[8356] — Aufgebobt.

Das noch nicht zum Grundbuche übernommene Grundstück Flur 2 Nr 10 der Katastral⸗Gemeinde Oespel, in der Schmächting, Wiese, groß 26 a 10 qm, mit 5 Thlr. 11 Dec. Thlr. Reinertrag, im Eigen⸗ thumsbesitze

1) des Landwirthes Heinrich Wilhelm Gerdes, gnt. Westermann, zu Oespel, zur einen ideellen Hälfte, “

2) der Erben des im Jahre 1877 verstorbenen Landwirths Hermann Fahrwinkel, gnt. Goerdt, nämlich:

a. des Landwirthes Heinrich Schmidtmann,

b. des Landwirthes Diedrich Schmidtmann,

c. des Landwirthes Wilhelm Schmidtmann,

d. der Wittwe des Landwirthes Heinrich Wilhelm Schmidtmann, Christine, geb. Grüter, und deren Kinder Elise, Emma und Friedrich Schmidtmann, der Eheleute Landwirth Heinrich Schmidt⸗ mann, gnt. Kleine⸗Grefe, und Anna Catha⸗ rina, geb. Goerdt,

sämmtlich zu Oespel, zur anderen ideellen

Halfte, 8 soll auf deren Antrag, bezw. für die Emma Schmidt⸗ mann auf Antrag ihres Vormundes Heinrich Kremer u Oespel aufgeboten werden.

Es werden daher alle unbekannten Eigenthums⸗ prätendenten hiermit aufgefordert, ihre Rechte und Ansprüche an das gedachte Grundstück spätestens in dem auf den 8. Mai 1883, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgericht, Zimmer 26, anberaumten Aufgebotstermine anzumelden., widrigen⸗ falls sie mit ihren Ansprüchen und Rechten werden ausgeschlossen werden.

Dortmund, den 11. Februar 1883.

Königliches Amtsgericht.

5

Bekanntmachung.

In dem am 22. Dezember 1882 eröffneten Testa⸗ mente des Altsitzers Christian Friedrich Seeger und dessen Ehefrau Johanna Charlotte, orenen Fensch, Nr. 64 037 sind:

1) der Rentier Wilhelm Seeger, ie drei Kinder des verstorben Carl Seeger:

a. Elisabeth,

b. Hugo und “

Wilhelmine Kuntermann, 9

zwei Kinder des verstorbenen Se Friedrich Seeger

Miterben eingesetzt.

Dies wird zur Kenntnißnahme für dieselben hier⸗ mit öffentlich bekannt gemacht.

Berlin, den 12. Februar 1883.

Königliches Amtsgericht I., Abtheilung

9 9*

2) d 1u“

61.

[8366] Bekanntmachung..

Durch das am 13. Februar 1883 verkündete Aus⸗ schlußurtheil des unterzeichneten Gerichts ist die Hy⸗ pothekenurkunde über die auf Blatt 17 Chropaczow Colonie, jetzt Blatt 140 Lipine, in Abtheilung III. unter Nr. 1 eingetragenen 315 Thlr. 4 Sgr. nebst 5 % Zinsen Pflichttheilsforderung der Geschwister Wilhelm August Heinrich, Wilhelmine Auguste Hen⸗ riette, Ernst Heinrich Wilhelm, Albert Louis Sie⸗ bert zu Lipine für kraftlos erklärt worden.

Beuthen O.⸗S., den 13. Februar 1883.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung VIII.

[8349]

Der Vorstand des unterzeichnet

der Anwaltskammer im Bezirke en Ober⸗Landesgerichts hat zum stellvertretenden Vorsitzenden an Stelle des ver⸗ storbenen Geheimen Justiz⸗Raths Hillmar in Coeslin den Justiz⸗Rath Ludewig in Stettin auf die Zeit bis Ende Dezember 1883 gewählt. Stettin, den 17. Februar 1883.

Opo

Köͤnigliches Ober⸗Landesgericht.

Verkäufe, Verpachtung en, Submssionen ꝛc.

Bekanntmachung.

in den Beständen der Gewehrfabrik zu Spandan vorhandenen alten Materialien und zwar: pptr. 2500 kg altes Gußeisen,

13000 altes Schmiedeeisen,

4000 altes Eisen mit Stahl melirt, 17000 alter kohlenstoffarmer Gußstahl,

330 alter Gußstahl,

340 altes Eisenblech,

1000 altes Zinkblech, „ 6000 „altes Blei in Splittern (Spritzblei), sollen im Wege der öffentlichen Submission an den Meistbietenden verkauft werden und ist hierzu ein Termin auf

Dienstag, den 13. März 1883, Vormittags 10 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Direktion anberaumt worden.

Unternehmungslustige entsprechende Offerten bis franco hierher reichen.

Die Bedingungen liegen im diesseitigen2 Nr. 3 zur Einsicht aus, können auch gegen tung der Copialien abschriftlich bezogen In Anschluß hieran gelangen im Wege

ichen Auktion leeine Partie alter unbrauchbarer Schraubstöcke sowie sonstiger Gegens zum Verkauf. Spandau, den 17. Februar 1883. Königliche Direktion der Gewehrfabrik.

Kühn. Bendel. Munzer

Die

vollen den Bedingun zum bezeichneten

Messing an theilen, und Messing aus gestellten

ꝛc. bestehend, s in den Artillerie⸗Depots in Spandau, Cüstrin, Thorn, Glogau, Breslau, Neisse und Glatz

lagert,

Dienstag, den 27. Februar d. J.,

Vormittags 10 Uhr,

im Büreau des unterzeichneten Artillerie⸗Depots, Breite Straße Nr. 68 verkauft werden⸗

Offerten sind bis zu diesem Termin mit der Auf⸗ schrift „Enbmission auf den Ankauf von Mes⸗ fing“ postmäßig verschlossen einzureichen.

Die Bedingungen sind im diesseitigen Büreau, sowie in den der oben genannten Depots, einzusehen oder gegen Kopialien zu beziehen. b

Spandau, den 16. Februar 1883.

Arttillerie⸗Depot. 1I

[8307] Bekanntmachung.

Die Lieferung von circa 2300 m Futtercallicot, 225 m hellblaues Schooßfutter, 908 Unterhosen oder 2000 m Köper resp. Callicot au Unterhosen, 200 m graue Futterleinwand, 500 m Segelleinwand, 600 m Drillich zu Jacken, 454 Stallhosen oder 1250 m Drillich resp. Segelleinwand zu Hosen, 189 Futter⸗ säcken oder 150 m Drillich zu Futtersäcken, 150 m silbernen, 6 m goldenen Tressen, 1 Garnitur silber⸗ nen Cantillen, 41 kompleten Helmen, 60 Paar Schuppenketten mit Schrauben und Rosetten, 45 Säbelkoppeln, 40 Kartuschbandolieren, 412 Kar⸗ dätschen, 129 Woplachs, 1330 Hemden inkl. 200 für Unteroffiziere, 1020 Halsbinden, 190 Lederhand⸗ schuhen, pro Etatsjahr 1883/84 soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden, wozu Termin auf 8

Freitag, den 2. März d. Irs., Nachmittags 3 Uhr, anberaumt wird.

Lieferungslustige wollen ihre Offerten bis dahin schriftlich und versiegelt unter Beifügung von Pro⸗ ben einsenden.

Die Lieferungs⸗Bedingungen können bei der Kom⸗ mission eingesehen, auch gegen Einsendung von 50 ₰ abschriftlich bezogen werden.

Nicht berücksichtigte Submittenten werden von dem Ausfall der Submission nicht weiter benach⸗ richtigt, und Materialienproben nicht zurückgesandt.

Lüben, den 19. Februar 1883.

Bekleidungs Kommission des 1. Schlesischen

Dragoner⸗Regiments Nr. 4.

Die Anlieferung der für das für die Bahnhofs⸗Gasanstalten Hainholz bei Han⸗ nover und Lehrte erforderlichen Gaskohlen — etwa 3 740 000 kg — soll in öffentlicher Submission am Montag, den 26. Februar d. J., Vormittags 11 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde verdungen werden. Offerten sind versiegelt und als solche gekennzeichnet portofrei bis zum Termine ein⸗ zureichen. Die Bedingungen können in unserer Kanzlei eingesehen, oder auch von derselben gegen 50. ₰ Kopialien bezogen werden. Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt (H. Rh.) zu Hannover.

[8341] Auktion.

Am Donnerstag, den 8. März d. Is., Vor⸗ mittags 11 Uhr, sollen hierselbst im Hofe des Bastion VIII. die nachstehenden Gegenstände miist⸗ bietend gegen gleich baare Bezahlung verkauft werden:

177 kg altes Leder, 101 kg alte Lumpen, 129 kg alte Pappe, 27 kg altes Tau⸗ und Strickwerk, 130 kg Messing in Pulvermaaßen, 1 kupferner Kessel, 8 Kartuschtornister, 4 alte Schiebelampen, 13 Geräthschaftskasten, 1 Hand⸗ bohrmaschine, 1 Zündlochbohrmaschine, 1 Zünd⸗ lochstollenschneidemaschine, 3 Zündereinpreß⸗ maschinen, sowie verschiedene andere Gegenstände.

Verkaufsbedingungen werden im Termin bekannt

gemacht. -“ Artillerie⸗Depot Torgau.

9300 kg

Submission. Für die Werft sollen ca. 9300 schlossene

eiserne Ueberhitzerröhren beschafft werden.

Offerten mit der Aufschrift „Submis Ueberhitzerröhren“ sind zu dem am 5. März 1883, Mittags 12 Uhr, im diesseitigen Bureau anstehenden Termine einzureichen. Bedingungen

Ca. z

liegen in der Registratur der

Jahr April 1883/84

theilung aus und sind für 0,75 ℳ zu beziehen auch bei dem allgemeinen Submissionsanzeiger in Stuttgart einzusehen. Kiel, den 19. Februar 1883. Kaiserliche Werft. Verwaltungs⸗Abtheilung.

Submission. Für die Werft soll der für das Etatsjahr 1883/84 erforderliche Bedarf an gewöhn⸗ lichen und matten Glasscheiben beschafft werden. Geschlossene Offerten mit der Aufschrift: „Sub.⸗ mission auf Glasscheiben“ sind zu dem am 7. März 1883, Mittags 12 Uhr, im diesseitigen Büreau anstehenden Termine einzureichen. Bedin⸗ gungen liegen in der Verwaltungs⸗Abtheilung aus und sind für 0,75 ℳ zu beziehen. Kiel, den 20. Fe⸗ bruar 1883. Kaiserliche Werft. Verwaltungs⸗ Abtheilung.

Eisenbahn⸗Direktionsbezirk Elberfeld. Die Anfertigung und Lieferung von 23 Stück Personen⸗ wagen (Coupeesystem) soll in 3 Loose getheilt und zwar: Loos I. 9 Stück 2 achsige Personenwagen I. II. Kl. ohne Bremse, Loos II. 9 Stück 2 achsige Personenwagen II./III Kl. mit Bremse, Loos III. 5 Stück 2 achsige Personenwagen III. Kl. mit Bremse, im Wege der öffentlichen Submission ver⸗ geben werden. Offerten ersuchen wir bis Freitag, den 23. Februar 1883, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Personenwagen“ portofrei und versiegelt an das diesseitige maschinentechnische Büreau hie einzureichen, woselbst deren Eröffnung in Gegenwart der persönlich erschienenen Submittenten erfolgen wird. Die maßgebenden Lieferungsbedingungen und

sion auf

Verwaltungs⸗Ab⸗

Zeichnungen liegen zur Einsicht auf dem maschinen⸗ technischen Büreau offen, können auch gegen Er⸗ stattung der Druckkosten ad 3 ℳ von dem Karzlei⸗ Vorsteher Peltz hierselbst bezogen werden. Elberfeld, den 19. Februar 1883. Königliche Eisenbahn⸗ Direktion.

[8146]

Bilanz für das siebenund

Jüchsisch-Thüringische Actien-Gesellschaft für Br

zu Halle a. S.

aunkohlen-Ferwerthung

1“

Aetiva. ℳ An Gruben⸗Conto ab: Abschreibung Grubenbau⸗Conto. ab: Abschreibung Grundstücks⸗Conto ab: Abschreibung Gebände⸗ und Bau⸗Conto “ Utensilien⸗ und Maschinen⸗Conto

v 89

ab: Abschreibung.. x

114 202 7

590 961

Lager⸗Conto 1 Sämmtliche Bestände an Materia⸗ lien, Kohlen, Preßsteinen, Theer, Armaturen, fertigen und halbfer⸗ ;eeö];

Aectiv - Hypotheken⸗Conto Hypothekarische Forderungen

Effeeten⸗Conto vorhandene Effecten zum Ankaufs⸗ öe11X““

Depöt⸗Conto Cautionen der Vorstandsmitglieder öd1144*“

Debitoren⸗Conto Debitoren auf auswärtigen Werken Banquier⸗Guthaben...

S. .H Diverse 2

vonR

Debitoren ab: Abschreibung Conto. Assecuranz⸗Conto Vorausbezahlte Prämie. Wegebau⸗Conto. ab: Abschreibung Wechsel⸗Conto Wechsel im Portefeuille nach Abzug Cassa⸗Conto 8 Bestände in sämmtlichen Cassen.

Debet.

1 490 644 90 20 10 97 007 07

18

Gewinn⸗ und

EIITITII11““ 1 376 442 70 à. b. begebene 222 270 0

NN.Z 4 4 Noch nich

590 961 18 Fe.

971 970 —

1878 1878 1879 1879 1880 1880 1881 1881

pro pro pro pro

693 220

107 400 — ee Cautions⸗Conto

bungen..

ab ferner:

tungsrath von abzüglich von 1881.

5 7557 853 08

pro

zwanzigste Geschäftsjahr 1882. „ . 88 Passiva. ℳ v1

Per Actien⸗Capital⸗Conto

begebene Eö 1

Prior

Prioritäts⸗Obligationen⸗Zinsen Conto

8e 5 2 —2 42 4 „8 gekommene 13 Stück Coupons

Dividenden⸗Conto Noch nicht vorgeko Stamm. “ Prioritäts⸗Stamm eee1““ Prioritäts⸗Stamm Stamm. . Prioritäts⸗Stamm Stamm 8 Prioritäts⸗Stamm Passiv Hypotheken⸗Conto Hypothekarische Forderung an uns Creditoren⸗Conto

mmene Dividendenscheine:

Creditoren in laufender Rechnung. auf die Vehrigs'schen ℳ 340 000 Hypothek restlich schuldig Creditoren für Kohlenkaufgelder Successive bis 1896 zu zahlen. Depositen Creditoren⸗Conto Bestellte Cautionen. 1 Reservefonds⸗Conto ... Extra⸗Reservefonds⸗Conto.. Unterstützungsfonds⸗Conto. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto Gewinn⸗Uebertrag aus “ Gewinn pro 1882 nach Abzug der Abschrei⸗

b: jum Reservefonds v. ℳ 489 930. 21.

Tantième für den Verwal⸗ Gewinn⸗Vortrag

alo von 465 423. 70. .. ..

1882.

— 2 3

₰

itäts⸗Stamm⸗Actien . 3 810 000 —

. . . . . . .

Werke außer obigen 8 330 499 78

05 — — 8ᷣ8 S S — 4 2

◻

—1 02 0 — - 5 rre

8. 002=1020

ᷣ— — — 1000 Ꝙ 2

L

20 10

1881

—0 en]

(

2

. . . . . 5 . . .*

80 S8 5 Cl6 2S OSNO O

S0:

292

. O⸗ O2 —

1 8⸗

ℳ 466 056.

Restgewinn

An Provisions⸗Conto...

„ Concurs⸗Conto General⸗Unkosten⸗Conto

„ Bohrversuchs⸗Conto.

„ Zinsen⸗Conto hu6“ Tantisme⸗Conto ... b . KAbschreibungen:

abbbbe——“];

Grubenbau⸗Conto.. 3

Gebäude⸗ und Bau⸗Conto... 8

Utensilien⸗ und Maschinen⸗Conto k;

Wegebau⸗Conto

1.“

ℳ 114 202. 20 114 165. 24

Verlust⸗Conto

Per Betriebs⸗Conto 1 704 40 „

Betriebs⸗Conto 49 442 25 „ Betriebs⸗Conto 1 619 85 etri S 10 530 06 Förderungs⸗Ceonto2 13 932 — Förderungs⸗Conto Betriebs⸗Conto 97 007. 07

94 563. 04 5 000. —

Saldo⸗Gewinn..

Halle a./ S., den 31. Dezember 1882.

Der Verwaltungs⸗Nath.

V. Voss.

Vorstehende Bilanz haben wir geprüft

F. Otto.

etriebs⸗Conto Betriebs⸗Conto Betriebs⸗Conto Betriebs⸗Conto

Agio⸗Conto Effecten⸗Conto Dividenden⸗Conto

992 477 22

Fabrik Gerstewitz. Schweelerei Gerstewitz

Schw

Förderungs⸗Conto Kötschau. Naßpresse Kötschau Förderungs⸗Conto Taucha.. Förderungs⸗Conto Aupitz Förderungs⸗Conto v. d. Heydt Betriebs⸗Conto Pressen v. d. Heydt Förderungs⸗Conto Nr. 436.. Naßpresse Nr. 436 Fabrik Teuchern.. Schweelerei Schweelerei Förderungs⸗Conto Teuchern.. Förderungs⸗Conto Schortau. Pacht⸗ und Miethe⸗Conto

.

ö0 ¶ 0

2 GeSSGo—

0 00

100— + -—2—!;

900 92 02 02 0n Nh-03—

. *

10 0o O02 S. -—1

90Sm-gcS=g

Teuchern Schortau

Die Direction.

Kuhlow.

und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern der Gesellschaft übereinstimmend gefunden. Halle a. S., den 5. Februar 1883.

H. Keferstein.

Die Revisions⸗Commission. Hecker.

—

1

XXVI.

Vierte

zum Deutschen Rei

„Anzeiger und Königlich Preußis

Berlin, Donnerstag, den 22. Februar

46.

er Inbalt dieser Beilage, in welche auch die im §. 6 des Gesetzes über der kenschutz, vom 30. N . 1 bellen 8 — 6 a 8.5 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. Novemb effend das Urheb 1 1 1— t er schutz, 3 ffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen

eser uar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werd - she nt auch in einem be 2 Blatt unter dem Titel 5 * +—8lIn ·L 8 4 Central⸗Handels⸗Register für das Deut Reich. n. 46. 26 „ (Nr. 46.)

as Central⸗ Handels 2 Register für das Deutsche Reich kan 82 8 „23.21 Lees 5 8 1 82 3 2˙ Registe S V che Reich kann dur alle Post⸗An stalten, für Das Central „Handels⸗ · 4847+% ; 8 1 2 Berlin auch durch die Königliche Erxpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ - 252 Regel täglich. Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Einzelne Nummern kosten 20 12 22 eln

—

5

2

N.

1883.

— — le die in dem Gesetz

vom 11. Jar

— Das ₰. —

Injertionspreis für den

ruckzeile 30 ₰.

kraft geschiedenen Thei ezusammengesetzter Flüssig⸗ AUHMebertragung von Patente keiten. — Johannes Ernst HMeyer in Kopen⸗ Die folgenden, unter der angegebene von-9h.„ „reor⸗ 4 2 . 1 8 r 8 8 rd⸗ 8 te IIPagen; Vertreter: F. Engel in Hamburg. Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bek asse. 6 8 8 NPatent⸗Ertheilungen sind auf die na XLV. M. 2441. Spargelscheere. — Morich in sonen übertragen worden. Minden in Westfalen. Klasse. Doppelscheere zum Mbar 4⸗ 8 5 Ihmt. E. 934. Doppe Seere zum Abgraten XXXVII. Nr. 11 091. Handelsgesell- ungerichteter Winkeleisen. — Heinr. Ehrhardt schaft Friedländer & Josephson in Düsseldorf. in Berlin. — Neuerungen an ausztehbare 0. 437. Vorrichtung an sel Leitern, Leitergerüsten Trittleitern u XLV. 2 verrs Stiften⸗ und Nieten⸗Maschinen zur Fabrikation leitern. Vom 8. Februar 1880 ab — 13 A““ 8 von Schloßdornen. Opterbeck & Nr. 17 485. Handelsgesellschart ebbee. “ . gesellscha¹ . r. 13 869. Neuerungen an Leimruthen. E Barmen. LE riedländer & Josephson in Berlin. 8 . Drillsäemaschine mit verbeserte R. 2140. Feilenheft mit Vorrichtung — Neuerungen an ausziehbaren Leitern, Leiter⸗ 1““ Festhalten der Feilenangel in demfelben. gerüsten und Trittleitern; Zusatz zu P. R. 11 091 “ Koeessemann & Kühnemann in Ber. Vom 20. Oktober 1880 a.. 2*b1. . 11091. Fgge. . 20 619. Maschine LVII. S. 1716. Je nach Belieben sowohl in Decan Engelhardt in Graslitz in Böhm “ ren flacher, als in gekrümmter Form verwendbarer Vertreter: F. E. Thode & KRno Nr. 1977. — photog b Ointergrund. Carl Suck, Augustusstr. 3 II. — Fräsmaschine zu Nr. 13 241. Neuerungen Ho 2r21A v 18 11 5 HIn 8 [zunee⸗ 12 3 7 8 5 3 25 8 2, † - Hofphotograpt in Berlin W., Unter den L2 “ en für musikalische Im Nr. 13 826. Mehl⸗Sichte⸗ un 2¼. Vom 4. Sept er 1877 ab. schine mit oberhalb geschlossenen Rü⸗ LX A. 805 MPonoer 1 8“ 8 r9 2¹ 2 —2. 2* 8 — IIl’!n ber „ vb 8N L enem UI 1. 805. Neuerung an Regulatoren. — LII. 21 818. Nähmaschinenfabrik doppelter Bespannung desselben. Fardon Armingtonin Lawrence, Massachusetts, Junker & Ruh in Karlsruhe. — Apparat Nr. 18 252. Combinirte Auflöse 8 . . 8 . — 8 222 — 2. 8212 .dh 8 „ n 88 III Kmstole⸗ V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ zum Aufnähen Soutache für Nähmaschinen. sichtemaschine 8 furt 2 Vom 29 Junj 1882 „ 1 hhr 19 95 Urt 2 3 8 8 Vom 29. Jun 1800 80. LI. Nr. 13 928. LXI. R. 2125. zutzvorrichtung als Ersatz LXXXI. Nr. . Firma O0. Hünig Tasten⸗Musikinst der eisernen. Theater ec. F. Co. in Dresden. — Neuerungen an Tra Roussel in : G. Dittmar in vortkasten⸗Verschlüssen. Vom 14. Juli 1882 Berlin SW., Gneisena Nr. 1. Berlin, den 22. Februar 1883. 5 558½α 8 ; 3₰ f LXIV. E. 2066. S. mit nicht abzu⸗ 1 Kaiserliches Patentamt. schraubendem Verschlusse. h. Lenz in Ber⸗ Stüve r. 7 88 *X. 7 g 1 8 lin W., Genthinerstraße 8 8 LXX. F. 1533. Am Dzumen In der Patentrolle ist bei Nr. 10 291 und Dintenlöscher. — Michael vermerkt worden: 1u“ xr⸗ Eisenwerk Gaggenau. Robert R. Schmidt hat laut Erklärung vom 388 8 8 . Foeb 883 d „ No tüung 98 J. 730. Zeichentafel. — Friedrich Ottomar 1 Februar 188 „die sfernere Vertretung des 8 1i 1“ Patentinhabers niedergelegt. JIummel in Eutritzsch⸗Leipzig. Berli II LXXVI. OC. 1078. 8 Speise⸗ erlin, den 22. Februar 1883. Kaiserliches Patentamt.

4 3. Neuerungen an dem Spei Apparat für Spinnerei⸗Vorbereitungsmaschinen; 5 8 2 Sti Zusatz A. Crémer- G“ wehrpatronen minfter; Vertreter; F. Edmp Eirnay in Hodimont⸗Verviers (Belgien); 1— Erlöschung von Patenten. „ Nr. 18 615. Per⸗ in Dresden, Augustusstraße 3II. Vertreter: Richard Lüders in Görlitz Die nachfolgend genannten, unter der angegebe „ H. 3381. Neuerungen an LXXXI. B. 3763. Ausweichevorrichtun Nummer ir die Pesert olle “ 1. ag EEEE11“ 111.“ “ 8 ch voer 1eg an zeu — 1u die ztentrolle Ge gehe † atente e 8— 19 654. Einrichtung zur Draht⸗ N. 794. Verstellbarer ch en Adolf Bleichert in Gohlis bei Leipzig. 1877 erloschen. 3 LXXXNI/ A 13 938, ee H. Noeh in Berlin 8., Grimmstr. 38. St. 750. Neuerung an dem A. Seeger'schen Klasse. von Kaffeebohnen, Getreide, Früchten “ XIX. K. 2642. Stoßverbindung für trans⸗ transportablen Closetbecken mit Wasserspülung; III. Nr. 18 375. Neuerung an Strumpfhaltern. LXXXV. Nr 4040 Hydrant mit Ventil⸗ portable Eisenbahngeleise. — Heinr. Kaehler P. R., 2414 (Zusatz zu P. R. 13 585). — IV. Nr. 14 920. Neuerungen an Lampen einrichtung zur Verhütung des gydranlischer in Güstrow, Mecklenburg. 88 Wilhelm Stölzle in München. Nr. 14 932. Combinirte Schraubv Widders und mit feparater Absperr⸗Vorrinshen S. 1790. Verbindu für trans- LXXXVIII. K. 2700. Neuerung bei nd Führungseinrichtung zum Auf⸗ un Nr. 4501. Veränderungen an Hydranten portable Eisenbahnen. — F. Saniter, Groß⸗ körpern für Vacuum⸗Kochappa — A bewege es Zugeylinders. L A1AA“ H 88 “ Groß⸗ körpern fi uum⸗Kochar A. wegen des Zugcylinders. mit Ventileinrichtung zur Verhütung des hydrau⸗ erzogl. Bauinspektor in Wahrstorff b. Buch⸗ in Berlin W., Kielganstr. 2. 135. Verfahren d lischen Widders und mit separater Absperrvor⸗ bolz in Mecklenburg. LXXXIX. B. 3667. Prismatische Zue e Alkoholgährung un richtung; Zufatz zu P. R 1““ A. 821. Apparat zum Verschieben von mit kurzer Spitze und einer beweglichen Nr. 4982. Veränderungen an Hyd eEEF 1 8 1. egl . 1 1u“ tr. 4962. Veränderungen an Hydrar eisenbahnwagenrädern auf den Achsen. — David wand. — Franz Brockhoff in Duisburg. I Maisch⸗Kühl⸗ und Wärmeavpparat. Ventileinrichtung zur Verhütung des Anderson in Fairview, Stawell, Kolonie „P. 1515. Apparat zum Sättigen der Zucker⸗ VIII. Nr. 18 019. Verfahren und Apparat zum lischen Widders und mit separater Ab Victoria, Australien; Vertreter: G. Milczewski säfte mit schwefliger Säure. Paul Por Färben von Leder 1 Zusatz zu P. R. 4040 in F ankfur Main. Liebjss. raße 40 Po Frane⸗ Mauritins) „ 8 . „ M. 48 ₰ „torunae ½ . 8 1u. 8 h Femn⸗ 8 Main, Liebigstraße 40. “ in Port de France (Mauritius); Vertreter: „ Nr. 4848. „Neuerungen an Maschinen zum Nr. 10 674. Neuerungen an Hydranten mit XI. E. 836. Neuerungen in Regulirungs⸗ Richard Lüders in Görlitz. Zubereiten faseriger Substanzen wie Borsten und Ventileinrichtung zur Verhütung des hydrau⸗ vorrichtungen für elektrische Bogenlichter. S. 1769. Füllapparat für Kalklöschmaschinen anderer ähnlicher Sto lischen Widders und mit separater Absperrvor⸗ - 8 . ; nlo⸗Pz 9 ,1 ü SpiJnrss n 8 4 ’ ₰ t CI6 ;†8 3 ; 1“ 5 1 8 8. “ Thomas Alva Edison in Menlo⸗Park, New⸗ mit Spiritusfüllung. — E. Sostmann in Nr. 5. mit Flüssigkeitsbehälter. richtung; Zusatz zu P. R. 4040. Nr. 20 284. Spülvorrichtung für Closets wit bemessener Wassermenge. LXXXVI. Nr. 5034. Einrichtung an Jacquard⸗

Patente. . 8 Patent⸗Anmeldungen. gegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Anmeldung ist einstweilen gegen enutzung geschützt.

angegebenen 5 NPoc.

20 436. Neuerung an 20 448. Neuerungen an

n. .20 486. Zündholzbüchse mi undvorrichtung. 8 6 ₰ I 1 Fr. 21 179. Neuerung an Geldcylinder I. Zusatz zu P. R. 18 45

nmnr† 6464 2 8*

9„ 82 8

85e. 2₰8

2

5

2

L. 2058. Neuerung in der Befestigung . von Kleidungsstücken, Handschuhen, Schuhwerk ꝛc. — Gustav Adelph Lange, in Firma Lange & Sehneidler in Chemnitz.

IV. K. 2670. Neuerungen an lampen. Rud. Kessner

J. 724. ür Maischkühler. walde N./M.

VII

tE3;— w tigen

Sicherheits⸗ in Nieder⸗

Büee zum Staros Auscinandernehmbare Kühltasche * — H. Jahn in Arns⸗

H. 3299. Lothmetall und Verfahrer Herstellung desselben. — Friedrich Hae botographischer 83 Kommerzienrath in München. — 2736. Verfahren zum gleichz Ziehen von Draht durch verschiedene Zieh — Kissing & Möllmann in Böspe Westfalen.. III. F. 1580. Neuerung an Rüschenmaschinen. — Aug. Fleischhauer Nachf. in Leipzig. J. 742. Neuerungen im Schwarzfärben loser Baumwolle; Zusatz zum Patente Nr. 20 691. — Gustav Jagenburg in Rydboholm; treter: J Brandt & G. W. Be . Leipzigerstr. 124. L. 2082. Neuerung an Musterscheermaschi⸗ ren; Zusatz zu L. 2059. — A. Labrosse und Richard in Paris; Vertreter: J. Brandt I

als in 1 in⸗

26

„7 Nr.

̃ Mor und Mehl⸗

. arat zur Notirung de kinstrumenten gespielten Tön des Elektromagnetismus.

56. Neuerungen an Zithern. 335. Vorrichtung zum Reo nigen ruckapparaten.

13 974.

LXXII. Nr. 5785. ähnliches Patronenma Transporteur für Repetitions Hinterladegewehre.

Nr. 9900. Anordnung eines Patronenmasa⸗ zins in Verbindung mit einem Stahlblechgewehr⸗ schaft; Zusatz zu P. R. 5785.

Nr. 18 048. Apparat zum Füllen der Ge⸗

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Ver⸗ g v. Nawrocki in Dampfsteucrapparat für Abnehmbares gewehrlauf⸗ gazin nebst T

zu befestigender 8 Flürscheim in G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124.

8 — 2 II. A. 801. Neuerungen an Dampferzeu⸗ gungsapparaten. Harrison Aydon in Whilton bei Hounslow, Middleser, und Edward Field in Chandos Chambers, Adelphi, West⸗ minster; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop

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Schußfertig transportabler

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Zurückziehnng einer Patent⸗Anmeldung. nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ schen Staats⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗ Anmeldung ist zurückgezogen. Klasse. 8 XIV. B. 3509. Mit Dampf belastetes Si

heitsventil in den Dampfleitungen de

Vom 16. November 1882.

Berlin, den 22. Februar 1883. 6

Kaiserliches Patentamt. [8442] Stürve.

Bersagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ jeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Die

8446]

Durch die Bestimmung des §. 2 des Reichshaft⸗ pflichtgesetzes vom 7. Juni 1871, wodurch der Betriebs⸗ unternehmer wegen des Verschuldens einer zur Leitung oder Beaufsichtigung des Betriebes oder der Arbeiter angenommenen Person für haftbar erklärt wird, ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts, V. Civil⸗ senats, vom 3. Januar d. J. damit die Haftpflicht des Betriebsunternehmers für das Verschulden ge⸗ wöhnlicher Arbeiter ausgeschlossen. Als gewöhnliche Arbeiter aber sind diejenigen Personen anzusehen, welche nur eine mechanische Thätigkeit auszuüben haben, während die Leitung oder Beaufsichtigung des Betriebes oder der Arbeiter eine nach eigenem Ermessen anordnende Thätigkeit voraussetzt.

Während des Jahres 1880 waren nach den „Deutschen Handelsarchiv“ in sämmtlichen Häfen Schwedens eingelaufen: 16 343 Segelschiffe von 1 930 998 b t, und 7932 Dampfschiffe von 1 502 043 t, zusammen 24 275 Fahrzeuge von 3 433 041 t oder 3715 Fahrzeuge von 343 813 t mehr als in 1879. Darunter waren deutsche: 1254 Schiffe von 196 353 t; aus Preußen kamen 1009 Schiffe von 134 259 t (585 Schiffe von 8 71 031 t in Fracht und 424 Schiffe von 63 228 t in Ballast), aus Mecklenburg 48 255 t (69 Schiffe von 17 233 t in Fracht und 105 Schiffe von 31 022 t in Ballast), aus Olden⸗ burg 19 Schiffe von 3031 t (7 Schiffe von 619 t in Fracht und 12 Schiffe von 2412 t in Ballast), aus Lübeck 10 Schiffe von 1947 t (9 Schiffe von 1788 t in Fracht und 1 Schiff von 159 t in Ballast), aus Hamburg 25 Schiffe von 5328 t (13 Schiffe von 2892 t in Fracht und 12 Schiffe von 2436 t in Ballast), aus Bremen 17 Schiffe von 3533 t (und zwar sämmtlich in Fracht). — Während desselben Jahres waren von Schweden abgegangen: 15 726 Segel

Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 II. S. 1781. Defibreur für Zuckerrohr. annung. Drehschi in Paris; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Nr. 13 542. Dampfmaschinensteuerung, bei faches. 3 N / 441½6 34 1 1— h n Bieber Nr. 13 447. Selbstthätige XXIV. B. 3804. Schornsteinaufsatz. — Paul 22. 1 Wirch Kaiserliches Patentamt. [8441] durch einen rotirenden Kolben erfolgt. Windrädern bei conträrem Winde. B. 3422. Verfahren zur besseren Gas⸗ hörigem indirekten Uebertrager. LXXXIX. Nr. 13 871. Neuerungen in der

sche Maschinenbau-Aktien-Gesell- Berlin, den 22. F

Nr. 15 031. Vorrichtung zum Erleichtern üve. Jiector Popp in Paris; Vertreter: J. Brandt

Nr. 19 417. Neuerungen an Achslagerkasten XXIV. St. 842. Kaffeemaschine. —

Telephone ohne Batterie.

Jersey, V. St. A.; Vertreter: F. Edmund Minsleben a. Harz. Nr. 1765. Verfal g von 2 22 2 8 9 sa XII. 5* 2032. Verfahren zur Herstellung Soeiéöté anonyme des aneciens N Drehschiebersteuerung lauen schwefelhaltigen Farbstoffes aus établissements Cail und A. Ferron Kleinmotoren 8 schi s ve auen schwe altigen Farbstoffes ¹ nd A. Kleinmotoren. maschinen zur Herstell es re K . Diäthylanilin azo⸗benzolparasulfosäure. — Lem- f “ bach & Schleicher in Bieberich a. Rhein. 4 . bE“ 1 Dgapfhertheßng von einem hin⸗ und LXXXVIII. a 18 erlin, den 22. Februar 1883. bergehenden, die Absperrung bezw. Erpansion segelung von Jalousiesegeln an Windflü Ambroise Bayle in Paris; Vertreter: Wirth 8 Zindre & Co. in Frankfurt a. M. Stüve. 1 Nr. “ Ebbe zur Bewegung „ Nr. 17 763. Neuerungen an Windmotoren. 7I er Ventile ꝛc. bei Dampfmaschinen, nebst zuge⸗ Nr. 18 490. Neuerungen an Wassermotoren reinigung und zur Verhütung von Theerverdickun⸗ 8 1 run en in der N 8 8 N 32 b 7 8 s ssos gen in der Vorlage. Berlin-Anhalti an 13 203. Knallsignal⸗Apparat fü Vergasung von Melasseschlempe. Eisenbahnen. Februar 1883 g; (weigniederla sung Dessau) in Dessau. 5031. Elektrisches Distanzsignal. Kaiserliches Patentamt. . 1425. Gasbeleuchtungs⸗Apparate. 15 606. St 1 8 er: and des Anziehens bei Pferdebahnwagen. G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzi⸗ 2 ger Str. 124. 1 8 br und andere Wagen. 3 XI. Nr. 9729. Optischer Signalapparat für Stucken in Hamburg. 8 XXVI. w. 2289. Selbstthätiger Wärme⸗ Nr. 10 697. Neuerungen Signalapparat für Telephone ohne Batterie;

mvar a ⸗ Fn. 8 am optischen ertheiler für Zimmerheizung. Dr. Adolf

Wolpert, Koniglicher Professor in Kaisers⸗

lautern.

XVIII. P. 1521. Rohr⸗

ohrern. Polte Breite . H. 3255. Theilung mehretagiger Calcinir⸗ öfen durch Schieber in einzelne Kammern, welche getrennt von einander funktioniren und separate Zu⸗ und Ableitungen haben. — Dr. Arnold

eintz in Saarau in Schlesien.

XLII. B. 3868. Selbstregistrirender Apparat ium Messen der Wassertiefe. August „ Brandes in Hamburg.

08: 2004. Taschenzirkel zum Aufzeichnen von Winkeln dienend. Joseph Gerzuer in

ünchen, Orlandostr. 8/1.

K. 2735. Brillenkasten mit skalenförmig an⸗ geordneten und durch Drehbewegung successive dem Auge vorzuführenden Brillengläsern. Johann Keinath in München, Neuhauserstr. 43.

N. 791. Neuerungen an Entfernungsmessern. — John Philip Nolan in Ballinderry, Eng⸗ land; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.

„R. 2132. Neuerungen an Federwaagen (Zu⸗ as zu R. 1876). — J. Rademacher in

Berlin N., Elsasserstr. 68 III.

„St. 825. Wassermesser. — J. W. Stawitz

in München, Dachauerstr. 9.

. M. 2426. Ableitungsvorrichtungen an

Schleudertrommeln für die durch Centrifugal⸗

Zusatz zu P. R. 9729. XXV. Nr. 20 493. Einrichtung zur Verschie⸗ bung des Nadelbettes an der Lamb'schen Strick⸗

maschine. Nr. 9763.

XXXIII. gestellen.

XXXIV. Nr. 18 526. Verstellbarer Klappstuhl.

XXXVI. Nr. 5486. Neuerungen an Kochherden.

„ Nr. 8766. Neuerungen an Kochherden; Zu⸗ satz zu P. R. 5486.

üe Nr. 5600. Zugvorrichtung für Vor⸗

hänge.

Nr. 13 612. Neuerung in der Verbindung

des Leitungsdrahtes bei Blitzableitern.

„ Nr. 14 886. Vorrichtung, um das Zuschlagen geöffneter Fenster⸗, Thür⸗ und Ladenflügel zu verhüten.

XXXVIII. Nr. 10 300. Selbstthätiger Band⸗

sägenschärfarparat.

Nr. 13 635. Verstellbares Kreissägeblatt zur

Regulirung der Schnittbreite.

XL. Nr. 9672. Vorrichtungen zur Gewinnung von zinkhaltigen Niederschlägen aus Zinkdestillir⸗ ofengasen unter Anwendung von Wasser.

Nr. 14 497. Vorrichtungen zum Chargiren, zum Vorwärmen der Beschickung und zur Kon⸗ densation der Zinkdämpfe an Schachtöfen zur Zinkgewinnung.

XLII. Nr. 20 213. Berlocke⸗Zählapparat.

XLIV. Nr. 18 454. Neuerungen an Geld⸗ cylindern.

Neuerung an in Magdeburg,

Neuerung an Schirm⸗

Neuerungen an Sätteln.

Klasse.

XXXIV. Sech. 1971. Neuerungen an kombi⸗ nirten Kinderstühlen. Vom 20. Juli 1882.

W. 1870. Neuerungen an Streben für Spiegel und Bilder. Zusatz zu P. A. Nr. „ 44059/81. Vom 23. Februar 1882.

„ W. 1958. Neuerungen an Toiletten⸗ und Handspiegeln. Vom 27. Mai 1882.

XXXVII. A. 697. Neuerung an Roll⸗ vorhängen. Vom 8. Mai 1882.

LV. St. 726. Neuerung an dem Verfahren zur Wiedergewinnung des Natrons bei der Fabrika⸗ „ tion von Holzzellstoff. Zusatz zu St. 666. Vom 6. Juli 1882.

LXIII. B. 3202.

Vom 1. Juni 1882.

LXXXIX. F. 1366. Neuerung an den durch Patent Nr. 14 252 geschützten, konisch oder treppen⸗ förmig gelochten Centrifugen⸗Siebblechen. Zusatz zu P. R. 14 252. Vom 10. Juli 1882.

Berlin, den 22. Februar 1883. aiserliches Patentamt. [8443] Stüve. j

174 Schiffe von

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