[564] Oeffentliche Zustellung. Der Handelsmann Leib Salomon zu Hilbringen klagt gegen Mathias Uder, Ackerer, früher zu Nohn,
jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, im
Urkundenprozesse, wegen erhaltenen baaren Dar⸗ lehns laut Schuldscheins vom 23. Dezember 1877 und rückständigen Zinsen seit diesem Tage, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zah⸗ lung von 107 ℳ nebst 5 % Zinsen seit dem 5. De⸗ zember 1881 und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Perl auf Donnerstag, den 23. Mürz 1882, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage “ gemacht.
enfer, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
8 Subhastationspatent.
Das dem Dackdeckermeister Johann Boehm ge⸗ hörige, zu Müncheberg belegene, im Grundbuch von Müncheberg Band II. Nr. 88 verzeichnete Grund⸗ tück nebst Zubehör soll
den 2. März 1882, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle im Wege der nothwendigen Subhastation öffentlich an den Meistbietenden ver⸗ steigert, und demnächst das Urtheil über die Erthei⸗
lung des Zuschlags
den 4. März 1882, Vormittags 11 Uhr, verkündet werden.
Das zu versteigernde Grundstück ist zur Grund⸗ steuer, bei einem derselben unterliegenden Gesammt⸗ flächenmaß von 28 a 10 qm mit einem Reinertrag von 1,83 Thlr. und zur Gebäudesteuer mit einem
jährlichen Nutzungswerth von 216 Thlr. veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle und Abschrift des Grundbuchblattes, ingleichen etwaige Abschätzungen, andere das Grundstück betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen sind in unserer Gerichtsschreiberei einzusehen.
Alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander⸗ weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetra⸗ gene Realrechte geltend zu machen haben, werden ufgefordert, dieselben zur Vermeidung des Aus⸗ schlusses spätestens bis zum Erlaß des Zuschlags⸗ urtheils anzumelden.
incheberg, den 23. Dezember 1881. Königliches Amtsgericht.
2
8 58
Verkaufs⸗Anzeige nebst Edictalladung.
In Sachen der Wittwe Elisabeth Schröder in nesebeck, Gläubigerin, gegen den Abbauer Carl Könnecke daselbst, Schuldner,
soll die dem Letztern gehörige, zu Knesebeck belegene bauerstelle, Haus⸗Nr. 127, nebst sämmtlichem Zu⸗ hör, bestehend aus Wohnhaus, Stallung und 4 Ar Meter Hofraum, aufgeführt in der Grund⸗ steuer⸗Mutterrolle der Gemarkung Knesebeck, Artikel
544 Nr. 188, Kartenblatt 3, Parzellen Nr. 163 zwangs⸗
weise in dem dazu auf Sonnabend, den 18. März 1882 8 Morgens 10 Uhr, 8 anberaumten Termine öffentlich versteigert werden. Kaufliebhaber werden damit geladen. Bemerkt wird, daß wahrscheinlich nur dieser eine Verkaufstermin stattfinden wird. Alle, welche daran Eigenthums⸗, Näher⸗, lehnrecht⸗ liche, fideikommissarische, Pfand⸗ und sonstige ding⸗ liche Rechte, insbesondere Servituten und Real⸗ hesfchegangen zu haben vermeinen, werden aufge⸗ fordert, selbige im obigen Termine anzumelden und die darüber lautenden Urkunden vorzulegen, unter dem Verwarnen, daß im Nichtanmeldungsfalle das Recht im Verhältniß zum neuen Erwerber des Grundstücks verloren gehe. Ifsenhagen, den 23. Dezember 1881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Schlemmn.
1570]
ELEE1““
Lemgo. Nachdem die Inhaber der hiesigen Firma Gronemeyer und Bolle die Auflösung derselben beschlossen und den Kaufmann Wilhelm Gronemeyer in Hannover zu ihrem Liquidator bestellt haben, werden gestelltem Antrage gemäß die Firmengläu⸗ biger zur Anmeldung ihrer Forderungen und An⸗ sprüche auf
Sonnabend, den 28. k. M. Januar, Morgens 11 Uhr, 1 an hiesige Gerichtsstelle vorgeladen.
Lemgo, den 28. Dezember 1881.
Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung II. 8 Sterzenbach. 81 8
[554] wangaversteigerungsanzeige nebst Aufgebot. In Sachen, betreffend das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Martin Stegen zu Tostedt soll auf Antrag des Konkursverwalters, Sparkassenrechnungsführers Lübbers zu Tostedt die zur Masse gehörige Abbauerstelle Haus⸗Nr. 91. nebst Zubehör, bestehend namentlich in den unter Nr. 90 der Gebäudesteuerrolle des Gemeindebezirks Tostedt eingetragenen Gebäuden a. Wohnhaus mit Laden, in welchem bisher ein Kaufmannsgeschäft betrieben worden ist, b. Stall, sowie den unter Artikel 82 der Grundsteuermutterrolle eingetragenen Grundgütern,
210 Kartenblatt 10, Parz. 108 Hausgarten, 4 a 87 qm
211 groß, Parz. 109 Hofraum, 10 a groß, zwmangsweise in dem dazu auf
Morgens 10 Uhr, allhier anberaumten Termine unter den im Termine
lich zu beziehenden Verkaufsbedingungen öffentlich versteigert werden.
Kaufliebhaber werden damit geladen.
Alle, welche an den bezeichneten Immobilien Eigenthums⸗, Näher⸗, lehnrechtliche, fideikommissa⸗ rische, Pfand⸗ und sonstige dingliche ondere Servituten und
Realberechtigungen zu haben vermeinen, werden
rung von 1 061 233 kg Schienenlaschenbolzen, Klemmplatten, Spureinlagen, Einsteckbolzen, doppelte federnde Unterlagsringe, Un⸗ terlagsplatten, Rundnägel, Schwellenbezeichnungsnägel, Stück eichenen und 6500 Stück kiefernen Bahn⸗ schwellen und 7422 Stück eichenen Weichenschwellen soll verdungen werden. Fedl er Uhecbehmn (Victefasteaz Nr. 11) am 19. 2 ZJanuar 2, Vormittags 11 Uhr, Mittwoch, den 8. März 1882, sÜspvelchem Termin Offerten 2128 Adressen
rialien⸗Büreau der Königlichen Eisenbahn⸗ ermine Direktion zu bekannt zu machenden, auch 14 Tage vorher abschrift⸗ „Offerte portofrei einzureichen
Zeichnungen liegen au i./Pr., Breslau, Berlin, im Materialien⸗Büreau Einsendung von 3 ℳ 50 Rechte, insbe⸗ wenen und Kleineisenzug,
aufgefordert, selbige spä⸗ 2. Januar 1882.
darüber lautenden Urkunden vorzulegen, unter dem Verwarnen, daß im Nichtanmeldungsfalle das Recht im Verhältniß zum neuen Erwerber des Grund⸗ stücks verloren gehe. v11“]
Tostedt, den 28. Dezember 1881.
Koönigliches Amtsgericht.
(gez.) Nöldeke. Ausgefertigt:
orj Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[560] Oeffentliche Sitzung des Königlichen Amtsgerichts Aurich, den 23. Dezember 1881. Gegenwärtig: 8 “ Amtsrichter Dr. Conring, als Richter, Referendar Panse, als Gerichtsschreiber. In Sachen der Ehefrau des Oberlehrers Dr. Meyer, Charlotte, geb. Müller, zu Clausthal, und des Fräuleins 8 Franziska Müller in Aurich, gegen Alle und Jede,
Vol. 2 Pag. 2653 Auricher Grundbuchs Abth. III. Nr. 4, 8 und 10 eingetragenen Kapitalien von resp. “ Gold, 150 Thlr. Gold und 1000 Thlr. old, . erschienen bei Aufruf: 1) für Antragsteller Rechtsanwalt Hacke,
Die c. 2c. zc. ist folgendes Ausschlußurtheil verkündet: Da Niemand Ansprüche an den Vol. II. Pag. 2653 Grundbuchs der Stadt Aurich, Abtheilung III. Nr. 4, Nr. 8 und Nr. 10 zu Gunsten des Regie⸗ rungskalkulators Seefeld in Aurich bezw. der Frau Aktuarin Johanna Jacoba Bonecker, geb. Ockenga, in Wittmund, eingetragene Hypotheken zu bezw. 500, 150, 1000 Thlr. Gold nebst Zinsen — Schuld⸗ urkunden vom 6. März 1818, 7. November 1845 und 4./7. Januar 1853 — nach dem Aufgebote vom 18. Oktober 1881 im heutigen Termine angemeldet hat, so werden die obigen Hypotheken für voll⸗ ständig erloschen erklärt. 88 Beglaubigt: gez. Conring. Panse. Für richtige Abschrift:
„Bruchhaus, A.⸗G.⸗Sekretär,
Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.
[548] Die Löschung der Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Joh. Alexander Castendyk zu Bremen in der Liste der beim Hanseatischen Ober⸗Landesgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt gemacht. Hamburg, den 2. Januar 1882. .
Das hanseatische Ober⸗Landesgericht.
Zur Beglaubigung: R. Prien, Dr.
Sekretär.
8
8 8
Der Rechtsanwalt Dr. Zingsem ist nach Er⸗ nennung zum Kaiserlichen Amtsrichter zu Dieden⸗ hofen heute in der Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Neuß, den 2. Januar 1882. Königliches Amtsgericht. gez. Kuckhoff.
“ Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
[580] Bekanntmachung. Das unterzeichnete Polizei⸗Präsidium beabsichtigt, eine Partie ausgetragener Bekleidungs⸗ und Aus⸗ rüstungsstücke der hiesigen Schutzmannschaft und des Nachtwachtpersonals, als Paletots, Regenmäntel, Stiefel, Bandoliere mit Patronentaschen, Helm⸗ kappen, Knöpfe ꝛc., welche auf der Montirungs⸗ kammer der Schutzmannschaft, Poststraße Nr. 5 im rechten Seitenflügel, 5 Treppen hoch, an den Wochen⸗ tagen von 9 bis 12 Uhr Vormittags, besichtigt wer⸗ den können, an den Meistbietenden zu verkaufen. Die Verkaufsbedingungen liegen in der diesseitigen Kalkulatur, Poststraße Nr. 16, im Erdgeschoß, während der Dienststunden von 9 bis 4 Uhr, zur Einsicht aus. Die Preis⸗Anerbietungen, in welchen der ange⸗ botene Betrag deutlich in Zahlen und Buchstaben anzugeben ist, sind bis Montag, den 23. Januar d. J., Vormittags 10 Uhr, versiegelt mit der Aufschrift: „Preisanerbieten für ausgetragene Bekleidungsstücke der Schutzmannschaft und des Nachtwachtpersonals“ im Central⸗Bureau, Molkenmarkt Nr. 1, Zimmer 26, abzugeben. Zur Eröffnung der Anerbietungen ist ein Termin auf Montag, den 23. Januar k. J., Vormittags 11 Uhr, in der Kalkulatur festgesetzt, zu welchem die Betheiligten erscheinen können. Berlin, den 30. Dezember 1881.
Königliches Polizei⸗Präsidium.
von Madai.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion. Die Liefe⸗ 340 000 kg eisernen Querschwellen und Kleineisenzeug, als Schienenlaschen,
Laschenschraubenbolzen, Hakennägel, Schienenschrauben, Vorstoßplatten und sowie ferner 173 000
Submissionstermin im Ma⸗
bis zu
Bromberg“ und der Ausfschrift auf Lieferung von Oberbau⸗Materialien“ Die Bedingungen und
den Börsen zu Königsberg Cöln und Danzig, sowie aus, und werden gegen ₰ für eiserne Quer⸗ eineisenzug, und 50 ₰ für hölzerne chwellen frankirt übersandt. Bromberg, den
testens im obigen Termine anzumelden und die
wegen Erlaß des Aufgebotsverfahrens wegen der in
für 2 missionswege ausgegeben werden. sonst Niemand. 8
bezahlt.
eingelöst. M
31]. Bekanntmachung.
Die Lieferung der Verpflegungs⸗, Oekonomie⸗ und Bekleidungs⸗Bedürfnisse für die hiesige Strafanstalt pro 1. April 1882 bis dahin 1883, bestehend in etwa 1) 7800 kg Rindfleisch, 2) 2500 kg Schweinefleisch, 3) 500 kg geräuchertem Speck, 4) 3000 kg Koch⸗ butter, 5) 2000 kg Schweineschmalz, 6) 450 kg Fadennudeln, 7) 1000 kg Weizenmehl, 8) 12 000 kg Rogsenmehl Nr. I. zu feinem Brod, 9) 4800 kg Roggenmehl Nr. II. zu Suppen ꝛc., 10) 90 000 kg Roggenmehl zu grobem Brod, 11) 3500 kg Gersten⸗ mehl, 12) 3500 kg Buchweizenmehl, 13) 2500 kg Buchweizengrütze, 14) 4000 kg Gerstengrütze, 15) 4000 kg Hafergrütze, 16) 4500 kg Reis, 17) 300 kg Graupe — mittlere Sorte — 18) 3000 kg Graupe — grobe Sorte — 19) 11 000 kg Kocherbsen, 20) 8000 kg weißen Bohnen, 21) 8000 kg Linsen, 22) 200 000 kg Kartoffeln, 23) 12 500 kg Weißkohl, 24) 800 kg gebranntem Kaffee, 25) 15 0001 Braun⸗ bicr, 26) 20 000 1 Milch, 27) 9000 kg Kochsalz, 28) 50 kg Lorbeerblätter, 29) 50 kg Piment⸗ Gewürz, 30) 50 kg Pfeffer, 31) 70 kg Kümmel, 32) 1500 kg Semmeln, 33) 300, kg weißer Wasch⸗ seife, 34) 50 kg weißer Rasirseife, 35) 1800 kg grüner Naturkornseife, 36) 1000 kg Soda, 37) 100! Fischtrahn, 38) 250 Ries Strohpapier, 39) 250 kg Rüböl, 40) 22 000 kg Petroleum, 41) 370 000 kg englischen Steinkohlen, 42) 300 rm buchen oder eichen Klobenholz, 43) 500 rm kiefern Klobenbolz, 44) 150 kg wollenem Strumpfgarn — nach diesseitiger Probe zu liefern — soll im Sub⸗ G Hierzu ist Termin auf Montag, den 30. Januar k. J., Vormittags 10 Uhr, anberaumt, wozu versiegelte Offerten nebst Waaren⸗Proben, jedoch nur bis 28. Januar k. J., angenommen werden. In den Offerten, welche in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröff⸗ net werden, muß die Bezeichnung der Artikel, die Angabe der Preise ohne Bruchpfennige und der Ver⸗ merk, daß Submittent die Lieferungs⸗Bedingungen kennt und mit denselben einverstanden ist, enthalten sein. Offerten, welche dies nicht enthalten, sowie solche ohne Proben und die später als vorgeschrieben eingehen, sind ungiltig, auch sind Nachgebote unzu⸗ lässig. Die Stra fanstalt behält sich noch das Recht vor, sämmtliche Gebote abzulehnen, falls keins der⸗ selben für annehmbar befunden werden sollte. Die Lieferungs⸗Bedingungen liegen im hiesigen Kassen⸗ lokale resp. Betriebs⸗Bureau zur Einsicht aus und müssen von den am Orte wohnenden Submittenten unterschrieben werden. Nach Fußerhalo können solche gegen Erstattung der Selbstkosten, die per Post⸗ Vorschuß diesseits erhoben, abschriftlich mitgetheilt werden. Mewe, den 23. Dezember 1881. König⸗ liche Strafanstalts⸗Direktion.
Bekanntmachung. Für die unterzeichnete Werft sollen: 75 m Schläuche von Gummi mit Spiral 40 mm, 405 m Schläuche von Hanf, gummirt, 33 bis 58 mm, 977 m Packung, Patent⸗Tucks 5 bis 45 mm und 282 mm Packung baumwollene mit Gummikern 17— 30 m beschafft werden. Die Offerten sind versiegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Schläuchen ꝛc.“ bis zu dem am 12. Jannar 1882, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen. Die näheren Bedingungen liegen in der Erpedition des viermal wöchentlich in Stutt⸗ gart erscheinenden „Allgemeinen Submissions⸗Anzei⸗ gers“, sowie in der Registratur der Verwaltungs⸗ Abtheilung zur Einsicht aus, und können auf porto⸗ freien Antrag und gegen Einsendung von 1,00 ℳ Kosten von der Registratur der Kaiserlichen Werft bezogen werden. Kiel, den 31. Dezember 1881. Kaiserliche Werft, Verwaltungs⸗Abtheilung.
2 Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Pommersche Hypotheken⸗Aktien⸗Bank.
Bei den heutigen Ausloosungen unserer unkünd⸗ baren Hypothekenbriefe wurden laut notariellen Protokollen folgende Nummern gezogen:
1) 5 % Hypotheken⸗Briefe vierter Emission, rückzahlbar mit 10 % Zuschlag.
Litt. A. à 3000 ℳ Nr. 628.
Litt. B. à 1500 ℳ*) Nr. 2917 2999 4322 4870. 1— C. à 600 ℳ Nr. 7034 7115 7619 7858
Litt. D. à 300 ℳ Nr. 6752 6772 15603 16421 18 17054 18273 18310 18543 19247 19284
Litt. E. à 150 ℳ Nr. 1869 4080 4199 4997. 2) 4 ½ % Hypotheken⸗Briefe zweiter Emission
rückzahlbar 85 Zuschlag. Nr. 545.
[195]
Litt. A. à 3000 ℳ
Litt. C. à 600 ℳ Nr. 872 960 1352.
Litt. D. à 300 ℳ Nr. 619 667 771 1427.
3) 5 % Hypotheken⸗Briefe fünfter Emission,
rückzahlbar zum Nennwerth.
Iitt. B. 1500 5081/90 5251/ 5351/60 5711/20 5911/20 6261/70 6361/70 6381/90 6761/70 6851/60 7001/10 7091/100 7161/70 7191/20
7221/30 7321/30. Nr. 8276/300 8676/700
Litt. C. à 600 ℳ 8701/25 9601/25 9676/700 9801/25 10326/50
10526/50 10676/700 10976/11000 11026/50 11626/50
11901/50. 1
Litt. D. à 300 ℳ Nr. 20801/50 20951/21000 21451/500 23051/150 23201/300 23551/600 24951/25000 25401/50.
Vorstehende Nummern werden zunächst vom 15 Januar bis 15. Februar 1882 mit Zinsen bis zum Zahlungstage und dann am 1. Juli 1882 an unsere hiesigen Kasse eingelöst.
Am 1. Juli 1882 hört die Verzinsung auf.
Den Besitzern der ad 3 aufgeführten 5 % Hypo⸗ thekenbriefe steht auch bis zum 15. Februar 1882 der Umtausch in 4 ½ % al pari ausloosbare Hypotheken⸗ Briefe an unserer hiesigen Kasse gegen eine Zins⸗ Vergütigung von einem halben Prozent frei.
Coeslin, den 29. Dezember 1881. 3
Die Haupt⸗Direktion.
*) Nicht 500 ℳ, wie in Nr. 2 u. 3. d. Bl. ge⸗ druckt ist. 1
[47261]
X VII. Dombaun⸗ Prämien⸗Collecte.
Die Ziehung der für den Ausbau des Kölner Domes mittels Allerh. Erlasses vom 9. Juni 1875 Allergnädigst bewilligten Prämien⸗Collecte wird am
Donnerstag, den 12. Januar 1882,
sowie an den beiden folgenden Tagen, Vormittagg
9 Uhr und Nachmittags 3 Uhr beginnend, . im Isabellen⸗Saale des Gürzenich zu Köln
unter genauer Beobachtung des Planes (S§. 4) statt⸗
finden. ½ Köln, den 22. Dezember 1881. Der Verwaltungs⸗Ausschuß des Central⸗Dombau⸗Vereins.
[5811
bezahlt werden. 3 Die Zahlung erfolgt gleitenden Dividendenscheine
in Berlin bei unserer Kasse,
& Co.,
Berlin, den 4. Janunar 1882.
gegen Einlieferung der mit vom 10. d. M. an
in Aachen bei der Aachener Di in Breslau bei dem Schlesische 8 in Dresden bei der Filiale der Leipziger Bank,
in Elberfeld bei der Bergisch-Märkischen Bank.
in Frankfart a. M. bei Herren M. A. von Rothschilda & Söhne,
in Halle a. S. bei dem Halle'schen Bankverein von Kulisch, Kämpf
Disconto-Gesellschaft in Berlin.
2 Die Abschlagszahlung, welche nach Art. 47 des Statuts auf die Jahres-Dividende de Commandit-Antheile geleistet werden kann, ist für das Jahr 1881 mit Zustimmung des Verw raths auf 4 % festgesetzt worden, und es wird mithin der Dividendenschein Nr. 51 mit
Vierundzwanzig Mark
inem Nummern-Verzeichnisse zu be-
sconto-Gesellschaft, n Bankverein,
in Köln bei Herren Sal. Oppenheim Jun. & Co., in Leipzig bei der Leipziger Bank, in Magdeburg bei Herrn Lonis Maquet, in Stuttgart bei der Königlich Württembergischen Hofbank. Nach dem 31. Januar 1882 wird der Dividendenschein Nr. 51 nur in Berlin bei unserer Kasse und in Frankfauart a. M. bei Herren M. A. von Rothschild & Söhne
Direction der Disconto-Gesellsehaft.
109 316 338 914 1636 1745 1846 1 2028 2325
2843 2848 3214 3263 3266 3319 3367 3417 3795
in Leipzig bei Herrn H.
800 173³⁰ 4361
8* *
Famburg, den 2, Januar 1882.
“ 8 u“ 8—
Hypotheken⸗Bank in Hamburg.
„. Bei der heute erfolgten notariellen Ausloosung unserer 4 procentigen Rentenbrie e sind nachfolgend aufgeführten Nummern gezogen worden: „ G fe sind d
937
7446 9778.
Die bezeichneten Rentenbriefe werden mit Thlr. 100 = M. 300, vom 1. Juli 1882
hier, bei unserer Casse, Große Bleichen Nr. S 9.
in Berlin bei der Preefeschen Hypotheken⸗Versicherungs⸗Aetien⸗Gesellschaft, . Plau
Mit dem 1. Juli 1882 erlischt die Mente. 1 1 n den früher ausgeloosten 4 procentigen Rentenbriefen sind noch nicht zur Einlö azferiket 2827 4711 7064 cht zur Einlösung präsentirt
4762
Die Direction.
treter: J. Brandt in Berlin W. Königgrätzer⸗
8
3
s⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag,
lage
I1
den 5. Januar
Staats⸗Anzeiger.
1882.
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Marken chutz, vom 230. November 1874, sowie die in dem Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröstentlicht werden, erscheint auch in
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
8 Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berln auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Gesetz,
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 ₰
betreffend das Urheberrecht an Mustern und
einem besonderen Blatt unter dem Titel 3
(Nr. 4.)
Einzelne Nummern kosten 20 ₰4 —
Patente.
b Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Na genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse.
XIV. Nr. 46 840/81. Neuerungen an direkt wirkenden Dampfpumpen mit Kondensatsor. — Leinhaas & Hülsenberg in Freiberg in Sachsen.
XV. Nr. 48 794/81. Verfahren zum Aetzen von Zeichnungen ꝛc. auf Zinkplatten behufs deren Verwendung beim Buchdruck. — Hermann Günther in Berlin.
XVIII. Nr. 46 783/81. Neuerungen an Flamm⸗ öfen. — F. Michel in Meiderich bei Ruhrort.
XX. Nr. 33 461. Kuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — Jacob Hamilton Hunt und Fre- derick William Jones in Spartanburgh (Süd⸗ Karolina, V. St. A.); Vertreter: C. Keecseler in Berlin W., Mohrenstr. 63.
„ Nr. 43 499/81. Neuerungen an Signal⸗ apparaten der Eisenbahnen; 2. Zusatz zu Patent Nr. 7281. — Siemens & Halske in Ber⸗ lin SW., Markgrafenstr. 94.
XXI. Nr. 28 322/81. Neuerungen an Maschi⸗ nen zum Einschließen von Telegraphendrähten in einem Bande von isolirendem Material. — Thomas Jefferson Mayall in Reading, Mach. Amerika; Vertreter: Julius Moeller in Würz⸗ burg, Domstr. 34.
Nr. 28 899/81. Modulationslampe für elek⸗ trisches Licht. — Carl Zipernowsky in Buda⸗Pest; Vertreter: Julius Moeller in Würz⸗ bura, Domstr. 34. 8
XXII. Nr. 33 843. Verfahren zur Darstellung von gelben, braunen und rothbraunen Farbstoffen durch Paarung von Diazoverbindungen mit den vom Resorcin ableitbaren Azoverbindungen. — Actien-Gesellschaft für Anilin- Fabrikation in Berlin 80., Vor dem
Schlesischen Thore, an der Treptower Brücke XXV. Nr. 51 348. Neuerungen an der durch
Patent P. R. Nr. 15 989 geschützten Rund⸗ Ränder⸗Strickmaschine; Zusatz zu P. R. 15 989. — The Universal Knitting Machine Co. of Ontario (Limited) in Ontario; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
Nr. 53 974/81. Einrichtung an Flecht⸗ maschinen, um einzelne Theile der Litze lose, andere dicht zu flechten. — Aug. Mittelsten Scheid & Söhne in Barmen.
XXVI. Nr. 39 814/81. Verbesserungen in Apparaten für Reinigung von Kohlenwasserstoff⸗
gasen. — Charles Clement Walker zu Lilleshall, Salop und William Tbomas Walker in Highgate, Middleser, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Grneisenaustraße 109/110.
„ Nr. 50 215. Verfahren 1 zur Carbonisirung von comprimirtem Stein⸗ kohlengas für Beleuchtung von Eisenbahnwagen.
— L. A. Riedinger in Augsburg.
XXVII. Nr. 52 993. Neuerungen an der Geissler'schen Vacuumpumpe. — Henry Goebel und John William Kulenkamp in New⸗
Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
XXX. Nr. 54 075/81. Neuerungen an Zer⸗ stäubungsapparaten für chirurgische und andere
Zwecke. — Carl Berg in Berlin W., Pots⸗
deamerstraße 36, Hof III.
XXXIV. Nr. 35 220/81. Tragbahre zum Ver⸗
senken der Särge. — Jose?ẽ Dauscher, Ftadtischer Ober⸗Ingenieur in Salzburg; Ver⸗
und Einrichtung
straße 131. XXXVI. Nr. 47 231/81. Neuerungen an Füll⸗ sschachtfeuerungen. — Gebr. Buderus in
Hirzenhainer Hütte, Ober⸗Hessen.
Nr. 50 867. Neuerungen an Wirthschafts⸗ öfen mit Füllschacht. — Friedrich Anton
Schlegel in Chemnitz. XXXIX. Nr. 53 611/81. Nenerungen an der
unnter P. R. Nr. 12 259 patentirten Knopffräs⸗ maschine; Zusatz zu P. R. 12 259. — Albin RKolbe in Gößnitz i./S.
XL. Nr. 39 852/81. Verfahren zur Plattirung von Eisen und Stahl. — Hermann Reusch, Ober⸗Bergrath a. D. in Dillingen a. d. Saar.
XLII. Nr. 34 408. Sicherheitsvorrichtung für
ESEentesimalwaagen. — J. Oestreich, Königl.
1b Elsenbuhn⸗Maschinenmeister in Fulda.
XLIV. Nr. 49 385/81. Schieberschnalle. — Dacharach, Spanier & Co. in Düssel⸗ dorf.
Nr. 52 130/81. Feuerzeug. — Robert Gold-
schmied in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. 1 1 XLIX. Nr. 47 169/81. Maschine zum selbst⸗ thätigen Facettiren von gepreßten Schrauben⸗ muttern. — L. Frobeen in Berlin SW., Lindenstr. 20/21. 1 LII. Nr. 43 170/81. Apparat zum Nähen von Knopflöchern. — Harry Mills in Birmingham, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. LIV. Nr. 41 398/81. Neuerung an der unter Nr. 16 962 patentirten Karte zur Aufnahme von
Klasse. LXIV.
LXXVI.
LXXVII.
LXXXVI.
J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
Nr. 46 598/81. Bierdruck⸗Vorrichtung. — A. Nitykowski, Hauptmann a. D., in Schöneberg bei Berlin (W.). 5
Nr. 46 822/81. Neuerungen an Maschinen zum Verkorken und Entkorken von Flaschen. —
(Vendée), Frankreich; Vertreter: J. Brandt &. G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗
Nr. 39 496 81. Neuerungen an Füll⸗ federn. — Thomas Alfred Hearson in Green⸗ wich, England. — Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstraße 34.
Nr. 52 676. Neuerungen an der durch Patent Nr. 10 141 geschützten Kämm⸗ Maschine; Zusatz zu P. R. Nr. 10 141. — Henri Truxler in Lure, Depart. Haute⸗Sadëne, Frankreich; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 109/110.
Nr. 53 756. Neuerungen an Kratzensetz⸗ maschinen. — Jonas Haley und James Pin- der in Cleckheaton, Grafschaft York, England; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
Nr. 54 332. Ringspinnmaschine mit Gegen⸗ winder und rotirenden Ringen. — Emile Meu- nier und Eugen Menunier in Fourmier, Frankreich; Vertkreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
Nr. 44 495. Steuervorrichtung für Luftschiffe. — Otto Graf in Tomaszow, Russ. Polen; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
Nr. 48 395/81. Apparat zur Er⸗ zeugung gemusterter Gewebe. — G. Putte- mans in Paris und J. B. Granfjon in Chatonnay; Vertreter: C. Kesseler in Ber⸗ lin W., Mohrenstr. 63 I.
Nr. 53 196/81. Breithalter für Webstühle. — de Tassigny fréêeres & Co. in Reims; Vertreter: C. Wigand in Bielefeld. LXXXVIII. Nr. 43 102/81. Neuerungen an Wassermotoren. — Otto Hoerenz in Berns⸗ dorf, O./Lausitz.
Berlin, den 5. Januar 1882. “ Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. XIII. Nr. 23 318. Kombination zweier stehen⸗ der Feuerröhrenkessel mit gemeinschaftlichem Oberkessel für die Abhitze von Glühöfen. Vom 8 August 1881. XXXVIII. Nr. 13 766. Neuerungen an Fournierpressen; Zusatz zu P. R. 7666. Vom 13. Juni 1881.
XLV. Nr. 27 304. Neuerungen an Raubvogel⸗ fallen. Vom 8. August 1881. XLIX. Nr. 1169. Blechscheere. Vom 10. Fe⸗
bruar 1881. Berlin, den 5. Januar 1882. 1b Kaiserliches Patentamt. Stüve. 8
Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse. VIII. Nr. 13 363. Rheinische Röhren- damprfkessel-Fabrik A. Büttner in Uerdingen a./Rhein. Neuerungen an Dampf⸗ Preßplatten. Zusatz zu P. R. 11 108. Vom 11. August 1880 ab. XXII. Nr. 16 810. E. v. Poeppinghausen in Riga und H. Neudeck in Berlin; Ver⸗ treter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗ straße 131. Apparat zum Entfetten von Leimgut und Knochen und zur Leimgewinnung. Vom 24. April 1881 ab. LIV. Nr. 15 909. Wolff Hagelberg in Berlin, Marienstraße 21. Verfahren zur Her⸗ stellung durchbrochenen Papiers mittels Walzen⸗ druck. Vom 16. Januar 1881 ab.
Berlin, den 5. Januar 1882. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Aenderung in der Person des Vertretes eines nicht im Inlande wohnenden Patentinhabers.
In der Patentrolle ist bei der nachfolgenden Nummer vermerkt worden, daß zum Vertreter be⸗ stellt ist:
Nr. 13 611. Peter Barthel in Frankfurt a./M., in Görlitz. 8
Berlin, den 5. Januar 18223. 1 Kaiserliches Patentamt.
8 Stüve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
1877 erloschen. Klasse.
II. Nr. 1209. Backofen⸗Beleuchtungs⸗Apparat.
[648]
[649)
[650]
An Stelle von J. Lorum in Firma Richard Lüders
[651]
Klasse. II. IV. Marcel Augustin Pierre Cosset in le Boupère „
straße 124. V.
LXX. X.
XII. Zeit. XIII. Nr. 8690. Wasserstandsglas mit inneren
XIX. „ Nr. 13 178. Neuerungen an Laschen für Eisen⸗ XXV. XXXII. Nr. 9518. Glasschmelzofen mit Luft⸗ XXXIV. XXXVI.
XXXVII. XXXVIII.
XLII. Nr.
XLEIV.
XLV. XLIX. Nr. 347. Verfahren zur Anfertigung von
Beleuchtungs⸗Apparat von B. Oberle in Villin⸗ gen; I. Zusatz zu P. R. 1209.
Nr. 4107. Einrichtung zur Befestigung des Schutzglases an dem Oberle'schen Backofen⸗ EA11“ II. Zusatz zu P. R. 1209.
Nr. 5754. Löschvorrichtung mit zwei Klap⸗ pen für Petroleum⸗Rundbrenner.
Nr. 13 029. Selbstthätig drehbarer Reflektor, welcher zugleich als Rauch⸗ und Rußvertheiler dient.
Nr. 4867. Schräm⸗ und Schlitzmaschine.
Nr. 13 371. Verfahren zur Bereitung einer plastischen Masse, welche als Bindemittel zur Herstellung künstlicher Brenn⸗ und Feuerungs⸗ materialien dienen soll.
Nr. 5659. Verbrennungsapparat zur Er⸗ zeugung von hohen Temperaturen in kürzester
beim Bruche der Glasröhre selbstthätig schließen⸗ den Ventilen. Nr. 6408. für Straßen.
Neuerungen an Holzpflaster
bahnschienen. Nr. 16 160. Preßmuster⸗Vorrichtung für flache Wirkstühle; I. Zusatz zu P. R. 15 652.
heizung. Nr. 9572. Verstellbare Rollvorhang⸗
Nr. 9755. ofen.
„ Nr. 13 028. Vorrichtung zum Aufsammeln und Nutzbarmachen der in den abziehenden Ver⸗ brennungsprodukten von Feuerungs⸗ und Heizungs⸗ Anlagen enthaltenen Wärme. Nr. 15 660. Eiserner Zaunpfahl. Nr. 8972. Verfahren zur Herstel⸗ lung von Reliefs in Holz. 911. Astronomischer Universalap⸗
parat.
„ Nr. 6353. Verbesserungen an einem astro⸗ S Universalapparate; Zusatz zu P. R.
stange. Transportabeler Kachel⸗
Nr. 758. Kleiderknopf. Nr. 13 145. Fuß mit Cigarrenabschneider zur Aufnahme von Cigarren.
„ Nr. 15 812. Vorrichtungen an Cigarren⸗ spitzen und Tabakspfeisen zur Erzeugung von Rauchfiguren. Nr. 12 896. Stellvorrichtung für den durchlochten Mantel an Getreide⸗Bürstmaschinen.
Gold⸗ und anderen Metallringen ohne Fuge mit hierbei angewendeten Walzvorrichtungen. Nr. 4354. Vorrichtung zum Anbohren unter Druck stehender Röhren und gleichzeitigen Ein⸗ schrauben von Zweighähnen.
Nr. 5077. Passigdrehbank.
Nr. 8715. Maschine zum Scheuern der Innenwand metallener Röhren. 8
Nr. 8860. Neuerung an Schraubenpressen.
Nr. 13 535. Gebläseform für Löth⸗ und Schmiedefeuer.
Nr. 15 740. Neuerungen an Tafelscheeren rotirendem Obermesser zum Schneiden von Blechen.
L. Nr. 13 010. Perlkaffeebohnen⸗Auslesemaschine. LI. Nr. 10 090. Notenblattwender. LIII. Nr. 9551. Verfahren zur Herstellung einer
Wildpretpastete.
„ Nr. 13 351. Neuerungen an Apparaten zur
Gewinnung von Erxtracten durch Aufguß. ZZ 5054. Speiseapparat für Dampf⸗
essel.
„ Nr. 7061. Speiseapparat für Dampfkessel;
Zusatz zu P. R. 5054.
LXI. Nr. 9369. Rettungsleiter, auf dem Prin⸗ cip der Nürnberger Scheere basirend. LXV. Nr. 4890. Rettungsboot.
„ Nr. 12 820. Eigenartige Schaufelräder für Dampfschiffe. 8
Nr. 13 155. Neuerungen an Dampfsteuer⸗ apparaten. LXVIII. Nr. 12 786. Selbstthätiger Riegel
für zweiflügelige Thüren und Fenster.
Nr. 14 697. Neuerungen an Vorlegeschlössern. Nr. 15 563. Sicherheitsvorrichtung für
Schlösser jeder Art zum Schutz gegen das Oeff⸗
nen mittelst Nachschlüssel.
LXXVII. Nr. 9334. Straßenläufer. LXXXIII. Nr. 4141. Weckervorrichtungen.
„ Nr. 4748. Verbesserungen an Weckervorrich⸗
tungen; Zusatz zu P. R. 4141.
98 62 8870. Taschenuhr mit springender Se⸗ unde. LXXXV. Nr. 5221. Rücklaufrohr für Ueber⸗
lauf⸗ oder Condenswasser bei Cirkulationsbade⸗
öfen mit Sicherheitsstandrohr. Nr. 13 179. Neuerung an Web⸗ tühlen.
„ Nr. 13 763. Neuerungen
Corset⸗Webstühlen. LXXXVII. Nr. 13 041. Korkenzieher. LXXXVIII. Nr. 8973. Wasserrad mit regu⸗
lirbaren, beweglichen Schaufeln.
LXXXIX. Nr. 15 573. Cirkulations⸗Vor⸗ wärm⸗ und Verdampf⸗Apparat für Zuckersäfte.
Berlin, den 5. Januar 1882.
Maiserliches Patentamt. [652]
tü ve.
n
an mechanischen
Garn, Band, Litzen und dergl. — Ang. Engisch & Comp. in Basel (Schweiz); Vertreter:
Nr. 1210. Aenderungen an dem Backofen⸗
Die Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, veröffentlicht,
Hanauer haben volles Vertretungsrecht.
Brunner ist verehelicht mit Sofie Hanauer. dem zwischen Beiden unterm 25. Juni 1860 errich⸗ teten Ehevertrag wirft jeder Ehegatte 30 Fl. = 51 ℳ 43 ₰ in die Gemeinschaft, während das ge⸗ sammte übrige bleibt.
Beriin. des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin.
Nr. 7607 die hiesige Handelsgesellschaft in
mit dem Sitze zu Berlin und ils d Inhaber der Kaufmann Fritz Grothe hier einge⸗ tragen worden.
vermerkt steht, ist eingetragen: 88
Handels⸗Register.
andelsregistereinträgge aus dem Königreich
resp. Stuttgart und Darmstadt die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
[605] Adelsheim. Gesellschaftsregister⸗Einträge.
Nr. 59. Unter O. Z. 33 des Gesellschaftsregisters
wurde heute eingetragen die offene Handelsgesell⸗
schaft:
Brunner und Hanauer in Adelsheim. Deren Theilhaber Lazarus Brunner und Hirsch Lazarus
Nach⸗
Beibringen davon ausgeschlossen Hirsch Hanauer ist ledig und großjährig Adelsheim, den 2. Januar 1882. Gr. Amtsgericht. Keim. — Handelsregister [661]
ufolge Verfügung vom 4. Januar 1882 sind am
selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
woselbst unter
Firma:
Berliner Brauerei⸗Gesellschaft Tivoli (Gebr. Bertholdt)
In unser Gesellschaftsregister,
vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Handelsgesellschaft ist durch Uebereinkunft der Theilhaber aufgelöst.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr.
Leopold Levin
2589 die Firma:
vermerkt steht, ist eingetragen:
Das Handelssgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Fritz Grothe zu Berlin übergegangen,
1. welcher dasselbe unter der Firma:
fortsetzt.
Leopold Levin Nachfolger 8 Vergleiche Nr. 13 453 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter
Nr. 13 453 die Firma:
Leopold Levin Nachfolger, es ist als deren
8 Dem Theodor Angreß zu Berlin ist für letztge⸗ 8
nannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe unter . Nr. . worden.
5234 unseres Prokurenregisters eingetragen
Gesellschaftsregister, woselbst unter
In unser
Nr. 6811 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:
Ritter & Schmidt
durch Uebereinkunft der
Die Gesellschaft ist 25 st. Der Kaufmann Friedrich
Theilhaber aufgelöst.
Wilhelm Robert Ritter zu Berlin setzt das
Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 13,454 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.
13,454 die Firma: Ritter & Schmidt
mit dem Sitze zu Berlin und es ist als deren In⸗ haber der Kaufmann Friedrich Wilhelm Robert Ritter hier eingetragen worden.
In unser E1“ ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 13,455 die Firma: 8
D. Löwenstein 8 Geschäftslokal: Kurstraße 47.48) und als deren In⸗ Lonf der Lithograph Georg Löwenstein hier ein- getragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 2710 die Firma: Gebrüder Berliner vermerkt steht, ist eingetragen: Die Firma ist durch Vertrag auf den Kauf⸗ mann Adolph Berliner zu Berlin über⸗ gegangen. Vergleiche Nr. 13,456 des Firmen⸗ registers. t Demnächst ist in unser Firmeunregister unter Nr. 13,456 die Firma: Gebrüder Berliner mit dem Sitze zu Berlin, und es ist als deren Inhaber der Adolph Berliner hier ein⸗ 8 getragen worden. 1
Firmenregister Nr. 11 424 die Firma: Preuß & Hähnel. 8 Prokurenregister Nr. 4088 die Prokura des . Alfred Stubenrauch für die Firma: Paul Dammeier. Berlin, den 4. Januar 1882. Känigliches Amtsgericht I. Abtheilung 56.
1
Mila.
6 vehes eseesei W Die Bertha Spindler, Wittwe August Jaeger in Elberfeld, für sich und als Vormünderin ihrer min⸗ derjährigen Kinder August Jaeger, Bertha Jaeger und Elisabeth Jaeger, hat dem Kaufmann Emil Baltes in Bonn für die Firma: „Ang. Jaeger in Bonn“
“