Konstantinopel, 29. Mai. 5 . 8— 8 1 st p 9. Mai. (Telegr. d. Fremdenbl.) gefährdet. Alles verfügbare Kriegsmaterial ist dort⸗ London. Im Museum von South Kensingt * 9 Kensington ist j t h

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e. Mehemed Bey, Schamyls Sohn, der auf dem asiati Nehe! „Schamyls Sohn, iatischen hin zusamm 3 Defils E st Kriegsschauplatze weilt, beschäfti i hin zusammen gezogen. Das Defils von Delibaba⸗Kara⸗ die von John st n Di 8 sammenstellung eines Fhe 1hges , ffrf hen 8 Zu⸗ derben ist der von Bajazid und Kagisman her anrückenden und Swift Umnsssfete zad er Reten kia veantatt Eethn 8 r. sischen Frei⸗] Kolonne durch den Rückzug Moukhtars völlig freigegeben. lung von Handschriften Büchern n Hifderbte eaenne r . Unter den zwa 19,005 Vanden zch n ildern ausgestellt. 1“ 2 11““ . “

willigen⸗Corps, um damit im Süden des Kaukasus zu Von Moukhtar erhält man keine Berichte; derselbe scheint voll⸗ keiten: die erste Ausgab nden sich folgende Merkwürdi “ 8 : usgabe . 2.2 2l½ 2 „ 232,4172 . 1.“ tReichs⸗Anzeiger und Königlich Preußis ger.

1.“ Berlin, Donnerstag, den 31. Mai 1822.

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operiren. k London, 30. Mai. (W. T. B. ne ständig verschwunden. Erzerum enthält kaum 8000 Mann, * d von Gullivers Reisen, mit handschriftli 1 Sn.n Hurcaus’⸗ Gen. 2 8 5 —2 ides Fecbtentheile Irregulate, dan —— Suchum⸗ Verhcserunsen Cemt 2 E“ utschen in Peneck (ungefä zstli . . er Landstu 2 2 enschen it Ei — Snaße - S 5 . 2 ½ 31 Heün . sind 2 2 rape⸗ Valrlest ae es See fener denaeischch. Mcensotas 1““ 1 zurückgezogen, als russische Truppen vor Peneck erschi vv; en und koͤnnen Erzerum in zehn Tagen er⸗ Nelson u. s. w. cherdem Gemfibe n den, veüisgigs a “ 11“ 1 Die Russe d 3 hienen. reichen; man befürchtet, zu spät. Kars i ü Landseer, T B nälde und Skizzen von Reynol 11“ 1111““ 1 fefigten H.gnho machten eterchse nen. b- die be⸗ Artillerie, durch Mangel an Proviant ööö Feörsterschen erenane ,Jneaden secben Spabe aber nighe dde aee EF. . , unweit des Aeußerste bedroht.“ Spazierstock Goldsmiths und in der Nähe nie sichn Perl Stuhl und Dentsches 1— Das Patentamt hat seinen Sitz in Berlin. Es besteht aus —1 8. 23. 1 3 lende Büchersammlung des Shaks ast 12,000 Bände zäh⸗ 8 Pat t se tz B 8 mindestens drei ständigen Mitgliedern, einschließlich des Vorsitzenden, Die Bekanntmachung der Anmeldung geschieht in der Weise, s sß atentge 5 8 j und aus nicht ständigen Mitgliedern. Die itglieder werden vom daß der Name des Patentsuchers und der wesentliche Inhalt des in ler ernannt. Die Er⸗ seiner Anmeldung enthaltenen Antrages durch g Feschs-ditetae⸗; ie Anmeldung mi

Ausflusses desselben in den Murad Tschai löstl. Eup Der Kommandant der dortigen türkischen Tru 8 as Fort Adler, welches bei den türkischen Insurrek⸗ 8 pere⸗G b ppen, Mehemed tionsversuchen in Abchasien wiederholt genannt wurde, b Salurre Dyce, dessen Testament elehrten Alexande 8 2 efindet sich der Mod ll 2 8 men svollzieher Forster war. — Die Ausstell b 8 2 Vom 25. Mai 1877. ais di übrie 9 t vom Rei ska z 111“ auf den 1 Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König 88 b. veisnaden Fllah mar Merschlag des Bundes⸗ einmal veröffentlicht wird. Gleichzeitig ist An⸗ — raths, und zwar, wenn sie im Reichs⸗ oder Staatsdienste ein Amt sämmtlichen Beilagen bei Idem Patentamte zur Einsicht für eder⸗ Mit der Veröffentlichung ist die Anzeige zu ver⸗

Pascha, griff den linken Flügel der Russen a östli w ₰ 8 n, zwan lan der nordöstlichen Küste d süben sih zurnczuichen und vexalgte ihn bi vn shelanchasen⸗ vosdmefüig n9n Füeunarh⸗ Tbrfhrzen Meeres, 110 Klenkier 5. Juni festgesett worden. „ 29. d. D. ussische Armee hat gegenwärti en den ündungen der Flüsse Hor s 8 von Preußen ꝛc. 2 1 folgende Positionen inne: Der rechte Flug el 885 märtig Schwarze Meer. Vom Fort selbst düt Zesigte tens Land⸗ und Forstwirthschaft. “ verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustim⸗ bekleiden, auf die Dauer dieses Amtes, anderenfalls auf Lebenszeit; mann auszulegen. 1 garde befindet sich bei Nessi Penek (2), die Kavall t⸗ von sieben Kilometer Länge, neben welcher der Fluß Msimta 1 — München, 27. Mai 83 mung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt: die Ernennung der nicht ständigen Mitglieder erfolgt auf fünf Jahre. binden, daß der Gegenstand der Anmeldung einstweilen gegen unbe⸗ des Centrums potrouilli — . Kavallerie dem Kaukasus kommend, dem Meere zuellt. Die tros T a, aus 27. Mai. (Allg. Ztg.) Bei einem prachtvollen 8 b it t Von den ständigen Mitgliedern müssen mindestens drei die Be⸗ fugte Benutzung eschützt sei. 1b 1 p rt schon seit mehrer 3 Die trockeneren Theile Wetter wurde heute N. prachtvollen Erster Abschnitt. — Vezin Vaisan. Der linke Flügel ist eren Tagen bis der Ebene bei Adler sind mit reicher Vegetation, besonders mit 8 e Muͤnchener Früh b achmittags auf dem Oberwiesenfeld das 8 Patentrecht. b ssbhigung zum Richteramte oder zum höheren Verwaltungsdienste be⸗ Handelt es sich um ein im Namen der —2 für die stark. Das Gros der Tru gel ist nur 6000 Mann] len Obst⸗ und Myrthenbäumen, bedeckt. Der übrige Theil der Eb üe, 2 bis 5 Uhr 8e8 Sre abgehalten. Dem von 8— 71 siitben, die nicht ständigen Mitglieder müssen in einem Zweige der Zwecke des Heeres oder der Flotte nachgesuchtes Patent, so unter⸗ 9 8 b.. steht bei Ukchukilisse. Die trägt Sumpfland, aus dem stellenweise Weidenbä⸗ ene sonen zaö chauspiele wohnte eine über 100,000 Per⸗ rden ertheilt für neue Erfindungen, welche eine ge⸗ Technik sachverständig sein. Auf die nicht ständigen Mitglieder bleibt die Auslegung der Anmeldung und ihrer Beilagen. Avantgarde hatte kleinere Gefechte mit der türkischen Ka- Das Fort Adler, auch Swataws Sube Heilt Füs. so Zuschauermenge an. Auf der Königstribün 12 8ve. we 19 erth f 8 fi gen, 9. g finden die Bestimmungen in §. 16 des Gesetzes, betreffend die — §. 24 1 » . sch 5 8 „ bvataw iliger Geist), si die Prin vig — 3 e ha b j erwerthung gestatten. Ze 3 3 2 e 1 24. — 8 . ”e. Toprach Kale (auf der Straße von Bajasid nach an demselben Orte, wo ehemals eine kleine Kertesbi teeen stnh Arnulf und Und. 12-ees beide mit Gemahlinnen, Prinz 88 1“ snd Rechtsverhälknisse der Reichsbeamten, vom 31. März 1873 keine Nach Ablauf von acht Wochen, seit dem Tage der Veröffent⸗ rz ‚etwa in der Mitte zwischen beiden Orten. D. R.) 8 jedoch nach dem Krimkriege aufgeroben wurde. Die steinernen oͤffnungsrennen (Jockey⸗Fl 22n annel Platz genommen Beim Er⸗ v1) Erfindungen, deren Verwerthung den Gesetzen oder guten Anwendung. lichung (§. 23), hat das Patentamt über die Ertheilung des Patentes Redouten der alten Befestigung sind noch erhalten. Das Vor⸗ von Sr. Majestät dem Ks Frennen) fiel der erste Preis, 1000 ℳ 2 Sitten zuwiderlaufen würde; 1 §. 14. 1”. Beschluß zu fassen. Bis dahin kann gegen die Ertheilung bei dem 8 önig, zu: Georg Niedermayers braunem 2) Erfindungen von Nahrungs⸗, Genuß⸗ und Arzneimitteln, Das Patentamt besteht aus mehreren Abtheilungen. Dieselben Patentamte Einspruch erhoben werden. Der Einspruch muß schrift⸗ werden im voraus auf mindestens ein Jahr gebildet. Ein Mitglied lich erfolgen und mit Gründen versehen sein. Er kann nur auf die aß die Erfindung nicht neu sei oder daß die Voraus⸗

Eine Kolonne hält Ardiche besetzt. Die S der Türken sind folgende: Der 8 tellungen gebirge Adler (Konstantin) b üdli folgende: 1 2 tantin) befindet sich füdlich vom Fort und reicht. Wallach „Smaragd“; beim Hü⸗ 1 der RFürten dind, jegerden aen Uüncen lüges eabe Richt 1“ Müragd 1 “ Ehrenpreis: Seconde⸗ — 1 sowie von Stoffen, welche auf chemischem Wege hergestellt 1 Schutze des linken Flügels bei Ardahan. Das Cent zur Zuchtrennen: erster Preis: 2000 ℳ chimmelstute „Venus“; beim — werden, soweit die Erfindungen nicht ein bestimmtes Ver⸗ kann mehreren Abtheilungen angehören. 8 ß we Behauptung, daß ü und das Hauptquartier haben i Ste Lentrum— und Leopold, Graf Mar von L „ von den Prinzen Otto, Ludwig fahren zur Herstellung der Gegenstände betreffen. Die Beschlußfähigkeit der Abtheilungen ist, wenn es sich um die setzung des §. 3 Absatz 2 vorliege, gestützt werden. 8 Soghanlidagh noch nicht verl 9 ihre Stellungen bei Aus dem Wolffschen Tele . Stute „Felada“; bei on Lerchenfeld⸗Köferings Zjähriger brauner 1 Ertheilung eines Patentes handelt, durch die Anwesenheit von min⸗ Vor der Beschlußfassung kann das Patentamt die Ladung und rechten Flü els steht be Shan Die Avantgarde des Athen, Mitt 16“ (l000 ℳ), Ritzmeister Fehebeebhnen, Chrenpreis von Prinz Otto 8 Eine Erfindung ellt nicht als neu, wenn sie zur Zeit der auf destens drei Mitgaliedern bedingt, unter welchen sich zwei nicht ständige Anhörung der Betheiligten, sowie die Begutachtung des Antrages 8 ken tltg 8 1 8. 11n 8 18 “ 8 ittwoch 30. Mai, Abends. Komunduros hat 1A“ 8 von egeh 5jähriger Fuchsstute Grund dieses Gesetzes erfolgten Anmeldung in öffentlichen Druck⸗ Mitglieder befinden müssen. W ⸗ ö“ durch geeignete, in einem Zweige der Technik sachverständige Personen 8 1 ““ veg var Tcherge und bener anneht ee rkey⸗Flachrennen: 1. Preis, 1500 ℳ — chriften bereits derart beschrieben oder im Inlande bereits so offen⸗ 88 die Entscheidungen über die Erklärung der Nichtigkeit und und sonstige zur Aufklärung der Sache erforderliche Ermittelungen da eglhee t Sroße Bee egen heter . . delcbane neue Ministertite aufgefteüt und wird dieselbe dem Kö⸗ beim Trabrennen: 1 Pr eis 1 17 Fuchoeng „Wotan“; 1 undig benutzt ist, daß danach die Benutzung durch andere Sach⸗ erde Zurücknahme von Fene L anordnen. §. 25 Unten un Trab 89b vn Fuchshengst. *; — * 1 gebildet. ie Entscheidungen in erfolgen in §. 25. 1 8 der eben wülde das . Fabönet aus me⸗ Hsühriger hellbrauner Stute Lori⸗ undeehen - verständige möglich erscheint 58 zwei Mac e Knschiegic 9 E“ de 8. Gegen den Heschi durch Ue. 88 Aumespung ersge sen . 8 8 d jenige 2 „wel ähigung zum Richteramte oder zum höheren Berwa ungsdienste be⸗ wird, kann der Patentsucher, und gegen den Beschluß, durch welchen Auf die Ertheilung des Patentes hat Derjenige Unspruch, welcher 5 e nc sheitang 2 Patentes entschieden wird, der Patentsucher

tenden Regens in der letzten Zeit nicht ü ausgeführt werden folgenden Personen bestehen: Komunduros Minister des In⸗ rennen: 1. Preis, 600 ℳ, dem Seconde⸗Lieutenant Kimmerle . de Hirfes ges angemeldet hat. sitzen, und drei sonstigen Mitgliedern. Zu anderen Beschlüssen genügt über die gabe dieses Gesetzes ang 9 Mitgliedern. oder der Einsprechende binnen vier Wochen nach der Zustellung Be

können. — Die „St. Petersburger Zeitung“ nern, Kontostorlos Ministe ärti 82qob 17 rger 8 g“ vom 26. d. M. stellt 268 kinister der auswärtigen Angelegenheit 9. Mai. Prinz Ludwi his — die Nachrichtern b apamich Justiz⸗Mini St ngelegenheiten, Inn ig und der Minister die Erfindung zuerst nach Ma 1 1 vetgen denas in “ in Kaukasien “ Justiz Minister, Stiropulos Finanz⸗Minister, “ Saledlen dem Ministerial⸗Direktor 2 Wahs 1 Lhr 2—2 des H.Eeasdger⸗ auf Ertheilung des Patentes die Anwesenheit von drei lie 6 1 tellung Be⸗ E“ en: „Die Trümmer von Suchum⸗Kaleh —Leopul zas Kriegs⸗Minister, Canaris Marine⸗Minister, Rosenheim beg .. „Allg. Ztg.“ zufolge, gestern Morgen nach findet nicht statt, wenn der wesentliche Inhalt seiner nmeldung den Die Bestimmungen der Civilprozeß⸗Ordnung über Ausschließung schwerde einlegen. Mit der Einlegung der Beschwerde sind für die finden sich zwar noch in den Händen der Türken, die kleine eopulos Kultus⸗Minister. 3 d v. um der daselbst stattfindenden XIX. Wanver⸗ Beschreibungem Zeichnungen, Modellen Geräthschaften oder Einrich⸗ und Ablehnung der Gerichtspersonen finden entsprechende Anwendung. Kosten des Beschwerdeverfahrens 20 ℳ zu zahlen; erfolgt die Zahlung Konstantinopel, Mittwoch, 30. Mai, Abends. Das vorausfichtlich seh ayerischer Landwirthe beizuwohnen. Die ungen eines Anderen oder einem von diesem angewendeten Verfah⸗ Zu den Berathungen können Sachverständige, welche nicht Mit- nicht, so gilt die Beschwerde als nicht erhoben. g . . aussichtlich sehr zahlreichen Theilnehmer an dieser Versammlung ren ohne Einwilligung desselben entnommen, und von dem Letzteren glicder dad, werden; dieselben dürfen an den Abstimmungen Auf das Verfahren findet §. 24 Absatz 2 Anwendung. 1 ni ilnehmen. §. 26. 11““ 6 15. Ist die Ertheilung des Patentes endgültig beschlossen, so erläßt

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zurückgezogen und südlich von Suchum Stellun g genommen b d gegen die Beschießung des Spitals in Widdin durch die Kala⸗- Villa im Chiemsee festlich bewirthet werden 1 b Das Patent hat de Wirkung, daß Niemand befugt ist, ohne Die Beschlüsse und die r Abt ig ; 3 8 olgen im Namen des Patentamtes; sie sind mit Gründen zu ver⸗ machung und fertigt demnächst für den Patentinhaber eine Ur-⸗

hat, ist bisher nicht überwältigt worden iel . at vielme .* 1 2üh hr in meh⸗ fater Batterien Protest erhoben. Gewerbe und Handel G 8 b g 1 Erlaubniß des Patentiahabers den Gegeastand der Erfindonig gee⸗ sehen, schriftlich auszufertigen und allen Betheiligten von Amtswegen kunde aus. t, so ist dies ebenfalls bekannt zu machen.

reren glücklichen Gefechten sich soweit wieder L daß sie ihre Verbindu h 13* Buka h b Die Unterbrechung v cherhecbel e der E““ Pet. 2 erashung Das Kreisgericht in N S. bat ü. äßi in V bri der feil lt gramme durch die Erhebung der mohammedanischen Peren Tele⸗ kammer seit einigen Tagen beschlußunfähi ist F1b 1“ Serach 8* raum burg a. S. hat über das Ver⸗ mäßig herzustellen, in Verkehr zu bringen oder feil zu halten. L“ ns. 1 in der Umgegend S — d. ölkerung sition bei K 88 — g In die Po⸗ nstrut⸗Eisenbahn⸗Gesell Bildet ein Verfahren, eine Maschine oder eine sonstige Betriebs⸗ zuiustelle 8 x Wird das Patent versag den Besi biges von Suchum⸗Kaleh veranlaßt worden. Um sition bei Kalafat sind neuerdings 60 russische Geschütze ein⸗ Konkursverfahren eröffnet. Die Bahn hat eine Bet es porrichtung, ein Werkzeug oder ein sonstiges Arbeitsgeräth den Zustellungen, welche den Lauf von Fristen bedingen, erfolgen Mit der Versagung gelten die Wirkungen des einstweiligen Schutzes . esit ieses Ortes dürften noch ernste Kämpfe geführt geführt. 52,77 Kilometer; sie wurde am 14. August 1874 I 82 Gegenstand der Erfindung, so hat das Patent außerdem die Wir⸗ durch die Post mittels eingeschriebenen Briefes gegen “ als nicht eingetreten. Behderzt a von Konstantinopel angeblich 10,000 Mann zur St. Petersburg, Donnerstag, 31. Mai. Ueber die 1 auf einem Stammaktienkapital von 760,000 Thr et kung, daß Niemand befuͤgt ist, ohne Erlaubniß des Patentinhabers Kann eine Zustellung im Ialande erfolgen, 8 15 98 11“ öu ptung desselben abgeschickt sind und namhafte Verstär⸗ augenblickliche Lage in Serbien erfährt die „Agence russe“, 800,00 Thlr; in Stammprioritäten. Im Jahre 1874 w. 8* das Verfahren anznwenden oder den Gegenstand der Eefindung zu den damit beauftragken Beamien des Patentkamtes durch Aufgabe Die Einleitung des Verfahrens wegen Erklärung der Nichtigkeit tungen jzur ö“ des General⸗Majors Krawtschenko baß⸗ die serbische Regierung angesichts der Feex een en⸗ 5 Sogeg Hbligatlonen kreirt ”“ “ §. 5. emeene de. vhnhetes Sehe wen, er. Zußüctnahan⸗ dS Patenase Fehcs 8 n. 89 Tiflis und Kutais in Eilmärse 5 8 1 welche ei 4 ; 6 28 in 3 terdam, 30. Mai. (W. T. 8 2 ; — . Wirr. 4 a8e — 1 F 10 Nr. 2 ist nur der Verletzte zu dem ntrage berech⸗ Jncs. Jort grlgg)⸗ erschienen und hat dort ebenfalls, e. Verkauf. Der Mittelp 9 e heen efeen zu 42 ¼ à 42 ¾ Fl. zum vechen h.e e hee,se 1öuee- die ver Wenueenc Wird der Beschluß einer Abtheilung des Patentamtes im Wege hat die Thatsachen anzugeben auf 8 he er gestütz kasus ans 88 88 emegnt, Festoge Bewohner des Kau⸗ l Sefaiug, 30. Mai. (W. T. B.) Der Strike d ersordetlichen Veranstaltungen getroffon hatte. 4 ; e üng soerföl⸗ 1 über diese Nachdem die Einleitung des Verfahrens verfügt ist, fordert das zum Vertreib kfeset . Oberst⸗Lieutenant Polikowski, der N. 8 Landtags⸗Angelegenheiten. 11““ r kann nunmehr als beendet an efehe * Die Wirkung des Patentes tritt ferner insoweit nicht ein, als durch eine andere Abtheilung oder durch mehrere Abthei⸗ Patentamt den Patentinhaber unter Mittheilung des Antrages auf, Höl iben kleiner Streithaufen der Abchasen auf die Im 4. Cölner Wahlbezirk (Sieg, Mühlhei R den; fast alle Arbeiter haben ihre Arbeit wieder auf E15 die Erfindung nuch Bestimmung des Reichskanzlers für das Heer ungen gemeinsam. G 1 cteiter denfelben bingen vier Wo chen zu erklareu. hn Pestand General Krawtschenko entsendet wor⸗ dee 9) ist an Stelle des verstorbenen Aba Ur. 89 vhea Wip. ““ nicht mehr gestört worden. 1““ 1 n . ver 8 en 8 8 Seea 8 “ bei 88 der Feaschusfechecchruße vhn.Megl . “ Erklärt der Patentinhaber binnen der Frist sich nicht, so kann - 2. d. ; 8 R vedes- E“ G on, 29. i. 2 . — 3 . der Pa 9 gew örun Zetheili G An⸗ und brachte sen grbze Berlants 1. Gefecht mit denselben söße ene Nath Cne. lse be⸗ van ehh 85 Rü.Ferlin 1 1“ 8 187 rdn. 1 EE hnse deenüber dem Uieeg en den Staat, peicher n sänen ze. Die Bildung der Abiheenue. die Bestimmung ihres Ge m89 8 Ladung und Vn aenng der Caiiheidang 88 d nocem Antra⸗ g, 6 9 1“ i. 8 Mü . he 8 8 8 N n 1 ie 9 z9 in 79 9 jemacht, 8 & s † Be änk 1 hat, An⸗ 8 „B oung 2 — gell, 22 ¹ 8 9 8 1 1 0 2 Nach einer Depesche der „Köln. Ztg.“ aus Konstanti⸗ 11ö““ hat, zum Mitgliede des Hauses der Abgeord⸗ wollen. rubenbesitzer eine Lohnherabsetzung von 10 % durchführen . 8 e eche sen Wercgen ger E 8 schäftskreises, die Formen des Verfahrens und der Geschäftsgang des steller behauptete Thatsache für erm iesen angenommen werden. nopel, 26. Mai, sind vom asiatischen Kriegsschauplatze — Nach Mittheilung des britischen Vi Perständigung im Rechtewege festgesetzt wird. Patentamtes werden, insoweit dieses Gesetz nicht Bestimmungen “ die Ausfuhr japanischer geüi 2. Vize⸗Konsuls in Osaka über — Auf Einrichtungen an Fahrzeugen, welche nur vorübergehend in darüber trifft, durch Kaiserliche Verordnung unter Zustimmung des Widerspricht der Patentinhaber rechtzeitig, oder wird im Falle er betrug dieselbe im Jahre 1875 das Inland gelangen, erstreckt sich die Wirkung des Patentes nicht. Bundesrathes geregelt. 6. 18 — “ “ 4 8 Ee Antrage en gcedengusg §. 18. tri as Patentamt, und z m e ter M 8 Das Patentamt ist verpflichtet, auf Ersuchen der Gerichte über des Widerspruchs an den Antragsteller, die zur Aufklärung der Sache

elben bezeugen, daß dort eine Panique i

dri b Bein ique in Folge des Vor⸗ 8 “

“ nen an 8 ghen is 1e.“¹“ ist. Grei e u1“* 8 “ Verkehrs⸗Anstalten

1 1.“ 8 Garnison dem Fein 88 eheime Medizinal⸗d ,8 1 . 8 ng des;

und wurde abgedrängt, deßhalb scheint 1 Fcurhe⸗ Fraeslor 58 “ “ ihnder „Greben . 88 Nne 110” D J Dampfer den Flente behene nf 88 Ecbengazaßt 862] LE“ ist dasselbe nicht befugt, ohne vhene naseag i Reichskanzlers außer⸗ Seen 8 1“ üe Verschri

5 2 1 b Sjahr gestorben. 8 sß ö II⸗D iffs⸗ Fagg 8 8 b — 2 setzli d ises 2 ü a t⸗ ten d ivilprozeßordnung entsprechende Anwendung. Die Beweis⸗

8 Berlin, 31. Mai 1877. “ (C. Messingsche Linie) ist heute hier eingetroffen. vmputnie Verfügung von Todeswegen auf Andere übertragen werden. “ Geschäftskreises Beshlüßse zu fessen oder Gut.] ken den icschresacgunter Zugiehung eines berivigten Protokollführers

öln. Ztg.) Die vierte Altk olische S u“ General . . nber findet in Leipzig die bekannt gemacht w 1““ . . 8,7. 8 §. 19. “

den Tagen vom 23. bis zum 25. d. b 1e Synode ist in statt. Mit hamm lung . Heutschen Apothekervereins bringt 28 gct. “ 8 vorliegende Nummer 1 des Blattes 11“ T. nache Seheee, enn ö Bei dem Patentamte wird eine Rolle geführt, welche den Gegen⸗ Die Enischeidung erfolgt nach Ladung und Anhörung der Be⸗

wesen. In der ersten Sitzung der Synode, die der Bisch e änrtht ge⸗ mazeutischen und vernischen ung wird eine Ausstellung von phar⸗ Eisenbahn⸗Verbindungen e und Luft⸗Kurorte, sowie der a. ePerweckt zine Erfindun die Verbessevun einer e u stand und die Dauer der ertheilten Patente, sowie den Namen und theiligten.

feierlichem Gottesdienste eröffnete und an der lschof Reintens allen solchen Fegensfüniic erdhaber sens Utensilien und überhaupt 8 “ ittel⸗Europas in löblicher Ausführung. Gumften dr Patentsuchers 8cc ein Patent geschüten Erfindung, Wohnort der Patentinhaber und ihrer bei Anmeldung der Erfindung Wird die Zurücknahme des Patentes auf Grund des §. 11 Nr. 2

“ — 88 ““ 8 8 11.“ 8 so kann dieser die Ertheilung eines Zusatzpatentes nachsuchen, welches etwa bestellten Vertreter angiebt. Der Anfang, der Ablauf, das beantragt, so muß der diesem Antrage entsprechenden gihct n

b mit dem Patente für die ültere Erfindung sein Ende erreicht. Erlöschen, die Erklärung der Nichtigkeit und die Zurücknahme der eine Androhung der Zurücknahme unter Angabe von Gründen un 8 Patente sind, unter gleichzeitiger Bekanntmachung durch den Reichs⸗ unter Festsetzung einer angemessenen Frist vorausgehen.

der als Laienabgeordneter der G Köni “ 2 1 “ gsberg erschien), wurde Der Zoologische 8 8 .8. 1 ogische Garten hat vor eini Im Wallner⸗T 1 e. as ist Gei Ilnna ei 1 Anzeiger, in der Rolle zu vermerken. .30. 8 g hat por einigen Tagen in einen vom Wiener Garlecheaker, unt erei beere Mitedenne biedne Beöe Paseat ist hei der Getheilunc eie Gebühr agn 30 ℳ Leth. in der Pfrseh de Pateatm aber oder seines Vertzster In der Entscheidung (88 29 29) hat das Patentamt nach 2 dieser Bü⸗ ; 3 5 7) i ür jedes eine Aenderun ein, so wird dieselbe, wenn sie in eweisen er Form reiem Ermessen zu bestimmen, zu welchem Antheile die K des. Mit Ausnahme der Zusatzpatente (§. 7) ist außerdem für jede niß 86 ütentamtes hebracht ist ütenfalls in der Rolle 8 71 8 Bur bel fühen 2 zu lcem ntheile die Kosten des

die von der Repräsentanz vorgelegte all 68“ gemeine Bußandacht, welche Orangutan⸗P ; nonnnen⸗ Eeean, der hhehee 2 daßelt⸗ selrn den Ercbenoahe Fhenf vebe 88 verstärkt, ihr Gastspiel mit drei kleineren Stücken fort. D s fn wegen Mangels an Geistlichen sonst kein Gottegdienst statk⸗ Pesnensh, Mehnang an der Seite des Palmengartens erhalten. Die 2* elben: 8 Er hat etwas vergessen“, vele n Gese ile se Patent mit Beginn des zweiten und jeden folgenden Jahres der 2 8 . n. . mit Erlaubniß des Bischofs von einem über 1-h deeeiste n erwachsen, indem das Männchen wohl di “ L. Berthold, ist eine unbedeutende harmlose Kleini veir Dauer eine Gebühr zu entrichten, welche das erste Mal 50 ℳ be. vermerkt un 88ö. 128 51 S.eeeattct. 1 §. 31. T11 hgottesdienft gehalten werden dürfe, wurde ange⸗ Nacht, in wel 1,8. 68 über 75 Centimeter mißt. — In derselben Fr je Ph 18. das frische, den Volkston richtig treffende Spiel e2 rrrgt, und westerhin jedes Jahr um 50 ℳ steigt. b vücses “ 1st, 5 cb di frübege Paten Pnbater bens 85 Die Gerichte sind verpflichtet, dem Patentamte Rechtshülfe zu ; . glichen Praxis in den verschiedenen b Be öhl abyssinischen Wildesel. — Unt 9 im E e war. Hierauf folgte „Ei önnen die Gebühren für das erste und zwer ahr der Dauer d b 1 b ändige, welche nicht erscheinen oder ihre Aussage oder d Be⸗ schiedenen den Antilopen; des Zoologischen Gartens ist die abyssinische Beisa⸗ . . 6a er CTT“ Cnnfia0, 0 iplaß etac Patentes 5 zum⸗ Ftes. Fährr gestundet und, wenn das Patent im dgl. d Fiasicht ger e. Beschreizungen, seichungenh neg⸗ eidigung verpeiserr, Jgc die Borfährang “ achahmungskunst ei ritten Jahre erlischt, erlassen werden. 8 7„ ae 1 Zeugen, erfolgt auf Ersuchen durch die Gerichte. 9 erfolgt ist, steht, soweit es sich nicht um ein im Namen der Reichs⸗ 732. ür die Zwecke des Heeres oder der Flotte genommenes Gegen die Entscheidungen des Patentamtes (8§. 28, 29) ist die

Landestheilen abgelehnt, aber empfohlen, d ; 7 11“““ aß man in den einzelnen welche im Juli des v Jahres als klei 1 In 8 “ ce über dicgne Hegessassdever zn gchen “ 88 unhekannter Alkanft “ eö nfenegfertigen Komikers. Hr. Blasel, der die Scene s fiat Finfü 1 „ eb ) ei eas ; 5 8 isi 7. 8 7 elte, besi 8 9 verw Henhnh.ecge e erariülce; Sprache auch in die Meßlituͤr⸗ 1 . 8 bleiben, im besten Gedeihen. Das ne, Reanüfte Hen durch seine charakteristische Süefthanbestzt . „Das Patent erlischt, wenn der Patentinhaber auf dasselbe ver⸗ ““ Jedermann frei b diee . essrers2 8 acg beh .G ür als gegen enheiten europäischer Thiergärten. x der serbei Piete fbeaso Le Se anzuregen, wie — Ib nicht fpätestens drei Monate nach Das Patentamt veröffentlicht die Beschreibungen und Feichuungen, Berufung, zuͤlässig. st Went an 15 Meiche Sher Hene Anträge, dahin gehend, den Ge 8 geltend gemack wurden. Die diesjährige Versamml d 8 7u1 der Wallnerbühne e8 ehreren Jahren ebenfalls auf 8 8 soweit deren Einsicht Jedermann freisteht, in ihren wesentlichen Thei⸗ 8 ist binnen sechs Wochen na der Zustellung bei

meinden zu überlassen, bei einzelnen forschenden Gesells anmn the 1ch 3 1srischen natur⸗ gelang. Das bühne Cinem 8 Kollegen Schweighofer Das Patent wird fü ichtig 8 hüart wenn sich ergiebt: len ducch ein amtliches Blatt,. In dasselbe sind auch die Vetannt. dem Hategttanerscet c cgzume den unesu bägfhend - 2 attfindet, ist vom „Leichte Kavallerie“ ar die einaktige komische Operette: *1) daß die e stndung . §§. 1 und 2 gnicht patent⸗ machungen aufzunehmen, welche durch den Reichs⸗Anzeiger nach Maß⸗ auch EEb“ EEE“ x8

38 8 gabe dieses Gesetzes erfolgen müssen. Im Uebri ; ℳ

gen wird das Verfahren vor dem Gerichts

Dritter Absochni tt. ein Regulativ bestimmt, welches von dem Sine defictabost dufch

. 8 Ieb . prache mit Genehmigung de 58 9 ande aun ie age vom is uU ust an ese t 1 d D den Beschrei er . us der undes⸗ Synoda repräsentanz einzuführen „ wurden mit 2 ajo i a m⸗ worden. 8 G 8 8 8 g. ; w ü 16 9 8 t 8 tsa 1 er ah S 1 M 1“ 8 ve che h er von er arstellun 8 im riedrich⸗Wilhelmstädtischen ß — n rität a. 8 2 da 3 der wese tli e n alt der Anmeldun 1 g * st r el ) s ch J h g V f n in Patentsachen. i und du ch Kai liche Verordnung unter 3 timmung . 8 B n e g

enommen. — In der dritten Sitzung, am Vormi 8 94. d. Mts., in der iber die Söllhatss ——— Theater bekannt ist. Die Nichti 5 „ rüber die sfrage verhand “ v . Die Nichtigkeit des Inhalts theilt di 6. 1 · wmbe⸗,. san Ner chlug alung nicht statt; die Aserhandelt Mühlhausen i. Th., 26. Mai. Vorgestern fand, wie d 8 niemlich Erzeugnissen diefes 1“ 8s ’ bplungen, Zeichnungen, Modellen, Geräthschaften oder Ein⸗ - großer Majorität die Rean tage, und zwar beschloß die Synode mit „Nat. Z.“ mittheilt, bei Görmar der feierliche Durchstich 8 die enchenbe factionceweisen verwebt sind, enthält einige an⸗ richtungen eines Anderen oder einem von diesem ange⸗ 1 G. 1l raths festgestellt wird. EE1“ v- zu beauftragen, zu ermitteln, ob Ueberleitung der Unstrut in ihr neues Bett statt 96 e epiett Cle fällige Nummern. Die Operette wurde recht wirksam wendeten Verfahren ohne Einwilligung desselben ent⸗ Die Anmeldung einer . rfindung behufs Ertheilung eines Pa⸗ 8.33. hebung des Cölibats in Wege stande F Ausführung der Auf⸗ Werke die Vorarbeiten bereits im Herbst 1874 begonnen “ Wbenter Gäste Ine Arengn liefen lebhafte Heiterkeit hervor. Die “ 11 er 8 FEilchac schehftic bes den Hatfgtuncdi. “ B ' Eichehls Grac⸗ vaf hess Pee etscwtr fsden ste⸗ vollbats n ächstjähri 8 11¹*“ . „ Frl. r Sege; 2 11. ist ei esondere Anmeld . i 3 ü cichts⸗ bestimmte Vorschläge zu vnierbreiten. — Die ö 8 Rö Nai rollen der Vilna und ddes vnoehesSe. b11— Das Patent kann nach Ablauf von drei Jahren zurückgenommer Antrag auf Ertheilung des Patentes enthalten und in dem Antrage “ deren Teessee.he sar Lericht Synode fand am 25. d. Mts. statt. Nach Erledi öte Sitzung der ömerbad, 23. Mai. (Oberpf. C.) Am 4. Juli d Jonas hatten Gelegenheit üt igarischen Husaren⸗Wachtmeisters 8. 2 den Gegenstand, welcher durch das Patent geschützt werden soll, genau S 9 nde d 88 gaben, welche nicht in deutscher Sbnbde sund am 23. 8. Mite statt. Nach Crledigunz der Rechnungs. den es vierhundect Jahre daß der Historiker, 8 Juli d. J. wwtsr. endg van Batentn e z ntea er e ... eee E“ äßt, i 1 den hegenstact, aner Anlage ist die Erfindung dergestalt zu beschrei e““ Berchthold über den durch die er Decharge referirte Professor loge Johannes Turmeier (Thurmayr, Tur umänist und Philo⸗ seine woßlklin 88 1SS. ju bewähren. Hr. Rüdinger erfreute durch “ Seg er Peran⸗ T.z⸗ 8* die B 3 d felb 18 6 emesig ür st * Biert A b bezüglich der Handhabung d ie Repräsentanz ausgearbeiteten Entwurf tinus) in Abensberg das Licht e blickt maper vulgo Aven⸗d Wall agende Tenorstimme. Von den heimischen Mitgliedern öDb“ b ea S. Iech.28 eu ung gerserben akchen dgeichnungen, bib⸗ 8 S 80 Fntschabtaun veüg chder He abung der geistlichen Disziplin. Der Antrag der wird die Wiederkehr dieses vi hü ickte. Die Stadt Abensberg Fr.s allnerbühne zeichneten sich besonders Hr. Engels und H bringen, oder doch Alles zu thun, was erforderlich ist, um möglich erscheint. Auch sind die erforderlichen Zeichnungen, bild⸗ trafen und Entschädigung. goon. ipenn Ennggarf aon ger Pred ahwledeen nens die kesonderen Fetlch liter segeher und enn ecre Förecenrtem keißper durch isr deestesc Foech.... . . 2) Rese Kusführunsh an stcecenal vie Erthen licen Dorgselungen, Nedele nnd nenhefüber die sonstigen C Wex wisentlich den Besthumun 4 und 5 zuwi — neues Ehrendenkmal an m Friedrich⸗Wilhelmsstädtischen Theater tritt 2) “ Eene Sötgresse die ee Vbb bbbCqgöNöeeee eine E““ gereief Fig der 3 - 2 . 3 4 9 ¹ 1 2 Bis zu der Bekanntmachung der Anmeldung sind Abänderungen fünftausend ark oder mit Gefängniß bis zu Einem Jahre bestraft und ist dem Verletzten zur Entschädigung verpflichte.

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Repräsentanz zu ersuchen, denselben ddi 1 in revid m dirter Gesftalt der seinem Gebürkähause errichten. Frl. Sophie König nach ihrem Urlaube morgen zum ersten Male scheint, der Patentinhaber aber gleichwohl sich wei t

scheint, der Patentinhaber aber gleichwo ich weigert, 1 ng nn 1 In Edinburgh ist ei 1 1 8 der darin enthaltenen Angaben zulässig. Gleichzeitig mit der An⸗

Amtes und seiner Pfründe ent gh ist eine — An die Direktion des National⸗Theaters, sowie an “

en b teren nur geltend enügt, so verlangt das Patentamt von dem Patentsucher unter Be⸗

ren nur ge genügt, s g Verurtheilten öffentlich bekannt zu machen. Die Art der Bekannt⸗

nächsten Synode von Neuem vorzulege d Pfarrer J. Schöp von Sauldorf en wurde angenommen. Der ——— und zwar 2 „; -G 8 Sc wege Ner⸗ im „Seecadet“ wieder auf. 5 denung cfoger nnde ntshf ichtenegsand rfenern Suftehalnger gegen Brororberüe es Neitece ge) necden Weebe defangen der egizzelmandr satlgndenn nd Sonnin Ee Erluba h edegz algeneffene Werdütund vnd danlgende meldung siad fär die Kosten det Birfahrens 26 . in zah epräsentanz von der Synode seines ue des Arztes Sir James Sim 1 4 icherstellung zu ertheilen. meldung sind für die Kosten des Verfahren 2 zu zahlen. setzt. und am Sonnabend durch die Grä 1 pson aufgestellt den Gast der Bühne, Hrn. Emerich Rob ind vi :12. .5 m S so 8 lach den 1“ Gererp⸗ Bgirer Reusch erstatteten Bericht eiese Feen ch räfin von Galloway rhgectilt forderungen erzangen, das Emerich. 1gea. r vbefache An⸗ Wer nicht im Inlande wo nt, kann den Anspruch auf die Er⸗ Ist durch die Anmeldung den vorgeschriebenen Anforderungen nicht Erfolgt die Verurtheilung im Strafverfahren, so ist em Ver⸗-⸗

abgelaufene Jahr giebt es in Preußen 35 Gemeinden mit —,— ermäßigten Preisen aufzuführen, und hat der Künstler ei theilung eines Patentes und die Rechte aus dem le it — ter Be⸗ letzten die Befugniß zuzusprechen, die Verurtheilung auf Kosten des

die Rolle des Sigismund morgen, Freitag, ausnahms Igewilig machen, wenn er im Inlande einen Vertreter bestellt hat. Der letz⸗ zeichnung der Mängel deren Beseitigung innerhalb einer bestimmten 1 ichen b 1 3 weise zu her⸗ d. Vertretung in dem nach eehe dieses Gesetzes statt⸗ Frist ird dieser Aufforderung innerhalb der Frist nicht genügt, machung, sowie die Frist zu dereas ist im Urtheil zu bestimmen.

o ist die Anmeldung zurückzuweisen. — §. 36. . .22. Statt jeder aus diesem Gesetze entspringenden Entschädigung Erachtet das Patentamt die Anmeldung für gehörig erfolgt und kann auf Verlangen des SA neben der Strafe auf eine an Buß⸗ bis zum Betrage von zehntausend Mark er⸗

atentes nicht für ausgeschlossen, so verfügt es ihn zu erlegende Buße 1 1 d Bekanntmachung kannt werden. Für iese Buße haften die zu derselben Verurtheilten

6510 selbständigen Männern, in Bad . en Männern, en 44 Gemeind nesn en Männern, in Hessen 5 Gemeinden mit Tezenäwsäaa. 1. Wer „Besiter von C. Riesels Reise⸗Comtoir läßt seit dem bgelehe M Männern 34 Gemeinden mit 3716 selbständigen Reiseb rante. ver bisn. Zeitschrift unter dem Titel .. Riesels Uanrie ü ent füreffehn, büraa⸗ 1““ Gemeinden mit 104 selbständigen Män⸗ Das neue Blatt will rg an für den Reiseverkehr ec.“ erscheinen. chen Rechtsstreitigkeiten befugt. Für die in 88 Rechtsstreitig⸗ ten ünn Württemberg 1 Gemeinde mit 94 selbständigen Prännern. Putfomittel zut Alehrene roseenn nach, dem ressenden Publikum alle “ etten gegen den Patentinhaber augustelendin Khagegr t dng, hi dcht d. ine nur in Bayern Festeter e. 171 8. Sn in den bieten und mit praktischen vgie Nn tirung und — zur Reise Berlin: neie. hn SZerhne 82 sennfer wenfic vat⸗dn cr. die “ der Anmeldung. Mit der w 2 8 9 9 2 rha „ 2 8 irken 56 Geistliche. 16“ 3851 an die Hand gehen. Alle . Erd nach d 1“ mt seinen Sitz hat. tktreeten für den Gegenstand der Anmeldung zu Gunsten des Patent⸗ als Gesammtschuldner. 8 fangen schren ersfhrsensg 8 der Bäder⸗ und⸗Hotel⸗Verwaltungen ““ 3 Vier Beilagen Zweiter Abs 6 nitt. .“ Leinstweilen die gesetzlichen Wirkungen des Patentes ein 8 Eüde 1.5. schließt die Geltendmachung eines weiteren 21 ublikum! (einschließlich Bö 1 1 1b 8 H Börsen⸗Beilage) §. 13. Ist das Patentamt der Ansicht, daß eine nach 8§. 1 und 2 . ie Ertheilung, die Erklaͤrung der Nichtigkeit und die ü patenkfähige Erfindung nicht vorliegt, so weist es die Anmeldung Die im §. 12 des Gesetzes, betreffend die Errichtun eines — ie Ertheilung, die Erklärung de chtig 88 h ge 82 g nich s “ obersten Gerichtshofes für Handelssachen, vom 12. Juni 1969 ge⸗

nahme der Patente erfolgt durch das Patentamt.

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