Hinneigung und Freundschaft auf den Enkel übertragen zu wollen. Bewegten Herzens erhebe Ich das Glas: Se. Durchlaucht der Fürst lebe Hoch! Hoch!! Hoch!!!

— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Rechnungswesen und für Elsaß⸗Lothringen, die vereinigten Ausschüsse desselben für Zoll⸗ und Steuerwesen, für Justiz⸗ wesen und für Elsaß⸗Lothringen, sowie die vereinigten Aus⸗ schüsse für Justizwesen und für Elsaß⸗Lothringen hielten heute Sitzungen.

— Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichstages befindet sich in der Zweiten bzw. Dritten Beilage.

—. Auf der Tagesordnung der am Donnerstag, den 17. d. M., Nachmittags 1 Uhr, stattfindenden 21. Plenar⸗ sitzung des Reichstages steht die zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Reichs⸗ haushalts⸗Etats für das Etatsjahr 1889,90, und zwar folgende Spezial⸗Etats: a. Verwaltung der Eisenbahnen, b. Etat der Reichs⸗Post⸗ und Telegraphenverwaltung, c. Etat der Reichs⸗ druckerei, d. Reichsamt des Innern, e. Reichs⸗Justizverwaltung, f. Verwaltung des Reichsheeres, g. Reichs⸗Schatzamt.

— In der heutigen (2.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Vize⸗Präsident des Staats⸗ Ministeriums, von Boetticher, der Finanz⸗Minister, Dr. von Scholz, und der Minister des Innern, Herrfurth, nebst mehreren Kommissarien beiwohnten, führte zunächst der Alters⸗Präsident Dr. Reichensperger den Vorsitz. “

Derselbe machte Mittheilung von der Konstituirung der Abtheilungen und den für vorläufig gültig erklärten Wahlen.

Auf der Tagesordnung stand die Wahl des Präsidenten, der beiden Vize⸗Präsidenten und der Schriftführer.

Auf Antrag des Abg. Stengel wurde zunächst der Abg. on Köller durch Zuruf zum Ersten Präsidenten gewählt. Derselbe nahm mit einigen Worten des Dankes die Wahl an und übernahm das Präsidium.

Auf weiteren Antrag des Abg. Stengel wurde der Abg. Dr. Freiherr von Heereman zum Ersten, der Abg. von Benda zum Zweiten Vize⸗Präsidenten gewählt. Dieselben nahmen gleichfalls dankend die Wahl an.

Endlich erfolgte auch auf Antrag des Abg. Stengel die Wahl der Schriftführer: der Abgg. Barth, Bohtz, Czwalina, 1Gel Mithoff, von Rehdiger, Sperlich und Vopelius, durch uruf.

Der Präsident wird Sr. Majestät dem Kaiser und önig von der Konstituirung des Hauses die vorgeschriebene Mittheilung machen.

as Haus drückte darauf dem Alters⸗Präsidenten Abg. Dr. Reichensperger den Dank für die bisherige Leitung der Geschäfte durch Erheben von den Sitzen aus.

Bei Schluß des Blattes nahm der Finanz⸗Minister Dr. von Scholz das Wort zur Einbringung des Etats und mehrerer mit demselben zusammenhängender Vorlagen.

— In einer Ertra⸗Beilage zur heutigen Nummer des „FReichs⸗Anzeigers“ befindet sich eine vergleichende Ueber⸗ sicht über die Ergebnisse der Wahlen der Mitglieder des Hauses der Abgeordneten für die 16. und 17. Legislaturperiode.

— Dem Hause der Abgeordneten ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Theilung des Re⸗ ierungsbezirks Schleswig, zugegangen. Derselbe autet: 8 Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc. verordnen, unter Zustimmung der beiden Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt:

Die Kreise Oldenburg, Plön, Stadtkreis Kiel, Landkreis Kiel, Rendsburg, Norderdithmarschen, Süderdithmarschen, Steinburg, Segeberg, Stormarn, Pinneberg, Stadtkreis Altona und Herzogthum Lauenburg werden von dem Bezirk der Regierung zu Schleswig ge⸗

trennt. Für den diese Kreise umfassenden Bezirk tritt eine Regie⸗ le 1 - ö. 88 1 1“ gte die finanziell geringfügigen Folgen der Vor⸗ rung mit dem Sitze zu Kiel in Ft ktähett lage dar und wies nach, daß die konstitutionellen Die Regierung zu Schleswig bleibt, bis zu einem durch König⸗ Bedenken gegen den §. 14 unbegründet seien; derselbe

liche Verordnung zu bestimmenden Zeitpunkt, (Gesetz vom 14. März 1879, Gesetz⸗Samml. Regierungsbezirk Kiel.

1 S „Gegenwärtiges Gesetz tritt für die Provinz Schleswig⸗Holstein, gleichzeitig mit dem Gesetz über die allgemeine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883, in Kraft.

In Beziehung auf die Zuständigkeit hinsichtlich der vor dem be⸗ treffenden Zeitpunkte bereits anhängig gemachten Sachen tritt für den Regierungsbezirk Kiel die Bezirksbehörde zu Kiel an die Stelle der Bezirksbehörde zu Schleswig.

Urkundlich ꝛc.

— Dem Hause der Abgeordneten ist der Bericht über die Ergebnisse des Betriebs der für Rechnung des preußischen Staats verwalteten Eisenbahnen im Betriebsjahr 1887/88 zugegangen. Nach demselben be⸗ trugen in dem genannten Jahre die Einnahmen: 1) der für Rechnung des Staats verwalteten Bahnen 732 130 427 ℳ 39 J, das ist ein Ueberschuß gegenüber dem Etatsansatz von 50 559 921 ℳ 49 ₰; 2) der Privateisenbahnen, bei welchen

die Hinterlegungsstelle S. 249) auch für den

der Staat betheiligt ist, 1 409 295 ℳ 88 ₰, i. ein Ueberschuß von 785 136 ℳ 38. ₰; 3) die sonstigen Einnahmen betrugen 88 729 ℳ 42 ₰o, i. ein

Minus von 35 020 ℳ 58 3ã. Die Summe der Ein⸗ nahmen beträgt 733 628 453 ℳ 69 , die der Ausgaben 492 573 350 ℳ 69 J, sodaß sich ein Ueberschuß der Ein⸗ nahmen über die Ausgaben von 251 055 103 ℳ, gegen den Etat eine Mehreinnahme von 50 664 104 ℳ 44 ₰ ergiebt. Die Bahnlänge betrug insgesammt 22 466,22 km; der

Gesammtbetrag des Anlagekapitals 6 004 785 601 ℳ — hess wegen der neuerlichen Unruhen bei den Wahl⸗ dies sind pro Kilometer Bahnlänge 267 281 ℳ Von versammlungen. Der Minister ⸗Präsident Floquet er⸗ fremden Verwaltungen sind gepachtet 337,93 km, in Mit⸗ widerte, wenn die Monarchie früher das eersammlungs⸗

betrieb genommen 5,32 km. Von den Gesammteinnahmen

entfielen auf den Personenverkehr 25,3 Proz. auf den dasselbe mit Ruhe zu handhaben. Die Regierung könne Güterverkehr 70,9 Proz., auf die sonstigen Einnahmen den Unordnungen nur in den von dem Gesetz bestimmten 3,8 Proz. Die Gesammtkosten der Unterhaltung der Fällen steuern. Die Kammer nahm alsdann das Rekru⸗ Bahnanlagen (mit Ausschluß größerer Erweiterungs⸗ und tirungsgesetz wieder auf und nahm mehrere Artikel des⸗ Ergänzungsbauten) betrugen: auf 1 km der unterhaltenen selben an. Nächste Sitzung Donnerstag.

Strecken 1908 ℳ, auf 1 km Länge der unterhaltenen Geleise 1047 ℳ, auf 1000 Wagenachs⸗Kilometer aller Art 6 ℳ Die Unterhaltung der Telegraphen und Signalvorrich⸗ tungen ꝛc. betrug auf 1 km Länge der unterhaltenen Strecken 72 ℳ An Betriebsmitteln waren vorhanden 8618 Loko⸗

(Weim. Erbgro

Wenig Husten.

Fürst und die hausen sind heute Vormittag nach Sondershausen, die Her⸗ zoginnen Marie und Strelitz mit Gefolge heute Mittag nach hier abgereist.

In sprachen Ivanka, Horvath gegen die Wehrvorlage.

bestimme wesentlich dasselbe, gegenwärtigen Gesetzes bestimme. und Kostenbewilligung bleibe der Legi halten. die Opposition, welche, anstatt zu lehren, nur deren Schwächen und Vorurtheilen s sie zur Selbstüber hafte Bekämpfun opferung einer wesentliche stürmischen Beifall der Opposition. der Opposition müßten mindestens des Paragraphen beseitigt werden.

(A. C.) Den bis jetzt getroffenen das Parlament am Donnerstag, Ueber die neuen Vorlagen der einige Angaben vor. Sir Michael dent des Clifton geh Session werde die sein, hinlängliche nationale Vertheidigung zu treffen.

Regierung hat dem Gou haltungs maßregeln übersandt, nach welchen derselbe er⸗ mächtigt wird, keinerlei bewaffnete Haufen landen zu lassen.

richtete Baudry d'Asso

recht gestattet hätte, so wäre

bloc den Gesetzentwurf des Fin

motiven, 13 503 Personenwagen, 3655 Gepäckwagen, 169 088 Güterwagen. 8T onenmwagec, nnbgfosihn sämmtlicher Be⸗ triebsmittel belaufen sich auf 1 019 216 152 ℳ Aus dem Be⸗ triebsfonds sind mehr beschafft als ausgeschieden: 1086 Loko⸗ motiven, 1397 Personenwagen, 446 Gepäckwagen, 16 746 Güter⸗ wagen. Ausgeschieden sind: 2026 Lokomotiven, 2216 Personen⸗ wagen, 543 Gepäckwagen, 21 647 Güterwagen; das sind in Summa für 175 424 216 ℳ ausrangirte Fahrbetriebsmittel. Auf Grund des Unfallversicherungsgesetzes sind an ver⸗ unglückte Personen bezw. deren Hinterbliebene an Unfall⸗ renten und Krankengeldbeiträge 333 883 ℳ, für Kosten des Heilverfahrens und der Beerdigung 40 360 ℳ gezahlt.

— Dem Hause der Abgeordneten ist ferner der Nachweis 808 die Verwendung des in dem Etat der Eisen⸗ bahnverwaltung für das Jahr 1887/88 unter Titel 42 der einmaligen und außerordentlichen Ausgaben vorgesehenen Dispositionsfonds von 1 500 000 ℳ zugegangen.

— Die in einer öffentlichen Versammlung von Personen, die sonst keinen Verein unter einander bilden, gewählte Kommission, welche zur Ausführung der Versammlungs⸗ beschlüsse zusammentritt und dauern zusammenwirkt, ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts, II. Strafsenats, vom 2. November v. J., als „Verein“ im Sinne des Preußischen Vereinsgesetzes vom 11. März 1850 zu erachten. Tritt diese Kommission mit anderen politischen Vereinen zu gemeinsamen politischen Zwecken in Verbindung, so machen sich die leitenden Mitglieder dieser Kommission und der mit ihnen in Verbindung stehenden Vereine dadurch straf⸗ bar, und es kann auf Auflösung dieser Kommission und der Vereine erkannt werden.

— Mehrere Weingutsbesitzer, welche in ihren Kellereien ausschließlich oder vorwiegend eigenes Gewächs behandeln und pflegen, bei den von Feit zu Zeit stattfindenden Versteige⸗ rungen den gesammten Bestand der Keller räumen und in der Zwischenzeit Weine nicht verkaufen, hatten gegen die Aufnahme ihrer Kellereibetriebe in die Speditions⸗, Speicherei⸗ und Kel⸗ lerei⸗Berufsgenossenschaft Beschwerde geführt. Das Reichs⸗ Versicherungsamt hat diesen Beschwerden unter dem 28. Dezember v. J. (Nr. 645) mit der Begründung statt⸗ gegeben, daß die in Frage stehenden Kellereibetriebe nicht als gewerbliches Unternehmen, oder als Theil eines solchen, be⸗ ziehungsweise als ein Weinhandel, sondern lediglich als Fort⸗ setzung und Abschluß des Weinbaues anzusehen seien. Da diese Betriebe sich ausschließlich oder doch in der Hauptsache auf die weitere Pflege, Behandlung und Lagerung selbst⸗ gewonnener Rohprodukte erstrecken, so unterliegen dieselben in gleicher Weise, wie der Weinbau selbst, den Bestimmungen des landwirthschaftlichen Unfallversicherungsgesetzes vom 5. Mai 1886, und es findet auf sie das Ausdehnungsgesetz vom 28. Mai 1885 keine Anwendung.

Hessen. Darmstadt, 15. Januar. (Darmst. Ztg.) Der Erbgroßherzog und der Prinz Wilhelm von Hessen begeben sich am 17. d. M. nach Berlin, behufs Ent⸗ gegennahme der Investitur als Ritter des Schwarzen Adler⸗

Ordens.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 15. Januar. Ztg.) Der ärztliche Bericht über das Befinden der ßherzogin, vom 15. Januar, lautet:

„Kein Fieber. Puls langsamer, kräftiger. Schlaf etwas unruhig. Engelhardt.“

(Anh. St.⸗A.) Der

Anhalt. Dessau, 14. Januar. Fürstin von Schwarzburg⸗Sonders⸗

Jutta von Mecklenburg⸗

Neu⸗Strelitz von

Oesterreich⸗Ungarn. Pest, 14. Januar. der heutigen Sitzung des Abgeordne Stefan Tisza für, Horanszky,

(Prag. Ztg.) tenhauses

Balth und Minister Fejervary.

was der Paragraph des Das Recht der Rekruten⸗ slative unverändert er⸗ Stefan Tisza polemisirte in glänzender Weise gegen die Nation die Pflichterfüllung chmeichle und lte durch die leb⸗ . 14, welcher der freiwilligen Auf⸗ n Verfassungsgarantie gleichkomme, Die Interpretationszweifel durch eine klare Textirung

schätzung verleite. Horvath erzie ig des

Großbritannien und Irland. Londo n, 15. Januar. Anordnungen zufolge tritt den 21. Februar, zusammen. Session liegen schon heute

icks⸗Beach, der Präsi⸗ Handelsamts, erklärte in einer gestern an seine Wähler in altenen Ansprache; die wichtigste Aufgabe der nächsten Fürsorge für die Frankreich. Paris, 15. Januar. (W. T. B.) Die verneur von Obokh Ver⸗

In der heutigen Sitzung der Delegirtenkammer in an die Regierung eine An⸗

das Land besser im Stande,

Die Einkommensteuer⸗Kommission verwarf en anz⸗Ministers.

t. Petersb urg, 15. Januar. der „Nordischen Telegraphen⸗

Rußland und Polen. S (W. T. B.) Ein Telegramm

wandlung der 20 im europäischen Rußland bestehenden Schützen⸗Bataillone und einiger Reserve⸗In 3 fanterie⸗Bataillone in Regimenter zu zwei Bataillonen handelt es sich nicht um eine neue Maß⸗ nahme, sondern vielmehr um eine solche, die bereits im Laufe dreier Jahre allmählich zur Ausführung gelangt ist. Der Erlaß der bezüglichen Kaiserlichen Ordre bezweckt die Eintragung des Etatsbestandes der genannten Truppentheile in das Reichsbudget. 8

Moskau, 16. Januar. (W. T. B.) Auf die Neujahrs wünsche der Stadt Moskau erhielt der General⸗ Gouverneur, Fürst Dolgorukow, ein Kaiserliches Reskript, in welchem es mit Bezugnahme auf den Eisenbahn unfall bei Borki heißt: „Gott hat gewollt, daß in dem Entsetzen über den Untergang, der uns gedroht und in der Freude über die Errettung vor uns und der ganzen Welt sich . diejenigen Gefühle unbegrenzter Liebe und Ergebenheit des Volkes offenbaren, welche die Kraft Rußlands bilden, indem sie den Czaren und das Volk zur Arbeit und zu Thaten begeistern. Indem ich in das neue Jahr eintrete mit dem erneuerten Glauben an das Walten der göttlichen Vorsehung über uns und dem geliebten Vaterlande, flehe ich zu Gott: er möge unsere Ge⸗ schicke und Handlungen lenken zu seinem Ruhme und zum Wohle Rußlands.“

Niederlande. Schloß Loo, 15. Januar. (W. T. B.) Das heute Mittag ausgegebene offizielle Bulletin über das Befinden des Königs lautet: „Obgleich der König nur wenig Nahrung nimmt, haben die Kräfte in den letzten 24 Stunden nicht weiter abgenommen; das Allgemeinbefinden ist etwas weniger ungünstig.

— 15. Januar, Nachmittags. (W. T. B.) Der Köni g brachte heute einige Zeit außerhalb des Bettes zu und er⸗ ledigte einige Arbeiten.“

— 16. Januar. (W. T. B.) Das heute Vormittag er⸗ schienene offizielle Bulletin lautet: „Das Befinden des Königs ist günstiger.“

Serbien. Belgrad, 15. Januar. Ein der „Staatencorr.“ (4 Uhr 32 Min. Nachm.) zugegangenes Telegramm meldet: König Milan konferirte heute mit dem General Gruics wegen Uebernahme der Aufgabe, ein neues Kabinet zu bilden. Tauschanovics und Franassovics hatten heute lange Konferenzen mit dem Minister des Aeußern, Mijatovics.

Amerika. New⸗York, 14. Januar. (A. C.) Die förmliche, verfassungsmäßige Wahl des Generals Har⸗ rison zum Präsidenten der Vereinigten Staaten fand heute statt. Die im November gewählten Wähler traten in den Hauptstädten der verschiedenen Staaten zusammen und gaben ihre Stimmen entweder für General Harrison oder Präsident Cleveland in Uebereinstimmung mit den Mandaten

Bei der vorgestern veröffentlichten Um⸗

ETE

Sgegtor. melde

ihrer resp. Parteien ab.

Zeitungsstimmen.

Der „Hannoversche Courier“ schreibt:

Die Cröffnung des Landtages ist unter den günstigsten Vorzeichen erfolgt. Die Thronrede, welche der Kaiser und König an die Mit⸗ glieder beider Häuser gerichtet hat, ist eine hocherfreuliche Kundgebung, betont sie doch vor Allem, daß wir uns „der Hoffnung auf fernere Erhaltung des Friedens mit Vertrauen hingeben dürfen.“ In den Landtagsthronreden pflegte seit lange jeder Hinweis auf die auswärti⸗ gen Angelegenheiten vermieden zu werden, er war den Kaiserlichen

Ansprachen an den Reichstag vorbehalten. Wenn in diesem Jahre davon eine Abweichung gemacht wurde „ so geschah es in der Absicht, dem Lande eine frohe Botschaft zu bringen. Denn das Mißtrauen in die Erhaltung

des Friedens hatte in den letzten Jahren bei Jedermann so tiefe Wurzeln geschlagen, daß es nur schwer auszurotten ist. Daher trotz der seit den Kaiserreisen gesteigerten Zuversicht, daß die Ruhe Europas nicht durch kriegerische Verwickelungen in absehbarer Zeit werde gestört werden, doch immer wieder die Furcht vor einem plötz⸗ lich ausbrechenden Kriege verschiedentlich zum Ausdruck gekommen ist. Nachdem nunmehr Se. Majestät in so bestimmter Form der Hoff⸗ nung auf Erhaltung des Friedens Worte geliehen hat, werden hoffent⸗ lich die Schwarzseher auf lange hinaus mit ihren trüben Andeutungen und Befürchtungen keinen Anklang mehr finden, um die Bevölkerung zu beunruhigen und Handel und Gewerbe zu schädigen.

Seit Jahren haben die Abgeordneten nicht so freudig an ihre dem Wohl des Landes gewidmeten Arbeiten gehen können, wie jetzt bei der Eröffnung der ersten fünf Jahre umfassenden Legislatur⸗ periode; denn sie sehen sich Aufgaben gegenüber, deren Lösung zwar an ihre Einsicht und Arbeitskraft erhebliche Anforderungen stellt, deren Bewältigung aber um so freudiger von Statten gehen wird, als die Gefammtlage des Landes es ermöglicht, über reiche Mittel zur Bestreitung der nothwendigen wie der wünschenswerthen Aus⸗ gaben zu verfügen. Mit großer Genugthuung muß allgemein die Mittheilung von der fortschreitenden Hebung der wirthschaftlichen Lage der Industrie und der arbeitenden Klassen erfüllen, welche unwider⸗ leglich bewiesen wird durch die erhebliche Zunahme der Sparkassen⸗ einlagen, die sich im Laufe des letzten Jahrzehnts mehr als verdoppelt haben, indem sie auf etwa 2700 Millionen Mark, im letzten Jahre allein um 200 Millionen, gestiegen sind. Das sind Zahlen, die am besten die Klagen der Sozialdemokraten über den Rückgang in den Verhältnissen der Arbeiter und gewerbtreibenden Klassen widerlegen, sie beweisen aber auch die Grundlosigkeit der meisten von der Regierungsgegnerschaft wider die seit 1879 befolgte Wirthschaftspolitik erhobenen Anschuldigungen. Wäre diese Politik G eine verfehlte, wie die Herren immer behaupten, so würde der Volks⸗ 1 wohlstand im Rückgang sich befinden, daß er aber einen so erfreulichen Aufschwung genommen hat, ist sicherlich nicht zum geringen Theil der Wendung in der Wirthschaftspolitik zuzuschreiben. 88* .

Bei der Hebung des allgemeinen Wohlstandes ist erklärlich, daß auch die Finanzlage des Staats eine so günstige geworden ist, um endlich eine weitere Steuererleichterung und die Befriedigung drin⸗ gender Bedürfnisse in Angriff nehmen zu können. Die „mit Vorsicht veranschlagten Staatseinnahmen“ gestatten Aufwendungen im Interesse von Kunst und Wissenschaft, welche in Räcksicht auf die anderen Er⸗ fordernisse des Staats oft haben zurücktreten müssen, wenn auch nicht geleugnet werden kann, daß in den letzten Jahren für diese Zwecke erhebliche Summen bewilligt worden sind. Die Ankündigung, daß die Pfarr⸗ besoldungen für die Geistlichen aller Bekenntnisse derart ö.] sollen, daß sie den heutigen Lebensverhältnissen entsprechen, wird alle Kreise der Bevölkerung, welche ein Verständniß dafür haben, ß der Seelsorger frei sein muß von dem Kampfe um des Le . Nothdurft, mit hoher Befriedigung erfüllen, in erhöhtem Maße

ist dies aber der Fall bei der Eröffnung der Thronrede über die zu bedeü Sanh erhöhte Behtrabsleitung des Staats zu den Besoldungen der Volksschullehrer, welche auch von

den bisherigen gesetzlichen Beiträgen zur Versorgung ihrer Hinter⸗ dilebLieh befteit esses sollen, und außerdem stehen ihnen auch reich⸗ licher bemessene Alterszulagen in Aussicht. So werden endlich lang jährige Wünsche und Forderungen der Vertreter dieses für die Ge⸗ sittung und Bildung des Volks so wichtigen Standes erfüllt, und es steht somit zu hoffen, daß die Klagen über die schlechte wirthschaft⸗ liche Lage der Volksschullehrer, welche Jahrzehnte hindurch die Spalten der Zeitungen füllten und zu so vielen gehässigen Angri

gegen die Regierung Anlaß gaben, nun verstummen werden. 8