nr. 824. be annover, den 26. Januar 1872. ißen: di ili ts⸗ B. In das Firmenregister: 8 Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. den, oder es kann heißen: wenn sich die Betheiligten auf den Rechts

sub Nr. 824 die Firma Joh. Frers 8 Co. und als deren

merkung Gelegenheit, die für

Königliches Amtsgericht. Abtheilung C Maskenfabrikation), als Ort der Niederlassung Hainholz und als 50,000 Aktien, namentlich auch durch hiesige Zeitungen veröffentlichen wie dies Anfragen, Antworten und Anträge zeigen, daß ich wohl

Handels⸗Minister ob aus Furcht vor der Löwe'schen Interpella⸗ wenn ich den Herrn Regierungs⸗Kommissarius davon vethi des Mne

gesellschaft unter der Firma: als Prokurist des Firm Kaufmann Carl se⸗ merksam gemacht, 5 dieser Prospektus mit dem Reichsgesetze habe ich dafür nur zwei Gründe. Der eine steht mit der Berathung E11A1““ Hannover, den 26. Januar 177. ufmerksamkeit zuzuwenden, eventualiter mit Beschlagnahme vorzu⸗ das Haus von Interesse sein dürfte.

Gees