1908 / 162 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 11 Jul 1908 18:00:01 GMT) scan diff

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 42 des Reichsgesetzblatts enthält unter

Nr. 3510 das Gesetz, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung, vom 29. Juni 1 , und unter 1

Nr. 3511 die Bekanntmachung, betreffend die Ratifikation der Zusazatt⸗ vom 28. August 1907 zu dem am 5. März 1902 in Brüssel zwischen dem Deutschen Reiche und mehreren anderen Staaten abgeschlossenen Vertrag über die Behandlung des Zuckers und des Protokolls vom 19. Dezember 1907 über den Beitritt Rußlands zum Zuckervertrage seitens des König⸗ reichs Italien, vom 4. Juli 1908.

Berlin W., den 11. Juli 1908. 8 Kaiserliches Postzeitungsam

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Landbauinspektor Baurat Klemm in Magdeburg zum Regierungs⸗ und Baurat zu ernennen und

den Wasserbauinspektoren Gläser in Rathenow und Westphal in Stralsund, dem Kreishauinspektor Saegert in Stettin, dem Landbauinspektor Antonio Schmidt in Altona, dem Maschinenbauinspektor 88 in Magdeburg, dem Meliorationsbauinspektor Klin ert in Minden, den Kreisbau⸗ inspektoren Paetz in arburg und Süßapfel in Perle⸗ berg, dem Wasserbauinspektor Heusmann und dem Land⸗ bauimspektor Albert Fischer in Berlin, dem Kreis⸗ bauinspektor Lueas in Reichenbach, dem Wasserbauinspektor Schubert in Stralsund, dem Bauinspektor Labes in Schöne⸗ berg, dem Kreishauinspektor Schlöbcke in Lüneburg und dem Wasserbauinspektor Preiß in Münster i. W. den Charakter

als Baurat mit dem persönlichen Rang der Räte vierter Klasse zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnäbigst geruht: dem Bergwerksdirektor, Bergassessor a. D. Tilmann in Dortmund den Charakter als Bergrat und u den bei dem Königlichen Statistischen Landesamt ange⸗ stellten expedierenden Sekretären und Kalkulatoren Ernst

chattke und Rudolf Dauer den Charakter als Rechnungs⸗ rat zu verleihen. 1

Auf Anregung des Herrn Ministers der auswärtigen Angelegenheiten bestimmen wir hiermit, daß die Zahlung von Gebührnissen an solche Personen, welche vom itze einer LE1 entfernt im Auslande wohnen, künftig nicht mehr ausnahmslos durch konsularische 1ö1“ erfolgen braucht, sondern diese Gebührnisse in denjenigen Fällen, wo besondere Gründe nicht dagegen sprechen ind mit dem betreffenden Nachbarstaate Postanweisungsverkehr ugelassen ist, von den zahlenden Kassen unmittelbar an die Empfangsberechtigten auf deren Kosten durch Postanweisung be semt eeden 8 rfuch w. Hochwohlgeboren ersuchen wir ergebenst, das hierna

Erforderliche gefälligst zu veranlassen. 8 Berlin, den 29. Juni 1908.

dn Der Finanzminister. Der Minister des Innern. Im Auftrage: Im Foerster. von Kitzing. An die sämtlichen Herren Regierungspräsidenten, den Herrn Praͤsidenten der Königlichen Ministerial⸗, Militär⸗ und Baukommission und den Herrn 1 sidenten hier. ichon 286 maffalch Focll ad zim S0ο ne 9. ksorte u. 8001 uDastizminfsterink. 0 gn smms ssu

Dem Senatspräsidenten bei dem Oberlandesgericht, Ge⸗ heimen Oberjustizrat von Reden in Celle, dem Landgerichts⸗ rat, Geheimen Justizrat Grospietsch in Breslau und den Amtsgerichtsräten Dr. Moll in Breslau und Driest in Schlochau ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension erteilt, der Amtsrichter von Briesen in Gnadenfeld aus dem Justizdienst entlassen. 1“

Versetzt sind: der Amtsgerichtsrat Fraenkel in Glogau nach Breslau, die Amtsrichter: Günther vom Amtsgericht Berlin⸗Mitte nach Freienwalde a. O., Bennoͤche in Franken⸗ berg, Bez. Cassel, nach Sensburg, Kleyser in Toftlund als Landrichter nach Königsberg i. Pr., Frenzel in artenstein nach Königsberg i. Pr., Glede in Sensburg nach Bartenstein, Dr. Steinberg brin Hegdekrug nach Wriezen und Hage⸗ meister in Buͤtow als Landrichter na Flensburg.

In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: die Rechts⸗ anwälte Dr. Claus bei dem Oberlandesgericht in Königs⸗ berg j. Pr., Geheimer Justizrat Arndts bei dem Landgericht I. in Perän Dr. Hausmann bei dem Landgericht in Potsdam, Justizrat Sußmann bei dem Landgericht in Bromberg, Goldstein bei dem Amtsgericht in attowitz und Schultz hei dem Amtsgericht in Hettstedt. 1

i die Liste der Rechtsanmwälte sind büesregen. der Rechtsanwalt Kurzweg aus Gostyn bei dem Amtsgericht in Tarnowitz, der frühere Rechtsanwalt Paul Meyer aus

eiligenhafen bei dem Amtsgericht in Sigmaringen, die

Frichtsassessoren Dr. Salomon bei dem Landgericht in Frankfurt a. M., Holthausen bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Münster, Dr. Möller bei dem Land⸗ gericht in Altona, Lesser bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Allenstein, Dr. Koppel bei dem Amtsgericht in Hörde, Erwin Muͤller bei dem Amtsgericht in Schkeuditz und Storbeck bei dem Amtsgericht in Swinemünde

Die Rechtsanwälte und, Notare Geheimer Justizrat

nach

Schlüter in Duͤlmen, Justizrat Feli und Dr. Billeb in Bernborf Fönlr Kaufmana i hnb

tsanwälte Justizrat Varenkamp und Dr. Bopp in Düseichts sind be iJufti

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Versetzt sind der Regierungs⸗ und Baurat He Magdeburg nach Potsdam, der Freishaugnspettete en Gutenschwager von Arnsberg als Landbauinspektor zur Regierung nach Magdeburg, der Landbauinspektor Eugen Kohte in Liegnitz zur dortigen Regierung, der Kreisbau⸗ inspektor Karl Stoeßel von Strehlen nach Oels und der Wasserbauinspektor Wilhelm Schmidt von Hoya nach Doörverden (im Geschäftsbereich der Weserstrombauverwaltun

88

Dem Landbauinspektor Landsberg in Arnsberg ist p. dortige Kreisbauinspektorstelle verliehen worde

ixexaie

runge

Götz,

Der Regierungs⸗ und Baurat Klemm ist der Regierun

Im Einverständnis mit dem

Ministerium der geistlichen, Unterr Medizinalangelegenheiten.

Bekanntmachung.

89

in Magdeburg und der Kreisbauinspektor Schiele aus Memer

der Regierung in Königsberg i. Pr. überwiesen worden.

sts⸗ und

Herrn Reichskanzler und

Benehmen mit dem Herrn Kriegsminister bestimme ich,

Tätigkeit anerk

Berlin, den 4. Juli 1908.

Zweiten Direkt christlicher Bild länder die du rats, Professor Stelle des Dir Museen übert Der Abteilung

aul

experimentelle The medizi Dr.

dersel

8 rapie und bish nischen Fakultät der Univerf Römer ist zum au en Fakultät ernannt worden. Dem Privatdozenten in der Wilhelms⸗Universität zu Berlin Dr. Ristenpart ist das

eer Minister

Im Auftrage: Foerster.

Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung ist dem bisherigen

or der Gemäldegalerie und der S werke der Museen in Berlin Dr. Max Fried⸗ rch das Ausscheiden des Gne

s Dr. Lehrs zum 1. Juli

ektors des Kupferstichkabinetts der vo ragen worden.

Zulassung zur Hauptprüfung der Nahrungs⸗ ker eine henütihrige W 19 einer der eingerichteten hygienisch⸗ emischen Untersuchungsstellen als ein der im Serischen § 16 Abs. 4 der Prüfungsvorschriften für Nahrungsmittel⸗ chemiker vom 22. Februar 1904 abzuleistenden praktischen

annt werden kann.

D der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.

*

ammlung

Regierungs⸗

.J. freigewordene

rbezeichneten

svorsteher am Institut für Hygiene und

herige Privatdozent in der sität zu Marburg, rofessor ßerordentlichen Pro

eessor in

philosophischen Fakultät der

Friedrich

Prädikat Professor beigelegt worden.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. Bekanntmachung.

die in der Beil der Aufforderun verschriebenen K.

chulden⸗Tilg zu erheben.

Bei der heute ö wirkten Verl

III. Serie Lit. B und

III. Serie Lit. C 1. und 2. Emission der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahnge

age verzeichneten Nummern gezo Dieselben werden den Besitzern zum 1. Januar 1909 mit g gekündigt, die in den ausge apitalbeträge

ell

vom 2. Januar 1909 ab

eeggen Quittung und Rückgabe der Obligationen bei zungskasse in Berlin W. 8 Dabei sind

a. mit den Obligationen III. Serie die Reihe VI Nr. 5 bis 20,

b. mit den Obligationen III. Serie scheine Reihe V Nr. 14 bis 20,

ffentlich in Gegenwart eines Notars be⸗ düe der Prioritätsobligationen Serie,

schaft sind gen worden.

losten Nummern

der Staats⸗

Taubenstraße Nr. 29,

Zinsscheine

Lit. B die Zins⸗

vc. mit den Obligationen III. Serie Lit. C 1. und 2. Emission die Zinsscheine Reihe IV Nr. 17 bis 20

nebst Erneuerun mitabzuliefern.

kassen und in können einer die eingereicht werde

gsscheinen für die nächsten Reihen unentgeltlich

Die Zahlung erfolgt tägli 1 Uhr Nachmittags, mit Aus und der beiden letzten Geschäftstage jedes Monats Die Einlösung geschieht au Frankfurt a. M. bei der Kreiskasse;

ch von 9 Uhr Vormittags bis schluß der Sonn⸗ und Festtage

bei den Regierungshaupt⸗

die Effekten

ser Kassen schon vom 1. Dezember 1908 ab

n, welche sie der Staatsschulden zur Prüfung vorzulegen hat und nach erfolgter zie Auszahlung vom 2. Januar 1909 ab bewirkt.

Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine

519 19 88

1“ Aus der Karl toriums genannter Stiftun

ein Stipendium vo

8“

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Bischoffshausen.

Evangelischer Oberkirchenrat.

Der bisherig Berlin ist zum Oberkirchenrat

Kapital zurückbehalten.

und daß j

e Konsistorialkanzlist Johannes Beyer Geheimen Kanzleisekretär bei dem Evangelischen ernannt worden.

Bekanntmachung. Haase⸗Stiftun

Maler Walter Miehe aus Berlin

8*

Versetzu im Draͤg.

n 1050 verliehen worden. Charlottenburg, den 11. Juli 1908.

Der Vorsitzende des Kuratoriums der Karl Haase⸗Stiftung: D Direktor der

A. von Werner

Königlichen akademischen Hochschule für die bildenden Künste. 11“

N

Personalveränderungen.

XIII. (Kbniglich Württembergisches) Armeekorps Offiziere, Fähnriche usw. Ernennungen,

en usw. Schloß Bebenhause eegt. Königin Olga Nr. 25, der Ab

es Jahres ihrer Verlo eeder Anspruch aus ihnen erlischt, wenn sie 10 Jahre lang alljährlich einmal öffentlich aufgerufen und dessenungeachtet nicht späte dem letzten öffentlichen werden. Formulare zu den Quittungen werden von sämtlichen oben genannten Kassen ö“ verabfolgt.

Berlin, den 2. Juli 1908.

afsld ch. n g9 59078 90 15 ngchil9

tilgungskasse Feststellung

wird vom

Mit dem 31. Dezember d. J. hört die Verzinsung der verlosten Obligat

Zugleich werden die ber Beilage verzeichneten,

ionen auf.

eits früher ausgelosten, auf der noch rückständigen Obligationen wieder⸗ holt und mit dem Bemerken daß die Mehinsung derselben mit dem 31. Dezember

aufgehört hat,

ung

stens binnen Jahresfrist nach ufruf zur Einlösung vorgelegt sein

in

b

ist durch Beschluß des Kura⸗

p für das Faßr 1. Oktober 1908/09 dem Studierenden der Königlichen akademischen Hochschule für die bildenden Künste

2

Beförde⸗ n, 25. Juni. schied erteilt.

Schloß Bebenhausen, 27. Juni. röder, Ksnigl. preuß. Lt. im 2. Masur. Inf. Regt. 5 147, Beendigung seines Kommandos zur Militärtechnischen Akademie bis zum 30. September 1908 nach Württemberg kommandiert, der II. Abteilung Feldart. Regts. König Karl Nr. 13 zur Dienstleistung überwiesen.

Schloß Bebenhausen, 1. Juli. Sprenger (Reutlingen), 1“ der Landw. Inf. 1. Aufgebots, Gramm (Ludwigsburg),

t. der Res. des 4. Feldart. Regts. Nr. 65, der Abschied bewilligt.

Schloß Bebenhausen, 2. Juli. Dr. Steiff, Oberstabs⸗ und Regts Arzt im 10. Inf. Regt. Nr. 180, unter Verleihung des Charakters als Gen. Oberarzt der Abschied mit der gesetzlichen Pension und der Erlaubnis zum Tragen der bisherigen Uniform be⸗ willigt. Dr. Schloßberger, überzühl. Oberstabs, und Garn. Arzt in Stuttgart, zum Regts. Arzt im 10. Inf Regt. Nr. 180, Dr. Bofinger, Stabs⸗ und Bats. Arzt im Gren. Regt. Königin Olga Nr. 119, zum Garn. Arzt in Stutigart, De⸗ Haist, Oberarzt im Füs. Regt. Kaiser Von⸗ Joseph von Oesterreich, König von Ungarn Nr. 122, unter Beförderung zum Stabsarzt, vorläufig ohne Patent, zum Bats. Arzt im Gren. Regt. Königin Olga Nr. 119,

ernannt. Dr. Geyer (Heilbro Unt t ver (Heilbronn), Unterarzt der Res., zum Afsie

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 11. Juli.

Das Königliche Staatsministerium trat heute zu einer Sitzung zusammen.

. Das Staatshandbuch für Elsaß⸗Lothringen 1908 ist im Verlage von Friedrich Bull in Straßburg erschienen. Das Handbuch ist im Statistischen Bureau für Elsaß⸗Loth⸗ ringen nach dem Stande vom 15. Mai d. J. bearbeitet.

8n

Der Obermilitäranwalt Freiherr von Pechmann ist mit Urlaub abgereist.

Der ö Gesandte Dr. Klügmann hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit werden die Geschäfte der hanseatischen Gesandtschaft von der Königlich bayeri⸗ chen Gesandtschaft geführt.

Der Königlich schwedische Gesandte Graf Taube hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit füchrs der Legationsrat Baron von Essen die Geschäfte der Ge andtschaft.

Der Fürstlich bulgarische diplomatische Agent General Nitvpiho kac ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Lei⸗ tung der Geschäfte wieder übernommen.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. Fluß⸗ kanonenboot „Vaterland“ am 6. Juli von Chimking am Yangtse stromabwärts gegangen. 8

5—8

,,—“ enburg⸗Schwerin. Aus Anlaß des Hinscheidens Ihrer ] Herzogin Johann Albrecht zu Necklen haheit 9 roßherzogliche Hof eine 45tägige Trauer an. His Khnne der verewigten Herzogin wird, „W. T. B.“ zufol üienorgen 10s 8 herine higefchea 88 8 aufgebahrt 86 n Mitt⸗ woch erfolgt ille die Bei . 8 1 setzung in der Gruft d Ueber die Krankhei rer 8 hrer Hoheit der Herzogi ie ankung and in ei 1 1 8 und zwar in der Form einer Mierensczechontschen Vee enahnns sülben dattert waärscheialich seit dem Jahre 106, Hert Dezember vorigen Jahres schloß sich an eine neuerliche akute Ma enstörung eine dauernde Eiweißabsonderung an, die eine mehrwöchige Ruhekur er⸗ forderte. Bei der Uebersiedelung nach Wiligrad in ver Dnterwoche hehi gien Sustand weserlich gehessert und glläß iinc . dennas befriedigend, bis durch eine seichte fieberhafte Erkältung das Leiden wieder bedeutend verschlimmert ürs e efae baltsam, aber unvermutei schnell zum kritischen Ausgang führte. Die der hohen Verstorbenen näher Stehenden waren über den Charakter der 88e orientiert, jedoch mußte in Rücsicht uf die vobe Kranke, die noch bis zum Montag große Ausgänge machte und bis zu ng eag⸗seröfe aae Sfsämnnen ta⸗ vom Bulletin abgesehen werden⸗ 1 e a der letzten zwölf Stunden leeßer Rätdf größere Atemnot und während Wie die „Landeszeitung“ erfährt ird die Wiedereröffnung des aüßzercrde nifäht, Mecklen⸗ burgischen Landtags zur weiteren Beratung der Vorlagen über die Verfassungsreform am 12. Oktober d. J. in Schwerin erfolgen. Die beiden mecklenburgischen Re⸗ gierungen werden dem Landtage die bisherigen Vorlagen in 8 unveränderter Form wieder zugehen lassen.

Kolonien.

im Der Kaiserliche Bezirksamtmann in Herbertshöhe berichtet im „Deutschen Kolonialblatt“ über dinen CPrbesahi, h5 hen dmiralitätsinseln auf dem Regierungsdampfer „See⸗ stern abstattete. Er spricht darin am Schluß die Ansicht aus, daß die neuerlichen Internehmungen auf den Admiralitäts⸗ inseln e sa en wie die seit 1900 fast alljährlich dorthin unternommenen riedlichen und kriegerischen Erpeditionen 1. einer dauernden Sicherung des Eraschen. beigetragen ätten. Ordnung und Friede bömne⸗ auf der Inselgruppe nur da Errichtung einer mit einer Pinasse ausgestatteten Polizei⸗ station geschaffen werden. Diese sei am zweckmäßigsten an der dichtbevolkerten Südküste der Hauptinsel anzulegen.

2

8 Oesterreich⸗Ungarn. D Im österreichischen Ab eordnetenhause erklär en der dese cschen Gezmann gelegentlich 8 ringlichkeitsantrages, betreffend Vo rkehruugen gege Kohlenmangel, daß das Cisenbahnministerium bestrebt 1 die Rohölheizung für Lokomotiven einzuführen und dem Kohle⸗ mangel tunlichst abzuhelfen. Zahlreiche Freischürfe seien

reits vom Staate erworben.

8

Im weiteren Verlaufe der Debatte nahm das Haus, „W. T. B.“ zufolge, die nfe, dücchreitbanttäge Fresl und Choc⸗