6) Terzett aus „Tell“ von Rossini: die Hrn. Wachtel, Betz — 85b bat 2 1 rufen⸗ 889 hat er den preußischen Staat ni in daß sie bei dem 8 die Streitigkeiten, die eekcg Ie . “ “ “ 11“ und 2) Duett aus der „Favorite“ von Donizetti: r. en Fheee er önialich sachicen amne. — von dem Eisenbahnsystem, welches sie angenommen habe, auch nicht in der vreußischen und sächsischen Regierung auf N. ish en * und Zimmermann (Hersfeld). Ohne Debatte erledigte das 116,092 Minuten und mit 8 As 2 8 und Fr. de Padilla. 8) Finale aus „Lucia“ von Donizetli: ers — aatsprinzips argumentirk, und so alle nur denkbaren, sich Lage sei, eine Privathahn als Konzessionär in ibrem Lande auf⸗ 8 Reichsverfassung vorgezeichneten Weg urch die Haus darauf die erste und zweite Berathung des Gesetzent⸗ Auf⸗ veaes „ mit 332,557 Minuten auf verlängerten um das Ziel, welches nehmen zu können. Meine Herren! Bei dieser Auffassung scheint es kann auch nicht die Meinung v.c , 2 wurfs, betreffend die Ausdehnung des Fischebenr. 2 8 Stationen (gegen 147,622 resp. 401,032 b rden, 8 ei⸗ inuten im Vorjahre).

Art . 5 Machte Ibst widersprechenden Argumente angerufen, Fr. Artot, Frl. Lehmann, die Hrn. Wachtel, de Padilla, se — ee. 8 ung mnn 1 8 sich geseclt hatz ne Flcsianen egenwärtig nicht mitmachen. Wenn öö daß dies Inlelsc ft in irgend einer Weise verleitet worden gesetzes für den preußischen Staat, vom 30. Mai In Folge der Verspätunge el le 8 das das Verhaltniß unrichtig aufzufassen, und dadurch in Nachtheil 1874, auf den Kreis Herzogthum Lauenburg, (gegen 4191 im Vorjahre) — wurden 3128 Anschlüsse

Ernst und — der her b In der Pause zwisch i dem ersten und zweiten Theile er heute wiederholt, daß die materie onkurrenz des Staates gegenüber trag für Preußen vorgesehen waren 2 4 des Konzertes geruhten Ihre Kaiserlichen und Köͤniglichen Ma⸗ den Privatbahnen nicht gebilligt werden könne, so weise ich darauf hin, daß 1 iese Biszerenzen find nun unter den beiden befreundeten Regie⸗ * 1ö2 ;. bitte nicht zu übersehen, daß im Ein⸗ und die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend Von den bewegten Achskilometern sr b 2 8 jestäten Sich zu erheben und viele der Anwesenden durch huld⸗ gerade dieser Gegenstand ja gewissermaßen der Kern der Debatten rungen vorhanden. Welchen anderen Weg sollte die Königlich preußische — behalten —— s nso wie die landesherrliche Genehmigung die Auflösung des Lehnverbandes der dem Sächsischen men auf jed Kila · skilometern sämmtlicher Züge kom⸗-⸗ reiche Ansprache zu beglücken. eeeeeehter das Reichs⸗EisenbahnProjekt gewesen ist und daß dieses hohe Regierung wählen, um den Streit zum Austragzubringen? Der Hr. Abg. versammlung der 1* auch die Genehmigung der General⸗ Lehnrechte, der Magdeburger Polizeiordnung und dem Longo⸗ im V f jeden Kilometer Bahnlänge 284,790 gegen 307,800 1— Saus in seiner großen Atzectg damals gerade diesem Prinzip Virchow bedauert es, daß man den Bundesrath in einer derartigan) worden ist Diese G der Gesellschaft vorbehalten bardischen Lehnrechte, sowie dem Allgemeinen Preußisch — orjahre. efeiijne Zustimmung gegeben und nicht blos bei dieser Gelegenheit, Angelegenheit anrufe, er empfiehlt eine freundliche Haltung gegen⸗ 1— wie ich vernomme 8— versammlung der Aktionäre soll, Landrechte unterworfenen Lehne in den Provi ui 25 — Nach einem Erkenntniß des Ober⸗Tri 3 1 sondern bei allen jenen großen Linien, die das hohe Haus genehmigte, über den anderen Bundesstaaten, da nur in dieser Weise das Reich 1 imen habe, am B20. März zusammentreten; d Brandenb Sn falats EE“ Sachsen 7. Dezemb 76 ist uniß des Ober⸗Tribunals vom — Der Bundesrath trat heute zu einer Sitzung stand dieses Prinzip im Vordergrunde, nämlich die Konsolidirung des] in seinen Verhältnissen gesichert werden könnte. Schon Hr. sie wird gnan die Verhandlungen kennen, die hier gepflogen worden und Bran 5 Es folgte der Bericht der Rechnungskom⸗ als 8* ber 1876 ist 1) die Angabe eines geringeren Werthes zusammen. Ehrnts Eisenbahnbesites und die wirksame Verwaltung desselben für Dr. aörenpfenvig dal darauf hingemwiesen daß, wenn die Rei 2 bns 8 * E der Staatsregierung über ihre mfffium üüber die Uebers icht von den Staatsein nahmen als Stempelsteuerdefraudation zu bestrafen, auch — In der heutigen (3.) Sitzung des Reichstages die Zukunft. 8 sperfassung ein Mittel an die Hand giebt, Streitigkeiten, welche unter ihren Beschluß zu fassen Cace, kenden und sie wird demnächst ün 1 ¹ usgaben des Jahres 1875. Die Kommission bean⸗ gescht gn rechtsverbindlicher schriftlicher Kaufvertrag nicht ab⸗ welcher der Präsident des Reichskanzler⸗Amts Staats⸗Minister „Daß freilich der Hr. Abg. Virchow auch bei dieser Gelegenheit den einzelnen Bundesstaaten bestehen; zu lösen, es doch der ehrlichste, ee ltta ann. laenen Herhag we — Fee“ 11“ ger ossen wird; 2) die gesetzlich vorgeschriebene Aufforderung 1 8 K en hernohnten thellte der Prä: n die Vergangenheit zurückgreift und dasjenige, was damals geschah, beste und freundlichste Weg sei, von diesem Mittel Gebrauch zu machen, Ege 2. gut heißen will oder nicht. „Das Haus der Abgeordneten wolle beschließenrn: es Grundbuchamtes zur Angabe des Werthes des veräußerten Hofmann und mehrere Kommissarien beiwohnten, heilte der Prä⸗ angreift, daß er darauf hinweist, wie mancher in diesem hohen Hause und wohl schwerlich kann irgend Jemand, wenn man auf dem Wege Fgend ein ethis as bestimmteste behaupten, daß weder I. vorbehaltlich der bei der Prüfung der Rechnung sich etwa erge⸗ Grundstückes kein nothwendiges Erforderniß des Thatbe⸗ sident die von den Abtheilungen für gültig befundenen Wah len svielleicht vorhanden sein werde, der demnächst noch auf seine Brust einer verfassungsmäßigen Bestimmung dasjenige, was man für richtig büöfs A 1— isches Prtasxe verletzt worden sei, indem wir benden Erinnerungen die nachgewiesenen Etatsüberschreitungen für standes der Stempelsteuerdefraudation 8 iß de 8 mit. Zwanzig Wahlen sind von den Abtheilungen der Wahl⸗ schlagen und sagen werde: Auch ich bin ein Sünder, — das habe ich hält, zu erreichen gedenkt, hierin etwa einen Krieg, eine Feindseligkeit ab eschlossen 8 822 18 Feeae. mit ihnen den Vertrag das Jahr 1875 mit 19,424,797 ℳ 53 ₰ und die außeretats⸗ henten der gerichtlichen Auffordern renie n die Kontra⸗ . prüfungskommission überwiesen worden. Von dem Reichskanzler vollkommen erwartet; denn er hat ja keine Gelegenheit vorübergehen oder etwas ähnliches erkennen. Die preußische Regierung beabsichtigt 99 seien; — wenn sie in a6 G 2 128,5 für immer daran gebun⸗ mäßigen Ausgaben mit 54,995,078 ℳ 57 J, Summg 74,419,876 ℳ geringeren Werthes zuvor, s Fnh, eeeh Angabe Snes ist der Entwurf eines Patentgesetzes (S. unter lassen, um die Darlegung seines früheren Standpunktes in dieser nicht — sie könnte es ja auch nicht — sie beabsichtigt — sage ich — ihrem Interesse nicht gut h sr eneralversammlung den Vertrag in 10 ₰ nachträglich zu genehmigen; II. die Königliche Staatsregierung danten zu bestrafen; 3)* „0 sind sie gleichfalls als Defrau⸗ Reichstagsangelegenheiten) eingegangen. Das Haus ge⸗ Frage zu wiederholen. Aber ich habe an den Hrn. Abg. Virchow nicht irgend etwas Gewaltthätiges, Unfreundliches zu erstreben, Nun hat man e ist ihnen das noch unbenommen. unter Bezugnahme auf den Beschluß des Hauses vom 17. März 1876 essenten die b nen; d ngiebt nur einer der beiden Inter⸗ üe Jebatte Aüenden Antsag des Abg c oder seine Parteigenossen noch im vorigen Fahre die Worte sondern sie will sich derjenigen Entscheidung, de in e dsß dir Zefelsche Zwang darin finden wollen, aufzufordern, a. die Kostenanschläge zu staatlichen Neu⸗ und Re⸗ der Ande e betreffende Werthserklärung ab und widerspricht ndas gegen den Abg. Liebknecht bei dem preußischen Ober⸗ gerichtrt, deß, wenn 1 e “ “ 9 I 11.“ ihre Pflicht ist, gierung nicht gut geheißen FHesöeft gedacht hat. 8 2 beeebenben, besondnn⸗ lorgfältiger Hrüfang 9. unterziehen und velstenerde ““ nicht, 47 beide wegen Stem⸗ 8 Fst ueer. NEn * ⸗ eine derartige sei, wie sie hier wiederholt betont worden ist, sich da- uüunbe ingt unterwerfen. Sie ist si ar bewußt, daß sie als de 1 1 . Be⸗ L11“ 1 blicheren Etatsüberschreitungen und außer⸗ euerde ation zu bestrafen 8 ei ingerer W Tribunal wegen Beleidigung des Deutschen Kriegsheeres mals noch eine reichliche Gelegenheit geboten habe, Manches, wenn gröͤßere deutsche Bundesstaat 8“ 11. in dnaß, ehasg 8 8 pehang glaube. . mich auf die Ausführungen des Herrn etatsmäßigen Ausgaben an Baukosten mege und 8es “ angegeben worden ist. Nee ö“ schwebende Strafverfahren für die Dauer der Session auf⸗ es der Wille des hohen Hauses sei, rückgängig zu machen. Ich habe fassungsmäßige Pflicht kennen muß, und sie wird keinen Augenblick t nnß E eziehen zu können. Das ist doch unzweifel⸗ b. dahin zu wirken, daß erheblichere Nachtragsferderunge bei den Do . 1 zuheben und den Reichskanzler zu ersuchen, die hierzu nöthigen beispielsweise auf die ostpreußische Bahn verwiesen, die damals noch zögern, demjenigen Spruch Folge zu leisten, welcher von jener Stelle dit, daß pie preußische Fees rung. indem sie im Jahre 1872 dieser Titeln des Extraordinariums und der Restverwaltung Sitens der 111““ General⸗Lieutenant Graf Neidthard von Schritte zu thun“, und überwies auf Antrag des Abg. Dr. nicht so weit gelangt war, daß es Schwierigkeiten gemacht hätte, den aus ergeht. Also gewiß ist der eingeschlagene Weg ein solcher, der t 22 diese Kon 2ennne ente ster geb, nicht verpflichtet werden betheiligten Behörden rechtzeitig veranschlagt und in den Staats⸗ Gneisenau von der Armee und Gouverneur von Ulm ist Fapp den Gesetzentwurf, betreffend die Untersuchung von See⸗ Bau derselben gänzlich Iu⸗ sistiren. Ich habe aber nicht ge⸗ nur dem bestehenden bundesfreundlichen Verhältnißz entspricht runce ebiestazt e Eitenhahn als Fches zu lassen, wenn die Ge⸗ haushalts⸗Etat des nächsten Jahres aufgenommen werden.” zur Abstattung persönlicher Meldungen mit Urlaub hier ein⸗ Unfällen einer Kommission von 14 Mitgliedern. Schluß 3 Uhr. hört, daß aus der Initiative dieser Herren Anträge an und der geeignet ist, diejenigen freundlichen Beziehungen, lassen, sich auf eine Fusion ei S urrenzbahn bestehen u9“ Nach einem einleitenden Vortrage des Referenten Abg. getroffen. Nächste Sitzung Freitag 1 Uhr das hohe Haus gelangt wären, um dasijenige, was nach welche bestehen, nicht nur aufrecht zu erhalten, sondern unzweifelhaft, daß die p enn assen wollte. Und ferner ist ganz Strecker ergriffen das Wort die Abgg. Dr. Lasker, Dr. Dohrn Sachsen⸗Wei . 1 111.“ b dieser Richtung hin beschloseen war, wieder rückgängig wesentlich zu fördern und da, wo Differenzen bestehen, diese ein für eü vreusische Regierung weder verpflichtet war, Dr. Virchow, Graf Bethusy⸗Huc Dr. Hammacher und Dr. Der hsen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 26. Februar. — In der gestrigen Sitzung des Herrenhauses zu machen. Ich muß auch sagen, alle diese Angriffe können die Re⸗ allemal zu beseitigen. Wenn nun anknüpfend an diesen Gedanken, Bahn zu williben Fon g 85 hatte, in einen Theilverkauf der Wehrenpfennig. Der Regierungs⸗Kommissar erklärte daß * Landtag genehmigte in seiner 8. Sitzung mehrere Vor⸗ bildete den letzten Gegenstand der Tagesordnung der münd⸗ gierung in dem einmal beschrittenen Wege nicht irre machen. Wir daß der Bundesrath in dieser Angelegenheit demnächst die definitirvre Aktionaͤren gegenüber nicht die R. venng in 8* Hinsicht kann den die Bauverwaltung sich die möglich ste Mühe 9 8 lagen der Regierung, so den Bericht des Finanzausschusses liche Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe⸗ müssen eeiren festen Weg gehen, wir, düͤrfen auf diese fortgesetzten Entscheidung zu fällen habe, der Abg. Dr. Virchow darauf hingemie. dene seir, daß die dem preuzjsche sein, es kann nur davon die Hause angemessene Kostenanschlä n kühe gebe, dem über das Ministerialdekret vom 25. Januar 1877, die Rück⸗ ; 6 d. Fotzo Ff zewerhe⸗ retrospektiven Betrachtungen keine Rücksicht nehmen; wir schreiten in u hat, daß it ei issen We 8 Iben Kede sein, daß die dem preußischen Staate zustehenden Rechte zu gemessene Kostenanschläüge vorzulegen. Der Um⸗ zahl der Anlei 9 „ die Rü⸗ e über nn Geeeenah, bete die Hes⸗ der Richtung vor vie 8 einmal 8— guter Ueerberunz gewäblt senn bat EETT”“ vhe Nusla ee e. e richtig gewahrt werden, und das hat die Staatsregie⸗ bau der Bau⸗Akademie könne in dieser Beziehung “ istre Zahfe S 11“] sische Brandversicherungs⸗Anstalt. Die ommission haben, und die die Billi des hohen Hauses bei den g —* — 6 8. . bes. 3 rung gethan. als eine Abnormität bezeichne z 1sschusses für Administrativgesetzgebung, betr. das Ministerial⸗ Ie G 8½ Incda. r. Haben, Billigung des hohen Hauses bei den verschieden⸗ trages gehört habe, so kann ich diese Wehmu . 2 normita ezeichnet werden. Der Kom⸗ ekret wegen e c % 8 Kinisteri hat die Regierungsvorlage vielfach verändert, und der Referent sten Gelegenheiten gefunden hat. ftecen. g er sagb, s C“ fe n E Nach dem Abg. Berger ergriff der Finanz⸗Minister missionsantrag wurde hiermit angenommen. Demnächst ö“ u zu dem Gesetze über die Landes⸗ . Weigel empfahl dem Hause, diesen Veränderungen Meine Herren! So sind denn auch alle die Argumentationen, daß man, wenn vorgelegte Gesetzentwürfe innerhalb des Landtages noch einmal das Wort: wurde die dritte Berathung des Etats fortgesetzt. Bericht H. ungsansta t vom 28. August 1826; endlich den Zustimmung zu ertheilen. An der General⸗Dis⸗ die für den speziellen Fall von dem Herrn Abg. Virchow bezüglich genehmigt worden seien, auch die Regierung für verpflichtet gehalten Meine Herren! Nach Ihrer Geschäftsordnung wird durch den Es ergriffen das Wort die Abgg. Frhr. von Fürth Frhr. Eerne⸗ n. Ausschusses für Rechtsgesetzgebung, betr. den ussion betheiligten sich die Herren Hasselbach, welcher der Konkurrenz gemacht werden, meiner Ansicht nach nicht zutreffend. habe, mit der Publikation der Entwürfe vorzugehen. Auf diese Frage Umstand, daß ein Minister nach der Rede des Referenten das Wort von dem Knesebeck, Schröder (Königsberg), Borck, Bähr bul hat Gerichtege Nachtragsgesetz über Sporteln und Ge⸗ nimmt, der Anlaß zur Wiedereröffnung der Diskussion gegeben; (Cassel), Vogeley, von Chlapowski und Frhr. von Schorlemer-Alst, 1865. 111““

sich prinzipiell gegen den Grundgedanken des Gesetzes, den Er hat auf der einen Seite, indem er das Konkurrenzprinzip beklagt, gehe ich meinestheils hier nicht ein. Ich gestatte mir nur, darauf hr 2 Versicherungszwang, aussprach, und erklärte, er werde die Anhaltische Bahn im Auge, und bekennt, daß, wenn der Gedanke aufmerksam zu machen, daß ja in dem Eingang des Vertrages aus- selbst aber auf diese Gefahr hin habe ich geglaubt, in Bezug auf welcher letztere die in zweiter Lesung von den klerikalen Ab⸗ aus diesem Grunde gegen das Gesetz stimmen, Graf Udo zu der Regierung zur Ausführung kommen werde, hier ein neuer Fall drüͤcklich die landesherrliche Genehmigung desselben vorbehalten zwei Bemerkungen des Herrn Referenten das Wort ergreifen zu geordneten einzeln erhobenen Vorwürf Cööö Stolberg⸗Wernigerode, Dr. Elwanger, Theune, der Regie⸗ vorläge, der dem Anhaltischen Bahnunternehmen Schaden Wfügen ist. Was bedeutet denn dieser Passus von dem Vorbehalt sollen. Die eine dieser Bemerkungen war die Behauptung, Minister noch mals rekapitulirte. een des Kultus⸗ 8 “ ereegmge .8. Regie⸗ werde. Man hätte demgemäß denken sollen, daß er am Schluß der landesherrlichen Genehmigung, die ja zu dem Gesetze daß nicht die Privatbahnen, sondern der preußische Fin 4- . e hmals rekapitulirte. Der Abg. Dr. von Sybel Niederlande. Man schreibt der „Köln. Ztg.“ 8 rungskommissar Geheimer Ober-⸗Regierungs⸗Nath Dr. Forch seiner Argumentationen dahin kommen werde, der Regierung an sich ebenfalls nothwendig ist? Dieser Passus sollte gerade die Be⸗ Minister die alleinige Ursache gewesen sei Noth⸗ wies dieselben in ihrer Gesammtheit, namentlich in der Form Amsterdam, 23. Februar u. A.: Der Präside 3 J2. süb⸗ und der Referent Dr. Weigel, welche sämmtlich die Annahme und dem hohen Hause zu empfehlen, daß man auf das alte Projekt deutung haben, daß die landesherrliche Felieaen nur dann er⸗ wendigkeit im Jahre 1873 ausgesprochen habe, daß mit wie sie jetzt gemacht seien, zurück. afrikanischen (Tra nsvaal )R 8 bliked. 16“ der Kommissionsbeschlüsse befürworteten. In der Spezial⸗ wieder zurückgreife, nämlich eine Fusion der Berlin⸗Dresdener Bahn folge, wenn eine günstige Entscheidung Seitens des Bundesraths er⸗ der Tariferhöhung vorgegangen werden müsse. Meine Herren, ich Im Laufe der Debatte erklärte der Minister des Innern einem Anschluß dieses Staat . an 2 liche 895 “ iskussion zu §. 1 nahmen die Herren Hasselbach, Dr. El⸗ mit der Anhaltischen Bahn eintreten zu lassen. Was geschieht aber? folge. Es ist also bereits vertragsmäßig vorgesehen, daß die landes⸗ mir den fteerope hes Bericht der Sitzung, in welcher die Graf zu Eulenburg, daß er für den Regierungsbezirk Wies⸗ allen Kräften widersetzte, ist jetzt zur Einsich “ 88 eußerung vorgekommen ist, auf die sich diese Bemerkung allein ge⸗ baden eine Städte⸗Ordnung für das dringendste Bedürfniß die Umstände die Boers zwingen, sich unter ettichene g ha

anger und Geheimer 8 ber⸗Regierungs⸗Rath Dr. Forch noch⸗ Er erkennt an, daß, da die Dresdener Bahn einmal als Konkurrenz⸗ herrliche Genehmigung ausbleibt, sobald jene Hindernis e, welche ge⸗ 5 sj 5 D 8 F U geben 8. dem Kriege d S f 8 2 8 ( r⸗ L . G em dup ung eto uni

nals das Wort. Dann wurden 88. 1 bis 8 in der von der Standpunkt nur billigen könne, daß auch jetzt von einer Vereinigung ch aus diesem Grunde, daß der Antrag des H Ab legung des Etats am 17. N. ber 1873 d dommissi ges en F in. Ftandpunkt nur sen könne, daß H jetzt v ier Be gung auch aus diesem Grunde, daß der Antrag des Hrn. Abg. Hammacher . 8. s am 17. November 1873 dem Ha är er 4* ; 1 ; Kor 8891 2 vrgeschlsgenen, Fesfnhgs 8 kaenten.e vorge⸗ cder vhet ebecberhasfung ahzusehen set. Er. schlägt⸗ veneg nst stherendin dn. t W 9. cHen. 168 sami * Bfencheit das Verhüͤltniß der Eisenbahnen n Hsh 8 v heg;. daß der unterbrochene Bau der Gefängnißanstalt haben sie bisher die Oberhand gewonnen, nach einer anfäng⸗ schla 288 3 g 8 g vorge⸗ vor, der Königlich sächsischen Regierung das Kopfstück der jenige zu liegen, was der Herr Abgeordnete will, und ich fürchte, ich dann fortgefahren habe: „Meine Herren, dieses Resultat“ — 8 sofort auf Verfügung des Ministers des Innern lichen Niederlage; jetzt aber drohen die viel mächtigeren Zulu⸗ 3 Der Grundbuchricht zigen Nachmeis hier in Rede stehenden Bahn zu überlassen. Was wird das daß, wenn der Antrag zur Annahme gelangt, darin eine gewisse Ab⸗ . war nämlich ein ungünstiges Resultat — „scheint der werde fortgesetzt werden, sobald die Frage, ob auf kaffern mit einem Kriege. Dazu kommt, daß eine zahlreiche H Fa⸗e. 9 44 4 3 gen Zeach⸗ 9 ür einen Erfolg haben? ird jedenfalls eine weit gefährlichere schwächung der Aktion der Königlichen Staatsregierung liegen könn i regierung die rage sehr nahe z ü ate genügendes asser or ej egen i de äsidente . 5 9 ⸗ 8 er 889 88 ri erd Pe 1e ne Sorgengigen achwei für eine E fol hab 2 Es w d de falls . weit ge hrl h sch äch b der Akti 8 Kö iglich S g g lieg önnte. Staats e 9 d Fr seh h zu legen, ob überall dem 1 Baupl atze g d W ss v rhanden sei G g partei des Präsidenten Bur e fur 8. A schl 8 9 der Versicherung des Gebäudes bei der Hessischen Brandkasse, be. Konkurrenz herbeiführen, als jemals die Königlich preußische Regie- Im Uebrigen ist der Gedanke ein vollständig berechtigter, wir stehen die gegenwärtigen Eisenbahntarife unverändert werden bei definitiv gelöst worden. Der Geheime Ober⸗Justiz⸗Rath England ist. — 2 er Or Eö““ Pebnsgenife 8 Sehe 8 Befe ha . der Ver⸗ rung, wenn sie die ganze Linie besitzt, der Anhaltischen Bahn zu auf demselben Standpunkte wie der Herr Actragsteller Es ist dies halten werden können. In diesem Satze 8 ist 218 Starcke erkannte die Mißstände in e BernrJusch 1ö6 4 “ h. “ ist bereit, die sicherung nach Maßgabe des §. 4 Absatz 3, die Eintragung einer nde ist. J be die Ueberz g, daß f jtens eines Ressort⸗Ministers 8 . ingte öth zgkeit ei Seea6, 9 8 gnisse * eit anzuerkennen. Spezialhrpothek oder Grundschuld zuläßt, verfällt in eine Disci⸗ fachfisch I 2 ist. 88 “ hedeengegc 88. menn die auch nicht blos Seitens eines Ressort⸗Ministers, sondern Seitens der 2 veestege. eteFüg et einer allgemeinen Aenderung der Betreff der Unterbringung der Gefangenen an, betonte aber ; 8 peszialhra EEE1A“ e r; ächsische Regierung in den Besitz dieses Theilstückes gelangte, sie in Königlichen Staatsregierung in ihrer Gesammtheit erklärt worden. Eisenbahntarife behauptet, noch ist zugegeben, daß nicht damals das Bestreben des Justiz⸗Ministers, di ißstã Großbritannien und Irland. London, 23. Feb “ von mindestens dreißig Mark für jeden einzelnen 5 Lage 188 werde, serace Hasleh ge u ee1heh man der Hr. Meine Herren! Ich habe absichtlich nicht das Reichseisenbahn⸗ bhn⸗ längst dis Peccgesedhaftan ihre Anträge auf Erhöhung der Möglichkeit “ 11“ c (E. C.) Im Oberhause erklärte gestern auf An rase es 8 1“ 8 . Virchow seinerseits befürchtet. Im Uebrigen sind die ge⸗ Proiekt und was damit zusammenhängt bei dieser Gelegenheit Tarife gestellt hatten. Dies der eine Punkt. a2 . N. Ige. ,. beheime Ober⸗ Stanley of2 ey's weger Ebkorahbs be. 6. Hierzu hatte Graf zur Lippe folgende veränderte Fassung schehenen Bemerkungen über Konkurrenz und Ni tkonkurrenz hier Erörterung bringen wollen; 8 hehh 8 zum Rernc nse 8 Der zweite Punkt ist, daß der 6 Redner für richtig gehalten Justiz⸗ a9 Nindfleisch verschiedene Erklärungen ab. Rürngehgser enlene e 8 S.eg e⸗s 1““ beantragt: 8 1 auch insoweit nicht inbench, als wir es nicht mit einer erst führungen daran zu erinnern, daß das hohe Haus durch seine ver⸗ hat, von einem Gerüchte zu sprechen, was darüber bestanden habe, daß ämmtliche Positionen des Etats wurden nach den Beschlüssen schienen sei 8 eeeh aß das Insekt in Canada er⸗ 2 „Der Grundbuchrichter hat den Nachweis der Versicherung des zu erbauenden Linie zu thun haben, sondern mit einer solchen, die gangenen Vota die Königliche Staatsregierung in der Richtung unte⸗ wwei Minister aus der Annahme dieser Vorlage eine Kabinetsfrage zu zweiter Lesung genehmigt. Darauf vertagte sich das Haus 5 t worde 8458 Canada sei deshalb beauf⸗ Gebäudes bei der Hessischen Brandkasse, beziehungsweise des Aus⸗ bereits besteht, und die aufrecht zu erhalten ist. Deshalb trifft auch stützt hat, das Reich und seine Organe auf dem Gebiet des Eisen⸗ machen gedenken. Ich weiß nicht, meine Herren, ob die Aussicht. daß eine um 2 ¼ Uhr bis Mittwoch um 10 Uhr. ragt worden, die strengste Ueberwachung in den Häfen aus⸗ schlusses oder der Befreiung von der Versicherung nach Maßgabe diejenige Argumentation, welche in Betreff der Dresdener Bahnhofs⸗ bahnwesens zu stärken. Wenn nun am Schluß des vorliegenden solche Kabinetsfrage vorliege, die Zahl der Votanten für oder gegen ver⸗ is 8 zuüben, aus welchen Kartoffeln verschifft würden, und ebenso des §. 4 Absatz 3 vor der Eintragung einer Spezial⸗Hypothek oder frage Seitens des Hrn. Abg. Virchow gemacht worden ist, nicht zu; Vertrages der an sich unschuldige Artikel sich findet: “ mehren würde. Wie dem aber auch sein möge, ich will nicht Anstand R. ichs Bis Ende Januar 1877 sind für Rechnung des habe das Handelsamt strenge Maßregeln zur Untersuchung von Grundschuld zu fordern. . 8 b gerade weil es sich um bestehende Verhältnisse handelt, gerade wei Der Staat ist berechtigt, alle für ihn aus diesem Vertrage nehmen, auszusprechen, daß die genannten Minister aus der Annahme eichb an Landes⸗Silber⸗ und Kupfermünzen ankommenden Schiffen mit Kartoffelfracht angeordnet — Im An der Diskussion hierüber betheiligten sich außer dem die Königlich preußische Regierung dahin strebt, das Bestehende auf⸗ hervorgehenden Rechte und Verpflichtungen auf das Reich zu über⸗ oder Ablehnung dieser Vorlage eine Kabinetsfrage nicht machen zur Einziehung gelangt: A. Landes⸗Silbermünzen: Unterhause machte heute bei der Erörterung schottischer Antragsteller und dem Referenten die Herren Dr. Dernburg, recht zu erhalten, glaubt sie sich des Beifalls dieses hohen Hauses tragen, “ werden, und zwar, verzeihen Sie, meine Herren, noch ein Wort, und Thalerwährung 480,487,658 ℳ 80 ₰, süddeutsche Angelegenheiten Mr. Mc. Laren den Vorschl. ei Sekre welcher den Antrag stellte: das Wort „Spezial⸗“ vor Hypothek erfreuen zu können. Der Hr. Abg. Virchow proponirt dagegen eine und gerade in diesem Artikel ein besonderer Stein des Anstoßes zwar aus dem Grunde, der heute sowohl von den Gegnern, als wie von Guldenwährung 195,669,387 ℳ 76 ₰ 7 Kronenthaler tär für Schottland mit ähnlichen B fun hlag, einen Sekre⸗

im Schlusse des Paragraphen zu streichen sowie die Herren Veränderung, er will die bestehenden Verhältnisse modifiziren. gefunden ist, so kann ich die Stellung, die auf beiden Seiten besteht den Freunden der Vorlage übereinstimmend geltend gemacht worden 7,974,020 ℳ 11 ₰ Konventionsmün des nsie lden⸗ wie sie der Lordlieute ü 8g Befugnissen zu ernennen,

Theune, Wever, Dr Elwanger und Graf Udo zu Stolberg. das Maine⸗ Herren, es dann 11“ Fieeneses daß nicht besser I1“ als indem ich diesen Artikel vorlesfe und 89 daß 8 5 dns 858 verschiedensten Motiven sich bilden wird fuüͤßes 1,910,327 J16 E11““ 2 dn Anklang er Lordlieutenant für Irland besitzt, fand aber keinen Sien der Abbimmung er 2 er . das Projekt, wie wir es Ihnen vorgelegt haben, ein „Sturmbock⸗- des sage: ier steht auf der einen Seite der, welcher diesen Artikel accep⸗ ir glaubten also nicht in der Lage zu sein, 1 ine Königlich sächsische 4 8 1 8 L111“ ;

Bei der Beng a der 5 des Dr. Dernburg Reichseisenbahn⸗Projektes sei. Gleich darauf kommt er indeß in tirt, 8 der a der, welcher wegen mech Ariikels 81 Vertra⸗ Kabinetsfrage machen zu sollen. enn vgeens dieee Förge üse Füntüslich, Fchfschen Gepräges 89,117 ℳ 42 ₰, Silbermünzen — (A. A. C.) Eine aus Delegirten der vereinigten Handels⸗ wie auch der hesen nsssenag abge ehnt und die von dem seinen Ausführungen zu dem entgegengesetzten Gedanken und sagt: ablehnt, wählen Sie, welcher Standpunkt der Stimmung und den der, wie ich glaube, ja gewisse Bestrebungen theilen mag, die gegen schleswig⸗holsteinischen Gepräges 1,617,855 ℳ 49 ₰, Silber⸗ kammern und einflußreichen Parlamentsmitgliedern bestehende Gre fen zur Lippe vorgeschlagene Fassung des 8. 9 angenom⸗ Was hat denn diese Linie überhaupt zu bedeuten? Sie hat gar nicht Beschlüssen des Hauses entspricht. diese beiden genannten Minister gerichtet sind, wenn der Herr Referent I“ hannoverschen Gepräges 1613 ℳ 45 ₰, mecklenbur⸗ Deputation machte gestern dem Earl von Derby ihre menh ce Dec atg en aücragraggen igg whesees Margfege da⸗ veenar. ünen aet ne a ghgfsen “ Elhtee eese ehehrhe den I an dehe ee “ gic b“ Aufwartung, um ihn zu ersuchen, in allen künftigen Unter erhebliche Debatte na Vorschlägen der Kommission an⸗ Pro⸗2 Könichlich sächsischen Reg cceptiren. enjenigen Weg weiter zu beschreiten, den es in der Vergangenheit seugnen sollen, zu denen wir uns früher ig 1,76 , Lübische Währung 75 k 84 ₰ andlun it Frankreich teffs des Abse ses ei genommen. Der §. 36 erhielt auf Antrag des Dr. Elwanger sheeben dagc;, e desesgaof Aasfbehkcn 6 .“ bereits beschritten hat. eesenhes Pren, g 8 fär sagen, daß ich für .“ her kekaünt Gesammtwerth A. 690476,460 13 8 ” Pneestasse⸗ 1 en Fen mit scrantteich he geshe des h 1 eehan. 8

eere. tehen, muß ich doch auf hinweisen, daß allerdings die Frage 88 b ⸗. netsfrage sofort stellen werde. ünzen: d 1 2 LE“ irhe e 9 8 8, 88 38. lgen. ea gag rsicherte den Entschädigungsanspruch verwirkt istee v bis setzt 8- ö aggesehen un verwalte gasihn W1 Abg. Kieschke erklärte der Finanz⸗Minister Hierauf erklärte der Handels⸗Minister Dr. Achenbach: Wabrung A“ 88 1,da dasgishe oecen i he “ sventfischen dge Zash 88 1 1 1“ r Mi⸗ aF 8. 30 u 1111“ ver ist, zerstückelt wird, oder ob sie in ihrer Einbeit bleibt, nicht so : Meine Herren! Gestatten Sie mi 1n 8 19 22 so⸗ ge. g32,64 9 ℳ Be 7 ezifischen Zöllen herzustellen. Der Mi⸗ Era e do nn Nte nch. 88 vhedemend festatelende ent⸗ untergeordneter Natur ist, wie der Hr. Abg. Virchow annimmt. Meine Herren! Als ich im vorigen Sommer zur Berlin⸗Dres⸗ mich demenigen, waseshir ichekih de esbahinestess der ete danchlwerch . 88 5 88 F ., 8 veerat. Ch 1131ö1ö55““ schaͤdigung zu beanspruchen, soweit ihre Forderungen nicht schon Meine Herren! Der Herr Abgeorgnete hat dann verschiedene dener Eisenbahn das Wort ergriff, da war ich genöthigt, die Regie⸗ 1 bere enee ge t e anchie n. rr Lache n. 1t 3 1. 9 A. 690,476,460 ℳ 23 , Summe 693,581,454 ℳ schied zwischen den Anschauungen der Regierung und der De⸗ uns dem verpfändeten Grundstück befriedigt werden können. 1¹ . 8 Grundgedanken angeschlossen, die ich rung gegen einen der politischen Freunde des Hrn. Abg. Dr. Virchow ätte ich den Wunsch gehegt, daß der Herr Referent Pet Ven visken ₰. putation. Ihrer Majestät Regierung habe der französischen Eine Verpflichtung, die Entschädigung zum Wiederaufbau zu deshalb e38 29 .Sge- sie enees u“ * gehe dahin zu vertheidigen, daß es sich nicht um ein Geschäft handele, 1 Einwendungen, die er auch unabhängig von dem Kommissionsbericht — Nach der vom Reichs⸗Eisenbahnamt in der Regierung wiederholt Vorstellungen zu Gunsten der Herstellung verwenden, findet nicht statt. “ inigen 8. ten no heinmal au andpunk was fur den Staat mit großen finanziellen Opfern verbunden sei. gegen die Vorlage gemacht hat, dieselben vor der Diskussion dem Hause heutigen Ersten Beilage aufgestellten Jahres⸗Nachweisung von ad valorem-Zöllen gemacht und würde fortfahren, dieses

(Um 3˙ Uhr wurde die Sitzung geschlossen. † .2 vEE jest ke. 8 88 “ den Nrüe zn “ v itgetheilt Püätte. ich würde dann in 85 8 sein, einen großen e Ende des Jahres 1876 die Gesammtlänge der im Primgip zu befürworten. Es herrsche indeß in Frankreich eine

e umt. Es b b uf ein 2 — 1“ reue mich, wenn 1 r Anführungen von meinem Standpunkte aus zuwiderlegen. Ich etriebe befindlichen Eisenbah Deutsch arke Stimmung zu Gunsten der spezifischen Zölle 1 Ausführungen des Hrn. Abg. Virchow no bb 8 8278 , üeen zun gen. Ich Eisenbahnen Deutschlands e(exkl. 8 Ztimmung zu Gunsten der spezifischen Zölle und es führung 9 g. Virch ch dieser Beweis nun unbedingt als geführt anerkannt wird, benhs⸗ im gegenwärtigen Augenblicke darauf, um die Geduld des Bayerns) 25,065,3 Kilometer, von denen 8756, zweigeleisig würde Schwierigkeiten bereiten, dieses Vorurtheil zu über⸗

*

Imn g Verlaufe der gestrigen Sitzung des 8252 frefice einzelne auses der Abgeordneten trat das Haus ohne General⸗ weiter zu widerjegen. 3 . und wenn ich heute sogar in die Lage auses nicht länger in 1 inde G “ 8 Ul . sogleich 8 die ö“ des Ekats in Ich habe schon bei der ersten Besprechung der Vorlage darauf werde, gegen den Hrn. Abg. Uecase hen näher vengeeährgebräct 8 ie-g. einmal mit d.2n khehezen nespeshen 8 1 8. Pefttcnt⸗ Es wurden im Laufe des genannten Jahres 913, “ Pejett, Eböö“ Kommission dritter Berathung.- Zu Kapitel 72, Titel 1, der dauern⸗ hingewiesen, daß die Königlich preußische Regierung von dem Gedan. Alles, was er sich gedacht hat über die Verletzung der Aktionäre, 1131ö131213131— Verkehr übergeben. sich mit der französischen Tariffrage beschäftigen solle, hesitze M Ausgahen (Justiz⸗Ministerium) beantragte der Ab ken ausgeht, daß vertragsmäßig, hier ein einheitliches über die unwiderrufliche Zerstörung des Kapitals 88 Aktien doch getroffen hat, weiß sie auch heute noch zu vertreten, und wird sie Befördert sind an fahrplanmäßigen Zügen 138,188 die Regierung keine Kenntniß; er könne aber die Seitens der sichaelis: Die Sraatore e die Ran 8 Unternehmen vorhanden ist, daß dieses einheitliche Unterneh⸗ nur in seiner Phantasie, nicht in der Wirklichkeit beruht. vertreten; sie billigt es aber nicht, wenn diese Mat⸗ Courier⸗ und Schnellzüge, 911,206 Personen⸗ und 406,908 englischen Fabrikanten dagegen erhobenen Einwendungen nur Schaetih. „Die ereegiernag eag 1 „ die gver⸗ men nach dem Gedanken des Vertrages auf eine bestimmte Zeit⸗ Was geschieht nach dem Vertrage, wie er Ihnen proponirt wor⸗ regel von Denjenigen, von denen sie mit ausgegangen ist gemischte Züge, welche eine durchschnittliche Fahrgese indig⸗ als vernünftige bezeichnen. hältnisse der Justizbeamten unter Gleichstellung mit denen der dauer auch eigentlich bleiben soll, und daß während dieser Zeit der den ist? Daß die Gesellschaft von ihren finanziellen Verlegenheit Andere allein übertragen wird lche dieselbe gegan gen, dsch zauf keit inkl. Aufenth z hsch he Fahrgeschwindig — (Köln. Zt 6I““ 3 ;4 —; Verwaltungsbeamten, spätestens bis zu der bevorstehenden Köni nc Fens scer Fegthraeruns eine Reihe wichtiger Rechte erlöst wird, daß die Verwaltung der Bahn in . Häͤnde halb haben eintreten laffen, well dieses Un . Kanrig hhdesn Stunde harai has . e 88” Ptesscgen “ auf 14 338 ag9. Se 11“ vgnane Justizreorganisation, zu reguliren.“ Der Antrag wurde na zugesichert sind. Es gehört dahin die Feststellung der Tarife, der elangt, von sachkundi Pers lei 8 orderte. Hr. Abg. Berg⸗ ’ 8 — 9 7 1 zuge. LLEAA1A1A1A1“*“ ger als im Vorjahre. . Erklärung des Justiz⸗Ministers Ir. — Fährpläne, dis ellgergeine 885 deie litenehmen die An⸗ Leees Intexesse des Eenatepecfsnen Vheleitftn un d vnthen 80 W gin Pebos veri e refhzgen Fewen gftonh es a 11“A“ des che “ Heee 19130 Snend geieet ine heben Sen ge betragt 133,,180 “ 8 wendung preußischer Gesetze in den wichtigsten Fragen; es gehört der gegenüber doch v llen Seiten de 1 ie eigewoh 1 jeni zrt, di 8 uf. Un. hte un ,663 Güterzüge befördert. 99 vFir⸗ Vorjahre. r Stat sieht die Bildung von 8 Fragen; es geh gegenüber doch von allen Seiten das Vertrauen besteht, daß sie gewohnt und auch selbst zu denjenigen gehört, die unter dem Ein⸗ Im Ganzen sind 7,010,414,580 Achskilometer Fes etz es von neuen Bataillons zu 309 Mann für die Kapkolonie wie zur

angenommen. Außerdem sprachen die Abgg. Bertog, Kropp, dahin in dem spezi 3 M der gf 2. 1 Schröder (Lippstat 7 gaaes ), Lassen, Krü⸗ ahin in dem speziell vorgefehenen Falle das Recht zur Uebernahme in wirthschaftlicher und finanzieller Hinsicht die Interessen der Ge⸗ druck der damaligen Verhältnisse jene Maßregel als ei ichtige an⸗ 8 1 öm 2 Küen: di 1 Eühr en. and NRi E RFens urc, ssen, Krüger des Betriebes auf der ganzen Linie. Meine Herren! Die Königlich sellschaft wahrnehmen wird. Nun, meine Herren, indem diese Ver⸗ erkennen mußten. sse j regel als eine richtige an. denen 1,957,753,874 auf die fahrplanmäßigen Züge mit Per⸗ Vermehrung des Hospitalcorps vor. Eine anscheinende Ver⸗ ble ¹ - preußische stand nun vor der Frage: Ist sie bei den gegen⸗ waltung stattfindet, findet ja den Aktionären gegenüber nur das statt, 88 “ 5 sonenbeförderung entfielen. minderung findet im Linien Offiziercorps statt, weil eine An⸗ „ wärtigen Verhältnissen der Gesellschaft in der Lage, diese wichtigen als wenn sie selbst in möglichst vortrefflicher Weise die Verwaltung d In der heutigen (33.) Sitzung des Hauses Hiernach sind im Durchschnitt pro Tag 7273 Züge (gegen zahl von Linien⸗Offizieren den Milizdepots zugetheilt wird — In der gestrigen Sitzung des Hauses der Rechte, welche ihr gewährt sind, aufzugeben? Sie hat diese Frage fortgeführt hätte, nachdem sie mit den finanziellen Verlegenheiten er Abgeordneten, welcher der Vize⸗Präsident des 6956 im Vorjahre) befördert, welche 19,154,138 Achskilometer Die Milizstämme werden hinfort allgemeiner verwendba Für Abgeordneten nahm in der Diskussion der Vorlage betreffs verncnen üsis Se pi eer gh e.den b75 u 85 “ an, khnfsen g8 e und die Farung muß zeigen, welche dees hseissr bfe cht. e ege ezaiger Camphausen, (gegen 19,289,354 im Vorjahre) täglich “ “ die Artillerie wurde eine neue Brigade⸗Eintheilung 86 er der Berlin⸗Dresdener Eisenbahn der Handels⸗Minister kahnfvs⸗ anken vertreten hat, daß das Staatseisen⸗ Erträge die Bahn zu bringen vermag. Bald sollen wir uns dagegen inister des Innern Graf zu Eulenburg, der Kultus⸗Minister Dabei ist rk gsich die 3 r Couri Vorbild der Territorialbezirke für die Infanterie⸗Organisatio 1 rbak Handels⸗Mini⸗ ahnfystem . 1 1 5 8 z erhe. 3 zint 525 et. Q Deabei ist zu bemerken, daß sich die Zahl der Courier⸗ 82 der Territorialbezirke für die Infanterie⸗Organisation 6 olgt: der Königlichen Regierung zustehen, zu befestigen seien, wenn träge den Aktionären entzogen werden? Nach Fgn. H 1 1 8 en 1s ien beiwohnten, die der Personenzüge um 1,5 Proz. (durch chnittlich 37 Züge abwechselnd zum Dienst im Auslande. Der Ansatz für der 8 8 7 „ 23 ; : . 2 . . 2* 1 7 . 1 . L⸗ 7 . 1n“ ei 2 1 „p nereij di : . 5 ö. h ni t ich 37 Z Uge „j miss; sc. 35; 92 x½ 9, . Unsatz für den “ 3 5 ist — ich war in man ohne Wveiteres diejenigen Rechte, die bereits in der Jahr für Jahr Rechnung gelegt, nach dem Vertrage wird Jähr für Lö“ Chtdieien gen Meitgli 5 vereidigt, welche pro Tag), die der gemischten Züge um 13 Proz. (Ce chfczhühe⸗ Freiwilligen⸗Etat ist um 10,700, der für die Militärunterrichts⸗ 9. — blicke 8 8 hohen Hause anwesend — hat der Hr. Vergangenheit der preußischen Regierung beigelegt sind, so ohne Jahr den Aktionären diejenige Dividende auszuzahlen sein, nachdem Lass d Pru q de 1es nicht geleistet haben. Die Abgg. lich 146 Züge pro Tag) und die der Güterzüge um 2, Proz. Institute um 10,300 Pfd. St. erhöht worden. Dem „Globe“ 8 g. 5 how seine; 5* kungen mit der Ausführung begonnen, daß weiteres opfern und aufheben wollte. e. sie war daher kein anderer die Ansprüche des Staats hinsichtlich des Vorschusses erfüllt sind, mit en und Krüger (Hadersleben) theilten in einem Schreiben (durchschnittlich 60 Züge pro Tag) gegen das V orjahr ver⸗ zufolge hat das Kriegsamt eine Vermehrung der Torpedo⸗ “ 1“ v 82 e Sepewwmen angezeigt, als nis Feftheerag ee 85 Perteagezen die . 6 u““ zu bringen vermag. Niemand kann in faffe daß 1 se unter sden Hobmaktänden Umständen den ver⸗ mehrte. — Abtheilung im Ingenieurcorps angeordnet. 2 ihre Be rantrete. Nun, soweit ich seine Rer Lahrnehmung derjenigen Rechte, welche ihr durch den „ di icken, ich mö icht igsmäßig vorgeschriebenen Ei ei könnte — spã 56,302 . äßi TCouri . prhs 9 kaus scr eftangn, Krese Schüchternbeit ist mir in seiner Kritik währt sind⸗ g 1 selben ge “ 8 esa Eesh wr. 8 Der räfidenc hah gpschriebene erklärte dht.ee .nger b “ von den 1,456,302 fahrplanmäßigen Courier⸗ Frankreich. Paris, 24. Februar. (Köln. Ztg.) . veee. ee öde E“ perssee⸗ 8 efste da⸗ 112* Ein Wechser fähren dee ahüeeee können, und irgend eine feste Ziffer zu nennen, aber geordneten auf den §. 6 der Geschäftsordnung des Hau es 19 662 Buge⸗ cer Lener, nid, Lemisch ken Zügen im gagüen Die Kommission für das Preßgesetz schritt in sihrer EE111““ Kers. b 2q JSaeae onzessionärs nicht zu der Auffassung führen das Interesse der Aktionäre wird durch den Vertrag, wie er ge.. verweise de 1 2 jede Litafi b “ - 1, Proz. (gegen 1,„ Proz. im Vorjahre). gestrigen Versammlung zur Berath der Besti nger eigenthümlich ist, die Vorlage zu bekämpfen versucht und ist dabei könnte. daß auf einmal alle diejenigen 8 — Fen ist so s 4 isen werde, nach welchem jedes Mitglied, welches. Von diesen Ve 2 jedoch 862 1— ie sie ebeeee genth zist, orlage; . gen Rechte, welche der schlossen ist, so sehr gewahrt, als wie er überhaupt gewahrt werden den Ei 2 iesen Verspätungen wurden jedoch 8630 durch das Ab⸗ die sich auf die Veröffentlichun Zeitunge Zeit⸗ nicht etwa bei einem ganz konsequenten, aus einem Gedanken kom⸗ preußischen Regierung d Ecs ae zustehen, als beseiti vi Ki 8 „ Eid nicht leistet, Sitz und Stimme im Hause warte rspäteter Anschlußzü ge 1 ifte 1“ i eine ko ten, 5 sch 1 3ma — gt kann. So viel nach dieser Richtung hin. S 1 tin warten verspäteter Anschlußzüge hervorgerufen, so daß dr riften beziehen. Pascal Dupr vankraate, daß das Gese menden 229 5 geblieben, sondern er hat verschiedene sich Pugefele werden könnten. Sie war der Ansicht, daß Dann 8 8 88 an Ausführung des Herrn nlaliert. “ erfolgte die Vereidigung folgender im eigenen Betriebe der Faga, 8e eae llrslchen E ugc 8 befihen Pacgar Papfet Feuntveg; nigeprcbenar Niemente bautt endern, Pohene dic Räegeeriang bet einer lopalen Auslegung des Se frzse duche e Lasich gn, hüh Porreknere, Aen dich Abrisent hie, vicht ganz genau habe der⸗ 8 dögeor neten: von Bibra, Dr. Burg, Bürgers, von Verspätungen bei 0, 6 Proz. der beförderten Züge (gegen ·1 Fassung wurde üen 811 8 er ürn; beginne. Diese 22 lehnung 2 en zu lassen. Bald hat er mit den unglücklichen in der Person des v diefe Rechte für die im Vertrage stehen können, indem er ziemlich leise spricht, ausdrücklich und hlapowski (Adelnau), Conrad, Farr, Gott, Hermes, Proz. im Vorjahre) entstanden ““ klär — 8e ledoch zuregemiesen, da sie eher in eine Er⸗ Aktionären jein Mitleid ausgedrückt, bald hat er, wie in früheren bestimmte Zeitdauer aufrecht erhalten werden müssen. Dieser Auf⸗ bestimmt hervorheben zu sollen, daß beim Abschluß des Vertrages den Hintze, Horst, Jensen, Dr. Kolberg, Lammers, Liebe Die Ges ier der Verspä Bs lärung von Rechten oder eine Verfassung, als in ein eigent⸗ Sessionen, bei derartigen Vorlagen betont, daß die finanziellen fassung stellt nun die Königlich sächsische Regierung den Gedanken Vertretern der Gesellschaft usdrücklich erklärt worden i . di 8 Lübbecke Mackens 1 hl 16“ h⸗ ie Gesammtdauer der Verspätungen letztgenannter Züge liches Gesetz gehöre. Die Mehrheit faßte den Art. 1 fol⸗ ender⸗ v. solcher Bahnen, die mect h iest ia egelrechte Beise angegen, den Sie in der abgedruckten Note wiederfinden, daß sie landesherrliche Genlhestgun, vie im Eingange des vv HAickhmers, Schiebler, Pr Pahlmageng .wne unig, erc ööe r ’ 66 Mi⸗ mazen: „Alle fruͤheren Präßgesete sind cögescaßt * Als zur Entstehung gekommen seien, nicht in Vetracht gezogen werden! nicht nur bei einem Wechsel in der Person des Konzessionärs!] behalten ist, die Bedeutung habe, daß sie erst erfolgen könne, wenn mann Tsch 1 Hi 4 . aß- nuten (gegen 548,654 Minuten oder 381 Tage 14 Minnten Art. 2 bestimmte die Ko rissi daß der Veröffentlich 1 1 huschke aruba, Dr. Zimmerm Ber . SS vegig 7 e IIö16“ 1 e die Kommission, daß der Veröffentlichung vö sch 5 8 8 8 8- mann (Berlin)! im 8 or ahre) und vertheilt sich auf verlängekte Fahrzeit mit! jeder Zeitung oder Zeitschrift eine Erklärung vorausgehen

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