wurde dem Entwurf eines Ge betreffend die Postdampfschiff Ländern, ferner der Vorlag im Haag unterzeichneten

Privatrecht, sowie der bahnverkehrsordnung. treffend den Bezug von der deutsch⸗russischen Gr Mit der Ueberweisun

den Verkehr mit Kraftf⸗ Gesetzes, betreffend die ) anderer Vorlagen an die zustäͤ⸗ Versammlung sich einverstanden Festsetzung des Ruhegehalts von R eines stellvertretenden Mitgliedes

setzes zur Ergänzung der G verbindungen mit überseei n e, betreffend die am 17. Juli 1905 bkommen über das internationale Vorlage wegen Aenderung der Eisen⸗ fand ferner die Vorlage, be⸗ und Unfallrenten in russischen, gelegenen Ortschaften. s eines Gesetzes über wurfs eines wie einiger

häupter in Padang Loear an der Westküste von Sumatra

21 Familienhäupter sind verhaftet. In Paja Kombo ist alles ruhig.

des Entwurf len und des Ent Astempelsteuer, so . eindigen Ausschüsse erklärte die ch wurde über die eichsbeamten, über die Wahl

indem sie in den Garten eines Franzosen eindrangen, aus dem ie sich erst zurückzogen, als Soldaten einschritten. Eine Unter⸗ zuchung ist eingeleitet.

.

Asien. 8 Einem amtlichen Berichte zusolge haben zwanzig Familien⸗

Gnade gebeten und die Bezahlung der Steuer angeboten.

Afrika. Die Riffkabylen haben, wie das „W. T. B.“ aus blanca meldet, einen neuen Zwis chenfall hervorgerufen,

„v

des Börsenausschuss über mehrere Anträ tli

' Beschluß gefaßt. bu1“

1 T. B.“ ist S. M. vorgestern in Tschungking (

S. M. S. „Tiger“ i Wusung abgegangen.

Laut Meldung des „W

tags befindet sich in der Ersten Beilage. boot „Vaterland“

welcher der Staatssekretär des Innern Dr. von Bethmann

Hollweg beiwohnte, eine große Anzahl von Petitionen zur

Erörterung im Plenum für ungeeignet und trat dann in die

dritte Lesung des Gesetzentwurfs, betreffend die Beschäftigung

von Hilfsarbeitern im Kaiserlichen ö“ ein. ese

st gestern von Tschingkiang (Nangtse)

gehend in Geltung bleiben und am 31. März 1911 wieder er Kraft treten.

In der Generaldiskussion bemerkte der

Abg. Kirsch (Zentr.): Das Haus hat trotz mancher ihm vorge tragener Bedenken von einer Kommissionsberatung abgesehen und ledig⸗ lich dem Entwurf eine befristete Geltung gegeben. Inzwischen sind noch anderweitige Bedenken gegen den Entwurf aufgetaucht, die durch Anfrage an die Regierung geklärt werden müssen. Unser

tzung der Abgeordnetenkammer Reichsfinanzreform, „W. T. B.“, der Finanzminister

daß die Reichsfinanzreform ein unabweisb bereinstimmung. Un unden Finanzpolit w habe bei seiner Programm für die Finanzre

besprachen v worauf, nach dem Bericht des faff folgendes erwidert Hares Bedürfnis edeckte Matrikularbeiträge wider⸗ k. Der Staatssekretär des Reichs⸗ Anwesenheit in M form nicht m Besprechung mit dem Sta

sei, bestehe Ue sprächen jeder ges

schatzamts Sydo ünchen ein förm⸗

itgebracht. Ueber die atsfekretär könne er Presse gebrachten Angaben tten Reichssteuern werde

Die Reichsfinanzreform indirekten Steuern st en, so sei die Ausdehn der gangbarste Weg. Gegen die larbeiträge müsse er indirektem Weg einen Eingri undesstaaten bedeuten würde. Einkommensteuer in den ei rschiedenheit der Steuergesetzge

der ersten Instanz, aber nicht in der Beru werden dürfen. Es fragt sich nun, ob die durch die Vorlage vorgesehenen richterlichen Hilfsmitglieder bei dem Patentamt nur für die erste Instanz, was i annehme, oder auch in der

keine Mitteilungen darüber stammten nicht von ihm. Direk Baypern unter keinen Ümständen zustimmen. ü f den Ausbau der equellen nötig seie die Deszendenten sogenannte Veredlung der Matriku sprechen, falls sie au gesetze der einzelnen cch das Erträgnis der Fheten wegen der Ve

weitere Einnahm

dem Gerichtsverfassungsgesetz hatten wir die Erfahrung gemacht, schaftssteuer auf

daß bei Strafsachen mehrfach die Zahl der ständigen Richter geringer war als die der Assessoren, und es sind deshalb Anweisungen dagegen ergangen. Es müßte eine ähnliche Anweisung ergehen, daß die Zahl der Hilfsmitglieder des Patentamts in einem richtigen Verhältnis zu den ständigen Mitgliedern stehen muß.

Abg. Cuno (frs. Volkap.): Der Staatssekretär hat in der

in die Steuer⸗ Zur Zeit lasse jelnen Bundes⸗ zung nicht ver⸗

aber die Vorlage bedeutet doch für 3 Jahre eine vollständige Aende⸗

g der Organisation des Patentamts. Es findet sich im Gesetz eine Grenze für die Zahl der Hilfsmitglieder, und es kann diese vor⸗ läufige Ordnung der künftigen Organisation des Patentamts vor⸗

igin von S

chweden ist, einer Meldung des zufolge, geste

ern aus Italien in Karlsruhe ein⸗

mitglieder sehr bedeutend ausgedehnt werden könnte.

Geheimer Oberregierungsrat Robolski: Die Hilfsrichter sollen nach der Absicht der Regierung nur in der Anmeldungsabteilung fungieren. Im Patentamt sind jetzt etwa 150 Mitglieder beschäftigt, und es gibt darunter 40 Hilfsrichter; die Hälfte von diesen wird dem⸗

Oesterreich⸗Ungarn. sterreichischen Herrenhaus der Graf Thun bracht, in der auf das gerich mundbroschüre hingewiese Verspottung und Herabwürdi gt war, weshalb die I ten, daß Wahrmund nicht auf seinem Pla

fügungen, die ihrer Ue g tragen, andernfalls muͤßt 8 Budget die unvermeidlich

Großbritannien und Irland.

gestern der Abg. L tte Rede Lord Kit aß gewichtige Gründe der Indiens gegen jede Verri en, und fragte, welcher Art

hat namens der Interpellation einge⸗

kliche Erkenntnis über die Wahr⸗ in wird, das feststellt, daß eine gung der katholischen Kirche be⸗ zu der Ueberzeugung or des Kirchenrechts rpellanten verlangen, von der Regierung g und ihrem Gewissen een sie bei der Abstimmung een Konsequenzen ziehen.

898 zu befürchten, daß die Hilfsmitglieder das Uebergewicht gewinnen

diskussion wur angenommen.

betreffend des Berichts der XVII. ommission. Referent ist

eIterpellanten

zunächst eine Aenderung des betreffenden Gesetzes dahin vor, daß das Alter der Armenmündigkeit von 18 auf 16 Jahre und die Erwerbs⸗ und Verlustfrist von 2 Jahren auf 1 Jahr herabgesetzt werden sollen. Die Kommission hat mit allen gegen zwei Stimmen diese Aenderung gutgeheißen. Von sozialdemokratischer Seite waren Abänderungsanträge gestellt, die eine Verbesserung des Armenpflegewesens überhaupt und somit eine Umgestaltung der Grundlagen des

die Kommission abgelehnt und schlägt dafür folgende Reso⸗ lution vor: 3

Im Unter hause lenkte die Aufmerksamkeit au dieser erklärt hatte, d inneren Sicherheit

sbeeresausgaben sprä

ründe seien und o Verteidigung der nordwe der Ausgaben als Ergeb kommens erwäge.

uch (liberah seeners, worin äußeren und

diese äußeren gierung hinsichtlich der renze eine Verminderung nis des englisch⸗russischen Ueberein⸗

Land⸗ bezw. Ortsarmenverbänden, die durch ihre Lage an der Grenze Der neue Unterstaatssekretär für Indien Bu der Abstoßung von verarmten Deunchhch 20 dem Ausland besonders häufig ausgesetzt und durch diese Uebernahmepflicht über⸗ lastet sind, die dadurch veranlaßten, anderweitig nicht erstattungs⸗ fähigen Kosten durch den Staat ersetzt werden;

canan erwiderte, atssekretäur Morley mit der rage im Schriftwechsel stehe In Beantwortung der Emir habe

„W. T. B.⸗

indischen Regie und zur Zeit noch keine Erkl einer anderen Frage bemerkt, Zustimmung zu dem englisch⸗russischen Uebereinkom

ee der Unterstaatssekretär, ghanistan bezüglichen Teile des mens noch nicht gegeben.

ge wegen der Aalands⸗Inseln er⸗ atssekretär des Auswärtigen Amts

schwebenden Verh

zu wirken, daß gemäß § 3 des Gesetzes durch Landesgesetze die Zu⸗

sammenlegung von mehreren Gemeinden und Gutsbezirken zu Orts⸗

f armenverbänden geregelt wird. widerte 88 Sta G

ferner eine Resolution vorgeschlagen, den Herrn Reichskanzler

Er wisse nichts von etwa zu ersuchen:

terrichtet sei, stehe eine alands⸗Inseln jetzt nicht zur „Hierauf trat das stättengesetzes ein.

andlungen und, soweit g des Vertrages über die

t lichen Armen, und Fürsor Haus in die Beratung des Schank⸗

und das Ergebnis darüber dem Reichstage baldigst vorzulegen; Der Minister

EZöFS Fürsten von Bülo

präsident Giolitti und der „Graf Lanza sind na bern zu einem Besuch

w in Venedig eingetroff

frühere italienische ch einer Meldung des Reichskanzlers

ißstände, die sich bezüglich der hilfsbedürftigen, arbeitsbereiten

vornehmlich aus § 28 des Gesetzes ergeben, beseitigt werden.

(Schluß des Blattes.)

Die International g der Bestimmuͤngen über d „W. T. B.“ zuf von Mini 5 5 Ausw grüßungsansprache erö nämlich Deutschland, ten Staaten von Nordam gal, Schweden, Holland, räsidenten der Kon Capelle gewählt.

Norwegen.

gin von England sowie „„W. T. B.“ zufolge, gestern ristiania eingetroffen. zu Ehren des englie

e diplomatische Konferenz zur

as Waffenwesen in i nachmittag in Bruͤssel ignon mit einer sind 14 Staaten, Kongostaat, die rankreich, Italien, iberia, die Türkei ferenz wurde der

es zur Ergänzung der Gesetze, betreffend Postdampfscheses

verbindungen mit überseeischen Ländern, zugegangen: ärtigen Dav

Grund des Gesetzes zur Ergänzung der Gesetze, betreffend Postdampf⸗ schiffsverbindungen mit überseeischen Ländern, vom 13. April 1898 (Reichsgesetzbl. S. 163) eingerichteten Postdampfschiffsverbindung mit Ostasien und Australien für eine Erweiterung des Dienstes durch Ein⸗ richtung einer vierwöchentlichen Verbindung zwischen dem Schutz⸗ gebiete von Neu⸗Guinea einerseits und Japan sowie Australien ander⸗

its vom 1. April 1908 ab eine Erhöhung der bisher vertragsmäßig des aschomitteln zu zahlenden Beihilfe um jährlich 500 000 ℳ zu ewilligen.

und Spanien. erste belgische Delegierte

Der König und die Prinzessin Victo vormittag von Stock fand im Königli paares eine Ga Haakon und dem König

Schl RaafFase;

chen Königs⸗ Eduard Trinksprüch

Parlamentarische Nachrichten. Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichs⸗

— Der Reichstag erklärte in seiner heutigen 145. Sitzung,

den Beschlüssen zweiter Lesung soll dieses Gesetz nur vor⸗

isverfassungsgesetz schreibt vor, 88 Frnäricte nur in ungsinstanz herangezogen

der Entscheidungsinstanz zugelassen werden sollen. Mit

sung gesagt, daß es nur um ein Provisorium handele,

Es besteht deshalb das Bedenken, daß die Zahl der Hilfs⸗

geseht werden, sodaß nur noch 20 Hilfsmitglieder übrig eenn auch dazu noch neue treten werden, so ist doch keines⸗

Damit schloß die Generaldiskussion. In der Spezial⸗ e die Vorlage ohne weitere Debatte endgültig

folgte die zweite Lesung der Novelle zum Gesetz, en Unterstützungswohnsitz, auf Grund

Abg. Horn⸗Reuß (nl.). Die Vorlage schlägt

Gesetzes bezweckten. Diese Anträge hat

a. den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, nach Möglichkeit zu wirken, daß durch die Landesregierung solchen

b. den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, nach Möglichkeit dahin

Von den Abgg. Kölle und Behrens (W. Vgg.) ist

1) Ermittlungen dahin anzustellen, welche Weea⸗ dem öffent⸗

5 een, insbesondere den erbeitshäusern, Asylen für Obdachlose, eerpflegungsstationen usw. anhaften,

2) eventuell im Wege der Gesetzgebung schleunigst Abhilfe zu en, insbesondere auch in der Ri tung, daß die jetzigen schweren

F⸗

Dem Reichstage ist folgender Entwurf eines Gese

8I. Der Reichskanzler wird ermächtigt, dem Unternehmer der auf

82. G sahrgeschwindinket auf der australisch⸗japanischen Linie muß chnitte mindestens elf Knoten betragen,

“ Statistik und Volkswirtschaft.

Die Insassen der preußischen Gefängnis ⸗. In Nr. 70 des „Reichs⸗ und sch der neuesten „Statistik 8 Innern gehörenden

Staatsanzeigerg“ vom 21. v. M. der zum Ressort des preußischen Strafanstalten und Gefängnisse“ Zuchthausgefangenen, die ihre Strafe in lten verbüßen, gebracht. Außer diesen sterium des Innern (nel n dem ehemals französisch⸗rechtlichen zere Gefängnisse unterstellt, deren Be⸗ ist und ein vollständig anderes Bild trafanstalten. Neben den zu Ge⸗ Jahren und gelegentlich auch mehr, 8 Wochen Verurteilten finden sich gsgefangene, in dem Rechnungsjahre 1907 im ganzen 67 551 Männer 815 Personen. ler zu Gefän een Gefängnissen de sind, beträgt 31 54 Unter ihnen findet t rückfällig schon

einige Mitteilun

alten sind dem Mini kleinen sogen. Kanton

völkerung sehr verscht s die Bevölkerung der fängnis von einem Ta zu Haft von einem

Tag bis zu sech darin Polizei⸗

und Untersuchun vom 1. April 1906 bis 31. M. und 15 264 Weiber, zusammen 82 Die Gesamtzahl d die im genannten Jahre in d Innern untergebracht worden 4176 weiblichen Geschlechts. von Personen,

Verurteilten, r Verwaltung des 8 männlichen und sich eine große Zahl

die wiederhol Zuchthausstrafe oder

chens durchlaufen Strafanstalten;

nstalt, das Gefängnis oder das Kategorie gehören rückfällige Diebe Rausbolde, Zuhälter, Sittlichkeits⸗ Kindern vergriffen haben.

hhaus führt. Zu dieser gewohnheitsmäßige verbrecher, die sich Elemente in die Strafans⸗ könnte der Ge⸗ weniger ehrenrührigen Strafe

Würden vl⸗ sen, wohin sie gehören, so Charakter einer nicht oder Solange dies nicht erstbestraften oder i Personen streng getrennt im Besitze der bürgerlichen nicht verbüßt Verlust der bürgerlichen nd, verbüßen ihre Strafe mäß den vom Bundesrat für den tzen vom 28. Oktober 1897. ECs stigung, Selbstbeschäftigung, ch wird von dieser Erlaubnis Gefangenen, deren

ängnisstrafe b. gewahrt werden.

werden sie von den jüngeren und r Verfehlungen verurteilte

si Zuchthausstrafe eer mit Zuchthaus oder Handlung verurteilt si

wegen leichte

Ehrenrechte befinden, und die nicht wegen ein Ehrenrechte bedrohten fast ausnahmslos in ug aufgestellten Grundsä wird ihnen auf ihren Antrag Sel das Tragen eigener Kleidung gestatte 5 nur in wenigen Fäll Bildungsstand stattet, sich Bücher und wissenschaftlichen Inh Anstaltsbibliothek ihnen gewährt — zu bef Zeitung wird zugelassen. Jugendlichen, sofern der A 7 Tagen übersteigt, und die sträflinge unter 30 Jahren, dauert — nehmen am Schulunterricht männliche Jugendliche sind die T körperliche und geistige Haltung der Ge jüngeren Gefangenen findet Fürsorgezöglinge; oder ihren Dienst

unterhaltenden

auch die Benutzung Gefangenen — alle zufenthalt im Gefängnis die Dauer von erwachsenen Gefängnis⸗ und Zuchthaus⸗ Strafe mindestens 3 Mongte teil. In den Abteilungen für und Exerzierübungen auf die fangenen von gutem Einfluß. sich eine große Zahl männ⸗ sie sind aus den Anstalten entwichen treiben sich vagabundierend umher ihre Straftaten so gestalten, daß ingsanstalt nach der zu erwartenden Ihre Führung im Gefängnis ist unter den weiblichen Gefangenen sind die wieder die jugendlichen die traurigsten und in Einzelhaft gehalten, was sich willig in die Ordnung der so zeigen sie sich bessernden Ein⸗ Stellungen, welche die Frauen orgevereine ihnen bieten, anzu⸗ Weise von ihrem schlechten Treiben ingebendsten Fürsorge wieder den

Die jüngeren

üren 1b Füteasen. rechen es offen aus, daß sie eine Zurüͤcklieferung in die Erziehu Strafe als ausgeschlossen erscheint. durchweg ordentlich. — U Dirnen und unter diesen wierigsten Elemente. si ast überall möglich ist, so schicken sie nstalt. Dauert die Strafe länger, flüssen zugänglich und sind bereit, die der kirchlichen und der privaten Fürs nehmen. Manche werden auf diese viele gehen trotz der h

Zu einfacher Haft, deren oft n mehr als eine Woche beträgt, waren

Elementen nicht in B. auf einfaches Einsper

und 5662 Weiber verurteilt. bolde, Dirnen, Obdachlose,

Wärmehalle oder Herberge Kälte oder Nässe auf einige Tage geziefer und Krätze reinigen zu lasst ü Kaum sind sie eini auch schon wieder, mit jedem Ma Abgesehen von der Arbeit, die

ursachen, sind es bequeme Gäste,

das reine Hemd, die ihnen gereich Wort, das ihnen gefagt wird. D sie gehören ins Armenhaus,

ur einen Tag, selten 4825 Männer und 470 Weiber in Einzelhaft gehalten, damit sie mit anderen terührung kommen; der Strafvollzug muß sich

ren beschränken. — Z

Zu geschärfter in Tagen zählt, waren 5327 ind die Bettler, meist Wintergäste,

oder als Krankenhaus b

Vagabunden, Trunken⸗ die das Gefängnis als eine senutzen, um der zu entfliehen, sich waschen, von Un⸗ oder einen Anfall von Delirium so erscheinen sie geistig defekter. isverwaltung ver⸗ apf Suppe und

zu überwinden. ge Tage draußen,

sie der Gefängn dankbar für den N. t werden, und für ein mitleidiges

ängnis ist jedenfalls nicht der Fhnenaest oder in Trinker⸗

gjahre 1906/07

Als Untersuchungsge fileium des

12 645 Männer und 1376 F Innern unterstellten Gefän lichen Vorschriften entsprechen trafgefangenen nicht in Berü nicht weiter beschränkt, als die

fangene sind im Rech rauen durch die dem gegangen. Sie werden den gesetz⸗ Einzelhaft gehalten, kommen mit hrung und werden in ihrer Swece ä hnterd,chung es er ng, eigene Kleidung, eer, Schriften tten werden ihnen gewährt. Im übrigen

haben sich bewährt. aahnverwaltung gestellten iter der Transportwagen en; sie haben sich dieser Fluchtversuche auf r ganz vereinzelt

gnissen der Verwaltung des 707 67 551) und sie doch nur einen ngnisse. Der weit⸗ den Gefängnissen der Justiz⸗ Sehah. — as Rechnungsjahr waren 8 31. März

sie der Richter. Die neueingerichteten Sammeltransporte Die eigens für diesen Zweck von der Eisenb Zellenwagen sind zweckmäßig. werden aus der Zahl der Aufseher genomm Aufgabe in jeder Beziehung gewachs dem Transport sind selten, Entwe

Ist die Gesamtzahl der in den Gefän Innern untergebrachten Weiber (15 264) immerhin bedeute kleinen Teil der Bevölkeru aus größte Teil befindet sich j verwaltung.

nd, so bildet ng der preußischen Gefä

März 1906. Danach rium 1053 Gefängniss Gefangenen eingerichtete, unter⸗ im Rechnungsjahre 1905/06 ins⸗ eiber (im Vorjahre 377 543 125 060 Männer (im Vorjahre 128 398

83 und 60 693 8 Weiber Zivilha r Jusiizverwaltung

1906 dem Justizminis⸗ Aufnahme von 100 und me

esen Anstalten wurden i 8 Männer und 67 335 W.

) Strafgefangene und ftgefangene. Von den untergebrachten Männer und 27 648 Weiber (i. V. ), Gefängnisstrafen, 36 747 Männer nnd 039 und 6229) waren zu einfacher Haft, (i. V. 50 828 und 24 767) zu rurteilt worden.

urchschnittsbestand in den Gefängnissen der g. im Rechnungsjahre 8 Fha98, S 824 g. jugendlichen Straf⸗

2524 Männer und 38 in Gefängnissen gefangenen verbü

45 Weiber (i. V. 8 019 Männer und geschärfter Haft ve

Justizverwaltung be⸗

jahre 32 175) K. darunter 7520

Die Durchschnittszahl der