zum Der Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeige
Aℳ 2924u9. BHeclin. Dannerscg, den 13 Depnber 1822.
. ’ — bis [W. iteres r den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels, Zeichen⸗ u. Musterregistern, sowie über Konkurse veröffentlicht 1 In dieser Beilage werden 1f Shestauas en6⸗ gerich 3) die Uebersicht der Haupt⸗Eisenbahn⸗Verbindungen Berlins, 8
9 8 Tatif⸗ und Fahrplan⸗Veränderungen der deutschen Eisenbahnen, 4) die Uebersicht der pestehenden Postdampfschiff⸗Verb
ndungen mit transatlantischen Ländern 8 Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30 November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen b. 1876 800 8ie im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 aiste Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n 20
P T. ivatbank ZU Gotha. 1 Das Central⸗Handels⸗ ter für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D wWir bringen hiermit in Erinnerung, dass die Ietzte Einlösungs- 1“ durch Car! Heymanns Verlag, Verlin, W., Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für Abonnemen: beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummecn kosten 20 ₰ frist unserer, seit Beginn dieses Jahres präcludirten, auf 8 1 Berlin auch durch die Expedition: SW, Wilbelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 BZ.
Hundert Mark lantenden Banknoten 8 — 22
am 31. December 1822 abläuft. Mit diesem Tage werden unsere Marknoten vollstündig werthlos, da wir den bis I. Januar 1878 noch nicht erhobenen Betrag anderweit abge- währen müssen. r (qg. G’ tha No. 488.) GOTHA, den 11. December 1877. 8 1““
Direction
à 150 Mark Litt. D. Nr. 165. 209. 218. 307. 335. 378. 572. 592. 686. 1403. 1493. 2057. 2104. 2117.
à -2 a — C. rzsgj nenn m zur Einlösung bisher uns n. präsenti 8 daher nicht mehr verzinst werden. . 8
Danzig, den 12. Dezember 1877.
Die Direction des Danziger Hypotheken⸗Vereins. C. 9 vepes.
8 nicht abgehobenen Coupons von der Serie I. Nr. 1 bis 9 vom Jahre 1869 bis Juli 1873 incl. sind verjährt.
ei Präsentation mehrerer Coupons ist ein Ver⸗ zeichniß beizulegen.
Zur Vermeidung weiterer Zinsverluste er⸗ innern wir die Pfandbriefs⸗Inhaber daran, daß fol⸗ gende bereits zu früheren Terminen vor dem Januar 1878 gekündigte Pfandbriefe:
à 2 1r Litt. E. Nr. 303. 338. 560. 2088.
Am Freitag, den 14. d. Vormittags
11 Uhr, sollen auf unserem Packhofe nachstehend aufgeführte Gegenstände gegen gleich baare Bezah⸗ lung öffentlich meistbietend verkauft werden: „eine artie altes Bauholz; drei eiserne Oefen; einige ruchstücke eiserner Ofentheile; altes Zinkblech und vier messingene Lager“. Berlin, den 5. Dezember 1877. Königliches Haupt⸗Steuer⸗Amt für ausl. Gegenstände. [10417]
[10457] 8 I1“
Die auf 82692 Bahnhöfen der Westfälischen und Münster⸗Enscheder Eisenbahn lagernden alten eisernen Oberbau⸗Materialien als Schienen, Laschen ꝛc. sollen im Wege der öffentlichen Licitation verkauft werden. Die Verkaufsbedingungen liegen in unserem Central⸗Büreau und auf den Stationen Warburg, Paderborn, Soest, Hamm, Münster, Rheine, Leer und Emden zur Einsicht aus, werden auch auf fran⸗ kirte an den Büreau⸗Vorsteher von Griesbach hier zu richtende Schreiben gegen Einsendung der Kopia⸗ lien ad 1 ℳ mitgetheilt. Offerten sind verschlossen und mit der Aufschrift: „Submission auf Ankauf alter eiserner Oberbau⸗Materialien“ bis zu dem geben werden. am 8. I. Beernit gs 8 .-*X unse⸗
ostmäßig verschlossene, 1 d mi rem Central⸗Büreau hier anstehenden ine, in eftmafig ercae dtäsets Fit hetn b welchem dieselben in Gegenwart der etwa erschie⸗ „Submission auf Filz“ nenen Bieter eröffnet werden, portofrei an uns ein⸗
deutlich v issions⸗ zusenden. Münster, den 11. Dezember 1877. König⸗ 8* 2 ersehene Offerten sind bis zum Submissions liche Eifenbahn itektion. Freitag, den 4. Januar 1878,
. Vormittags 10 Uhr, [10453] an uns einzureichen. b Die Lieferung von etwa 300,000 rothen Ver⸗ „Eine Probe, sowie die allgemeinen und speziellen blendsteinen zum Bau der Garnisonkirche hierselbst Lieferungsbedingungen, welche der Submission zu soll im Wege der Submission verdungen werden. Grunde gelegt werden, sind in unserer Registratur. Offerten find versiegelt und mit der Aufschrift: ser Finsicht ausgelegt — auch können letztere ab⸗ „Lieferung von Verblendsteinen“ chriftlich bezogen werden — und ist deren An⸗ versehen bis zu dem am erkennung durch Namensunterschrift ausdrücklich zu 22. Dezember d. Se⸗ Vormittags 11 Uhr, vermerken. in unserem Bureau, Carlstraße Nr. 27, anstehenden Der Preis ist pro Qu.⸗Meter franko Hamburger Termine hierher einzureichen. Bahnhof Spandau zu stellen und sind Proben bis Die Lieferungs⸗Bedingungen sind im Bureau der spätestens 2 Tage vor dem Submissionstermine an Garnison⸗Verwaltung ezusehen und werden auf uns einzusenden. portofreie Anträge gegen Einsendung der Herstellungs⸗ Spandau, den 5. Dezember 1877. kosten von ℳ 1,00. in Abschrift mitgetheilt. Die Direktion der Artillerie⸗Werkstatt. Kiel, den 11. Dezember 1877. 8 — — Kaiserliche Marine⸗Garnison⸗Verwaltung. [10447] Königliche Ostbahn.
Für den Bau eines Postgebäudes auf Bahnhof Kaffzig 81e. die Lieferung von 91 Mille Ziegel in öffentlicher Submission verdungen werden. Sub⸗ missionstermin Donnerstag, den 3. Januar 1878, Vormittags 11 Uhr, im hiesigen Baubureau, wo⸗ selbst die Bedingungen ꝛc. zur Einsicht ausliegen
2 Oeffentliche Submission auf Filz. Die 22— von 1800 qm 10 2, S.. Filz oll auf dem Wege der öffentlichen Submission ver⸗
[10466]
vom 14. bis 27. August von Morgens 9 bis Abends 6 Uhr. — Abgesehen von einem sehr heftigen Hagel⸗ wetter am 24. Juli, das den größten Theil des Glasdaches der Halle zerstörte, verlief die Ausstel⸗ lung bis zum Schlusse ohne wesentliche Störung für das G b⸗ mit einer und auch den durch jenes Hagelwetter verursachten Jahr t berb Steuer von aa ves. Steuer von Schaden gelang es, binnen kürzester Frist auszu⸗ eee a „gas Shsdh ℳ gleichen. — Am 7. August besuchte der Herzog 12 467 161 448 110 810 2 236 203 die Ausstellung. — Die Gesammtziffer der 12 993 168 039 114 003 2 331 618 Besucher belief sich auf 85 594, wobei jedoch zu 13 558 173 784 122 668 2 471 958 bemerken ist, daß hierbei die Inhaber von Partout⸗ 13 812 175 626 126 380 2 549 394 billets bei jedem Besuche der Ausstellung von 13 964 175 779 129 843 2 624 725 Neuem gezählt wurden. Es waren insgesammt 14 179 132 856
178 482 2 685 930 485 Partoutbillets an Aussteller, 67 an Nichtaus⸗ lichen Feststellung der Verfälschung von Eßwaaren, 1875 14 363 180 909 136 498 2784 159 steller ausgegeben. Den weitaus größesten Theil da der Gerichtshof annahm, daß, wenn auch Zimmet, 1876 14 815 189 111 140 775 2913 681 der großen Besucherzahl stellten naturgemäß neben Pfeffer und Muskatnuß nicht direkt als Eßwaaren 1877/78 15 411 198 269 145 900 3 048 252 der Stadt Braunschweig selbst das Herzogthum . 9 1 on anzusehen seien, sie doch als Genußmittel faktisch Es ist also die Zahl der eroöffneten Betriebe in Braunschweig und die benachbarten Theile der preu⸗ 9— 8 (Sonntags 9 — 12). Russ., röm. Bäder für 63 Firmen im November 1876); es befanden sich zur Zubereitung der Speisen verwendet werden. Der beiden Klassen von Jahr zu Jahr gestiegen, am ßischen Provinzen Sachsen und Hannover, aber da⸗ Damen, Dienstags und Freitags Vorm. (259/3.) 1 hiierrunter 15 (in Leipzig angemeldete) Feichen Angeklagte hätte, um straflos zu sein, das Fabrikat schnellsten sogleich nach Erlaß der deutschen Ge⸗ neben zog die Ausstellung auch manche Besucher aus von 7 ausländischen Firmen (gegen 27 Zeichen als imitirten Pfeffer ꝛc. in den Handel bringen werbe⸗Ordnung vom 21. Juni 1869. In welchem weiterer Ferne heran. Die Gesammtzahl der
von 6 fremden Firmen im Oktober d. J. und müssen.
Staatsanwaltschaft anhängig gemacht sind. Der Angeklagte, der Kaufmann Karl Franz Lubenow, war beschuldigt und durch Sachverständige über⸗ führt, an Wiederverkäufer in 16 verschiedenen Fäl⸗ len angeblich gestoßenen Pfeffer, gestoßenen Zimmet und gestoßene Muskatnuß, in Wahr⸗ heit aber eine Mischung in größeren Posten ver⸗ kauft zu haben, die nur in geringem Theile aus den an⸗ gegebenen Gewürzen, zum größeren Theile aber aus 1869 Surrogaten bestand, die als Zuthat zur Speise ab⸗ 1870 solut nicht verwendbar sind. Der geständige An⸗ 1871 geklagte wurde in jedem Falle zu 75 ℳ, im Ganzen 1872 zu 1200 ℳ (eventuell für je 15 ℳ ein Tag Ge⸗ 1873 fängniß) ver rtheilt, und zwar unter der ausdrück⸗ 1874
Zur Gewerbesteuer wurden veranlagt
Kreinhant 89 der Klasse: 8 . einhandel mit geistigen Gast⸗, Speise⸗ und Getränken als Neben⸗ Schankwirthschaften
gewerbe ger Gewerb⸗ mit einer
Patente. Württemberg. Erloschenes Erfindungspatent: Dr. Otto Braun, Berlin, Verfahren und Appa⸗ rat, um fein vertheilte Körper aus Gasen und Dämpfen abzuscheiden, vom 19. Oktober 1875. G. A. Hirzel, Zürich, Desintegrator oder Schleuder⸗ maschine für die Mehl⸗ und Grieserzeugung, vom
Entwickelung des Zeichenregisters im Monat November 1877. Im Monat November wurden im Zeichen⸗ register des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ 58 FSeichen resp. Zeichengruppen von 43 Firmen
C10171]] Admiral⸗ 2 öffentlicht (gegen 65 Zeichen von 35 Fir⸗ Admiralsgarten⸗Bad 111““
Friedrichstraße 102. Für u und Damen Zeichen von
ö1““
der Privatbank zu Gotha.
Jockusch.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Kreiswundarztstelle des Kreises Merse⸗ burg ist wieder zu besetzen. Geeignete Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines kurzgefaßten Lebenslaufes innerhalb 6 Wochen bei uns melden. Bei der Wiederbesetzung werden
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
[10296] Gemäß des Auftrages der außerordentlichen Ge⸗
Aussteller belief sich auf 512 Von diesen ent⸗
Maße die V rung der Schankstätten die der - aren Genff fielen auf die Stadt Braunschweig 367. Sämmt⸗
Süddeutsche Bodenkreditbank.
Für die Werke der Berg⸗Inspektion Clausthal sin
erforderlich und soll die Lieferung derselben im Wege
und gegen 0,75 ℳ pro Exemplar bezogen werden Die einzureichenden Offerten müssen die 1 9 Ziegel⸗ steinen zum Postgebäude auf Bahnhof Kaffzig“
können. Aufschrift: „Offerte auf Lieferung von
tragen. Rummelsburg, den 10. Dezember 1877. Der Abtheilungs⸗Baumeister. Hartmann.
[10446] Königliche Ostbahn.
Für die Hochbauten der VIII. Baustrecke der Neustettin⸗Rüͤgenwalde⸗Stolpmünder Eisenbahn soll die Lieferung von 690 Mille Ziegelsteine in öffent⸗ licher Submission verdungen werden. Submissions⸗ termin Donnerstag, den 3. Januar 1878, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im hiesigen Baubureau, vüsfss ezogen werden können. Die einzureichenden Offerten müssen mit der Aufschrift: „Offerte auf Lieferung von Ziegelsteinen zu den Hochbauten“ versehen sein.
auch die Bedingungen ꝛc. gegen 0,75 ℳ
Rummelsburg, den 10. Dezember 1877.
Hartmann.
Der Abtheilungs⸗Baumeister. .““
L11“ [10030] Bekanntmachung.
Die Höfe Nr. I. und IV. in dem der König⸗ lichen Universität Greifswald gehörenden, im Kreise Greifswald und etwa 5 Km. von der Kreisstadt entfernt liegenden Gut Hinrichshagen⸗Dorf, von
welchen der Hof Nr. I. ein Gesammtareal von 110 Hekt. 69 Ar, d133 65
1“
enthält, sollen von Trinitatis 1878 ab auf 20 Jahre
bis Trinitatis 1898 neu verpachtet werden.
Zur Entgegennahme der Pachtgebote haben wir
einen Termin auf Donnerstag, den 20. Dezember d. J., Vormittags 11 Uhr,
in unserem Geschäftslokale anberaumt, zu welchem wir Pachtliebhaber, welche sich jedoch vorher über iihre Vermögens⸗ und sonstigen Verhältnisse bei uns auszuweisen haben, mit dem Bemerken einladen, daß Karte, Flurregister und Verpachtungsbedingun⸗ pehn in unserem Bureau während der Ge⸗ 8 eingesehen, die zu verpachtenden Höfe der nach vorgängiger Meldung bei der verwittwe⸗ ten Pächter Poggendorf, auf dem Hofe Nr. I. woh⸗
nend, besichtigt werden können.
Greifswald, den 25. November 1877. Königl. akademische Administration.
auf das I. Quartal 1878 ca. 20,000 Centner Steinkohlen
der Submission vergeben werden.
Es wird dazu Termin im Geschäftslokale hier,
Osteröderstraße Nr. 646, auf Donnerstag, den 20. Dezember d. J., b Vormittags 10 Uhr, hiermit angesetzt und sind bis dahin Offerten ver⸗ siegelt und mit der Bezeichnung: „Submission auf Steinkohlen⸗Lieferung“ portofrei einzusenden.
Die Lieferungsbedingungen liegen in der Re⸗ können auch gegen stattung von 30 ₰ Kopialien in Abschrift be⸗
Kiftratur zur Einsicht aus und
zogen werden. Clausthal, den 3. Dezember 1877. (àCto. 51/12.)
Königliche VBerg⸗Inspektion.
10371] Hannoversche Staatsbahn. — Submission uf Lieferung von 20000 Stück Eichen⸗Bahnschwellen I. Sorte, 30000 Stück Eichen⸗Bahnschwellen II. Sorte, 700 Stück vollkantigen Eichen⸗Weichenschwellen, wü-e⸗ Stück gewöhnlichen Eichen⸗Weichenschwellen. rmin: Donnerstag, den 20. December d. J., Morgens 10 Uhr, m betriebstechnischen Bureau der Königlichen Eisen⸗ ahn⸗Direktion, wo auch die Bedingungen kostenfrei zu haben sind. 8 Hannover, den 4. Dezember 1877. Königliche Eisenbahn⸗Direktion. Betriebstechnisches Bureau.
8 ritäts⸗Stamm⸗Aktien geschieht bei dem Bankhause Mendelssohn et Comp. in Berlin, die der Stamm⸗Aktien bei Chr. Fr. Stenger in Schwedt
— Serie II. Nr. 8. löste Coupons von den Pfandbriefen des Danziger Hypotheken⸗Vereins werden vom 17. Dezember c. ab
neralversammlung vom 12. Mai d. J. und Be⸗ schlusses des Auffichtsraths vom 17. November d. J. sollen 750 000 ℳ Aktien unserer Gesellschaft im Wege der öffentlichen Submission zum Course nicht über 60 % inecl. Stückzinsen erworben werden. Die Bedingungen der Submission, welche am 17. d. M., Abends 5 Uhr, geschlossen wird, können in unserem Bureau, Charlottenstr. 84, in Empfang genommen werden. 8 8 Berlin, den 7. Dezember 1877.
Berliner Holz⸗Comptoir,
Aktien⸗Gesellschaft. 8
Die Direktion.
8
A11“ [10454] Von den auf Grund des Allerhöchsten Privilegii vom 14. Oktober 1869 emittirten 4 ½ prozentigen Obligationen der Stadt Anclam sind bei der heutigen planmäßigen Ausloosung gezogen worden:
Litt. A. Nr. 7 à 500 Thaler,
Litt. B. Nr. 5 und 7 à 200 Thaler
Litt. C. Nr. 225 und 239 à 100 Thaler,
Litt. D. Nr. 403. 404. 405. 445 und 457 à
50 Thaler.
Diese Obligationen werden den Inhabern hiermit Die Rückzahlung erfolgt am 1. Juli
878 auf der Stadt⸗Hauptkasse hierselbst. Mit diesem Zeitpunkt hört die Verzinsung der gekündigten Obligationen auf. ö1“ Anclam, den 8. Dezember 1877.
Der Magistrat.
*
119445) 8 Angermünde⸗Schwedter Eisenbahn.
Wir bringen hierdurch in Erinnerung, daß die ersten Dividendenscheine unserer Prioritäts⸗ und Stamm⸗Aktien, welche noch als Bauzins⸗Coupons bezahlt worden sind, mit dem 31. Dezember d. J. 9, und nach dieser Zeit nicht mehr eingelöst werden.
Die Einlöfung der 1. Dividendenscheine der Prio⸗
a. d. Oder. Schwedt, den 10. Dezember 1877. Der Aufsichtsrath.
[10449] Bekanntmachung.
Bei der stattgehabten Ausloosung der Obli⸗ ationen der Biesger neuen städtischen Anleihe erster mission sind folgende Nummern gezogen worden:
Litt. A. Nr. 43 über 2000 ℳ 1“ 44 „ 1000 „ „ C:. 80 n 6“ 1“ 110 über 200 „ Diese ausgeloosten 4 ½prozentigen Elbinger Stadt⸗ Obligationen werden den Inhabern mit der Auf⸗ forderung hierdurch gekündigt, die entsprechende Kapitalabfindung vom 1. Januar 1878 ab bei der hiesigen Kämmereikasse gegen Rückgabe der obigen Obligationen nebst Coupons und Talons in Empfang zu nehmen. 1u“ Elbing, den 30. November 1877. — Der Magistrat.
nornel Coupons⸗Einlösung des Danziger Hypotheken⸗Vereins.
Die am 2. Januar 1878 — fälligen Zinscoupons sowie ältere noch nicht einge⸗
die Wünsche der Bewerber hinsichtlich der Wahl des Wohnsitzes in einer der Städte des genannten Kreises thunlich Berücksichtigung finden. Merse⸗ burg, den 8. Dezember 1877. Königliche Re⸗ gierung, Abtheilung des Innern. .
Die Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Labiau mit dem etatsmäßigen Gehalte von 600 ℳ und einem Zuschusse aus Kreis⸗Kommunalmitteln von 600 ℳ jährlich ist vakant. Dem anzustellenden Thierarzte wird außerdem von Mitgliedern des dor⸗ tigen landwirthschaftlichen Vereins eine Remunera⸗ tion von zusammen über 1000 ℳ —— zugesichert. Wir fordern qualifizirte Bewerber hiermit auf, sich bis zum 15. Januar fut. bei uns zu melden. Königsberg, den 24. November 1877. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. “
„ 5
Die Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Heils berg mit dem etatsmäßigen Gehalte von 600 ℳ und einem Zuschusse aus Kreis⸗Kommunalmitteln von 300 ℳ jährlich ist vakant. Wir fordern qua⸗ lifizirte Bewerber hiermit auf, sich bis zum 15. Ja⸗ nuar fut. bei uns zu melden. Königsberg, den 24. November 1877. Königliche Regierung, Ab⸗ theilung des Innern.
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Obornik mit einem jährlichen Gehalte von 600 ℳ und dem Wohnsitz in Stadt Obornik ist erledigt. Die Kreis⸗ stände haben außerdem eine jährliche Remuneration von 1000 ℳ vorläufig auf 2 Jahre bewilligt. Qua⸗ lifizirte Bewerber wollen sich unter Einreichun
ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb
Wochen bei uns melden. Posen, den 8. Dezember
Ausweis pro 30. November 1877. 130440] Activa. ssa und Wechselbestände. ℳ 4,521,036. 23. Anlage in Werth⸗ papieren ℳ 294,471. 69. „ in Werth⸗ papieren für die Reserve „750,811.23.
„ im Hypothekenge chäfte „ „ Lombard⸗Darlehens⸗ b1AX“ Immobilien⸗ und Mobilien⸗ “ 427,608. 29. Disagio⸗Conti für Pfandbriefe „ 3,334,407. 85. Guthaben bei Banquiers und diverse Actira „ 3.,873,822. 51. Geschäfts⸗Unkosten .. 192,482. 57. 7ö255,576. 20.
8 1,045,282. 92. 136,383,354. 14.
1, 471,581. 69.
Passiva. Aktienkapital⸗Conto ℳ 14,400,000. — In Cirkulation befindliche
Pfandbrieõfe . „ 129,783,700. —. Reserve⸗Conto. „ 751,670. 12. Später zahlbare Kapitalien au 1
Feeees ⸗Darlehen un
reditoren im Conto⸗Core-.
ZZ11“ Zur Einlösung ausstehende Cou⸗
pons und verlooste Pfand⸗
briefe, laufende Erträgniß
Gontk a. Gewinn⸗ und Ver⸗ lust⸗Conto Provisions⸗Reserve
2,308,918. 30.
. 3,488,562. 06. 516,725. 72.
aus 1876
NMK157,275,576. 25.
1877. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. Frhr. v. Massenbach.
München, den 7. Dezember 1877. Die Direktion.
Die diesjährige
1) Bericht über das abgelaufene 2) Dechargirung der Jahresrechnung.
mindestens einem Summe bleiben außer Berücksichtigung.
Stimme berechtigt. werden, bezw. heimerstraße 239, gegen
erforderliche Einlaßkarte entgegennehmen. Hannover, 11. Dezember 1877.
Hannoversche Lebensversicherungs⸗Anstalt in Hannover.
Generalversammlung der Versicherten der Hannoverschen Lebensversicherungs⸗Anstalt sindet
Freitag, 28. Dezember, Morgens 11 Uhr,
des Herrn Conditor Rabe hier, Marienstraße 42, statt. 1 Tagesordnung: eechnungsjahr 1876/7.
3) Antrag, betr. Fixirung der steigenden Prämien.
4) Neuwahl von 4 Mitgliedern des Verwaltungsraths. Berechtigt zur Theilnahme an der 11“ Jahꝛe mit mindestens 1500 ℳ bei der 1—
Je 1500 ℳ Versicherungskapital repräsentiren eine Stimme, überschießende Bruchtheile dieser
sind nur männliche volljährige, seit
nstalt Versicherte.
Denjenigen, welche mit einer geringeren Summe versichert sind, steht es frei, Gruppen zu bil⸗ den, deren Versicherungskapital je 1500 ℳ und darüber beträgt, und sich durch einen Theilhar⸗
Gruppe vertreten zu lassen. Solche Vertreter haben sich durch die betreffenden Policen und eine gericht⸗ liche oder notarielle Vollmacht ihrer Mandanten zu legitimiren, sind jedoch nur zur Führung einer
er der
Minderjährige können durch ihre gesetzlichen Vertreter, Frauen durch ihre Ehemänner vertreten
Vollmacht zu gemeinsamer Vertretung übertragen.
Alle Versicherten, welche an dieser Versammlung theilzunehmen beabsichtigen, wollen am Tage
zuvor in der Zeit von 8 Uhr Morgens bis 3 Uhr Nachmittags im Geschäftszimmer der Anstalt, Hildes⸗ orzeigung der Police, letzten Prämienquittung und Ul
twaigen V cht die
Der Verwaltungsrath. Th. Schäfer. 8
[10467])
F.
hier bei uns, Mälzergasse Nr. 3, in den Nach⸗ vetsaci genben von 3— 4 Uhr, und an den auf der Rückseite der Coupons benannten Stellen, als auch hier bei den Herren Baum et Liep⸗ mann, Langenmarkt Nr. 18, wie zu Königs⸗ berg in een bei Herrn F. Laubmeyer, Kirchenstraße Nr. 7
baar und unenigeltlich eingelöst. — Die noch!
s
ergebenst eingeladen.
11“ v Dresden⸗Stuttgarter Unfall⸗Versicherungs⸗Bank, E. G., in Die Herren Bankmitglieder werden hierdurch zu einer
8 am 9. Januar 1878, Mittags 12 Uhr, im Banklokale, Kaitzerstraße Nr. 4, hierselbst stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung
8—
11“
Dresden.
Tagesordnung:
Beschluß über die Ausdehnung des Geschäftsbetriebes nach Maßgabe des §. 1 des Reichs⸗ setzes vom 18. Mai 1871 (Reichsges.⸗Bl. 1871, S. 101).
esden, am 11. Dezember 1877.
Dresden⸗Stuttgarter Unfall⸗Versicherungs⸗Bank E. G
“
Der Aufsichtsrath: Advokat Edmund Schanz.
(Dr. 656.)
22 Zeichen von 14 fremden Firmen im Novem⸗
—ber 1876).
Die im November veröffentlichten 58 Zeichen
urden angemeldet bei 28 Gerichtsanmelde⸗ stätten, die in folgender Reihenfolge an der Gesammtzahl der Zeichen partizipiren:
6 Zeichen: Leipzig, 3 Fen. serlohn, 7 Zeichen: Berlin, 3 Zeichen: Zellerfeld, 3 hasen V 2 Zeichen: Stuttgart, 3 Zeichen: Hamburg, je ein 19e in Aachen, Altenburg, Biele⸗ eld, Ceichen⸗ Düsseldorf, Eisenach, Elber⸗ felh. Flensburg, Freiberg, Gehren, Göttingen, Hanau, Magdeburg, Meppen, Passau, Reichen⸗ bach i. V., Saarbrücken, Salzungen, Schwelm, Sorau, Zöblitz. “
Auf die verschiedenen Industriezweige ent⸗ fallen von der Gesammtzahl der Zeichen:
15 Zeichen: Chemische Industrie;
eichen: Industrie der Metalle;
12 Zeichen: Textil⸗Industrie;
8 Zeichen: Industrie der Nah⸗ rungs⸗ und Genußmittel;
3 Zeichen: Papier⸗, Leder⸗, Gummi⸗ l. Industrie; .
2 Zeichen: Industrie der Maschinen, Werkzeuge, Apparate ꝛc..,
2 Zeichen: Industrie der Beklei⸗ dung und Reinigung;
1 Zeichen: Industrie der Holz⸗und Sschnitzstoffe.
2 Zeichen wurden für Waaren, die ver⸗ schiedenen Industriezweigen angehören, an⸗ gemeldet. b
Als gelöscht wurden im Oktober 5 Zeichen veröffentlicht, und zwar 2 Zeichen einer Breslauer Firma (Industrie der Metalle), je 1 Zeichen in E1 der Steine und Erden), Elberfeld (Metallindustrie), Berlin (Industrie der Maschinen, Werkzeuge, Appa⸗ rate ꝛc.).
Hon. Januar bis Ende November d. J. wur⸗ den veröffentlicht 540 Zeichen von 411 Firmen, davon entfallen 103 Zeichen auf 49 ausländische Firmen. — Scit Bestehen des deutschen Zeichen⸗ registers (1. Mai 1875) beträgt die Zahl der veröffentlichten Zeichen 7643, die der anmel⸗ denden Firmen 3424; hiervon gehören 2392 Zeichen 954 ausländischen Firmen an.
In Beziehung auf die Bestimmung des Art. 357 des Handelsgesetzbuches, daß bei Fixgeschäften bei welchen von einem Kontrahenten der Termin nicht eingehalten wird, der Gegenkontrahent auch nach Ablauf desselben auf der Erfüllung bestehen kann, wenn er dies unverzüglich nach Ablauf der Zeit oder der Frist dem anderen Kontrahenten an⸗ zeigt, hat das Ober⸗Tribunal durch ein Er⸗ kenntniß vom 18. Oktober 1877 ausgesprochen, daß „der Anspruch auf nachträgliche Erfüllung zu seiner Begründung die Behauptung und den Nachweis der vorausgegangenen Anzeige erfordert und daß nicht erst der Gegner den Mangel der Behauptung und des Nachweises zu rügen oder vorzuschützen hat.“
Ein Weichensteller, welcher durch die un⸗ erlaubte Entfernung von seinem Posten einen Eisen⸗ bahntransport in Gefahr setzt, ist nach einem Er⸗ kenntnisse des Ober⸗Tribunals vom 6. Novem⸗ ber 1877, selbst wenn er seine Vertretung einer anderen Person übertragen hat, wegen Pflichtver⸗ nachlässigung auf Grund des §. 316 des Straf⸗ gesetzbuches mit Gefängniß von 1 Monat bis zu 3 Jahren zu bestrafen und der kann außerdem ihn für unfähig zu einer eschäftigung im Eisenbahndienst erklären.
Die zweite Deputation des Berliner Kriminal⸗ erichts verhandelte am Montag den ersten der Petrugevrgjefe welcher aus Anlaß der jüngst ein⸗
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hrungsmittel bei der
Ueber Markenschutz äußert sich die Haadels⸗ kammer zu Leipzig in ihrem Jahresbericht pro 1876 wie folgt: „Das Gesetz, betreffend den Marken⸗ schutz, vom 30. November 1874, haben wir in un⸗ serem Berichte gegen mancherlei Angriffe in Fn genommen. In einem Nachtrage hatten wir jedo einer Entscheidung des Reichs⸗Ober⸗Handelsgerichts zu gedenken, durch welche eine notorisch nachgeahmte Marke gegen den ursprünglichen Inhaber geschützt worden war weil sie, nach dem Zeugniß der zustän⸗ digen Handels⸗ und Gewerbekammer, vor dem Jahre 1875 im Verkehr allgemein als Kennzeichen der Waaren des Nachahmers gegolten haben sollte; und wir konnten die Befürchtung nicht unterdrücken, daß, wenn andere Handelskammern ähnliche Zeugnisse ausstellen und die Gerichte auch fernerhin darauf Werth legen sollten, das Markenschutzgesetz sehr an Kredit verlieren werde. Jener Fall ist nun nicht der einzige geblieben, und wir müssen da⸗ her auf die Frage zurückkommen. Es kann dabei nicht unsere Aufgabe sein, die Entschei⸗ dungsgründe des Reichs⸗Ober⸗Handelsgerichts einer Kritik zu unterwerfen. Wir können uns im Gegen⸗ theil mit den Hauptgedanken derselben einverstanden erklären; so namentlich, wenn darin ausgeführt ist, daß ein Nebeneinanderstehen der Rechte mehrerer Inhaber auf die nämliche Marke auf Grund des früheren Besitzstandes — der allgemeinen Geltung im Verkehr — nicht ausgeschlossen sei, und daß die Absicht des Gesetzes dahin gehbe, wohlerworbene Rechte in Bezug auf solche ältere Waarenzeichen nicht zu beeinträchtigen. Die Frage ist nur, ob von einem „wohlerworbenen Rechte“ die Rede sein könne, wenn eine Marke innerhalb der beiden letzten Jahrzehnte mittels Nachahmung einer fremden Marke in den Verkehr gebracht worden ist. Das ist aber bei den Fällen, um die es sich hier handelt, notorisch geschehen. Die Marken der berühmtesten englischen Maschinengarn⸗Fabrikanten sind, nachdem die damit bezeichneten Garne ihrer gleichmäßigen Güte wegen in Deutschland Verbreitung gefunden hatten, von einer ganzen Anzahl deutscher Fabrikan⸗ ten mehr oder weniger täuschend nachgeahmt wor⸗ den, und zwar aus dem Grunde, weil sie sich nicht getrauten, mit ihren Erzeugnissen unter eigener neuer Marke gegen jene in Wettbewerb zu treten. Ja, einzelne deutsche Fabrikanten haben sich nicht
escheut, die Marken von zwei, drei oder vier der berühmiesten englischen Firmen neben einander zu gebrauchen, d. h. einen Theil ihrer Fabrikate mit dieser, einen anderen mit jener Marke zu bezeichnen, um ihre Kunden mit den verschiedenen „englischen“ Garnsorten bedienen zu können. Gerade dieses der deutschen Industrie zur Unehre gereichende Gebahren deutscher Fabrikanten war es, was zu dem Verlan⸗ gen nach einem Markenschutzgesetze hauptsächlich gab. Auf die solchergestalt nachgeahmten Marken hat sich auch der Schutz nicht beziehen sollen, welchen das Gesetz den im Verkehr aner⸗ kannten älteren Marken gewährt; von ihnen kann man im Grunde nicht einmal sagen, daß sie „als Kennzeichen der Waaren eines bestimmten Gewerb⸗ treibenden“ (nämlich des Nachahmers) benutzt wor⸗ den seien, sondern sie haben im Gegentheil von vorn herein den Zweck gehabt, im Käufer die Täuschung zu erwecken, als sei die Waare englischen und nicht deutschen Ursprungs. Der hohe Gerichtshof ist also nach unserer n eae von 8. Fafrest thatsächlichen Voraussetzungen ausgegangen, wenn 8 angedeuteten Fällen das Vorhandensein eines wohlerworbenen Rechtes auf Seiten des deut⸗ schen Fabrikanten angenommen hat.“
Die Regierung in Coblenz macht bekannt, daß unter dem Namen „Aurantia⸗Kaisergelb“ ein Färbestoff in den Handel gebracht worden sei, welcher nicht nur sehr feuergefährlich ist, sondern namentlich bei Benutzung im Färbereibetriebe sich für die Ge⸗ sundheit der Arbeiter im hohen Grade nachtheilig erwiesen hat. In Verbindung mit dem rothen Farbstoff „Nopalin“ soll das „Aurantia⸗Kaisergelb auch unter dem Namen „Cochenilleersatz“ oder „Coccin“ verkauft werden.
Ueber den Vertrieb und Ausschank geisti⸗
er Getränke in gbers enthält die „Statist.
orr.“ einen Artikel, dem wir folgende Angaben entnehmen:
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Bevölkerung überholte, kann die folgende Uebersicht lehren, welche die Vertheilung der genannten Be⸗ triebe auf die Fläche und die Bewohner schildert und beide Verhältnisse in einen gemeinsamen Aus⸗ druck, das geometrische Mittel, zusammenfaßt. Nach den oben mitgetheilten Zahlen waren nämlich in Preußen vorhanden bei der Veranlagung der Gewerbesteuer 1 Betriebe für Klein⸗ für handel mit geistigen das Getränken b au
Jahr auf auf auf 8 10 000 Geom. 10 000 Geom. bee e. Mittei 10000 Be. Mittel 8 2 wohner wohner 1869 3,59 5,15 31,92 45,75 38,21 1870 3,74 32,84 46,76 39,19 1871 3,91 35,33 49,99 42,03 1872 3,99 36,40 50,94 43,06 18723 4,02 37,40 51,77 44,00 1874 4,08 38,27 52,40 44,77 1875 4,14 39,32 53,26 45,76 1876 4,27 40,55 54,35 46,95 1877/78 4,42 41,89 55,88 48,46
Gast⸗, Speise⸗ und Schankwirthschaften
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0SSUS De SSZSS222S88
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Ueber den Verkehr auf den Wasserstraßen Frankreichs 1875 und 1876 lassen wir nach demselben Organ die nachstehenden Mittheilungen folgen: Der Verkehr auf den Flüssen, Strömen und Kanälen unterliegt in Frankreich einer Abgabe, die von jeder Tonne und füͤr jeden Kilometer in einem Betrage erhoben wird, der nach der Transportweise, der Eigenschaft der Wasserstraßen und nach der Art der beförderten Güter abgestuft ist. Die letz⸗ teren werden in zwei verschiedene Klassen getheilt; die erste, höher besteuerte, umfaßt die im Verhält⸗ niß zum Umfang werthvolleren Gegenstände des Schiffsverkehrs, wie Kolonialwaaren, Wein und andere geistige Getränke, Getreide, Mehl, Metall⸗ waaren, während in der zweiten die weniger werth⸗ vollen, wie nicht bearbeitete Metalle, Mineralien, Kohlen, Holz und Torf stehen. Bei der Erhebung dieser Abgabe wird zugleich die Statistik des Ver⸗ kehrs auf den Wasserstraßen gewonnen; das Er⸗ gebniß derselben für die Jahre 1875 und 1876 faßt die nachstehende Uebersicht auf Grund einer amt⸗ lichen Quelle zusammen. 1 85 1
18 wurden auf den französischen Flüssen, Strömen und Kanälen bewegt: 1 8 8. Güter der ersten Wagenklasse zu Thal zusammen Tonnen Tonnen Tonnen
(zu 1000 kg) 1875 91 111 325 113 815 214 204 926 539 1876 102 573 387 97 775 243 200 348 630 Güter der zweiten Wagenklasse 1875 593 921 693 922 222 713 1 516 144 406 1876 592 274 245 926 203 725 1 518 477 970 018 zusammen 927 1 721 070 945 1875 685 033 01 2 7 1876 694 847 632 1 023 978 968 1 718 826 600 außerdem Holz geflößt Sin. 78 b) 3 176 551 434
1875 1 270 881 175 280 552 76 55
1876 1 357 814 162 561 494 163 919 308 8
In gedrängter Kürze zeichnet diese Uebersicht die Bedeutung, welche Frankreichs Wasserstraßen für den Binnenverkehr haben; es zeigt sich, daß sie in erster Linie dazu dienen, die voluminösen Güter der zweiten Waarenklasse nach der Küste zu befördern, und daß de. Transport der höher bewertheten Ge⸗ genstände durch die vollkommneren Einrichtungen des Landverkehrs den Wasserstraßen entzogen ist. Auf die Kanäle entfällt im Jahre 1876 die Hälfte der im Schiffahrtsverkehr bewegten Massen, 893 232 591 Tonnen. ö“
Die Abgabe von der Schiffahrt und Flößerei be⸗ trug (die Zuschläge eingerechnet) im Jahre 1875 4 177 940 und 1876 4 154 526 Fr. 8
zu Berg
cbm
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eber die diesjährige Braunschweigische Ge⸗ EEC111“ in Braunschweig ist kürzlich von der Kommission für diese Ausstellung der an den Herzog, dem Protektor der eSee; erstattete Bericht erschienen. Wir entnehmen demselben nach⸗
stehende Mittheilungen:
Die Ausstellung war geöffnet vom 15. Juli bis 8. “ von Morgens 9 bis Abends 7 Uhr,
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liche Aussteller waren in 1SaS- 12 Gruppen ge⸗ ordnet, welche mit Rücksicht einerseits auf die innere Zusammengehörigkeit, andererseits auf die Zahl der in den einzelnen Gewerben vertretenen Aussteller gebildet waren: Erste Gruppe: Nachrungs⸗ und Genußmittel⸗ und chemische Industrie; Zweite Gruppe: Bergbau, Hüttenwesen und Eisenindustrie, außer Maschinenfabrikation; Dritte Gruppe: Metallindustrie, außer Eisenindustrie; Vierte Gruppe: Maschinenfabrikation und Verwandtes; Fünfte Gruppe: Stein⸗, Thon⸗ und Glas⸗ industrie; Sechste Gruppe: Holzindustrie, außer Wagenfabrikation: Siebente Gruppe: Wagen⸗ fabrikation; Achte Gruppe: Leder⸗, Horn⸗ und Elfenbeinindustrie und Verwandtes; Neunte Gruppe: Buchdruckerei, graphische Künste, Deko⸗ rationsmalerei und Verwandtes; Zehnte Gruppe: Textilindustrie und Verwandtes; Elfte Gruppe: Musikalische Instrumente; Zwölfte Gruppe: Mathematische, physikalische, chirurgische Instumente und Uhren. 1 1 Die ausgesetzten Preise bestanden in a. Diplo⸗ men mit silberner Medaille, b. Diplomen mit bron⸗ zener Medaille, c. Diplomen ohne Medaille. Die Vertheilung der erkannten Preise fand in der Egy⸗ dienkirche am 23. August d. J. statt. Den ersten Preis (silberne Medaille) erhielten in der ersten Gruppe: 5 Aussteller, in der zweiten Gruppe 3, in der dritten 2, in der vierten 6, in der sechsten 2, in der siebenten 1, in der achten 2, in der neunten 3, in der zehnten 2, in der elften 3 und in der zwölften Gruppe 4 Aussteller. Den zweiten Preis (bronzene Medaille) erhielten: in der ersten Gruppe 12 Aussteller, in der zweiten 13, in der dritten 6, in der vierten 7, in der fünften 8, in der sechsten 9, in der siebenten 2, in der achten 6, in der neunten 5, in der zehnten 8, in der elften 3 und in der zwölften Gruppe 6 Aussteller. — Die Ausstellung wurde am 28. feierlich mit einer Ansprache des Vor⸗ sitzenden der Ausstellungskommission geschlossen. Der Rechnungsabschluß hat, wie der Bericht bemerkt, da einzelne Forderungen noch nicht zu be⸗ richtigen waren und die schließliche Abwickelung der Geschäfte noch diese oder jene geringe Ausgabe erfor⸗ derlich machen wird, bislang noch nicht gemacht werden können. Doch steht als finanzielles Ergebniß schon fest, daß sich aus der Ausstellung ein Ueberschuß von ungefacr 32 000 ℳ ergiebt. Dieser Betrag ist von der Ausstellungs⸗Kommission dem „Vereine zur örderung des Kunstgewerbes“ mit der Bestimmung üͤberwiesen, daß er zu solchen Einrichtungen verwandt werden solle, welche geeignet sind, dem Gewerbe in Braunschweig dauernden Nutzen zu stiften und daß eine derartige Verwendung des Kapitalbestandes der Zustimmung des Stadtmagistrates in Braunschweig bedürfe, . 2 “¹“ der Zinsen dem ereine überlassen bleibe. Bäfeghe den nüt der Ausstellung erzielten Erfolg sagt der Bericht, daß man im Allgemeinen habe anerkennen müssen, daß von den Gewerbetreibenden des Landes, und zwar denen der Groß⸗ wie Klein⸗ industrie angehörigen, große Aufwendungen gemacht worden wären, um in bester Gestalt und mit werth⸗ vollen und achtunggebietenden Erzeugnissen vor die Oeffentlichkeit zu treten. Die Ausstellung habe des⸗ halb auch auf die Beschauer durchweg einen erfreu⸗ lichen und befriedigenden Eindruck gemacht.
Gerichtliche Bekanntmachungen, die Veröffentlichung der Handelsregister⸗ u. s. w. Eintragungen betreffend.
XIII.
Blumenthal. Die Eintragungen in das Han⸗ dels⸗ und Genossenschaftsregister des Königlichen Amtsgerichts Blumenthal gelangen im Jahre 1878 zur Veröffentlichungt 1) im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, 2) in der neuen Hannoverschen Feitag, 3) in der Vegesacker Wochenschrift, 4) in der Weser⸗Zeitung. Blumenthal, 8. Dezember 1877. Königliches Amtsgericht. Hoeck.
Demmin. Im Geschäftsjahre 1878 werden die auf die Führung des Handels⸗ und Genossenschafts⸗ registers sich hbeziehenden Geschäfte bei dem unter⸗ zeichneten Gerichte durch den Kreisgerichts⸗Rath Schütte unter Mitwirkung des Kanzlei⸗Direktors
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