eilage zeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 3. Mai
den Markenschutz, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
8
r Frankfurter Ba am 30. April 1875. ℳ 28,280,800. —.
„ 10,422,500. —.
Verloosung, Amortisation, [3086]
Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
18181] Breslauer Disconto⸗Bank
8 Friedenthal & Co. .“ Die Dividende für das Jahr 1874 ist in der 25 Generalversammlung auf 4 % festgesetzt worden. Die Auszahlung erfolgt gegen Einlieferung des Dividendenscheines Nr. 5 mit 8 Thaler = 24 Reichsmark vom 1. Mai d. Is. ab n Breslau bei unserer Couponskasse, Junkern⸗ straße 2, Parterre, n Berlin bei der Direktion der Diskonto⸗Ge⸗ sellschaft, bei Herrn S. Bleichroeder,
Bad Polzin
bei Bahnhof Gr. Rambin.
Durch seine starken Eisensäuerlinge, Fichtnadel⸗, Dampf⸗ und Moor⸗Bäder außerordentlich wirksam bei Bleichsucht, Lähmungen, Gicht und chronischem Rheumatismus, eröffnet die Trink⸗ und Badekur am 1. Juni, während eine Elektrisirmaschine mit kon⸗ stantem Strome das ganze Jahr hindurch auf⸗ gestellt ist. (à Cto. 158/4) Die Bade⸗Kommission. “
zum D
8 Der Inhalt dieser Beilage, in welch enen 8 + 4436,400 einem besonderen Blatt unter dem Titel . erscheint auch in * .
bub, Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. 100)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Dentsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten des In⸗ Da Central⸗Handels⸗Register für das D e Rei 1 d gel Ech und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin L S 109, und alle Abonnement beträgt r. 50 3 srr. fra 8Deunsche g. RFlbeint 1. 1.2 .. — Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: S8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Die Handelsregistereinträge ans dem Königreich Sachsen und aus dem Herzog⸗ thum Anhalt werden Dienstags unter der Rubrik Leipzig resp.
Cassa⸗Bestand: bbbb1I11““ Reichs⸗Kassenscheine Noten anderer Banken
Wechsel⸗Bestand . . ..
Vorschüsse gegen Unterpfänder
Eigene Effecten. . . ..
Effecten des Reservefonds . . . . .
Discontirte verlooste Effecten . . . . . .. ..
Bank⸗Immobilien, Conto⸗Corrent⸗Debitoren u. s. w. .
Darlehen an den Staat (Art. 79 der Statuten) 1 Passiva.
Eingezahltes Aktien⸗Capital . . .. .. ö“
1A4* G6“
̃R„3¶K⅓¶[1·Öe AAA
Wochen Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslan am 30. April 1875. 1“ Activa. Metallbestand: 1,024,957 ℳ 12 . Bestand an Reichskassenscheinen: 8,471 ℳ Be⸗
[3169]
ℳ 17,142,900
2428,00 über die in der letztvergangenen
Die Dienstagsnummer enthält 81 68 Neben icht ursbekanntmachungen.
S
111
Vermögen unserer Gesellschaft erloschen.
1864 bis
Einlieferung des Dividenden⸗Schein Rieichsmark 30. 58 pr. Aetie entgegengenommen
Frankfurt a. ne
Inustiz⸗Rath Müller h
und gleichzeitig auch
gewählt worden, wird.
Verwaltungsrath der Ornontowitzer
1 „ „ Jacob Landau, in Frankfurt a./ Main bei den Herren M. A. von Rothschild & Se., n Leipzig bei der Leipziger Diskonto⸗Gesell Breslau, den 30. April 1875. 888 Dreslauer Diskonto⸗Bank Friedenthal & Co.
[31711 Bekauntmachung.
Die mittelst unserer Bekanntmachung vom 18. Sep⸗ tember 1862 Behufs der Zinsenreduktion von 4 ¼ auf 4 % per 1. April 1863 gekündigte Prioritäts⸗Obli⸗ gation unserer Gesellschaft III. Serie, Abth. C. Nr. 2231 àν 100 Thlr. ist, ungeachtet des in den Jahren 1865 bis ein⸗ schließlich 1874 vorschriftsmäßig erfolgten zehnmaligen Aufrufes nicht zur Konvertirung resp. Rückzahlung präsentirt worden. 9.
Nach §. 10 des Emissionsplans ist nunmehr jeder Anspruch aus dieser Prioritäts⸗Obligation an das
Erfurt, den 27. April 1875. Die Direktion der
Thüringischen Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Bekanntmachung.
Thüringische Eisenbahn.
Die am 1. April 1864 ausgelooste Prioritäts⸗ Obligation unserer Gesellschaft 1 IV. serie, Abth. C. No. 6775 2 100 Thlr. ist ungeachtet des vorschriftsmäßig in den Jahren einschließlich 1874 erfolgten Aufrufes nicht zur Einlösung präsentirt worden und nun⸗ mehr nach §. 10 des Emissionsplans jeder Anspruch aus derselben an das Vermögen unserer Gesellschaft erloschen. 8
Erfurt, den 27. April 1875.
Die Direktion.
In der heute Morgen abgehaltenen General⸗ zersammlung wurde beschlossen, die statutengemäß bis zum 1. Juli auszuzahlende diesjährige Dividende von 6 ½ % on vom 1. Mai ab zur Vertheilung zu bringen, und rann vieserbe. von m aen ab gegen
8 Nr. 2 mit
[3175]
werden: in Lübeck bei der Gesellschaftskasse, in Er M. bei Herren v. Erlanger &
Lübeck, den 30. April 1875.
Lübecker Maschinenban⸗Gesellschaft.
Der Vorstand.
Verschiedene Bekanntmachungen. 18180] Offene Bürgermeisterstelle.
Mit dem 1. Juli d. J. kommt in Folge ander⸗ weiter Wahl des Unterzeichneten die Stelle eines Bürgermeisters hiesiger Großherzoglicher Re⸗ sidenzstadt M27 Erledigung und es soll daher zu deren Wiederbesetzung thunlichst bald eine Neuwahl vorgenommen werden. 1
Letztere erfolgt auf die Zeit vom 1. Juli d. .12 bis zu Ende des Jahres 1881 und die Bedingungen der Anstellung bleiben der Vereinbarung des Ge⸗ wählten mit dem Gemeinderathe vorbehalten.
Der dermalige Stellinhaber bezieht eine vom 1. Januar d. J. ab auf 5000 ℳ erhöhte Jahres⸗ besoldung. 1
Geeignete Bewerber werden ersucht, ihre Anmel⸗ dungen bis zur Mitte des Monats Mai d. J. bei uns einzureichen und dabei zugleich anzugeben, unter welchen Bedingungen sie geneigt sind, eine etwa auf sie fallende Wahl anzunehmen.
Weimar, den 30. April 1875.
Der Gemeindevorstand Großh. Residenzstadt. L. Fürbringer. 8 11 DOberbürgermeister. 18 1
[3059] Bekanntmachung.
An der hiesigen St. Johannis⸗Parochialschule ist S. Fundirung einer 11. Lehrerstelle beschlossen worden.
Diejenigen, welche auf die fragliche Stelle re⸗ flektiren, fordern wir auf, sich bis zum 15. Mai er. unter Einreichung ihrer Qualifikations⸗ und üh⸗ rungs⸗Atteste, sowie eines von einem praktischen Arzte ausgestellten Zeugnisses über den Gesundheits⸗ zustand bei uns zu melden, wobei wir gleichzeitig noch bemerken, daß die Stelle mit einem Minimal⸗ gehalte von 900 Mark, welches von 5 zu 5 Jahren um 150 Mark bis zu dem Maximalsatze von 1800 Mark steigt, dotirt ist.
Staßfurt, den 22. April 1875.
8 Der Magistrat. (RM. Mag. zu 868.)
[3178282
Für den als Mitglied des Verwaltungsraths der Ornontowitzer Ringesecschaft ausgeschiedenen Herrn ier, i
der Herr Justiz⸗Rath Karsten hiersebst als Mitglied des Verwaltungsraths
11““
tellvertreter des Vorsitzenden was hierdurch bekannt gemacht
Berlin, den 22. April 1875.
zum
Bekanntmachung. 8
5)
2) 3)
Aktiengesellschaft für Kohlen⸗ und Eisen⸗ 8— prodnktion. G“
Reservefonds E“ Betrag der umlaufenden Noten.. Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗
Depositen
[3162]
Metallbestand. “ Reichs⸗Casseuscheine v1I1“ Wechselbestand. Lombardforderungen Effecten⸗Bestand Sonstige Activa
wJ1181.1““
“”
Betrag der umlaufenden Noten ..
g täglich fällige Verbindlichkei⸗ en
Verzinsliche Depositen⸗Capitalien 4 Sonstige Passiva .
[3164]
855 an Noten anderer Banken: 312,661 ℳ Wech⸗
el: 6,003,922 ℳ 03 ₰. Lombard:
Effekten 709,928 ℳ 62 ₰. Sonstige Aktiva: vakat. Passiva. Grundkapital: 3,000,000 ℳ. Reserve⸗
Fonds: 594,063 ℳ Banknoten
2,981,910 ℳ Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen⸗ kapitalien auf tägliche bis Ztägige Kündigung: gebundene Ver⸗
2,959,220 ℳ An Kündigungsfrist Gle 1,711,280 ℳ Son vakat.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen,
im Inlande zahlbaren Wechseln: 118
[3172] Mebersicht vom 30. April
.““ Activa. Mtethbeh Bestand an Reichskassenscheinen. Bestand an Noten anderer Banken Bestand an Wechseln 8 Bestand an Lombardforderungen
⸗
Bestand an sonstigen Aktiven.
Passiva. Franbeimlteklktl
keiten..
An eine Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten
Sonstige Passiva.
Eventuelle Verbindlichkeiten Lgaus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 267,700.
Cöln, den 30. April 1875. “ Die Direktion.
Uebersich der Magdeburger
Activa.
t Priv
Metallbestand . . . .... 428 940,350. Reichs⸗Kassenscheine....
Noten der Preuß. Bank.
8& 1eee amhard⸗Forderungen Effekten 8 5 8 3 Sonstige Activa
F“ 4““ Umlaufende Noten . . ... Sonstige täglich fällige Verbind⸗
Passiva.
lichkeiten 1“ ositen mit zweimonatlicher Kündigungsfrist... ..
Sonstige 8öö—“ Event. Verbindlichkeiten aus weiter
begebenen, im Inlande zahlbaren e16“— 5 Magdeburg, den 30. April 1875.
Magdeburger Privatbank. Humbert.
Danziger Privat⸗Actien⸗Bank.
Status am 30. April 1875.
1““
Activa.
oten anderer Banken
Passiva. 3
Eventuelle Verbindlichkeiten aus wei⸗
ter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 664,790.
U ebersich t der Provinzial⸗Aktien⸗
des Großherzogthums Posen
April 1875.
am 30. Activa.
EI14“ 2) Bestand an Preußischen Kassen⸗
Anweisungen und Reichs⸗Kassen⸗ 1ö1111.“““; Bestand an Noten anderer Banken Bestand an Wechseln . . .. Bestand an Lombardforderungen
6) Bestand an Effekten “ 7) Bestand an sonstigen Aktiven .
Passiva.
1) Grund⸗Kapital .. ...
E1IX*“ Betrag der umlaufenden Noten.
4) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗
bindlichkeiten
5) Die an eine Kündigungsfrift ge⸗
bundenen Verbindlichkeiten.
6) Die sonstigen Passiva .
Weiter begebene, im Inlande zahlbare Wechsel . Die Direktion.
Cölnische Privat⸗Bank.
8*
3,275,450 ℳ.
im Umlauf:
stige Passiva 970 ℳ 27 ₰.
1875. 1 ℳ 1,015,500
2,947,500 327,500
„ 4,119,100 „ 61,800
16 8 atbank.
55,887. 4,525,666. 937,210. 60,355. 2288,324.
3,000,000. 589,880. 2,358,810.
86,715.
ℳ 1,102,260
„ 300,300 9,217,484
842,980
508,816 410,130
ℳ 3,000,000 „ 750000 „ 2,707,800
645,070 4,94 ,570 138,212
8 g
8
Bank
„ 692,130. „ 2,477,760.
20,460.
672,150. 158,320.
Bankscheine im Umlauf Unerhobene Dividende.
gen ℳ 1,294,525. 81.
Giro⸗Creditoren und täglich fällige Verbindlich
Die noch nicht faͤlligen, zum Incasso gegebenen, inländischen Wechsel betra⸗
keiten
öc““ vb 131,800
[3186]
Aetiva:
Bank für Süddeutschland.
Stand am 30. April 1875. 8
Passiveas:
ℳ ₰ Casse: 1) Coursfähiges deutsches Geld 2) Reichskassen- scheino 3) Gold (Pfand fein à ℳ 1392) 4) Noten anderer deutscher Ban-
17,831,297 1580
Staatspapier-
h“ 6) Sonstige Kas-
senbestände ..
SS2 22,389.,000 — 1,369,302 60
104236 66 37,960,275 72
301,734 68
Actiencapital Reservefonds ... Unkostenfonds ... Noten in Umlauf.. Täglich fällige Gut- EXX1X“ An Kündigungsfrist gebundene Gut- öö““ Diverse Passiva.
664,125
Gesammter Kas- senbestand .. Bestand an Wech- seln. 1 Lombardforderungen [Eigene Effekten [Immobilien . . . .. [Sonstige Activa...
20,980,553 44
27,399,023 60 3,617,540 — 6,428,407 16
396.273 3,966.877
56 15 2
b. sonst zum Incasso gegeb
62,788,577 92 Es betragen die noch niecht fälligen weiter begebenen im Inland zablbaren Wechsel: 8 a. an die Preussische Bank zum Incasso gegeben:
en:
——
52788,877 9
8
ℳ 1,618,520. —. „. ... —
Sa. ℳ 1,775,246. —
[3212]
Uebersicht
der
Hannoverschen vom 30. April 1875. Activa. MatoIeaigad Reichskassenscheine .. . Noten anderer Banken . .. 1A1A14“”“ Lombardforderungen Effecten 11u1—“ Sonstige Activa. ö-. Passlva. “ Wwbebbe““] 11868b Umlaufende Noten. . . .. . Sonstige täglich fällige Verbind- 1121“ An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten 1 Sonstige Passirva. . .
Event. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren ö111I14“*“ 11“ 3 Hannoversche Bank.
Leipziger Kassenverein
Geschäfts⸗Uebersicht ulilmo April 1875. 165 Aktiva. .
3 116— g ͤC111“ Reichskassenscheine.... 8 Sächsische Kassenanweisungen 8 ee. Fremde Banknoten. Wechselbestände. Lombardbestände .. 8 Effektenbestände .... Sonstige Aktiven E“ Passiva.
Aktien⸗Kapital .4. Reservefond 5 . Banknoten im Umlauf . n Giro⸗Guthaben .. .. 8 Sonstige Passiven. 67,711
ℳ 51,843. 95.
Stand am 30. April 1875. Activa. stalbstand. 1..* Reichskassenscheine.. Noten anderer Banken. Täglich fällige Guthaben e111“ Lombardforderungen nhh ä Sonstige Aktiva . . Passiva. e—*“; we] Noten in Umlaußf . Giro⸗Guthaben, verzinslich. -EEE“] Sonstige Passiva. . . 11,077.
1,619,886 2,996,928 1,527,928
237,568
1,200,000.
„ 2 500,810.
Weiter begebene Wechsel 11,114 ℳ 60 ₰
5
Weiter begebene im Inlande zahlbare Wechsel:
559,544. 12,620. 241,008.
82,131.
216,792. 2,102,130. 3,043,273.
605,505.
ℳ 4617,230. 8440. 1,246,156. 13,591,532. 3,042,868. 7,935. 7,926,510.
ℳ 12,000,000. 633,429. „ 11,698,980. „ 3,157,035.
2,607,450 343,777.
1,130, 129
4
1,198,902. 10,000. 45,000. 2,386,910. 4,197,159. 1,898,860. 285,573. 366,814.
3,000,000.
103,346. 3,000,000. 4,302,161.
.30.
Die Direktion des Leipziger Kassenvereins.
6l6s) Lühecker Privat⸗Vank.
25. 92. 78. 63.
. 66. 83.
. 8
30. 48. 42. 37
8
13166]
] Bank
Preußische Noten anderer Banken. „
Gesammt⸗Kassenbestand ℳ Wechsel ...
Lombardforderungen .. 8 EEEP1A66 585 Immobilien & Mobilien 2
Grundkapital. I768»85 Nekeattzsitstht.. . . . .— Unerhobene Dividenden... Unverzinsliche Depositen 1. Verzinsliche an Kündigungs⸗
Ercbitoren Verbindlichkeiten aus weiter
[3123]
Uebersicht
der 8 Oldenburgischen Landesbank per 30. April 1875.
Activa. 8—“* ℳ 2,137,177 Reichskassenscheine . ... .. 180 Noten anderer Banken 8 631,131. EETEöö“ 7,703,526. Lombardforderungen 3,967,320. Effekten .. Sonstige Activa
Passiva. Grundkapital . ℳ 3,000,000. Eö13515. 1,200,000. ““ „ Umlaufende Noten „ 5,̃997,120. Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ „ 928,160.
1114*“ An Kündigungsfrist gebundene Ver⸗
. „ 11,846,333. 238,657.
3,839,170.
bindlichkeiten... ’. Sonstige Passiva . ....... 1
Eventuelle Verbindlichkeiten aus wei⸗ ter begebenen, im Inlande zahlba⸗
ten II“ 1,467,835.
Bremer Bank.
Uebersicht vom 30. April 1875.
[3163]
Activa: Metallbestand 6,651,004. 58 ₰ Reichskassenscheine „ 1,240. — „ assenscheine . „ 450. — „ 1,811,760. — „ 8,464,454. 58 ₰ „ 40,664,474. 42 „ 8,314,442. 80
966,272. 40 953,504. 27 303,000. —
Passiva:
ℳ 16,607,000. — 615,582. 28
„ 14,844,160. —
5 48,808. 25
„ 194,022. 62
frist gebund. Depositen. 26,699,614. 85 „ 1,565. 16 „ begebenen nach dem 30.
April fälligen Wechseln ℳ 1,116,712. 58 ₰
Vecfinfungs der Cinlagen auf Contobücher im April
2
8 Der Direktor:
Ad. Renken.
11“
Durch Beschluß der General⸗Versammlung vom Juni v. Js. wurde die Liquidation der „Post
Aktien⸗Gesellschaft für Druckerei und Zeitungsverlag“ beschlossen. fordert der; ihren Ansprüchen zu melden. 1I
Etwaige Gläubiger dieser Gesellscha Unterzeichnete hierdurch auf, sich mit
H. Dallach, Liquidator. Ddritte Beilage
2,107,399.
geschriebene Anzeige ist die Ausübung des Wahl⸗
wöchentlich, die letzteren monatlich.
Nach §. 6 des Gesetzes über Markenschutz vom 30. November 1874 werden bekanntlich alle gerichtlichen Bekanntmachungen über Ein⸗ tragung und Löschung von Marken im Deut⸗ schen Reich durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger veröffentlicht.
Die betreffenden Bekanntmachungen werden auch in dieser Beilage unter der Ueberschrift „Zrichenregister“ nach alphabetischer Ordnung der Städte, in welchen die Handelsgerichte ihren Sitz haben, abgedruckt werden. Die heutige Nummer enthält die erste derartige Verösgentlichung⸗ Außer derselben sind be⸗ reits 12 derartige Publikationen aus Aachen, 2 aus Bremen, 3 aus Crefeld, 1 aus Nord⸗ hausen eingegangen, die indessen bis nach Fertigstellung der Stöcke haben zurückgestellt werden müssen.
Gewerbetreibende, welche ein Zeichen für sich haben eintragen lassen, werden die neuen Zeichenanmeldungen regelmäßig kontroliren müssen, um eine Beeinträchtigung ihrer Rechte verhindern zu können.
Diese Kontrole ist nur durch die Einsicht des Deutschen Reichs⸗Anzeigers oder des Central⸗ Handelsregisters möglich. —
Da sich voraussichtlich die Zahl der Abon⸗ nenten dieser Blätter hierdurch erheblich ver⸗ mehren wird, so haben wir Vorkehrungen ge⸗ troffen, den jetzt neu hinzutretenden Abonnen⸗ ten diejenigen Nummern, welche Publikationen aus den Zeichenregistern enthalten, vollständig liefern zu können. Wir ersuchen jedoch, die Abonnements recht zeitig anzumelden, da sonst die vollständigen Exemplare wieder vergriffen sein möchten. Redaktion.
Rechtsgrundsätze des Reichs⸗Ober⸗Handels⸗
gerichts.*)
Das Weschselaccept des Nicht⸗Bezogenen ist — die Ehrenannahme und den Fall des Art. 95 der Wechselordnung ausgenommen — nicht verpflich⸗ tend. Die im Art. 81 angeführte Mitunterzeichnung setzt eine formell wechselmäßige Unterzeichnung eines Andern voraus; wechselmäßig besteht also eine Mit⸗ unterzeichuung neben der Wechselerklärung eines Analphabeten nur dann, wenn diese Erklärung dem Art. 94 entspricht, d. h. auf dem Wechsel gerichtlich oder notariell beglaubigt ist. (Erkenntniß vom 26. Januar 1875.)
— Das Wahlrecht des nicht säumigen Kon⸗ trahenten aus Art. 354, 355 des Handelsgesetzbuches entsteht sofort mit dem Verzuge und durch den Ver⸗ zug des andern Theiles, und die im Art. 356 vor⸗
rechtes, sie bringt das Wahlrecht nicht erst zur Ent⸗ stehung, sondern setzt dasselbe voraus und hat, gleich wie die Fristgewährung, den Zweck: dem Säumigen es zu ermöglichen, durch nachträgliche Erfüllung die Folgen des Verzuges abzuwenden und das Wahlrecht des andern Kontrahenten wieder aufzuheben. Wenn die Anzeige nicht schon früher gemacht ist, so ist sie in der Erhebung der Klage, welche eins der zu wählenden Rechte zum Gegenstande hat, zu erblicken. Nachdem die Anzeige gemacht, beziehentlich die Klage behändigt ist, kann eine andere Wahl nicht getroffen werden. Die Zurückweisung einer Klage, mit welcher das Wahlrecht ausgeübt ist, hat nicht die Wirkung, daß das Wahlrecht als nicht ausgeübt anzusehen. (Erkenntniß vom 27. Dezember 1874.)
— An die Voraussetzung des Art. 424, Absatz 3 des Handelsgesetzbuches: daß zufolge Vereinbarung mit dem Absender von diesem das Auf⸗ und Abladen der Eisenbahnfrachtgüter besorgt worden ist, knüpft sich die rechtliche Folge, daß die Verantwort⸗ lichkeit der Eisenbahngesellschaft für den Verlust nicht aus dem Frachtvertrage und dem den Abschluß desselben konstatirenden Frachtbriefe herzuleiten ist, daß vielmehr die gewöhnlichen Regeln des Fracht⸗ vertrages kraft der besonderen Vereinbarung eine Modifikation erleiden, zufolge welcher in Bezug auf die Quantität des aufgeladenen Gutes der Fracht⸗ brief keinen Beweis liefert, sondern zur Begründung der Haftpflicht der Eisenbahngesellschaft für einen eingetretenen Verlust des Gutes, zu dessen Beförde⸗ rung diefelbe sich zwar verpflichtet, das sie aber thatsächlich nicht übernommen hat, der Beweis be⸗ sonders geführt werden muß, daß ihr das Frachtgut vollständig in dem behaupteten Umfange übergeben worden ist. (Erkenntniß vom 25. November 1874.)
— Das kaufmännische Zurückbehaltungs⸗ recht, obgleich es in vielen Beziehungen dem Pfand⸗ rechte gleichsteht, kann doch nach Art. 313 des Han⸗ delsgesetzbuches nur an den dem Schuldner gehörigen beweglichen Sachen und Werthpapieren, nicht an solchen, welche einem Dritten gehören, ausgeübt wer⸗ den, und die Art. 306, 307 gewähren zwar einem in gutem Glauben (bona fide) erworbenen Pfandrechte, welches ein Kaufmann in seinem Gewerbe bestellt
at, dem früher begründeten Eigenthumsrechte gegen⸗ über Schutz, Art. 306 stellt auch das gesetzliche Fndeast des Kommissionärs, Spediteurs und Frachtführers in dieser Beziehung dem vertrags⸗ mäßigen Pfandrechte gleich; daruͤber hinaus und namentlich für das kaufmännische Zurückbehaltungs⸗ recht ist aber die obgedachte Wirkung des guten
*) Nach Vereinbarung mit der Verlagshandlung aus der „Deutschen Allgemeinen Zeitung.“ Nach⸗ druck verboten. Gesetz vom 11. Juni 1870.
Dessau veröffentlicht, die ersteren
—JxênxêxêxnxnnnxnnnAgEEETo T çD —LUéẽẽ᷑ẽRENERUMUMUũõR᷑ERLRLRLRULMUg6
nicht anerkaunt. (Erkenntniß vom 7. Jan. 5.
— Unter Kaufleuten, welche miteinander in Geschäfts⸗ verkehr stehen, bilden die Wechsel, Aktien, Effekten und sonstigen Werthpapiere, welche der Eine für Rechnung, beziehentlich im Auftrage des Andern in Händen hat und „noch in seine Hände be⸗ kom menewerdeeinen genügend bestimmten Gegenstand für die Bestellung eines Pfandrechtes. Allerdings kann sich diese nur auf die Papiere be⸗ ziehen, insofern und insoweit über dieselben dem Pfandschuldner ein Dispositionsrecht zusteht. Wenn aber der Pfandschuldner den Mangel seiner Ver⸗ fügungsbefugniß an den übergebenen Papieren dem
fandgläubiger verschwiegen hat, so kann dieser sein Pfandrecht auch dem dritten Berechtigten gegenüber geltend machen. — Zum Geschäftskreise eines Bankiers gehört es auch, in eigenem Namen für Rechnung von Auftraggebern Werthpapiere zu kaufen und zu verkaufen, die Erhehung und den Umtausch von Aktien ꝛc, die Einholung von Zinsen und Dividenden zu besorgen und andere ähnliche, den Geld⸗ und Kreditverkehr betreffende Geschäfte zu vermitteln. Alles das sind Kommisstonsgeschäfte, und an deren Objekten hat der Bankier als Kommisstonär ein Pfandrecht nach Maßgabe des Art. 374 des Handels⸗ gesetzbuches, wobei es nicht auf die Rechte Dritter ankommt, sofern sich der Kommissionär in gutem Glauben befindet. (Erkenntniß vom 9. Jan. 1875.)
— Gemäß Art. 290 des Handelsgesetzbuches kann zwar ein Kaufmann, welcher in Ausübung des Handelsgewerbes einem andern Kaufmanne Nichtkaufmanne Handelsgeschäfte besorgt Dienste leistet, dafür auch ohne vorherige Verab⸗ redung Provision nach den an dem Orte üblichen Sätzen fordern, die Anwendung dieser Bestimmung setzt aber solche Leistungen des Fordernden voraus, welche vergütet zu werden pflegen. (Erkenntniß vom 11. Februar 1875.)
Nach dem jetzt Faraccbichen Bericht der Handelskammer in Gerg für 1874 ist dieses
Jahr für die gesammte Industrie und den Handel
Deutschlands ein unbefriedigtes gewesen, da die im Jahre 1873 eingetretene Reaktion in allen Zweigen unseres wirthschaftlichen Lebens weitere Fortschritte machte. Was die wichtigeren Industrie⸗ und Han⸗ delszweige Geras betrifft, so hatte die Woll⸗ kämmerei und Spinnerei einen noch schwie⸗ rigeren Stand als im Vorjahre, wozu hauptsächlich das Mißverhältniß zwischen den Wollpreisen und den für die fertigen Garne zu erlösenden Preisen beitrug. Außerdem wurden die Anforderungen an die Vollkommenheit des Gespinnstes Seitens der Fabrikanten immer mehr gesteigert, weil die drückende Konkurrenz der französischen Kammwoll⸗ fabrikation die größten Anstrengungen der deutschen -e. erforderte. Die Kammwollstoll⸗
abrikation mußte wegen Ueberfüllung der Läger mehrfach eingeschränkt werden. Das Absatz⸗ gebiet für diesen Industriezweig Geras wird immer beschränkter, da es mit der stets wachsenden in⸗ und ausländischen Konkurrenz mehr und mehr getheilt werden muß. Die Lohlederfabrikation hat ebenfalls ein ungünstiges Resultat ergeben. Früher wurden Sohlleder und andere Ledersorten nach Amerika exportirt; jetzt, wo dieselben 35 % Ein⸗ gangszoll dort erlegen müssen, ist der Export in diesen Sorten ganz verschlossen, wogegen Amerika sein „Chamlokleder,“ welches bei uns nur 2 Thlr. pro Ctr. Eingangszoll zahlt, in immer größeren Mengen in Deutschland einführt. Man schätzt das im Jahre 1874 eingeführte Quantum dieser Leder auf mehr als 7 Millionen Thlr. Die inländische Sohllederfabrikation hat dadurch großen Nachtheil erlitten. Den feinern Kalbledern ist durch die Elsässer Fabrikate von Straßburg und Barr eine bedeu⸗ tende Konkurrenz erwachsen. In der Roßhaar⸗ spinnerei war die allgemeine Krisis noch fuͤhlbarer als 1873 und das Geschäft schleppend, so daß trotz der zur Hebung dieses Zweiges gebrachten Opfer der Jahresumsatz kaum die Häͤlfte des schon schwach en Vorjahres erreichte. In der Pechsiederei und Wagenfettfabrikation war das Geschäft zwar lebhaft und durch Konjnnkturen wenig beeinflußt, doch wurde der Absatz, besonders nach dem Süden, durch den Frachtaufschlag auf den Eisenbahnen er⸗ schwert und unlohnend gemacht. Die Akkordeon⸗, Melodeon⸗ und Harmonikafabriken hatten über Geschäftsstille 2 fast allen Absatzgebieten zu klagen und mußte der Betrieb beschränkt werden. Auf die Maschinenfabriken und Eisengießereien wirkte die theilweise Einstellung oder gänzliche Auf⸗ hebung von Eisenhahnbauten und Freefseten insofern nachtheilig, als der Bedarf in Eisenbahn chienen und an⸗ derem Eisenbahnmaterial in Wegfall kam, während alle Etablissements ihre Einrichtungen für eine bedeu⸗ tende Mehrproduktion vergrößert hatten. Für die Schnupf⸗ und Rauchtabakfabriken war in Foige der günstigen und billigen 73er Ernte das vorjährige Geschäft insofern ein besseres, als durch die bedeutend ermäßigten Preise der Rohtabake es den Fabrikanten möglich, die theuren Lagervorräthe billiger zu machen. Das Kolonialwaaren⸗ geschäft war im vorigen Jahr kein lohnendes und haben sich die Folgen der Börsenkrists theils durch schlechten Eingang der Gelder, theils durch vermin⸗ derten Absatz fühlbar gemacht. Im Spiritus⸗ geschäft ist dagegen der Verlauf im Allgemeinen ein günstiger gewesen; im Herbst 1873. waren die Lager vollständig geräumt und dadurch für die gus
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Woche in diesem Blatt veröffentlichten Kon
bedeutende Wäre gegenüber dem der sehr schleppende
einer reichen Kartoffelernte resultirende Produktion Absatz vorhanden. erzielten größeren Umsatz nicht Eingang der Gelder zu beklagen, so würde das Re⸗ sultat des Jahres in dieser Branche als ein recht befriedigendes zu bezeichnen sein. Die chemische Fabrik Heinrichshall hatte in Folge Darnieder⸗ liegens vieler Industriezweige und der dadurch her⸗ vorgerufenen Preisermäßigung der Hauptartikel, wie Soda ꝛc, einen schwächeren Betrieb wie in den beiden Vorjahren. — Die neu begründete Aktien⸗ Jute⸗Spinnerei und Weberei in Triebes bei Gerg wird demnächst ihren Betrieb beginnen. Zu⸗ nächst sind 2100 Spindeln und 55 Kraftstühle mit den dazu gehörigen Vorbereitungs⸗ und Appretur⸗ maschinen aufgestellt, welche ca. 35,000 Ctr. Roh⸗ jute verarbeiten sollen. Die Tinzer Aktien⸗ brauerei hat vom 1. Oktober 1873 bis 30. Sep⸗ tember 1874 20,205 Hektol. Bier gebraut und 17,053 Hektol. verkauft. Der Vertrieb hat seitdem sehr zugenommen, so daß in den 4 Monaten bis Ende Januar d. J. bereis 10,700 Hektol. verkauft waren. Das Speditionsgeschäft hat trotz des Ausfalles an Exportgütern sich nicht verringert, was besonders dem lebhaften Transitverkehr zu verdanken ift, welcher über Gera immer mehr zuzunehmen scheint, nachdem auch die Spediteure im Elsaß und in der Schweiz auf Grund gewisser Tarifbegünstigungen
Bahn oder oder
die Güter ansammeln und in kompletirten Waggons über Gera dirigiren. Mit der Gößnitz⸗Geraer sind von Gera an Gütern versendet 1,191,205 Ctr. gegen 1,389,645 Ctr. in 1873, an⸗ gekommen dagegen 3,050,372 Ctr. gegen 2,656,941 Ctr. in 1873; mit der Thüringer Bahn betrug der Verkehr an abgegangenen Gütern 493,986 Ctr., an ange⸗ kommenen 1,194,410 Ctr. Der seit einer Reihe von Jahren bestehende, nach Schulze⸗Delitzschen Grund⸗ sätzen eingerichtete Konsumverein vertreibt in seinen 4 verschiedenen Magazinen nicht nur Viktua⸗ lien und Produkte aller Art, sondern auch Leinen⸗ und Schnittwaaren ꝛc., auch beabsichtigt derselbe, eine eigene Brodbäckerei einzurichten. Der Umsatz im Jahre 1874 betrug 57,533 Thlr. (4342 Thlr. weniger als in 1873) mit einem Reingewinn von 4265 Thlr., der sich auf 1298 Mitglieder vertheilt. Die vom Kaufmannsstande seit mehreren Jahren be⸗ gründete Fachwebeschule erfreut sich einer norma⸗ len Entwickelung und wurde im verflossenen Jahre durchschnittlich von 70 Schülern besucht. Der schon länger bestehende Gewerbeverein hat seine Thä⸗ tigkeit vielfach erweitert und bietet seinen Mitgliedern nicht nur in seinen regelmäßigen Versammlungen mit Vorträgen, sondern auch durch eine Bibliothek,
Rechnung c., vielfache Gelegenheit sich auszubilden.
Breslau, 27. April. Der zwölfte schle⸗ sische Gewerbetag wird am 12. und 13. Juli d. J. in Neisse abgehalten werden. Auf die Tages⸗ ordnung sind folgende Punkte gesetzt worden:
1) Die Einführung von Arbeits⸗Kontraktbüchern. Referenten: Handelskammer⸗Präsident Dr. Websky und Sanitäts⸗Rath Dr. Holtze.
2) Die Bewegung für Erhöhung der Einfuhrzölle in Deutschland und Oesterreich. Referent: Handelskammer⸗Syndikus Dr. Eras.
3) Die Dampfkessel⸗Explosionen in Beziehung um Haftpflichtgesetz. Referenten: Ingenieur Nip⸗ pert und Ingenieur Minßen.
Weiteren Anträgen Seitens der Gewerbevereine
der Provinz wird entgegengesehen.
Gegenwärtig wird ein neues Namenverzeich⸗ niß sämmtlicher Mitglieder der Korpo⸗ ration der Kaufmannschaft von Magde⸗ burg nebst Angabe der durch dieselbe gebildeten Firmen von der Kaufmannschaft ausgegeben; es sind darin 415 Mitglieder — die höchste bisher er⸗ reicht gewesene Ziffer — verzeichnet. Wiederum ist mit diesem Verzeichniß ein Verzeichniß der sämmt⸗ lichen Handelsfirmen, Gesellschaften, deren Inhaber und Prokuristen, welche in das “ des Königlichen Stadt⸗ und Kreisgerichtes hier elbst bis zum 31. März d. J. eingetragen und nicht gelöscht sind, verbunden. In diesem, etwa 1300 Firmen enthaltenden Verzeichnisse stehen allerdings solche, die nicht mehr existiren, weil die Inhaber verstor⸗ ben oder verzogen sind. Die Zahl der Eintragun⸗ gen in das Firmenregister ist bis zum 31. März auf 1526, in das Gesellschaftsregister auf 811, in das Prokurenregister guf 437, in das genossen schaftsregister (Verzeichniß eingetragener Genossen⸗ schaften) auf 14 gestiegen. Vereidete Wechselmakler werden 4, Waarenmakler 6 und außerdem 1 Woll⸗ makler und 1 Getreidemakler aufgeführt.
Die „Zeitschrift für Gewerbe, Handel und Volkswirthschaft, Organ des Ober⸗ schlesischen berg⸗ und hüttenmännischen Vereins,“ redigirt von Dr. Adolf Frantz, enthält in Nr. 17 vom 24. April: Vereins⸗Nachrichten. — Neue Roßbahn⸗Tarif⸗Differenen. — Tabellarische Uebersichten des Gruben⸗ und Hüttenbetriebes Ober⸗ schlesiens (Zinkhüttenbetriev). — Jahresbericht der Tarnowitzer Aktiengesellschaft. — Deutscher Arbeiter⸗ freund (Lohnermäßegung der fiskalischen Werke) zꝛc. Anzeigen.
Beilage: VII. Tabelle: Uebersicht des Koh⸗ lenghjatzes Oberschlesiens im Jahre 1874. — Nach Tabelle VI. und VII. hat Oberschlesien im 3 Ganzen Steinkohlen gefördert 164,931,860 Ctr., da⸗
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2 1873 nur 155,380,208 Ctr. Trotz der ungün⸗ siigen Preis⸗ und Absatzverhältnisse hat sich demnach die Produktion um 9,551,652 Ctr. oder mehr als 6,14 % gehoben. Von der Förderung sind abgesetzt 148,698,824 Ctr., so daß nach Abhug des Selbst⸗ verbrauchs von derselben mit 15,541,952 Ctr. nur 691,084 Ctr. Bestand blieben für 1875, ein Re⸗ sultat, das gleich günstig zeugt für die Brauchbar⸗ keit und Marktgängigkeit der oberschlesischen Kohle, sowie für die Rührigkeit der Produzenten und Händler in einem Jahre, in dem alle Kohlenbezirke mit Sorgen und Schwierigkeiten um den Absatz zu kämpfen hatten.
— Nr. 16 der „Deutschen Industrie⸗Zei⸗ tung“, Organ der Handels⸗ und Gewerbekammern zu Chemnitz, Dresden, Plauen und Zittau, hat fol⸗ genden Inhalt: Schutzzöllnerische Anläufe. — Technik: Apparate zur Bereitung von Leuchtgas aus Mineraloͤl, Theer, fett⸗ und ölhaltigen Sub⸗ stanzen, den Abfallwässern der Kammgarnspinnereien und Tuchfabriken. Von Franz Küchler & Co. Maschinen zur Verarbeitung der Cocosfaser. Körtings Dampfftrahlapparate. Präparirte Holz⸗ kohle. Indigomühlen. Papierformate. Leuchtgas aus Fäkalmasse. Kaffeefiltrirpapier. — Industrielle Briefe: Manchester: Wochenschau über den eng⸗ lischen Maschinen⸗ und Metallmarkt. — Literarisches: Meyers Konversationslexikon. A. Belohoubek: Einige Worte über den Bau und die Einrichtung von Brauereien. — Technische Notizen. Fragen. Beantwortungen. — Industrielle Notizen. — Ver⸗ mischte Notizen. — Personalnachrichten. — Patent⸗ ertheilungen. — Korrespondenz.
— Friedrich Georg Wiecks „Deutsche IJllu⸗ strirte Gewerbezeitung“, herausgegeben von Dr. A. Lachmann, hat in ihrer Nr. 17 folgenden Inhalt: Gewerblich⸗industrielle Berichte: Zur Lage der Kärntnerischen Eisenindustrie. — Die Schreib⸗ pigmente der Alten. — Die Siebenbürger Kotzen⸗ fabrikation. — Amerikanisches Holzpflaster. — Ur⸗ sache von Dampfkessel⸗Explosionen. — Einige Mit⸗ theilungen über Steinkohlenbergbau, speziell im Ruhrkohlengebiet. — Eine neue Kälteerzeugungs⸗ maschine. — Die neuesten Fortschritte und technische Umschau in den Gewerben und Künsten: Patente vom Monat März. — Erkennung gefärbter Roth⸗ weine. — Gentiana Violett. — Holzfußböden in Asphalt verlegt. — Greens Brennstoffsparer. — Industrielle Notizen und Rezepte: Hartglas. — Der Watte⸗Respirator. — Nepogen, eine silberähnliche Le⸗ girung. — Entfuselungs⸗ und Klärungspulver für alle Arten von Liqueuren. — Zur Holzkonservirung.
sowie unentgeltlichen Unterricht in der Buchhaltung, — Glycerin zum Brennen. — Literarischer Anzeiger.
Altona. Zufolge Verfügung vom 20. April 187. ist am 28. April 1875 bei der sub Nr. 475 unseres Gesellschaftsregisters eingetragenen Firma: Leipziger Feuer⸗Versicherungs⸗Anstalt 8 in Colonne 4 eingetragen worden: 1 1 Die von der Anstalt zu erlassenden öffentlichen Bekanntmachungen werden nach dem Statute in der Leipziger Zeitung inserirt. Altona, den 30. April 1875. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
7 Firma L. Blümcke in Colonne Bemerkungen ein⸗ getragen: b Die Firma ist erloschen; eingetragen zufolge Verfügung vom 26. April 1875 am 27. Aril 1875. Anklam, den 27. April 1875. b 8 Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. 8
Arolsen. Die in unser Firmenregister zufolge Verfügung vom 5. Januar 1872 sub Nr. 11 ein⸗ getragene Firma: 1
„Max Salberg“ mit dem Firmeninhaber: „Kaufmann Max Salberg zu
„Corbach“ als Ort der Niederlassung,
owie . 1 di2 zufolge Verfügung vom 19. April 1872 in unser Prokurenregister für dieselbe Firma einge⸗ tragene Prokura des Firmeninhabers für
„den Kaufmann Max Salberg aus Eimelrode“ sind heute zufolge Verfügung vom heutigen Tage geloͤscht worden. G .
Arolsen, den 30. April 1875. 1
Fürstlich Waldecksches Kreisgericht.
und
Bartenstein. Bekanntmachung. Kreisgericht Bartenstein. 8 In das Firmenregister ist am 29. April 1875
unter Nr. 386 eingetragen: 8 Firmeninhaber: Kaufmann Ferdinand Julius Breyer zu Domnau. “ 8
Ort der Niederlassung: Domnau
Firma: F. J. Breyer. 1
Belgard. eeee . “
Die in unserm Firmenregister unter Nr. 19 ein⸗ getragene Firma „Gottschalk Jacob'9“ zu Belgard ist erloschen und durch Erbgan auf die 6 Ge⸗ schwister Benno, Georg, Paul, Carl, Heinrich und
8
Julie Jacoby als Handelsgesellschafter übergegangen
11“ 8
Anklam. In unser Firmenregister ist bei Nr.