1872 / 127 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 01 Jun 1872 18:00:01 GMT) scan diff

schränktem Tagesdienst

zwischen dem Deutschen Reiche und Großbri

8 steuer

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Imlalzsteaa und Uebergangsabgabe von für

Das Abonnement beträgt für das Vierteljahr. 8 Insertionspreis für den Raum einer Druchzeile 8 Sgr.

Aulle Post-Anstalten des In⸗ und Auslandes nehmen Bestellung an, für Kerlin die Expedition: Zietenplatz Nr. 3.

Se. Majestät der K Dem Obersten a. D. Loewenber be Torgau, bisher Commandeur des 4. T Regiments Nr. 72, und lottenburg den Rothen Adler⸗Orden dri Schleife; dem Präsidenten des Konsistoriums vo Pfarrer Schaeffer zu dem emeritirten Pfarrer Vorster zu Adler⸗Orden vierter Klasse; pagnie⸗Chef der freiwilligen Mertz, den Königlichen Kronen⸗ den Schullehrern ꝛc. Carstens Schleswig, Bärtich, zu Jeßnigt dolph zu Neu⸗Lagow, Kreis Sternberg, un lootsen Holtz zu Neufahrwasser bei Danzig da Ehrenzeichen; dem Seconde⸗Lieutenant Pappritz ea Infanterie⸗Regiment Nr. im 4,

häͤr von

Bonn

herzog von Mecklenburg⸗Schwerin), mwer von ver 1. Gendarmerie⸗Brigade, dem vom Hannoverischen Pionier⸗Bataillon Nr. 10, mann Andreas Böhme zu Brochthausen,

hausen, die Rettungsmedaille am

Brandenburgischen Infanterie⸗Regiment Nr. dem Fußgendarmen Wer⸗ Pionier Klugkist und dem Acke Amts Giebolde⸗ Bande zu verleihen.

önig haben Allergnädigst geruht:

Schönholtz

üringischen Infanterie⸗ dem Polizei⸗Direktor Maaß zu dritter Klasse mit der

Char⸗

n Ingweiler,

Schillersdorf im Nieder⸗Elsaß, und

den Rothen

dem Maurermeister und Com⸗ Feuerwehr zu Cöln, J Orden vierter

zu Brodersbye, Kreis Schweinitz, und und dem See⸗Ober⸗

ohann Klasse; Kreis Ru⸗

8 Allgemeine im 8. Rhei⸗

70, dem Unteroffizier Kahl

24 (Groß⸗

cker⸗

Deutsches Neich. Juni cr. wird zu Fallingbostel, Provinz Hannover, eine daselbst kombinirte Telegraphen⸗Station mit be⸗

Am 16. mit der Postanstalt in Wirksamkeit treten. den 30. Mai 1872. Kaiserliche Telegraphen⸗Direktion

33. Plenarsitzung Montag, den 3. Juni 1872, Vormittags Tagesordnung:

1) Erste und zweite Berathung

Hannover,

Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend Geldbedarf für die Reichs⸗Eisenbahnen 3) Erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend dung des Ueberschusses aus der Verwaltung der Landesposten durch die deutsche des Krieges gegen Frankreich in den 4) Zweite erathung des die Feststellung des Haushalts⸗Etats des Reichs für das Jahr 1873. Fortsetzung der Aus Gruppe V. Zölle und Verbrauchssteuern. Kap. 1 der Einnahme, Tit. 1 Ein⸗ und Tit. 2 Rübenzuckersteuer. Tit. 3 Salzsteuer. geordneten Freiherr von Hoverbeck, Schröder (Lippstadt) auf Gesetzentwurfs wegen Abänderung des Gesetzes, Erhebung einer Abgabe von Zweite Berathung. Tit. 4 Tahakssteuer. Tit. 5 und Uebergangsabgabe von E ier.

Jahren

An

ölle und Verbrauchssteuern. Anl. XI. Kap. 2 Einnahme. 5) den Gesetzentwurf, betreffend die Regelung haltes vom Jahre 187 1, b) und Einnahmen Etats⸗Ueberschreitungen und außeretatsmäßigen lichen Ausgaben für das Jahr 1871 auf Grund der VIII. Kommission

über die Uebersicht d

Gesetzentwurfs,

Grumbrecht, Annahme des von ihnen vor elegten

4

des Deutschen Reichstages, 8

des Auslieferungs⸗Bertragfe

annien. den außerordentlichen in Elsaß⸗Lothringen.

2) Erste

die Verwen⸗ französischen

deutsche Reichspostverwaltung während 1870 und 1871.

betreffend Deutschen Diskussion: Anl. VIII.

Ausgangs⸗Abgaben.

trag der Ab⸗ Dr. Barth,

betreffend die

Salz vom 12. Oktober 1867.

Branntwein⸗ Tit. 6 Brau⸗

Tit. 7 Aversa Wechselstempelsteuer. Zweite Berathung a) über des Reichshaus⸗

er Ausgaben

des Deutschen Reiches mit dem Nachweise der

außerordent⸗ der Anträge

Assessoren ernannt

Königreich Preußennä.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Den Tribunals⸗Rath Schlomka zu Königsberg i. Pr. zum Ober⸗Tribunals⸗Rath; und Den ordentlichen Lehrer h Luke am Gymnasium in Conitz zum Regierungs⸗ und Schulrath zu ernennen;

Dem Kaufmann und Militär⸗ Effekten⸗Fabrikanten Emanuel Eisner zu Berlin das Prädikat eines Königlichen 8 Hof⸗Lieferanten; sowie

„Dem Kürschnermeister Karl Salbach zu Berlin das Prädikat eines Königlichen Hof⸗Kürschnermeisters zu verleihen.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentlich

öuA“

8 8 8 Die im Staats⸗Eisenbahndienste beschäftigten bisherigen Gerichts⸗Assessoren Ulrich und Klemme zu Münster und Krönig zu Wiesbaden sind in Folge ihrer definitiven Auf⸗ nahme in die zu Regierungs⸗ worden.

Dem Berg⸗BAssessor Dr. Stein ist unter Beilegung des Charakters als Bergmeister zum Bergrevierbeamten ernannt und ihm die Verwaltung des Reviers Cottbus im

Ober⸗Bergamtsbezirk Halle übertragen worden.

Das dem Ingenieur Robert Ilges zu Ahrweiler, jetzt zu Breslau, unter dem 12. September 1870 auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des Preußischen Staates ertheilte Patent 1 1 auf eine als neu und eigenthümlich erkannte, kontinuirlich wirkende Destillirkolonne in der durch Zeichuung und Be⸗ schreibung nachgewiesenen Zusammensetzung, ohne Jemand in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken, ist auf fernere zwei Jahre, also bis zum 12. September 1875 verlängert worden. 1 ö“

Ministerium der geistli

Medizinal⸗Angelegenheiten.

Der Regierungs⸗ und Schulrath Luke ist der Regierung zu Posen überwiesen worden.

8

*

chen, Unterrichts⸗ und

16] Ministerium des Innern.

Cirkularerlaß vom 27. Mai 1872 betreffend die Außercourssetzung der zu den Depositorien gelangenden Inhaber⸗ In neuerer Zeit ist von preußischen Behörden, insbeson⸗ dere von Gerichten, die Vermittelung des Herrn Reichskanzlers wiederholt in Anspruch genommen worden, um für auslän⸗ dische Werthpapiere, die wegen der darauf befindlichen Außer⸗ cours⸗ und resp. Wiederincourssetzungs⸗Vermerke unverkäuflich waren, neu ausgefertigte Apoints zu erhalten. ur Vermeldung der hiermit verbundenen Weiterungen und Kosten hat der Herr Justiz⸗Minister durch die im Justiz⸗ Ministerialblatt de 1872 S. 22 abgedruckte Verfügung vom 19. Januar cr. die Gerichte darauf hingewiesen, daß das Reskript vom 13. Juni 1831, . betreffend die Außercourssetzung der zu den Depositorien gelangenden Inhaberpapiere, sich auf ausländische Papiere nicht bezieht und daß demgemäß von der Außercourssetzung derartiger, in die Depositorien ge⸗ langenden Papiere Abstand zu nehmen ist.

Ich nehme Veranlassung, hierauf die Königliche Regierung