mittags 11 Uhr, findet im Landhause hierselbst

Der Direktor der Altpommerschen Landstube. v. Köller. (H. 1876a.) ☚☛☚

Behufs öffentlicher Verdingung der Lieferung des Bedarfs an Brot, Fleisch, Viktualien, Fourage, Bivaksholz und Lagerstroh während der vom 1. bis incl. 17. September dauernden Herbst⸗Uebungen der Königlichen 10. Division bei Kriewen, Storchnest, Schrimm, Dolzig und Gostyn, sowie der Gestellung von Fuhren zur Abfuhr der Bivaks⸗Bedürfnisse von den Magazinpunkten in die Bivaks und der sonst von den Truppen auf den Märschen, zur Abholung der Verpflegungs⸗Bedürfnisse aus den Magazinen nach den Kantonnements u. s. w. benöthigten Fuhren haben wir einen Submissions⸗Termin auf Montag, den 31. d. Mts., Vormittags 10 Uhr, in unse⸗ rem Bureau (Posen, Kanonenplatz, Vordergebäude der St. Adalbert⸗Kaserne, parterre, Eingang neben der Garnisonkirche) anberaumt.

Die Submissions⸗Bedingungen für die Naturalien⸗

Verschiedene Bekanntmachungen. Fünfte ordentliche Generalversammlung

der s‚Ss‚;Fppotheken⸗Bank in Hamburg Montag, den 7. August 1876, Nachmittags 2 ¼˖ Uhr,

im Assecuranzsaale der Börsenhalle, hier. 8 Tagesordnung: 1) Bericht der Direktion über das am 30. Juni 1876 abgelaufene Geschäftsjahr. 2) E der Revistons⸗Kommission und Ertheilung der Decharge an Aufsichtsrath und rektion. 3) Neuwahl zweier Mitglieder des Aufsichtsraths an Stelle der beiden in Folge des Ablaufes ihrer Amtszeit Ausscheidenden. 4) Wahl der Revisions⸗Kommission für 1876/77. Aktionäre, welche ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben gegen Vorzeigung ihrer Aktien Ein⸗

5

Bekauntmachung

Kassenassistenten, mit welcher ein Jahresgehalt

werden. 6214]

wesen qualifizirt sind, werden aufgefordert, bal⸗ disst unter Einreichung des Lebenslaufes 88 der Zeugnisse bei uns zu melden.

Bunzlau, den 19. Juli 1876.

Der Magistrat.

Die Kreiswundarztstelle des Adelnauer Kreises mit dem Wohnsitz in Adelnau, ist erledigt. Bises,

Lieferungen resp. die Fuhrengestellung liegen in un⸗ trittskarten und nummerirte Wahlzettel, auf denen die Stimmenzahl vermerkt ist, in den Vormittagsstunden

serem vorbezeichneten Bureau zu Jedermanns Ein⸗

des 4. und 5. August d. J. bei den Herren Notaren Dr. Stockfleth und Dr. Bartels hier, große Bäcker⸗

sicht aus und sind auf Grund derselben abzugebende straße Nr. 13, in Empfang zu nehmen.

Offerten verstegelt und mit der Aufschrift: „Sub⸗ missions⸗Offerten für die Lieferung der Ma⸗ növer⸗Bedürfnisse der Truppen der 10. Divi⸗ sion pro 1876“ an die unterzeichnete Intendantur bis zu dem bezeichneten Termin, in welchem die ein⸗ gegangenen Offerten in Gegenwart der erschienenen “ werden geöffnet werden, portofrei ein⸗ zusenden.

Posen, den 19. Juli 1876. [6215

önigliche b“ der 10. Division. Litz.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

Die für das Geschäftsjahr 1875/76 zur Verthei⸗ lung kommende Dividende von 18 Mark pro Aectie kann gegen Einlieferung des Dividenden⸗ scheins Nr. 5 von heute an bei dem Bankhause

M. Borchardt jun., Französische Straße Nr. 32,

oder in unserem Geschäftslokale, Kleine Frankfurter Straße 1, erhoben werden. [6209) † Berlin, den 19. Juli 1876.

Actien⸗Gesellschaft für den Bau land⸗ wirthschaftlicher Maschinen und Ge⸗

räthe und für Wagenfabrikation

Die Direktion.

Bekanntmachung.

Am Freitag, den 25. August 1876, Vor⸗

die 25ste Verloosung von 30,000 ℳ Pommer⸗ scher Provinzial⸗Chausseebau⸗Obligationen I. Emission, . 1 die 15te Verloosung von 7800 ℳ dergl. II. Emis-⸗ sion und 8 6 die 1e Verloosung von 9000 ℳ dergl. III. Emis- on statt, was in Gemäßheit der Allerhöchsten Privi⸗

legien vom 4. Mai 1849, 4. Mai 1857 und 13. März 1862 hierdurch bekannt gemacht wird.

Hamburg, den 19. Juli 1876. 8

otheken⸗Bank in Hamburg. vyp h Die I6“ g.

—2216

Familien-Nähmaschinen seit vielen und in bereits

100,000 Stück

im Gebrauch, sind, mit den neuesten und praktischsten Verbesserungen versehen, die be⸗ liebtesten für den Hausgebrauch, sowie füͤ gewerbliche Zwecke, bei größter Geräuschlosig keit arbeiten sie gleich schön in leichten und starken Stoffen, vom feinsten Mull bis zun dicksten Double. 3

Trotz der regelmäßigen Hinweise auf die Merkzeichen für die Aechtheit der Frister & & Rossmanm Maschine — den Abdruck der 8

vollen Firma nebst gerichtlich deponirter Fabrikmarke auf der Deckplarte und das F&R im Gestell, sind in neuerer Zeit angestrengte Versuche zu Täuschungen durch andere Fabrikate gemacht worden, es wird deshalb jetzt jeder Maschine außerdem ein

Ursprungs-Zeugniss

der Fabrik beigegeben, ohne ein solches ist keine Maschine ächt. X“

Der seither schon anerkannt billige Preis für die Frister œ& Rossmann Näh⸗

maschine ist vom 1. Juni ab um ein Bedeutendes weiter ermässigt und werden außer⸗ dem bei Baarzahlung

10 % Rabatt .

vergütet. Verkäufe auf Abzahlung ohne Preiserhöhung.

Garantie wird geleistet, Unterricht frei, Verpackung nicht berechnet, Preislisten und Näh⸗

W E“ 12 Ecke der für Berlin: * Leipzig erstr. 1 Mauerstrasse. Die Fabrik errichtet in jeder Stadt von Bedeutung ein Depot, und wollen sich

proben gratis.

Verkaufslokal

Stettin, den 15. Juli 1876. (6225] Reflektanten von Plätzen, die noch unbesetzt dieserhalb an uns wenden.

Bil

anz pro 31. März 1876.

earnhus

28

Credit.

An Grundstück⸗Conto, Kl. Frankfurterstr. und Eckartsberg „ Gebände⸗Conto. do. do. Maschinen⸗ und Werkzeug⸗Conto. . . . . . Utensilien⸗ Modell⸗ und Cliché⸗Conto. Pferde⸗ und Wagen⸗Conto . ““; 8 Cambio⸗Conto .

Effecten⸗Conto, Effecten für den Reservefond (Pr. C. Boden⸗Credit⸗Pfobr.

Berliner Stadt⸗Oblig, Pommersche Pfdbr.) General⸗Waaren-Conto.... veneeeeeeeeeeeseeeee1111616166 Debitoren inclusive Banquier⸗Guthaben von

Berlin, den 27. Jüni 1876.

Vorstehende Bilanz ist von uns geprüft und O. Dellschau.

Debet. 1“

H. Kaufmann und Rittergutsbesitzer.

Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.

ℳ ₰ V ℳ ₰

644,036/ 60 Per Actien⸗Capital⸗Conto. 2400,000— 989,095 85 „ Hypothken⸗Conto 1

545,531 25

38,411 36

V

V

648 — 82,518 93

. ℳ 553,125. —. “ 8 ab Amortisation „ 7,593. 75. 789 78¼ Reserve⸗Fond⸗Conto — 12,322 55 Dividenden⸗Conto (noch nicht erhobene 11,214 16 Dividende)..

Creditoren

1uXuA“ Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto 38,346 15 Saldo aus dem vorigen L1A4“ “ Geschäftsjahre ℳ 1,769. 68. ℳ. 30,106. 20. 396,31,22 Gewinn in diesem Jahre „ 86,480 16. 88 249 84 3,155 359, 33 7,155,350,38

mit den ordnungsgemäß geführten Büchern in Uebereinstimmung befunden worden. Fricke. W. Noodt. August Wolff. Oekonomierath. Buüͤcher⸗Revisor.

Reparaturen und Instandhaltung der Maschinen, Werkzeuge und Gebäude, 3 — Gehälter, Meisterlöhne, Reisen, Steuern, Gas⸗ und Wasserverbrauch, 8 „ General⸗Waaren⸗Conto

Assecuranzen, Drucksachen, Portis ꝛc. Verlust auf Außenstände

abzüglich eingegangenen auf bereits abgeschriebene Außen⸗

stände

₰ ℳ Per Saldo⸗Vortrag vom vorigen Jahre .. . 1,769 „ Administration der eigenen Wohnhäu er.. 6,836 u6“ Brutto⸗Gewinn 337,452 ℳ 8,315. 53. 8

8 111. 20. 33

Abschreibung des Saldo der Einrichtungskosten der Miethshäuser ... 20 V

Interessen⸗Conto, bezahlte Hypothekenzinsen

abzüglich vereinnahmter Banquier⸗ und anderer Zinsen 4,906. 04.

. ℳ 28,724.

Effecten⸗Conto (Cours⸗Differenz am 31. März a. c.) Abschreibungen: 4“*“”] Maschinen und Werkzeuge. 8IE11 Utensilien, Modelle, Clichés Pferde und Wagen

ℳ 11,726. 56. „ 30,419. 27. „ 11,215. 51 „ 4391.

Reingewinn: Rieserve⸗Fonds⸗Conto 10 % de ℳ 86,480. 16. Tantième⸗Conto

Tantième des Aufsichtsraths laut Statut §. 19 Contractliche Tantisme der Direction 1 Tantièẽme an 3 Beamte . 8

Dividenden⸗Conto 1 Dividende pro Actie 18 ℳ

Bilanz⸗Conto 1 Vortrag auf nächstes Jahr

ℳ 8,648. 4,324. 01. 1,729. 6 864 72,000.

683. 41.

8 8

88,249 84

275,058,55 “ 325,058 05

Berlin, den 27. Juni 1876.

Actien-Gesellschaft für den Bau landwirthschaftlicher Maschinen und Geräthe und für Wagenfabrikation.

[6219] r. v. d. Knefebeck.

H. F. Eckert. Die Direction. h 11““ 8 L. G. Zeitschel. 8

E1“ Nach Prüfung festgestellt. 8 “ “

Der Aufsichtsrath. 8

. Förster. A. Hackel. L. Hadra. A. Kiepert. A. Meyer. R. Molenaar.

889 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto ist von uns geprüft und mit dem Conto desselben im Hauptbuche in Uebereinstimmun

Dellschau. Kaufmann.

Kaufmann und Rittergutsbesitzer.

Fricke. W. Noodt.

August Wolff. Oekonomierath —

16 Buͤcher⸗Revisor.

1

ficirte Bewerber haben, unter Einreichun i Qualifikationszeugnisse und des Lebenzlcufss bilhner sechs Wochen sich bei uns zu melden.

Deutsche Lebens⸗, Pensians⸗ und Renten⸗Versicherungs⸗Gesellschaft auf

Gegenseitigkeit in Potsdam. Versicherungsbestand ult. Inni 1876. 30,883 Policen mit 50,227,438 ℳ 1

Im II. Quartal 1876 waren zu erledigen:

2013 Anträge mit 5,281,065 ℳ Versicherungssumme und vom 1. Januar bis ult. v. Mts.: [6211] 4568 Anträze mit 11,108,740 ℳ

Potsdam, den 1. Juli 1876. Die Direktion.

Zettelbanken. [6221] Uebersichet

Wochen⸗Ausweise der deutschen

“

der “ Sächsischen Ba

Z2u DPresden amn 15. Juli 1876. Activa.

Coursfähiges deutsches Geld . .. Reichskassenscheine b Noten anderer deutscher Banken Sonstige Kassenbestände .. Wechsel-Bestände

31,237,530 360,775 17,715,900 1,291,517 55,366,629 7,663,357 819,280 18,004,581

30,000,000 3,000,000 63,309,300 7,152,831

Effecten-Bestände .. 1 Debitoren und sonstige Activa Passiva. Eingezahltes Aktienkapital.... Reservefonds..... Banknoten im Umlauf . Täglich fällige Verbindlichkeiten An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten... 27,509,823 Sonstige Passiva „ 1,490,615 Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen sind weiter begeben worden ℳ 1,945,668

v 2 . 2. ½˖ .

2 ½ 2½ .

Die Dizection.

Verloosungs-Tabelle

des 8 Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeigers.

Zusammengestellt in Folge amtlicher Veranlassung der Reichsbank zu Berlin, welche nur Hinsichts derjenigen von ihr in Verwahrung und Verwal⸗ tung genommenen Papiere die Ziehungslisten nach⸗ sehen läßt, deren Veröffentlichung durch den Deutschen Reichs⸗ und Köͤniglich Preußi⸗ schen Staats⸗Anzeiger erfolgt.

Die Allgemeine Verloosungs⸗Tabelle des Deut⸗ schen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeigers, welche die Ziehungs⸗ und Restanten⸗ lister sämmtlicher gangbaren Staats⸗, Kommunal⸗, Eisenbahne, Bank⸗ und Industrie⸗Papiere ent⸗

ält, erscheint wöchentlich einnal und ist zum

bonnementspreis von 1 Mark 50 Pf. viertel⸗ jährlich durch alle Post⸗Anstalten, sowie durch Karl Heymanns Verlag, Berlin, SW., Königgrätzer⸗ straße 109, und alle Buchhandlungen zu beziehen, in Berlin auch bei der Königlichen Expedition, Wil⸗ helmstraße 32. Einzelne Nummern 25 Pf.

Die neueste, am 15. Juli cr. erschienene Nr. (30) der Allgemeinen Verloosungs⸗Tabelle enthält die Ziehungslisten folgender Papiere: Altonaer, Oelsnitzer, Plauener, Qued⸗ linburger, Zschopauer Stadt⸗Obligationen. Badische 35 Fl.⸗Loose de 1845. Böhmische Westbahn, Prioritäts⸗Obligationen. Cölnische Maschinenbau⸗Aktiengesellschaft, Obligationen. Dux⸗ Bodenbacher Eisenbahn⸗Prioritäts⸗Obligationen. Elbinger, Glogauer, Loebauer, Oels'er Kreis⸗Obligationen. Galizische Carl⸗Ludwigs⸗ Bahn⸗Prioritäts⸗Obligationen. Galizische Rusti⸗ kal⸗Kreditanstalt, Pfandbriefe. Gömörer Eisen⸗ bahn⸗Pfandbriefanlehen. Gothenburger Guüter⸗ Hypotheken⸗Vereins⸗Pfandbriefe. Heiligenbeiler Kreis⸗Obligationen. Kempten⸗Memmingen⸗ Ulmer Eisenbahn⸗Obligationen. Kurhessisches Staats⸗Lotterie⸗Anlehen de 181. Mailänder 45 Lire⸗Loose de 1861. Mecklenburgische Eisenbahn⸗Prioritäts⸗Obligationen. Niederschle⸗ sisch⸗Märkische Eisenbahn⸗Stammaktien und Peiofitat nig ti hen Norddeutsche Grund⸗

reditbank, Hypotheken⸗Antheilscheine. Nürnber⸗

er Vereinsbank, Bodenkredit⸗Obligationen. Ober⸗ scle⸗ ische Eisenbahn⸗Stammaktien Litt. B. Oerebro⸗Hypothekenvereins⸗Pfandbriefe. Rhei⸗ nische I. Salz⸗ burger 20 Fl.⸗Loose de 1872. Eööö Grundentlastungs⸗Schuldverschreibungen. tar⸗ gard⸗Posener Eisenbahn⸗Stammaktien. Steier⸗ märkischer Sparkasseverein, Pfandbriefe. Stol⸗ zenauer Wegeverband⸗Obligationen. Ungarische Staats⸗Anleihe de 1871. Ungarische Weinzehent⸗ Höbligationen. Venediger 30 Lire⸗Loose de 1869. Zarskoe⸗Selo⸗Eisenbahn⸗Prioritäts⸗Obliga⸗ tionen.

Zweite Beilage

Die Stelle eines Raths⸗Kalkulators und

von 1500 ℳ verbunden ist, soll schleunigst besetzt Bewerber, welche für das Rechnungs⸗ und Kassen⸗ 1

ℳ 169.

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußis Berlin, Donnerstag, den 20. Juli

In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels⸗, Zeichen⸗u.

—

1) Patente,

Zweite Beilage

ie Uebersicht der anstehenden Konkurstermine, 3) bie Leersicht gfr. 81 — Militär⸗Anwärter zu besetzenden Stellen, 4) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht⸗Militär⸗Anwärter, 8 5) die Uebersicht der anstehenden Subhastations⸗Termine, 1 G 6) die Verpachtungstermine der Königl. Hof⸗Güter und Staats⸗Domänen, sowie anderer Landgüter,

en Staats⸗Anzeiger.

1876.

Musterregistern, sowie über Konkurse veröffentlicht:

7) die von den Reichs⸗, Staats⸗ und Kommunalbehörden ausgeschriebenen Submissionstermine, 8) die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Veränderungen der deutschen Eisenbahnen,

9) die Uebersicht der Haupt⸗Eisenbahn⸗Verbindungen Berlins,

10) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff⸗Verbindungen mit transatlantischen Ländern,

8 11) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in

einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . 0,)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das

8 s⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten des In⸗ bEEbe“ 8 8 1. 1 Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰ —

Carl Heymanns Verlag, Berlin, SW., Königgrätzerstraße 109, und alle b . b111““ 6 rüß . Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

—yyjj—

Patente.

Preußen. Königliches Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Dem Schuh⸗ und Stiefelfabrikanten J. J. Lohr in Elberfeld ist unt r dem 15. Juli 1876 ein Patent, auf eine Vorrichtung zum Einspannen der Leisten für die Herstellung von Schuhwerk im Stehen hiinn der durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ gewiesenen Zusammensetzung, ohne Jemanden in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Das dem Ingenieur Bernhard Stauffer,

vormals zu Magdeburg, jetzt zu Gotha, unter dem

25. August 1873 auf die Dauer von drei Jahren

für den ganzen Umfang des preußischen Staats auf einen Regulgtor an Aufzügen, in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zu⸗

sammensetzung und ohne Jemanden in der An⸗

wendung bekannter Theile zu beschränken, ertheilte Patent ist auf zwei Jahre, also bis zum 25. August 1878 verlängert worden.

Den Herren Eugen Peter Rameau aus Straßburg und H. E. Junghans aus Alpirsbach ist unter dem 17. Juli 1876 ein Patent

auf ein Verfahren zur Anfertigung von Stroh⸗

hüten, soweit dasselbe als neu und eigenthümlich

erachtet worden ist, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und “ Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Königreich Sachsen. Auf 5 Jahre am 3. Juni: C. Böttger zu Schlottwitz bei Weesenstein, Tur⸗ bine mit Regulator; 28. Juni: Karl Pieper zu Dresden, für die Herren Hugues Antoine Paul Christofle u. Henry Charles Bouilhet in Paris, Verfahren in der Behandlung von Nickel⸗Magnesium und anderen Erzen; und für Herrn Hjalmar Berg⸗ man in Stockholm, Verbesserung an Schienen⸗

laschen.

Bei einer offenen Handelsgesellschaft ist jeder an der Geschäftsführung Theil nehmende Gesellschafter verpflichtet, für die der Gesellschaft gesetzlich obliegende Buchführung Sorge zu tra⸗ gen, auch wenn er mit dem kaufmännischen Theil des Geschäftes nach dem Abkommen mit seinen Mit⸗ gesellschaftern sich nicht zu befassen hat. Die unor⸗ dentliche Buchführung des einen Gesellschafters fällt daher auch dem andern zur Last, wenn er nicht den strikten Nachweis führen kann, daß ihm die Erfül⸗ lung durch den anderen Socius ohne sein Verschul⸗ den unmöglich gemacht worden sei. Erkenntniß des Ober⸗Tribunals für Strafsachen, II. Abtheil. vom 30. Mai d. J. — „Nach Art. 28 des Handelsgesetz⸗

Puches,“führt das Erkenntniß in Beziehung auf den zum

Grunde liegenden Fall aus, „ist jeder Kaufmann ver⸗ pflichtet, Bücher zu führen, aus welchen seine Handels⸗

geschäfte und die Lage seines vonftändig bu a

ersehen ist. Bei einer offenen Handelsgesell

liegt diese Verpflichtung allen Gesellschaftern ob, wenigstens denjenigen, welche nicht von der Geschäfts⸗ führung und Vertretung ausgeschlossen und als aus⸗ geschlossen im Handelsregister vermerkt sind. Eine solche Ausschließung hat im vorliegenden Falle nicht

stattgefunden, denn die Bestimmung in dem Gesell⸗ schaftsvertrage, daß der Eine hauptsächlich den kauf⸗

männischen Theil, also die Buchführung, und der

Andere (Angeklagte) den technischen Theil, also die

Fabrikation, und daneben auch den Vertrieb der Fabrikate besorgen solle, hat nur für die Gesell⸗ schafter selbst die Bedeutung einer Geschäftsver⸗

theilung, die übrigens nicht einmal eine definitive

sein sollte. In dem Verhältnisse zu Dritten ist

durch diese Vereinbarung keine Aenderung einge⸗

treten, und üüloeg. ist, soweit die Er⸗ füllung der aus der aufmannseigenschaft der Gesellschaft und ihrer darauf beruhenden Kreditfähigkeit sich ergebenden Verpflichtungen unter den Schutz des öffentlichen Rechts gestellt ist, die strafrechtliche Verantwortlichkeit der Gesellschafter dadurch alterirt worden. Die unordentliche Buch⸗ führung des einen Socius fällt daher auch dem

anderen zur Last; denn auch dieser hat eine ihm

obliegende formale Pflicht zur ordnungsmäßigen Bluchführung nicht erfüllt, und nur der strikte Nach⸗ weis, daß ihm die Erfüllung durch den anderen Socius ohne sein Verschulden unmöglich gemacht worden sei, würde ihn der Verantwortlichkeit über⸗ hoben, der Eintritt der Unmöglichkeit ihn aber freilich auch genöthigt haben, die Auflösung der Gesellschaft gemäß Art. 125 des H. G. B. zu be⸗ antragen, um sich von der Verantwortlichkeit für die Zukunft zu befreien.“

Das ‚Deutsche Handelsblatt“ veröffentlicht ein Cirkular, welches der bleibende Ausschuß des Deutschen Handelstages unterm 30. Juni c. e S über die Eisenbahnfrage ge⸗ richtet hat.

Der bleibende Ausschuß des Deutschen Handels⸗

tages beschäftigte sich während seiner letzten Sitzungen vom 19.—24. April d. J. wiederholt mit der auf der öffentlichen Tagesordnung stehenden Frage der für Deutschland zweckmäßigsten Eisenbahn⸗Politik. Der Referent schlug folgende Resolution vor:

„Der bleibende Ausschuß des Deutschen Handels⸗ tages wolle beschließen:

1) Die Eisenbahnen des Deutschen Reiches können nur dann in vollem Maße die wirthschaftliche Wohl⸗ fahrt der deutschen Nation fördern, wenn sie als ein einheitliches Ganzes betrieben und als gemein⸗ nützige Anlagen verwaltet werden.

Der Ausschuß des deutschen Handels ages heißt deshalb jeden Schritt der Deutschen Staatsregie⸗ rungen und des Deutschen Reiches willkommen, welcher diesem Zwecke dient.

Er erkennt es als eine Nothwendisgkeit, daß alle deutsche Eisenbahnen, mögen sie einzelnen Partikular⸗ Staaten oder Privatgesellschaften gehören, sofern sie nicht ausschließlich dem lokalen Verkehr dienen, be⸗ züglich ihrer Einrichtungen, ihres Betriebes und ihrer Tarife den Forderungen entsprechen, welche vom Standpunkte der allgemeinen deutschen Inter⸗ essen aus erhoben werden müssen.

2) Zur Durchführung dieses Gesichtspunktes ist die Vereinigung einer starken Aufsichts⸗ und Anord⸗ nungsgewalt in den Händen des Reichs⸗Eisenbahn⸗ amtes unerläßlich.

Der Versuch, dieses im Wege der Gesetzgebung zu erreichen, ist bereits im Vorbereitunasstadium auf ernste Bedenken gestoßen, die einestheils in der be⸗ rechtigten Rücksichtnahme auf die Privat⸗Interessen einzelner Staaten und Eisenbahn⸗Gesellschaften, an⸗ derntheils in den partikularistischen, mit der Förde⸗ rung des Wohles der gesammten deutschen Nation unverträglichen Vorurtheilen wurzeln.

Bei Bekämpfung der letzteren Schwierigkeit hat der deutsche Handels⸗ und Gewerbestand die deutsche Pfschretierung kräftig zu unterstützen dringende

i

Dagegen darf nach der Ueberzeugung des Ausschusses bei der Lösung der Eisenbahnfrage durch das Reich eine gerechte Rücksichtnahme auf die wohl erworbenen Fc. der Eisenbahnbesitzer nicht außer Acht gelassen werden. 7

3) Sowohl um von einer zweckentsprechenden Eisen⸗ bahngesetzgebung unzertrennliche Eigenthumsver⸗ letzungen zu sühnen, als auch, um das Reich zu einer wirksameren Durchführung der Eisenbahngesetze zu befähigen, scheint es ein richtiger Schritt, daß das Reich in den Stand gesetzt wird, den Betrieb auf den wichtigeren Eisenbahnlinien Deutschlands thatsächlich zu beherrschen.

Der Ausschuß begrüßt deshalb mit Freuden die Absicht des deutschen Reichskanzlers, die preußischen Staalsbahnen für das Reich zu erwerben, als den fosten Schritt zur Bildung eines Reichs⸗Eisenbahn⸗ ystems.

Ohne in eine Erörterung der finanzpolitischen und organisatorischen Seite des Gegenstandes einzutreten, kann er sich jedoch nicht versagen, seine Befürwor⸗ tung an die feste Erwartung zu knüpfen, daß die deutsche Reichsregierung die Verwaltung der Reichs⸗ bahnen, mag sie dieselbe selbst in die Hand nehmen oder Dritten übertragen, nach Grundsätzen regelt, welche fiskalische Begehrlichkeit über das Ziel einer mäßigen Verzinsung und Amortisation des Kapitals hinaus ausschließen und die Mitwirkung erfahrener Männer aus den Kreisen des Handels, der Industrie und der Landwirthschaft sichern.“

In dem erwähnten Cirkular werden nun diese Reso⸗ lutionen motivirt. Der bleibende Ausschuß theilt sodann mit, daß er zu diesen Resolutionen noch keine Stellung genommen habe, und fordert die Mitglieder auf, sich bis zum September d. J. über die Reso⸗ lutionen zu äußern.

Der Jahresbericht der Handelskammer zu Sorau N./L. pro 1875 äußert sich über die all⸗ gemeine Lage der Industrie wie folgt: Die allgemeine Lage der Industrie ist von so vielen Sei⸗ ten nur mit schwarzen Farben gemalt worden, daß es sich der Mühe wohl verlohnt, der Hoffnung auf Besserung der andauernden Krisis das Wort zu re⸗ den und dabei zu untersuchen, auf welche Weise dem jetzigen Zustande eine Lichtseite abzugewinnen ist.

s ist unzweifelhaft wahr, daß im Verhältniß zu den Jahren 1868/69, 1871/73 eine bedeutende Ab⸗ schwächung stattgefunden hat, ja, daß über die ganze Erde völlige Stockung im Geschäft eingetreten ist. Es ist aber bereits in dem vorjährigen Bericht darauf aufmerksam gemacht worden, daß die oben⸗ gedachten Jahre nicht als normale angesehen werden können. Die aus der Erde wie Pilze emporgewach⸗ senen industriellen Gebäude, errichtet mit zusammen⸗ geborgten Geldern, gehen entweder nach und nach in die Hände der ursprünglichen Besitzer über, oder werden zum gerichtlichen Verkauf gestellt.

Im ersteren Falle werden sie ihren ursprünglichen

wecken wiedergegeben, häufig jedoch mit bedingter

inschränkung aus Mangel an Betriebsmitteln, an Arbeitskräften und an Absatz. Im letzteren Falle sind in der Regel die Kaufpreise so gering, daß die jetzigen Besitzer, d. h. die Aktionäre, leer auszehen, ti g welches häufig auch die Gläubiger be⸗

Nun muß man doch annehmen, daß jedes Ding auf der Welt einen eisernen Werth hat, den man auch die äußerste Grenze des Minimalwerthes nennen könnte. Weit unter diesem eisernen sind aber die neu entstandenen Etablissements im Zwangsverfahren verkauft worden. Der Grund liegt meistens daran, daß die Betheiligung an den entstandenen Associationen ein⸗ zelne Orte völlig lahm gelegt, und daß die Speku⸗ lation sich selbftredend den industriellen Unter⸗ nehmungen entfremdet hat, weil die Erfahrung der letzteren Jahre zeigt, daß nicht Geldmänner, nicht die wissenschaftlich Gebildeten, sondern der gewiegte, solide und intelligente Fachmann die Leitung der Fa⸗ briken übernehmen mußte, und daß deren ganzes Wohl und Wehe mit dem Wechsel des Leiters steigt und fällt.

Eine sehr bedeutende Kalamität für das ganze Deutsche Reich ist das Stillliegen der gesammten Eisenindustrie. Dieser Zustand zieht auch mit we⸗ nigen Ausnahmen die übrigen Industriezweige in Mitleidenschaft. Die Hoffnungen der Grundbesitzer, daß die Aufhebung der Eisenzölle belebend auf die Landwirthschaft wirken werde, haben sich durchaus nicht bestätigt. Es werden keine neuen Eisenbahnen gebaut, der Bedarf beschränkt sich auf die Ergänzung des unbrauchbar gewordenen Materials. Hierzu kommt die wesentlich längere Haltbarkeit der Besse⸗ mer Stahlschienen bei einem nur wenig höheren Preise. Deutschland ist durch seine Industrie groß geworden und dazu hat zum großen Theile die Eisenindustrie bei⸗ getragen, da seit einer Reihe von Jahren die deutsche Eisenindustrie mit der ausländischen konkurriren konnte. Der unermeßliche Reichthum an Kohlen und Eisenerzen läßt wünschen, daß, wenn auch nicht ein Absatz wie die Jahre vorher, wo der Eisenbahn⸗ bau blühte, zu erreichen wäre, dennoch diese Reich⸗ thümer der Erde nicht ganz unbenutzt liegen möchten. Eins der Mittel zu diesem Zwecke würde der Bau von Vizinal⸗ und Sekundär⸗Eisenbahnen sein. Man kann nicht sagen, daß in Deutschland die Vizinal⸗ Wege gut sind, im Gegentheil, es fehlt theils an Material, theils an günstigem Untergrund, theils an

Geld, um chaussirte Straßen herzustellen. Die dafür aufgewendeten Kosten sind aber trotzdem sehr be⸗ deutend und unfruchtbar. Die Sekundär⸗Eisenbahnen würden den Verkehr zwischen Stadt und Stadt durch die ländlichen Ortschaften auf eine relativ billige Weise vermitteln und nicht allein Landesprodukte, sondern auch Abfälle, Sand, Lehm ꝛc., welche einen der nicht ertragen, zu demselben geeignet machen.

Ueber die Handelsregister äußert sich der Jahresbericht der Handelskammerzu Coblenz pro 1875 wie folgt:

Nach den bestehenden gesetzlichen Bestimmungen darf im Falle des Erlöschens einer im Handels⸗ register eingetragenen Firma, deren Löschung nur auf Antrag des Inhabers oder dessen Erben, bezw. de⸗ ren Stellvertretern erfolgen.

Diese Vorschriften sind nach der Erfahrung nicht genügend, vielmehr müßte den Gerichten die Befug⸗ niß wie Verpflichtung gegeben werden, solche Fir⸗ men ex officio zu löschen. Als Kriterium für den Vollzug dieser Löschung glauben wir gleich mehreren anderen Handelskammern die Anordnung empfehlen zu sellen, daß jede Firma, von welcher zwei volle Kalenderjahre nacheinander eine Gewerbesteuer nicht entrichtet wird, das Recht verliert, im Handels⸗ register aufgenommen zu verbleiben, und demnach von Amtswegen zu löschen ist.

Die Handels⸗ und Gewerbekammer zu Chemnitz beschloß in ihrer Sitzung am 30. Mai nach eingehender Berichterstattung des Hrn. Berg⸗ mann in Waldheim über die in Dresden bezüglich der Reichzeisenbahn⸗Angelegenheit statt⸗ gefundene Delegirtenversammlung sächsischer Han⸗ dels, und Gewerbekammern und einem sich hieran anschließenden Referate des Präsident Bahse über die in dieser Beziehung Seitens des bleibenden Aus⸗ schusses des deutschen Handelstages gethanen Schritte, einstimmig: Zur Zeit und nach Lage der Sache, sowie bei dem Mangel an jeder bestimmten Vor⸗ jage von einer definitiven Beschlußfassung über die hochwichtige Frage gegenwärtig abzusehen, die An⸗ gelegenheit aber im Auge zu behalten.

Hierauf wurde, nach weiterer Berichterstattung des Vorsitzenden über die letzte Versammlung des bleibenden Ausschusses des deutschen Handelstages und über die von einer Kommission des bleibenden Ausschusses für Zollangelegenheiten getbanen Schritte bezüglich einer Zuschrift des General⸗Postmeisters Stephan, die Einholung von Wechselaccep⸗ ten durch die Post betreffend, dem von der Leip⸗ ziger Handelgkammer bereits erstatteten Gutachten nebst Motiven mit der Voraussetzung, daß 1

1) von der Festsetzung eines Meistbetrages für die Fnr Finbolung des Accepts bestimmten Wechsel abgesehen,

2) die Protestaufnahme im Fall der Verweigerung des Acceptes auf Verlangen des Absenders durch die Postanstalt vermittelt, dabei jedoch

3) dem Bezogenen eine dreitägige Frist zur Er⸗ klärung über die Annahme eingeräumt und

4) die Gebühr auf höchstens 50 ₰ normirt werde, Seitens der Kammer beigetreten.

Bezüglich der Patentangelegenheit beschloß die Kammer:

Das hohe Ministerium zu ersuchen, bei der bevorstehenden Reichsenquéte bezüglich des Patent⸗ schutzes dahin zu wirken, daß aus den Kreisen der

Industriellen des hiesigen Kammerbezirkes eine

geeignete Persönlichkeit zugezogen werde.

Gleichzeitig wurde, zur Berathung und beziehent⸗ lich Berichterstattung über die Patentangelegenheit, eine Kommission ernannt.

Ueber die Lage von Gewerbe und Handel im Re⸗ gierungsbezirk Aachen wird berichtet: Im ersten Quartal d. J. haben sich die Betriebs⸗ und Absatz⸗ verhältnisse des Bergreviers Aachen, namentlich bei denjenigen Steinkohlengruben, welche magere Kohlen fördern, ungünstiger gestaltet, als sich nach den Ergebnissen des letzten Quartals v. J. annehmen ließ. So mußte auf den Gruben der Vereinigungs⸗ gesellschaft zu Kohlscheid, um die Vorräthe nicht zu sehr zu häufen, die Arbeitszeit vermindert und auch der Verkaufspreis der geringeren Sorten und der Briquets um 5— 6 % herabgesetzt werden. Dazu vermehrten sich in Folge des anhaltenden Regens die Wasserhaltungskosten nicht unerbeblich; die Grube Gouley stand sogar des großen Wasser⸗ andrangs wegen einige Zeit lang ganz außer För⸗ derung. Etwas günstiger war die Lage der Fett⸗ kohlengruben Maria und Anna, doch konnten auch diese nur durch Ermäßigung der Preise den Absatz ihrer gewöhnlichen Förderung erzwingen. Glücklicher⸗ weise konnten hier die Wasserzuflüsse wegen des mächtigen Thonlagers, welches das Steinkohlen⸗ ebirge bedeckt, den Betrieb in keiner Weise stören.

m Revier Düren hatten die starken atmosphärischen Niederschläge fast sämmtliche Kohlengruben unter Wasser gesetzt und sind die Baue trotz Anspannung aller maschinellen Kräfte selbst Ende April noch nicht vollständig vom Wasser befreit gewesen. Auf den Werken des Eschweiler Bergwerkvereins gingen in Folge allgemeiner Herabsetzung des Gedinges viele Arbeiter ab, obschon der Verein seinerseits gegen 200 Arbeiter entlassen hatte. In dem Blei⸗ und Zinkerzbau des Reviers sind bemerkenswerthe Aenderungen nicht eingetreten. In einzelnen Erzgruben bei Stolberg ist der Abbau auf die oberen Schichten beschränkt worden, weil in den tieferen Bauen die Arbeit wegen des stark hereingebrochenen Tage⸗ wassers eingestellt werden mußte. — Im Revier Commern ist auf der Bleierzgrube bei Call in Folge günstiger Aufschüsse der Betrieb so verstärkt worden, daß die Belegschaft bereits über 300 Mann be⸗ trägt. Die Bleierzgruben bei Mechernich haben weder durch das Wasser noch durch den Sturm Schaden gelitten. — Während so die Blei⸗ und Zinkindustrie den Arbeitern fortwährend noch lohnende Beschäftigung gewährt, liegen die Eisenhütten und Walzwerke, sowie der Eisen⸗ nneinbergbau fast gänzlich darnieder. Ebenso ist in der Textilindustrie und den davon abhängigen Fabrikationszweigen eine Besserung des Geschäftes noch nicht eingetreten, eine solche auch noch nicht ab⸗ zusehen; es befindet sich daher eine große Anzahl unbeschaͤftigter Arbeiter in gedrückter Lage. Wäh⸗ rend die Streichgarnspinnereien insgesammt die täg⸗ liche Arbeitszeit um einige Stunden verkürzt, ein⸗ zelne Lohnspinnereien die Arbeit überhaupt ein⸗ estellt haben, geht dagegen die Kunstwollfabri⸗ ation besser als je zuvor: die Fabriken in Mont⸗ voie habern sogar die Nacht zu Hülfe nehmen müssen.

n der Seiden: und Sammetweberei ist ein Drittel der Stühle, die im letzten Quartale v. J. noch arbeiteten, nunmehr außer Betrieb, und werden nur die besten Weber noch beschäftigt; auch die Webelöhne sind herabgesetzt. Kattun und Halb⸗ wollenweberei geht mittelmäßig, die Leinenweberei dagegen gut. — Erfreulich ist auch, daß im Vergleiche u vielen anderen Industriezweigen, auf denen nun schon seit mehreren Jahren der Druck der allgemei⸗ nen Geschäftsstockung lastet, das Ergebniß der bei⸗ den Hauptindustriezweige des Kreises Malmedy, der Leder⸗ und Papierfabrikation, ein recht be⸗ friedigendes ist. Das Sinken der Preise der Roh⸗ häute hat bedeutende Ankäufe dieses Materials zur Folge gehabt und herrscht in Folge dessen in den Gerbereien eine so rege Thätigkeit, 5 die vorhan⸗ denen Arbeitskräfte stets ausreichend beschäftigt sind. Die Preise des Leders sind zwar etwas gesunken, in⸗ deß nicht in dem Maße, um den Fabrikanten für die nächste Zukunft zu Besorgnissen zu geben. —. In den Detailgeschäften wird fast allge⸗ mein über Mangel an Absatz geklagt. — Auch die Baugewerke leiden und wird speziell aus dem Kreise Eupen berichtet, daß die Steingrubenbesitzer in der Gemeinde Rären selbst im April noch keine Aufträge für die laufende Bauperiode erhalten hatten.

Stuttgart, 12. Juli. In der heutigen öffent⸗ lichen Sitzung der Handels⸗ und Gewerbe⸗ kammer wurde zunächst darüber referirt, ob es sich empfehle, das Pfandleih⸗, Trödel⸗ und Ge⸗ sindevermiethungswesen fener polizeilichen Kontrole in Bezug auf Buchführung, Umfang und Art des Geschäftsbetriebs zu unterwerfen, 3 wel⸗. cher §. 38 der deutschen Gewerbeordnung die Cen⸗ tralbehörden der einzelnen Bundesstaaten befugt, und

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