1883 / 134 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 11 Jun 1883 18:00:01 GMT) scan diff

Firma Robert Linden in Lüdenscheid und als deren Inhaber der Kaufmann und Fabrikant Robert Linden zu Lüdenscheid am 7. Juni 1883 eingetragen.

Sspremberg. Bekaunntmachung. 25594] Zufolge Verfügung von heute sind in unserem

Firmenregister heute folgende Eintragungen bewirkt

worden: 1) bei Nr. 247: Firma Julius Kieß zu Senf⸗ tenberg, Inhaber Apotheker Julius Kieß

Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 6. Juli 1883, Vorm. 10 Uhr. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. zu Cassel. gez. Knatz, R. R. Wird veröffentlicht: Der Gerichtsschreiber Decke.

25 23 [256922 Konkursverfahren.

Nr. 3/83. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Karl Miesen zu Coblenz wird, da dessen Zah⸗ lungsunfähigkeit glaubhaft gemacht worden ist, heute, am 8. Juni 1883, Vormittags 12 Uhr, das

[256181 Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Handelsgesellschaft unter der Firma Gebr. Höhme in Mutzschen ist zur Prüfung der nach⸗ träglich angemeldeten Forderungen Termin auf

den 3. Juli 1883, Vormittags 9 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, an⸗ beraumt.

Grimma, den 8. Juni 1883.

Lippert, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

des Gemeinschuldners Widerspruch von keiner Seite dagegen erhoben worden, nach Anhörung des Ge⸗ meinschuldners und Verwalters hiemit aufgehoben. Rendsburg, den 5. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. II. Veröffentlicht: Jagdhuhn, Gerichtsschreiber.

2572

[257200 Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über den Nachlaß de Gasthofsbesitzers Friedrich Wilhelm Apitz in Riesa wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗

zum Deutschen Reichs⸗Anzei

Dritte Beilage ger und Königlich Preuß

Berlin, Montag, den I1. Juni

ischen Staats⸗Anzeiger.

1883.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz,

82 98

Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem

betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen besonderen Blatt unter dem Titel

daselbst:

Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Apotheker Georg Moebius zu Senften⸗ berg übergegangen, welcher dasselbe unter der

Firma Georg Moebius fortsetzt.

2) bei Nr. 343:

Spalte 1. Nummer: früher Nr. 247. Spalte 2. Inhaber: Apotheker Georg Moebius

vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25.

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. 8449)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

termins hierdurch aufgehoben. Riesa, den 8. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. Scheuffler. Zeglaubigt: Contr. Klappenbach,

Konkursverfahren eröffuet.

Der Geschäftsführer Keune zu Coblenz wird zum Konkursverwalter ernannt.

Konkursforderungen sind bis zum 26. Juli 1883 bei dem Gerichte anzumelden.

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl

[25706] Bekanntmachung. Das K. Amtsgericht Griesbach hat am 8. Juni 1883 beschlossen: „Es sei über das Vermögen des Bäckers Anton Schaller von Griesbach der Konkurs

Gerichtsschr.

zu Senftenberg. Spalte 3. Ort: Senftenberg. Spalte 4. Firma: Georg Moebius. Spremberg, den 4. Juni 1883. Königliches Amtsgericht.

Triberg. Nr. 5849. Zu O. Z. 69 des Firmen⸗ registers, „»Firma Wörnle u. Tripps in Horn⸗ berg“, wurde unterm Heutigen eingetragen: Die Firma ist erloschen. Triberg, 4. Juni 1883. Großh. Amtsgericht.

[25596]

Trier. Zufolge Verfügung vom gestrigen Tage ist heute unter Nr. 191 des Prokurenregisters die Prokura des Fabrikdirektors Eugen Villeroy zu Schramberg im Königreich Württemberg für die Handelsgesellschaft „Villeron et Boch“ in Mett⸗ lach (Nr. 43a des Gesellschaftsregisters) eingetragen worden. Trier, den 6. Juni 1883.

Der Gerichtsschreiber

des Königlichen Amtsgerichts.

Semmelroth.

Konkurse. [12570702 Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Gebrüder Tatas zu Steinebrück und deren Theilhaber Peter Tatas und Mathias Tatas, Lohnspinner zu Forst, wird hierdurch aufgehoben, weil eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist.

Aachen, den 8. Juni 1883.

Königliches Amtsgericht. V

25623 25623] Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen des Windmühlenbesitzers Franz Maxentius Freyer in Dobraschütz, wird heute, am 7. Juni 1883, Vormittags 10 ¾ Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Kaufmann Meuche

hier. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 6. Juli

1883. Anmeldefrist bis 31. Juli 1883 ein⸗ schließlich. Erste Gläubigerversammlung 6. Juli 1883, Mittags 12 Uhr. Allgemeiner Prüfungs⸗

termin 20. September 1883, Vormittags 11 Uhr.

Altenburg, am 7. Juni 18683. Herzogliches Amtsgericht. I. Abtheilung (gez.) Döll. Zur Beglaubigung: A.⸗G.⸗Registrator Gerth, ““

0599 1 Bekanntmachung.

Im Konkursverfahren über das Vermögen des Krümers und Tünchers Heinrich Eiermann von Hallstadt wurde unterm 4. dieses Monats von der Gläubigerversammlung der Königliche Rechts⸗ anwalt Heigl dahier als definitiver Konkursverwal⸗ ter gewählt und ernannt, was hiermit öffentlich be⸗ kannt gemacht wird.

Bamberg, den 8. Juni 1883.

Der geschäftsleitende Gerichtsschreiber am Königlich Bayerischen Amtsgericht Bamberg II.

Hirth.

Abth. III.

25622 25622] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen der von den Kaufleuten Simon Grünfeld hierselbst, Zimmerstraße Nr. 1bgn und Isidor Grünfeld hierselbst, Tauenzienstraße Nr.

4, unter der Firma S. & J. Grünfeld gebildeten

offenen Handelsgesellschaft, Comtoir hierselbst, Nikolaistadtgraben Nr. 22, Fabrik zu Poepelwitz bei Breslau, wird heute, am 7. Juni 1883, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Verwalter: Kaufmann Ferdinand Landsberger zu

Brreslau, Klosterstraße Nr. 1 b.

Anmeldefrist bis zum 31. August 1883.

Erste Gläubigerversammlung den 3. Juli 1883, Vormittags 9 Uhr.

Prüfungstermin den 28. September 1883,

Bormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Terminszimmer Nr. 47, im zweiten Stock. 1 Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 7. Juli

Königliches Amtsgericht zu Breslau.

125690] In dem Konkurs über das Vermögen des Ma⸗ schinenfabrikanten K. S. Sucher zu Missen wird an Stelle des Kaufmanns Melde der Kaufmann Hermann Schwalme Gymnasiaistraße 6, zum Verwalter der Masse bestellt. Calau, den 7. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. II. Abtheilung.

Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen des Kolonialwaarenhänd⸗ lers Adolph Berge hier, Frankfurterstraße Nr. 7 wohnhaft, wird heute, am 7. Juni 1883, Nach⸗ mittags 12 ½ Uhr, das Konkursverfahren er⸗

ffnet. Verwalter ist der Handelskammersekretär Bromeis

hier. Anmeldefrist bis zum 29. Juni 1883. 8991 Arrest mit Anzeigefrist bis zum 27. Juni

eines anderen Verwalters, sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeich⸗ neten Gegenstände auf Freitag, den 6. Juli 1883 Vormittags 10 Uhr, Freitag, den 3. August 1883, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 7, Termin anberaumt.

Allen Personen, welche cine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An⸗ spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 26. Juli 1883 Anzeige zu machen.

Coblenz, den 8. Juni 1883.

Königliches Amtsgericht zu Coblenz, Abth. III.

Beglaubigt: Der Gerichtsschreiber Krepel.

0568290 8 [25620]0 Konkursverfahren.

Heute, am 7. Juni 1883. Vormittags 10 ½ Uhr, wurde über das Vermögen des Kauf⸗ manns Ludwig Kämmerer von Pfungstadt das Konkursverfahren eröffnet und Ortsgerichtsmann Fey in Pfungstadt zum Konkursverwalter ernannt. Allgemeiner Prüfungstermin steht den 5. Juli 1883, Vorm. 9 Uhr. Offener Aerest ist ange⸗ ordnet mit Frist bis 30. Juni 1883. Bis zum gleichen Tage sind die Forderungen anzumelden.

Darmstadt, den 7. Juni 1883.

Der Gerichtsschreiber Gr. Amtsgerichts Darmstadt II. Uhrig, H

[2lss] Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Mühlenpächters Th. Böllhauve zu Busch⸗ mühle b. Dortmund ist zur Prüfung der nachträg⸗ lich angemeldeten Forderungen Termin auf

den 6. Juli 1883, Vormittags 9 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zim⸗ mer 28, anberaumt.

Dortmund, den 6. Juni 1883.

[25539]

Neber den Nachlaß des am 25. Mai 1883 ver⸗ storbenen Cigarrenhändlers Anton Maximilian Legscheidt in Dresden (Marienstraße 23) wird heute, am 8. Juni 1883, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Verwalter: Herr Privatauktionator Dresden, große Schießgasse 9 III.

Offener Arrest mit Anzeigefrist, sowie Anmelde⸗ frist bis zum 2. Juli 1883.

Erste Gläubigerversammlung ingleichen allgemeiner Prüfungstermin den 10. Juli 1883, Vormittags 410 Uhr, Landhausstraße 12, I., Zimmer 2.

Dresden, am 8. Juni 1883.

Königliches Amtsgericht. Bekannt gemacht durch: Hahner, Gerichtsschreiber.

Stolle in

[25540]

Ueber das Vermögen des Schneiders Gustav Adolf Friedrich in Dresden (Serrestraße 9, IV.), wird heute, am 8. Juni 1883, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Verwalter: Herr Rechtsanwalt Göpfert in Dres⸗ den, Frauenstraße 1, I.

bis zum 2. Inli 1883.

Erste Gläubigerversammlung, ingleichen allge⸗ meiner Prüfungstermin den 10. Juli 1883, Vormittags 9 Uhr, Landhausstraße 12, I., Zimmer 2.

Dresden, am 8. Juni 1883.

Königliches Amtsgericht. Bekannt gemacht durch: Hahner, Gerichtsschreib

25705 [25705]5 Bekanntmachung, betreff. Konkurs über das Vermögen des Kaufmanns Emanuel Hommel hier.

Der Gemeinschuldner Hommel hat einen Zwangs⸗ vergleichsvorschlag eingereicht. Zur Beschlußfassung über denselben, dann zur Prüfung nachträplich an⸗ gemeldeter Forderungen ist Termin beim unterfertig⸗ ten Amtsgericht auf

Mittwoch, den 27. Juni 1883,

Vormittags 9 Uhr, Zimmer Nr. 17 bestimmt.

Zugleich wird bekannt gegeben, daß der Vor⸗ schlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses auf der Gerichtsschreiberei für die Betheiligten niedergelegt sind.

Fürth, am 31. Mai 1883.

Kgl. Amtsgericht. (L. S.) gez. Rädel, k. Amtsrichter.

Zur Beglaubigung: Hellerich, k. Sekretär.

[25542]

Ueber das Vermögen des Handelsmannes Gerson Saabor zu Kuttlau, ist am 7. Juni 1883, Nachmittags 4 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Kaufmann E. Samuel in Glogau. Anzeigefrist und Anmeldefrist bis 10. Juli d. J. Gläubigerversammlung und Prüfungstermin den 21, Juli 1883, Vormittags 11 ½ Uhrä. Glogau, 7. Juni 1883.

Keohnigliches Amtsgericht.

und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf

25712 Offener Arrest mit Anzeigefrist, sowie Anmeldefrist 1

zu eröffnen.“ Griesbach, den 8. Juni 1883. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts. Der. K. Sekretär: Don aubauer.

[25713]

Das Konkursverfahren über das Vermögen der Handlung S. Schneller & Sohn zu Hirschberg ist durch Vollziehung der Schlußvertheilung beendet und wird anfgehoben.

Hirschberg, den 4. Juni 1883.

8 Kettner, Gerichtsschreiber des

Königlichen Amtsgerichts. II. [25716] Konkursverfahren.

Ueber den Nachlaß des verstorbenen Ludwig Riedmüller, Seilers und Händlers von Kirch⸗ berg, ist heute, am 8. Juni 1883, Vormittag 10 Ühr, das Konkursverfahren eröffnet worden.

Herr Gerichtsnotar Hagenbuch in Langenburg ist zum Konkursverwalter ernannt.

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 4. Juli 1883.

Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 4. Juli 1883.

Erste Gläubigerversammlung am 4. Juli 1883, Vormittags 9 Uhr.

Prüfungstermin am 17. Juli 1883, Vormit⸗ tags 9 Uhr.

Langenburg, den 8. Juni 1883.

Zugmaier, Gerichtsschreiber des K. Amtsgerichts

25618 7 125618 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen der hiesigen Handlung Bruno Goldschmidt und das Vermögen des In⸗ habers derselben, Carl Bruno Goldschmidt, ist heute am 7. Juni 1883, Nachmittags ⁄6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden.

Konkursverwalter: Rechtsanwalt Putzger hier.

Anmeldefrist bis zum 9. Juli 1883.

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 23. Juni 1883.

Erste Gläubigerversammlung den 28. Juli 1883, Vormittags 9 Uhr, und allgemeiner Prüfungs⸗ termin den 3. September 1883, Vormittags 9 Uhr.

Königliches Amtsgericht zu Limbach. Zur Beglaubigung: Kriebisch, Gerichtsschreiber.

[25667]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Johann Friedrich Ednard Fritsche zu Lübeck ist am 7. Juni d. Js., 11 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Deiß. Offener Arrest mit Anzeigefrist und Anmeldefrist bis zum 21. Juli d. J. einschl. Erste Gläubigerversammlung 5. Juli d. J., 11 Uhr, allgem. Prüfungstermin 2. August d. J., 11 Uhr, Zimmer Nr. 4.

Lübeck, den 7. Juni 188 8.

Das Amtsgericht, Abth. I. Zur Beglaubigung: Fick, Gerichtsschreiber.

[25711]

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Gastwirths Büch zu Hochdonn wird, da sich er⸗ geben, daß eine den Kosten desselben entsprechende Masse nicht vorhanden. ist, eingestellt. 8

Meldorf, den 6. Juni 1883.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung J. Veröffentlicht: Schamvogel, Gerichtsschreiber.

Bekanntmachung. Das auf Antrag der verwittweten Kaufmann Florentine Münchheimer, geb. Hecht, zu Neisse unter dem 10. Mai 1882 über den Nachlaß des am 18. April 1882 zu Neisse verstorbenen Kaufmanns Heinrich Münchheimer eröffnete Konkursverfah⸗ ren wird, nachdem der Schlußtermin abgehalt hiermit aufgehoben.

Reisse, den 4. Juni 1883. Königliches Amtsgericht.

[25543] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Adolph Reppen zu Neustettin, ist am 7. Juni 1883, Vormittags 10 Uhr, der Konkurs eröffnet. Verwalter ist Buchhändler Eckstein hier. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 3. Juli 1883 ein⸗ schließlich. Erste Gläubiger⸗Versammlung am 7. Juli 1883, Vormittags 11 Uhr. Allgemeiner E““ 14. Juli 1883, Vormittags 8 Uhr. Neustettin, den 7. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Brennicke, Gerichtsschreiber.

2590 [25621]1 Konkursverfahren. Ueber den Nachlaß des am 17. Mai 1883 ver storbenen Kaufmanns Gustav Balke zu Quer⸗ furt wird heute,

am 6. Juni 1883, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Der Kaufmann August Berger zu Querfurt wird zum Konkursverwalter ernannt.

Königliches Amtsgericht zu Querfurt. Die Richtigkeit der Abschrift beglaubigt: Kraya, Gerichtsschreiber.

[25714] Beschluß.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Hotelbesitzers Johann Heinrich Behn hier⸗ selbst wird, da innerhalb Einwöchiger Frist nach

bffentlicher Bekanntmachung des Einstellungsantrags

257 5 1257151 Bekanntmachung.

Das K. Amtsgericht Rosenheim hat mit Beschluß vom Heutigen, Vormittags 10 Uhr, über das Vermögen der Meßners⸗ und Oekonomens⸗ eheleute Christof und Maria Kerer von Straß⸗ kirchen den Konkurs eröffnet, als Konkursverwalter den Baumgartnerbauern Balthasar Gaßner von Straßkirchen ernannt, den offenen Arrest erlassen, als Ende der Anmeldefrist Samstag, den 14. Juli 1883, und als allgemeinen Prüfungstermin Mitt⸗ woch, den 22. August 1883, Vormittags 9 Uhr, welcher zugleich zur Beschlußfassung über die Wahl eines definitiven Verwalters, die Bestellung eines Gläubigerausschusses und über die in §§. 120 125 8 behandelten Gegenstände bestimmt ist, fest⸗ gesetzt.

Rosenheim, den 9. Juni 1883.

Gerichtsschreiberei des K. Amtsgrrichts. Bulling, K. Sekretär.

95 b [256911 Bekanntmachung.

Mit Beschluß des K. Amtsgerichts Speyer, als Konkursgericht, vom heutigen Tage wurde nach

Abhaltung des Schlußtermins und erfolgter Schluß-

vertheilung der Konkurs über das Nachlaßver⸗

mögen des zu Speyer verlebten Kaufmannes

Adolph Haffner aufgehoben. Speyer, den 8. Juni 1883. 8 Deer Kgl. Amtsgerichtsschreiber. Leinenweber, Kgl. Sekretär.

Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft J. Lubisch und Söhne zu Spremberg ist zur Prüfung der nach⸗ träglich angemeldeten Forderungen Termin auf

den 28. Juni 1883, Mittags 12 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 4, anberaumt.

Spremberg, den 7. Juni 1883.

1 111“ Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

1257172 Bekanntmachung.

Ueber das von dem verstorbenen Kaufmann

Johann Carl Heinzelmann zu Stralsund nach⸗ gelassene Vermögen wird heute, am 8. Juni 1883, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren

eröffnet. zu Stralsund

Der Kaufmann Robert Mayer wird zum Konkursverwalter ernannt.

Konkursforderungen sind bis zum 30. Juni 1883 bei dem Gerichte anzumelden.

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falles über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände auf 8

den 4. Juli 1883, Mittags 12 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderun⸗ gen auf

den 12. Juli 1883, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.

Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, Nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 30. Juni 1883 Anzeige zu machen.

Königliches Amtsgericht zu Stralsund.

[25709] K. Amtsgericht Stuttgart Stadt. Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Yermögen des Hauptmanns a. D. Karl Fischer in Stutt⸗ gart und seiner Ehefrau Luise, geb. Schueider, wurde nach erfolgter Abhaltung des Schußtermins und nach Vollzug der Schlußvertheilun durch Ge⸗ richtsbeschluß vom Heutigen aufgehohen, Den 8. Juni 1883. 1 Gerichtsschreiber: Haid.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns J. C. Jahn zu Torgau ist durch Vertheilung der Masse beendet und wird hiermit aufgehoben.

Torgau, den 7. Juni 1883.

Königliches Amtsgericht. [25704] K. Württ. Amtsgericht Urach. 8

Ueber das Vermögen des J. A. BVachschmid, Kaufmanns in Mezingen, ist heute, Nachmit⸗ tags 4 Uhr, der Konkurs eröffnet.

Konkursverwalter Amtsnotar Krauß in Mezingen. Anmeldefrist bis zum 1. August 1883. Prü⸗ fungstermin 15. August 1883, Vormittags 9 Uhr. Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über Bestellung eines Gläubigerausschusses: 27. Juni 1883, Vormit⸗ tags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 30. Juni 1883.

Den 8. Juni 1883.

Gerichtsschreiber: Mack.

Redacteur: Riedel.

Berlin: Verlag der Expedition (Kess c1)

Druck: W. Elsner.

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 134 A. und 134 B. ausgegeben.

v,

Patente. Patent⸗Anmeldungen. *

Fuͤr die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗

nannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. r Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen

unbefugte Benutzung geschützt.

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VI. A. 863. Apparat zum Sieben der Hefe. Jjens Ed. Asmussen und Douritz Petersen in Kopenhagen; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. 8

B. 3935. Topfartiger Lufterhitzer für Malz⸗ darren. Gottlieb Behrend in Hamburg nd P. Mees in Groningen (Holland); Ver⸗ treter: Gottlieb Behrend in Hamburg, Hermann⸗

G. 2137. Quetsch⸗ und Durchseihmaschin für Obst mit zwei conischen Schraubenwalzen. Martin Gorgels in Haaren.

M. 2598. Behandlung von Schlempe unter Hochdruck. Louis Mecus und B. Heinzel- mann in Wynegkem; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.

vIII. M. 2648. Plättmaschine für Umlege⸗ kragen. Rudolph Mindt in Berlin Nô., Neue Königstr. 13. Fö“

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U. 224. Neuerung an der unter Nr. 5094 patentirten Hohlkugelverbindung vertikaler Siede⸗ rohre; Zusatz zu P. R., Nr. 5094. G. V. Udelhoven in Kalk bei Cöln a. Rh.

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XXII. A. 879. Verfahren zur Darstellung schwefelhaltiger Basen aus Nitrosodimethylanilin bezw. Nitrosodiaethylanilin. Aktienge- sellschaft rür Anilinfabrikation in Berlin 80. (36) an der Treptower Brücke.

J. 774. Neuerungen in dem Verfahren zur Darstellung gelber Farbstoffe aus Pyridin und Chinolinbasen; Zusatz zu J. 706. Dr. Emil Jacobsen in Berlin N., Müllerstr. 171.

XXVI. S. 1815. Gasdruck⸗Regulator. Friedrich Ssiemens & Co. in Berlin SW., Neuenburgerstraße 24. 8

S. 1846. Neuerungen an Gas⸗Consum⸗Re⸗ gulatoren. Friedrich Siemens & Co. in Berlin SW., Neuenburgerstraße 24.

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XXXIII. B. 4100. Vorrichtung zur Her⸗ stellung der Federeinschnitte in Schirmstöcken. Olemens Bach in Chemnitz.

XXXIV. B. 3991. Zerlegbare Sprungfeder⸗ Matratze. August Bortlik in Liegnitz. XXXVI. G. 2061. Neuerungen an Kochöfen. william Augustus Greene in Brooklyn (Amerika); Vertreter: Brydges & Comp. in

Berlin SW., Königgrätzerstraße 107. 2

G. 2142. Neuerungen an Feuerungskanälen. Darvid Grove in Berlin.

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Sch. 2362. Combinirte Koks⸗ und Kohlen⸗ feuerung. L. Schön-jahn und C. Wed- decke in Hannover.

Klasse.

XXXVI. W. 2352. Neuerungen an Feuerungs⸗

thüren. A. Wünsch in Klosterstraße bei

Meißen i./Sachsen.

XXXVII. B. 3902. Neuerungen an Falz⸗ ziegeln. Th. Fried. Brandenburger in Aarau, Schweiz; Vertreter: F. Engel in Ham⸗ burg, Graskeller 21. 8 eress Prr.n

XLII. H. 3344. Maschine zur Prüfung von Webstoffen, Filz, Papier und ähnlichen Gebilden. F. J. Heilemann in Berlin SW., Fried⸗ richstr. 1

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XLV. K. 2786. Fliegenvertilger. Knaus in Berlin N., Coloniestr. 141. .

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Georg

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XLVI. D. 1510. Neuerung an Gaskraft⸗ maschinen. Gasmotorenfabrik Deutz in Deutz.

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H. 3608. Neuerung an Filterpressen. W. E. A. Hartmann in Swansea, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. LIX. B. 3543. Dampfwasserheber. Fritz

Bode in Wien; Vertreter: F. C. Giaser.

Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin ZSW.,

Lindenstr. 80.

LXIII. B. 3825. Neuerung an Sicherheits⸗ Steigbügeln. C. R. Bechert in Berlin, Spandauerstr. Nr. 16 III. bei Henschel.

LXIV. E. 1029. Verfahren und Einrichtung, Fruchtsäfte, Essenzen und Syrupe getrennt von den zugehörigen ätherischen Oelen aufzubewahren und zu versenden. Max Elb in Dresden, Altstadt. b

N. 854. Bierkühlapparat; Zusatz zu dem Patent Nr. 21 385. Wilhelm Nussbeck. in Berlin, Neuer Markt 8.

LXV. G. 2039. Neuerungen an Seeminen. James W. Graydon in Washington; Vertreter: Julius Möller in Würzburg, Dom⸗ straße 34. 8

M. 2411, Neuerungen an Flügeln für Dampf⸗ und Luftschiffspropeller ꝛc. Benjamin Waddy Maughan und Samuel Danks Waddy in London: Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 109/110.

LXIX. D. 1535. Befestigung herausnehmbarer Klingen im Hefte. Heinrich Dültgen in Solingen.

LXX. B. 4073. Bleistifthalter mit Stempel. H. Bernert in Berlin N., Lothringer⸗ straße 39.

LXXI. K. 2876. Walkbacken für Lederwalk⸗ maschinen. Caesar Raestner in Magde⸗ burg, Breiteweg 118. 8

LXXX. B. 4033. Thonschneider mit der Länge nach beweglichen Gegenmessern. Hans Bolze, i. F. H. Bolze & Co. in Braunschweig, Hamburgerstr. 37 38.

G. 2185. Thonreiniger mit innerem schräger Sieb. Th. Groke in Merseburg und Otto Rost in Budapest. .

K. 2712. Einrichtung, um eine Falzziegel⸗ presse in eine Ziegelnachpresse umzuwandeln. Chr. Kind in Halle a. S.

LXXXII. B. 3880. Obstdarrofen. Jacob Becker in Weifenbach i. Westt.

L. 2136. Neuerungen an Trockenhäusern. Oskar Lumpp in Lyon; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.

W. 2315. Neuerungen an Apparaten zum Trocknen von Getreide. Frederick William Wiesebrock in New⸗York, V.⸗St. v. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

LXXXV. B. 4079. Universal⸗Strahlrohr;

Zusatz zu P. R. Nr. 17 430. Christian Bungarten in Bonn.

lator für Stickmaschinen. Bruno Neubauer

Entleerung von Hydranten, mit Strahlapparat im Inneren der letzteren. Die Königin- Marienhütte, Aktiengesellschaft in Cains⸗ dorf, Sachsen.

Klasse

LKXXVI. St. 873. Maschine zur Herstellung von Rohrgeweben. P. Stauss und H. Ruff in Cottbus.

LXXXVIII. B. 3899. Wasserrad⸗Regulator. von Bergen in Crone a. d. Brahe. LXXXIX. E. 944. Neuerungen beim Raf⸗ finiren, Läutern oder Klären von Zuckerstoffen und andern Substanzen Dugald Mac Eachran in Greenoch, Grafschaft Renfrew, Nord⸗ Britannien; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.

K. 2824. Ausgezacktes Schnitzelmesser mit voller Schneide für Rübenschnitzelmaschinen. 0. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 47. b

R. 2279. Schöpfrad für Transporteure bei Rübenschwemmen. Fr. Rassmus in Mag⸗ deburg, Wallstr. 2 b.

n, den 11. Juni 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Zurückziehung einer Patent⸗Anmeldung.

Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ schen Staats⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗ Anmeldung ist zurückgezogen.

Klasse.

XXI. K. 2350. Neuerungen an elektrischen Lampen. Vom 21. Mai 1883. Berlin, den 11. Juni 1883. Kaiserliches Patentamt. 3 Stüve.

VPVersagung eines Patents. Auf die nachstehend bezeichnete, im zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte

Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die

Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als

nicht eingetreten.

Klasse.

LII. P. 1468. Transporteur an Elastik⸗Nähmaschinen. 7. Dezember 1882.

Berlin, den 11. Juni 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve. Ertheilung von Patenten. 1 Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. R. 23 189 23 305. Klasse

I. Nr. 23 193. Erhitzung von Substanzen, welche der mechanischen Aufbereitung unterworfen werden follen. L. de Soulages in Paris: Ver⸗ treter: G. Dittmar in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 1. Vom 3. Mai 1882 ab.

IV. Nr. 23 265. Vorrichtung zur Befestigung der Dochtscheide an dem unter Nr. 18 282 pa⸗ tentirten Petroleumbrenner; Zusatz zu P. R. 18 282. J. C. C. Meyn in Carlshütte bei Rendsburg. Vom 20. Oktober 1882 ab.

Nr. 23 292. Gezahnter Ständer und federnde Klinke an Schiebelampen. A. A. Lamarre in Mehun sur Poeyre (Frankreich); Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 9. Januar 1883 ab.

VII. Nr. 23 230. Drahtwalzwerk, bestehend aus drei Walzen mit cannelirtem Kaliber. Gebr. Schmidt in Schwelm, Westfalen. Vom 24. Dezember 1882 ab.

Nr. 23 247. Verfahren zum gleichzeitigen Ziehen von Draht durch verschiedene Ziehlöcher. Kissing & Mölllmann in Bösperde, Westfalen. Vom 4. Februar 1883 ab.

Nr. 23 277. Antimonzusatz beim Verzinken von Eisen. J. Heidler und J. Rosser in Rothau, Böhmen; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 2. Dezember 1882 ab.

VIII. Nr. 23 266. Neuerungen an Maschinen zum Einspähnen von Geweben. C. H. Weisbach in Chemnitz. Vom 22. Oktober 1882 ab.

Nr. 23 300. Neuerung an Rüschenmaschinen. A. Fleischhauer Nachf. in Leipzig. Vom 28. Januar 1883 ab.

IX. Nr. 23 294. Feder⸗Befestigung für Feder⸗ besen. C. A. OHlagnier flls in Paris; Vertreter: G. Milczewski in Frankfurt a. M. Vom 18. Januar 1883 ab.

X. Nr. 23 298. Petroleum⸗Feueranzünder. R. Christoph in Görlitz. Vom 28. Januar 1883 ab.

XIII. Nr. 23 204. Ten-Brink-Vorfeuerung für Flammrohrkessel. Maschinenfabrik Esslingen in Eßlingen, Württemberg. Vom 12. September 1882 ab.

Nr. 23 232. Dreitheiliger Gliederkessel. H. Heylandt in Leipzig, Südplat; 4. Vom 28. Dezember 1882 ab.

XIV. Nr. 23 225. Verfahren zur Condensation des Dampfes in einem aus mehreren Abtheilun⸗ gen bestehenden Behälter. F. Jacoby in

[25721]

[25722]

Reichs⸗An⸗

Bewegungseinrichtung für den Vom

[25723]

Klasse.

XV. Nr. 23 302. Verfahren zur Herstellung

von Druckplatten durch Kalksinterablagerung auf

Metallflächen. P. C. Möller in Leipzig,

Reudnitzerstr. 15. Vom 10. Februar 1883 ab.

XVI. Nr. 23 257. Schlägerwerk zur Dünger⸗

pulverbereitung unter Anwendung von Wasser⸗

dampf. J. Farmer in Salford, England;

Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

Vom 9. Dezember 1882 ab.

XVIII. Nr. 23 206. Anwendung heißer Ge⸗

bläseluft bei der Flußeisenerzeugung im Flamm⸗

ofen. W. W. Chipman in New⸗York;

Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W.,

Potsdamerstraße 141. Vom 19. September

1882 ab.

Nr. 23 219. Anwendung von Graphitfutter in Erzstahlöfen. W. W. Chipman in New⸗York; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstraße 141. Vom 19. Sep⸗ tember 1882 ab.

Nr. 23 244. Entphosphorung des Eisens in der Glühhitze. P. Keil in Kattowitz. Vom 31. Januar 1883 ab.

XIX. Nr. 23 223. Befestigung von umkehr⸗ baren Schienen für Straßenbahnen auf eisernen Langschwellen. F. Kleber in Düsseldorf, Kasernenstraße 17. Vom 5. Dezember 1882 ab.

Nr. 23 229. Neuerung bei Dampframmen. Sgebrüder Figée in Haarlem, Holland; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg, Fischmarkt 2. Vom 24. Dezember 1882 ab.

Nr. 23 231. Vorrichtnng zur Verminderung des Bewegungswiderstandes bei Weichenzungen. H. Büssing in Braunschweig. Vom 28. De⸗ zember 1882 ab.

Nr. 23 248. Dreitheiliger Oberbau für Straßeneisenbahnen. H. Müller in Berlin N., Schlegelstr. 28 II. Vom 7. Februar 1883 ab.

Nr. 23 289. Laschenverbindung von Eisenbahn⸗ schienen. F. Ch. Winby in London; Ver⸗ reter: J. Möller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 3. Januar 1883 ab.

XX. Nr. 23 202. Neuerungen an Lenkachsen mit hängenden Gestellen für dreiachsige Eisenbahn⸗ fahrzeuge; Zusatz zu P. R. 19 511. Ma⸗ schinen⸗Haupt⸗Verwaltung der Köuigl. Sächsischen Staats⸗Eisenbahnen in Chemnitz. Vom 2. September 1882 ab.

Nr. 23 250. Bremse für Eisenbahnfahrzeuge.

Beckmann in M. Gladbach, Wall⸗ 2 18. Vom 2. November 1882.

23 259. Muldenkippwagen. A. Taeschner jr. in Berlin. Vom 3. Fe⸗ bruar 1883 ab.

Nr. 23 273. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. R. Knox und F. Wenzel in Bielefeld. Vom 22. November 1882 ab.

Nr. 23 276. Neuerungen an Zahnrad⸗Loko⸗ motiven. R. Abt in Paris; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Commissionsrath in Ber⸗ lin SW., Lindenstr. 80. Vom 1. Dezember 1882 ab.

Nr. 23 284. Sitzbänke für Eisenbahncoupés, welche bei Zusammenstößen sich selbstthätig zu⸗ sammenlegen. C. J. Becker in Nippes bei Cöln. Vom 12. Dezember 1882 ab.

XXI. Nr. 23 262. Neuerungen an elektrischen Lampen und an Apparaten für elektrisches Licht. R. E. B. Crompton in London; Vertre⸗ ter: G. Dittmar in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 1. Vom 22. Juli 1882 ab.

Nr. 23 264. Verfahren zur Verhütung des Tönens oder Singens der Telegraphen⸗ und Telephondrähte. J. Grossmann in Stutt⸗ gart, Canzleistr. 22/3. Vom 10. Oktober 1882 ab.

Nr. 23 270. Neuerungen in der Art der Uebertragung der Elektrizität für Beleuchtungs⸗, Kraftübertragungs⸗ und andere Zwecke. Th. A. Edison in Menlo⸗Park, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3Z. Vom 9. November 1882 ab.

XXII. Nr. 23 278. Verfahren zur Herstellung eines schwefelhaltigen blauen Farbstoffs aus Diäthylanilinazobenzolparasulfosäure. Lem- bach und Schleicher in Biebrich a. Rhein. Vom 3. Dezember 1882 ab. “““

Nr. 23 291. Verfahren zur Herstellung von blauen Farbstoffen. Dr. O. Mühlhäuser in Farbwerk Griesheim a. M. Vom 5. Januar 1883 ab.

XXIII. Nr. 23 195. Verfahren zur Erzeugung von Seifenblättern durch Hindurchführung von endlosem Rollenpapier durch eine warme Seifen⸗ lösung. Reithoffer A- Neffe in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 47. Vom 6. Juni 1882 ab.

Nr. 23 213. Anwendung von Zinkoryd oder von Zinkstaub bei der Verseifung der Fette durch Michand und E. N. Michand in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 2. November 1882 ab.

XXIV. Nr. 23 224. Wechselventile für Gas⸗ feuerungen. H. Baer in Clettwitz b. Anna⸗ hütte. Vom 5. Dezember 1882 ab.

Nr. 23 236. Rauchverzehrende Feuerung;

Zusatz zu P. R. 22 505. W. G. A. Heiser

Berlin W., Frobenstr 29 III. Vom 7. Dezem⸗

K. 2790. Vorrichtung zur selbstthätigen

ber 1882 ab

in Berlin NW., Thurmstr. 7. Vom 9. Januar 1883 ab.