Süddentsche Immobillen-Gesellschaft. 12 ℳ Dividende bei der Bank für Handel und Industrie in Berlin.
Erdmannsdorfer Flachsgarn-Masohinen - Spinnerel und Weberel. 4 % Dividende mit 24 ℳ bei der Preussischen Boden- kredit-Aktienbank in Berlin. 8
Bielefelder Aktien-Gesellschaft für Mochanische Webereli. 6 % Dividende = 36 ℳ per Stück bei Delbrück, Leo & Co. in Berlin; s. Ins. in Nr. 102. 8
Eisenbahn-Einnahmen.
Rybnlok-Bologoye-Eisenbahn. Im März c. 180,722 Rbl. (+ 48,271 Rbl.); 1. Januar bis ult. März 413,275 Rbl. (+ 98,846 Rbl.). Rumänische Eisenbahnen, Aktien-Gesellschaft. Vom 26. März bis 22. April 1,091,083 Fres. (+ 263,866 Frcs.); 1. Januar bis 22. April c. 3,124,496 Frcs. (+ 740,866 Fres.)
General-Versammlungen. Westfälische Union, Aktien- Gesellschaft für Bergbau-, Bisen- und Drahtindustrie. Ausserordentl. Gen.-Vers. zu Hamm.
22. Mai
Deutsche Unfall- und Invallditäts-Versloherungs-
Genossenschaft. Ord. Gen.-Vers. zu Leipzig; s. Ins.
der Nr. 102.
Allgemeine Unfall-Verslcherungsbank. Ordentl. Gen.-
Vers. zu Leipzig; s. Ins. der Nr. 102.
Muldenthal Eisenbahn-Gesellschaft. Ordentl. Gen.-
Vers. zu Dresden.
Chemnitz-Aue-Adorfer Eisenbahngesellschaft. Ord.
Gen.-Vers. zu Dresden.
Rheinische Elisenbahn. Ordentl.
Aachen.
Ausweise von Banken ete.
Wochen-Ueberslochten von 13 Zettelbanken per 30. April; s.
unter Ins. der Nr. 102. 3 oldenburgische Landesbank. Ausweis per 30. April; s. unter
Ins. der Nr. 102. “ Norddeutscho Bank in Hamburg. Status per ult. April 1875;
s. unter Ins. der Nr. 102. 8
2)
8. Juni. Gen.-Vers. zu
Deutsche Grundkredit-Bank. Monats-Uebersicht vem 30. April; s. unter Ins. der Nr. 102. 8
Breslauer Diskontobank. Salden-Bilanz nebst Gewinn- und Verlust-Konto per 31. Dezember 1874; s. unter Ins. der Nr. 102.
Mechernicher Bergwerks-Aktlen-Verein. Bilanz per 31. De- zember 1874; s. unter Ins. der Nr. 102.
Lebens-, Penslons-, und Lelbrenten-Versloherungs-Gesell- schaft „Iduna“. Bilanz ult. 1874 nebst Gewinn- und Verlust- Konto; s. unter Ins. der Nr. 102.
Provinztlal-Hüfskasse für Preussen. ult. 1874; s. unter Ins. der Nr. 102.
Vermögens-Uebersicht
8
Berlinlsche Lebens-Verslcherungs Gesellschaft. Rechenschafts-
bericht für 1874; s. unrxer Ins. der Nr. 102.
Kündigungen und Verloosungen. Breslau-Schweidnitz-Freilburger Eisenbahn. Behufs Amor- tisation ausgelooste Prioritäts-Aktien und Obligationen; s. unter Ins. der Nr. 102.
Familien⸗Nachrichten.
ol verkauf. In dem am reitag, den 14. cg. 245 Rm. Buchen⸗, 10 Rm. Birken⸗, 11 Rm. Pls 1 1 8 Erlen⸗ und 60 Rm. Kiefern⸗Kloben zur Versteige⸗
Königliche Schauspiele.
d. M., Vormittag von 9 ½ Uhr ab, im hiesigen
Zan Abonnement beträgt 4 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr.
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Alle Post⸗Anstalten des In⸗- und Anglandes —2
28
Bestellung an; für Berlin anßer den Post-Anstalten
auch die Expedition: SW. Wilhelmstr. Nr. 32.
Insertionspreis für den Ranm einer Nruchzeile 30 ₰3 NR
rung kommen. . 2.
Heute früh 1 ¾ Uhr wurde meine Tochter Louise
von einem gesunden Knaben glücklich entbunden. Gasthofe zum Rathskeller anstehenden Holzverkaufs⸗
Termin für das hiesige Königliche Forstrevier werden Rheinsberg, den 1. Mai 1875.
Mittwoch, den 5. Mai. Opernhaus. Keine Vor⸗
stellung.
Schanspielhaus. (119. Je Erste Vor⸗ stellung zu ermäßigten Preisen. Die Hermanns⸗ schlacht. Drama in 5 Akten von Heinrich von Kleist. Für die Bühne neu bearbeitet von Rudolph Genée. Anfang halb 7 Uhr.
Preise der Plätze: Erster Rang 2 ℳ Parquet, Parquet⸗Loge und Tribüne 1 ℳ 50 ₰. Parterre⸗ Loge und zweiter Rang 1 ℳ Parterre und dritter Rang 75 ₰. Proscenium dritten Ranges und Am⸗ phitheater 30 ₰. 1 1 b
Die permanent reservirten Billets haben keine Gültigkeit.
Donnerstag, den 6. Man. Opernhaus. (111. Vor⸗ stellung.) Die weiße Dame. Oper in . 3 Abthei⸗ lungen. Musik von Boieldieu. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. (120. Vorstellung.) Die Grille. Ländliches Charakterbild in 5 Akten von Charlotte Birch⸗Pfeiffer. Fanchon: Frl. Becker, vom Stadt⸗ theater zu Bremen, als Gast. Anfang halb 7 Uhr.
1X““ Wallner-Theater. Mittwoch: Zum 39. Male: Ehrliche Arbeit. Donnerstag u. die folg. Tage: Ehrliche Arbeit.
Victoria-Theater.
MNiitwwoch und folg. Tage: (Der Garten ist ge⸗ öffnet.) Gastspiel der ersten Solotänzerin Signora Dorina Merante und des Balletmeisters und Solo⸗ tänzers Mr. Gredelue. Die Reise um die Welt in 80 Tagen, nebst einem Vorspiel: Die Wette um eine Million. Ausstattungsstück mit Ballet in 5 Abtheilungen, 15 Tableaux, von A. D’'Ennery und Jules Verne. Musik von Delli⸗
mont. In Scene gesetzt von Emil Hahn.
Anfang 6 ½ Uhr. ““
Friedrich-Wilhelmstädtisches Theater.
Mittwoch: Neunzehntes Gastspiel des Herzoglich Meining. Hoftheaters. Zum 9. ale: Esther. Hierauf zum 9. Male: Gelehrte Franen. (Esther: Fr. v. Moser⸗Sperner.)
Donnerstag: Die Hermannsschlacht.
Donnerstag, den 6. Mai: (Eröffnung der Som⸗ merbühne.) Die Fledermaus. Komische Operette in 3 Akten. Musik von Johann Strauß.
Vor der Vorstellung: Concert im Garten.
Residenz-Theater.
Dies zeige ich Namens meines abwesenden Schwie⸗
Konkurrenz: Schutzbezirk Bubrow Königliche Forstverwaltung.
gersohnes, des Korvetten⸗Kapitän Knorr, Ver⸗]
wandten, Freunden und Bekannten statt besonderer
Meldung hierdurch ergebenst an.
Berlin, den 2. Mai 1875.
M. E. Zirzow, geb. Cofx.
Am 1. Mai beschenkte mich meine liebe Frau,
geb. Oceeana, mit einem kräftigen Jungen,
was ich hiermit Freunden und Bekannten ganz er⸗ gebenst anzeige. Wien, den 3. Mai 1875. Ernst Renz junior.
Verehelicht: Hr. Geh. Medizinal⸗Rath Dr. W. Nasse mit Frl. Marie Steinberg (Sieg⸗ burg — Lissa). — Hr. Kadettenpfarrer Dr. Paul.
eine mit Frl. Johanng Hoßfeld (Oranienstein— chulpforta). — Hr. Major z. D. Westphal mit Frl. Adolfine v. Bilow (Dessau).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Kammerherr und Oberst⸗Lieutenant a. D. Richard Graf. v. Roedern (Eller). — Hrn. Major und Bataillons⸗Com⸗ mandeur Wippert (Meiningen). — Hrn. Haupt⸗ mann Becker (Berlin). — Eine Tochter: Hrn. Universitäts⸗Stallmeister Andres v. Avxleben (Halle).
Gestorben: (Loebau in W.⸗Pr.). — Hr. Baron Ernst v. Plotho (Genthin). — Hr. Premier⸗Lieutenant Fritz Franke (Soest).
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Steckbrief gegen den wegen schweren Diebstahls gerichtlich verfolgten vegeshner Johannes Diehl von Rommerode mit Ersuchen um Festnahme und Nachricht anher. Cassel, 29. April 1875. Der Staats⸗ anwalt. Wilhelmi.
Steckbriefs Erledigung. Der hinter den Satt⸗ lergesellen Amadens Drewes wegen wiederholten schweren Diebstahls unter dem 27. Januar 1873 in den Akten D. 10. 73 erlassene Steckbrief wird hier⸗ durch zurückgenommen. Berlin, den 1. Mai 1875. Königl. Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungs⸗
Sachen. Kommisston II. für Voruntersuchungen.
[3264]
Mittwoch: Fünftes Gastspiel des Herrn Theodor Schelper. Zum 5. Male: Onkel Braesig. spiel in 5 Akten nach Fritz Reuters Erzählung: Ut mine Stromtied. Ermäßigte Preise: Parquet Loge 15 Sgr. (ℳ 1,50), Parquet 20 Sgr. (ℳ 2), Mittel⸗Balkon⸗ Loge 20 Sgr. (ℳ 2), Orchester⸗Sessel 25 Sgr. (ℳ 2,50), 1. Rang Fauteuil 1 Thlr. (ℳ 3), 1. Rang Logen 1 Thlr. (ℳ 3), Orchester⸗Loge 1 Thlr. 15 Sgr. (ℳ 4,50), Prosceniums⸗Loge 1 Thlr. 15 Sgr.
(ℳ 4,50), II. Rang Balkon 10 Sgr. (ℳ 1), II. Rang 7 ½ Sgr. (75 Pf.). Domaerstag: Dieselbe Vorstellung. Die Direktion des Residenz⸗Theaters. Rosenthal.
KRrolls Theater.
Mittwoch: Bei günstigem Wetter vor der Vor⸗ stellung Concert im Sommergarten Hierauf:
Lockere Zeisige. Anfang 5 ½, der Vorstellung 7 Uhr.
Morgen: Dieselbe Vorstellung.
woltersdorff-Theater.
Mittwoch: Erstes Debüt des Frl. Marie Moritz und Gastspiel des Hrn. Carl Fritze. Neu ein⸗ studirt: Der Postillon von Müncheberg. Don⸗ nerstag: Erstes Gastspiel der Frau Lotte Mende:
De lütt Heckeuros. Der Postillon von Münche⸗
National-Theater.
Mittwoch: Zum Besten der Genossenschaft deut⸗ Unter gefälliger Mitwir⸗ Handlungs⸗Unkosten: Gehalte und Reisespesen, Bücher, Schreibmaterialien, In⸗ serate, Drucksachen, Depeschen und Porti, sowie Gewerbe⸗
scher Bühnenangehöriger.
kung des Hrn. Direktor Lebrun, der Damen: Frl. Carlsen und Frl. Doriat, sowie der Herren: Kurz, Keller, Kriete, Kadelburg u. Neuber vom Wallner⸗ Lustspiel in 5 Akten von G. Inventar:
Volksschau⸗
Theater. Ultimo.
v. Moser. Donnerstag: Salon und Kloster.
spiel in 5 Akten von Dr. G. Horn.
Belle-Alliance-Theater.
Der Sommergarten ist geöffnet. Mittwoch
5. M.: Mathilde. Schauspiel in 4 Akten von 1. M.: Böse
„Benedix. — Donnerstag: Z.
Lust⸗
auch bei freier
Hr. Major a. D. Carl Obuch
Fehlesische
Rheinische Eisenbahn.
Erinladung zur General⸗Versammlung.
In Gemäßheit der §§. 33 und 34 der Statuten werden die Aktionäre der Rhei
bahn⸗Gesellschaft zur diesjährigen ordentlichen General Versammlung eingeladen auf:
82 2 2 2 8 8. Inni d. Is., Vormittags 11 Uhr in dem Rathhaus⸗Saal zu Aachen um 8
1) den Bericht über die Lage des Unternehmens, über die Resultate des Berriebsjähres 1874, über den Fortschritt der Neubauten, über die Ergebnisse der Rechnungs⸗Ablage der Betriebs⸗ 8 ind Banrechnungen, sowie über die vom Administrations⸗Rathe ertheilte Decharge und über die neueste Emission von Aktien entgegen zu nehmen, über die Erträge des Unternehmens s
Verfügung zu treffen und das Resultat der neuesten Aktien⸗Emission zu konstatiren; die Direktion zu ermächtigen zum Bau und Betriebe 1
einer Verbindungsbahn zwischen Neuß und Duͤsseldorf mit fester Ueberbrückung des Rheines;
einer Verbindungsbahn von Gelsenkirchen resp. Schalke nach Dorsten;. 1 etwa sich als zweckmäßig ergebender Anschlüsse von Zechen und anderen industriellen Etablissements oder Hafenanlagen an die sub a. und b. bezeichneten Verbindungs⸗ bahnen;
3) die Direktion zu ermächtigen, fortan wie bisher zu Bauzwecken vorübergehend die aus dem Betriebe eingehenden Mittel vorschußweise zu verwenden und Darlehen mit oder ohne Ver⸗ pfändung von Effekten aufzunehmen; die Direktion zu ermächtigen, das zur Ausführung der sub 2 bezeichneten Erweiterungen des Unternehmens erforderliche Kapital unter Genehmigung des Handels⸗Ministers durch Ausgabe von Aktien oder Obligationen bestmöglichst zu beschaffen, sowie die Konzessions⸗Bedingungen und diejenigen Modifikationen und Nachträge zu den Statuten endgültig und für die Ge⸗ ellschaft bindend zu vereinbaren und festzustellen, welche sich als nothwendig oder zweckmäßig ergeben werden;
5) Neuwahlen für die Direktion und den Administrations⸗Rath vorzunehmen.
16 Nach den §§. 30 und 31 der Statuten nehmen nur diejenigen Aktionäre Theil an der General⸗ Versammlung, welche den Besitz ihrer Aktien wenigstens 14 Tage vor dem Datum dieser öffentlichen Ein⸗ berufung in die Bücher der Gesellschaft haben eintragen lassen und welche innerhalb der dieser General⸗ Versammlung vorhergehenden letzten drei Tage sich entweder selbst oder durch Bevpollmächtigte legitimiren, daß ihr Aktienbesitz noch immer so besteht, wie er in den Büchern der Gesellschaft eingeschrieben ist.
Cöln, den 1. Mai 1875. 8 Die Direktion der Rheinischen Eisenbahn⸗Gesellschaft
Dienstag, den
Passiva.
Bilanz-Conto.
8 Activa.
Cassa⸗Conto: eehhh“ Portefeuille: 3 Wechsel auf deutsche Plätze.. 703,749. Wechsel auf auswärtige Plätze. 79,142.
V
Hr pf Actien⸗Capital:
75 Einzahlung 40 % auf 6,000,000 Thlr.
Accepte: 1111414141414*n
Creditores: 620,211. 23. —.
Nlr 2,400,000
742,357
RMhlr. 101,188 13 9
Effekten: 3 1) Fond und Eisenbahn⸗Prioritäten 2) Cisenbahn⸗Actien . . . . . . 3) Diverse Bank⸗Actien. . EE“ 5) Coupons.. 6) Industrie⸗Papiere
124,978. 27419. 9,750. 18,523. 5705. 13,000.
782,892 a. im Conto⸗Corrent. . . 20,350. —. —.
b. auf Lombard⸗Conto..
Dividenden⸗Conto:
Nicht erhobene Dividende aus 1872 und 1873 Reserve⸗Fonds... “ Speeial⸗Reserve 1““ Gewinn per Saldo.
640,561
807 40,000 85,000
196,296
Reports: In Report genommene Effecten.. . . .. Debitores: a. im Conto⸗Corrent .. ... 2,112,305. b. Commandit⸗Capital⸗Einlagen. 25,000.
199,376 313,704
Grundstück: 3 8 Das schuldenfreie Bankgebäude Blücher⸗ platz Nr. 14 und Roßmarkt Nr. 3 147,000. Nach Abschreibung von. 3.000.
2,137,305
144,000— —
Einzahlungen auf Consortial⸗Geschäfte ..
161616“ Debet.
Gewinn- und
426,56 9— 4105,02229— 8 G 4,105,022.29—
Verlust-Conto.
Credit.
und Communal⸗Einkommensteuer.. . ..
e“ Consortial⸗Conto: 1
Verlust auf Consortial⸗Geschäfte .
Verlust auf außenstehende Forderungen Gewinn per Saldo ..
ungen. Schauspiel in 5 Aufzügen von H. Laube
Deutscher Personal-Kalender. 5. Mai.
Friedrich der Weise, Kurfürst von Sachsen †. Karl Friedrich von dem Knesebeck, preuss.
General-Feldmarschall *. Johann Friedrich Benzen erg, Physiker *.
Friedrich Wilhelm III., König von Preussen, orduet die Errichtung von Gedenktafeln der
der im Kriege
Üegen Frankreich Ge fallenen an
Breslan, den 13. April 1875.
Theodor
2,271
68,882 74,245 64,594
Rlr Gewinn⸗Vortrag: aus 1873 8
Provision: 8
32,554 aus dem laufenden Bankgeschäft .
Zinsen:
602 im Conto⸗Corrent und auf Effecten
Zinsen und Cours⸗Gewinn:
EWWIE1114“ 1 .
Avance und Zinsen:
a. auf eigene Effecten resp. Arbitrage⸗
1 Geschsfte nen, o schäft 8 85
8 . aus Consortial⸗Geschäften .. . . . 6.
“ 47,967
257,96121 10 257,961 21 10
Schlesische Vereins⸗Bank. b Die Direction. Dr. Honigmann.
11,119 17,930 196,296
Mark.
Die Uebereinstimmung des vorstehenden Abschlusses mit den Büchern der Bank bescheinigt.
Die RNevisions⸗Commission des Aufsichtsraths.
Poser. s. Pringsheim. Th. Molinari.
N9. 104.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem General⸗Lieutenant z. D. Grafen von Kalkreuth zu Schönfeld bei Cassel, zuletzt General⸗Major und Comman⸗ deur der 12. Kavallerie⸗Brigade, den Stern mit Schwertern am Ringe zum Königlichen Kronen⸗Orden zweiter Klasse mit Schwer⸗ tern zu verleihen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Kaiserlich russischen Vize⸗Admiral und General⸗Adju⸗ tanten Sr. Majestät des Kaisers, Boutakoff, den Rothen Adler⸗Orden erster Klasse; den Kaiserlich russischen Lieutenants zur See, Gripenberg und Grafen von Nieroth, den Ro⸗ then Adler⸗Orden dritter Klasse; dem Kaiserlich russischen Kreis⸗ chef und Titular⸗Rath von Oettingen zu Löodz den König⸗ lichen Kronen⸗Orden dritter Klasse; dem bisherigen deutschen Konsul in Honolulu, Theodor Heuck zu Hamburg, dem Fa⸗ brikbesitzer Peter Beck zu München und dem Königlich nie⸗ derländischen Vermessungs⸗Revisor Kuypers zu Herzogenbusch
den Königlichen Kronen⸗Orden vierter Klasse zu verleihen.
Deutsches Reich.
Verordnung, betreffend die Einberufung des Bundesraths. Vom 4. Mai 1875.
Wir Wilhelm,
Koͤnig von Preußen ꝛc.,
verordnen im Namen des Deutschen Reichs auf Grund des Ar⸗ tikels 12 der Reichsverfassung, was folgt:
Der Bundesrath wird berufen, am 10. Mai 1875 in Berlin zusammenzutreten, und beauftragen Wir den Reichskanzler mit den zu diesem Zwecke nöthigen Vorbereitungen.
Urkundlich unter Unserer Höchstei
beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Berlin, den 4. Mai 1875.
Fürst v. Bismarck.
von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser,
und
— —
Luut Dekret des Präsidenten der Republik Venezuela vom 16. März d. Js. sind die Zollämter La Vela im Staate Falcon und San Carlos (Maracaibo) im Staate Zulia für den auswärtigen Handel, Einfuhr und Ausfuhr, sowie für den Transithandel nach Kolumbien geschlossen worden. Die zoll⸗ amtliche Abfertigung der nach jenen Plätzen bestimmten be⸗ ziehungsweise von dort zu verschiffenden Waaren erfolgt von einem auf der Insel der Festung Libertados in der Bucht von Puerto Cabello neu errichteten Niederlage⸗ Zollamt.
Von dieser Zollstelle, welche Lagermiethe nicht berechnet, können die Waaren nach irgend einem Punkte der Ufer des Sees von Maracaibo über San Carlos vorbehaltlich einer Unter⸗ suchung daselbst, sowie nach dem Staate Falcon über La Vela weiter befördert und frei eingeführt werden. Ferner kann das Niederlage⸗Zollamt nationalen und ausländischen Schiffen gestat⸗ ten in La Vela und San Carlos (Maracaibo) Landesprodukte einzunehmen und deren Ueberladung zu bewerkstelligen, wenn die Zahlung der Transitabgaben gesichert ist. Die Regierung behält sich vor, denjenigen Schiffen, welche in San Carlos solche Ladung eingenommen haben, auch die direkte Versegelung ins Ausland von diesem Hafen zu gestatten.
Die Schiffe, welche von irgend einem Hafen der Vereinig⸗ ten Staaten oder Europa zur Zeit der Bekanntmachung der Verordnung oder in einem Zeitraum von dreißig Tagen danach bereits nach San Carlos expedirt sein sollten, sowie diejenigen von gleicher Herkunft, welche zur Zeit in dem genannten Hafen sich befanden, ist es gestattet, ihre Ladungen elbst zu löschen und Landesprodukte von da auszuführen.
Für La Vela tritt das Dekret in Kraft, sobald die Blo⸗ kade der Küste des Staates Falcon (Coro) aufgehoben sein wird, in San Carlos, sobald es dort bekannt gemacht ist.
Am 16. Mai cr. wird in Thal in Sachsen⸗Coburg⸗Gotha eine Kaiserliche Telegraphen⸗Station in Vereinigung mit der Orts⸗ Postanstalt mit beschränktem Tagesdienste eröffnet. “ Halle a. S, den 4. Mai 1875. Kaiserliche Telegraphen⸗Direktion.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Den bisherigen Privatdocenten an der Universität zu Berlin Dr. Maximilian Bauer zum ordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität zu Königsberg i. Pr. zu ernennen.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.
Der Privatdocent Dr. Albert Ewald in Halle ist zum außerordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der
Universität daselbst ernannt worden.
Der am Schullehrer⸗Seminar zu Elten provisorisch fun⸗
8 girende Lehrer Brück ist beim Schullehrer⸗Seminar in Fulda als Seminarlehrer angestellt worden. —
trifft morgen früh 5 Uhr
den 5. Mai,
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Den Maschinenfabrikanten Gebrüdern Wulff zu Brom⸗ berg ist unterm 30. April 1875 ein Patent auf eine Vorrichtung an Dampfbaggern zum Niederlegen des Gerüstes in der durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ gewiesenen Zusammensetzung und ohne Jemanden in der Benutzung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 5. Mai. Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin war heute in einer Vorstandssitzung des Frauen⸗Lazareth⸗Vereins anwesend.
— Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin empfingen gestern in Genua den Präfekten und den Militärkommandanten und nahmen darauf mehrere Sehenswürdigkeiten in Augenschein.
— Se. Königliche Hoheit der Prinz Albrecht 15 Minuten von Camenz hier ein.
— In der Sitzung vom 7. Februar 1874 hat der Bun⸗ desrath beschlossen:
J. sich damit einverstanden zu erklären, 1) daß über die Fragen, A. ob und inwieweit die Werke der bildenden Kunst gegen unbefugte Nachbildung in Erzeugnissen der In⸗ dustrie, der Fabriken, Handwerke und Manufakturen zu schützen seien, B. ob den Erzeugnissen der Kunstindustrie ein Schutz gegen unbefugte Nachbildung gewährt werden solle, und C. ob sich die Einführung eines allgemeinen Musterschutzes empfehle, auf Kosten des Reiches ein Enquete stat ünde, nd zwar in der Weise, daß einzelne zur Erörterung der betrefehhen Verhärtnisse besonders geeignete Persönlichkeiten aus dem Stande der Künstler und Industriellen nach vorgängiger schriftlicher Mittheilung der hauptsächlichsten Fragepunkte durch den Bundesrathsausschuß für Handel und Verkehr unter Zuziehung von Kommissarien des Reichskanzler⸗Amts mündlich vernommen werden; 2) daß die Vorbereitungen dieser Enquete, insbesondere die Auswahl der Sachverständigen, letzteres jedoch nach Vernehmung der einzelnen Bundesregierungen durch das Reichskanzler⸗Amt erfolgen.
„II. die Bundesregierungen zu ersuchen, ihre etwaigen Wünsche bezüglich Auswahl der Sachverständigen dem Reichskanzler⸗Amt bekannt zu geben.
Die Enquete hat gestern im Reichskanzler⸗Amt begonnen.
Der Ausschuß des Bundesraths für Handel und Gewerbe hat
sich durch einige höhere Beamte verstärkt; unter diesen befindet sich der Geheime Postrath Professor Dr. Dambach. Die Ver⸗ handlungen werden von dem Direktor im Königlich preußischen Handels⸗Ministerium, Wirklichen Geheimen Ober⸗Regierungs⸗ Rath Dr. Jacobi geleitet. Es sollen gegen 40 Sachverständige vernommen werden, welche in verschiedene Gruppen einge⸗ theilt sind.
— Die Reichstagskommission zur Vorberathung der Entwürfe eines Gerichtsverfassungs⸗Gesetzes, einer Strafprozeßordnung und einer Civilprozeß⸗ ordnung nebst Einführungsgesetzen erledigte in ihrer Abendsitzung vom 2. Mai die §§. 173 bis 241 des Entwurfs der Eivilprozeßordnung, also den Rest der Lehre von den Zu⸗ stellungen, sodann den Titel von Ladungen, Terminen und Fristen, hierauf den vierten Titel über Versäumung und Wieder⸗ einsetzung in den vorigen Stand, den fünften Titel über Unter⸗ brechung und Aussetzung des Verfahrens, und endlich eine Reihe allgemeiner Bestimmungen über das landgerichtliche Verfahren. Im Wesentlichen wurden sämmtliche Bestimmungen des Regie⸗ rungsentwurfs angenommen. Ein Antrag, die Mittheilung von Schriftsätzen von Hand zu Hand der Anwälte auch in amtsgericht⸗ lichen Prozessen, wenn die Parteien Anwälte aufgestellt haben, zuzulassen, wurde mit Stimmengleichheit abgelehnt; ebenso ein anderer, daß Versäumungsurtheile nicht blos an die Gerichts⸗ tafel angeschlagen, sondern auch in den Zeitungen veröffentlicht werden sollen, wie dieses der Entwurf für Ladungen vorschreibt, welch letztere Veröffentlichung man für ausreichend ansah. In⸗ wiefern die Versäumniß des Gerichtsvollziehers in der Zustel⸗ lung von Berufungsschriften u. s. w. einen Restitutionsgrund nach §. 205 bilden und der gestrige Beschluß da⸗ durch berührt werden soll, wird in einer späteren Sitzung diskutirt werden. Der Antrag, gegen die Versäumung der außerordentlichen Restitutionsfrist abermals eine Restitution zuzulassen, wurde abgelehrt, man beließ es viel⸗ mehr in Konformität mit dem preußischen Prozeßrechte und im Anschluß an den Grundsatz restitutio restitutionis non datur bei dem entgegengesetzten Prinzip des Entwurfs, weil sonst mög⸗ licher Weife eine ganze Kette von Restitutionen erfolgen könnte. Die Klage auf 188 des Bestehens eines Rechtsverhält⸗ nisses (sog. Präjudizialklage) wurde von überwiegender Mehr⸗ heit im Allgemeinen als ein legisratorischer Fortschritt an⸗
Igesehen. — In der gestrigen Sitzeng wurde, nachdem bei ihrem
Potsdamer Chaussee bei Spandau
Abends.
Beginn beschlossen worden, in Zukunft die gedruckten Pro⸗ tokolle von Woche zu Woche den Reichstagsmitgliedern zugehen zu lassen, die bereits vorgestern eröffnete Diskussion über §. 241 mit dem dem Entwurf zu Grunde liegenden hochwichtigen Grund⸗ satz der Aufhebung der Eventualmaximen fortgesetzt. Von den Anhängern des Entwurfs wurde besonders hervorgehoben, daß es bei einem mündlichen Verfahren, sofern man nicht das bin⸗ dende Beweisinterlokut des hannoverschen Rechts einführen wolle, nicht möglich sei, mit dem Beweisbeschluß eine Cäsur eintreten zu lassen, daß darunter die Mündlichkeit in dem auf den Beweisbeschluß folgenden Theile des Verfahrens auf das Erheblichste beeinträchtigt werde, daß die Aufnahme eines That⸗ bestandes die nothwendige Folge sein und bei dem umfang⸗ reichen Material an Thatsachen und Beweismitteln, welches auf⸗ gehäuft werden könne, eine große Last für das Gericht bilde, daß das Prinzip der freien Beweiswürdigung bei at tnng der Eventualmaxime nicht konsequent durchführbar sei, daß endlich das materielle Recht darunter keide, wenn erhebliche That⸗ sachen und Beweismittel, welche erst durch die Beweisaufnahme angeregt würden, keine Berücksichtigung mehr finden könnten. Andererseits wurde geltend gemacht, die Aufhebung des bindenden Beweisinterlokuts habe keineswegs die Abschaffung der Eventualmaxime zur nothwendigen Folge, die Befugniß der Parteien bis zur Schlußverhandlung noch neue Thatsachen und Beweismittel vorbringen zu können, führe leicht zu großen Verschleppungen und das dagegen in §. 242 gewährte Schutz⸗ mittel sei theils nicht durchgreifend genug, theils äußerst be⸗ denklich, indem der Richter keine Anhaltspunkte für den Ge⸗ brauch desselben habe und daher leicht willkürlich zu Werke gehen könne; endlich werde auch bei Abschaffung der Eventual⸗ maxime die Aufnahme des Thatbestandes nicht erleichtert, weeil alsdann der Thatbestand des Endurtheils um so mehr Werde enthalten müssen. Bei der Abstimmung wurde der Bührsche Antrag gegen 3 Stimmen abgelehnt. Die folgenden 88 242 bis 261 des ersten Titels wurden unverändert angenommen nachdem verschiedene auf Erweiterung der Protolollirung ab⸗ zielende Anträge zum §. 260 abgelehnt waren.
.— Im fernerern, Verlaufe der gestrigen,
sitzung erledigte das Haus der Agggegar d“zm t998⸗ betreffend die Anlegung und Erhaltung nan S sep, waldungen sowie auch die Bildung von Walbgensffecf ahehn bis zum §. 31. Eine längere Diskussion rief besonders der §. 22 hervor, der von der Bildung der Waldgenossenschaften handelt. Der Abg. Parisius beantragte, diesen Paragraph sowie alle folgenden bis §. 38 inklusive zu streichen und an der Stelle folgende Resolution anzunehmen:
„‚Die Staatsregierung aufzufordern, dem Landtage den Entwurf eines besonderen Gesetzes über freie und Zwangs⸗Waldgenossenschaften
vorzulegen, durch welchen den Waldgenossenschaften die den Handels
gesellschaften und Erwerbs⸗ und Wirthschaftsgenossenschaften zustehen⸗ den Rechte kiner selbständigen Persönlichkeit unter gewissen Normativ⸗
bestimmungen gewährt werden und gleichzeitig die Verhaftung der
Waldgenossen und ihrer Grundstücke für die Verbindlichkeiten de Waldgenossenschaft geregelt wird.“
Eventuell, das heißt für den Fall der Annahme des §. 2
hatte derselbe Abgeordnete zu den von der Bildung der Wal
genossenschaften handelnden Paragraphen eine ganze Reihe von 8
Abänderungsanträgen gestellt. Das Haus nahm jedoch den §. 22 nach längerer Debatte unverändert an, und waren da
durch die Abänderungsanträge des Abg. Parisius hinfällig ge⸗
worden. — Die Resolution wurde abgelehnt. Bis zum Schlu
der Vormittagssitzung hatte das Haus die §§. bis inklusive 33
erledigt. — Schluß 4 Uhr.
— In der gestrigen Abendsitzung des Hauses der Abgeordneten, der am Ministertisch der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten Dr. Friedenthal mit mehre⸗
ren Kommissarien beiwohnte, wurde das Gesetz, betreffend die
Anlegung und Erhaltung von Schutzwaldungen und die Bil⸗ dung von Waldgenossenschaften zu Ende berathen und mit meh⸗ reren erheblichen Aenderungen, besonders hinsichtlich der Haft⸗ pflicht der Genossenschaften, angenommen. — Schluß 10 ¼ Uhr. — In der heutigen (61.) Sitzung des Abgeord, netenhauses, welcher am Ministertische mehrere Regierungs⸗ Kommissarien beiwohnten, theilte der Abg. Frhr. v. Schorlemer⸗ Alst vor dem Eintritt in die Tagesordnung mit, duß am 30. April ein von ihm aus dem Abgeordnetenhause mit dem Siegel des Abgeordnetenhauses verschlossener rekommanvirter Brief
der bis auf eine Poststation drei Meilen jenseits Münster zu
gehen hatte, dort aufgeschnitten angekommen zei. Der Auf schnitt sei wieder verschlossen geworden mit einem Papier streifen, auf welchem Folgendes geschriehen stand: thümlich in Münster fuͤr einen Postauftrag gehaltern
und geöffnet. Bastian.“ Der Redner fand es unglaublich, daß man einen Brief, der drei Meilen jenseits Münster bestimmt und „eingeschrieben“ sei, der das Siegel des Abgeordnetenhauses trage, für etwas halten könne, was ein Auftrag an die Post sei und behielt sich dae weiteren Schritte vor. — Auf der Tages ordnung standen Berich:e von Petitionen und Antraäge aus dem Hause. Bis Petitionen ohne erhebliche Debatte nach den Anträgen de Kommission erledigt.
— Heute Vormittag fand auf dem Exerzier latze an der die Belꝛchtigung des
“
zum Schlusse des Blatts wurden mehrere