für welchen dahier ein Vermögen von 846 ℳ [41154] 88 Bekanntmachun verwaltet wird, und welcher im Jahre 1854 h. g. nach Amerika ausgewandert sein soll, auf Die Lieferung von circa 1070 chm kiefern Kloben⸗
Antrag seines Bruders Willibald Unger, An He“
4 — 1 inge leum — 210 kg weißer Seife — 275 kg Harzsei spätestens im Aufgebotstermine persönlich . ü ife — rzseife oder schriftlich bei Vericht dahier sich anzu⸗ Z“ lch Sode
52 1 5 —, für die hiesigen Garnison⸗Anstalten Insti⸗ “ widrigensfalls er für todt erklärt tute pro 1. April 1882 bis ult. Pshar 1aa9, pos
„ 88 3 3 Wege der Submission verdungen werden. 2) vE be. Iete im 86 Bedingungen sind in unserem Geschäftslokale 8 5 7 K s 8 3) an alle Diejenigen, welche über das Leben des Sseson ö Verschollenen Kunde geben können, Mitthei⸗
Aufge
J..“
Folgende Personen: 1) der Gutsbesitzer Theodor (Theodosius) Eduard v. Frantzius zu Podollen bei Tapiau, 2) “ Paul Adolph v. Frantzius in erlin, 3) das Fräulein Charlotte Cäcilie v. Frantzius hier, 4) die Frau Lieutenant Alice Charlotte Hering, geb. Behrend, in Berlin,
3050 m rohe Leinewand zu Sommerhosen,
3940 m weiße Hausleinewand, 0,72 m breit, 53 m dergleichen 0,78 m breit, 80 m weiße Futterleinewand,
460 m grau⸗ und blaugestreifte Futterleinewand, 2990 m blau⸗ und rothgestreifte dergleichen,
2220 m blaukarirte Leinewand zu Bettzeug, 600 m Bettinlettzeug, 111“
1100 m rohen geköperten Drillich,
353 m rohen Zwillich,
120 m weißen Zwillich,
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗A K 264. Berlin, Donnerstag, den 10. November 16“
————— Der Inhalt dieser . belger auch die im §. 6 des Gese e im
es über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie — sodellen vom 11. Januar 1876, und atentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem
—
☚—y die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und besonderen Blatt unter dem Titel
5) die Frau Ingenieur Jessy Anna Kaiser, geb. Behrend, in Berlin, Sophie Krauth, in Elberfeld,
6) die Frau Agnes v. Frantzius, r 8
welche sich im eigenthümlichen Besitze des Grund⸗ stücks Danzig, Heiligengeistgasse Nr. 50, der Servis⸗ bezeichnung befinden, haben beantragt, sie als Eigen⸗ thümer dieses Grundstücks in das Grundbuch einzu⸗ tragen.
Als Eigenthümer des genannten Grundstücks, welches im Grundbuche die Bezeichnung Heiligen⸗ geistgasse Blatt 56 führt, stehen noch die Proben⸗ träger Johann George und Marie Elisabeth, geb. Blanck⸗Schmauckschen Eheleute eingetragen. Die⸗ “ sind längst gestorben und haben anzeiglich drei Kinder hinterlassen, Johann George, Pauline Renate und Marie Elisabeth, von denen die beiden ersteren Geschwister ihre Antheile am Grundstück an die Gebrüder Friedrich Wilhelm und Carl Eil⸗ hard v. Frantzius veräußert haben sollen.
Alle Diejenigen, welche auf dies Grundstück Heiligengeistgasse Nr. 56 Eigenthumsansprüche geltend machen wollen, namentlich die verschollenen drei Geschwister Johann Georg, Pauline Renate und Marie Elisabeth Schmauck beziehungsweise deren Rechtsnachfolger werden aufgefordert, ihre An⸗ sprüche und Rechte auf das Grundstück spätestens in dem Aufgebotstermine
den 10. Jannar 1882, Mittags 12 Uhr, Zimmer Nr. 6 anzumelden, und ergeht die Ver⸗ warnung, daß im Falle nicht erfolgender Anmeldung und Bescheinigung des vermeintlichen Widerspruchs⸗ rechts der Ausschluß aller Eigenthumsprätendenten und die Eintragung der Antragsteller als Eigen⸗ thümer in das Grundbuch des genannten Grund⸗ stücks erfolgen werde. ü Danzig, den 28. Oktober 1881. 8 Königliches Amtsgericht. XI.
14117181 Alufgebot.
Auf Antrag der Testamentserben der Buchdruckers Ludwig Mischlich Wittwe, Katharina, geb. Feldmann von Darmstadt wird den gesetzlichen Erben derselben hiermit öffentlich bekannt gemacht, daß die letztere, außereheliche Tochter der in den 1850er Jahren ver⸗ storbenen Katharina, geb. Feldmann, später verehe⸗ lichte Adam Lechner von hier, am 15. Oktober 1881 dahier verstorben ist, und daß etwaige Erbansprüche an den Nachlaß der Verlebten spätestens 1
Samstag, den 7. Januar 1882, G
Vormittags 10 Uhr, 8
um so gewisser anzumelden sind und das Testamen
anzufechten ist, als sonst die nicht erschienenen In⸗
testaterben mit ihren Erbansprüchen ausgeschlossen
und der Nachlaß den Testamentserben ausgehändigt werden wird.
Darmstadt, den 29. Oktober 1881.
8 Broßberꝛvglichen Khetegericht Darmstadt I.
1t C. Küchler.
111112 Aufgebot.
Es ist das Aufgebot folgender gefundener Sachen beantragt worden:
1) des in einem Ende Januar cr. aus dem Hotel
sKaiseryof zurückgeschickten Packet gefundenen schmalen Goldringes von alter Arbeit mit ursprünglich 3 in Silber gefaßten Brillanten, von denen jedoch der mittlere Stein fehlt,
von dem Kaufmann Heinrich Scharnweber hier, Mohrenstraße Nr. 37a.,
2) des am 28. August cr. in einer am Lützowplatz, Ecke der Schillstraße, haltenden Drosche II. Klasse gefundenen Hundertmarkscheins Nr. 1204069 c.,
von dem Fräulein Anna von Saldern hier,
8 Wichmannstraße Nr. 16,
3) des am 17. September cr. von dem Sohne des nachbenannten Antragstellers Otto Merckel an der Leipziger⸗ und Beuthstr.⸗Ecke gefundenen alten schwarzen Lederportemonnaies, enthaltend:
CEE ein goldenes 5⸗Markstück, “
2 ) drei Thaler, 11“
3) 4 -2n eesn. 8en 1“
von dem Arbeiter Hermann Merckel hierselbst,
Landsbergerstraße 8 120. . p
Die unbekannten Verlierer oder Eigenthümer
dieser Sachen werden aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte spätestens in dem auf
den 16. Januar 1882, Vormittags 10 Uhr,
vor dem unterzeichneten Gerichte, Jüdenstraße 58,
1 Treppe, Zimmer Nr. 21, anberaumten Aufgebots⸗
termine anzumelden, widrigenfalls ihnen nur der An⸗
spruch auf Herausgabe des durch den Fund erlangten und zur Zeit der Erhebung des Anspruchs noch vor⸗ handenen Vortheils vorbehalten, jedes weitere Recht derselben aber ausgeschlossen werden wird. Berlin, den 1. November 1881. Königliches Amtsgericht I. Abtheil⸗
Auf Antrag der Erhen des am 25. September 1881 dahier verstorbenen Johannes Loth von Bessungen wird die angeblich in Amerika abwesende Dorothea, geh. Loth, geschiedene Ehesrau des zu s eece-. Se. . ner E222— Fes.
aufgefordert, etwaige Erbansprüche an den Nach⸗ laß des Verlebten in dem auf 1 4 8⸗m. den 7. Jannar 1882, ormittags 9 Uhr, anberaumten Termin um so gewisser geltend zu 8 Ir. zücht au ihe Erbrechte unter⸗ ellt un achlaß an die übrigen gesetzlichen Erben ausgeliefert werden wird. dn Afephlch Darmstadt, den 29. Oktober 1881. Großherzogliches Fr Darmstadt I. C. Kü
ler. 111222 Bekanntmachung.
Esz ergeht die Aufforderung: 1) an den am 31, Dezember 1831
geb.
8
ng 55.
geborenen
und
lung hierüber bei Gericht zu machen. 3 Als Aufgebotstermin wird der ““ dritte Samstag im August 1883 bestimmt. “ Monheim, am 2. November 1881. (L. S.) Freudling.
[29526] 8 jenigen, welche der Kraftloserklärung des Hypotheken⸗
eingetragenes Kapital von sechshundert Mark wider⸗ sprechen zu können glauben, hiemit aufgefordert, spä⸗ testens in dem auf den 16. Februar k. Js. 1882, Vormittags 10 Uhr, anberaumten Aufgebotstermin ihre Widerspruchs⸗ rechte bei dem unterzeichneten Gerichte anzumelden, event. den betr. Hypothekenschein vorzulegen, unter dem Rechtsnachtheile, daß die Kraftloserklärung des gedachten Hypothekenscheins erfolgen wird 8 Gadebusch, den 12. August 1881. Großherzogliches Amtsgeri 8 Zur Beglaubigung: Zürens, Gerichtsactuar.
[411800 K. Amtsgericht Cannstatt. 3 Durch Urtheil des K. Schöffengerichts Cannstatt vom 27. September d. J. wurde Wilhelm Fried⸗ rich Zerweck, 26 Jahre alt, lediger Bäcker und Reservist des Ulanen⸗Regiments „König Karl“ (1. Württ.) Nr. 19 von Fellbach, O. A. Cannstatt, wegen unerlaubter Auswanderung zu der Geldstrafe von fünfzig Mark, welche im Falle der Uneinbring⸗ lichkeit gemäß §§. 28 und 29 St. G. B. in eine zehntägige Haststrafe umgewandelt wird, verurtheilt und verpflichtet, die Kosten des Verfahrens und zu⸗ treffendenfalls auch diejenigen des Strafvollzugs zu bezahlen, sowie die Gerichtsgebühr mit 20 ℳ zu entrichten. Außerdem wird in Gemäßheit des §. 325 St. P. O. an dem Vermögen des Angeklagten soviel mit Beschlag belegt, als zur Deckung der Geldstrafe, Gerichtsgebühr und der Kosten des Verfahrens er⸗ forderlich ist. . Dies wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Den 6. Oktober 1881. een⸗. Stv. Amtsrichter::— —I1.“ “ Berichtigung. Die unter Nr. 30 545 am 27. August und 24. September in Nr. 200 u. 224 d. Bl. ergangene Bekanntmachung, betreffend Auf⸗ gebot verloren gegangener Urkunden d. d. Cremmen, den 17. August 1881, enthält bei Nr. III. einen Druckfehler; und zwar stehen die aus den beiden dortgenannten Dokumenten hervorgehenden 600 Thlr. resp. 900 Thlr. nicht auf Band IV. Nr. 30 von Cremmen, sondern auf Band VI. Nr. 30 von Cremmen eingetragen.
8
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc. u [41152]. Bekanntmachung.
Die im Kreise Marienwerder, in der Nähe der
Bahnstation Czerwinsk belegene Domaine Oster⸗
witt, bestebend aus den Vorwerken Osterwitt,
Luchowo und Smentau, mit einem Gesammt⸗ areal von 1118,841 Hect., darunter 167,305 Hect. Wiesen, soll am Montag, den 19. Dezember dieses Jahres, 8 „Vormittags 10 Uhr, in unserm Sißmmnqediqumer auf 18 Jahre, von Jo⸗ hannis 1882 bis dahin 1900, öffentlich und meist⸗ bietend vor dem unterzeichneten Ober⸗Regierungs⸗ Nai vesctetverFin⸗ st auf
as Pachtgelder⸗Minimum ist auf 28 000 ℳ fest⸗ gestellt. Die Pachtlustigen haben sich vor dem PFü. pachtungstermine über ihre landwirthschaftliche Be⸗ fähigung und über ein eigenthümliches Vermögen von 200 000 ℳ zur Uebernahme der Pachtung aus⸗ zuweisen.. 8 Die Besichtigung der Domäne wird den Pacht⸗ lustigen, nach vorangegangener Meldung bei dem ge⸗ genwärtigen Pächter, dem Königlichen Amtsrath von Kries, gestattet. 8 Bei diesem liegen die Pachtbedingungen zur Ein⸗ sicht aus, welche auch von uns gegen Erstattung der Kopialien in Abschrift mitgetheilt werden.
arienwerder, den 4. November 1881. Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Domainen . 8* und Forsten. Schaube. E
Mastenkrahngrundstück an der Mündung des Berlin⸗Spandauer⸗Schiffahrtskanals in den Tegeler See soll ercl. des Krahns vom
1. Dezember 1881 ab an den Meistbietenden in dem
Lizitationstermine Freitag. den 18. November er., ormittags 11 Uhr, an Ort 1— ,— werden. Die ngsbedingungen liegen enheose des Unterzelchneten. straße Nr. 28d., zur Einsicht aus. Berlin, den 31. Oktober 1881. Der Königliche Bauinspektor: W Stocks. 6
[41¹⁵³ 8 Bekanntmachun 8
82½ snigl cens B-Sr. aͤuser zu Potsdam re hedürfen für die Zeit vom 1.
1882 bis Ende März 1883: 9 April
[39964 Bekannt 8 8989 siskalische Man —’—
8
“
72 1
in dem Großbeeren⸗
ohn Anton Unger von
ding,
Auf zulässig befundenen Antrag der unverehelichten Dorothea Voß zu Klein⸗Salitz werden alle Die⸗
scheins über ein für sie unterm 26. Juni 1880 auf die Erbpachthufe Nr. II. zu Klein⸗Salitz sub Fol. 6
280 Stück blaukarirte leinene s in zwei ver⸗ „Halstücher, schiedenen Grö⸗ 200 Stück weiße dergleichen U ßennummern, 2140 Stück blaukarirte Schnupftücher, 5000 m Hemden⸗Callicot, 1 2700 m Futter⸗Callicot, 130 m blaues Halbtuch, 100 m schwarzes Halbtuch, 300 m gefärbten Moll, 200 m karirtes Sommerzeug, 57 m rothen Flanell, 881 Paar Hosenträger, 852 Stück Halsbinden, 230 Pfd. Bettfedern, 1100 Dutzend messingene Knöpfe, 29000 Dutzend zinnerne Knöpfe, 140 Pfd. ungebleichtes baumwollenes Garn, 10 Pfd. blaues dergleichen, 150 Pfd. wollenes Strickgarn, 324 Schock weißes Band, 30 Schock schwarzes Band, 140 Stück weißen Zwirn, 420 Stück grauen Zwirn, 400 Stück gefärbten Zwirn, 50 Stück englische Mähbaumwolle.
Desfallsige Offerten werden bis zum 29. November d. J., Vormittags 10 Uhr, im Geschäftszimmer der Anstalt, woselbst die Be⸗ dingungen und Proben ausgelegt sind, entgegen⸗ genommen und im Termine, in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet.
Die Bedingungen haben die Submittenten zu unterschreiben oder dieselben und die ausgelegten Proben in ihren Offerten als maßgebend anzu⸗ erkennen. Anderweite Proben können nicht berück⸗ sichtigt werden.
Auswärtige hinsichtlich ihrer Lieferungsfähigkeit und ihrer Vermögensverhältnisse; hier unbekannte Unternehmer haben durch eine beizufügende amtliche Bescheinigung ihre Qualifikation zur Lieferung nach⸗ zuweisen.
Potsdam, den 5. November 1881.
Königliches großes Militär⸗Waisenhaus.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion crechtsrheinische) zu Cöln. „Die Lieferung von 2000 kompleten Satzachsen für Wagen, event, die Lieferung der Achsen und Räder getrennt, soll in 10 gleichen Loosen im Wege der Submission vergeben werden. Zeichnungen und Bedingungen sind gegen Einsendung von 1 ℳ von unserm maschinentechnischen Bureau, Cöln, Dom⸗ hof 48, zu beziehen. Die Eröffnung der Offerten ge⸗ schieht am 18. November er., Vormittags 11 Uhr, in unserm Geschäftslokale hierselbst in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten.
Cöln, den 1. November 1881.
2 8* 88 8
Ksnigliche Eisenbahn⸗Direktion (rechtsrheinische) in Cöln. Außer der in unserer Bekanntmachung vom 24. Oktober cr. zur Submission ausgeschriebenen Liefe⸗ rung von 20 Güterzug⸗Lokomotiven soll eine fernere Lieferung von 34 Güterzug⸗Lokomotiven mit Tendern nebst den dazu erforderlichen Reservestücken im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden. Die maßzebenden Lieferungsbedingungen und Zeich⸗ nungen liegen zur Eigsicht auf dem maschinentech⸗ nischen Bureau hierselbst offen, werden den Bedin⸗ gungen für die am 24. v. Mts. ausgeschriebenen 20 Güterzug⸗Lokomotiven franko beigegeben, sind aber auch gegen Erstattung der Druckkosten à 3 ℳ von daher besonders zu beziehen. Offerten ersuchen wir bis zum 19. November er., Vormittags 11 Uhr, mit der Aufschrift: „Offerte auf Lieferung von Lokomotiven“ frankirt und versiegelt an uns einzureichen. Die Er⸗ öffnung der Offerten findet zu dem vorbezeichneten Termine in Gegenwart der etwa persönlich erschie⸗
Freitag, den 18. d. Mts., Vormittags 1
daselbst einzureichen.
Spandau, den 8. November 1881. 1“ Königliche Garnison⸗Verwaltung.
[40787]
Eisenbahn.
Die Aktionäre der Alt⸗Damm⸗Colberger Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft werden hiermit auf Grund der Statuten §. 12 aufgefordert, die fünfte Rate in Höhe von 15 % des gezeichneten Aktienbetrages bis zum 9. Dezember d. J. inel. einzuzahlen. Die auf die bisher eingezahlten Raten von 70 % = 350 ℳ pro Aktie entfallenden Zinsen werden für die Zeit vom 22. September bis 9. Dezember d. J.
laut N 15 der Statuten mit 4 % jährlich = 3 ℳ pro Aktie bei der fünften Einzahlung in Anrechnung gebracht. Es sind daher jetzt 72 ℳ pro Aktie zu entrichten.
Die Einzahlung ist zu leisten bei:
1) der Provinzial⸗Hauptkasse von Pommern
in Stettin,
9 der Kreissparkasse in Naugard,
3) der Kreischausseebaukasse auf dem Land⸗
raths⸗Amt in Greifenberg i. Pom., an den Wochentagen in den Vormittagsstunden von 9 bis 1 Uhr und wird auf den bereits früher aus⸗ gegebenen Quittungsbogen guittirt.
Die vorbezeichneten Kassen werden auch Ein⸗ zahlungen durch frankirte Postsendungen annehmen und den Aktionären die denselben beizufügenden Quittungsbogen auf Verlangen per Post zurückstellen.
Stettin, den 5. November 1881.
Direktion der Alt⸗Damm⸗Colberger Eisenbahn⸗Gesellschaft. v. Srrertees
Verschiedene Bekanntmachungen. [40615] Ornontowitzer Aktien⸗Gesellschaft für Kohlen⸗ und Eisen⸗Produktion. Die Aktionäre der Ornontowitzer Aktien⸗Gesell⸗ schaft werden hierdurch zu der am .10. Dezember a. c., Nachmittags 5 Uhr, im Courszimmer des Börsengebäudes, Neue Fried⸗ richstraße Nr. 51, eine Treppe hoch, hierselbst abzu⸗ haltenden 24. ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlegung des Jahresberichts, der Jahresrech⸗ nung und Bilanz pro 1880/81, sowie Ertheilung der Decharge. Beschlußfassung über Abänderung des §. 17 des Statuts, dahin, daß derselbe künftig lautet: „Der Verwaltungsrath besteht aus sieben bis neun Personen.“ 9 von 3 Mitgliedern des Verwaltungs⸗ raths. 4) Wahl der Rechnungs⸗Revisoren pro 1881/82. Bezüglich der Berechtigung und resp. Legitimation zur Betheiligung an der Generalversammlung und Schlußfrist für einzubringende Anträge wird auf §§. 30, 33 und 36 des Statuts verwiesen. Die zur Theilnahme erforderliche Anzahl Aktien, resp. Nachweis über den Besitz derselben ist späte⸗ stens am 8. Dezember a. c., Mittags 12 Uhr, bei unserm E“ Herrn Paul Schroe⸗ der, Krausenstraße 42 hierselbst, niederzulegen. Berlin, den 3. November 1881. 88 Der Verwaltungsrath.
2)
3)
“ [40031] Schauspieler — Emil Theodor Herrmann Meyer,
nenen Submittenten in unserem maschinentechnischen
Bureau statt. Cöln, den 2. November 1881.
BZ“ “
2 19. Oktober 1854 in Berlin, melde sich Erb⸗
aftshalber bei I S Eastgbalbeg ei Carl Scharff in Manschnow bei
4. Berlin⸗Anhaltische Eisenbahn. B. Oberlausitzer Eisenbahn.
Uebersicht der Freguenz und Einnahmen pro Monat Oktober 1881 und 1880.
2
“ 8
Für Güter
Ein⸗ nahme
Für Personen Ein⸗
A. ℳ 1881 prov.
1880 definitiv
Andere
nahmen
1 ℳ II70 807,7107 1,373,210/2,233,512 236,411 913,270]1 50 1,398, 487,875
sFeoossor Ermitte⸗ lungen
Summa bis ultimo Oktober 2
zahl.
Summa.
ℳ
67 7* 9 ,556 12,447,910ʃ1,414,850
mehr. 1881 weniger 13, 2.
124,487
dInaj
ZSois 847,3688
1881 prov. 889 22,310] 15,728 1880 definitiv] 20,937] 22,0941 s17,566 1 216 —
75,
202,918 73,901
208,017
127, 597,838 161,038. 649,493
mehr — 1,153 1881s weniger⸗ 54] — 1,8388 8—
Berlin, den 8. November 1881,
*
— —
.1 Die Dir dder Berlin⸗Anhaltif
cen Elsenbahn⸗Geselschaft.
EEE ektio
8
[1952]
CGriéchische Weimm
1 Probekiste
male 12 ganzen Flanschen in 19 aungewähltdemn Sortem von Cerhelenle, Corlnth, Patrun und gamntorlm
27„ — J.
21 m weißen Flanell 800 m dun — Hoppelkattuun,
versondet — Flaachen und Kisten froi — zu 19 Mark F. Menzer, Neckargemünd, Riter 42. angn.
Central⸗Handels⸗Register für
8 Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche
Anzeigers, IW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Seee des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deu
Abonnement beträ
das Deutsche Reich. r. 284)
tsg⸗ Reich erscheint in der Regel täglich. — Das 1 ℳ 50 ₰ für das Vierte
jahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—
☛—
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die ngegehenmn Gegenstände haben die Nach⸗
annten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
re Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
lasse.
S. Nr. 41 379. Neuerung an Corseteinlagen. — P. W. Ziegler, in Firma Zöppritz, Ccantz & Ziegler, in Cannstatt.
VI. Nr. 14 861. Apparat zum Ausscheiden der Schalen, Stroh und Hülsen von den in einem Henze'schen Dampfapparat gekochten Kartoffeln und Cerealien, sowie auch zum Zerkleinern der stärkehaltigen Theile derselben. Eduard Maage in Landsberg a. W. 8
Nr. 35 049. Continuirlicher Mälzapparat. — Andrew Jackseon Reynolds und Asa Quincy Reynolds in Chicago (Amerika); Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin, W., Leipzigerstr. 124.
Nr. 35 658. Verdunstungsapparat. — Adolph Andreas Friedrich Goutard in Mockau, Kreis Leipzig.
„ Nr. 41 538. Neuerung an den Apparaten und dem Verfahren zur Essigbereitung mittels feststehender Bilder. — Victor Michaölis in Luxemburg; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 I.
„ Nr. 42 640. Verfahren zur Herstellung von Malzextrakt und Malzgelbe. — Leopold Hofl in Hamburg.
VIII. Nr. 33 735/81. Neuerung an Apparaten zum Färben, Stärken, Waschen und Wringen von Garn und Strähnen. — James Coulong und James Robertschaw in Manchester, England; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
„ Nr. 40 756. Maschine zum Ausschlagen, Pressen und Färben künstlicher Blätter und Blumenbestandtheile. — Eduard Stuckert in München. .
XII. Nr. 16 070/81. Verfahren, um bei Gegen⸗ wart von alkalischen Erd⸗ oder Metallsalzen in Proteinstofflösungen, die mit Aetzalkalien herge⸗ stellt worden, die Coagulation des Eiweißes zu verhindern. — Emil Ritter von Portheim in Smichow bei Prag; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124.
r. 33 723/81. Apparat zur Erzeugung des Sauerstoffes durch Dialyse der atmosphärischen Luft. — Paul Margis in Paris, 147 Rue de Rome; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34. v
37 663. Mittel zur Verhütung von Kesselsteinbildung. — Baudet in Anzin, Frankreich; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
XX. Nr. 33 381/81. Seitenkuppelung für Eisenbahnwagen. — Fritz Röber in Berlin O., Alexanderstr. 26, und Ed. Weiss in Berlin C., Spandauerstr. 10. ’2 .
„ Nr. 40 783/81. Selbstthätige Ausweichung für Seilebenen. Roman Abt in Paris, 81 Rue de Miromesnil; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
XXI. Nr. 29 917/80. Telephon⸗ oder Telegraphen⸗ System mit Diffusoren; Zusatz zu P. A. Nr. 26 488/80. — Dr. Cornelius HMerz in Paris; Vertreter: J. Bandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Bprigerstr. 124.
XXVI. Nr. 41 093/81. Gasbrenner mit keil⸗ förmigem Schnitt. E. Schwarzer in Düsseldorf.
XXVIII. Nr. 26 316/81. Schnellgerbverfahren. — Jean Thomas Monneins in Gironde, Frankreich; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
XXXIV. Nr. 30 742/81. Neuerungen an Be⸗ stattungsbahren; Zusatz zu P. R. Nr. 14 463.— Joh. Ed. Scheibe und C. Moritz Oehme in Chemnitz.
„ Nr. 30 975/81. Neuerungen an Koch⸗ apparaten. — Société anonyme des aspécinlites mécaniqaues réunnies in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
„ Nr. 34 935. Selbstspannender Vorhang⸗ —— — Victor Eduard Kunschel in Ham⸗
urg, Spitalerstr. 41, im Hof, Haus 9 II.
XXXVI. Nr. 23 028. Neuerungen an Koch⸗ und Bratherden. — Louis Pluss in Mülhau⸗ sen, Elsaß, Lutterhacherstraße.
XXXVII. Nr. 37 927/81. Deckenputz auf per⸗ orirtem Eisenblech. — H. Stüven in Kiel,
armsstr. 141. 1
„ Nr. 44 750. Neuerungen an Dachziegeln. — Adolf Vnfllaume in Blanquefort (Frankreich); ese: G. Stumpf in Berlin SW., Ritter⸗
r. 61. 4
XXXIX. Nr. 45 100. Neuerungen an Knopf⸗ bearbeitungs⸗Maschinen. — E. Kretschmann in Lindenau⸗Leipzig.
XL. Nr. 4141/81. Verfahren und Apparate zur Raffination von unreinem Zink. — William Merton in Frankfurt a. Main. .
XELII. Nr. 20 636/81. Neuerungen an Brillen und Pincenez. — James John Marshall in
körnige und pulverförmige Massen und für
Flüssigkeiten. — Carl Reuther in Hennef.
Klasse.
XLII. Nr. 34 öbG Apparat zur Untersuchung des Petroleums auf seine Entzündungstemperatur.
— Dr. 0. Braun in Johannisthal bei Berlin. Nr. 41 061. Zahltisch, bezw. Schrank, welcher
mittelst eines Zeigerwerkes den Zeitraum, in
angiebt. — Thomas Eduard Boyce in Lon⸗
don; Vertreter: G. Dittmar in Berlin SW.
Gneisenaustr. Nr. 1.
Nr. 41.481/81. Neuerungen an Wirthschafts⸗ waagen. — J. Rademacher in Berlin N., Ackerstr. 5.
Nr. 41 787. Spur⸗ und Ueberhöhungslehre
für Eisenbahnen. — Hermann Richter in
Dresden, Rosenstr. 44.
XILIV. Nr. 36 517. Neuerungen an Cigarren⸗
Abschneidern. — R. Brosowsky in Berlin
N., Boyenstraße 24 I.
XLVII. Nr. 25 940. Neuerungen an Tret⸗
vorrichtungen für den Fußbetrieb von Maschinen.
— Charles Edmond Mayo und William Lind-
say Perry in Lowell, V. St. A.; Vertreter:
Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
XLIX. Nr. 41 180. Luft⸗Federhammer. —
A. Schmid in Zürich; Vertreter: Wirth &
9o. in Frankfurt a. M.
LII. Nr. 36 116/81. Vorrichtung an Heilmann-
schen Stickmaschinen zur Herstellung durchbrochener
Stickereien. — Jos. Halter in Rebstein, Kan⸗
ton St. Gallen; Vertreter: G. Dittmar in Ber⸗
lin SW., Gneisenaustr. 1.
LIV. Nr. 27 399. Neuerungen an Brief⸗
umschlagmaschinen. — Alb. Oben in Berlin
N., Schulstr. 7. b
LV. Nr. 33 730/81. Verfahren zur Herstellung von Pauspapier und Pausleinen, sowie durch⸗ sichtigem Packpapier. — Walter Thomas Har- vey in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 I. .
LIX. Nr. 33 266/81. Neuerungen an rotiren⸗ den Pumpen und Gebläsemaschinen. Hein. Kräüähwinkel in Barmen.
„ Nr. 35 417/81. Saug⸗ und Druckpumpe, betrieben durch die Centrifugalkraft rotirenden Wassers, Zusatz zu P. R. Nr. 3753. — Henry Louis Felix Worms de Romilly in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohren⸗ straße 63 I.
LXIII. Nr. 38 888. Strangdoggen und Scheer⸗ baumbolzen mit Vorrichtung zur Erleichterung des Ausspannens beim Sturze eines Pferdes. — J. Fetting Nachf., Inhaber Ernst Kühlstein in Berlin W., Linkstr. 10. b
„ Nr. 42 689/81. Neuerungen an beweglichen Aren (Kugelgelenke). — Feodor Siegel in Schönebeck a./Elbe. 1
LXIV. Nr. 32 370. Flaschenreinigungsapparat. — Fi; Kalle in Berlin, Lothringerstraße 95 II. I.
„ Nr. 45 390. Verfahren zum Abziehen von Mineralwässern. — Karl Moser in Charlotten⸗ burg, Wilmersdorferstraße 37.
LXIXN. Nr. 28 987/81. Neuerung an dem durch das Patent Nr. 16 251 geschützten Taschen⸗ messer ohne Feder mit verdeckter Klinge. Böntgen und Sabin in Solingen.
LXXV. Nr. 5359/81. Neuerungen der Ammo⸗ niakgewinnung. — E. Erunst in Halberstadt.
LXXVI. Nr. 12 031. Neuerungen an Ring⸗ spindeln. — J. J. Bourcart in Zürich; Ver⸗ treter: Dr. H. Grothe in Berlin SW., Alte Jacobstr. 172. b 8
LXXVII. Nr. 41 385. Kinderspielzeug. — Joseph François Pothelet in Paris; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
LXXVIII. Nr. 40 216/81. Trichter an Vor⸗ richtungen zur Darstellung von Nitroglycerin. — Otto Schilling in Kattowitz. .
LXXXIII. Nr. 42 613/81. Vorrichtung an Uhren zum Kontroliren des Aufziehens der Feder; Zusatz zu P. R. 14 710. — Christian Friedrich Maas in Neu⸗Rönnebeck, Amt Blumenthal bei Bremen.
LXXXV. Nr. 32 368/81. Cirkulir⸗Bade⸗Ofen mit Siederohren. — Georg Stadler in Bam⸗ berg, vorderer Graben 2. 9
L VI. Nr. 31 880. Einrichtungen zur zwangläufigen Herbeiführung des Schützenwechsels an mecani len Webstühlen. — Franz Eugen Stoll in mnitz, Lutherstr. 5, II.
„ Nr. 388 534. Wellenruthe für Plüschstoff mit zugehörigem Schneidemesser. Hub. Wimmers Söhne in Crefeld.
LXXXVII. Nr. 44 416/81. Abnehmbare Schutzvorrichtung für Werkzeuge und Uebungs⸗ waffen. — C. Woock in Verlin N., Pank⸗ straße 22. III.
LXXXVIII. Nr. 34 329/81. Neuerungen an Wasserkraftmaschinen; Zusatz zu P. R. Nr. 13 742. Richard Schwickert in Pforz⸗ heim.
LXXXIX. Nr. 43 607/81. Neuerungen in der Raffination und Krvstallisation von Stärke⸗ zucker. — Professor Dr. Franz Soxhlet in-
ünchen. „ Nr. 43 609. Ncuerungen in der Raffination und der tellung vou wasserfreiem Stärke⸗ — Professor Dr. Franz Soxhlet in München. Berlin, den 10. November 1881.
[41211]
welchem eine Losung gemacht wurde, selbstthätig
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗
zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
Klasse.
XXI. Nr. 40 175. Neuerungen an Mikrophonen.
Vom 14. Februar 1881.
XXII. Nr. 48 892. Verfahren zur Herstellung
wetterbeständiger Anstriche. Vom 3. März 1881.
XXXIV. Nr. 8702. Metallschiene zur Verbin⸗
dung von Linoleum⸗Platten. Vom 30. Juni 1881.
XXXV. Nr. 49 331. Neuerungen an Stahl⸗
riemen und Anwendung derselben auf Pater⸗
nosterwerke; Verbesserung zu P. R. 91. Vom
3. März 1881. .
XXXVII. Nr. 17 290. Verfahren zur Anfer⸗
tigung von Parquet⸗Fußböden; Zusatz zu P. R.
5756. Vom 19. Mai 1881.
XLIX. Nr. 48 153. Aenderung des Regulator⸗ Antriebes an der unter P. R. 2695 patentirten Maschine zum Schmieden von Hufnägeln; Zusatz zu P. R. 2695. Vom 21. Februar 1881. Berlin, den 10. November 1881.
8 Kaiserliches Patentamt. (41212]
Stüve.
Berichtigung. Das im Reichs⸗Anzeiger vom 12. September 1881 unter „Ertheilung von Patenten, Klasse 12“ aufgeführte Patent Nr. 15 751 gehört zu Klasse 75. Berlin, den 3. November 1881. Kaiserliches Patentamt. [41213] Stüve.
Z“
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten
Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗
sonen übertragen worden.
Klasse.
XL. Nr 114/15. Baron Raymond Seilliere in Paris; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. — Verfahren zur Ge⸗ winnung von edlen Metallen mirtelst Amalga⸗ mation auf mechanischem und elektrochemischem Wege nebst Apparaten dafür. Vom 8. Februar 1880 ab. b
LVI. Nr. 13 110. Schmoele & Co. in Berlin und Menden. — Vorrichtung zum Lösen gestürzter Pferde von der Deichsel. Vom 20. Ok⸗ tober 1880 ab.
LXIV. Nr. 10 829. C. Weissenborn und A. Grosskopr in Berlin. Bierdruck⸗ Apparat. Vom 10. März 1880 ab.
LXIV. Nr. 15 388. C. Weissenborn und A. Grosskopf in Berlin. — Neuerungen an Bierdruckapparaten; Jusaß zu P. R. 10 829.
ab.
Vom 7. Dezember 18 LXXXIX. Nr. 11 342. Dr. August Drever- mann zu Hennen bei Schwerte. — Verfahren zur Darstellung von Melassekalk bei kontinuir⸗ lichem Betriebe, unter Benutzung verdünnter Melassen und von fertigem Melassekalk neben dem bekannten Zusatze von Aetz⸗ oder gelöschtem Kalk. Vom 14. Oktober 1879 ab. Berlin, den 10. November 1881. 1 “ Kaiserliches Patentamt. 8 tüve.
Aenderungen in der Person der Vertreter von nicht im Inlande wohnenden Patentinhabern. In der Patentrolle ist bei den nachfolgenden Nümmern vermerkt worden, daß zu Vertretern be⸗ stellt sind: ¹ Nr. 3550. An Stelle von Peter Barthel in Frankfurt a. M., E. A. Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 73. . Nr. 5003. An Stelle von Peter Barthel in rankfurt a. M., C. Pieper in Berlin SW., Gnei⸗ 109/110. Nr. 14 636. An Stelle von R. J. Schmutaler in Berlin, Dr. Hermann Grothe in Berlin, Alte
Jacobstr. 172. Nr. 15 404. An Stelle von R. J. ee e
in Berlin, Dr. Hermann Grothe in Berlin, Jacobstr. 172.
Nr. 15 857. An Stelle von R. J. Schmutzler in Berlin, Dr. Hermann Grothe in Berlin, Alte Jacobstr. 172.
Berlin, den 10. November 1881.
KMRaiserliches Patentamt. 8 Stüve.
I Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die trolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
IV. Nr. 9794. Vorrichtungen zur Befestigung von kugelförmigen oder anders geformten Lampen⸗ schirmen auf dem Schirmhalter, des letzteren am Lampenbrenner und der Brennerkappe am Brennerboden, sowie zur Befestigung eines Zug⸗ cylinders auf dem Schirm.
vI. Nr. 15 435. Neuerungen an Feuerungsan⸗ lagen für Braupfannen oder Braukessel; Zusatz zu P. R. 12 283. er
VvIII. Nr. 5316. Meta i mit selbstthätiger Zuhaltung an Spannmaschinen für Gewebe jeder
Art. Nr. 12 127. Verfahren zum Bleichen von Baumwolle auf trocknem Wege unter Anwendun 3
[41214]
[41215]
Frankfurt a. Main, — 10. , „ Nr. 24 562. Automatische Waage für fein⸗ . 11114“*“ 1
Kasserlba⸗ veeenn ve.
chlorhaltiger Chloroformdämpfe.
Klasse.
XIV. Nr. 8142. Selbstthätige variable Dampf⸗ maschinensteuerung. 8 1
„ Nr. 8517. Präzisions⸗Steuerung für Dampf⸗ maschinen; Zusatz zu P. R. 8142. 8 3
1“ Nr. 9443. Neuerungen an Pferdeeisen⸗ ahnen.
XX. Nr. 6. Rangir⸗Bremse.
„ Nr. 3940. Kuppelung an Lokomotiven.
„ Nr. 12 689. Selbstthätige Bremse Eisenbahnfuhrwerke. b
XXIV. Nr. 2470. Feuerrost für Heizungen
aller Art. 3
XXVI. Nr. 3760. Trockener Gasmesser (Gas⸗
uhr).
„ Nr. 6483. Verbesserungen an trockenen Gas⸗ messern; Zusatz zu P. R. 3760.
„ Nr. 6815. Gasdichter Stoff für trockene Gasmesser; Zusatz zu P. R. 3760.
XXXI. Nr. 3724. Verfahren und Vorrichtung zum Komprimiren von Flußeisen⸗Blöcken.
„ Nr. 8375. Formverfahren für kleine Guß⸗
stücke.
„ Nr. 12 037. Verfahren und Vorrichtung zum Zusammenpressen von Metallen und anderen Stoffen im geschmolzenen Zustande.
XXXIII. Nr. 12 603. Cigarren⸗Stockpfeife.
„ Nr. 15 002. Neuerungen an Colophonium⸗ Büchsen; Zusatz zu P. R. 12 551. 1
XXXIV. Nr. 8269. Neuerungen an Plätteisen. „ Nr. 12 392. Stellbarer Sitz mit selbst⸗
stellender Lehne und Fußplatte.
XXXVI. Nr. 8846. Heizapparat.
Nr. 9708. Lufterwärmungsapparat.
„ Nr. 15 102. Verfahren zur Reinigung der Zimmerluft; Zusatz zu P. R. 10 654.
„ Nr. 15 106. Centralwasserheizung.
dSesen Nr. 3786. Neuerungen an Läute⸗ werken.
XLII. Nr. 28. Entfernungsmesser.
„ Nr. 4226. Rechenstäbe.
„ Nr. 8289. Meßinstrument für Markscheider.
XLIV. Nr. 8486. Uhrschlüssel mit Cigarren⸗ abschneider.
XLVI. Nr. 4074. Neuerungen an Göpeln.
XLVII. Nr. 12 236. Treibriemen⸗Verbinder.
XLIX. Nr. 8047. Vorrichtung zum Abschneiden des Drahtes bei Nagelmaschinen.
LII. Nr. 521. Einrichtung an Wheeler & Wil- son'schen Nähmaschinen, um den Unterfaden direkt von der Garnrolle zu vernähen. 8
LIV. Nr. 3959. Papierfaß mit Einrichtung für den Transport von Eiern, Früchten u. dergl.
LXIII. Nr. 12 406. Bandage für gebrochene Scheerbäume.
LXIX. Nr. 13 024. Zusammenlegbare Taschen⸗ scheere.
12. Nr. 8230. Vorrichtung an Reißbrettern zum Befestigen des Papiers durch augeschraubte Leisten mit Gummidichtung.
LXXI. Nr. 15 684. Holzsohle mit beweglicher, wasserdichter Verbindung der Vordersohle mit dem Absatze. b
LXXII. Nr. 12 114. Verbindung von Rohr und Hülse bei Hinterladungsgewehren. 1
Nr. 13 948. Melodische Kinder⸗ Ratsche.
LXXXIII. Nr. 12 666. Zerlegbare Regulator⸗ Uhrenkasten. Nes
LXXXV. Nr. 4857. Selbstschließendes Durch⸗ laß⸗ und Auslaß⸗Ventil. LEEEEE1ö11“]
LXXXVII. Nr. 5641. Plombirzange. Berlin, den 10. November 1881. 1“
Kais aan 7. Patentamt. [41216] ü ve.
Der Inhaber eines in blanco acceptirten Wech⸗ sels, welcher das Blanquet nach eenles Aus⸗ füllung am Verfalltermin mangels Za hlung hat protestiren lassen, ist nach einem Urtheil des Reichs⸗ gerichts, II. Strafs., vom 20. September d. e. .
für
des Wechsels in rechtswidriger Absicht anderweitig verändert, wegen Urkundenfälschung zu bestrafen, selbst wenn er von vorn herein vor der Protestauf⸗ nahme zur Ausfüllung des Wechsels in seiner nun⸗ mehrigen Gestalt berechtigt gewesen war.
Dem Jahresbericht der Handelskammer für die Kreise Reichenbach, Schweidnitz und Waldenburg für das Jahr 1880 entnehmen wir
olgendes: Trotzdem im letzten Quartal 1879 eine Besserung in den Erwerbsverhältnissen eingetreten chien, ist doch die Hoffnung auf einen weiteren gün⸗ tigen Aufschwung der Industrie nicht erfüllt wor⸗ den; vielmehr ist ein langsamer Rückschritt zu kon⸗ statiren. Der Geschäftsgang in den einzelnen Zweigen war folgender: In der Leinen⸗ industrie war das Geschäft in den ersten vier Monaten ziemlich bedeutend, so daß die Fabrikanten einen mäßigen Vortheil aus dem Verkauf ihrer Waaren erzielten. Dann aber fingen die Preise an u 1
Ernte des Jahres machte vollends den N. immer —— und geringer. Die Einfuhr österreichi⸗ cher leinener roher Garne allein über Hauptzollamt jebau resp. über die in dem 2ö— be⸗ legenen Grenzzollämter Friedland, Wüstegiersdorf und
Halbstadt, sowie über die übrigen zum Hauptzollamt Liebau gehörigen Aemter betrug im Jahre 1880 3 441 387 Ig gegen 5 125 350 im Jahre 1879 und 4456 650 kg im Jahre 1878. Der Import leinener Garne aus Oesterreich war also trotz der ungünstigen Konjunktur immer noch sehr bedeuten Dagegen hat durch das Aufhören der zollfreien G
fuhr roher leinener Gewebe deren Fabrikation hier
wenn er nach Aufnahme des Protestes den Inhalt 88
weichen, die Läger waren überfüllt und die schlechte 8