106223] 8 Sächsische Vieh⸗Versicherungs⸗Bank .. zu Dresden.

Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung der Genossenschaft findet den 2. Mägz a. c., Bugnittags 10 Uhr, hierselbst im Geschäftslocale der Bank, Leub⸗ nitzer Straße Nr. 3 II., statt, zu welcher die stimmbexechtigten Mitglieder mit dem Bemerken hierdurch eingeladen werden, daß das Local um 9 Uhr geöffnet und um 10 Uhr bei beginnender Ver⸗ handlung geschlossen wird. Tagesordnung: 1) Bericht der General⸗Direction über den 8 des Geschäfts im verflossenen Geschäfts⸗ jahre. Dechargirung der vom Verwaltungsrathe und vereidigten Sachverständigen revidirten, zur Vorlage gebrachten Rechnungen und Abschlüsse, die Prüfung der erhobenen oder in der Ge⸗ neralversammlung zu erhebenden Erinnerungen. Da nach §. 43 des Statuts Stellvertretung aus⸗ drücklich ausgeschlossen ist, so hat jeder Polizeinhaber 8 “ noch besonders seine Identität nachzu⸗ ö““ 8 Dresden, den 11. Februar 1886. Sächsische Vieh⸗Versicherungs⸗Bank. Der Verwaltungsrath: Aster, Vorsitzender. Die General⸗Direction: Roemer. 8

8.

2)

8. 8

x222

Stuttgarter Gypsgeschäft.

Generalversammlung.

Die fünfzehnte ordentliche Generalversamm⸗ lung des Stuttgarter Gypsgeschäfts findet 2* Montag, den 1. März, Vormittags 11 Uhr, in dem Lokale der Württ. Vereinsbank, hier statt, wozu wir die Aktionäre hiemit einladen.

Die Tagesordnung umfaßt: 1) die in §. 15 der Statuten vorgesehenen Gegenstände:

2) die Abänderung der Statuten nach dem Gesetz vom 18. Juli 1884.

Der Generalversammlung kann jeder Aktionär anwohnen, der sich über den Besitz seiner Aktien durch Vorlage derselben, oder durch eine die Aktien⸗ Nummern enthaltende glaubwürdige Bescheinigung ausgewiesen hat.

Die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung

und dem Geschäftsbericht kann auf unserem Bureau vom 15. d. M. ab eingesehen werden. Stuttgart, den 9. Februar 1886.

Der Verwaltungsrath

[562255 Mechanische Weberei am Fichtelbach in Augsburg.

Die Herren Aktionäre werden hiemit zur dies⸗ jährigen ordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 17. März l. Js., 5 Nachmittags halb 4 Uhr, im Fabriklokale höflichst eingeladen. Tagesordnung: 1 1) Berichterstattung der Gesellschafts⸗Organe. 2) Rechnungsvorlage über das abgelaufene Ge⸗ schäftsjahr und Beschlußfassung darüber. Neuwahl des Aufsichtsrathes. Antrag auf Verloosung von Schuldscheinen. Legitimation findet in der Generalversamm⸗ lung durch Aktien⸗Vorweis statt. Angsburg, den 9. Februar 1886. Der Aufsichtsrath: Der Vorstand:

[48044]) Stargard⸗Posener Eisenbahn.

In Gemäßheit der Allerhöchsten Privilegien vom 12. März 1855 und vom 5. Juli 1858 über 600 000 Thlr. (1 800 000 ℳ) und bezw. 1.200 000 Thaler (3 600 000 ℳ) 4 ½ % ige Prioritäts⸗Obliga⸗ tionen kündigen wir hiermit die zufolge dieser Prsrilegien emittirten Obligationen der Stargard⸗

osener Eisenbahn⸗Gesellschaft, soweit dieselben bis dahin nicht durch Ausloosung amortisirt sind, zur Rückzahlung am 1. April 1886.

Durch den Allerhöchsten dss vom 28. Dezember

1885 ist genehmigt worden, daß die vorerwähnten vorgängiger Kündigung in Priori⸗

Obligationen na rgäng ündig mit einem Zinsfuße von 4 %

täts⸗Obligationen konvertirt werden. 2

Wir stellen daher den Inhabern der vorgenannten Obligationen frei, an Stelle der Baareinlösung der Obligationen die letzteren in Obligationen konver⸗ tiren zu lassen, welche vom 1. April 1886 ab mit 4 % fürs Jahr verzinslich sind.

Behufs Anmeldung zur Konvertirung ist eine Präklusivfrist vom 15. Januar bis 15. Februar 1886 (einschließlich) festgesetzt. Die zur Konvertirung ein⸗ gereichten Stücke nebst dazu gehörigen Talons werden kostenfrei abgestempelt und mit dem Vermerke der Zinsreduktion versehen. —

Die bis zum 1. April 1886 einschl. fälligen Cou⸗ pons werden dem Inhaber der konvertirten Obli⸗ gationen belassen, während die später fälligen Coupons (für 1. Oktober 1886 und folgende) bei der Konver⸗ tirung eingezogen und von der Stargard⸗Posener Eisenbahn⸗Gesellschaft in Gemäßheit weiterer Be⸗ kanntmachung gegen Aushändigung der abgestempelten Talons durch neue Coupons nebst Talons kostenfrei ersetzt werden. Für jeden etwa fehlenden 4 ½ %igen Zinscoupon ist dessen Werthbetrag von dem Obli⸗ gationsinhaber baar zu erstatten.

Diejenigen Obligationsinhaber, welche mit der Zinsberabsetzund auf 4 % einverstanden sind, haben ihre Obligationen mit Talons und den für 1. Oktober 1886 und weiter fälligen Coupons in der Zeit vom 15. Januar bis einschl. 15. Februar 1886 in den üblichen Geschäftsstunden entweder bei unserer Hauptkasse hier oder bei

den Eisenbahn⸗Betriebskassen zu Posen, 8 Glogau, Neisse, Oppeln, Ratibor und 83 Kattowitz,

sowie bei der Königlichen Eisenbahn⸗Haupt⸗ kasse zu Berlin (Leipziger Platz Nr. 17) und Stettin

zur Anmeldung und Konvertirung zu bringen.

Von denjenigen Inhabern der Obligationen, welche diese innerhalb der Präklusivfrist bis 15. Februar 1886 bei einer der gedachten Stellen nicht eingereicht ha⸗ ben, wird angenommen, daß sie auf die Zinsenherab⸗ setzung nicht eingehen wollen, vielmehr die Rück⸗ zahlung des Kapitals vorziehen. Dieselben fordern wir daher hierdurch auf, die Obligationen, sowie die am 1. Ok⸗ tober 1886 und weiter zahlfälligen Zinscoupons und Talons vom 1. April 1886 ab bei einer der oben bezeichneten Stellen einzureichen und dagegen das Kapital der Obligationen Zug um Zug in Em⸗ pfang zu nehmen.

Mit dem 1. April 1886 hört die Verzinsung der nicht convertirten Obligationen auf.

Werden die am 1. Oktober 1886 und später zahl⸗ fälligen Zinscoupons mit den Obligationen nicht ein⸗ gereicht, so wird für jeden fehlenden Coupon der Betrag desselben von dem Obligationskapitale in Abzug gebracht.

Den Obligationen, sowohl denjenigen, welche zur Konvertirung, wie denjenigen, welche zur Rückzahlung eingereicht werden, ist ein doppeltes, mit Namens⸗ unterschrift und Wohnungsangabe des Einlieferers versehenes Nummernverzeichniß beizufügen, welches nach der Nummernfolge geordnet ist. Formulare hierzu können bei den vorgenannten Stellen kostenfrei in Empfang genommen werden.

Breslau, den 30. Dezember 1885.

A. Himmer, Vorsitzender. A. Reh.

Zeichnung

Breslau, den 9. Februar 1886.

156004]

schaft hierdurch aufgefordert, sich zu melden.

—

[56002]

Oldenburger

Die Dividende unserer Gesellschaft für das Aktie festgestellt worden und kann

9

für jede

Oldenburg, den 9. Februar 1886.

Der Direktor: W. Fortmann.

Blrreslauer Actien⸗Bierbrauerei.

Die Herren Aktionäre benachrichtigen wir hiermit, daß die in Ausübung des Bezugsrechts erfolgten en auf Prioritäts⸗Stamm⸗Aktien unserer Gesellschaft voll berücksichtigt werden. 9

Die Direktion.

Transatlantische Handelsgesellschaft.

8 Nachdem in der Generalversammlung vom 29. Dezember a. p. beschlossen worden ist, das Grund⸗ kapital auf ℳ 750,000 zu reduziren, werden gesetzlichen Bestimmungen zufolge die Gläubiger der Gesell⸗

Transatlantische Handelsgesellschaft in Hamburg.

Der Vorstand. Petersen.

Versicherungs⸗Geselschaft.

I“ mndö gegen Einlieferung der heutigen Tage ab an unserer Kasse, hier, in Empfang genommen werden.

Oldenburger Versicherungs⸗Gesellschaft.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

bei der vereinigten Eisenbahn⸗Betriebskasse zu

56226332 2

bnx Magdeburger Privatbank. Die diesjährige ordentliche Generalversammlung der Actionaire unserer Bank wird in Gemäß⸗

beit des §. 18 unseres Statuts hierdurch auf 1

Mittwoch, den 17. März c., Mittags 12 Uhr im hiesigen Börsensaale

einberufen.

8 1) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung für das verflossene Geschäftsjahr Berichte des Vorstandes und dem Berichte des Aufsichtsrathes über dieser orlagen; Genehmigung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung sowie der Gewinn⸗Vertheilung einschließlich der Festsetung der Dividende; Eetzeihms der Entlastung seitens der Generalversammlung an den Vorstand und Auf⸗ ichtsrath; 3 . 22) Ergänzungswahl für die beiden statutenmäßig ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsrathes 8 Herren Gustav Lücke und C. Ed. Riemann, sowie Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes an Stelle des Herrn Otto Schönstedt, welcher sein Amt niedergelegt hat Einntrittskarten für die im Actienbuche eingetragenen Actionäre können gegen Vorzeigung der Actien vom 13. März ab in unferem Geschäftslocale — Kaiserstraße Nr. 25 — in Empfang genommen werden, wo auch vom 2. März ab die bezüglichen Vorlagen ausliegen. Magdeburg, den 9. Februar 1886.

Die Direction der Magdeburger Privat⸗Bank.

2*

ECchrader. urst. Löhr.

. —

O1““ E“ 1 “ 11“ — — 111“ 60 8 3 2₰ Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt. dreißigste ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt findet FZrreitag, den 26. Februar a. c., 1 8 u Vormittags 9 Uhr, 788 8 im Saale des kaufmännischen Vereinshauses, Schulstraße Nr. 10, hierselbst, statt. — Das Versammlungslokal wird um 8 ½ Uhr geöffnet und Punkt 9 Uhr geschlossen werden. 1nq 1 Tagesordunng: “ “ a) Geschäftsbericht für das Jahr 1885. 8 8 pb)) Vorlegung des Rechnungsabschlusses per 31. Dezember 1885. 1“”“ Bestimmung der Dividende auf das Jahr 1885. gg dͤ) Wahl der Revisionskommission. e) Wahl von drei Aufsichtsrathsmitgliedern.

Leipzig, den 8. Februar 1886. 1* C. Cich Der eseh nüte Ret-d A. Th

J. C. Cichorius, C. A. ieme Vorsitzender. stellvertr. Vors.

8

— 0 0 0.& „ 8

Communal⸗Bank des Königreichs Sachsen. Die Actionaire der unterzeichneten Bank werden hiermit zu der am 26. Februar 1886, Nach⸗ mittags 5 Uhr, im Lokale der Bank, Brühl 75, 77, stattfindenden sechszehnten ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen.

8 1 Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht und Rechnungsabschluß für das Jahr 1885,

2) Bestimmung der Dividende und des Reserverfonds⸗Beitrags auf das 1 3) Neuwahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes.

Leipzig, den 8. Februar 1886.

Jahr 1885,

Der Aufsichtsrath der Communal⸗Bank des h ee Alfred Thleme;, WVeors.

Sachsen.

[56228] Die Aktionäre der Landsberger Maschinenfabrik zu Landsberg, Reg.⸗Bez. Merseburz, werden zur ordentlichen Geueralversammlung Freitag, den 26. Februar 1886, Nachmittags

2 ½ Uhr, in den Bischhof'schen Gasthof zu Landsberg eingeladen. ““ 1u“

Tagesordnung:

Jahresbericht für das Geschäftsjahr 1885.

Bericht des Aufsichtsrathes und der Revisoren. Genehmigung der Bilanz, der Gewinn⸗ und V 4) Feststellung der Gewinnvertheilung. u“ Neuwahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes Neuwahl der Revisoren. 7) Statutenänderung. 8 Landsberg, den 8. Februar 1886. Der Aufsichtsrath der Landsberger Mas⸗

[56003]

Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto pro 31. Dezember 1885.

2199,92

An 5 % von ℳ 2199, 92 zum Er⸗ Per Betriebs⸗Ueberschuß . ℳ

ö12880-—

„ 5 % Abschreibung à ℳ 16543,01 Maschinen⸗ und Material⸗Conto „ 827,51

5 % Abschreibung à ℳ 3335,96 Mobilien⸗ und Inventar⸗Conto „ 166,76

„ 75 % Abschreibung à ℳ 393,75 ˙8ö9695 385

„ 2 % Dividende à ℳ 39900,— 1“]

ℳ 2199,92 ℳ 2199,92

28. Geschäftsjahr 1885 ist auf 10 % oder ℳ 30.— quittirten Dividenden cheine vom

Der Buchhalter: O. Mencke.

[56241]

ind 14 unseres Statuts ein.

Hneuerdings auch zum Bergbaubetrieb befugt sein soll, §. 215 Absatz 3 des Handelsgesetzbuches, wonach drei treten sein müssen, hinzuweisen.

Actien⸗Gesellschaft für Eisen⸗Industrie zu Styrum in Oberhausen. Zu einer außerordentlichen Generalversammlung am

3 3 Sonnabend, den 6. März er.,

im Locale der Gesellschaft Haideblümchen hierselbst laden

US g; Beschlußfaff TegeLeronang; Antrag auf Beschlußfassung über eine Nachtragserklärung in Betreff der ei Grundschuld (Cession des Bericüechufehseicht V 1“ ö 2) Vorlage eines revidirten Statuts und Beschlußfassung darüber. 3 liegt vom 20. Februar ab auf unserm Bureau zur Einsicht der Betheiligten offen. Da nach dem neuen Statutenentwurf für die §§. 2 und 3 des Statuts eine Aenderung dahin vorgeschlagen wird, daß einestheils die Gesellschaftsdauer unbeschränkt und

Oberhausen, Rheinland, den 6. Februar 1886. 3 Der Vorstand: 8 8 Nedelmann. D. Morian. Wilhelm Grillo. Ewald Hilger. August Waldthausen.

Nachmittags 3 Uhr, wir unsere Actionaire auf Grund der §§. 13

Ein Entwurf desselben

anderntheils die Gesellschaft so gestatten wir uns, auf §. 28 unseres Statuts und Viertel sämmtlicher Actien zur Beschlußfähigkeit ver⸗

Bilanz⸗Conto pro 31. Dezember 1885.

An Bau⸗Conto: Per Capital⸗Conto.. ℳ 39900,— Saldo aus voriger „ Darlehn⸗Conto. „ 10000,— Rechnung . ℳ 31645,84 „ Dividenden⸗Conto: Hugq . . . . 1488,10 Saldo aus 1884 ℳ 60,— 8 ℳ 32133,94 “ „ Cassa⸗Conto 1““ 10,— 8 858,— „ Maschinen⸗ und Material⸗Conto: „ Reservefond⸗Conto . . . „ 222,30 Saldo aus voriger „ Diverse Creditoren ... „ 186,74 Rechnung . ℳ 16264,44 BVWgg6““]

ℳ 16543,01 5 % Abschreibung „ 827,51

Mobilien⸗ und Inventar⸗Conto: Saldo aus voriger

Rechnung . ℳ 3140,40

⸗ Zugang . .. 195,56

8 Nℳo 3355,96

5 % Abschreibung „ 166,76

„ 3169,20

Wäsche⸗Conto. “ 98,40 „ Zuthaten⸗ und Seife⸗Conto . .„ 40,— ℳ 51167,04 8

Osnabrück, den 12. Januar 1886. “ Osnabrücker Badehaus. Die Direction:

B. Möllmann, Dr. A. Brickwedde. Die obige Bilanz haben wir mit den

Osnabrück, den 14. Januar 1886.

3 Der Aufsichtsrath: C. P Wolter. Bitter, Dr.

Th. Breusing.

Büchern verglichen und in allen Theilen richtig befunden.

Brüning.

Wieman. G. Kromschröder. 1; LEIT1I114“

zum Deutschen

37.

ichs⸗A.

8

teiger und Königlich Preußischen

Berlin, Donnerstag, den 11. Februar

e

8₰

Sta

ats⸗Anzeiger.

8

111““; —OO———

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expediktion des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

1 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mu vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das

.

Reich.

—P

Pweigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. — —

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 37 A. und 37 B. ausgegeben.

Patente. 8

1“ Patent⸗Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ annten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen mbefugte Benutzung geschützt.

Klasse 1ö“ 8 8

IXIII. B. 6417. Dampfscheidevorrichtung für Dampfkessel mit Wasserumlauf. — A. Büttner in Uerdingen a. Rhein.

P. 2712. Dampfkessel mit von Heizröhren

durchzogenen Siedern. — Jean Louis Pied- boeuf in Düsseldorf.

P. 2723. Vorrichtung zum Abschäumen des

Kesselwassers. — Jules Parent in Tourcoing, Frankreich; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

W. 3974. Neuerung an Siederohrkesseln;

Zusatz zum Patente Nr. 33,79. — Wagner & Co. in Cöthen. 1

XIV. K. 4502. Zwangläufige Ventilsteuerung für Dampfmaschinen. — Dampf⸗ und Spin⸗ nerei⸗Maschinenfabrik in Chemnitz, Sachsen.

IV. W. 3865. Ausrückvorrichtung für den Drucktiegel an Tiegeldruckpressen. — Frederick van Wyck in New⸗York, V. St. A.; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Pots⸗ damerstr. 141.

IVII. F. 2629.

Röhrenkessel

Uebertragung

Horizontaler Vacuum⸗ zur Erzeugung von Kälte und derselben an eine Circulations⸗ Kühlflüssigkeit. Emile Fontenille in Paris, 1 rue Laffitte; Vertreter G. Adolf Hardt in Köln, Sionsthal 11.

IX. F. 2652. Neuerung an Gepäckhaltern in den Coupés der Eisenbahnwagen. — J. Fondu- Bloemendal in Vilvorde. Vertreter: J. Brandt in Berlin SW., Anhaltstr. 6.

XXI. G. 3461. Spannconsole mit Reguli⸗ rungsvorrichtung für Telegraphendrahtleitungen.

— Carl Gause, in Firma C. Gause, in Bromberg. 8 „ V. 805. Neuerung an dynamovn⸗elektrischen

Maschinen. — Lucien Vissière in Paris; Vertreter: die Firma C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.

IXXV. H. 5577. Auffangvorrichtung an Becherwerken im Falle eines Kettenbruchs. v Humboldt in Kalk ei Köln.

XXXVII. T. 1569. Jalousie⸗Marquise mit fächerartigen Seitentheilen. — Rich. Tillmann in Neisse, Zollstr. 25.

IXXVIII. S. 3102. Vorrichtung zum Vor⸗ wärts⸗ und Rückwärtshobeln an Spanschneide⸗ und Holzwollmaschinen. Sächsische stickmaschinenfabrik in Kappel.

„ Sch. 3766. Kehlhobel. Heinrich Schmidt in Flensburg, Norderstraße 19.

XLII. St. 1473. Neuerung an dem durch das Patent Nr. 34 328 geschützten zerlegbaren Ther⸗ mometer. Steinle & Hartung in Quedlinburg.

XLIV. C. 1863.

Cigarren⸗ und Cigaretten⸗ halter. Benjamin Crocker Cross und Daniel Cross in Stonehouse, 49 Emma⸗ Place, Devon, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW.,

„Königgrätzerstr. 47.

XLV. L. 3331. eeä für mehrscharige Pflüge, welcher sich heben und senken läßt. — F. 85 Lessmann jun. in Ober⸗Röblingen a See.

XLVII. B. 5943. Umhüllungsrohr bei Kolben⸗ stangendichtungen für Compressoren, namentlich Ammoniakpumpen. — Hugo Beckmann in Solingen.

„ B. 6186. Schaltwerk mit Bremsbändern für Tretwerke. — E. Brüncker in Sieglar bei Troisdorf.

„ E. 1635. Schaltwerk. — Adolf Egli in Ober⸗Uzwyl, St. Gallen, Schweiz; Vertreter: 5. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in

„Berlin SW., Lindenstr. 80.

LIX. Sch. 3827. Messeranordnung an der unter Nr. 12 391 patentirten Maschine, um letztere zur Herstellung von Schuhnägeln aus Facondraht zu benutzen; Zusatz zum Patente

r. 12 391. — A. Schniewindt in Neuen⸗ rade, Westfalen.

„Z. 690. Kreisscheere. — F. H. Zschauer

Ins Berlin 80., Melchiorstraße 6ö6⁰0..

B. 6408. Harmonika mit vertieft liegenden asten — Becker & Schultze in Berlin, Demminerstraße Nr. 6.

R. 3416. Stock Zusatz zum Patent Nr.

vv osenthal in Berlin. III. R. 3476. Neuerung an Maschinen zum Stopfen von Puppenbälgen und ähnlichen

1 Gegenständen. — H. Ring in Brieg. va St. 1391. sein ir an einem Ver⸗

mit Nähvorrichtung; 24 661. Sally

—

ß an Schwimmdeckeln für Flüssigkeitsbehälter. fieg.rgunst Steen in Hamburg, Wandsbeker⸗ XVII F. 2657. Maschine zum Schneiden oder Schleifen von spherischen oder spheroidischen

otationsflächen. Josef Frie und Jan

e in Weinberge bei Prag; Vertreter: A.

8. R. Deissler in Berlin C., Alexander⸗ 70.

1 * W. 3937. Combinirter Formir⸗ und

mbugapparat zur Befestigung des Oberleders

von Schuhwerk. Friedrich Winkler in

Zwickau. Klasse. LXXII. G. 3442. Fahrbare Panzerlaffete für

leichte Geschütze. Buckau⸗Magdeburg.

„ M. 3807. Cylinderverschluß für Schnell⸗ ladegewehre. — Karl Friedrieh Mannlicher in Wien; Vextreter: C. Gronert in Berlin 0., Alexanderstr. 25.

„ W. 3903. Schnellladegewehr mit Kolben⸗ verschluß und über dem Lauf angeordnetem Ma⸗

Firma H. Gruson in

azinrohr. — Heinrich Wolsien in Staven⸗ hagen, Mecklenburg. LXXXVI. L. 3504. Farbig gemustertes Teppichgewebe. — Leven & Wahlen in LXXXIX. M. 3902. Apparat zum Entleeren

der Einlagen oder Querwandgebinde für Zucker⸗

formen. — Leopold May in Ungarisch Ostra in

Mähren; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher

Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Berlin, den 11. Februar 1886.

Kaiserliches Patentamt. [56136]

Stüve.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse.

XXI. S. 2900. Legirung zur Herstellung thermo⸗ elektrischer Elemente. Vom 7. September 1885.

XLL. L. 3072. Verfahren, Metalle und Legi⸗

rungen in Flammöfen unter neutraler Schlacken⸗

decke zu schmelzen. Vom 21. Mai 1885.

F. 2351. Schraubenförmige Querleisten in Sichtemaschinen. Vom 21. September 1885. LXXXI. J. 1161. Neuerung an Kuppelungs⸗

apparaten für Drahtseilbahnen. Vom 17. Sep⸗ tember 1885. Berlin, den 11. Februar 1886. Kaiserliches Patentamt. Stüve

L.

[56138]

Zurückziehung einer Patent⸗Anmeldung. Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen

Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage

im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Anmel⸗

dung ist zurückgezogen.

Klasse.

XLIX. K. 4437. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Schirmrippen. Vom 28. Ja⸗ nuar 1886.

Berlin, den 11. Februar 1886. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

[56137]

Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten

Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗

sonen übertragen worden.

Klasse.

XIV. Nr. 34 229. Firma C. E. Rost & Co. in Dresden. — Dampfmaschinen⸗Ventil⸗ steuerung mit variabler Stützhebelstellung. Vom 24. Oktober 1884 ab.

XXI. Nr. 22 866. Aktiengesellschaft Deutsche

Edison-Gesellschaft für angewandte Elek⸗

tricität in Berlin, Schlegelstr. 26. — Neue⸗

rungen an Kohlenleitern für elektrische Lampen.

Vom 12. September 1882 ab.

Nr. 24 057. Aktiengesellschaft Deutsche

Edison-Gesellschaft für angewandte Elek⸗ trieität in Berlin, Schlegelstr. 26. — Sicher⸗ heitsvorrichtungen für elektrische Leitungen. Vom 13. Juni 1882 ab.

XLV. Nr. 31 536. Gross & Co. in Eutritzsch bei Leipzig. — Gliederegge. Vom

9. Dezember 1883 ab.

LI. Nr. 29 930. Hermann Lindemann in Klingenthal. — Einrichtung zum Dämpfen ein⸗ zelner Saiten bei Saiteninstrumenten. Vom 20. Mai 1884 ab.

LIII. Nr. 32 914. Firma Haarmann & Reimer in Holzminden. — Verfahren zur Darstellung von m-Methoxy-p-nitrobenzaldehyd und von Ferulasäure behufs Gewinnung von

Vanillin. Vom 27. November 1884 ab. 8 LXXVIII. Nr. 1759. Jacob Paulus in Berlin. Dynamit⸗Sprenghütchen mit äußerer

und innerer Kapsel. Vom 27. Januar 1878 ab.

„ Nr. 4140. Jacob Paulus in Berlin. — Dynamit⸗Sprenghütchen mit äußerer und innerer Kapsel; Zusatz zu P. R. 1759. Vom 12. Juli 1878 ab.

„ Nr. 7763. Jacob Panlus in Berlin. — Neuerungen in der Konstruktion und Ladung der innern Kapsfel bei Dynamit⸗Sprenghütchen zur Erzielung eines Sprenghütchens, welches je nach dem beabsichtigten Zwecke entweder gesondert von einer geladenen äußeren Kapsel oder in Verbin⸗ dung mit einer solchen zu benutzen ist; Zusatz zu P. R. 1759. Vom 22. April 1879 ab.

Berlin, den 11. Februar 1886.

“ Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente

[56139]

sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai

1877 erloschen.

Klasse.

IV. Nr. 23 051. lampen.

„ Nr. 28 408. Vorrichtungen zu gleichzeitigem Oeffnen des Wasserstoffgashahns und Vorschieben des Platinschwammes an Wasserstoffgas⸗Zünd⸗ vorrichtungen.

„ Nr. 29 011. Vergasungsretorte und Sicher⸗ heitsventil an Ligroinelampen.

„ Nr. 33897. Anzündevorrichtung an oder für Kerzen, Lampen und dergl.

V. Nr. 31 768. Bohrer zum Untersuchen der Bohrlochswände.

Schiebevorrichtung für Hänge⸗

VI. Nr. 1121. Maischapparat für ununter⸗ brochenen Betrieb. Nr. 9142. Neuerungen am Maisch⸗ und

Verzuckerungsapparat; Zusatz zu P. R. 1121. VIII. Nr. 485. Neuerungen an Apparaten zum

Pressen von wollenen und anderen gewebten oder

gestampften Stoffen.

„ Nr. 27 152. Verfahren zur Herstellung ge⸗ prägter Sammetgalons.

8 r. 31 289. Vorrichtung zum Auftragen von Farb⸗ und Klebstoffen auf Papier, Blech u. s. w.

„ Nr. 31 802. Zusatz zu gerbstoffhaltigen Beizen für Färbereizwecke.

IX. Nr. 30 853. Verschluß für Bürsten mit

Flüssigkeitsbehälter.

XII. Nr. 32 693. Verfahren und Apparat zur

Gewinnung von Tanninextrakt.

XIII. Nr. 6216. Neuerungen an Röhrendampf⸗ kesseln mit Wassercirkulation.

XIV. Nr. 22 830. Steuerung für Lokomotiven und stationäre Dampfmaschinen.

„ Nr. 31 614. Dampfmaschinen⸗Steuerung mit zwei auf dem Schieber liegenden Expansions⸗ ventilen.

„ Nr. 32 706. Einlaßsteuerung für mit Dampf oder Gas betriebene Kraftmaschinen. XV. Nr. 28 756. Automatischer Nummerir⸗

stempel mit Selbstfärbung.

XX. Nr. 28 103. Beywegliche Radgestelle für Straßenbahn⸗Wagen.

Nr. 32 538. Neuerung an Schmiervor⸗ richtungen für Achsen von Eisenbahnfahrzeugen.

Nr. 33 788. Von der Lokomotive bewegte Barridère für Eisenbahnen. 2

„ Nr. 33 816. Kraftsammelnde Bremse.

ver 33 823. Neuerung an endlosen Schienen⸗ ahnen.

XXI. Nr. 27 773. Neuerungen an telephonischen Apparaten. 1

Nr. 30 624. Regulirung von Elektromotoren, welche durch Akkumulatoren betrieben werden. XXII. Nr. 28 880. Neuerung in der Her⸗

stellung von Schmiermitteln.

XXV. Nr. 23 211. Rundstrickmaschine reguläre Waare.

Nr. 27 082. Rundstrickmaschine für reguläre Waare; I. Zusatz zu P. R. 23 211.

Nr. 31 865. Rundstrickmaschine für reguläre Waare; II. Zusatz zum Patent Nr. 23 211. XXVIII. Nr. 27 352. Verfahren zur Her⸗

stellung von Leder mit zweifarbiger Narbenseite. XXXIII. Nr. 27 577. Selbstthätig sich öffnen⸗

der oder schließender Schirm. 1 XXXIV. Nr. 19 718. Federnde Strebe für

Spiegel und Bilder. 6

„ Nr. 22 389. Verstellbarer Stuhl.

„ Nr. 31 043. Waschbrett mit Seifenhalter.

XXXV. Nr. 26 854. Wasser⸗ oder Luftpuffer für Aufzüge. “

„ Nr. 33 765. Fahrbare Hebelade. 8

XXXVI. Nr. 1211. Vorrichtung zum Erwär⸗ men von Wasser und anderen Flüssigkeiten, welche auch als Kondensator oder Kühler angewendet werden kann.

„ Nr. 24 771. Neuerungen an Ofenthüren.

„ Nr. 31 555. Neuerung an Drehrosten.

XXXVII. Nr. 19 004. Verfahren und Appa⸗ rate zur Reinigung der Oberfläche von aus kalk⸗ artigen Materialien hergestellten Gebäudetheilen.

„ Nr. 23 386. Neuerung an Schiebeläden.

XXXVIII. Nr. 27 687. Selbstthätiger Sägen⸗

schärfapparat. 1 XLII. Nr. 27 287. Titrirapparat zur Alkali⸗

tätsbestimmung der Rübensäfte und zu anderen

Zwecken. 11“

„ Nr. 27 592. Geschwindigkeitsmesser; ab⸗ hängig von Patent Nr. 20 995.

„ Nr. 33 885. Arbeiterkontrolapparat.

22

für

7

XLIII. Nr. 21 857. Reinigungsmaschine für Flechtrohr. 1 8 XLIV. Nr. 22 868. Pfeifenkopf.

„ Nr. 27 437. Manschetten⸗ und Chemisetten⸗ knopf mit Mechanik im Unterknopf.

„ Nr. 33 920. Verschlußvorrichtung an Man⸗ schettenknöpfen. ““

„ Nr. 33 945. Deckel⸗ und Henkelbefestigung für Körbe, Taschen und dergl. 3

XLV. Nr. 31 706. Einrichtung an Karren⸗ pflügen, um das Anheben des Pflughintertheils zu erleichtern.

XLVII. Nr. 13 692. Hahnartiges Ventil⸗ gehäuse mit Oeffnung zum Herausnehmen der Ventile. 1

„ Nr. 26 909. Anschlußklemme. „ Nr. 33 699. Schmiergefäß mit Preßkolben und Gegengewicht.

Klasse.

XLIX. Nr. 34 000. Schweißafen für schmiede⸗

eiserne Rohre mit Gasfeuerung.

LI. Nr. 27 237. Eisenrast mit Stimmungs⸗

halter für Pianinos.

LII. Nr. 14 404. Neuerung am Tretmechanis⸗ mus für Arbeitsmaschinen.

„ Nr. 16 721. Feder⸗Universalgelenk für den Tretmechanismus an Arbeitsmaschinen; Zusatz zu P. R. 14 404.

„ Nr. 34 038. Neuerung an Knopfloch⸗Näh⸗ maschinen.

LIII. Nr. 28 061. Apparat zur Anreicherung

der Milch mit Fettstoffen.

LVI. Nr. 26 750. Auslösbarer Stranghaken. LVIII. Nr. 27 090. Getreide⸗Behälter mit

Presse und Abzug für die Feuchtigkeit.

LIX. Nr. 33 815. Regulator für Pumpen.

LX. Nr. 32 034. Regulir⸗Vorrichtung.

LXI. Nr. 27 301. Feuerleiter mit Vorrichtung, um jedes Fenster eines brennenden Hauses von

außen zugänglich zu machen. 8

LXIII. Nr. 31 947. Neuerung an den Kissen

sätteln.

LXIV. Nr. 31 191. Neuerung an Faßhebern.

„ Nr. 31403. Faßhahn.

LXV. Nr. 27 381. Elektrischer Apparat zur

Kenntlichmachung der Ruderlage eines Schiffes

durch Seitenlichter oder mittels Glocken.

„ Nr. 27 436. Neuerungen an Panzerplatten.

LXIX. Nr. 31 405. Taschenmesser mit fest⸗

stellbarer Klinge.

LXXV. Nr. 24 080. Schabevorrichtung an Salpeter⸗ und Chlorkalium⸗Trocken⸗Apparaten.

Nr. 26 961. Verfahren zum Mahlen und Zerkleinern von Aetznatron. 3

LXXVI. Nr. 18 208. Regulir⸗Einrichtung für kontinuirlich arbeitende Streichgarn⸗Feinspinn⸗ maschinen.

Nr. 19 890. Regulir⸗Einrichtung für con⸗ tinuirlich arbeitende Streichgarn⸗Feinspinn⸗ maschinen; Zusatz zu P. R. 18 208.

LXXX. Nr. 9868. Verfahren zur Herstellung

von Dachplatten aus Thon.

LXXXV. Nr. 33 814. Badeeinrichtung, bei welcher der Ofen mit der Wanne durch Heber verbunden ist. ;

LXXXVI. Nr. 17 539. Fadentheiler für Leim⸗ Maschinen.

LXXXVII. Nr. 28 076. Stetig wirkende Vorrichtung zum Reinigen von Bettfedern.

LXXXIX. Nr. 17 464. Rüben⸗Abscheider. Berlin, den 11. Februar 1886.

— Kaiserliches Patentamt. [56140]

Stüve.

Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.

1) Die actio pro socio kann auf eine Ver⸗ gleichung des Bestandes des Gesellschaftsvermögens bei Beginn und am Ende der Gesellschaft gestützt werden. Eine solche Vergleichung wird bei Auf⸗ nahme jeder Bilanz für den betreffenden Zeitraum vorgenommen. Der klagende Gesellschafter kann sich auf das Ergebniß der Buchführung stützen und muß die Bücher dem Beklagten zur Kontrole offen halten. U. I. Civilsen. R.⸗G. vom 15. Juni 1885. Blum, M. &

2) Der einer Handelsgesellschaft zuge⸗ schobene Eid ist von allen Gesellschaftern zu leisten, welche zur Zeit der Eidesleistung die Gefellschaft vertreten; also auch von den nach Beginn des Rechtsstreites eingetretenen, dagegen nicht von den vor der Eidesleistung ausgeschiedenen Gesellschaftern. U. Civilsen. R.⸗G. vom 9. Juni 1885 a. a. O. S. 38.

3) Die auch bei Firgeschäften nach Art. 357, 354 H.⸗G.⸗B. gültige Vorschrift des Art. 343 H.⸗G.⸗B., daß die Waare unter Beobachtung der Vorschriften dieses Artikels für Rechnung des Käufers zu verkaufen sei, ist nicht in dem Sinne eine zwingende, daß sie nicht durch eine Uebereinkunft der Betheiligten ausgeschlossen werden könnte. U. I. Civil⸗ senats vom 8. Juni 1885 a. a. O. S. 7.

4) Die rechtzeitige Benachrichtigung des Käufers von den Ursachen der Nichtlieferung Seitens des Verkäufers gehört nicht zur Entschuldigung des schuldlosen Verzugs. U. II. Civilsen. R.⸗G. vom 9. Juni 1885 a. a. O. S. 3. u““

5) Auch der Austritt eines nicht beim Genossen⸗ schaftsregister angemeldeten Genossenschafters erfordert eine förmliche Austrittserklärung bei Gericht. (§§. 38, 39, 63 Genoss.⸗Ges.) U. II. Civilsen. vom 9. Juni 1885 a. a. O. S. 11.

6) Ist ein Fabrikat patentirt, so kommt es nicht darauf an, in welcher Weise oder durch welche Maschine dasselbe von dem Patentinhaber selbst dargestellt wird (§. 4 Pat.⸗Ges.). Ein Patent auf eine mittels einer berntes Maschine erzeugtes Fabrikat erxistirt rechtlich nicht. Daher sind auch solche Nachahmungen verboten und strafbar, welche nicht mit denselben Werkzeugen oder Maschinen her⸗

gestellt sind, deren sich der Patentinhaber zur Her⸗

stellung bedient. U. I. Civilsen. vom 13. Iuni 1885

a. a. H. S. 18. 1 “ 7) Unter die „Arbeiter“ im Sinne des §. 120 a R.⸗G⸗O. gehören nicht Personen, welche eine

dirigirende oder kontrolirende Stellung in dem be⸗ treffenden Gewerbe⸗ oder Fabrikbetriebe einnehmen.

XLVIII. Nr. 17 406. Neuerungen in, dem Verfahren, Eisen zu galvanisiren “

U. III. Civilsen. vom 12. Juni 1885. Blum, h. & N. III. S

bei Dänischen Sätteln und Ungarischen Bock⸗

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