[ Verkäufe, Verpachtungen,
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S 1u1u1u.“
g.
run gebracht, ß dem gestern stattgehabten Ver⸗
kaufstermine ein Gebot überall nicht abgegeben ist. Fürstenberg, den 2. März 1877. [2053] Großherzogliches Stadtgericht. W. Gaur.
“ Submissionen ꝛc. 1 Am Freitag, den 23. März cr., Morgens
4 von 10 Uhr ab, sollen in meinem Amtslokale
hierselbst aus den Beläufen Schwiede, Neuhoff, Kl. Lutau, Wilhelmsbruch und Cottashain der Oberförsterei Vandsburg folgende Hölzer, und zwar: circa 100 Stück eichen Nutzenden, circa 30 Stück birken Nutzenden, circa 200 Stück kiefern Bau⸗
und Schneidehölzer, circa 160 Rmtr. eichen Nutz⸗
holz, circa 70 Rmtr. rothbuchen Nutzholz, außer⸗ dem verschiedene Brennhölzer öffent ich an den Meistbietenden gegen gleich baare Zahlung verkauft werden. Die näheren Bedingungen werden im Termine selbst bekannt gemacht. Das Nummer⸗ verzeichniß kann in meinem Amtslokale hierselbst eingesehen werden, auch sind die Belaufsbeamten angewiesen, das Holz auf Verlangen e. Kl. Lutau, den 5. März 1877. Der Königliche Oberförster. Reinhard. 3
[2009] 8 22 8 Verkaufsanzeige.
In Sachen betr. den Konkurs der Gläubiger des ö August Stechhan zur Bergermühle wird auf Antrag des Konkurs⸗Kurators, Justizrath Dr. jur. Fürst in Peine dritter und jedenfalls letzter Termin zum öffentlich meistbietenden Verkauf der kridarischen Immobilien als: .
1) der Bergermühle Haus⸗Nr. 24 zu Eixe, welche
bebauet ist mit 2 Heiner unterschlächtigen Wassermühle, worin ein Weizen⸗ und zwei Roggengänge, einem Wohnhause, worin 5 Stuben, 8 Kammern, 2 Küchen und Bodenraum, zwei Scheunen, worin Stallung für Pfe d und Hornvieh, bC11““ heinem Schweinestalle, .einem Kesselhause, 5 einem Graupenhause und 8— g. einem Stallgebäude, nebst dem dazu gehörenden Grundbesitze von etwa 45 Morgen 76 Qu.⸗Ruthen; der Halbspännerstelle Haus⸗Nr. 23 in Vöh⸗ rum, die 1 a, mit einem Wohnhause, worin 1 Stube, 3 Kammern, Küche, Keller, Dreschdiele, Bodenraum und Stallung, 3 b. zwei weiteren Wohnhäusern, worin je eine Stube, 2 Kammern, Küche, Dreschdiele und Bodenraum vorhanden, bebauet ist, sammt dem dazu gehörenden Grundbesitze von circa 126 Morgen 106 Qu.⸗ Ruthen 88
Montag, den 19. März d. J⸗., Morgens 11 Uhr, im Hause des Gastwirths Denecke in Vöhrum an⸗ gesetzt, wozu Kaufliebhaber sich einfinden wollen. eine, den 23. Februar 1877. Königliches Amtsgericht. Henseling.
115800 Bekanntmachung. 3 Die im Kreise Buk belegene “
Königliche Domaine Bollwitz,
ca. 1 Meile von der Stadt Neustadt b./P. und ca. 1 ½ Meile von der Eisenbahnstation Neutomischel entfernt, soll auf fernerweite 18 Jahre und zwar von Johannis 1877 bis dahin 1895, am Donnerstag, den 5. April d. J.,
Vormittags 11 Uhr, in unserem Sitzungssaale, im Wege des öffentlichen Meistgebots verpachtet werden.
Die Domaine besteht aus dem Vorwerke Bollwitz nebst dazu gehöriger Brennerei und enthält an:
Hof⸗ und Baustellen . 3,978 Hektar Gärten. “ 3,654 Acker. 434,809 Wiesen. 97,738 Weiden. 12,960 Unland. 1 1.165 zusammen. 565,570 Hektar.
Das Pachtgelder⸗Minimum beträgt jährlich 10,000 ℳ und die zu bestellende Pachtkaution ist auf 3500 ℳ festgesetzt.
Wer sich beim Bieten betheiligen will, hat vor dem Termine bei dem Licitations⸗Kommissarius, Re⸗ gierungs⸗Assessor Buck sich über den eigenthümlichen Besitz eines disponiblen Vermögens von 78,000 ℳ, sowie über seine landwirthschaftliche und sonstige Qualifikation auszuweisen.
Die sonstigen Pachtbedingungen und die Licitations⸗ regeln, sowie Karten und Vermessungsregister ꝛc. können vor dem Termine täglich sowohl in unserer Domainen⸗Registratur während der Dienststunden, als auch in Bollwitz bei dem gegenwärtigen Pächter, Amtsrath Léon eingesehen werden, welcher auf vor⸗ herige Anmeldung auch die Besichtigung der Pacht⸗ objekte gestatten und sonstige Auskunst ertheilen wird.
Auf Verlangen werden auch Abschriften der speziellen Pachtbedingungen und der Licitationsregeln gegen Erstattung der Kopialien ertheilt werden. Posen, den 13. Februar 1877.
Königliche Regierung. btheilung für direkte Stenern, Domainen “ und Forsten. 8
Bergenroth.
Königliche Ostbahn. Linie Insterburg⸗Prostken. *. „Es soll die Lieferung von Bessemer⸗Stahlschienen
für Loos I. Strecke Insterburg⸗Goldap = 3,900,000 Kgr., Loos II. Strecke Lyck⸗Oletzko = 2,100,000 Kgr., in öffentlicher Submission verdungen werden. Termin hierzu ist auf: Sonnabend, den 24. März 1877, Vormittags 11 Uhr, in unserem technischen Bureau, Victoria⸗Straße
88 1
8
[1810]
Submission auf Schienen, Insterburg⸗Prostken versehen sein und rechtzeitig an uns eingereicht werden.
Die Submissionsbedingungen liegen im vorbezeich⸗ neten Bureau zur Einsicht aus; auch können die⸗ selben gegen Franko⸗Einsendung von 1 ℳ pro
(Eremplar von unserem Bureauvorsteher, Eisenbahn⸗ Sekretär Pasdowski, Victoria⸗Straße 4 hierselbst,
bezogen werden. Bromberg, den 24. Februar 1877. Königliche Direktion der Ostbahn. Bau⸗Abtheilung I. (a Cto. 271/2.)
—
2 4 11.“ 8 Nordbahn. Die Anlieferung und das Aufbringen der
Schwellen und des Bohlenbelages zur Peene⸗ und Tollense⸗Brücke bei Demmin (umfassend 177
Berliner
Stück kieferne Schwellen und 530 Qu.⸗M. kiefernen Bohlenbelag), soll im Wege der öffentlichen Sub⸗ mission verdungen werden.
Unternehmungslustige werden aufgefordert, ihre
Offerten frankirt und versiegelt mit der Aufschrift:
„Submission auf Anlieferung von Schwel⸗ len und Bohlen zur Peene⸗ und Tollense⸗ Brücke“ 8 1 bis zum Submissionstermine 8 8
Mittwoch, den 14. März cr.,
Vormittags 11 Uhr,
im Abtheilungs⸗Bureau der Berliner Nordbahn zu Demmin einzureichen, wo dieselben in Gegen⸗ wart der erschienenen Submittenten eröffnet wer⸗ den. Später eingehende Offerten finden keine Be⸗ rücksichtigung. 88 Die Bedingungen, Submissionsformular und Zeichnungen sind in dem genannten Bureau einzu⸗
sehen, werden auch, jedoch exkl. der Zeichnungen, auf portofreie Gesuche gegen Erstattung von 1,5 Mark
von hier verabfolgt. 4 “ Demmin, den 28. Februar 1877. b Der Eisenbahn⸗Baumeister.
. H. Schmidt.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Norddeutsche Grund⸗Credit⸗Bank.
Hypotheken⸗Versicherungs⸗Aetien⸗Gesellschaft. Die am 2. April a. cr. fälligen Zinsen unferer 4 ½% und 5 % Hypotheken⸗Antheischeine tabnen
bereits . vom 15. Mürz a. cr. ab
gegen Auslieferung der betreffenden Zins⸗Coupons an unserer Kasse in Berlin, Behrenstr. Nr. 7a. sowie bei den bekannten Zahlstellen erhoben werden
1042 Mertisikation
verlorener Schuldverschreibungen.
Nach eidlicher Versicherung der Betheiligten sind
folgende Schuldverschreibungen der Landeskreditkasse:
Abth. VIII. Aa Lit. E. Nr. 672 über 50 Thlr. und
VIII. C. Serie I. Lit. D. Nr. 1994 über
100 Thaler, verbrannt.
Gemäß dem §. 6 der Verordnung vom 18. De⸗ zember 1823 werden etwaige Inhaber derselben auf⸗ gefordert, sich baldigst, unter Vorlegung der bezeich⸗ neten Stücke, bei der Landeskreditkasse zu melden, indem sonst nach Ablauf dreier Monate von der demnächstigen zweiten Aufforderung an, welche nach Jahresfrist erfolgen wird, die Drthertec g Dupli⸗ katscheinen stattfinden und an deren Besitzer die Zahlung des Kapitals zwei Jahre nach eingetretener Fälligkeit, sofern nicht inzwischen die Original⸗ Schuldverschreibungen vorgelegt werden, nach Maß⸗
abe der §§. 14 und 18 des Gesetzes vom 25. Se e 1869, die Landeskreditkasse zu Cassel be⸗ treffend, geleistet werden wird.
Cassel, am 1. März 1877. 8
Die Direktion der 11ö6“ 8
Arnold.]
[2020] 1 888 Bekanntmachung. Am Freitag, den 23. März d. J., Vor⸗ mittags 10 Uhr, findet in dem hiesigen oberen Rathhaussaale die nach den Allerhöchsten Privilegien vom 25. Januar 1864, 21. November 1870 und 30. Juni 1875 vorgeschriebene Verloosung der am 1. Juli d. J. zur Auszahlung kommenden Dürener Stadtobligationen statt. 8 89 Düren, den 3. März 1877. 1— Der Bürgermeister
Werners. (à Cto. 25/3.)
118se] Commerz⸗Bank in Lübeck.
Die in der Generalversammlung der Actionaire unserer Bank cestgestellte Dividende für das Ge⸗ schäftsjahr 1876 von 4 % oder
Mark 12. —. pro Actie . kann vom 2. ds. Mts. an, entweder an unserer eigenen Casse oder bei 9
S. Bleichröder in Berlin
und Bein & Co. in Berliun gegen Einlieferung des Dividendenscheins Nr. N werden. übeck, den 1. März 1877. Die Direction.
Die Rentenbankkasse, Unterwasserstraße Nr. 5 ierselbst, wird a. die am 1. April cr. fällig werdenden inscoupons der ausgegebenen Rentenbriefe aller
Provinzen schon vom 16. März bis kinchereh den 24. desselben Monats, b. die ausgeloofeten und
Nr. 4, hierselbst anberaumt. “ Die Offerten müssen mit der Aufschrift:
der Provinz
am 1. April d. J. fällig werdenden Rentenbriefe
aber vom 1. April d. J. ab mit der Einlösung fort⸗ fahren. Berlin, den 3. März 1877. Königliche Direktion der Rentenbank für die Provinz Brandenburg. Heyder.
Verschiedene Bekanntmachungen.
[2036] Bekanntmachung. Ein erfahrener, den Bauamtsgeschäften einer großen Verwaltung vorstehender Baumeister, wünscht — Behufs Veränderung des Wohnsitzes — anderweitig Anstellung, event. die Bauamtsgeschäfte einer Stadt als Nebenamt zu übernehmen.
Gef. Adr. an Herrn Bürgermeister Wend Wohlau i. Schles.
[2016] Bekanntmachug. In unserer Verwaltung soll die Stelle eines Polizei⸗Sergeanten schleunigst besetzt werden. Mit derselben ist ein jährliches Gehalt von 900 ℳ verbunden und erfolgt die Anstellung erst nach tadel⸗ loser Ableistung einer sechsmonatlichen Probe⸗ dienstzeit.
Civilversorguugsberechtigte Personen haben ihre Bewerbungsgesuche unter Beifügung ihrer Zeug⸗ nisse aufs Schleunigste bei uns einzureichen. Forst, den 2. März 1877.
Der Magistrat.
Admiralsgarten⸗Bad.
[91] 102. Friedrichstr. 102. Täglich russ., röm., Wannen⸗, Douche⸗ u. Mineral⸗ bäder 285 Herren und Damen. Wochentags von 9 — 8, Sonntags von 9—12 Uhr. Russ. un röm. Bäder für Damen: Dienstag und Freitag Vor⸗ mittags. (No. 259/3.)
OC HAMPAGNER
[287] von F. Beaujet in Epernay (Goldene Preismedaille in Lyon 1873), Preise ab Epernay excl. Emballage, Fracht Steuer: Ay mousseux. à 2 Frcs. 50 Ct. Bonzy mousseux . 2à Z“
Carte blaNnche.. 3 515 Carte d'Oor 3à 589ö“ Preis ab Potsdam vom verstenerten Lager für jede Flasche 1 ℳ mehr.
Aufträge erbittet
Franz Brexendorff, Potsdam, General⸗Agent für Deutschland.
Durch die Generalversammlung vom 1. März d. J. wurde die Liquidation unterzeichneter Genossenschaft beschlossen. — Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Liquidationskom⸗ mission zu melden. 8 [1976] Carlsruhe, den 5. März 1877. Süddeutsche Lebens⸗, Unfall⸗ und Reuten⸗ Versicherungs⸗Anstalt. Eingetragene Genossen⸗ schaft in Liquidation. “
Pomerania, See⸗ und Fluß⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft in Stettin.
Die Aktionäre der Gesellschaft werden hiermi unter Hinweisung auf Abschnitt V. des Statuts
ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 9. April cr., Vormi
iijm hiesigen Börsengebäude, eingeladen. 3 Stettin, den 8. März 1877.
Der Verwaltungsrath. 8
Die periodischen Ausstellungen des
rheinischen Kunstvereins für das Jahr
1877 werden stattfinden: vom 1. April bis 1. Mai .Mai „ 1. Juni Juni 5 1. Iank „Carlsruhe, .Juli „ 1. August „Heidelberg, .August „ 1. September „Mannheim, . Septbr. „ 1. Oktober „Mainz, .Oktober „ 31. Oktober „Darmstadt. Die Kunstvereine der Städte Baden⸗Baden, Carlsruhe, Darmstadt und Heidelberg veran⸗ stalten außerdem während des ganzen Jahres
permanente Ausstellungen. Näheres wird durch die einzelnen Kunstvereine oder den Unterzeichneten bereitwilligst mitgetheilt
werden. Darmstadt, den 26. Februar 1877.
Der Präsident des rheinischen Kunstvereins
Dr. Müller, [20488 Geheimer Ober⸗Baurath.
[2024] Hallescher Bank-Verein von Kulisch, Kaempf £ Co. Status ultimo Februar 1877.
Activa.
Kassenbestand, mit Einschluss des
Giro-Guthabens bei der Reichsbank
Guthaben bei Bauquiers . . . .
Lombard-Konteooe
Wechselbestände. 1
Effekten.. x
Sorten & Coupons
Debitoren in laufender Rechnung.
Diverse Debitoren
„Baden⸗Baden
103,762. 76,165. 287,437. 3,554,046. 135,647. 31,436. 4,945,734. 919,316.
ℳ 4,500,000.
1,468,082. 573,619. 1,556,398. 1,000,814. 578,622.
Passiva. FAktienbapitkl ..6 Depositen mit Einschluss des Check- 8˙– ˙”083so“ e*“*“ Kreditoren in lanfer der Rechnung. Diverse Kreditoren . “ Reserve & Delcredere Fonds.
Dr. Lüdige. M. Cohn. Rettich.
. —
9ã7
[20471
eingeladen.
Revisoren (§. 35 des Statuts).
berechtigt, welche inre Actien bis
Hauptkasse,
unter Beifügung eines nach Nummern geordneten, zeichnisses hinterlegt haben.
Breslau, den 5. März 1877.
Preslauer Wechsler-Bank.
In Gemässheit der §§. 27 und 34 des Statuts werden die Herren Actionaire zur
ordentlichen Generalversammlung „Donnerstag, 29. März 1877, Nachmittags 4 Uhr, in den kleinen Saal der neuen Börse hierselbst
Gegenstände der Verhandlung sind: 1) Entgegennahme des Geschäftsberichtes, Genehmigung der Jahresrechnung und Bilanz, Gewinnvertheilung und Ertheilung der Entlastung;
8
event. Wahl von drei Rechnungs-
2) Neuwahl von drei Mitgliedern des Aufsicht;raths. 3) Feststellung durch Beschluss, dass in Gemässheit des Beschlusses der Generalversammlung 1 vom 16. März 1876, 750,000 Mark eigene Actien angebkauft und cassirt sind, und dadurch “ das Grundcapital der Gesellschaft bis auf 6,000,000 Mark herabgesetit ist. Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach §. 24 des Statuts diejenigen Actionaire
spätestens den 22. März 187227 in unserer hiesigen RBing No. 28,
in doplo ausgefertigten und unterschriebenen Ver-
Formulare zu den Verzeichnissen werden an der Anmeldestelle verabfolgt, woselbst auch der GeschäftsIbericht vom 24. März ab in Empfang genommen woerden kann.
Der Aufsichtsrath der Breslauer Wechsler-Bank.
sSiegmund Ssachs.
8
[2008]
8
Aktionäre hierdurch ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
genommen werden. 1 1 Frankfurt a. M., den 6. März 1877.
Deutsche Rückversicherungsbank in Frankfurt Zur fünften ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 26. März 1877, Vormittags 10 Uhr,
im Geschäftslokale der Gesellschaft, Neue Tauben⸗Straße Nr. 11 dahier, werden die verehrlichen
88
Rechnungsablage pro 1876 und Ergänzungswahlen. Die Eintrittskarten können innerhalb der beiden letzten Tage vor der Generalversammlung an unserer Kasse in Empfang
8
Der Aufsichtsrath.
[20222
zu Mitgliedern des Verwaltungsrathes erwählk.
erwählt worden. Lübeck, den 7. März 1877.
Brandenburg vom 20. bis ein⸗ schliehlich den 24. März d. J. einlösen, demnächst
Borries.
Zum Vorsitzenden des Verwaltungsrathes ist J. von Borries
und zum Stellvertreter desselben der mitunterzeichnete 8 Ferd. Dahlberg
Der Verwaltungsrath der 3
Commerz⸗Bank in Lübeck.
In der Generalversammlung der Aktionär
8ö
Commerz⸗Bank in Lübeck.
Ferd. Dahlberg. 5
durch Carl Heymann'’s
in Freiburg i. B.,
e am 28. v. M. wurden an Stelle des verstorbenen
Herrn J. A. Wolpmann und des turnusmäßig ausgeschiedenen Herrn J. E. Scheele die Herren Konsul G. G. Eschenburg und Konsul J. Fehling .“
in der gestrigen Sitzung desselben der unterzeichnete
zum
No. 58.
Zweite
““
Berlin, Donnerstag, den 8. März
Beilage
8 8
chs⸗Anzeiger und Königlich Preußische!
n.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes üb — Modellen vom 11. Januar 1876, vorgeschriebenen vercffea flic ver e. es e e e .e emean
Central⸗Handels⸗Register fü
1
8 2 “ “
Staats⸗An
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
erlag, Berlin, SW., Königgrätzer Straße 109, und alle Buchhandlungen, für
Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
—
das Deutsch
ber venh nf aes e hanenn bdeüee Licnn a08 4 owie —— in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern 8n
e Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei int in der Regel täglich. — . Fbonnemlr Larcas 1.ℳ. 80, * sr re eeüse virsen ede decen e6 3öe
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
g
Patente.
Preußen. Königliches Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Dem Ingenieur Gustav Niemann zu Berlin ist unter dem 21. Februar 1877 ein Patent aauf zwei durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ 8 ewiesene Instrumente zur Herstellung von Plom⸗ en, ohne Jemanden in Anwendung bekannter Theile zu verhindern, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden. Dem Mechaniker A. Reitze zu Hannover ist unter dem 4. März d. J. ein Patent auf eine durch Beschreibung und Modell nachge⸗ wiesene Münzensicht⸗Vorrichtung, ohne Jemanden in der Anwendung bekannter Theile zu be⸗ schränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Civil⸗Ingenieur K. Leyser in Oschers⸗ leben ist unter dem 4. März 1877 ein Patent
auf einen durch Zeichnung und Beschreibung
nachgewiesenen Luftablaß für Diffusionsapparate, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Slaats ertheilt worden.
Württemberg. bruar, auf 5 Vorrichtung bei
Erfindungspatente: 22. 8 Jahre, Ernst Mack, Ulm, Centrifugal⸗Maschinen. — A. Collmann, London, Dampfmaschinensteuerun⸗ gen. — Benjamin Bürk, Schwenningen, OA. Rottweil, Sicherheit für die Markir⸗ vorrihtung der Bürkschen Wächter⸗Kontrole⸗ Uhr. — Louis Großkopf, Königsberg, Verfah⸗ ren zur Herstellung von Cigaretten. — Gotthilf Weiblen, UMrach, Schiebriegel, auf 3 Jahre. — Sally Gustav Cohnfeld, Dresden, Apparat zum Speisen von Dampfkesseln und zum Heben und Fortdrücken von Wasser. — Verlängert: 22. Februar, A. Belzer, Stuttgart, Patent vom 3. Juli 1874, Herstellung eigenthümlicher Beißkörbe für Hunde, bis 3. Juli 1884. 8—
Braunschweig. 15. Februar. W. Clauß, Braunschweig, graphisch darstellender Gleisindikator, Geschwindigkeits⸗, Ueberhöhungs⸗ und Spurmesser für Eisenbahn⸗Revisionswagen, auf fünf Jahre.
Sachsen⸗Csburg⸗Gotha. 14. Februar. Fer⸗ dinand Feistel, Berlin, doppelt wirkende Centri⸗ fugal⸗Mehlsichtmaschine, auf fͤnf Jahre.
(S. Anzeige am Schluß.)
Die durch das Markenschutzgesetz vom 30. November 1874 gewährten Rechte auf die aus⸗ schließliche Benutzung eines Waarenzeichens erstrecken sich nach §. 1 nur auf diejenigen Gewerbetreibenden, deren Firma im Handelsregister eingetragen ist. In Bezug auf diese Bestimmung hat der Rhei⸗ nische Straf⸗Senat des Ober⸗Tribunals in Uebereinstimmung mit dem Appellationsgericht zu Cöln in einem Erkenntnisse vom 11. Januar 1877 den wichtigen Satz ausgesprochen, daß selbst in dem Falle, in welchem ein Gewerbetreibender seine Firma mit Unrecht führt und ihm auch durch richterliches Urtheil das Recht zur Führung der Firma abgesprochen ist, dieser dennoch das Recht auf die ausschließliche Benutzung seiner Marke so lange hat, bis der formelle Akt der Löschung seiner Firma im Handelsregister erfolgt ist. „Das Markenschutzgesetz“ führt das Er⸗ kenntniß des Ober⸗Tribunals in Beziehung auf eine Untersuchung wegen widerrechtlicher Bezeichnung einer Waare mit einer fremden Marke aus, „bietet nirgends einen Anhalt dafür, daß dasselbe neben der Thatsache, daß der Anmeldende mit einer Firma in das Handelsregister eingetragen sei, es auch als eine weitere Voraussetzung jenes Rechts betrachtet wissen wolle, daß dem Anmeldenden die Befugniß, gerade die eingetragene Firma zu führen, nicht bestritten werden könne, es enthält auch keine Bestimmung, in welcher die Annahme ihre Begründung fände, daß die Anmeldung eines Waarenzeichens ihre recht⸗ liche Wirkung ohne Weiteres schon dann verliere, wenn nur dargelegt werden könne, daß die fragliche Firma mit Unrecht eingetragen worden sei. Wenn auch nach Art. 26 des Deutschen Handelsgesetz⸗ buchs das Handelsgericht verpflichtet ist, Denjenigen, welcher sich einer ihm nicht zustehenden Firma be⸗ dient, durch Ordnungsstrafen zur Befolgung des Gesetzes anzuhalten, so kann doch die Löschung einer eingekragenen Firma im Handelsregister niemals von Amts wegen, sondern stets nur auf den Antrag des Inhabers der Firma oder im Wege der executio ad faciendum auf Grund eines Urtheils erfolgen, welches nach Art. 27 des Deutschen Handelsgesetz⸗ buches von einem durch den unbefugten Gebraunch der Firma in seinen Rechten Verletzten erstritten worden ist. Es kann daher auch nicht darauf an⸗ kommen, ob, wie der Beschuldigte in den Vorin⸗
stanzen angeführt haben mag, in einem vom Reichs⸗
Ober Handelsgerichte erlassenen Erkenntnisse dem Kläger das Recht abgesprochen worden ist, die ge⸗ dachte Firma zu führen, und der Appellationsrichter hat es jedenfalls insofern mit Recht abgelehnt, im egenwärtigen Verfahren auf eine Prüfung dieses Rechls einzugehen, als er dem Einwande des Be⸗ schuldigten nur dann eine ausschlagende Bedeutung beilegen durste, wenn ihm der formelle Akt der Löschung der fraglichen Firma nachgewiesen worden ãre.“
Handels⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg, und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Feehg resp. Stuttgart und Darmstadt ver⸗ öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz⸗ teren monatlich. Berlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. zufolge Verfügung vom 7. März 1877 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: C. Schmidt & Ci. (Fabrik und Lager von Geldschränken und von Artikeln für Kunst⸗ und Bauschlosserei) am 1. März 1877 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftslokal: Lindenstraße 107)
sind: 1) der Fabrikant Carl Gottlob Schmidt,
2) der Kaufmann Johann Friedrich Carl;
Beck, Dies ist Vearsni ies ist in unser Gesellschaftsregister Nr. 6079 eingetragen worden. 9
„In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 6344 die hiesige. Handlung in Firma: E. W. Prollius Nf. vermerkt steht, ist eingetragen: Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag unter der Firma Henschel & Meyer auf: 1) den Kaufmann Julius Hermann Führer, gen. Meyer, zu Berlin, 2) den Kaufmann Benno Henschel zu Berlin, übergegangen. Die des Gesellschaftsregisters übertragen.
unter
Nr. 6080 die Firma: 1 Henschel & Meyer und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vor⸗ genannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 5. März 1877 begonnen.
In unser Firmenregister sind: uunter Nr. 9951 die Firma: A. Frederich und als deren Inhaber der Kaufmann Adolph Frederich hier (jetziges Geschäftslokal Pots⸗ damerstraße 12), unter Nr. 9952 die Fixma. Franz Koch und als deren In kant und Hofuhrmacher Sr. des eien reußen, Franz Koch hier (jetziges Geschäfts⸗ lokal Gertraudtenstraße 7) 688 88 eingetragen worden. Berlin, den 7. März 1877. Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsachen.
Bonn. Auf Anmeldung ist heute bei Nr. 210 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers, wo⸗ woselbst die zu Kreuzberg bei Bonn domizilirte Aktiengesellschaft unter der Firma „Bonner Ak⸗ tien⸗Brauerei“ eingetragen ist, vermerkt worden, daß durch Beschluß des Aufsichtsrathes vom 24. Februar cr., beurkundet durch den Königlichen No⸗ tar Gansen zu Bonn, an Stelle des verftorbenen zweiten Direktors Peter Joseph Schmitz der zu Poppelsdorf wohnende Rentner Carl Wolfermann zum zweiten Direktor der genannten Aktiengesell⸗ schaft neben dem bisherigen Direktor Peter Wil⸗ helm Linden, Bierbrauer zu “ bestellt worden und daß nunmehr der Vorstand aus den genannten beiden Direktoren besteht. Bonn, den 5. März 1877. Der Landgerichts⸗Sekretä Donner.
Königlichen
Crefeld. Bei Nr. 1132 des Handels⸗Gesellschafts⸗ Registers des hiesigen Königlichen Hndeses Fie betreffend die offene Handelsgesellschaft sub Firma Thümmers & Hermkes mit dem Sitze in Crefeld wurde auf vorschriftsmäßige Anmeldung am heutigen Tage eingetragen, daß zufolge Vereinbarung der Be⸗ theiligten am heutigen Tage die zu Crefeld woh⸗ nende Handelsfrau Margaretha, geb. Linken, in Gütern getrennte Ehefrau Johann Paul Castel, genannt Kasel, zu Crefeld wohnhaft, als Mitgesell⸗ schafterin in die Gesellschaft eingetreten ist, sowie, daß gleichzeitig die Firma der Gesellschaft in Hermkes, Thuümmers & Co. abgeändert worden ist. Zugleich ist dem zu Crefeld wohnenden geschäfts⸗ loseu Johann Paul Castel, genannt Kasel, die Er⸗ mächtigung ertheilt worden, die gedachte Firma Hermkes, Thümmers & Co. per procura zu zeichnen, welche Prokura saub Nr. 802 des hiesigen Prokurenregisters eingetragen worden ist. Crefeld, den 28. Februar 1877. Der Handelsgerichts⸗Sekretärt.
Crefeld. Der Bauunternehmer Heinrich Joseph Mausberg, zu Crefeld wohnhaft, hat für das von ihm hierselbst errichtete Handelsgeschäft die Firma Jos. Mausberg angenommen, als deren Inhaber derselbe auf Grund seiner Anmeldung am heutigen Tage sub Nr. 2518 des Handels⸗Firmenregisters des hiesigen Königlichen Handelsgerichtes eingetragen worden ist. Crefeld, den 1. März 1877. Der Handelsgerichts⸗Seretär Enshoff.
E111ö“
aber der Kunstuhrenfabri⸗
Crefeld. In das Handels⸗Firmen⸗Register des hiesigen Königlichen Handelsgerichtes wurde auf Anmeldung der Betheiligten bei Nr. 1584 und resp. sub Nr. 2518 am heutigen Tage eingetragen, daß der Kaufmann und Kommissionair Peter Pesch in Neuß am 10. April 1876 mit Tode abgegangen ist, daß sänfolge Bereinbreeng den. SSe 82 von emselben unter der Firma Peter Pe u Neu geführte Handelsgeschäft mit allen Rechten 8 —— bindlichkeiten und der Firmabefugniß vom besagten Todestage ab auf dessen Sohn IPenmn Pesch, Kauf⸗ 8 vahnhoft, ee worden, und aß Letzterer dieses Geschäft unter Firma Pet Pesch zu Neuß fortsetzt. 2 h Crefeld, den 1. März 1877. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Enshoff. Crefeld. Zwischen den Kaufleuten Richard Scheidges in Crefeld und Oscar Neitzer, in Viersen wohnhaft, Letzterer im Begriffe, sein Domicil nach Crefeld zu verlegen, diesen als den persönlich und solidarisch haftenden Mitgesellschaftern und einem Kommanditisten ist unterm heutigen Tage eine Han⸗ dels⸗Kommandite⸗Gesellschaft mit dem Sitze in Cre⸗ feld und unter der Firma Richd. Scheidges & Neitzer errichtet worden, welche Gesellschaft auf vor⸗ schriftsmäßige Anmeldung der Betheiligten am heutigen Tage sub Nr. 1157 des Handels⸗Gesell⸗ schaftsregisters des hiesigen Kgl. Handelsgerichtes ein⸗ getragen worden ist. Crefeld, den 1. März 1877. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Enshoff.
Firma ist nach Nr. 6086 Crefeld. Bei Nr. 910 des Handels⸗Gesellschafts⸗
registers des hiesigen Königlichen Handelsgerichts,
i fe Handelsgesf z cj Demnaͤchst ist in unser Gesellschaftsregister unter betreffend die offene Handelsgesellschaft sub Firma
Stomps Gebrüder, mit dem Sitze in Crefeld, wurde auf vorschriftsmäßige Anmeldung der Bethei⸗ ligten am heutigen Tage eingetragen, daß der Mit⸗ gesellschafter Joseph Stomps, Kaufmann dahier, am. 23. Februar c. mit Tode abgegangen und daß an Stelle desselben dessen Bruder, der dahier woh⸗ nende Kaufmann Julius Stomps, als Mitgesell⸗ schafter in die Gesellschaft eingetreten ist. Crefeld, den 3. März 1877. 1 Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Enshoff.
Crefeld. Der Architekt und Kaufmann Carl Friedrich Steinert, in Crefeld wohnhaft, hat für das
von ihm dahier errichtete Handelsgeschäft die Firma
Prinzen Friedrich Carl von C. Steinert angenommen, als deren Inhaber der⸗
selbe auf Grund seiner Anmeldung am heutigen Tage sub Nr. 2520 des Handels⸗Firmen⸗Registers des hiesigen Königlichen Handelsgerichtes eingetragen worden ist. Crefeld, den 3. März 1877. delsgerichts⸗Sekretär. Enshoff. 88— Crefel In das Handels⸗ Firmen Register des hiesigen Königlichen Handelsgerichtes erfolgte am heutigen Tage sub Nr. 2521 die Eintragung, daß der Kaufmann Ludwig (Lodovico) Gavazzi am hiesigen Platze ein Handelsgeschäft unter der Firma Lodovico Gavazzi errichtet hat. Crefeld, den 3. März 1877. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Enshoff.
Crefeld. Zwischen den zu Crefeld wohnenden Seidenfärberei⸗Inhabern Rudolph Overlack und Ludwig Hornholtz ist unterm 1. März cr. eine offene Handelsgesellschaft mit dem Sitze in Crefeld und unter der Firma Overlack & Hornholtz errichtet worden und wurde diese Gesellschaft auf vorschrifts⸗ mäßige Anmeldung der Betheiligten am 11 Tage sub Nr. 1158 des Handels⸗Gesellschafts⸗Re⸗ gisters des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ein⸗ getragen. Crefeld, den 5. März 1877. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Enshoff.
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Crefeld. Auf vorschriftsmäßige Anmeldung des zu Crefeld wohnenden Kaufmanns Rudolph Blum, daß er für das von ihm hierselbst errichtete Han⸗ delsgeschäft die Firma Rudolph Blum angenom⸗ men habe, ist derselbe als Inhaber dieser En am heutigen Tage sub Nr. 2522 des Handels⸗Fir⸗ men⸗Registers des hiesigen Königlichen Handels⸗ gerichtes eingetragen worden. . Crefeld, den 6. März 1877. 8 Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Enshoff.
Dortmund. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Dortmund. Bei Nr. 281 unseres Gesellschaftsregisters, be⸗ treffend die Handelsgesellschaft J. Lorpthien & Comp. zu Dortmund ist Folgendes eingetragen: „Der Mittgesellschafter Kaufmann Julius Loepthien zu Dortmund ist am 1. Januar 1877 aus der Gesellschaft ausgetreten und wird die⸗ selhe unter der bisherigen Firma von den rüheren Gesellschaftern fortgesetzt.“ Eingetragen zufolge Verfügung vom 28. Februar 1877 am 3. März 1877. (Nr. 14 C.)
Dortmund. FSr ister des Königlichen Kreisgerichts zu Dortmund. Bei Nr. 160 unseres Gesellschafts egisters, be⸗
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treffend den Dentschen Bergwerks⸗Verein zu Dortmund ist Folgendes eingetragen: 8 Die Gesellschaft ist zufolge notariell beurkun⸗ deten Beschlusses der Generalversammlung vom 22. Februar 1877 aufgelöst und in Liquidatio getreten. “ Zum Ligquidator ist ernannt worden: Der Kaufmann Paul Freudenreich gingetauf 2es vx bei Dorstfeld. ragen zufolge Verfügung vom 28. Feb 1877 am 3. März 1877. “ n agh
Erfurt. In unserm Einzel⸗Firmenregister Vol. I. Fol. 39 ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage bei der daselbst unter Nr. 257 eingetragenen Firma: „N. v. Dreyse“ folgender Vermerk eingetragen worden: „Eine Zweigniederlassung unter gleicher Firma ist in Berlin errichtet.“ Ferner ist in unser Prokurenregister Vol. I. Fol
48 unter laufende Nr. 117 Folgendes:
Bezeichnung des Prinzipals: Königlicher Geheimer Kommissions⸗Rath Franz v. Dreyse in Sömmerda. Bezeichnung der Firma, welche der Prokurist zu zeichnen bestellt ist: N. v. Dreyse. Orte der Niederlassungen: Sömmerda und Berlin. 1 Verweisung auf das Firmen⸗ oder Gesell⸗ sch Nr. 257 des Einzel⸗Firmenregisters hier. Nr. 9922 des “ Sehfer. Bezeichnung des Prokuristen: 8 8 Louis Wegner. zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen worden. Erfurt, den 1. März 1877. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
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Korlk. Nr. 2359. Heute wurde unter O. Z. 27 des Gesellschaftsregisters eingetragen: die Handels⸗ gesellschaft L. & A. Trick in Stadt Kehl ist seit 1. d. M. erloschen, und unter O. Z., 92 des Fir⸗ menregisters: die Firma Ludwig Trick in Stadt Kehl. Inhaber ist Handelsmann Ludwig Trick da⸗ selbst. Hermann Heinzelmann in Kehl ist als Pro⸗ kurist bestellt. Kork, den 5. März 1877. 1 Großh. Bad. Amtsgericht. Ramstein.
Lübheck. Eintragungen in das Handelsregister. Gust. Karsten. Diese Firma ist im Handelsregister
gelöscht worden.
Fried. Zander. Unter dieser Firma wird der hiesige
Bürger Hieronymus Heinrich Friedrich Zander als deren alleiniger Inhaber hierselbst kauf⸗ männische Geschäfte betreiben. Lübeck, den 3. März 1877. (H. 0628 b.) S82s Handelsgericht. Zur Beglaubigung: 8 Dr. Achilles, Akt.
NMetz. Im hiesigen Firmenregister wurde heute die
Firma: Dr. A. Duve zu Metz und als deren Inhaber der Apotheker Dr. Adolph Friedrich Wilhelm Duve daselbst eingetragen. Metz, den 6. März 1877. Der Landgerichts⸗Sekretär. Clundt.
Wollstein. Bekanntmachung. In unserm Firmenregister ist unter Nr. 125 die
Firma:
t Mendheim Haase zu Rakwitz und als deren Inhaber der Kaufmann Mendheim Haase zu Rakwitz, zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen worden.
Wollstein, den 2. März 1877. 1 Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Wreschen. Die in unserem Firmenregister unter Nr. 128 eingetragene Firma „Erdmann Wendland“ 8 ist erloschen und zufolge Verfügung vom 3. März 1877 am 5. März 1877 worden. Wreschen, den 3. März 1877. Königliches Kreisgericht.
1“
im Register gelöscht
Muster⸗Register. (Die ausländischen Muster werden unter
Leipzig veröffentlicht.) Crefeld. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 2. Firma: J. F. Winnertz & Co. in Cre⸗ feld: ein versiegeltes Packet mit 20 Mustern für gemischte fagonnirte Stoffe; Flächenmuster; Fabrik⸗ nummern 93, 96, 98, 128, 130, 134, 142 bis incl. 150, 1518., 152, 153, 154, 155; Schutzfrist drei. Jahre; angemeldet am 17. Februar 1877, Nach⸗ mittags 3 ¾ Uhr.
Nr. 3. Firma: Wm. Scheidt & Co. ien Cre⸗ feld, ein versiegeltes Packet mit sieben Mustern von Jacquard⸗Sammet in abgepaßten Wrößen 50 ⁄14 für Knopffabrikation; Flächenmuster; Fabriknum⸗