[40369]) „Oeffentliche Zustellung. In Sachen der verehelichten Arbeiter Dargel,
Marie, gebornen Jaedecke, zu Bechlin,
Neu⸗Ruppin, gegen Johann August
eidung, ist die Klägerin bereit, den ihr durch das rechtskräftig gewordene Urtheil vom 10. Juli 1883 auferlegten Eid zu leisten, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor ie zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts su Neu⸗Ruppin auf en 20. November 1883, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Die Klägerin wird in diesem Termine beantragen, das gedachte Urtheil für den Schwörungsfall zu läutern.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
— Krämer, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. 140374] Oeffentliche Zustellung. Der Kaufmann F. Brinkmann in Barmen, ertreten durch Rechtsanwalt Altenberg, klagt gegen en Händler Georg Friedewald, früher in Barmen ohnhaft gewesen, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, für gelieferte Waaren und
Kosten für Retour⸗Tratten, auf Zahlung von
375 ℳ 95 ₰ nebst 6 % Zinsen seit dem 7. Juni cr. und Prozeßkosten, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die
II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu
Elberfeld
auf den 22. Dezember 1883, Vormittags 9 Uhr,
mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗
richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht.
Jansen, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[40375] K. Amtsgericht Neuenbürg. Oeffentliche Zustellung.
Franz Andreas, Kaufmann hier, klagt gegen den flüchtigen früheren Unterlehrer Grombach hier, wegen Darlehns⸗ und anderen Forderungen mit dem Antrag auf Verurtheilung des Beklagten zur Bezahlung von 200 ℳ Darlehns⸗ ꝛc. Forderung und ladet letzteren zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das K. Amtsgericht Neuenbürg auf
Dienstag, den 20. November d. J., Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Neuenbürg, den 15. September 1883.
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts: Weinbrenner.
[403 Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau des Schornsteinfegergesellen Wilhelm Ernst Joachim Schilling, Auguste Friederike Helene, geb. Hoffmann zu Poelitz, vertreten durch den Rechts⸗ anwalt Engelke zu Stettin, klagt gegen ihren ge⸗ nannten Ehemann, zuletzt in Poelitz wohnhaft, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung mit dem Antrage, die Ehe der Parteien zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Stettin, Zimmer 23, auf den 19. Dezember 1883, Vormittags 9 ¼ Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 8
Stettin, den 17. September 1883.
1 Moldenhauer,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
1os7o] Oeffentliche Zustellung.
Der zu Strythagen, in der holländischen Provinz Limburg, wohnende Rentner Georg Freiherr von Rosen, vertreten durch den Rechtsanwalt Rüttgers II., zeigt den Eheleuten Engelbert Kremer, Holzhändler, und Clara, geb. Wolff, ohne Gewerbe, Beide früher zu Walheim, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Auf⸗ enthaltsort, an, daß in dem wider sie eingeleiteten Collokationsverfahren von dem ernannten Richter⸗ Kommissar der provisorische Vertheilungsplan an⸗ gefertigt und hinterlegt worden ist, und fordert die⸗ selben gleichzeitig auf, in der gesetzlichen Frist von einem Monat Einsicht von diesem Status zu nehmen und ihre Einwendungen dagegen binnen der gesetzlichen Frist geltend zu machen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird Gegen⸗ wärtiges bekannt gemacht.
Aachen, den 14. September 1883.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts: Bernards, Assistent.
[ĩ40358] Oeffentliche Süenna.
Die Losmannsfrau Wilhelmine Boehnke, geb. Klarbindszus, zu Wirbeln, vertreten durch den Rechtsanwalt Stoeckel hier, klagt gegen ihren Ehe⸗ mann, den Losmann Wilhelm Boehnke, unbekann⸗ ten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage: 8
die Ehe zwischen den Parteien zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären und ihm die Kosten des Rechts⸗ streits aufzuerlegen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die dritte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Insterburg auf den 15. Dezember 1883, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufferderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Insterburg, den 12. September 1883.
Engelbrecht,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
40364] Oeffentliche Sveer.
Der Schneidermeister Heinrich Carl Friedrich Haseké von Fürstenberg, Fürstenthum Walldeck, vertreten durch den Rechtsanwalt Alster zu Cassel,
Caroline Louise Klägerin, vertreten durch den Rechtsanwalt Paelegrimm zu ihren Ehemann, den Arbeiter argel, zuletzt wohnhaft in Bechlin, etzt unbekannten Aufenthalts, Beklagten, wegen Ehe⸗
2. Materialien⸗Bestände:
5. Mehrbedarf für die Betriebskosten:
kannt wo? abwesend, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage: seine mit der Beklagten am 21. Oktober 1876 vollzogene Ehe dem Bande nach zu trennen und die Beklagte für den schuldigen Theil zu erklären, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des König⸗ lichen Landgerichts zu Cassel auf den 15. Dezember 1883, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Cassel, den 17. September 1883.
“ Preising, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts, II. Civilkammer.
wird
[40367] Oeffentliche Zustellung. Der Buchbindermeister 5 Posner zu Rogasen, vertreten durch den Rechtsanwalt Potomski daselbst, klagt gegen den Kaufmann Max Posner, unbekannten Aufenthalts, aus der Schuldverschreibung vom 7. September 1874 auf Löschungs⸗Bewilligung, mit dem Antrage, den zu verurtheilen, in die Löschung der im Grundbuche des Grundstücks Rogasen Nr. 13 in der III. Abtheilung für ihn ein⸗ getragenen Darlehnsforderung von 750 Thlr. oder 2250 ℳ zu willigen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Posen auf den 18. Dezember 1883, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zuftellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 111““ Posen, den 17. September 1883. Pruefer, Gerichtsschreiber des Königlichen
[403688 SDeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann C. L. Geletneky zu Stettin, Roßmarktstr. 18, vertreten durch den Rechtsanwalt Beelitz dort, klagt gegen das Fräulein Ida Schroe⸗ der, früher zu Jagolitz bei Schloppe, jetzt in Amerika, wegen einer Restforderung für eine am 6. März 1882 aus dem klägerischen Geschäft ge⸗ kaufte und empfangene Singer⸗Nähmaschine, mit dem Antrage:
a. die Beklagte zur Zahlung von 45 ℳ an Kläger zu verurtheilen, b. 118 Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er⸗ ären, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗ gericht zu Schloppe auf den 21. November 1883, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 8 Brand, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[40373] Oeffentliche Zustellung.
Die ledige Dienstmagd Minna Louise Schmidt
aus Burgkhammer, derzeit hier, vertreten durch den
Rechtsanwalt Dr. Henning hier, klagt gegen den
Malergehilfen Franz Zimmermann aus Waltersdorf
bei Berga, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen An⸗
sprüchen aus außerehelicher Schwängerundg, mit dem Antrage:
den Beklagten zur Zahlung von
a. 22,70 ℳ Entbindungs⸗, Tauf⸗ und Wochenbetts⸗ aufwand,
b. eines jährlichen Zuchtgeldes von 60 ℳ bis zum erfüllten 14. Lebensjahre des von der Klägerin am 9. November 1881 geborenen Kindes, ab⸗
ühöüglich gezahlter 10 ℳ,
sowie weiter eventuell
c. des ortsüblichen Begräbnißaufwandes und
d. eines Handwerkserlernungsbeitrags von 30 ℳ
zu verurtheilen und das Urtheil für vorläufig voll⸗
streckbar zu erklären. 1
Die zum Armenrechte zugelassene Klägerin ladet
den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des
Rechtsstreits vor das Fürstliche Amtsgericht, Ab⸗
theilung I., zu Greiz auf Donnerstag, den 1. November 1883,
18 Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht.
Greiz, den 15. September 1883.
Aktuar W. Jahn,
Gerichtsschreiber des Fürstlichen Amtsgerichts.
[40376] Oeffentliche Zustellung. Die Gebrüder Eberschweiler, Weinhändler, in Metz wohnhaft, klagen gegen die Marie Chellet, geschie⸗
Landgerichts.
Quentringen bei Diedenhofen, sodann zu Queulen, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, wegen gelieferten Waaren, einschließlich Lizenzsteuer und Retourkosten einer Tratte, mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten auf Zahlung von 148,84 ℳ nebst 5 % Zinsen seit dem Klagebehän⸗ digungstage, und laden die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Metz auf Montag, den 26. November 1883, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. e“ Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.
1403711 Oeffentliche Zustellung.
Die zu Hünshoven wohnende Rentnerin Wittwe Theodor Immendorf, Anna Maria, geb. Schmitz, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Alef, zeigt den 1) Johann Heinrich Versin, 2) Heinrich Wilhelm Versin, Beide ohne bekannten Wohn⸗ und Aufent⸗ haltsort, an, daß in dem wider sie und Genossen eingeleiteten Kokollationsverfahren von dem ernann⸗ ten Richter⸗Kommissar der provisorische Vertheilungs⸗ plan angefertigt und hinterlegt worden ist, und fordert dieselben gleichzeitig auf, in der gesetzlichen Frist von einem Monat Einsicht von diesem Status zu nehmen und ihre etwaigen Einreden gegen denselben geltend zu machen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird Gegenwärtiges bekannt gemacht.
Aachen, den 14. September 1883.
Der Gerichtsschreiber des Königl. Landgerichts:
Bernards, Assistent.
[40387) Geschehen Königliches Amtsgericht, Abth. I. Einbeck, den 15. September 18838. Gegenwärtig: “ Amtsgerichts⸗Raͤth Mehliß. Ger.⸗Geh. H. Webering. 8 1 In Sachen des Kirchenvorstandes der Primariat⸗Pfarre zu Mark⸗ oldendorf, Gläubigers,
W11“” 8
den Anbauer Christian Regenthal in Avendshausen,
Schuldner, “ wegen Forderung.
Gerichtsseitig ist folgendes b Ausschlußurtheil verkündigt: Allle diejenigen, welche ihre Rechte und Forderungen im heutigen Termine nicht angemeldet haben, ver⸗ lieren ihre Rechte ꝛc. im Verhältniß zum neuen Erwerber, wie im Proclame vom 29. Juli d. J. angedroht ist. 8 Verkündigt: Beglaubigt: (gez.) Mehliß. H. Webering 8 Ausgefertigt: Einbeck, den 17. September 1883. “ 1A1A“*“ Gerichtsschreibergeh. Königl. Amtsgerichts.
“
[403811 Bekantmachung. Die ursprünglich auf 3000 ℳ Restkaufgeld aus dem Vertrage vom 8. Juni 1880 für den Kauf⸗ mann Moritz Goldmann zu Gnesen lautende gegen⸗ wärtig nur noch auf 1200 ℳ gültige Hypotheken⸗ Urkunde über Abtheilung III. Nr. 22, Gnesen 65, ist für kraftlos erklärt. Gnesen, am 17. September 1883.
Königliches Amtsgericht.
[40348]
Bekanntmachung. In unserer Verwahrung be⸗ finden sich folgende, seit länger als 56 Jahre nieder⸗ gelegte Testamente: 1) des Lohgerbers Johann Carl Gottfried Krack und dessen Ehefrau Johanne Christiane Sophie, geb. Albrecht, hier, vom 25. März 1826, 2) der unverehelichten Marie Reichardt hier, vom 2. April 1826, 3) des Königl. Hannoverschen General⸗Majors Johann Wilhelm Freiherrn von Ulmenstein zu Clettenberg, vom 23. November 1826, 4) der Wittwe Mohr, Johanne Marie, geb. Dittmann, hier, vom 16. März 1827, 5) der Ehefrau des Schneiders Vollborth, Margarethe, eb. Wiegmann, hier, vom 6. April 1827, 6) der rau Postdirektorin Podlech, Marie Dorothee, geb. Wolf hier, vom 18. Dezember 1816, 7) der ver⸗ ehelichten Obarius, Sophie Friederike, geb. Lorbeer, zu Niedergebra, vom 29. Dezember 1821, 8) der Frau Pastorin Stamm, Friederike Christiane Rosine, geb. Thiesius, zu Haynrode, vom 29. Juni 1824.
dene Ehefrau Débaisieux, Eigenthümerin, früher zu
bisher nicht angetꝛagen worden und von dem Leben oder Tode der Testamentserrichter etwas Zuver⸗ lässiges nicht bekannt geworden, so werden die In⸗ teressenten in Gemäßheit der Vorschriften des All⸗ gemeinen Landrechts Theil I. Titel 12 §§. 218 sequ. hiermit aufgefordert, binnen 6 Wochen die Eröffnung nachzusuchen. Nordhausen, den 8. September 1883. Königliches Amtsgericht, II. Abtheilung.
[40385]
Durch Urtheil vom heutigen Tage ist die Urkunde, aus welcher Band VIII. Blatt 4, 10, 11 und Band XXX. Blatt 6 Abtheilung III. Grundbuch Medebach für die Erben Wilhelm Anton, Conrad, Catharina Wilhelmina, Johann Wilhelm, Anna Helena, Emilia Franzisca Hegel in Medebach 296 Thlr. eingetragen stehen, für kraftlos erklärt.
Medebach, den 13. August 1883.
Königliches Amtsgericht.
[40386] “““ Verkündet am 6. September 1883. gez. Cordes, Justizanwärter als Gerichtsschreiber. Ausschlußurtheil. Im Namen des Königs!
In Sachen, betreffend die Zwangsversteigerung des dem Kaufmann Hermann Mühlhan in Claus⸗ thal gehörigen Grundbesitzes, belegen in der Gemar⸗ kung Clausthal⸗Stadt, werden Alle, welche trotz der Aufforderung vom 11. Juli d. J. an den fraglichen Grundbesitz Rechte und Ansprüche nicht angemeldet haben, mit solchen im Verhältniß zum neuen Er⸗ werber ausgeschlossen.
gez. Müller. Ausgefertigt und veröffentlicht. Köhler, Sekretär, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts zu Zellerfeld. 8
[40347]
Zwecks Errichtung von Grund⸗ und Hypotheken⸗ büchern für die nachbezeichneten Grundstücke zu Klütz und Verlassung derselben auf die daneben aufgeführten gegenwärtigen Inhaber derselben, nämlich
1) das Wohngrundstück Nr. 95 des Pumpenmachers
Friedrich Nütt zu Klütz und 2) das Wohngrundstück Nr. 127 des Zimmer⸗
gesellen Heinrich Gramckow daselbst, werden auf Antrag der genannten Inhaber Alle, welche der Verlassung dieser Grundstücke auf die letzteren widersprechen zu können glauben, sowie Alle, welche solche von der Anmeldungspflicht nicht aus⸗ genommene dingliche Rechte oder privilegirte For⸗ derungen, die einen Anspruch auf Eintragung in die 2. oder 3. Abtheilung der für jene Grundstücke zu errichtenden Grund⸗ und Hypothekenbücher gewähren, zu haben vermeinen, hierdurch aufgefordert, ihre bezüglichen Ansprüche spätestens in dem auf
Dounerstag, den 8. November 1883, Vormittags 11 ⅛ Uhr, im Gerichtslokale zu Bothmer angesetzten Aufgebots⸗ termine genau anzumelden, unter dem Nachtheile, daß widrigenfalls die nicht angemeldeten Wider⸗ spruchsrechte und sonstigen dinglichen Rechte, auch Privilegien an Forderungen bezüglich derselben für erloschen erklärt werden.
Grevesmühlen, den 17. September 1883.
Großherzogliches Amtsgericht.
1 „(gez.) A. Bergner. Zur Beglaubigung: Schmidt, Gerichtsschreiber. [40382] Im Namen des Königs! Verkündet am 17. September 1883 gez. Meyer, Ref., Gerichtsschreiber. Auf Antrag des Eigenthüͤmers Julius Erdmann zu Königl. Neu⸗Reetz erkennt das Königliche Amts⸗ gericht zu Freienwalde a. O. durch den Amtsrichter
Dr. Wilke für Recht: Die Hypotheken⸗Dokumente Grundbuche theilung III. 21.
über folgende im von Neu⸗Rüdnitz Band I. Nr. 9 Ab⸗ eingetragenen Posten:
50 Thaler laut gerichtlicher Obligation vom 14. April 1802,
600 Thaler laut Obligation 17. März 1804,
100 Thaler auf Grund der notariellen Schuldverschreibung vom 1. Juli 1841, 50 Thaler aus dem notariellen Schuld⸗ dokumente vom 2. März 1844,
200 Thaler aus der notariellen Schuld⸗ verschreibung vom 22. Mai 1845, eingetragen auf den Namen des Rentiers Wilhelm Hopf zu Königlich Neu⸗Reetz, werden für kraftlos erklärt behufs Anfertigung neuer Hypothekenbriefe. Freienwalde a. O., den 17. September 1883.
vom
Da auf Eröffnung dieser letztwilligen Dispositionen
Bilanz per ultimo März 1883.
Königliches Amtsgericht.
Berlin-Dresdener Eisenbahn-Gesellschart.
Betrag im im Einzelnen Ganzen
ℳ J₰ ℳ ₰
. Bau⸗Conto.
a. Werkstatts⸗Materialien und selbstgefertigte
X1XX“ ͤ1XXX“ c. der Fettgas⸗Anstalt auf Bahnhof Berlin. d. Baumaterialien v“ .Diverse Debitores incl. Courswerth der Effecten⸗ bestände einzelner Fonds und Nominalwerth der unbegebenen Prioritäts⸗Obligat. Litt. A. Cassa⸗Conto 8“
a. pro 1877/78 bis ultimo März 1882 = 1 720 846 ℳ 36 ₰ b. pro 1. April 1882 bis ult. März 1883 = 439 299 „ 47 „ .Zinsen für die erhobenen Staatszuschüsse
vom Tage der Abhebung bei der General⸗ Staatskasse bis ultimo März 1883. .
232 995,78 2 393141 61
152 424 138 68 .Stamm⸗Actien.
13 736/79 8 701 44 468 36
422 858 12 4457 7. bis ultimo März 1883
unbegeben = „2. Zinsen ⸗Fonds 8
2 949 461 35 3. Diverse Creditores 951 692 62
zur Abhebung gelangt
1
Rest Einnahmen..
Berliu, den 11. September 1883
klagt gegen seine Ehefrau, Margarethe, geb. Falk, aus Aspisheim, Großherzogthum Hessen, jetzt unbe⸗
59 164 198 57
““
.Actien⸗ und Obligations⸗Conto:
Stamm⸗Prioritäts⸗Actien. 8 z. Prioritäts⸗Obligationen Litt. A.: bis ultimo März 1883 begeben =
.(Erneuerungs⸗Fonds incl. 485 216 ℳ Cours⸗ wwerth der vorhandenen Effecten .. . .. 5. Reserve⸗Fonds incl. 216 711,35 ℳ Courswerth der vorhandenen Effecten. Beamten⸗Pensions⸗ u. Unterstützungs⸗Fonds inll. 33 734 ℳ Courswerth der voraag neh Effecten
a. Staatszuschuß zu den Betriebs⸗Ausgaben pro 1877/78 bis ultimo März 1883, soweit er
b. g für die erhobenen Staatszuschüsse vom Tage der Abhebung bis ultimo März 1883
8. Rest⸗Ausgaben des Betriebs⸗Fonds, abzüglich der
20 726 200 ℳ
2 213 800 . 54 440 000
471 791 25 653 1 1 103 8— 8
300 000
1 920 846,36
232 995 78
ZBZ 2 153 842
8 12— 59 167108 57
7 Zeichen: Hamburg,
gistrirten
zum Deutschen Reichs⸗An
zeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Freitag, den 21. September
1883.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachung
Central⸗Handels⸗R
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW., Wilbhelmstraße 32, bezogen werden.
es über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen s über den Markensch 2 veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8
egister für das Deutsche Reich. (r 222.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 3
0 ₰.
Entwicklung des Zeichenregisters im August 1883.
Im Monat August 1883 wurden im Zeichenregister des „Deutschen Reichs⸗Anzei⸗ gers“ 67 Zeichen resp. Zeichengruppen von 56 Firmen veröffentlicht (gegen 61 Zeichen von 50 Firmen im Juli d. J. und 76 Zeichen von 53 Firmen im August 1882); es befan⸗ den sich hierunter 11 (in Leipzig angemeldete) Zeichen von 8 ausländischen Firmen, und zwar 1 Zeichen von einer Firma in Belgien, 2 Zeichen von 2 Firmen in Großbritan⸗ nien, je 1 Zeichen einer Firma in den Ver⸗ einigten Staaten von Nordamerika, Frankreich und Schweden und 5 Zeichen von 2 Firmen in Spanien (Insel Cuba), (gegen 4 Zeichen von 3 fremden Firmen im Juli d. J. und 22 Zeichen von 8 auswärtigen Firmen im August 1882). 1
Die im August d. J. veröffentlichten 67 Zeichen wurden eingetragen bei 33 Gerichtsanm elde⸗ stätten, die in nachfolgender Ordnung an der
Gesammtzahl der Zeichen partizipiren:
11 Zeichen: Leipzig, 1 Zeichen: Braun⸗
schweig, Zeichen: Bremer⸗ haven, Cöln, Colmar, Danzig,
Elberfeld, Erfurt, Greiz, Hagen Heilbronn, Nord⸗ hausen, Oppeln, Posen, Potsdam, Schwetzin⸗
Zeichen: Dresden,
Zeichen: Kiel,
Zeichen: Nieder⸗ lahnstein,
Zeichen: Barmen,
Zeichen: Bremen,
Freiburg
; 8
Faügen Berlin,
eichen:
Zeichen:
Zeichen:
eichen:
Zeichen:
Zechen:
Se eichen:
Zeichen: Magde⸗
burg, Zeichen: eichen: München, Zeichen: Feichen :Oldenburg, G eichen: Schwelm, Zeichen: eichen: Walden⸗ Zeichen: burg, Zeichen . 1 Zeichen: Aachen, 1 Zeichen: 1 Zeichen: Altona, gen, 1 Zeichen: Bingen, 1 Zeichen: Waldkirch. Auf die verschiedenen Industriezweige entfallen von der Gesammtzahl der im August
d. J. veröffentlichten Zeichen:
31 Zeichen: Industrie der Nah⸗ rungs⸗ und Genußmittel; 10 Zeichen: Textil⸗Industrie; 5 Zeichen: Industrie der Metalle;
5 Zeichen: Chemische Industrie;
5 Zeichen: Industrie der Heiz⸗ und Leuchtstoffe, Fette, Oele ec.;
3 Zeichen: Industrie der Steine und Erden; 3 Zeichen: Industrie der Maschi⸗ nen, Werkzeuge, Apparate ec.; 2 Zeichen: Papier⸗, Leder⸗, Gummi⸗ ꝛc. Industrie; 1 Zeichen: Industrie der Holz⸗ und Schnitzstoffe; — Zeichen: Industrie der Beklei⸗ dung und Reinigung; — Zeichen: Polygraphische Ge⸗ werbe.
2 Zeichen wurden für Waaren angemeldet, vwelche mehreren Industriezweigen angehören. Ferner wurde im August d. J. die Löschung von 12 Zeichen, welche 3 Firmen angehörten, veröffentlicht; nämlich ein Zeichen einer Firma in Hamburg (Industrie der Heiz⸗ und Leucht⸗ stoffe, der Fette, Oele ꝛc.), 2 Zeichen einer Firma in Altona (Industrie der Nahrungs⸗ und Genußmittel) und 9 Zeichen einer Firma
in Sommerfeld (Textil⸗Industrie). Seit Bestehen des deutschen Zeichenregisters 1. Mai 1875) bis Ende August 1883 beträgt ie Zahl der veröffentlichten Zeichen (ohne Rück⸗ icht 8 die inzwischen wieder gelöschten) 11 791, die Zahl der anmeldenden Firmen 6748; hier⸗ von gehören 3001 Zeichen 1306 ausländischen Firmen an.
Entscheidungen Deutscher Gerichtshöfe. Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.) 1) Es ist nicht nöthig, daß in der Firmazeich⸗ nung ein jeder Buchstabe des Wortlautes der re⸗ gis irma vorkommen muß. Es genügt, daß kein Zweifel über die Richtigkeit des dadurch an⸗ gedeuteten Namens entstehen kann. U. oberst. G.⸗H. Wien 1. Mai 1883, öst. Gerichtshalle S. 360. ,2) Derjenige, welcher auf Grund eines Eintrages m Musterregister eine Anklage wegen Zuwider⸗ andlung gegen das Musteslchutgeset vom 11. Ja⸗ uar 1876 erhebt, ist ohne Rücksicht auf ein ihm zur Last fallendes Verschulden verpflichtet, dem frei⸗ gesprochenen Beschuldigten die in der Untersuchung aufgewendeten Vertheidigungskosten und den durch Beschlagnahme des als gesetzwidrige
der
Schadens zu ersetzen. U. III. Civilsen. Reichsger. 3. Oktober 1882. Slg. Bd. 8 S. 16.
3) Auch das Verschulden eines gewöhnlichen Ar⸗ beiters kann die Haftpflicht des Fabrikbesitzers nach §. 2 H.⸗Pf.⸗G. begründen, wenn derselbe nur mit der Leitung oder Beaufsichtigung des Be⸗ triebes oder bei der fraglichen Arbeit betheiligten Arbeiter beauftragt war. U. dess. Sen. v. 3. Nov. 1882 a. a. O. S. 30. 8 4) Ein von einem Kaufmann ausgestelltes schrift⸗ liches Geldsummenversprechen, in welchem die Person des Berechtigten schriftlich gar nicht, oder nur durch die Worte „an den Inhaber“ be⸗ zeichnet ist, gilt nicht als kaufmännischer Verpflich⸗ tungsschein im Sinne des Art. 301 H.⸗G.⸗B. U. I. Civilsen. Reichsger. 20. Nov. 1882. Slg. Bd. 8. 5) Derjenige, welcher seine Unterschrift als Tras⸗ sant, Acceptant, Indossant ꝛc. auf einen vollstän⸗ digen Wechsel setzt, ist nur nach Maßgabe des Inhalts des Wechsels zur Zeit der Unterzeich⸗ nung wechselrechtlich verpflichtet, spätere Ver⸗ fälschungen dieses Inhalts berühren ihn nicht. Anders verhält es sich, wenn Jemand seine Unter⸗ schrift auf einen noch nicht fertigen Wechsel setzt. In solchem Falle steht dem Wechselverpflich⸗ teten nur die gegen dritte redliche Inhaber des Wechsels nicht wirkende exceptio doli zu. U. II. Civilsen. Reichsger. 5. Dezember 1882 a. a. O.
6) Das Baugewerbe fällt nicht unter den Be⸗ griff der Fabrik. Die Anlage eines Eisenbahn⸗ tunnels kann nicht als Steinbruch oder als Gräberei oder Bergwerk angesehen werden. U. III. Civilsen. Reichsger. 26. Sept. 1882 a. a. O. S. 51.
7) Eisenbahn⸗Bauunternehmungen sind nach der “ zu beurtheilen. Dass. U. 6. . 8.
8) §. 120 Gew.⸗O. setzt nicht einen dauernden Gewerbebetrieb, die Einrichtung einer dauernden Betriebsstätte oder die Möglichkeit der Anwendun dauernder Schutzvorrichtungen voraus. Dasß M. a. g. H.
9) Dieser §. 120 Gew.⸗O. kann nur auf die Her⸗ stellung und Ueberwachung der geeigneten Schutz⸗ vorrichtungen, nicht aber auch auf die gehörige Beaufsichtigung in deren Anwendung durch Betriebs⸗ beamte bezogen werden. Dass. U. a. a. O.
10) Das Blankoaccept eines erst vom Erben des verstorbenen Empfängers ausgefüllten Wechsels behält seine verpflichtende Kraft gegen den Accep⸗ tanten. U. I. Civilsen. Reichsger. 4. Nov. 1882. Slg. Bd. 8 S. 56. 8
11) Die Bestimmung des Art. 319 H. G. B. ist unanwendbar, wenn durch einen mit Anstellung der Offerte beauftragten Vermittler unterhandelt wird. Der Auftraggeber bleibt so lange, als er den Auftrag nicht gegenüber dem Vermittler widerrufen hat, und dieser in Ausführung des Auftrags unter⸗ handelte, an seine Offerte gebunden. U. dess. Sen. 20. Nov. 1882 a. a. O. S. 6.
12) Es ist ein Rechtssatz des heutigen deutschen Handelsgewohnheitsrechts, daß, wer in das bestehende Geschäft eines Einzelkaufmannes als Gesell⸗ schafter eintritt, nur dann für die vorhandenen Geschäftsschulden haftet, wenn er deren Uebernahme den Gläubigern gegenüber erklärt hat. U. II. Civil⸗ senats 9. Jan. 1883 a. a. O. S. 64.
13) Die in den Handelsregisterakten niedergelegte Erklärung der Passivübernahme bei Eintritt in ein bestehendes Geschäft ist als eine für die Oeffentlichkeit berechnete und an die betheiligten Gläubiger gerichtete anzusehen. Dass. U. a. a. O. S. 64
14) Der eigene Nachsichtwechsel wird auch durch die Klagezustellung nach Ablauf der Präsen⸗ tationsfrist fällig. U. III. Civilsen. a. a. O. S. 66.
15) Sind nach dem Ausscheiden eines Ge⸗ nossenschafters aus der eingetragenen Genossen⸗ schaft drei Monate verflossen, ohne daß die letztere ihre Auflösung oder Liquidation beschlossen hat, so kann der ausgeschiedene Genossenschafter nicht mehr zum Umlageverfahren nach §. 52 u. ff. Ge⸗ nossenschaftsgesetzes herbeigezogen werden. U. II. Civilsen. Reichsger. 9. Februar 1883 Slg. Bd. 8. S. 72.
16) §. 41 Ziff. 8 Konk. O. bezweckt nicht, den Unterschied des Wesens der Pfandrechte und des kaufmännischen Retentionsrechtes überhaupt auf⸗ zuheben bzw. die Wirkungskraft jener grundverschie⸗ denen Rechte gleichzustellen. U. I. Civilsen. Reichsger. 24. Februar 1883 a. a. O. S. 80. B
17) Der Verkäufer einer ihm vom Käufer zur Verfügung gestellten Waare kann dieselbe, wenn der letztere, nachdem er die Waare in Gewahrsam ge⸗ nommen hatte, in Konkurs gerathen ist, die Aussonderung nicht mit dem Zurückforderungs⸗ recht, wohl aber als Eigenthümer fordern. §§. 35 u. 36 Konk. O. U. dess. Sen. 12. März 1883 a. a. O. S. 86.
(D. Volksw. 49 Von dem Adreßbuch deut⸗ scher Export⸗Firmen, welches auf Anregung des preußischen Handels⸗Ministeriums im Auftrage des deutschen Handelstages und des Central⸗Ver⸗ bandes deutscher Industrieller herausgegeben wird, ist nunmehr der erste Theil erschienen. Derselbe umfaßt die Montan⸗Industrie in zwei Hauptabthei⸗ lungen: 1) Bergbau und Metall⸗Industrie und 2) Maschinen, Transportmittel, Instrumente. Der zweite Theil, dessen Erscheinen in Kurzem bevorsteht, wird die Textil⸗Industrie umschließen mit den Hauptgruppen der Fabrikation in Baumwolle, Wolle, Leinen, Seide, Hanf, Jute u. s. w., dazu die Klasse
Nachbildung bezeichneten Musters entstandenen
der chemikalischen Erzeugnisse nebst Droguen, Farb⸗
stoffen u. s. w. Der dritte endlich wird alle übrigen Industriezweige enthalten, insbesondere die Industrie in Steinen, Erden und Glas, in Holz⸗ und Holz⸗ waaren, in Leder, in Papier, in allen Konsum⸗ tibilien. Außerdem wird derselbe in einem Schluß⸗ artikel die Handelshäuser bringen, welche Erport⸗ geschäfte betreiben oder sich mit Kommission und Spedition beschäftigen. Ausführliche Inhaltsver⸗ zeichnisse werden einen Supplementband bilden. Das Werk, soweit es vorliegt, giebt ein glänzendes Bild von dem Umfange und der Vielseitigkeit der deutschen Industrie und wird zur Förderung unseres Ausfuhrhandels um so sicherer beitragen, als es durchweg in vier verschiedenen Sprachen abgefaßt ist. Der Fälle des Inhalts aber entspricht auch die äußere Ausstattung. Die Verlags⸗Buchhandlung von Otto Spamer in Leipzig hat weder Mühe noch Kosten gespart, um selbst den weitgehendsten An⸗ sprüchen zu genügen. Es ist dadurch ein Prachtwerk geschaffen, welches auch in typographischer Be⸗ ziehung der deutschen Industrie zur Ehre gereicht.
Centralblatt für die Terxtil⸗Industr ie. Nr. 38. — Inhalt: Das Licht und seine Bedeutung in der Terxtilindustrie. — Der neue Strickstuhl „Frerichs⸗Coltman Patent'. Neuerungen im Schwarzfärben loser Baumwolle. — Verfahren, um auf chemischem Wege unvergängliche vertiefte Muster auf Plüsch und anderen Wollstoffen zu erzeugen. — Lagermetall. — Unterricht und Literatur. — Rund⸗ chau. — Patent⸗Anmeldungen. — Patent⸗ Ertheilungen. — Erlöschung von Patenten. — Aus⸗ ländische Patente. — Sprechsaal. — Briefkasten. — Verzeichniß der neu eingetragenen Firmen, soweit solche die Textilbranchen betreffen. — Submissionen. — Anfragen über Bezugsquellen. — Marktberichte. — Berliner Course. — Anzeigen.
Glasers Annalen für Gewerbe und Bau⸗ wesen. Nr. 150. (Bd. XIII. Heft 6.) — Inhalt: Die Allgemeine deutsche Ausstellung auf dem Ge⸗ biete der Hygiene und des Rettungswesens in Berlin 1883. — Bericht über Bergbau und Hüttenwesen, von Bergrath A. Haßlacher in Berlin. — Eisen⸗ bahn⸗Prüfungs⸗Kommission. Entgegnung auf den in Nr. 145 von Glasers Annalen enthaltenen Ar⸗ tikel. — Statische Berechnung gemauerter Senk⸗ kasten (Kaissons) v. Ing. L. Brennecke in Berlin. — Versuche mit dem Eisenbahnwageg⸗ und Loko⸗ motiv⸗Schieber, konstruirt vom Königl. Maschinen⸗ meister W. Schmid in München. — Berichte aus Fachvereinen. — Schweizerischer Eisenbahnverkehr 1872 — 1882 v. Ing. Abt in Paris. — Deutscher Marktbericht. — Cirkularerlaß des Herrn Ministers der öffentlichen Arbeiten, betr. die zu Lieferungs⸗ und Werkverdingungs⸗Verträgen zu verwendenden Stempel. — Bekanntmachung der Königl. tech⸗ nischen Prüfungskommission vom 1. September d. J. — Personal⸗Nachrichten. — Patentliste. — Literatur⸗ blatt. 8
Friedrich Georg Wieck'’'s 1 Wekbeeeeeehirng Nr. 90. — Inhalt: Ueber die Behandlung von Trans⸗ missions⸗Riemen. — Neues englisches Patent⸗ gesetz. — Schmiermaterialien. — Farbig bemalte Küchenmöbel. — Mörtelkomposition aus Papier⸗ stoff. — Der deutsche Schiffsbau. — Praktische Erfahrungen in der Galvanoplastik. — Eismühle. — Hüte und Schmucksachen aus gesponnenem Glas. — Werth der Vernickelung. — Patentliste. — Ver⸗ schiedenes. — Vom Büchertische. — Anzeigen.
Handels⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Altona. Bekanntmachung. (40416] Bei Nr. 220 des Prokurenregisters ist heute ein⸗ etragen worden: 3 Die von der Firma Ernst Meyer zu Ottensen s. Z. dem Johannes Semmelhaachk ertheilte Pro⸗ kura ist erloschen. Altona, den 19. September 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Altona. Bekanntmachung. [40417] In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 808 die Firma:
Rittmeister & Smith zu Hamburg, mit Zweigniederlassung zu Altona ein⸗ getragen worden.
Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind die Kaufleute: 1) Heinrich Ernst Rittmeister, 2) Francis Frederic Smith, Beide zu Hamburg. Die Gesellschaft hat begonnen am 20. Januar 1882. Altona, den 19. September 1883. Königliches Amtsgericht, Abtheilung III a.
Berlin. Handelsregister [40482 des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Hersüeung vom 20. September 1883 sind
am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 12,809
die hiesige Handlung in Firma: 1
J. D. F. Rehfeldt & Co.
25 *
Deutsche
vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Firma ist durch Erbgang auf die Wittwe Emma Müller, geborene Unruh, zu Berlin übergegangen. Vergleiche Nr. 14,588 des Fir⸗ menregisters. 8 Demnächst ist in unser Nr. 14,588 die Firma: . P. F. Rehfeldt & Co. mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaberin die Wittwe Emma Müller, geborene Unruh, hier ein⸗ getragen worden.
Firmenregister unter
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. die hiesige Handlung in Firma:
C. L. Schwensow vermerkt steht, ist eingetragen:
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Theodor Louis Paul Drechsler zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma:
C. L. Schwensow Nachfolger Paul Drechsler fortsetzt. Vergleiche Nr. 14,591 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 14,591 die Firma: C. L. Schwensow Nachfolger Paul Drechsler mit dem Sitze zu 8
„2 229190
Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Theodor Louis Paul Drechsler hier eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3502 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: C. P. Devereux
vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist durch den Tod des Kaufmanns Carl Philipp Devereux aufgelöst. Der Kaufmann Philipp Carl Devereux zu Berlin setzt das Geschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 14,592 des Firmen⸗ registers. 8 Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 14,592 die Firma: C. P. Devereux mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Philipp Carl Devereux hier einge⸗ tragen worden. Die Gesellschafter der unter der Firmaea: Gust. Grumbach mit dem Sitze zu Hamburg und einer jetzt zu Berlin errichteten Zweigniederlassung begründeten offenen Handelsgesellschaft (hiesiges Geschäftslokal: Roß⸗ straße 29, parterre) sind die Kaufleute Friedrich Wilhelm Theodor Gustav Grumbach zu Hamburg und Franz Carl August Reiners zu Frankfurt am Main. Die Gesellschaft hat am 28. April 1883 begonnen. Dies ist unter Nr. 8746 unseres Ge⸗ sellschaftsregisters eingetragen worden.
Die Gesellschafter der unter der Firma:
Hopf & Blaß 8 mit dem Sitze zu Hamburg und einer jetzt zu Ber⸗ lin errichteten Zweigniederlassung begründeten offenen Handelsgesellschaft (hiesiges Geschäftslokal: Stra⸗ lauerstraße 39) sind die Kaufleute Heinrich August Eduard Hopf und Adolph Carl Georg Blaß, Beide zu Hamburg. Die Gesellschaft hat am 10. Junt 1879 begonnen. G ö“
Dies ist unter Nr. 8747 unseres Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden.
In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin 1 unter Nr. 14,587 die Firma: W. Strutz (Geschäftslokal: Wilhelmstraße 105) und als deren Inhaber der Bankier Georg Friedrich Wilhelm Strutz hier, unter Nr. 14,589 die Firma:
American Exchange A. Tenner (Geschäftslokal: Friedrichstraße 212) und als deren Inhaber der Kaufmann Johannes Armin Octavian Tenner hier,
unter Nr. 14,590 die Firma: Wiener Herren⸗Garderoben Magazin S. Lewy (Geschäftslokal: Gertraudtenstraße 20/21) und als deren Inhaber der Kaufmann Sally Lewy hier, eingetragen worden.
Der persönlich haftende Gesellschafter der hier⸗
öst unter der Firma: w Berlin⸗Coelner Goldleistenfabrik
Braune & Co.
begründeten Kommanditgesellschaft (Geschäftslokal: Britzerstraße 19) ist der Ingenieur Carl Friedrich Wilhelm Georg Braune zu Berlin. Dies ist unter Nr. 8748 unseres Gesellschaftsregisters eingetragen worden. 8 1“
Dem Leon Nathan Pakscher zu Berlin ist für vorgenannte Kommanditgefellschaft Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 5755 unseres Prokuren⸗ registers eingetragen worden.
Gelöscht sind: 2
Firmenregister Nr. 13,182 die Firma: Fritz Hoppe. — Firmenregister Nr. 13,505. Die Firma: Meinh. Karow.
Prokurenregister Nr. 5322 die Kollektiv⸗Prokurg des Otto Baurath für die Firma S. & M.
Simon.
Berlin, den 20. September 1883.
Königliches Amtsgericht I., Abtheilung 561I.
Mila.