öe-⸗ 8— . 8 4 . 8 8 8 Ober⸗Post⸗Hitektions Bezirte. 8

im Monat Januar.

ℳ ₰3·

Hierzu Einnahme Vormonaten.

ℳ 2

88

Pprif 1885 bis zum Schlusse d

Ponats Januar 1886.

In 1885/86

+ mehr

— weniger ——‧˙₰

Einnahme in dem⸗ selben Zeitraume des Vorjahres (Spalte 4).

ℳ 2

in den

I. Im Reichs⸗Postgebiete. V

1) Königsberg 10 761 70 2) Gumbinnen 3 795 80 3 Danzig. 10 318 — ) )

4) Berlin . . . . 71 554 otsdam .. . . ankfurt a. O..

5 3 418 40 6 Stettin

r 6 361 40 6 325 40

8) Köslin.

9

1 598 80 1 e “ 8 200 90 10) Bromberg. 3 008 40 11) Breslau 13 634 90 12) Liegnitz. 6 790 90 13) Oppeln.. 5 523 40 14) Magdeburg 12 311 70 15) Halle a. S.

16) Erfurt.

6 492 — 12 080

1 L

18. x

9 Münster.

6 529 90 1 941 7 5 047 16 806 40 4 696 10 27 513 75 12 566 70 6 781 80 3 631 40 33 939 90 70

1 557707 90

577 10 73

50 30

36 374 23 617 6 349 40 50 20

5 363 † 80 20) Minden 21) Arnsberg . . 22) Kassel ... 23) Frankfurt a. M 24) Köln. 25) Aachen. 26) Koblenz. 1 8 Düsseldorf. 28) Trier. 29) Dresden 30) Leipzig .. 31) Karlsruhe. 32) Konstanz. 89 Darmstadt 34) Schwerin i. M.. 35) Oldenburg.. 36) Braunschweig. 1 8 Bremen

11 623 3 191 3 515 13 7232 — 56 662 70 15 961 20

5 705 amburg. 2 992 10

traßburg i. E. Metz 1“

104 147

595 623

127 693

119 981

142 997

250 572 129 508

28 507 309 662

106 476 325 665 160 090 48 394 99 ,370 19 343 32 541 50 848 129 043 521 770 143 365 32 840

V

1 121

1 128 4 211 15 544 2 147 1 243 2733 1 755 1 425 6 752 2 807 4 987 993 6 512 956 3 905 57 3 323 1 387 1 043

7 740 2 276 8 318 7 598 1 070 767

6 389 3 570 1 814 7 771 5 611 2 343 1 290 613 1 989 20 414 28 240 8 824 323

30 70 60 40 40 20 60 45 40 90 40 70 15 80 90 20 70 40 40 10 40 40 70 60 80 50 20 15 15 60 90

114 908 33 067 107 531 667 177 30 373 62 378 70 694 15 892 46 997 31 041 141 328 72 325 51 162 132 292 72 259 111 419 54 372 62 137 17 638 46 679 159 804 44 050 278 085 142 075 68 821 32 138 343 602 19 132 117 213 362 040 183 707 54 743 110 993 22 535 36 056 56 553 142 775 578 433 159 326 35 832

116 030 31 939 111 742 682 722 32 520 61 134 67 961 17 647 48 423 37 793 144 135 77 312 50 168 138 805 71 302 107 514 54 315 58 813 19 025 45 635 167 545 41 774 286 404 149 673 69 891 31 371 349 991 22 702 119 027 369 812 178 096 52 399 110 159 23 826 35 443 54 563 163 190 606 673 168 151 35 509

29 271 97 213

90 80

8

20 80 05 80 90 10 60 05 40 90 10 40 70 40 90 60

50 50 70 40 30 95 10

26 954 56 016 64 369 14 293 42 797 28 032

65 534 45 638

65 767 99 339 49 009 55 607 15 696 41 631

39 354

I+I4I*rlIIlIllhrrnl

62 039

17 554

50 40

35

40 70

80 10 70 10 20

ve]

495 034 52 560 21 282

20

II. Württemberg 40

94 566 417 918 193 071

43

55 10 75

4 889 600 470 478 214 354

— 121 550 + 10 397 + 3 302

5 011 151 — 460 080 40 211 052 05

568 876 95

Ueberhaupt Berlin, im Februar 1886.

5 005 556 Haupt⸗Buchhalterei des Reichs⸗Schatzamts.

40 5 682 283 45 — 107 850

5 574 433

Biester.

Aiichtamtliches.

. Preußen. Berlin, 13. Februar. Im weiteren Ver⸗ lauf der gestrigen (45.) Sitzung des Reichstages ergriff bei Berathung des Extraordinariums des Etats der Militärverwaltung der Kriegs⸗Minister Bronsart von Schellendorff das Wort:

Meine Herren! Die Abstriche, welche in zweiter Lesung beim Kap. 5, namentlich soweit es Ersatzbauten auf dem Gebiete des Garnisonverwaltungswesens anbetrifft, gemacht worden sind, haben mir doch die Frage nahe gelegt, zu erörtern, ob mit diesen überaus wesentlichen und das Maß früherer Jahre bei weitem überschreitenden Abstrichen die Garnisonsbauverwaltung fortzuführen wäre. Die Er⸗ örterungen, welche von den mir nachgeordneten Organen auf diesem Gebiete angestellt sind, haben nun zu dem Resultate geführt,

daß zwar keiner der abgesetzten Bauausführungen im Einzelnen eine solche Bedeutung beizulegen sei, um sagen zu können, durch die Hinausschiebung derselben um ein Jahr werde eine nicht wieder ut zu machende Schädigung wesentlicher Interessen des Heeres tattfinden, daß aber wohl behauptet werden dürfe, daß die Summe der Abstriche eine solche Pflege des baulichen Besitz⸗ standes beeinträchtigt, wie selbe zum besten der baulichen Erhal⸗ tun scts im Auge behalten werden muß. eine Herren, was den ersten Theil der Erklärung hier an⸗ betrifft, so entnehmen Sie gefälligst daraus, daß es gar nicht in neiner Absicht liegt, etwa für dieses Jahr auf Wiederherstellung einzelner abgelehnter Positionen hinzuwirken. Es fehlt mir überdies dazu jedes verfassungsmäßige Mittel; es kann das ja nur ein Antrag aus dem Hause herbeiführen. 1 Was aber den zweiten Theil anbetrifft, so halte ich mich für ver⸗ pflichtet, einige weitere Aufklärungen zu geben, und wenn ich da auch etwas weitläufiger werden sollte, als mir lieb ist, so wird es och dazu beitragen, für die Zukunft glaube ich, unseren Erörte⸗ ungen auf diesem Gebiete eine etwas sicherere Grundlage zu geben. keine Herren, es ist ein allgemeiner Grundsatz in der Erhaltung, in dem Besitze derartig eingerichteter Wohngebäude, wie es unsere Kasernen nd, daß man etwa 1 % ihres Neubauwerthes zu baulicher Unter⸗ altung verwenden muß, und daß ebenso der Prtsathecter 1 % etwa chnet als Amortisation vom Anlagekapital. Ich glaube also, daß es eine richtige, allerdings approximative Berechnung ist, wenn ich, m den Neubauwerth der in der Garnisonverwaltung befindlichen Ge⸗ äude zu berechnen, gesagt habe: wir verwenden alljährlich zur bau⸗ chen Unterhaltung bestimmte Summen, und zwar nur zur baulichen nterhaltung, nicht etwa zur Verbesserung oder zu kleinen Ersatz⸗ auten. Es ist Kap. 27 im Ordinarium Tit. 8 und Tit. 11, welche iese Mittel gewähren, und wenn die Herren einen Rückblick auch auf vergangene Jahre machen, so werden Sie finden, daß dieser Titel dauernd wächst. Das ist eine naturgemäße Folge des Anwachsens unseres Besitzstandes durch die Durchführung des Kasernirungsplans, daß die Gesammtmasse der Kasernements wächst. Von dieser Summe, die also Tit. 8 und Tit. 11 des Kapitels 27, Kasernements und Dienst⸗ wohnungen u. s„ w., gewähren, wird nun eine bestimmte Zahl, und zwar der überwiegende Theil, von Hause aus abgezweigt, welcher den In⸗ tendanturen, d. h. den Provinzialbehörden, zur Verwaltung überwiesen wird, wovon diese die einfache bauliche Unterhaltung der Gebäude zu bestreiten haben. Ueber den Rest dieser beiden Titel verfügt das Kriegs⸗Ministerium zu größeren Reparaturbauten, die aus diesen all⸗ gemeinen, den Intendanturen übergebenen Fonds nicht bestritten wer⸗ den können, vor Allem aber — und das ist die Hauptsache — zur Verbesserung der Kafernements, insoweit Verbesserungen der Latrinen⸗ einrichtungen, Badeeinrichtungen, Wasserversorgung u. s. w. eintreten. Nur ein ganz geringer Theil dieser Titel ist für Ersatzbauten be⸗ stimmt, welche ja duch, wie das Dispositiv des Etats sagt, im Ein⸗ zelnen nie die Summe von 100 000 ℳ überschreiten dürfen. Sie er⸗ sehen daraus, daß es sich immer nur um kleinere Ersatzbauten han⸗ deln kann.

Wenn ich nun die Summe zu Grunde lege, welche den Inten⸗ danturen alljährlich zur Verwaltung, zur baulichen Unterhaltung der Gebäude gegeben wird, und diese 12 mit 100 multiplizire, so er⸗ giebt sich, daß unser augenblicklicher Besitzstand einen Kapitalwerth

von 381 Millionen Mark repräsentirt. Diese Zahl, meine Herren, kann ja angefochten werden, und ich bin auch bereit, im Laufe dieses Jahres eine besondere Taxe aufstellen zu lassen, um eine gründlichere, sicherere Vorlage zu finden für spätere Berechnungen. Aber, meine Herren, auch verschiedene andere Berechnungen, die ich in approxima⸗ tiver Weise habe anstellen lassen, kommen doch mehr oder weniger mit Differenzen von 20 Millionen Mark auf denselben Werth hinaus.

Wenn wir nun sagen können: der Kapitalwerth unserer Neubauten beträgt etwa 380 Millionen Mark, — und wenn der Grundsatz auch richtig ist, der, glaube ich, in der allgemeinen Bauverwaltung allgemein acceptirt ist, daß 1 % des Kapitals auf Amortisation gerechnet werden muß, so muß auch bei uns gesagt werden, von demselben Gesichts⸗ punkt ausgehend: ein solches Gebäude dauert etwa hundert Jahre im Durchschnitt, und wir müssen alle hundert Jahre einen Neubau vor⸗ nehmen; wir müssen bei einer so großen Verwaltung daher durch⸗ schnittlich jährlich etwa ein Prozent verwenden für Ersatzbauten, damit wir nicht in einen Zustand der Vernachlässigung und Verschlech⸗ terung der Gebäude im Ganzen gerathen.

Von diesem Gesichtspunkte aus, meine Herren, habe ich nun be⸗ trachtet: was haben wir denn in den letzten Jahren Seitens der 113“ für Ersatzbauten gefordert in Kapitel 5 und 6, und was ist uns bewilligt worden? Daraus ergiebt sich nun allerdings, daß die Anforderungen diese Höhe, die gewissermaßen rechnungsmäßig hätte gestellt werden können, nicht erreicht haben, indem sich unsere Forderungen bewegt haben von 1880/81 bis jetzt zwischen den Zahlen 1 500 000 und 2 700 000 ℳ etwa. Wir sind also niemals nahe herangegangen an die theoretische Forderung. Eins aber ergiebt sich ganz sicher, daß die Abstriche im Verhältniß zu den Forderungen ge⸗ wachsen sind, und zwar in einer Art, die mir die Befürchtung nahe legt, daß über kurz oder lang es nothwendig sein wird, mit sehr viel höheren Anforderungen hinsichtlich der Ersatzbauten an den Reichstag heranzutreten.

Meine Herren, mir ist ja wohl bekannt, daß in den letzten Jahren sehr viele Neubauten stattgefunden haben, und daß man also daraus ein Argument hernehmen könnte, daß die Ersatzbauten jetzt und in nächster Zeit nicht in dem Maße nothwendig sind, wie ich hier dar⸗ gelegt habe; aber dem gegenüber steht auch eine große Zahl sehr alter Gebäude, die weit uüber 100 Jahre alt sind. Ich erinnere Sie an ehemalige alte Klöster, Zuchthäuser, Schlösser u. dgl., die zu Kasernementszwecken eingerichtet sind und deren Baufälligkeit immer mehr und mehr zugenommen hat.

Nun, meine Herren, haben sich die Abstriche schon sehr gesteigert in den letzten Jahren, und z. B. in diesem Jahre ist von der Summe, die für diese Zwecke gefordert ist, von 2 460 000 ℳ ein Abstrich erfolgt von 825 000 ℳ, während die Abstriche waren im Jahre 1880/81 127 000 ℳ, 1881/82 210 000 ℳ, 1882/83 nichts — ich weiß nicht, ob das damals an einer sachgemäßeren Vertretung gelegen hat, oder ob da vielleicht auch Momente sich bemerkbar gemacht haben werden, wie sie ja anderen Etats, wie wir ja ganz frisch in Erinnerung haben, gelegentlich zu Gute kommen; jedenfalls wurde damals nichts abgestrichen — im Jahre 1883/84 287 000 ℳ, im Jahre 1884/85 Nichts, 1885/86 680 000 ℳ, dieses Mal 825 000 ℳ Wenn Sie nun gefälligst gerade in Bezug auf die beiden letzten Jahre sich erinnern wollen, daß in den Anforderungen der Militärverwaltung Posten stecken, nämlich 500 000 ℳ im vorigen Jahre und in diesem Jahre 700 000 ℳ, welche eigentlich auf den Post⸗Etat gehören, die für den Militär⸗Etat nur einen durchlaufenden Posten wegen des Baus in Köln ergeben: so werden Sie daraus entnehmen, daß die Militärverwaltung in ihren Anforderungen sehr vorsichtig gewesen ist, und daß trotzdem die Abstriche sich gesteigert haben. Ich halte mich für ver⸗ pflichtet, das hier auszusprechen, aus dem einfachen Grunde, weil ich hoffe, daß dadurch, daß ich die Sache hier heute schon zur Erörterung bringe, die Herren in der Zwis enzeit bis zur Berathung des nächsten Etats vielleicht Gelegenheit haben werden, sich auch ihrerseits, und namentlich diejenigen Herren, die wohl sach⸗ verständig in dieser Materie sind, diejenigen, die der Etatskommission angehören, mit dieser Frage so weit zu beschäftigen, daß ich hoffen darf, daß wir bei der nächsten Etatsberathung, wo ich auch weit⸗ läufigeres und besseres Material werde liefern können als heute, daß wir da zu Grundsätzen kommen, die mir bei der Verantwort⸗ lichkeit, wie ich sie empfinde, die Möglichkeit gewähren, mit

1114X4“; .11“ befferem Vertrauen in die Zukunft zu sehen und mäßigeres Verfahren zu erzielen. Es kann sich nicht danmn handeln, daß nun gewissermaßen jedes Jahr ein bestimmtes Paus quantum ausgeworfen wird; das will ich gar nicht; ich werde Ihse⸗ nach wie vor jede einzelne Forderung vorlegen und motiviren müff aber ich will nur daran erinnern, daß ganz unabsichtlich wir hie ein Verfahren —. welches auf die Dauer den Besitstan des Reichs schädigen muß.

Nun ist das hier ganz gewiß eine Frage, in der von gar kei politischen Parteirücksichten die Rede sein kann, sondern es ist 8 aanz neutrales Gebiet, wo ich nur die Bitte ausspreche, daß n Pörea sich mit der Frage heschäftigen, damit wir im nächsten Jähne offentlich dann zu gemeinsamen Grundlagen auf diesem Gebie gelangen möchten. 2

Wenn mir der Vorwurf gemacht wird, daß ich dieses Mal ni bei den Kommissionsberathungen das den Herren auch sch habe, so gestehe ich Ihnen ganz offen: mir ist das nicht so gegen wärtig gewesen; ich muß auch erst in meine Verwaltung hineinwachsen , ich habe mich niemals mit dieser Frage generell beschäftigt; ich hab. nur mit gutem Gewissen geglaubt aus den vielen Anforderungen d an mich herantreten, die dringlichsten herausnehmen zu müssen, 88 ich will auch sagen: etwas eingeschüchtert durch die Resultate der Ab stimmungen der früheren Jahre ist meine Forderung auf ein Minimun beschränkt. Daß in diesem Jahre nun noch erheblich heruntergeganga ist, das thut mir sehr leid; ich hätte gewünscht, Sie hätten mein Positionen sämmtlich bewilligt. b

Der Abg. Freiherr von Huene erklärte, seine Partei se bereit, im nächsten Jahre in eine Prüfung der Suhh 2. treten. Aber auch eine Entscheidung dieser grundlegenden Frage werde sie niemals davon entbinden, jeden einzelnen Fall besonders zu prüfen.

Der Abg. Freiherr von Maltzahn⸗Gültz betonte: es im Interesse des Reichs und des Reichstages, zu Prinzip über die in jedem Jahre zu Ersatzbauten genden Summen zu gelangen. Der Kriegs⸗Minister rechne sich zur Instandhaltung der Kasernen und Gebäude und zut Ausfüllung entstehender Lücken im Durchschnitt der Dahre eine bestimmte prozentuale Summe aus, ebenso wie der Guts⸗ besitzer eine gewisse Summe, z. B. zur Neubedachung seiner Gebäude in regelmäßigem Turnus verwenden müsse. Auf seine Zahlen hin lasse sich eine definitive Bewilligung nicht aussprechen, aber man müsse suchen, eine Grundlage für die Durchschnittsberechnung zu gewinnen. Die Prüfung des Einzel⸗ falles bleibe dadurch selbstverständlich nicht erspart, da die Finanzlage des Staats stets mit in Rücksicht Er hoffe, das Haus werde im nächsten Jahre sultat gelangen.

Gewiß liege

zu einem Ne⸗

Der Abg. Richter hielt den Grundsatz nicht für richtig. Der Vorschlag des Kriegs⸗Ministers würde auch im Erxtra⸗ ordinarium eine Art von Pauschalbewilligung herbeiführen und das Septennat des Militär⸗Etats auch auf sachliche Be⸗ willigungen ausdehnen. Es bliebe dann noch weniger übrig für das Bewilligungsrecht des Hauses, als jetzt der Fall sei. Anders läge die Sache, wenn die Regierung sich entschließen würde, auf die Bewilligung der Friedenspräsenzstärke über die Dauer eines Jahres hinaus zu verzichten; dann würde eher bei den sachlichen Kosten eine gewisse Durchschnittsberechnung stattfinden können. Nach seiner Erinnerung seien zur Zeit des Militärpauschquantums vom Kriegs⸗Minister selbst für Ersatz⸗ bauten geringere Summen aufgewendet worden, als gegenwärtig, und das Bedürfniß werde jetzt stärker erscheinen, Ersatzbauten weniger verwendet habe, rechtfertigt gewesen sei. Im Uebrigen habe diese Debatte ja ledig⸗ lich einen akademischen Werth, er möchte nur dagegen Ver⸗ wahrung einlegen, daß aus dem jetzigen Verhalten irgend⸗ welche Schlußfolgerung für die Parteistellung im nächsten Jahre gezogen werde.

Hierauf entgegnete der Kriegs⸗Minister Bronsart von Schellendorff:

Meine Herren! Ich glaube, bei meinem ersten Vortrage hin⸗ reichend hervorgehoben zu haben, daß es nicht in meiner Absicht läge, ein Pauschquantum von Ihnen zu verlangen, sondern ich habe aus⸗ drücklich erklärt, es würde nach wie vor von mir für jede einzelne Forderung der Nachweis ihrer Nothwendigkeit geführt werden müssen. Ich habe nur pflichtmäßigerweise die Aufmerksamkeit des Hauses darauf hinlenken wollen, daß, wenn in dieser Weise wie bisher Ab⸗ striche stattfänden, wir über kurz oder lang Verhältnissen entgegengehen

müßten, welche erhebliche Mehraufwendungen dann auf einmal zur Folge

haben würden. Dagegen, daß in einem Jahre etwas weniger, im andern Jahre etwas mehr gegebenwerden soll, habe ich gar nichts einzuwenden; das wird sogar, da wir ja immer mit einzelnen ziemlich großen Summen

bei den Bauten zu thun haben, sich ganz naturgemäß von selbst

ergeben.

Nun hat der Herr Abgeordnete gemeint: wenn wir uns jetzt in nicht günstigen Verhältnissen befänden, so sei das wohl darauf zurück⸗ zuführen, daß in früheren Jahren, wo das Pauschquantum existirte, zu wenig verwandt worden wäre. Der Herr Abgeordnete hat ja selbst gesagt: so weit seine Erinnerung reichte. Mir ist das augenblicklich gar nicht erinnerlich; ich kann es also weder bestätigen noch bestreiten. Aber das kann ich sagen, daß in der Zeit des Pauschquantums unser Gesammtbesitz so viel geringer war als heute, daß die Zahlen von damals und die von heute einen unmittelbaren Vergleich gar nicht zu⸗ lassen. Es wird immer angeknüpft werden müssen an den Gesammt⸗ besitz. Wenn wir den auf die Dauer erhalten werden wir meiner Meinung nach dazu kommen müssen — und gerade in einer so großen Verwaltung, wie die Militärverwaltung ist, gleichen sich die Bedürfnisse in viel höherem Maße aus als im vereinzelten Privatbesitz —, werden wir dazu kommen müssen, daß wir uns im Allgemeinen über gewisse Grundsätze einigen gerade so, wie wir uns schon vielfach geeinigt haben über Grundsätze der Etatsaufstellung; z. B. bei Kapitel 27, wo auch durch den Zuwachs der Kasernements bestimmte Summen mehr jährlich in den Etat eingestellt werden, die übrigens bisher nicht bemängelt worden sind. t

Der Abg. Richter meinte, er folgere so: gerade, da s der Zeit des Pauschquantums, 1874, so viel neu gebau

worden sei, so sei das Bedürfniß von Ersatzbauten naturgemäß!

ein geringeres, als es in einer entfernteren Periode hervor⸗ trete. Er habe gar nicht angenommen, daß der — ein formal gesetzlich limitirtes Pauschquantum wünsche, sondern vorschlagen wolle, man solle sich auf eine prozentualische deen vom Bauwerth für Ersatzbauten einigen. Dann würden doch aber für das Extraordinarium die allgemeinen finanz politischen Erwägungen ausscheiden, wie sie für das Ordinariu 1 ausgeschieden seien. Daß dann noch ein gewisser 8,— von Ansätzen im Detail übrig bleiben würde, habe er Efer nicht übersehen, aber die Hauptsache liege weniger in se Untersuchung, ob ein Bau 869 oder weniger angemessen 1 als darin, in welchem Verhältniß die Gesammtforderung 6c den verfügbaren Mitteln ohne Steuererhöhung stehe. en lange die Tendenz vorhanden sei, den Militär⸗Etat im zu erhöhen, werde sich der Kriegs⸗Minister nicht nne dürfen, wenn man an die Gesammtbewilligung auch der L sen bauten strengere Anforderungen stelle, als sonst der Fa würde. Die ersten Titel der einmaligen Ausgaben wurden den Beschlüssen zweiter Lesung bewilligt .

beitung für den Neubau von 1 verlin als erste Rate 35 000 ℳ verlangt und auch in

einem festen zu bewill.

zu ziehen sei.!

weil man für als zu jener Zeit ge⸗

wollen,

riegs⸗Ministerz

Tit. 6 (Magazin⸗Verwaltunf swesen) sind zur Projekt⸗ 9 Nagafn⸗eiahlssenenis in

99 8 2

weiter Lesung bewilligt. Hieran knüpfte der Abg. Dr. Barth pgende Erörterung: In den hierzu gehörigen Erläuterungen iinde sich die Bemerkung: „es wird batichige hier die zur rotverpflegung der Garnison erforderlichen Anlagen, wie oggen⸗ und Mehlmagazine, Bäckerei und Mühle, mit dem daselbst bereits befindlichen Amts⸗ und Dienstwohngebäude zu vereinigen“. Soweit seine (des Redners) Informationen gingen, habe die Militärverwaltung sonst solche Mühlen nicht errichtet, sondern halte sich an Privpatinstitute. Berlin habe eine großartige Mühlenindustrie, wie keine andere Stadt, und es liege für die Armeeverwaltung gar kein Grund vor, eine Mühle zu errichten. Deshalb dürfte auch das Pro⸗ jekt, sobald es diesen Plan einbegreife, bei seiner Partei auf Widerstand stoßen. Er bitte um Auskunft darüber, was es mit dieser Mühle für eine Bewandtniß habe. Seines Er⸗ achtens würde es überhaupt viel vortheilhafter sein, wenn man gleich Roggenmehl kaufte; dadurch würde der Mehlbedarf der Armee Sveene billiger beschafft, wenn auch nicht in allen Theilen des Reichs, so doch in Berlin. Die hiesigen Mühlen seien im vollsten Maße in der Lage, nicht blos aufs Prompteste der Militärverwaltung Mehl zu liefern, sondern auch eine wirthschaftliche Garantie für die Qualität zu leisten.

Hierzu bemerkte der Kriegs⸗Minister Bronsart von Schellendorff:

Meine Herren! Was den letzten Punkt, den der Herr Abgeordnete angerührt hat, betrifft, so können wir nicht wohl von dem Prinzip abgehen, auch bereits Roggen, also in Körnern, liegend zu haben. Es wäre ja vielleicht eine Möglichkeit, auf das System, welches er eben hier skizzirt hat, einzugehen, wenn die Militärverwaltung sich der Hoffnung hingeben dürfte, ewig im Frieden zu leben. Wir haben aber nothwendig, Roggen liegend zu haben wehgs des plötzlich eintre⸗ tenden Kriegsbedarfs, und da wir diesen liegen haben müssen, so müssen wir ihn auch auffrischen und im Frieden verwerthen, weil er sonst zu alt werden würde. Das sind also Gründe, die ganz bestimmt darauf binweisen, daß eine gewisse Quantität von Roggen bei uns in unseren Magazinen lagert. 1 “ 8

Was nun den zweiten Punkt anbetrifft, die Spezialfrage also, ob hier in Berlin eine Mühle erbaut werden soll, so bitte ich, dem Hrn. Geheim⸗Rath Gadow das Wort zu ertheilen.

Der Wirkliche Geheime Kriegsrath Gadow sprach die An⸗ scht aus: Die Errichtung einer Mühle und die Vermahlung des Koggens durch die Militärverwaltung würde wesentlich zur Ver⸗ meidung von Erschwernissen und zur Ersparung von Trans⸗ portkosten beitragen. Daß die Armeeverwaltung keine Mühlen abe, sei ein Irrthum, sie besitze deren z. B. in Köln, hnleng, Mainz und Magdeburg. Was das Projekt selbst betreffe, so dürfte angezeigt sein, erst bei dessen Vorlegung darauf näher einzugehen, bei dem jährlichen Bedarf von 66000 Ctr. Mehl für die hiesige Garnison würde sich jedenfalls die Errichtung der Mühle empfehlen.

Der Abg. Dr. Barth betonte: Diesen Bedarf an Mehl. von 66 000 Ctr. Roggen stellten die vier sehr leistungsfähigen hiesiigen Mühlenetablissements, da jedes von ihnen im Stande sei, täglich 18 000 Ctr. zu mahlen, in einem Tage her; sie seien also in der Lage, ohne Schwierigkeit auch den weitest⸗ gehenden Wünschen der Kriegsverwaltung entgegenzukommen. Seiner Ansicht nach müßte es sich gerade in Rücksicht auf einen möglichen Kriegsfall empfehlen, in Form von Liefe⸗ rungskontrakten mit leistungsfähigen Firmen für alle Even⸗ zalitäten sich zu decken. Dadurch liegen sich ganz erhebliche Summen ersparen.

Hierauf ergriff der Kriegs⸗Minister Bronsart von Schellendorff das Wort: 1

Meine Herren! Die Befürchtung, die aus den Worten des Hrn. Abg. Dr. Barth hervorgehen könnte, als ob die Militärverwaltung für den Fall eines Krieges die erforderlichen Quantitäten Mehl nicht vorräthig hielte, möchte ich doch hier ohne Weiteres bestreiten. Wir haben das Mehl liegen, wir wissen auch wohl, daß man im Kriege gleich sehr viel Mehl braucht, und wir haben das Mehl! Lieferungs⸗ kontrakte abzuschließen, das ist ja gar keine Frage, daß wir das thun können; wo wir aber von diesem Verfahren bereits Ge⸗ brauch gemacht haben und wir sind auch auf Gebieten, wo wir die Vorräthe nicht in der Masse haben können, wie wir sie im Momente brauchen und auch nicht in Friedenszeiten auffrischen können, zu derartigen Kontrakten geschritten. Die entsprechen doch dem finanziellen Interesse nicht gerade so sehr, sondern das Mehl, das wir vorräthig haben, die Körner, die wir vorräthig haben, werden für die Verwerthung auch im Momente des Ausbruches eines Krieges billger sein als das, was wir durch die Lieferungsverträge bekommen, abgesehen davon, meine Herren, daß im Moment des Krieges sehr oft der Preis zu steigen pflegt, und wenn Sie sich gefälligst einmal zinnern wollen, — die Herren wissen es vielleicht nicht, aber ich könnte es aus den Kriegsrechnungen nachweisen, was uns die Ver⸗

pflegung gekostet hat, wie sich die Spekulation dann auch natürlich⸗

zuf dieses Gebiet wirft, was wir bezahlen müssen, meine Herren, dann glaube ich, ist jedes Verfahren der Militärverwaltung zu billigen, welches auch für den Kriegsfall bestrebt ist, die Sachen so billig als möglich zu liefern und zu erhalten, und ich werde mich von diesem Standpunkt nicht herunterdrängen lassen.

Der Abg. Dr. Barth erklärte, er verstehe den Kriegs⸗ Minister nicht; er (Redner) stelle positiv auf Grund eingehen⸗ der Untersuchung fest, daß, wenn, wie er vorgeschlagen, ver⸗ fahren werde, die Reichs⸗Kriegsverwaltung sich erheblich billiger fellen werde, als nach dem Plane des Kriegs⸗Ministers. Aus Allem gehe hervor, daß die Sache nicht genügend geprüft sei. Der Doppelcentner Mehl könnte zum Mindesten um 1 ℳ billiger hier bezogen werden, wenn man nicht Roggen ankaufen und den Mühlen zur Vermahlung übergeben wollte.

Ihm entgegnete darauf der Kriegs⸗Minister Bronsart von Schellendorff: 1 eine Herren! Ich bin natürlich dem Herrn Abgeordneten sehr dankbar dafür, daß er die von ihm als bei uns noch nicht bekannt vorausgesetzten Grundsätze darlegt und zur Erwägung giebt; ich kann über dem Hrn. Abgeordneten versichern, 8 alle die Gesichtspunkte, ie er hier vorgetragen hat, uns absolut bekannt, durchaus nicht fremd und auch praktisch von uns vollständig verwerthet sind. Wir haben ane ganze Masse von Kontrakten, die abgeschlossen sind, und die im falle des Kriegs zur Verwirklichung gelangen sollen. Es besteht 98 große Zahl von solchen Kontrakten — die Herren werden nicht von mir verlangen, daß ich Alles ins Detail auseinandersetze, womög⸗ iich auch die Bezugsquellen; aber wir wissen genau, daß wir unter den setigen Verkehrsverhältnissen und nach alle dem, was der Ab⸗ ordnete sonst gesagt hat, — daß wir wohl daran thun, in Bezug auf htikel die wir im Frieden nicht haben und nicht auffrischen können, 8 er im Krieg in Massen brauchen, mit leistungsfähigen Firmen auf sesem Gebiete ganz großartige Geschäfte, die bis in viele, viele Mil⸗ gehen, abzuschließen. Diese Kontrakte liegen h da, wenn ich nicht gerade auf dem Gebiete des Mehls, ich weiß indessen im nugenblich nicht einmal, ob wir nicht sogar auch Kontrakte über Mehl aüschlossen haben; ob dies in Berlin der Fall ist, ich weiß es nicht, 5 8 über Details, wenn plötzlich solche Fragen an mich gestellt abr en, nicht Auskunft geben. Aber alle Gesichtspunkte, die der Herr geordnete vorgeführt hat, die gewiß auch ein weiteres Interesse in

“

Anspruch nehmen, waren längst bei uns bekannt, darnach wird längst

bei uns verfahren.

Im Uebrigen halte ich daran fest, daß die Militärverwaltung im Stande ist, ohne irgend einen Schaden der Friedensverwaltung zuzufügen, die Vorräthe selbst bereit zu halten, wenn sie wirthschaftlich damit ver⸗ fährt und die Sachen billiger herstellt; und so lange der Herr Ab⸗ geordnete nicht nachweist — er wird schwer in der Lage sein, das nachzuweisen — daß das Verfahren, was wir bis jetzt sehr wohl überlegt und unter Kemtniß aller dieser Verhältnisse eingeführt haben, das für die Finanzen des Reichs — und die habe ich allein zu ver⸗ treten — weniger zuträglich ist, als das, was er uns vorschlägt, spezielle Verträge mit Berliner Mühlen abzuschließen, — so lange werde ich auf dem Standpunkt verbleiben, den ich hier eingenommen habe.

Der Titel wurde bewilligt, ebenso der Rest des Pausch⸗ quantums.

Bei Tit. 1 des außerordentlichen Etats kam der Abg. Bürklin auf den in zweiter Lesung gestrichenen Tit. 11, betreffend die Unteroffizier⸗Vorschule in Neu⸗Breisach zurück und suchte das Verhalten der nationalliberalen Partei, welche einen Antrag auf Wiederherstellung der Forderung nicht gestellt habe, zu rechtfertigen. Der Präsident bemerkte ihm aber, daß eine Dis⸗ kussion über diese Frage bei diesem Titel nicht zulässig sei.

Der außerordentliche Etat wurde nach den Beschlüssen zweiter Lesung genehmigt.

Im Extraordinarium des Marine⸗Etats waren erste Raten für zwei Kreuzer gefordert, jedoch nur eine Rate für einen Kreuzer bewilligt.

Hierzu bemerkte der Abg. Freiherr von Wöllwarth: Die Gründe, welche der Abg. Windthorst in seiner neulichen Rede angeführt, seien durchaus nicht zutreffend. Derselbe sage, die Ziele der Kolonialpolitik seien ihm nicht genau bekannt. Das könne aber in diesem Falle gar nicht entscheidend sein. Auch die Aeußerung des Abg. Bamberger, daß die Begeisterung des Reichskanzlers für die Kolonialpolitik geschwunden sei, könne er (Redner) nicht für zutreffend halten. Er glaube, daß der Reichskanzler nach wie vor dasselbe Interesse für die Kolonialpolitik habe. Auch die Aus⸗ dehnung des Exports habe in Folge der Kolonialpolitik be⸗ deutend zugenommen. Ihm lägen genaue Berichte der Han⸗ delskammern über den Export vor. Viele Fabriken in Württemberg hätten namentlich auf dem Gebiete der Hut⸗ fabrikation einen bedeutenden Aufschwung genommen. Er müsse bedauern, daß trotz der eindringlichen Begründung der Abstrich gemacht worden sei. Die Flagge solle dem deutschen Handel folgen und er hoffe, daß der Reichstag für diese Auf⸗ gabe die nöthigen Mittel bewilligen werde.

Der Abg. Richter bestritt nicht den Aufschwung der Aus⸗ fuhr unter dem Schutz der Marine, aber gerade das beweise, daß sie bereits ihren Zweck vollständig erfülle und daß man durch nichts genöthigt sei, in Bezug auf sie neue Bahnen ein⸗ zuschlagen. 1

Der Abg. Rickert erklärte: des Abg. von Kardorff irrige Behauptung, daß die Deutschfreisinnigen absichtlich mehr Ab⸗ striche am Marine⸗Etat vornähmen seit dem Rücktritt des Hrn. von Stosch, lasse sich leicht ziffernmäßig widerlegen. Zunächst sei der Marine⸗Etat allein in den letzten beiden Jahren um 10 Millionen in die Höhe gegangen, die seine Partei bewil⸗ ligt habe. In dem ganzen vorhergegangenen Jahrzehnt zu⸗ sammengenommen habe sich derselbe Etat auch nur um 10 Millionen Mark vergrößert. Redner bezog sich sodann auf die einzelnen Etatsberathungen seit 1877 und wies ziffernmäßig nach, daß die Summe, welche am Marine⸗Etat im Ordi⸗ narium und Extraordinarium in zweiter Lesung gestrichen worden sei, verhältnißmäßig viel geringer sei als manche Ab⸗ striche, die an diesem Etat zur Zeit des Herrn von Stosch vorgenommen worden seien. Aber man kenne ja das Vor⸗ gehen des Abg. von Kardorff zur Genüge. Es solle mit solchen Behauptungen nur Entrüstung gemacht werden. Der Abg. Dr. Bamberger betonte: er habe nicht be⸗ hauptet, daß die Begeisterung des Reichskanzlers für Kolonial⸗ politik abgenommen habe; er glaube vielmehr, daß sie nicht vorhanden gewesen sei. Der Reichskanzler verlange von allen Andern sehr viel Begeisterung für seine Projekte; er selbst gehe damit sehr viel vorsichtiger vor.

Hierauf wurde die Diskussion geschlossen und die Forde⸗ rung für den Kreuzer nach dem Beschluß der zweiten Lesung bewilligt.

Der Abg. von Saldern⸗Ahlimb befürwortete seinen An⸗ trag, die in zweiter Lesung gestrichenen 800 000 ℳ zum Bau eines Avisos zu bewilligen.

Der Abg. Frhr. von Franckenstein empfahl seinen und des Abg. Rickert Antrag, zum Bau des Avisos als erste Rate 600 000 ℳ zu bewilligen, dagegen aber von den Forderungen für einen Schleppdampfer sowie für die Bauten bei den Ma⸗ rine⸗Etablissements zu Ellerbeck und Wilhelmshaven im Ganzen 572 000 ℳ abzusetzen. Der Redner führte aus, seine Partei sei nach eingehender Prüfung zu der Ansicht gelangt, daß es zweckmäßiger sei, nach vorstehendem Antrage zu verfahren, als den Aviso zu streichen. Besonders maßgebend sei die Er⸗ wägung, daß für den untergegangenen „Großen Kurfürsten“ immer noch kein Ersatzschiff existire. 1

Der Abg. Rickert äußerte, schon in Feee Lesung habe er als Referent hervorgehoben, daß die Ablehnung des Avisos von der Budgetkommission nur mit sehr geringer Majorität beschlossen worden sei. Neben dem vom Vorredner zuletzt hervorgehobenen Gesichtspunkt bestimme ihn zu seinem Antrag namentlich der höge Werth, den der Chef der Admiralität gerade auf viso lege. —

Hierauf bemerkte der Chef der Admiralität General⸗ Lieutenant von Caprivi:

Ich habe den sachlichen Gründen, die ich in der Kommission und bei der zweiten Lesung angeführt habe, nichts hinzuzufügen Ich wünsche, daß der Antrag von Saldern angenommen und der Aviso bewilligt wird ohne Abstriche. Geschieht das aber nicht, so ziehe ich die Bewilligung des Antrages Rickert dem Beschluß, den Sie in der zweiten Lesung gefaßt haben, vor. Die vollständige Ab⸗ lehnung des Avisos würde die Wehrkraft des Reichs entschieden schädigen. Der Abstrich, den Sie bei dem Aviso machen, und die Abstriche, die Sie als Ergänzung der Summe, die Sie fordern, an anderen Stellen machen, schädigen die Verwaltung und dadurch indirekt auch die Schlagfertigkeit, nicht aber in dem Maße, in dem es durch eine vollständige Ablehnung des Avisos geschehen würde.

Nachdem sich noch der Abg. Dr. Hammacher für den An⸗ trag Franckenstein⸗Rickert erklärt hatte, wurde derselbe mit großer Mehrheit angenommen. Gegen ihn stimmten nur die Sozialdemokraten und einige Deutschfreisinnige.

Uhn Uebrigen wurde das Extraordinarium ohne Debatte bewilligt. 8 1

8 Das Haus ging sodann zu den Einnahme⸗Etats über.

Beim Etat der Zölle, Verbrauchssteuern („Brau⸗ steuer“) bemerkte der Abg. Meyer (Halle): Er habe dem An⸗ trage der Abgg. Zeitz⸗Ulrich für Ausschließung der Surrogate

eine lebhafte Sympathie entgegengebracht, weil er ihre Motive würdige. Das deutsche Brauereigewerbe sei wiederholt Gegen⸗ hand unberechtigter, schädlicher Angriffe gewesen. Man habe as deutsche Bier als Dividendenjauche bezeichnet. Das Haus habe ein Imnteress. daran, daß ein derartiges Urtheil sich nicht ausbreite Angesichts des Umfangs des Bierexportes nach allen Theilen der Welt, der Schaden leiden würde, wenn die Ansicht aufkäme, daß das deutsche Bier aus schädlichen Substanzen bereitet würde. Er glaube, daß der Brauerstand an Tüchtigkeit, Leistungsfähigkeit und Rechtschaffenheit eben⸗ bürtig neben jedem anderen Gewerbe stehe. Gewiß solle man von der Bierbereitung Alles fern halten, was der Gesundheit schädlich sei, aber dazu reiche die gegenwärtige Gesetzgebung schon aus und wo sie nicht ausreiche, könne sie ergänzt wer⸗ den. Was er nicht zugeben könne, sei, daß man lediglich ge⸗ wissen Stimmungen zu Liebe die natürliche Entwicke⸗ lung einer Industrie unterbrechen und Handlungen verbieten wolle, die gar nicht schädlich seien, son⸗ dern sogar einen Fortschritt vorzubereiten geeignet seien. Man spreche immer von Malzsurrogaten und verstehe dar⸗ unter etwas Anderes, als Gersten⸗ und Weizenmalz, Malz aus Reis und Mais. Aber sei der Reis etwas Unappetit⸗ liches? Er sei aus ebenso vornehmer Familie wie die Gerste, ein menschliches Nahrungsmittel von hervorragender Dignität. Er sehe nicht ein, warum man nicht auch aus Reis Bier brauen solle. In einigen Gegenden habe gerade die Reis⸗ brauerei einen bedeutenden Umfang angenommen. Maltose habe es von jeher gegeben, ehe man gewußt habe, daß ein solcher Artikel existire. Sie sei ein gewöhnliches Brauprodukt und gehe über in die Würzen. Die Neuerung bestehe nur darin, daß die Maltose als selbständiger Artikel produzirt werde. Gegen die Maltosefabrikation liege kein Bedenken vor. Es Pebe jetzt bereits Brauereien, welche sich das Malz kauften.

ehe man noch einen Schritt weiter auf diesem Wege, so komme man zu einem Brauereigewerbe, welches Maltose einkaufe, und das würden gerade die kleineren Brauereibetriebe sein. Das Maltoseverbot würde diese zu Gunsten der großen Brauereien schwer schädigen. Ein weiterer Punkt betreffe die Verwendung von Trauben⸗ und Kartoffelzucker. Kartoffel⸗ zucker solle schädlich sein, weil er Amylalkohol ent⸗ halte. Amylalkohol entstehe bei der Kartoffelbrennerei, man müßte also auch diese verbieten. er zweite Grund sei, daß bei der Produktion des Kartoffelzuckers schädliche Substanzen von der Schwefelsäure verwendet würden. Aber auch bei der Rübenzuckerproduktion würden Artikel verwendet, die er hier nicht anführen wolle. Könne man nun darum sagen, der Rübenzucker sei ein elendes Sur⸗ rogat des Rohrzuckers, gegen das man einschreiten müsse? Für die Verwendung des Kartoffelzuckers lägen bedeutsame Gründe vor. Die englischen Brauer könnten nicht fertig werden ohne ihn, und bei allem Respekt vor den deutschen Brauern, vom Brauen hätten doch auch die Engländer etwas verstanden und ihr Bier sei ihren Landsleuten gut bekommen. Er habe dann weiter gehört, daß die Brauer sich nicht ge⸗ trauten, ihr Bier zu exportiren, wenn sie ihm nicht einen kleinen Zusatz von Zucker gemacht hätten. Der kleine Zucerzust schade nicht. Vor Allem sei der Kartoffelzucker nöthig für die obergährigen Biere, welche von Frauen, und zwar auch nicht um ihrer selbst willen, ge⸗ trunken würden, für die sogenannten Ammenbiere. Auch für die Salicylsäure wolle er ein Wort einlegen. Sie werde dem Biere in so geringen Quantitäten beigesetzt, daß sie auf den Geschmack keinen Einfluß habe, und sie solle das Bier haltbar machen. Man sage, das könne auch durch das Pasteurisiren geschehen. Aber könne man beurtheilen, ob nicht auch das Pasteurisiren schädlich sei? Von Autoritäten werde behauptet, daß durch dieses Verfahren die guten Hefepilze zerstört und der Klärungsprozeß unterbrochen werde. Es heiße dann: Klärungsmittel sollten allein Spähne sein, aber auch die Schädlichkeit der Spähne werde behauptet. Und in einem solchen Streite der Meinungen solle man aussprechen, daß die Technik der Brauerei einen Höhepunkt erreicht habe, der nicht mehr überschritten werden könne? Man berufe sich auf die bayerische Gesetzgebung. Aber angesichts der vielen Prozesse, die dort gegen Bierbrauer geführt seien, habe man sich auch dort gefragt, ob man es bei dem bisherigen Rigo⸗ rismus bewenden oder ob man auch dort der Freiheit der Technik einen weiteren Spielraum gewähren solle. Man sage, Norddeutschland werde mit bayerischen Bieren überschwemmt, weil das Publikum ein größeres Zutrauen zu der bayerischen Gesetzgebung habe. Wie könne man von einem solchen Zutrauen sprechen, jetzt, wo in Bayern Prozesse über Prozesse gegen Brauer geführt würden? Und befinde sich denn die norddeutsche Brauerei in einer Noth⸗ lage? Die Bayern schickten ihr Bier in die norddeutschen Städte, aber die Fortschritte, welche der Bierexport gemacht habe, seien der norddeutschen Brauerei zu Gute gekommen. Er stehe auch in Bezug auf das Bier auf dem manchesterlichen Standpunkt: Jeder möge das genießen, was ihm schmecke und ihm bekomme. Er wisse, auch er werde dem Schicksal nicht entgehen, das den Abgg. Greve und Braun geworden sei. Man werde wieder sagen, die Freisinnigen begeisterten sich für verfälschte Nahrungsmittel.

Der Abg. Zeitz meinte, der Norddeutsche Brauerbund fürchte die bayerische Konkurrenz nicht im Mindesten, halte sie im Gegentheil für durchaus heilsam zur Hebung des ganzen Brauereigewerbes. Die norddeutschen Brauer hätten aber den sehr erklärlichen Wunsch, unter denselben gesetzlichen Be⸗ stimmungen wie ihre bayerischen Kollegen zu arbeiten. An Stärkezucker werde nur ein ganz geringes Ouantum zur Bierbereitung verwendet; ein Schaden für die Landwirthschaf,, wie er in zweiter Lesung als wahr⸗ scheinlich hingestellt werde, könne also aus dem Verbot dieses Surrogats nicht entstehen. Auch an Reis und Mais würden nur ganz verschwindende Mengen zur Bierfabrikation verbraucht; so an Reis nur 6200 Ctr. jährlich gegen 5 Mil⸗ lionen Centner Malz. Ein Fortschritt auf dem Gebiet des Brauereigewerbes werde nur mit dem völligen Verbot aller Surrogate zu erreichen sein; außerdem aber könne den Mängeln des Nahrungsmittelgesetzes nur auf demselben Wege abgeholfen, nur dadurch eine genügende Rechtssicherheit herbei⸗ geführt werden.

Der Abg. Uhden bemerkte, daß sich 1880 auch ein großer Theil der konservativen Partei für das unbedingte Verbot er⸗ wärmt und den damaligen Antrag von Below eingebracht habe, der aber nicht mehr zur Verabschiedung gelangt sei. Seit jener Zeit aber hätten sich die Verhältnisse mit jedem Jahre gebessert. Die Quantität des bereiteten Bieres sei sehr erheblich, die der verwendeten Surrogate fast gar nicht gestiegen,

— 2

so daß die Nothwendigkeit eines Verbots jetzt ganz anders be⸗ g