Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
118088 Königliche Ostbahn.
Linie Reustetti u⸗Rügenwalde⸗Stolpmünde. Submission auf Ausführung von Erdarbeiten.
A. Banstrecke VII. (Neustettin⸗Reinfeld). Loos I. veranschlagt auf 56,962 Kbm. Erdma II. veranschlagt auf 58,804 Kbm. Erdma
882 veranschlagt auf 66,021 Kbm. Erdma
E. Henfrr⸗ VIII. (Reinfeld⸗Varzin).
- 8 S
III. Iy.
VI. VII.
34 Termin Donnerstag, den 15. März 1877, 1 1 Vormittags 11 Uhr, in unserem technischen Bureau, Victoria⸗Stra Nr. 4 hierselbst.
Submissionsbedingungen liegen im vorbezeichneten Bureau zur Einsicht aus, können auch gegen Franko⸗ Einsendung von 5 ℳ pro Exemplar von unserem
Blurcau⸗Vorsteher Pasdowski, Victoria⸗Straße 4 (à Cto. 201/2
hierselbst bezogen werden. Bromberg, den 15. Februar 1877.
Königliche Direktion der Ostbahn. Bau⸗Abtheilung II.
Königliche Westfälische Eisenbahn.
Die Herstellung der Empfangs⸗
soll in 5 Loosen im Wege der öffentlichen Sub
mission 18
Mittwoch, den 28. März 1877,
Vormittag 10 Uhr,
uf dem Abtheilungs⸗Bureau in Carlshafen ver geben werden.
Das I. Loos umfaßt die Maurer⸗
rigen Arbeiten, mit
iud Klempnerarbeiten,
zund Nebengebäudes auf Bahnhof Lauenförde. Das 1
pfangs⸗
hafen.
Desgl. auf Bahnhof
Das IV. Loos die Dachdecker⸗ und Klempner⸗ arbeiten zu den Empfangs⸗ und Nebengebäuden auf en Bahnhöfen Lauenförde, Carlshafen und Boden⸗ elde.
Das V. Loos die Tischler⸗ und Schlosserarbeiten zu den Empfangs⸗ und Nebengebäuden auf den Bahnhöfen Lauenförde, Carlshafen und Bodenfelde.
Zeichnungen, Massen⸗ und Preisverzeichnisse, sowie das Bedingungsheft liegen schon vorher auf den Abtheilungs⸗Bureaus zu Carlshafen und Beverun⸗ gen zur Einsicht offen, letztere können auch gegen portofreie Einsendung von 2 ℳ für jedes Loos vom erstgenannten Bureau bezogen werden.
Carlshafen, den 4. März 1877.
Der Eisenbahn⸗Baumeister. 8 E. Lorentz.
[19790 Bekanntmachung. Die Lieferung von fünf Dampfkesseln für die Scalleyschächte und von vier Dampfkesseln für die Camphausenschächte der Königlichen Steinkohlen⸗ grube Dudweiler⸗Jägersfreude soll im Wege der Mindestforderung vergeben werden. Die Lieferungsbedingungen können bei der unter⸗ zeichneten Berg⸗Inspektion eingesehen oder gegen Erstattung von 80 ₰ abschriftlich bezogen werden, und sind entsprechende Angebote bis zum 28. d. Mts., Nachmittags 3 Uhr, einzureichen. Gr. Dudweiler b. Saarbrücken, den 2. März 1877. (à Cto. 60/3.) Königliche Berg⸗Inspektion IV.
21338 Bekanntmachung. 1 Die Lieferung des Bedarfs an Uniform⸗ und Armaturstücken für die Königliche Schutzmannschaft des hiesigen Polizeibezirks pro 1877, und zwar:
I. für die Schutzmannschaft zu Fuß zu
Frankfurt a. M. 8
5 Röcke für Wachtmeister, 96 Röcke für Schutz⸗ leute, 101 Paar Tuchhosen, 17 goldene Portedepees, 84 Säbeltroddeln und 101 Halsbinden.
II. für die berittene Schutzmannschaft —10 Röcke, 10 Paar Tuchhofen mit Strippen, 10 Drilljacken, 10 Drillhosen, 10 Faustriemen und 10 Halsbinden.
III. für die Schutzmannschaft zu 4 Paletots, 7 Röcke für Schutzleute zu Fuß, 7 Paar Tuchhosen, 7 Paar weiße Hosen, 4 Säbel, 7. Säbeltroddeln, 4 Säbelkoppel, 4 Helme, 7 Hals⸗ binden und 4 Signalpfeifen mit Schnur, soll im Wege des Submissionsverfahrens vergeben werden.
Die Paletots, Röcke, Jacken, Hosen und Helme müssen nach Maaß gearbeitet werden. Die näheren Lieferungsbedingungen sind während der Dienststun⸗ den Vormittaas von 9 bis 12 Uhr und Nachmittags von 4 bis 6 Uhr in dem Zimmer Nr. 34 des hie⸗ sigen Polizei⸗Präsidial⸗Gebäudes (Clesern Hof) mit
usschluß der Sonntage täglich einzusehen.
Die Lieferung muß innerhalb 12 Wochen, vom Tage des ertheilten Auftrages an, vollständig be⸗ endet sein.
Die erfolgte Mindestforderung gewährt keinen An⸗ spruch auf Uebertragung der Lieferung.
Offerten auf die Lieferung sind versiegelt mit der Aufschrift:
Sfferte auf Lieferung von Uniform⸗ für die Königliche Schutzmann⸗
1“”
FToepdor
unter Beifügung betreffender Stoffproben bis spä⸗ testens zum 15. März cr. dem hiesigen Köni lichen Polizei⸗Präsidium einzureichen. . Frankfurt a. M., den 21. Februar 1877. Der Polizei⸗Präsident. 8
Ksr⸗ betre
veranschlagt auf 71,050 Kbm. Eremasse, V. veranschlagt auf 76,096 Kbm. Erdmasse.
veranschlagt auf 75,969 Kbm. Erdmasse, II. veranschlagt auf 89,884 Kbm. Erdmasse, veranschlagt auf 82,643 Kbm. Erdmasse, veranschlagt auf 53,877 Kbm. Erdmasse, V. —, — 7 — “ 8 veranse blagt au 75,8 5 m. Erdmasse, a. coursfähiges deutsches geprägtes Id veranschlagt auf 73,670 Kbm. Erdmasse, 1 geen 8 . veranschlagt auf 85,367 Kbm. Erdmasse,
— t g der 1 und Nebengebäude auf den Bahnhöfen Lauenförde, Carlshafen und 8 Bodenfelde der Neubaustrecke Ottbergen⸗Northeim 2 ug 8 8 a. auf Effecten (einschl. Wechsel) der im §. Buchst. b., c., d. des Bankgesetzes bezeichneten b. auf andere gestattete Effecten. 8
und alle Ausnahme der Dachdecker⸗ K sowie der Tischler⸗ und Schlosserarbeiten zur Herstellung des Empfangs⸗
II. Loos desgl. zur Herstellung des Em⸗ und Nebengebäudes auf Bahnhof Carls⸗
[2014] wöhnlichen Stiefeln und 10 Pa
sse, sse, sse,
214] Bekanntmachung. 8 Die Lieferung des Bedarfs von 113 Paar ge⸗
stiefeln für die Königliche Schutzmannschaft des hie⸗ sigen Polizeibezirks pro 1877 soll im Wege des Submissionsverfahrens vergeben werden.
Die 113 Paar gewöhnlichen Stiefel müssen nach Maaß, von Fahlleder, auf den Fuß gearbeitet, ge⸗ näht, einfach gesohlt und mit niedrigen Absätzen, sowie bis zum Knie reichenden Schäften versehen 9 sein. Die 10 Paar hohen Reiterstiefel müssen hin⸗
sichtlich der Form den bei der hiesigen beritte eranscast im Gebrauch befinblichen Reiter⸗ stiefe n entsprechen; im Uebrigen gelten hinsichtlich ihrer dieselben Bedingungen, wie hinsichtlich der ge⸗ wöhnlichen Stiefel. Die ganze Lieferung muß hinnen 8 Wochen vom Tage der Ertheilung des Auftrages erfolgt sein. Die näheren Bedingungen der Lieferung sind, mit Ausschluß der Sonntage, täglich während der Dienststunden, Vormittags von bis 12 Uhr und Nachmittags von 4 bis 6 Uhr
Offerten auf die Lief vsccage, ie Lieferung sind versiegelt mit der „Offerte auf Lieferung von Stiefeln für die Königliche Sehnbrbannscase! 8 unter Beifügung eines Probestiefels dem Königlichen Polizei⸗Präsidium bis spätestens zum 15. März er. e. 8 Sn Die erfolgte Mindestforderun sewährt Anspruch auf Uebertragung der — i Frankfurt a. M., den 24. Februar 1877. Der Polizei⸗Präsident. b Hergenhahn.
ar hohen Reiter⸗
[2057]
Bilanz der Hannoverschen Bank
in dem Zimmer Nr. 34 des Polizei⸗Präsidial⸗Ge⸗ —+ Dezember 1876.
Kassenbestand:
b. Reichsca c. eigene Noten à 100 ℳ.
veranschlagt auf 76,381 Kbm. Erdmasse. d. Reichsbanknoten ..
e. Noten anderer Banken 2 Sortenbestand. ße Wechselbestände: a. Platzwechsel: bis 15. Januar fällig „ nach dem 15. Januar fällig b. Remessenwechsel auf deutsche 2 bis 15. Januar fällig. ) nach dem 15. Januar fällig (Cvent. Verbindlichkeiten aus
c. Wechsel in fremder Valuta: auf London. .89 “ 188*
„ Amsterdam
Wien 4. Lombardforderungen:
auf Waaren 5. Effeetenbestände:
a. discontirte Werthpapiere b. eigene Effecten:
ℳ 15,150 4 ½ % cons. Preußische An ℳ 290,400 4 % cons. ßis
ℳ 900 3 ½ % Preuß. Staats⸗Schuld
ℳ 300 4 % Badische Prämien⸗Anlei ℳ 500 4 ½ % Bremer Anleihe à 101 ℳ. 150 3 % ℳ 173,500 4 % Großh. Hessen⸗Darmst.
ℳ 42,6
ℳ 5100 5 % Preuß. Boden⸗Credit⸗P
Contocorrentforderungen:
F „ n „ 2
bard 10. Grundstücke... . 11. Mobilien.
v11“
Debet.
Aetiva.
lal me. ..
lande zahlbaren Wechseln ℳ 761,510. 07.)
8 reußische Anleihe von 1876 à 94,90 ℳ 600 4 % Preuß. Staats⸗Anleihe à 95,50 99
Gold Thlr. 1000 4 % Hannov. Landes⸗Oblig. Lit. S ℳ 600 4 % Fengh. Provinzial⸗Anleihe à 9;
Hamburger Prämien⸗Anleihe ..
ℳ 462,825 4 % Hannov. Landes⸗Credit⸗Anstalt⸗Oblig. à 100,75 Gold T 83 degsseichen 8 100,75 8 04 % Obl. d. rittersch. Cred.⸗Ver. Cal.⸗Grubenhagenà 100
ℳ 93,750 4 % Hessische Landes⸗Credit⸗Anstalt⸗Oblig à 2108 ℳ 600 4 % Pommersche Rentenbriefe à 94,50 ℳ 300 4 % Sparcassen⸗Oblig. der Stadt Hildeshei ℳ 3000 4 % Cöln⸗Mindener Eisenb.⸗Priorit. IV. Em. à 91,25 ℳ 300 4 % Niederschl.⸗Märk. Eisenb.⸗Priorit. III. Ser. à 95,25 ℳ 39,000 5 % Braunschw.⸗Hann. Hypothekenb.⸗Pfdbr. à 100,50
6. Haftende Effecten⸗Zinsen . . . .. 7. Vorräthige fällige Zinscoupons..
2. gegen Sicherstellung durch Hypokheken .. . .. b. austpfand in Effecten
c. 9 „ 9„ 82 d. Guthaben auf Reichsbank⸗Giro⸗Conto, Noteneinlösungsstelle, bel Bäaaha “ 9. Fana⸗ aber unbezahlt gebliebene Wechsel⸗ und Lom⸗ orderungen ℳ 45,540. 90, angenommen mit.
7 ℳ 2,766,820 30–0 1,76081. 1,944,200221l 529,300, — 21,900 —
bäudes (Clesern Hof) einzusehen. vom 31. ₰ Passiva.
1. Grundkapital. 2. IS Ea18625 — 694,163 dazu 4 % Zinsen für 187 .). 8 85 des über 4 % p. a. erziel⸗ en Reingewinnes nach §. 34 d Hxö 84 8 e 3. Betrag der in Betrieb gegeb Banknoten à 100 ℳ 88g 2 — 4. Präecludirte Panbagten in Tha⸗
ℳ
5,263,980 264
— —
“ 1 — ..
v
. ℳ 1,770,499. 41. „v— 1 6,891,481 39
1 . „ 5,120,981. 98. Plätze:
. ℳ 926,164. 61. 8 „9,076,906. 52. 10,003,071 131 weiter begebenen im InWJWI. .
82 . 2
Conto⸗Corrent⸗
56,670
Creditoren . . .. 6. Betrag der Depositen a. zu 27% mit 1monatl. Kündigungsfrist
6,836,289 33,542 79 8 4,/79961 — 13,234 ,96 16,946,435
. . . 4 1647. 9. 10. nsn. S”S. 8ö2ö 5.
13 Ziffer 3, b Art
35,702 34,400 N23,950
1 29,100 259,550 —
79,396,— 205,432 85 a ghdso
11,790 — 22,920, — 1,066,375
i 48,737 — b fest auf 3—4 Monat mit 65,005 — 1lmonatl. Kündigungsfrist — fest auf 5—6 Monat mit 2monatl. Kündigungsfrist fest auf 12 Monat mit 1 Zmonatl. Kündigungsfrist 7. Noch nicht erhobene Dividenden V und .“ 11“ 8 1 8. Beamten⸗, Pensions⸗ und Witt⸗ à 98. wen⸗Unterstützungsfond “ 9. Schuldige Depositen⸗Zinsen .. Haftende Zinsen auf Platzwechsel 8 „ „ Remessenwechsel Ueberhobene Pfand⸗Zinsen ... Noch zu zahlende Unkosten. 10. Tantième⸗Conto 11. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto zur Vertheilung kommende Divi⸗ dende 51115 % auf 12 Millionen Mark Actien⸗Capital = 16,000 Actten à *&nrᷣ 412 230b0. Vortrag auf
2
. * 2 . . 3
leihe à 104,10..
6,654 68
15,771/15 275,589 60
scheine à 92,90 ..
52,735 55 32,963 82 52,107 62 — 1,957 58 — 2,117,14
he à 118 ½ Eisenb.⸗Anl. v. 1876593 ½ 162,222 50 466,296 20 3,349 06 42,653 25
141,881 17,657]2
. . 8
im à 100 Unvertheilbarer Rest, 174 . . . . 8 .
fandbriefe à 1011.
5,302,044 ,37 100,088 ,82 260,966 32
1222 221 61
„Wechseln bei unserer
Gösas,21
22,671 70 752,565 74 11,540 85 1,669,285 27
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto Zw anzigstes
* * 2 2* . .* . .
157,665,285 27
8 8
pro 1876
Zinsen auf Depositen: gezahlt sind “ noch rückständig .
Gewerbesteuer und Communal⸗Abgaben 1 1t
Allgemeine Verwaltungskosten: portkosten
Heizung und Beleuchtung. ..
Inserate, Zeitungen und Schreibmaterialien, Bücher ꝛc.
Anfertigung neuer Dividendenbogen
Abschreibung auf Mobilien⸗Conto Zur Ansrecenns von Verlusten: bei der Hauptbank ... 22 E. „ Filiale Harburg Agentur Leer.
Saldo
gewinnes nach §. 34 der Statuten
b. 10 % Tantième für den Verwaltungsrath nachs c. 4 % Tautième für die Direction ꝛc. nach §. 19 der Statuten
d. 514⁄15 % Dividende auf 12 Millione = 16,000 Actien 2 ℳ 44. 50. 8H rer
2
hais 8 e. Directo Auf Grund der stattgefundenen Rev
Z1A1“ Nachdem wir die vorstehend
¹
ie von der
Hergenhahn. E“ 8 1“
Reisespesen, Porto, Depeschen, Geldverpackungs⸗ und Trans⸗ Besoldungen und Remun erationen, auch Bekleidung der Diener
Courszettel 1
1 welcher vertheilt wird, wie folgt: a. für den Reservefond, 10 % des über 4 % erzielten Rein⸗
Rest, Vortrag auf 1877 ]
G. Lücke,
Der
az mit den Büchern der Hannoverschen Bank in Uebereinstimmung gefunden haben, ertheilen
Rechnungsjahr. ℳ 3
272,427
305,391 26 32,963 82
Discont von Platzwechseln... ab: Rückzinsen 8 E1“ Zinsen und Gewinn an auswärtigen Wechseln: - 8 a. in Reichswährung. .. 323,721 40 b. iII18 13,102 99
Zinsen auf Pfandgeschäfte: eingegangene Zinsen. ““ 97,739/30 ab: überhobene Zinsden. 1,957 58
Zinsen und Gewinn an Effecten 8
119,364 Provbisionen: 1
1,650 a 1,286 80
13,349,84 92,387 25 3,330 19 2,870,32 “ 7,426 51
25 94370 1I1“ 5 40,392
J+ 757,591
Fm Soptorgent — b. für Aufbewahrung resp. Verwal⸗ Imch von Dephts c. für An⸗ und Verkauf von Effecten d. von domicilirten Wechseln Zinsen im Contocorrent. .. ewinn auf Sorten und Agio Vergütete Spesen . . . . . Ertrag auf Haus⸗Conto...
132,409 137,741 5,157 1,292 6,341
18 der Statuten u Mark Actiencapital V “ 712,000, — 757,591 98
1“ 11“*“* Hannover, den 31. Dezember 1876.
Die Direction der Hannoverschen Bank. Wertheimer, Göhmann, L. Abel,
r. Assistent. Assistent. Assistent und ichts⸗ ision bescheinigen wir hiermit die Uebereinstimmung vorstehender Bilanz mit — Shöürgericht⸗ 2 Bank
Verwaltungsrath der Hannoverschen Bank.
In dessen Auftrage: “ Louis E. Meyer, c. A. Klein. Commerzien⸗Rath. 8
Rud. Grömning
des §. 32
des Statuts dem Verwaltungsrath und der Direktion Decharge. Hannover, den 21. Februar 1877. Harge
General⸗Versammlung der Actionaire der Hannoverschen Bauk
für die Revision gewählte Commission: Wilh. Boetticher. F. Hurtzig.
wisser Klassen von
1“
“ Beilage chs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Berrlin, Freitag, den 9. März
2
Anzei
1872.
——
In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels⸗, Zeichen⸗ u. Musterregistern, sowie über Konkurse veröffentlicht EeII1““ 2 9 die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff⸗Verbindungen mit transatlantischen Ländern
Patente,
die Uebersicht der Haupt⸗Eisenbahn⸗
die Tarif⸗ und E““ der deutschen Eisenbahnen, 1 erbindungen Berlins, 1 5
8,
1“ 5) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.
Der Inhalt dieser Beilage Mobellen vom 11. Januar 1876, vorgef
in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über chriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden erscheint auch in einem besonderen Blatt unter
Central⸗Handels⸗Register für das Deut
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie U
arl Heymann’s Verlag, Berlin, SW., Königgrätzer Straße 109, und alle Buchhandlungen, für
den Markensehzutz, vom 30. November 1874,
in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und bdem Tite 8
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deytsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dos⸗ Abonnement beträgt 1 ℳ% 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. —
2
’1 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30
₰.
—
— —
n auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
Königliches Ministerium für Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Hubert
Dem Maschinenbauer Wilhelm Schmitz zu Ehrenfeld bei Cöln ist unter dem 4. März 1877 ein Patent .
auf eine durch Beschreibung und Zeichnung nach⸗ gewiesene Blechscheere, soweit dieselbe als neu und eigenthümlich erkannt ist, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Königreich Sachsen. Auf 5 Jahre, 1. Februar 1877, Pilhekm Hertlein, Feipsih. asser⸗ leitungsfilter. — Verlängert bis 23. Februar 1878, Frist zu Ausführung des, Karl Pieper, Dresden, für Andren Barklay Walker, Gatearce⸗Grange bei Liverpool unterm 21. März 1876 auf Verbesse⸗ rungen an den Apparaten für Bierbrauereien und Brennereien ertheilten Patentes; verlängert bis 27. März 1878, Frist zu Ausführung des, J. H. F. Fatr. Berlin, für Léon Gunzburger⸗
evy, Paris, unterm 27. März 1876 auf einen Federkraftmotor ertheilten Patentes.
Oldenburg. 20. Februar. Kleinau u. Co., Hamburg, Sicherheitsschloß auf 5 Jahre. — Fer⸗ dinand Feistel, Berlin, Mehlsichtmaschine, auf 5 Jahre. — 1. Februar. Albert Zipser, Krakau, Einrichtung von Schneidewalzen zur Umgestaltung von Getreidekeörnern in Gries auf 5 Jahre. — 2. Februar. C. L. Fehrmann, Potsdam, Getreide⸗
schine, auf 5 Jahre.
Reinigungsmas
e sten hesvgveh. 28. Februar. Dr. Harald Thaulow aus Christiania, Verfahren zur Dar⸗ stellung von animalischem Leim und Gelatine aus
schwarzem, übelriechendem Haartheer, auf 5 Jahre.
Reuß j. L. 27. Februar. Dr. Harald Thau⸗ low, Christiania, Verfahren zur Herstellung von animalischem Leim und Gelatine aus schwarzem, übelriechendem Haartheer, auf 5 Jahre.
(S. Anzeige am Schluß.)
Aus dem in Nr. 58 d. Bl. auszugsweise mitge⸗ theilten Erkenntniß des Ober⸗Tribunals in der strafgerichtlichen Untersuchung gegen den Kauf⸗ mann B. in Cöln wegen Verwendung des für die Firma Franz Maria Farina eingetragenen Waaren⸗ zeichens heben wir noch folgende Stellen hervor: In den Kassationsrekours machte B noch geltend, daß nach §. 3, 2 des Markenschutzgesetzes die Ein⸗ tragung des fraglichen Waarenzeichens, das aus⸗ schließlich aus Zahlen und Worten bestehe, eine ungesetzliche gewesen, daß ferner die Firma Franz Maria Farina dieses Waarenzeichen nur als Eti⸗
uette benutzt habe, und somit das eingetragene Feichen keine Marke, sondern nur eine Etiquette . den Bestimmungen des hier nicht in Be⸗ Gesetzes vom 1. Januar 1876 unterliege, daß ferner die Eau de Colonge⸗Fabri⸗ kanten in Cöln 6 Zeichens, Lö“ die Firma Franz Maria Farina eingetragen wor⸗ die Fham F hätten und somit nach §. 10, 2 des eieasn Zect⸗ die genannte Firma keine Rechte durch die Anmeldung des Zeichens erworben habe, daß endlich die von ihm benutzten Etiquetten sich von den als Marke angemeldeten Etiquerten des Civilklägers unterschieden haben u. s. w. Mit Bezug hierauf führtdas Erkenntniß des Ober⸗Tribunals aus: „In Erwägung, daß, soviel die Frage betrifft, ob
asselbe Waarenzeichen als ein sogenanntes Frei⸗ zeichen, oder nach dem Wortlaute des §. 10 des allegirten Gesetzes als ein solches zu betrachten sei, welches bisher im freien Gebrauch aller oder ge⸗ Gewerbtreibenden sich befunden „die Vorderrichter als Ergebniß der Verhand⸗ lungen bezeichnet, daß von der großen Zahl der in Cöln bestehenden Firmen, welche sich mit der Fabrikation und dem Verkaufe von Eau de Cologne befassen, nur ungefähr sich nng Zeichens bedient hätten, diese Thatsache aber allein nicht hinreichend sei, um hiernach das fragliche Waaren⸗ zeichen für ein solches zu erachten, bei welchem die Voraussetzungen des §. 10 Abs. 2, cit. zutraͤfen; daß zudem der Zeuge und Sachverständige Johann Maria Farina bekunde, daß er das sub Nr. 35 für die Firma des Civilklägers eingetragene Zeichen mmer für ein solches gehalten habe, welches aus⸗ schließlich von dieser Firma geführt sei; daß über⸗ dies auch in der auf die Anfrage der Staatsanwalt⸗ schaft ertheilten Auskunft der andelskammer zu
Cöln am 14. Juni 1876 konstatir werde, daß ihres
Wissens weder in der Eau de Cologne⸗Branche, noch in einem anderen dortigen Fabrikzweige ein
allgemein angenommenes Waarenzeichen existire;
daß auch diese Erwägungen nur als thatsäch⸗ liche und deshalb an sich nur in dem daraus gezogenen Resultat unangreifbare aufgefaßt werden BZ namentlich in der Kassationsinstanz weder die Zahl der des Zeichens sich bedienenden Fabri⸗ kanten, noch die Kompetenz des Sachverständigen Farina und der Handelskammer zur Beurtheilung der ihnen vorgelegten Frage, welche lediglich der thatsächlichen Würdigung der Instanzrichter unter⸗ lag, weiter bemängelt werden kann. daß das
Hreußen.
Handel,
sei, welche tracht kommenden
getragene Zeichen keine Marke im Sinne des Ge⸗ setzes, sondern nur eine Etiquette sei, welche den Bestimmungen des hier nicht in Betracht kommen⸗ den Gesetzes vom 11. Januar 1876 unterliege, diese Behauptung von den Vorderrichtern mit Recht aus dem Grunde als eine völlig unhaltbare bezeichnet worden ist, weil jede willkürlich gewählte, einfache oder kompli⸗ zirte Figur, welche nicht ein öffentliches Wappen oder eine Aergerniß erregende Darstellung enthält, nach §. 3 des Markenschutzgesetzes zu einem Waa⸗ renzeichen dienen kann, mithin, wenn sie als solches eingetragen ist, damit auch den Schutz einer Marke erhalte, und diesen Schutz nicht verliert, wenn sie auch von dem Berechtigten nur als Etiquette benutzt werde, daß diese Aus⸗ führung um so unbedenklicher erscheint, als das Gesetz, indem es die Anmeldung von auf die Waaren selbst, oder auf deren Verpackung anzubringenden Unterscheidungszeichen gestattet, unzwetfelbaft die rechtliche Möglichkeit eröffnen wollte, auch die Eti⸗ quette, nämlich die auf der Verpackung der Waaren behufs ihrer Unterscheidung anzubringenden Zeichen des gesetzlichen Schutzes theilhaftig zu machen; daß auch die im vorliegenden Falle nach der Darstel⸗ lung des Beschuldigten zwischen seinen Etiquetten und den als Waarenzeichen angemeldeten Etiquetten des Civilklägers bestehenden Verschiedenheiten, wenn sie auch darin bestehen, daß sich auf den⸗ jenigen des Beschuldigten zwei Mal seine Firma und auf der Rückseite derjenigen des Civilklägers 2 Medaillen abgedruckt finden, in dieser der Nach⸗ prüfung der thatsächlichen Auffassung der Vorder⸗ richter verschlossenen Instanz nicht weiter in Betracht kommen können, da nach §. 18 des Gesetzes der dem Inhaber eines Waarenzeichens gewährte Schutz nicht dadurch ausgeschlossen wird, daß das Waaren⸗
zeichen mit Abweichungen wiedergegeben ist, welche nur durch Anwendung besonderer Aufmerksamkeit wahrgenommen werden können, die Vorderrichter aber angenommen haben, daß, wie bei dem unter .59 eingetragenen Zeichen, so auch bei dem unter r. 53 für die Firma des Civilklägers eingetrage⸗ nen und von diesem als Etiquette benutzten Zeichen die Abweichungen, wie der Augenschein lehre, so unbedeutend seien, daß sie, wie thatsächlich näher begründet wird, nur bei Aufwendung besonderer Aufmerksamkeit wahrgenommen werden könnten ... daß hiernach der einzelegte Kassations⸗Rekurs überall unbegründet erscheint.“
Handels⸗Register. Die “ aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver⸗
vfentlicht die beiden ersteren wöchentlich, die letz⸗ teren monatlich.
Aachen. Der eine Theilhaber der zu Gemünd bestandenen Handelsgesellschaft unter der Firma: Gebr. Ufer, August Ufer, Kaufmann in Gemünd, ist gestorben; das Geschäft ist mit Aktiven und Passiven und mit der Firma auf den andern Theil⸗ haber, den zu Gemünd wohnenden Holzwaarenfabri⸗ kant Heinrich Ufer, übergegangen, weshalb gedachte Firma heute unter Nr. 1131 des Gesellschaftsregisters gelöscht worden ist. 1 Sodann wurde unter Nr. 3579 des Firmen⸗ registers eingetragen, die Firma: Gebr. Ufer, welche in Gemünd ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der daselbst wohnende Holzwaarenfabrikant Heinrich User ist. 3 Aachen, den 5. März 1877. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat. Aachen. Unter Nr. 851 des Prokuren⸗ registers wurde heute eingetragen die Prokura, welche der zu Aachen wohnenden Sophie, geb. Speyer, Ehefran Leser Speyer, für das daselbst bestehende Handelsgeschäft unter der Firma: E. Speyer Sohn ertheilt worden ist. ser; den 6. März 1877. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat. Altona. Bekanntmachung. Zufolge Verfügung vom 2. März 1877 ist bei der sud Nr. 6 unseres Genossenschaftsregisters mit der Firma Ottensener Creditverein, ve Genossenschaft, heute notirt, daß an Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Kassirers Simon Geist zu Ottensen der Kaufmann Wilhelm Her⸗ mannLangfurth daselbst als solcher in denselben gewählt und daß das weitere Datum des Gesellschaftsvertrages der 13. Januar 1877 ist, an welchem Tage eine Abänderung des Statuts beschlossen worden. Altona, den 2. März 1877. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Arnsberg. In unser Handels⸗(Firmen⸗ Re⸗ gister ist unter Nr. 103 die Firma: Franz Rhode mit dem Sitze in Hagen bei Allendorf und als In⸗ haber derselben der Kaufmann Franz Rhode in Hagen zufolge Verfügung vom 28. Februar am 1. März 1877 eingetragen. (Siehe Akten über Firmenregister Band III. S. 23.) 1
Daß, wenn ferner behauptet worden, d unter Nr. 53 für die Firma des Civilklägers ein⸗
Arnsberg, den 1. März 1877. . Königliches Kreisgerich
Arnsberg. Der Kaufmann Salomon Grüne⸗ berg in Arnsberg als Inhaber der Firma S. Grüne⸗ berg in Arnsberg (eingetragen unter ⸗Nr. 104 des Fereteesiiters) hat seinen Sohn, Kaufmann Louis
rüneberg in Arnsberg zum Prokuristen bestellt. Eingetragen unter Nr. 29 des Prokuraregisters zu⸗ folge Verfügung vom 28. Februar am 1. März 1877.
Arnsberg, den 1. März 1877.
Königliches Kreisgericht.
Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 518 des hiesigen andels⸗ (Gesellschafts⸗) Re⸗ gisters, woselbst die Firma: Carl Brebeck & Comp. in Barmen eingetragen sich befindet, vermerkt wor⸗ den, daß nunmehr auch der Gesellschafter August Brebeck gleich dem Gesellschafter Friedrich Carl Brebeck kerechtigt sei, die Firma zu zeichnen und die Gesellschaft zu vertreten. “ Barmen, den 6. März 1877. 8 Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Für denselben 5 der stellvertretende Sekretär: Aockermann. Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1573 des hiesigen Handels⸗ (Firmen⸗) Registers eingetragen: die Firma Fr. Wilh. Mieden in Barmen, deren Inhaber der daselbst wohnende Kohlen⸗ händler Friedrich Wilhelm Mieden ist. Barmen, den 6. März 1877. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Für denselben der stellvertretende Sekretär: Ackermann. “
Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1574 des hiesigen Handels⸗ (Firmen⸗) Registers eingetragen: die Firma Rob. Neuhaus in Remscheid, deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Robert Neuhaus ist. Barmen, den 7. März 1877. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. 8— Für denselben der stellvertretende Sekretär: Ackermann.
Barmen. Am 7. März d. J. sind in das zu Morsbach bei Remscheid unter der Firma: F. A. Schmidt“ bestehende Handelsgeschäft die daselbst wohnenden Sägenfabrikanten Franz Gustav Schmidt und Carl Schmidt als Theilhaber eingetreten. Die nunmehr zwischen diesen und dem seitherigen alleini⸗ gen Inhaber Franz Arnold Schmidt, ebenfalls Sägenfabrikant in Morsbach, gebildete Handels⸗ gesellschaft betreibt das Geschäft unter unveränder⸗ ter Firma in besagtem Morsbach weiter und ist jeder der Gesellschaffer zur Zeichnung der Firma und Vertretung der Gesellschaft berechtigt. 8
Auf Anmeldung ist dies heute unter Nr. 1571 des hiesigen Handels⸗ (Firmen⸗) bezw. 805 des Ge⸗ sellschaftsregisters eingetragen worden.
Barmen, den 7. März 1877. 8
Der Handelsgerichts⸗Sekretär.
5 ür denselben der stellvertretende Sekretär Ackermann.
8
“ 1
“ 1 Bentheim. Im hiesigen Handelsregister ist auf Foliuam 34 zu der Firma: 8
E. F. Kost L. S. in Schüttorf heute eingetragen: “ Levert Kost hat das Geschäft unter Beibehal⸗ tung der Firma übernommen.
Bentheim, den 1. März 1877. 8
Königliches 6“ 8 acke. .
1
Berlin. Handelsregister 8 des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. ufolge Verkügung vom 8. März 1877 sind am
selbigen Tage folgende Eintragungen mfolgi⸗ 8
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 9951 die hiesige Handlung in Firma: A. Frederich vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Paul Frederich zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Adolph Frederich zu Berlin als Handelsgesellschafter eingetreten, und die dadurch entstandene, die bisherige Firma fortführende Handelsgesellschaft unter Nr. 6081 des Gesellschaftsregisters ein⸗ getragen. 88 Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6081 die Firma: A. Frederich 1“
und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vor⸗
genannten eingetragen worden. 2 Die Gesellschaft hat am 8. März 1877 begonnen.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter
Schay & Loewenherz vermerkt steht, ist eingetragen: “ G Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗
8 kunft am 8. März 1877 aufgelöst. Der Kauf⸗ mann Ludwig Loewenherz setzt das Handels⸗
geschäft unter unveränderter Firma fort. Ver⸗ gleiche Nr. 9953 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 9953 die Firma: Schay & Loewenherz und als deren Inhaber der Kaufmann Ludwig Loewenherz hier eingetragen worden. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 928 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: C. F. Imme & Sohn 8 vermerkt steht, ist eingetragen: .“ Die Gesellschaft ist durch den Tod des Kauf⸗ manns Carl Friedrich Imme sen. aufgelöst. Der Kaufmann Carl Friedrich Imme jun. setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 9954 des Firmen⸗ registers. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 9954 die Firma: C. F. Imme & Sohn und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Friedrich Imme hier eingetragen worden.
Die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Gebrüder Lehmann (Gesellschaftsregister Nr. 4867) hat für ihr 8 delsgeschäft dem Julius (Isaac) Lehmann zu Ber⸗ lin Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Pro⸗
kurenregister unter Nr. 3536 eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 9441 die Handlung in Firma: L. Starck & Co. mit ihrem Sitze zu Mainz und einer Zweignieder⸗ lassung in Berlin vermerkt steht, ist eingetragen: Das Zweiggeschäft zu Berlin ist “ 8
Gelöscht ist: — Firmenregister Nr. 722858 die Firma: C. A. Burchardt. Berlin, den 8. März 1877. Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsachen.
Bielefeld. In unser Prokurenregister ist zufolge Verfügung vom 1. d. Mts. am heutigen Tage ein⸗ getragen: Nr. 202. Der Fabrikant Wilhelm Frömblin am Gadderbaum bei Bielefeld hat für sein daselbst unter der Firma W. Frömbling bestehendes Ge⸗ schäft seiner Ehefrau Louise, geb. Roth, Prokura ertheilt. 8 1 8 8 Bielefeld, den 6. März 1877. 5 Koönigliches Kreisgericht.
Blankenhain. Bekanntmachung. 8 Zufolge Beschlusses vom heutigen Tage ist die in dem Handelsregister der unterzeichneten Behörde Band I. Fol. 61 eingetragene Firma: Josef Mattes in Blankenhain gelöscht worden. 1 “ Blankenhain, den 6. März 1877. Großherzoglich Sächs. Justizamt. Otto Schmidt, stellv. Blankenhain. Bekanntmachung. Zufolge Beschlusses vom heutigen Tage ist in das Handelsregister der unterzeichneten Behörde Band 1 Fol. 62 die Firma: 8 C. Bock & Mattes in Blankenhain und als deren Inhaber: a. Richard Emil Carl Bock b. Josef Mattes, 8 Beide hier, eingetragen worden. 8 Blankenhain, den 6. März 1877. 8 zroßherzoglich Sächs. Justizamt Otto Schmidt, stellv. Bochum. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Bochum. In unser Firmenregister ist unter Nr. 503 die Firma Wittwe L. Rubens und als deren Inhaber die Wittwe Levi Rubens, Wilhelmine, geborene Leffmann, zu Gelsenkirchen am 4. März 1877 ein⸗ getragen.
Die Wittwe Levi Rubens, Wilhelmine, geborene Leffmann, zu Gelsenkirchen hat für ihre zu Gelsen⸗ kirchen bestehende, unter der Nr. 503 des Firmen⸗ registers mit der Firma Wittwe L. Rubens ein⸗ getragene, Handelsniederlassung den Kaufmann Simon Rubens junior zu Gelsenkirchen als Pro⸗ kuristen bestellt, was am 4. März 1877 unter
Nr. 150 des Prokurenregisters vermerkt ist.
Breslau. In unserem Prokurenregister ist bei 12 heut eingetragen worden:
Nr. 5984 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:
aß die dem Adolph Retzlaff zu Goldschmieden 8 dem Erdmann Kreutzer zu Deutsch⸗Lissa ür die Aktien⸗Gesellschaft: „Chemische Fabrik Zoldschmieden, vorm. Gebrüder Loewig“ zu Goldschmieden, Kreis Breslau, ertheilte Kollektiv⸗Prokura erloschen ist. Breslau, den 3. März 1877. . Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.