—
Oeffentlicher Anzeiger. 5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel. 1u 6. Verschiedene Bekanntmachungen. 7. Literarische Anzeigen. 8. Theater-Anzeigen. In der Börsen-
9. Familien-Nachrichten. beilage.
gezogen worden: 1) Litt. A. 1500 Mark (500 Thlr.). Nr. 109 350 367 397 403 639 651 660 762 779 828 883 890 919 933 1072 1135 1157 1259 1282 m S— 1319 2495 2684 2685 3297 3330 3376 3485 3973 Die Reparatur⸗Arbeiten an den Gebäuden der 5391 6151 6806 7255 8086 8318 8414 9100 9127. Artillerie⸗Werkstatt pro 1877 und zwar: 2) Litt. B. à 1200 Mark (400 Thlr.). 1) Maurerarbeiten inel. Material nach dem An⸗ Rr. 524 964 1423 1435 1524 1757 1816 1924
schlage im Betrage von 2544 ℳ, „N2030 2108 2184 2214 2337 2427 2637 3189 3362 Verzinsung der gedachten Schuldverschreibungen auf 2) Maler⸗, Anstreicher⸗ und Tapezierer⸗Arbeiten 3384 3529 3555 4036 4743 5936 6166 7067 7420 und müssen daher mit denselben die dazu gehörigen
nach dem Anschlage im Betrage von 2653 ℳ, 7557 7834 8492 8937. 3) Litt. C. à8 nicht mehr zahlbaren Zinscoupons Serie XI Nr. 2 sollen zur baldigen Ausführung vergeben werden. 900 Mark (300 Thlr.). Nr. 424 1096 1564 bis 4 nebst Talons unentgeltlich zurückgeliefert
Die Offerten sind bis zum 28. Juli a. er., 2070 2777 2929 2951 3066 3269 3573 3704 3841 werden, widrigenfalls für jeden fehlenden Coupon Bormittags 10 Uhr, postmäßig verschlossen und 4045 4186 4244 4358 4592 4705 4878 5300 6393 der Betrag desselben vom Kapitale zurückbehalten mit der Aufschrift: „Submission auf Maurer⸗ 6398 6839 8109 8287 8832 8896. 4) Litt. D. wird. Zugleich werden die Inhaber der folgenden arbeiten resp. auf Maler⸗, Anstreicher⸗ und à 600 Mark (200 Thlr.). Nr. 432 1215 1227 in früheren Terminen bereits ausgeloosten, aber noch Tapezierer⸗Arbeiten“ versehen an uns einzureichen. 1585 2301 2613 2851, 2854 2889 3000 3145 nicht realisirten Schuldverschreibungen, und zwar aus
Der Kostenanschlag und die Lieferungsbedingungen 3279 3347 3405 3474 3604 3766 4203 den Fälligkeitsterminen a. 31. Dezember 1869:
es für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Preuß. Staats⸗Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition des Drutschen Rrichs-Anzeigers und Königlich Prenßischen Stauts-Anzeigers: Berlin, S. W. Wilhelm⸗Straße Nr. 32.
EEEE1111¹““
— 2 8 ve—.e.“*“*“ 8 “
1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.
2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc.
4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung
u. s. w. von öffentlichen Papieren.
5* Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Oeffentliche Vorladung. Auf den Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft vom 10. April 1877 ist gegen den Wehrpflichtigen Carl Gustav Maas⸗ berg aus Lübbenau, daselbst am 7. November 1852 geboren, auf Grund des §. 140 des Reichs⸗Straf⸗ gesetzbuchs die Untersuchung wegen Vergehens gegen die öffentliche Ordnung eröffnet worden. Zur münd⸗ lichen Verhandlung der Sache steht am 19. Sep⸗ tember d. Js., Mittags 12 Utr, im Sitzungs⸗
zimmer Nr. 3 an hiesiger Gerichtsstelle neuer Ter⸗ min an. Zu diesem Termine wird der seinem jetzi⸗ een Aufenthalt nach unbekannte Angeklagte mit der Aufforderung vorgeladen, die zu seiner Vertheidi⸗ gung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche dem unterzeichneten Gericht so
Berkäufe, Verpachtungen, S Submissionen ꝛc. 4
ͤb“ B .“ . Inserate nehmen an: das Central⸗Annoncen⸗ . 88 1“ . 8 8 5 3 w 2 i t e e i I a g; e 1 8 Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen⸗Expeditionen des 1. 341 A 8 . 77 — ,42 1“ . „Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein 1““ — 2 D K 8 „ 1 fs⸗A 1 4 zum zAnzeiger und Konigli reußischen Staals⸗Anzeiger. Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren 8 4 Annoncen⸗Bureaus. — . — 8— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gefetzes über den Marken utz, vom 30. November 1874 die in d nd d Rückgabe der von der Steuerkasse darüber einst Miodellen vom 11. Januar 1876, vorgeschriebenen Bekanntmachungen versfentaßt werden, erscheint a ver 5,7 Vlan Tüel ““ 8 — e 1 den gezahlten Geldbetrag ist außerdem von 1 [6119] Oeffentliche Submission. dem Präsentanten der Schuldverschreibung nach . zu nehmenden Formulare Quittung zu leisten. . Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie Das Central⸗Handels⸗Register für das sche Reich erscheint i 3 Siiii .. 8 Mit dem 31. Dezember 1877 hört die weitere urch Carl Heymanns Herben⸗ Berlin, W., Mauerstraße 63—65, und alle für Abonnement vebra S nde eeeee Deah eens ä. I e.
Bureau der deutschen Zeitungen zu Berlin, ö““ & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Deutschen Reichs ’ . 162. Berlin, Freitag, den 13. Juli 1857. weilen ausgestellten Empfangsbescheinigung. Ueber 8 I “ Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. A—n 03) Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
ist die Anwendung von bunten Farben zulässig und er⸗ wünscht. Die 8. “ dürfen nicht geknifft und nicht gerollt
eingezahlt sei oder gleichzeitig mit der Anmeldung eingehen werde.
d. Die Angabe des Namens, des Standes und Wohnortes des Patentsuchers, sofern die Anmeldung durch einen Vertreter erfolgt. Der Letztere hat eine von dem Patentsucher .nne, Vollmacht beizufügen. Wird für einen im Inlande wohnenden Patentsucher ein Vertreter be⸗
Bekanntmachung. Auf Grund des §. 20 des Patentgesetzes vom 25. Mai d. J. erlassen wir nachstehende “
Bestimmungen über die Anmeldung von Erfindungen.
sein, dieselben müssen auch so verpackt sein, daß sie in glattem Zustande an das Patentamt gelangen.
§. 5. Alle Maß⸗ und Gewichtsangaben müssen nach metrischem System erfolgen, Temperaturangaben nach Celsius,
deemselben herbeigeschafft werden können.
15265]
Grundbuch von t. 8 593 verzeichnete Grundstück nebst Zubehör soll
das Urtheil über die Ertheilung des ebenda
Grundbuchblatts, andere das Grundstück betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen sind in unserm Bu⸗
18251]
zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu Im Falle des Ausbleibens des Angeklagten wird mit der Un⸗ tersuchung und Entscheidung in contumaciam ver⸗ fahren werden. Lübben, den 28. Juni 1877. Ksönigliches Kreisgericht Erste Abtheilung.
Eubhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.
8 1 g7 [5266]) Subhastations⸗Patent. Das dem Arbeitsmann Johann Friedrich Heinrich zu Neu⸗Lichterfelde gehörige, in Lichterfelde be⸗ legene, im Grundbuch von Lichterfelde Band 2 5 Nr. 25 verzeichnete Grundstück nebst Zubehör so den 17. September 1877, Vormittags 11 ½ Uhr, an Gerichtsstelle, Zimmerstraße 25, Zimmer Nr. 12,
m Wege der nothwendigen Subhastation öffent⸗ lich an den Meistbietenden versteigert, und dem⸗ nächst das Urtheil über die Ertheilung des Zu⸗ schlags ebenda 1 den 18. September 1877, Nachmittags 1 Uhr, verkündet werden. 8.
Das zu versteigernde Grundstück ist 13 Ar
30 Meter groß und zur Gebäudesteuer mit einem
zährlichen Nutzungswerth von 90 ℳ veranlagt.
Auszug aus der Steuerrolle, und Abschrift des Grundbuchblattes, ingleichen etwaige Abschätzun⸗ gen, andere das Grundstück betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen sind in unserm Bureau V. A. 3 änsehen.
Alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander⸗ weite, zur Wirlsamkeit gegen Dritte der Eintragung
in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetra⸗
gene Realrechte geltend zu machen haben, werden aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Präklu⸗ sion spätestens im EE““ anzumelden. Berlin, den 9. Juni 1877. Königliches Kreisgericht. Der Subhastations⸗Richter.
Subhastations⸗Patent.
Das dem 11“ Febann “ We⸗ gener zu Berlin gehörige, in teglitz belegene, im 5 Steglitz Band Li. Blatt Nr.
den 10. September 1877, Vormittags 10 Uhr,
an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmerstr. 25, Zimmer Nr. 12, im Wege der nothwendigen Subhastation öffent⸗
eistbietenden versteigert, und demnächst
Zuschlags den 11. September 1877, Nachmittags 1 Uhr,
lich an den
verkündet werden.
Das zu versteigernde Grundstück ist zur Grund⸗
steuer bei einem derselben unterliegenden Gesammt⸗ flächenmaß von 11 Aren 36 Qu.⸗M. mit einem Neinertrag von 5 ℳ 34 ₰ veranlagt.
Auszug aus der Steuerrolle und Abschrift des ingleichen etwaige Abschätzungen,
reau V. A. 3 einzusehen. Alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander⸗
weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung
in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetra⸗ gene Realrechte geltend zu machen haben, werden aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Präklu⸗
„ 2
sion spätestens im Versteigerungstermin anzumelden.
Berlin, den 9. Juni 1877. Königliches Kreisgericht. Der Subhastations⸗Richter.
„DOeffentliche Bekanntmachung. Es ist die ae aee e
1) der Brüder Friedrich Wilhelm Hübner, ge⸗ boren am 12. Dezember 1830, und Benjamin Gottlieb Hübner, geboren den 29. Januar 1833, der Söhne des zu Bunzelwitz verstorbe⸗ nen Inwohners Wilhelm Hübner, deren Ver⸗ mögen je circa 70 ℳ 21 ₰ beträgt, und von denen der Erstere, zuletzt in Glatz, seit dem 9. Januar 1855, der Letztere, zuletzt in Frank⸗ furt a./M., seit dem 24. März 1857 ver⸗ schollen ist; 8 des am 2. September 1840 geborenen Adolf Otto, eines Sohnes des verstorbenen Webers Josef Franz Otto zu Tampadel, welcher, zuletzt in Lauterbach, ungefähr in seinem 16. Lebens⸗ jahre verschollen ist, und dessen Vermögen un⸗
gefähr 490 ℳ 25 ₰ beträgt, beantragt.
Die Provokaten und deren Erben und Erbnehmer werden aufgefordert, sich vor oder spätestens in dem am
3. September 1877, Vormittags 10 Uhr, an der Gerichtsstelle im Zimmer Nr. 3, vor dem
Herrn Kreisgerichts⸗Rath Nessel anberaumten Ter⸗
mine schriftlich oder persönlich zu melden, widrigen⸗ falls die Todeserklärung der Verschollenen ausge⸗
sprochen und deren Nachlaß den sich legitimirenden
Erben und in Ermangelung solcher dem Königlichen Fiskus zugesprochen werden wird. Schweidnitz, den 23. September 1876. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
liegen in unserer Registratur während der Dienst⸗ stunden zur Einsicht aus. Spandau, den 6. Juli 1877. b Direktion ver Artillerie⸗Werkstatt.
Aufgebot gefundener und herrenloser Gegen⸗ tände. Dem unterzeichneten Gericht sind nach⸗ stehende im Jahre 1876 gefundene Gegenstände zum öffentlichen Aufgebot überliefert worden: 1) am 31. Juli 10 Hammel zu Lünow, welche sofort ver⸗ kauft wurden, wofür ein Erlös von 100 ℳ erzielt ist; 2) am 28. Oktober am hiesigen Bahnhofe 1 Einhundert⸗Markschein, 1 Zwanzig⸗Markschein und 2 Fünf⸗Markscheine. Alle Diejenigen, welche an den vorbezeichneten Gegenständen Eigenthumsan⸗ sprüche zu haben vermeinen, werden aufgefordert, die⸗ selben bei Vermeidung der Ausschließung und des Zuschlags an den Finder resp. den Fiskus spätestens in dem an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 39, auf den 13. August 1877, Vormittags 11 ¾ Uhr, anberaumten Termin geltend zu machen. Bran⸗ denburg, den 1. Juni 1877. Königliches Kreis⸗ gericht. Abtheilung I. [5819]
[6007] Bekanntmachung. Die Lieferung der pro 1877/78 erforderlichen, 1383 Stück Halsbinden, 1¹ 1 250 Paar Lederhandschuhe für Unteroffiziere 270 Paar Sporen, “ 200 Stück Kochgeschirre, 150 Stück Woylachs, 150 Stück Karabiner⸗Riemen,
50 Paar Steigbügel,
50 Stück Kandaren mit Kinnketten, 200 Stück Set. 1 “ 200 Meter wasserdichte Segelleinewand zu Tränk⸗
eimern oder 700 fertige Tränkeimer,
700 Paar Reithosenbesätze von Kalbleder,
500 Paar Stiefeleisen mit Nägeln,
50 Mille Sohlesügel 1 3600 Meter grau Fut eer⸗Callicot,
2500 Meter Unterhosen⸗ (Köper⸗) Callicot oder 1149 Paar fertige Unterhosen, 1000 Meter Jacken⸗Drillich (Atlas) oder 702 fertige Jacken von gleichem Deillich, 1 1260 Meter Hosen⸗Diagonal oder 578 fertige Drillichhosen, 2850 Meter schmalen — blaugestreiften 1050 Meter breiten - Hemden von gleichem Stoff, soll an Selbst⸗Fabrikanten im Ganzen oder getheilt in Submission vergeben werden. Versiegelte Offerten mit entsprechender Aufschrift versehen nebst vor⸗ schriftsmäßigen Proben sowie Preisangaben und Lieferfrist sind bis zum 20. Juli d. Js. 1“] an die unterzeichnete Kommission portofrei einzu⸗ senden, letztere kann sich auf Versendung von Pro⸗ ben nicht einlassen. Nicht konvenirende Proben werden auf Kosten der Einsender zurückgesandt. Die Eröffnung der versiegelten Offerten erfolgt am 2. August d. J., Nachmittags 4 Uhr, die Lieferungs⸗ Aufträge werden demnächst unter Mittheilung der speziellen Bedingungen den Betreffenden portopflichtig zugesandt; die Insertionskosten trägt der Lieferant, event. pro rata. Stolp, den 2. Juli 1877. Die Bekleidungs⸗Commission des Pommerschen Husaren⸗R⸗giments (Blüchersche Husaren) Nr. 5.
Hemden⸗
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Bekanntmachung. Ausloosung von Schuld⸗ verschreibungen der Paderborner Tilgungs⸗ kasse. In dem am heutigen Tage zur Ausloosung von Schuldverschreibungen der mit der hiesigen Ren⸗ tenbank vereinigten Paderborner Tilgungskasse für das Halbjahr vom 1. Juli bis 31. Dezember 1877
Callicot oder 1693 fertige
5194
[5791]
“ baren H “
8
“
an den
hierselbst abgehaltenen Termine sind folgende Apoints
5309
rückliefer im cours
5518 681 12970 12982 13279 133 18329 18393 18770 19
welche am
welche am 2. 1 Die ausgeloosten
Kasse eingelöst.
zu leisten. gleitet einzureichen und die beid
quittiren.
533²
2676 2733 2892 2901 3649 3669 3830 3862 5022 5024 5176 5259
beträge je nach der W 1) durch die Rentenban mittagsstunden von 9 bis 12 Uhr sofort gegen ung der ausgeloosten Schuldverschreibungen fähigen Zustande oder 2) durch die König⸗ liche Steuerkasse I. in Paderborn binnen 10 Tagen nach der an dieselbe im coursfähigen Zustande be⸗ wirkten Uebergabe der Schuldverschreibungen gegen
5352 5408 5436
6025 6118 6188 6419 6423 6637 7622 8879. 5) Litt. E. à 300 Mark (100 Thlr.) Nr. 34 48 90 113 505 565 1084 1805 1966 2275 2382 2390 2921 2935 3163 3282 3418 4479 4498 4524 4812 4924 5442 5452 6440 7042 7046 7179 7182 7449 7455 7477 7569 7782 7882 7887 8211 8357 8393. Diese Schuldverschreibungen wer⸗ den den Besitzern zum 31. Dezember 1877 hierdurch gekündigt und erfolgt die Zahlung der Kapital⸗ ahl der Interessenten entweder kkasse hierselbst, in den Vor⸗ Zu⸗ hierdurch erinnert, dieselben bei einer der genann⸗
5678
Liütt. F. Nr. 8918; b. 30.
Juni 1874:
— §. 1. Die Anmeldung und jede ihr beigefügte Zeich⸗
stellt und soll letzterer als solcher auch in die Patentrolle
Dichtigkeitsangaben als spezifische Gewichte angegeben sein.
Litt. C. Nr. 3225; Litt. D. Nr. 2230 5012; c. 31. Dezember 1874: Litt. B. Nr. 2604 4171, Litt. C. Nr. 1795, Litt. D. Nr. 4439, Litt. E. Nr. 711, 2863; d. 30. Juni 1875: Litt. D. Nr. 2887, Litt. E. Nr. 2098 7159; e. 31. Dezember 1875: Litt. A. Nr. 3372, Litt. B. Nr. 2226 5884, Litt. D. Nr. 151 434 3230 4102 4600, Litt. E. Nr. 2260 4814 7094; f. 30. Juni 1876: Litt. B. Nr. 2606, Litt. E. Nr. 2255 2980 4914 5359; g. 31. Dezem⸗ ber 1876: Litt. A. Nr. 788 6126, Litt. B. Nr. 1470 2169, Litt. C. Nr. 428 8616, Litt. D. Nr. 2233 3926 7289 7440, Litt. E. Nr. 1353 5852 ten Kassen zur Zahlung des Betrages zu präsenti⸗ ren. Münster, den 15. Mai 1877. Königliche Direktion der Rentenbank für die Provinz Westfalen, die Rheinprovinz und die Provinz
nung oder Beschreibung ist von dem Patentsucher oder dessen Vertreter zu unterzeichnen. Erläuterungen des Gegenstandes der Erfindung dür⸗ fen nicht in der Anmeldung selbst, sondern nur in deren An⸗
lagen gegeben werden.
S§. 2. Jede Anlage der Anmeldung ist mit einer lau⸗ fenden Nummer zu ve ehen. Jede Anlage ist, soweit es sich e. nicht um Modelle oder Probestücke handelt, in zwei Exemplaren
beizufügen.
§. 3. Die Anmeldung muß die nachstehend verlangten Angaben, möglichst in der angegebenen Reihenfolge ent⸗
halten:
a. Eine kurze aber genaue Bezeichnung dessen, was 2 and . Aus der Bezeichnung soll sich mit Sicherheit der Patentanspruch, d. h. dasjenige
den Gegenstand der Erfindung bildet.
Bei Bestellung eines suchers, der nicht im
Befugnisse erstreckt.
nutzt werden. Die Zeichnungen sind in Nebenexemplar einzureichen.
eingetragen werden (§. 19 des Gesetzes), so ist dies in der Vollmacht ausdrücklich anzugeben.
ertreters Seitens eines Patent⸗ nlande wohnt, wird angenommen, daß sich die Vertretung auf die im §. 12 des Gesetzes bezeichneten
Die Aufführung der einzelnen Anlagen der Anmeldung unter Angabe 8 Nummer und tre, . 4. Zu allen Schriftstücken der Anmeldung i in dem Format von 33 auf 21 Cm. zu verwenden. Zu der Schrift soll tiefschwarze, nicht klebrige Tinte be⸗
weißes, starkes und glattes Zeichenpapier (sog. Bristol⸗ oder
theilung des müssen die eignen. Am
nhaltes. Papier
2.
je einem Haupt⸗ und einem Für das Hauptexemplar ist
meine Erörterungen
sie sich bei Ertheilung
§. 6. Die Beschreibungen müssen sich auf das zur Beur⸗
Patentgesuchs Gehörige beschränken, allge⸗ gen sind zu vermeiden. Im Uebrigen Beschreibungen so eingerichtet sein, wie rtheilum es Patents zur Veröffentlichung Schlusse derselben sind die Patentansprüche
näher, als es in der Anmeldung geschehen, zu bezeichnen.
7. Die Beifügung von
erwünscht, sofern die Veranschaulichung der Erfindung dadurch
erleichtert wird; sie ist geboten, wenn ohnedies die Beurthei⸗
lung des Patentgesuchs nicht mit Sicherheit erfolgen kann Berlin, den 11. Juli 1877.
odellen und Probestücken ist
Kaiserliches Patentamt. IJgeobi.
Hessen⸗Nassau.
Preußische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank. Verloosungs⸗Anzeige. “
Bei der heute laut §. 27 des Statuts stattgehabten Ausloosung von 4 ½ und 50 ⁄%igen unkünd⸗
vpotheken⸗Briefen sind verloost worden:
A.
Nr. 54 259 711.
Nr. 421 689 735 888 13 Nr. 286 556 562 743 10 Nr. 97 194 214 497 572
Unkündbare 5 % ge Hypothekeubriefe I./II. Serie.
3 Stück à 3000 ℳ Litt. A.
8 Stück à 1500 ℳ Litt. B.
78 1461 2387 2694. 3
15 Stück à 600 ℳ Litt. C.
Nr. 16 154 246 445 527 75
+ z2
28 Stück
93 1605 1911 2007 2104 2248 2872 4654 4752 4784 6452.
59 Stück à 300 ℳ Litt. D. 587 1203 1218 1406 1689 1847 1962 2726 3358 3383 3767 5259
schränken.
ergeben, was der Patentsucher als neu und patentfähig ansieht.
b. Den Antrag, daß für den so bezeichneten Gegen⸗ stand der Erfindung ein Patent ertheilt werden möge. Soll dafür nur ein Zusatzpatent ertheilt werden (§. 7 des Patent⸗ gesetzes), so hat der Patentsucher dies ausdrücklich zu bemerken und das Hauptpatent, sowie dessen Nummer nebst Jahr der Ertheilung anzugeben. Soll das Patent nur an die Stelle eines bestehenden Patentes treten (§. 42 des Patentgesetzes), so hat der Patentsucher dies ebenfalls ausdrücklich zu bemerken und gleich⸗ zeitig die Urkunden über diejenigen Patente beizufügen, an deren Stelle das Patent treten soll. Das Gesuch ist in diesem Falle auf die Umwandlung des Landes⸗ in ein Reichspatent zu be⸗ Wird zugleich ein Patent für eine Verbesserung beansprucht, so muß dieserhalb eine besondere Anmeldung er⸗
folgen.
Cartonpapier) in dem Format von 33 Cm. Höhe auf 21 Cm. Breite,
oder von 33 CEGmä. „ „ 42 Cm. „ oder von 33 CGmäm. „ „ 63 Cm. 8 zu verwenden. Die Zeichnung sowie alle Schrift auf dem Hauptexemplar ist mit chinesischer Tusche in tiefschwarzen Linien auszuführen, nicht zu koloriren oder zu tuschen.
Die Zeichnung ist durch eine einfache Nandlinie ein⸗ zufassen, welche 2 Cm. von der Papierkante entfernt ist.
1“
1ö“
Innerhalb des durch die Randlinie begrenzten Raumes
muß auch alle Schrift fallen.
Die Unterschrift des Patentsuchers ist in der unteren rechten Ecke anzubringen. An der oberen Seite des Blattes ist ein Raum von min⸗ destens 3 Cm. Höhe innerhalb der Randlinie für Nummer, Datum und Bezeichnung des Patents zu bestimmen.
Die Kosten⸗ und Gebührenbeträge, welche nach Bestimmung des Patentgesetzes vom 25. Mai d. J. an unsere Kasse zu entrichten sind, werden zweckmäßig nicht mit den Anschreiben, sondern mittelst Postanweisung unter der Adresse: „Kasse des Kaiserlichen Patentamtes“ eingesendet. Die Postanweisung muß jedoch, wenn es sich um die Ertheilung eines Patentes handelt, den Namen des Patentsuchers und den Gegenstand der Anmel⸗ dung, in Beschwerdefällen den Namen des Beschwerdeführers und die Beschwerdesache, in anderen Fällen den Namen des Patentinhabers, den Gegenstand des Patentes und die Nummer, welche dasselbe in der Patentrolle führt, ergeben. Empfangsbescheinigungen ertheilt die Kasse nur auf ausdrück lichen Wunsch; die Portokosten hat in diesem Falle der Em⸗ pfänger der Bescheinigung zu tragen.
Berlin, den 11. Juli 1877.
9 6967 7287 7310 7567 7620 7901 7964 8052 8703 9449 9640 10543 11051 11131 12783
69 13620 13782 14488 14712 15372 16129 16345 16427 16496 17240 17269 224 21389 22932 23600, 23624 24034 24038. 28 Stück à 150 ℳ Litt. E.
7 759 801 1113 1319 1574 1618 1979 2498 2601 3048
4023 4077
4436 4718 4925 5030 5032 5127 5457 5580 5841 6361 6385.
à 75 ℳ Litt. F.
Nr. 85 109 201 509 626 1294 1659 1888 2167 2243 2392 2393 2400 2777 2784 2912 3064
4337 4561 4929 5350 5606 5708 5792 5 2. Januar 1878 mit 10 %
B. Unkündbare 4 ½
.420 468.
974 6339 6442 6443. Amortisations⸗Entschädigung zur Rückzahlung gelangen.
1oige Hypotheken⸗Briefe IV. Serie.
2 Stück à 3000 ℳ Litt. A.
. 525 779 1121 1381.
5563 5684 6052 6067 6739.
Berlin,
Magdeburg
Die Herren Aktionäre wW
4 Stück à 1500 ℳ Litt. B.
11 Stück à 600 ℳ Litt. C. w70 178 797 2292 2295 2373 2515 2537 2581, 2921 3282.
21 Stück à 300 ℳ Latt. D. 1.“ Nr. 201 1226 1658 1732 1998 2029 2187 3158 3995 4274 4342 4548 4627
den 26. Juni 1877.
Die Direction.
11 Stück à 100 ℳ Litt. E. 8
Nr. 122 968 1204 1249 1448 1594 1595 1927 2246 2894 3201. P. Jhlung
Januar 1878 mit 15 % Amortisations⸗Entschädigung zur ückzahlung gelangen. b
Stücke werden schon von jetzt ab mit 110 % resp. 115 % au unserer 8
1““
11“ 8
er Ftrassen Fisenbahn-Gesellschaft.
erden ergebenst ersucht,
die zweite Einzahlung von 15 % mit ℳ 25. —. pr. Aktie am Montag, den 16. Juli d. J.,
die dritte Einzahlu
Kassen
„
ng von 25 % mit ℳ 125.—.
pr. Aktie am Mittwoch, den 15. August d. J.,
der Herren von Erlanger £ Söhne in Frankfurt a. M., Ziegler & Koch in Magdeburg
„
Die Interimsquittungen sind von einem arit 8 en obigen Firmen sind beauftragt, über d
Magdeburg, den 7. Jull 1877. 8 8ö Der Vorsitzende des Aufsichtsraths.
Carl J. Koch.
1“ “
hmetisch geordneten Nummerverzeichniss be- ie geleistete Einzahlung zu
[6170]
Berlin-Auxhaltisc
SeVergleichende Uebersichr der Frequenz und
—
he Eisenbahn.
Einnahmen pro Monat Juni 1877 u. 1876.
Für Personen
V Einnahme
Für
Kilogr.
Güter
Einnahme ℳ
Extra⸗ Einnahme
Summa.
ℳ
Provisorische Ermittelungen pro Juni.
“ 8 V ℳ
Saumma bis ultimo Juni.
Personenzabl! Kilogr.
1877 provisorisch. .222,083 4& 8 1876 definitiv.. 294,758 Hees . 2 617,929
146,118,850 163,873,960
710,530 758,117
1,211,480 1,426,046
1,211,480
1,200,884 838,936,230 6,745,520 1,418,550
V 1,282,842 967,111,816 7,244,397
1877] mehh 8 V weniger. .] 727 ,75
Werlin, den 8. Juli 1877.
—
17,755,110
214,566
Direktion.
8
207,070
doppelthür mit gleichzeitig aufgehenden
22. Juni 1877, Edwin Schöne,
München, b is 6.
c. Die Erklärung, daß der gesetzliche Kostenbetrag von sebes) bereits an die Kasse des Patentamts
20 ℳ (§. 20 des Patentge
Als Nebenexemplar ist eine Durchzeichnung des Haupt⸗ exemplars auf Zeichenleinwand einzureichen.
Bei demselben
Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Patente.⸗
Königreich Sachsen. Auf 5 Jahre, 30. Mai 1877, F. Weber, Dresden, Beschlag einer 185 ügeln; 14. Juni, F. Holtzhausen, Nossen, Verbesserun⸗ gen an Getreidereinigungs⸗ und Schälmaschinen; in Firma: Johann Gottfried Schöne, Großröhrsdorf, Maschine zum Lautermachen gestärkter Garne; 22. Juni 1877, Fr. Köpe, Zeche Hannover bei Bochum, Fördermaschine mit vollständiger Seil⸗ ausgleichung und neuer Fangvorrichtung.
Württemberg. I. Erfindungspatente. 29. Mai, auf 5 Jahre: Michael Flürscheim, Gaggenau bei Rastatt, Gasregulator; — 4. Juni, auf 10 Jahre: Peter Barthel, Frankfurt a /M., Eisen⸗ bahnwaggonschalter; — 7. Juni, auf 3 Jahre: J. Brandt und G. W. v. Nawrocki, Berlin, Extincteur; — 9. Juni, auf 2 Jahre: Gesell⸗ schaft für Bergbau und Zinkhüttenbetrieb des Altenberge (Vieille Montagne) in Preußisch Moresnet, Konstruktion von Röhrendampf⸗ esseln; — Feiss Janssen, Berlin, Absperr⸗ Ventil mit Entwässerungs⸗Vorrichtung; — Jean Baptist Verken, Aachen, Langkrempelmaschine; — auf drei Jahre: Thure Gustav Een, Stockholm, euerleiter; — Westphälischer Drahtindustrie⸗Verein zu Hamm, Maschine zur Darstellung von Spiralfedern; — G. Da⸗
verio, Oberstraß bei Zürich, Walzenstuhl mit ent⸗
lasteten Lagern; — auf Jahre: Jo⸗ hann August Stanislaus Biernatzki, S Strickmaschine; — Fr. Moll, Klein⸗ Süßen, Oberamt Geislingen, transportabeler Wasch⸗ kessel mit heizbarem Zuber und Vorwärmer; — Georg Kiefer, Stuttgart, Abklopfapparat für Mahlgänge; — bis 1. März 1886: W. Weyhe, Bremen, neue Anordnungen an den eigenthümlichen Rotationspumpen ohne Ventile, auf welche am 1. März 1876 auf 10 Jahre ein Erfindungspatent er⸗
theilt worden ist; — 11. Juni, auf drei Jahre:
E. Kaselowsky, Berlin, Verfahren, Radreife
auf Eisenbahnwagenrädern mittelst eines eingegosse⸗
nen Metallrings zu befestigen; — bis 1. November 1881: Gasmotorenfabrik in Deutz, Deutz bei Cöln, Verbesserungen an der unterm 1. November 1876 für fünf Jahre patentirten Gaskraftmaschine; — 28. Juni, auf zwei Jahre: Julius Schülcke, Berlin, trockene Gasmesser für Gase jeder Art, spe⸗ ziell für Leuchtgas; — auf fünf Jahre: J. C. Eck⸗ hardt, Stuttgart, drehbarer Christbaum unter Vorbehalt der Rechte Dritter auf Anwendung be⸗ kannter Theile der Einrichtung; — J. Heberlein, München, Lokomotiv⸗ und Eisenbahnwagen⸗Bremsen;
— G. Passier, Hannover, Sattel; — Württem⸗ bergische Wollfilzmanufaktur, a. Br., Filzmaschine zur
Giengen Herstellung von Wollfilz
und sogenannte Krenzmaschine; — auf zehn Jahre:
W. Fritz, Stuttgart. Wasserkraftmaschine; —
Paul Hartmann, Magdeburg, Anordnungen an dem unter dem 9. Dezember 1876 patentirten
Dampfdruckregulirungs⸗Ventil.
II. Einführungspatente: 7. Juni, Adolf Beyhl, Januar 1880, Extincteur;
Alberl Zipser, Krakau, bis 14. Januar 1880, Getreidekörner⸗Schneidmaschine.
III. Verlängert: 7. Juni, Karl Haggen⸗ macher, Pest, vom 3. Juni 1873, kom⸗ binirte Universalgriesputzmaschine, bis 3. Juni 188383 — Adam Sauer, Mühlheim am Rhein, vom 14. August 1875, Wecker⸗ vorrichtungen, bis 14. August 1885: — C. Krö⸗ ber, Stuttgart, vom 15. Dezember 1875, Brunnen⸗ ventil ohne Stoßwirkung für Wasserleitungen, bis 15. Dezember 18825; — Theodor Bühlmann, Cham, schweizerischen Kantons Zug, vom 7. Sep⸗ tember 1875, Griesputz⸗Apparat, bis 7. September 1885; — 12. Juni: Kakl Fuchs, Biberach, vom 38. November 1872, für dessen Erben, Vorrichtung zum Auspichen der Fässer, bis zum 28. November 1882; — 28. Juni: H. Liebermann, München, vom 15. Dezember 1875, eigenthümliche Anord⸗ nungen an Bettfederreinigungsmaschinen, bis 15. De⸗ zember 1885; — Alfred Nobel,. Paris, vom 9. Juni 1876, Verfahren zur Darstellung fester Sprengstoffe aus flüssigen, bis 9. Juni 1886; — Jaime Aparicio Lopez, Alcor, Spanien, vom 27. Juni 1876, Apparat zur Verwendung von ö“ bei der Tuchfabrikation, bis 27. Juni 1
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich ö“ dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver⸗ öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich die letz⸗ teren monatlich. Aachen. Die Handelsgesellschaft unter der Firma Geschw. Maassen, mit dem Sitze in Aachen, ist am heutigen Tage aufgelöst worden und sind deren Aktiven und Passiven mit der Firma auf die eine
deren bisherigen Theilhaberinnen, die zu Aachen wohnende Kaufhändlerin Catharina Maassen über -
gegangen.
Gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 1012 des Gesellschaftsregisters gelöscht.
Sodann wurde unter Nr. 3595 des Firmenregi⸗ sters eingetragen die Firma Geschw. Maassen, welche in Aachen ihre Niederlassung hat und deren Inhaberin 5 Catharina Maassen ist.
b: den 6. Juli 1877.
önigliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Der zu Aachen wohnende Handels⸗ mann Friedrich Jansen hat das Geschäft, welches er in Aachen unter der Firma Friedr. Jansen betrieben, seinem Sohne, dem daselbst wohnenden
Handelsmann Friedrich Jansen junior, übertragen; gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 2268 Sodann wurde unter Nr. 3596 desselben Registers eingetragen die Firma- Friedr. Jansen Sohn, welche in Aachen ihre Nie⸗—
des Firmenregisters gelöscht.
derlassung hat und deren Inhaber der vorgenannte Friedrich Jansen zunior ist. Aachen, den 9. Juli 1877.
önigliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
die daselbst wohnende Kaufhändlerin
Aanchen. Der zu Aachen wohnende Kaufmann August Roerings hat das Geschäft, welches er in Aachen unter der Firma August Roerings be⸗ trieben, eingestellt; gedachte Hirma wurde daher heute unter Nr. 797 des Firmenregisters gelöscht. ie; den 11. Juli 1877. königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Die Handelsfrau Caroline, geb. Baur, Wittwe Wilhelm Jardon, zeitlebens in Aachen wohn⸗ haft, ist gestorben; das Geschäft, welches dieselbe in Aachen unter der Firma Wilh. Jardon⸗Baur betrieben, ist in Folge dessen eingestellt worden, wes⸗ halb gedachte Firma heute unter Nr. 454 des Fir⸗ menregisters gelöscht wurde. Aachen, den 11. Juli 1877. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Berlin. Handelsregister
des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 11. Juli 1877 nnd am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3754 die Aktiengesellschaft in Firma: Berlin⸗Hamburger Immobilien⸗Gesellschaft vermerkt ist, ist eingetragen:
In der Generalversammlung vom 20. Juni
1877 ist beschlossen worden:
a. die Direktion zu ermächtigen, bei Verkäufen von der Gesellschaft gehörenden Grundstücken Aktien der Gesellschaft zum Nominalwerthe bis zum Gesammtbetrage von einer Million fünfhunderttauhfend Mark in Zahlung zu nehmen, behufs Amortisation dieser Aktien und demnächstiger Reduktion des Grund⸗ kapitals der Gesellschaft um diesen Betrag auf 1,500,000 Reichsmark nach Beobachtung der gesetzlichen Vorschriften,
. die durch Beschluß der Generalversammlung
vpoom 28. April 1875 dem §. 41 des Gesell⸗ schaftsstatuts angefügte Zusatzbestimmung wieder aufzuheben.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3456 die Aktiengesellschaft in Firma: Continental⸗Actien⸗Gesellschaft für Wasser⸗ und Gas⸗Anlagen vermerkt ist, ist eingetragen: In den Generalversammlungen vom 30. Juni
877, deren Protokolle in beglaubigter Form S. 106 bis 116 des Beilagebandes Nr. 225 zum Gesellschaftsregister sich befinden, ist a. der §. 13 des Gefellschafts⸗Statates dahin abgeändert worden, daß alle öffentlichen Be⸗ kanntmachungen der Gesellschaft, soweit das Statut nichts anderes bestimmt ist, dure die Direktion und zwar in der Vossischen Zei⸗ unc und in der v Börsenzeitung er⸗
olgen,
b. die Liquidation der Gesellschaft beschlossen, zum Liquidator der Kaufmann Reinhold Rud⸗ loff⸗Grüͤbs in Berlin gewählt und derselbe er⸗
ächtigt worden, Grundstücke der Gesellschaft —
doch nur unter Zustimmung des Aufsichts⸗
raths — freihändig zu verkaufen und gerichtlich aufzulassen.
Der Aufsichtsrath besteht zur Zeit aus 1) dem Kaufmann Ferdinand Krebs, 2) dem Fabrikanten Wilhelm Koch, 3 Direktor Otto Lange,
1“ 2
dem 4) dem Kaufmann Wilhelm Neumann 5) dem Kaufmann Ludwig Bettsack, sämmtlich zu Berlin.
In unser Firmenregister sind eingetragen mit dem Sitze zu Berlin: unter Nr. 10,231 die Firma: J. G. Schmidt Broncewaarenfabrik (jetziges Geschäftslokal: Kommandantenstraße 50) und als deren Inhaber der Kaufmann Julius Gustav Schmidt hier, unter Nr. 10,230 die Firma: Oscar Samuel (jetziges Geschäftslokal: Krausnickstraße Nr. 3, Branche: Getreide⸗, Produkten⸗ und Kom⸗ missionsgeschäft)
hier eingetragen worden.
Die Gesellschafter der am 11. Juli 1877 begrün deten Handelsgesellschaft in Firma: 11 Sachs & Hirschfeld 1 mit ihrem Sitze zu Berlin, sind die Kaufleute: 1) Gustav Sachs, 8 2) Julius Hirschfeld, Beide hier. — Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6236 eingetragen worden. (Geschäftslokal: Krausnickstraße 24, Branche: Getreide⸗ und Produkten⸗Kommission.)
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4761 die Handelsgesellschaft in Firma: Gebr. Weiler mit ihrem Sitze zu Crefeld und einer Zweignieder⸗ lassung in Berlin vermerkt ist, ist eingetragen: Die Zweigniederlassung zu Berlin ist aufgehoben.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 8201. b die Firma M. Riebeling. Prokurenregister Nr. 2558 die Prokura des Johann Carl Riebeling für die letztgenannte Firma. Prokurenregister Nr. 2730: Die Prokara des Julius Hirschfeld für die Handlung E.. Ginsberg. Firmenregister Nr. 7259: Die Firma: F. Niemtz. 8 Firmenregister Nr. 4497: Die Firma: Herrmann Rausnitz. Berlin, den 11. Juli 1877. Königliches Stadtgericht. Erste Abtheilung für Civilsachen.
Bonn. Auf Anmeldung ist heute bei Nr. 311. des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗ Registers, wo⸗ selbst die zu Bonn unter der Firma Mönkemöller & Ruschhaupt bestehende Handelsgesellschaft und als deren Inhaber: 1) Friedrich Mönkemöller, Ingenieur und Kaufmann, 2) Wilhelm Ruschhaupt, Kauf⸗
mann, Beide zu Bonn wohnend, eingetragen sind,
und als deren Inhaber der Kaufmann Oscar Samuel