1886 / 231 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 01 Oct 1886 18:00:01 GMT) scan diff

131742]

Das Konkursverfahren über das Vermögen des 5— Heinrich Bruncke hier⸗ elbst, ist, nachdem der in dem Vergleichstermine 2 m. B— gleich „Loitz ist zum Abschluß eines Zwangsvergleichs

vom 8. September 1886 angenommene Zwangs

vergleich durch rechtskräftigen Beschluß von dem⸗ chluß

selben Tage bestätigt ist, durch heutigen des Amtsgerichts aufgehoben. Bremen, den 28. September 1886. Der Gerichtsschreiber: Stede.

31899¹% Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des werden sollen. b Silberwaarengeschäftsinhabers Julius Rhode in C hemnitz wird nach erfolgter 8 Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Gold⸗ und

Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben Chemnitz, den 29. September 1886. Königliches Amtsgericht

Nohr. 82

881800 Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Zuckerwaarenfabrikanten Emil Adolf Robert

Bär, Inhabers der Firma Emil Bär, in Chem⸗ nitz, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. . Chemnitz, den 29. September 1886. Königliches Amtsgericht. 8 Nohr.

e“ 181820)0) Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Hirsch Grodzin von Trempen wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 16. Juni 1886 angenommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Darkehmen, den 27. September 1886. Königliches Amtsgericht. 8 [31821] 8

Das Konkursverfahren über das Vermögen des vormaligen Weinhändlers Heinrich Joseph Breuer, früher in Dresden, jetzt in Löbtau, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Dresden, den 30. September 1886.

Königliches Amtsgericht. Bekannt gemacht durch: Hahner, Gerichtsschreiber.

Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Oberst⸗Lieutenants Karl Weber zu Freiendiez ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschluß⸗ fassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf den 22. Oktober 1886, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst bestimmt.

Diez, den 22. September 1886. 8 (Unterschrift),

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

8

½ Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Schott & Bayer hier, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Frankfurt a. M., den 27. September 1886.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.

131804]4 Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen der Henriette verehel. Kritzner, geb. Harnisch, hier, Inhaberin des unter der Firma H. Kritzner betriebenen Schneidergeschäfts, ist, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 22. Juli 1886 an⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 22. Juli 1886 bestätigt ist, durch Beschluß von heute aufgehoben.

Gera, den 25. September 1886.

Teich, Gerichtsschreiber des Fürstlichen Amtsgerichts v. c.

1818191 Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Gutspächters Robert Poggendorf in Hohen⸗ mühl wird hierdurch aufgehoben. .

Greifswald, den 29. September 1886. 8

Königliches Amtsgericht.

192198955 M 181825] Konkursverfahren. „Das Konkursverfahren über das Vermögen des Cigarrenfabrikanten Emil Jurk zu Kalau ird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Kalau, den 29. September 1886. 1 Königliches Amtsgericht. I. Abtheilung. Beglaubigt: (L. S.) Brutschke, Gerichtsschreiber.

Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Bierbrauers Joseph Leurs zu Köln ist, nach⸗ dem der in dem Vergleichstermine vom 14. Sep⸗ tember 1886 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 14. Septe ber 1886 bestätigt worden, aufgehoben.

Köln, den 29. September 188.

Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung VII.

2 2 ¹ 131839]= Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Fabrikanten Jaques Jaroslawski wird nach eelgher Abhaltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.

Lauenburg a. E., den 30. September 1886.

Königliches Amtsgericht. Veröffentlicht: Sekretär Kretzschmar,

6 22 ) 2 F ¹

131622]1 Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des

Schuhmachermeisters Ferdinand Brauu zu

Termin auf den 10. November 1886, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 1, anberaumt.

Der Gemeinschuldner bietet seinen Gläubigern im Wege des Zwangsvergleichs 20 % ihrer Forderungen, welche beim Konkursverwalter deponirt sind und sofort nach Bestätigung des Zwangsvergleichs gezahlt

Loitz, den 27. September 1886. Adam, Aktuar, .

K. Württ. Amtsgericht Neuenbürg. Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen der Commanditgesellschaft auf Aktien: Mechanische Weberei Neuenbürg Gebrüder Lutz ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins und nach Vollziehung der Schlußvertheilung durch Gerichts⸗ beschluß von heute 8

aufgehoben 3 4 worden.

Den 28. September 1886.

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgericht:

[31826) K. Amtsgericht Niederbronn. Das Konkursverfahren über das Vermögen der Elisabeth Zinsner und den Nachlaß ihres ver⸗ lebten Gatten Christian von hier wurde nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins am 24. Sep⸗

tember c. aufgehoben. „Gerichtsschreiber.

Begl. Schweitzer

1817341 Bekanntmachung. Betreff: Konkurs über das Vermögen des Restaurateurs Karl Theodor Bruckbräu dahier. Durch Beschluß des K. Amtsgerichts Regens⸗ burg I. vom 28. lfd. Mts. wurde wegen Mangels einer für die nicht bevorrechtigten Gläubiger zu⸗ reichenden Masse das gegenständige Konkursverfahren eingestellt. Regensburg, 29. September 1886. Der Kgl. Sekretär: (Unterschrift.) 8 1816161 Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Arbeiters Christoph Mainz zu Eickendorf ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigen⸗ den Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläu⸗ biger über die nicht verwerthbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf den 20. Oktober 1886, Mittags 12 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst bestimmt. Schlußrechnung mit Belägen und Schlußverzeichniß sind auf der Gerichtsschreiberei zur Einsicht der Be⸗ theiligten ausgelegt. Schönebeck, den 27. September 1886. Balloff, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Holzhändlers Wilhelm Hünninghaus zu Asbeck bei Haßlinghausen wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 31. August 1886 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, hier⸗ durch aufgehoben.

Schwelm, den 17. September 1886. FKFhünigliches Amtsgericht.

[31736]

1

[318241 K. Amtsgericht Tübingen. Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Michael Strauß, gew. Bauunternehmers hier, ist nach Abhaltung des Schlußtermins und nach Vollzug der Schlußvertheilung heute aufgehoben worden. Den 28. September 1886.

Gerichtsschreiber: Sommer.

1816244 Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Brauereibesitzers A. A. Schubert zu Uetersen in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf Montag, den 1. November 1886, Vormittags 9 ¼ Uhr, vor S. Königlichen Amtsgerichte hierselbst anbe⸗ raumt. Uetersen, den 27. September 1886. Lange,

Gerichtsschreiber des Koͤniglichen Amtsgerichts

998 6 2 3 181888] Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Anbauers Conrad Heine in Sophienthal wird, nachdem der in dem Vergleichs⸗ termine vom 10. September 1886 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 5 EW1“ 1886 bestätigt ist, hierdurch auf⸗ gehoben. Vechelde, den 28. September 1886. Heerzogliches Amtsgericht.

Breithaupt.

[31620] Ausfertigung.

Beschluß. „Das Königliche Amtsgericht Vohenstrauß beschließt in der Konkurssache der Müllers⸗Eheleute Johann und Elisabetha Gieler von Erpetshof, nachdem

Konkursgläubiger, welche Forderungen

Amtsgeri

8

veaaẽNN»N»qaaagu..

1) Maßgebend für die Gebührenrechnung ist überall

Kenntniß gebracht.

tha Erp . sonengeld⸗Tarifs der die Anmeldefrist längst abgelaufen ist und fämmtliche Eisenbahn vom 1. Januar 1877 gewährte Vergün⸗ stigung, wonach für den Verkehr zwischen den Sta⸗

Konkursverfahren über das

in Erpetshof einzustellen. §. 188 Abs. I. R. K. O.“ Vohenstrauß, am 28. September 1886 8 Königliches Amtsgericht. (L. S.) Rattinger, Amtsrichter.

Für die Richtigkeit der Ausfertigung: Vohenstrauß, am 28. September 1886. Gerichtsschreiberei am K. Amtsgerichts Vohenstrauß.

(L. S.) Gatterer, K. Sekretär.

181738]) Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Ernst ten Hompel zu Wesel ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters Termin auf den 23. Oktober 1886, Vormittags 11 ½ Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zi uner Nr. 1, bestimmt.

Wesel, den 29. September 1886.

Timmer, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

1818877 Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhwaarenfabrikanten August Schmidt Jun. zu Zörbig ist zur Abnahme der Schlußrech⸗ nung des Verwalters und zur Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 14. Oktober 1886, Mittags 12 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht hierselbst, Zimmer Nr. 2, bestimmt. Zörbig, den 28. September 1886. Ristau, 8 als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

231725 E. v 131732² Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Goldarbeiters Max Hommel in Zschopau wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 10. Sep⸗ tember 1886 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Zschopan, den 28. September 1886. Königliches Amtsgericht. Tobias. Zur Beglaubigung: Beaauer, Gerichtsschreiber.

Tarif⸗ zꝛe. Veränderungen

der deutschen Eisenbahnen. Nr. 231.

[30464]

Eisenbahn⸗Direktionsbezirk Altona. Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt Berlin. Rolltaxe der Spediteure Phaland & Dietrich (Hamburger Bahnhof).

Es sind zu erheben:

I. Für die Abfuhr von Stückgütern vom Hamburger Bahnhofe zu Berlin bis an die Behausung oder Niederlage des Adressaten, sowie zum Packhofe des hie⸗ sigen Haupt⸗Steueramts:

1) für sperrige Stückgüter, als: leere Fastagen, Körbe, Wolle (loose gepackt) EEEETT4“ wenigstens pro Frachtbrief für gewöhnliche Frachtstückgüter pro ““ wenigstens pro Frachtbrief . . ... für die An⸗ und Abfuhr beladener Stadtgüter⸗Wagen bei fehlender Ge⸗ wichtsangabe npro Wagen .

II. Für Gestellen eines Gespannes zur Ab⸗

fuhr einer Equipage nach der Stadt . III. Für die Abfuhr von Wagenladungs⸗ gütern, gleichviel ob sperriges oder ge⸗ wöhnliches Gut, zum Packhof des hie⸗ sigen Haupt⸗Steueramts pro 100 KgCL IV. Für die Anfuhr nach dem Bahnhofe die

Sätze zu I.

Für die Ausstellung der Anmeldescheine zur Waarenstatistik können pro Stück er⸗ pöoben werden ö114A“

V. Für das Abtragen von Stückgütern in

höhere Etagen, bezw. Keller pp., wozu der Rollkutscher bei Sendungen bis

50 kg und sofern der Umfang der Sen⸗

dung den Transport durch einen Mann

zuläßt, auf Verlangen verpflichtet ist VI. Für die Lagerung und Assekuranz von

Gütern:

1) bei Quantitäten bis 300 kg pro 100 kg

e“ SSeee“ 8

2) bei Quantitäten über 300 kg für die däarüber hinausgehenden Quantitäten

pro 100 kg und Tcag 0,02

Anmerkungen.

das Bahngewicht.

2) Die den. Minimalsatz von 100 kg übersteigen⸗ den Gewichtsquantitäten werden von 50 zu 50 kg (zum halben Hundertsatz) und die zu erhebenden Geldbeträge auf volke 0,10 auf⸗ wärts abgerundet.

Beschwerden über die Rollfuhrunternehmer oder ihre Leute sind bei der unterzeichneten Güter⸗ Expedition oder bei dem Königlichen Eisenbahn⸗ Betriebsamt Berlin anzubringen.

Vorstehende Taxe wird hiermit zur öffentlichen

Berlin, den 1. Oktober 1886. Königliche Eisenbahn⸗Güter⸗Erpedition (Hamburger Bahnhof). [30998] Eisenbahn⸗Direktionsbezirk Altona. Die auf Seite 11 Anmerkung 2 des Lokal⸗Per⸗ vormaligen Altona⸗Kieler⸗

angemeldet

hatten, ihre Zustimmung erklärt haben: t

es sei das am 20. September 1883 eröffnete Kon Vermögen der seits Müllers⸗Eheleute Johann und Elisabetha Gieler

Berlin:

der Neumünster⸗Segeberg⸗Oldesloer Zweigbahn einer⸗ s und den Stationen südlich von Neumünster, soweit direkte Billets ausgegeben werden, die Per⸗ sonenzugbillets auch Gültigkeit für die Schnellzüge haben, wird mit dem 15. November d. J. aufgehoben. Altona, den 1. Oktober 1886. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

[31627] Die Erhebung der Fahrpreise in gemischter Wäh⸗ rung im Personenverkehr zwischen deutschen und süd⸗ russischen Stationen (efr. Bekanntmachung vom 25. d. M. II b. 15 880) findet erst vom 15. Oktober d. J. ab statt. Breslau, den 29. September 1886. Königliche Eisenbahn⸗Direktion

Berlin.

[31628] 1

Im Ostdeutsch⸗Niederländischen Verbande treten mit Gültigkeit vom 1. Oktober 1886 für den Transport von Flachs, Flachsheede, Hanf, Hanfgarn, Hanfheede und Werg in Wagenladungen von 10 000 kg oder bei Frachtzahlung für dieses Gewicht pro Wagen ermäßigte Ausnahmefrachtsätze im Verkehr zwischen Memel einerseits und den Stationen Amsterdam (N. Rh. E. und Holl. E.) mit 3,34 und Rotter⸗ dam (N. Rh. E. und N. St. E.) mit 3,41 pro 100 kg andererseits in Kraft.

Bromberg, den 27. September 1886.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion. [31746] Bekanntmachung. Unter Bezugnahme auf unsere Publikation vom 4. d. M. weisen wir darauf hin, daß für Schleswig —Lichtenfels im Spezial⸗Tarif III. der bisherige Frachtsatz (seit 1. April 1886) 1,72 pro 100 kg betragen hat, und der nunmehr ermäßigte Satz von 1,71 vom 15. d. M. an Anwendung findet. Hannover, den 25. September 1886. Königliche Eisenbahn⸗Direktion,

Namens der betreffenden Verbands⸗Verwaltungen.

[31630] Kohlenverkehr in Sendungen von mindestens 50000 Kg nach den Elb⸗ und Weserhäfen ꝛc. Die an die Station „Zeche Gneisenau bei Derne“ der Dortmund⸗Gronau⸗Enscheder Eisenbahn ange schlossene Zeche Gneisenau ist von heute ab in di Ausnahmetarife für die Beförderung von Stein kohlen ꝛc. in Sendungen von mindestens 50 000 kg nach den Elb⸗ und Weser⸗Hafenstationen, den Stationen der Strecke Harburg —Uelzen, sowie des Rheinisch⸗Niederdeutschen und des Deutsch⸗Dänischen Verbandes aufgenommen. Näheres bei den be⸗ treffenden Güter⸗Expeditionen. Köln, den 24. September 1886. Namens der betheiligten Verwaltungen: Königliche Eisenbahn⸗Direktion (rechtsrheinischeae).

[31631] 8

Vom 15. November d. J. ab wird die Gi tig⸗

keitsdauer der für den Verkehr von diesseitigen Sta⸗

tionen nach denjenigen der Hessischen Ludwigsbahn

bestehenden Retourbillete für Entfernungen über

100 km weiter ausgedehnt. In den Preisen der

Retourbillete für einzelne der bekr. Verkehrsbeziehun⸗

gen, sowie in den Preisen der Tourbillete Essen

Mainz treten zugleich Erhöhungen ein.

Das Nähere ist in unserem Tarifbureau hierselbst

zu erfahren.

Köln, den 27. September 1886.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion

(rechtsrheinische).

[31744] Süddeutscher Verband.

(Verkehr mit Oesterreich⸗Ungarn.

Zu dem vom 1. Oktober cr. ab gültigen Nach⸗

trag I. zum Thekl I. „Allgemeine Bestimmungen

für den Güterverkehr“ gelangt vom gleichen Tage

ein Berichtigungsblatt zur Ausgabe.

Köln, den 28. September 1886. Königliche Eisenbahn⸗Direktion

(linksrheinische).

[31745] Bekanntmachung. Am 1. Oktober d. J. wird die neu erbaute Strecke Prüm-Bleialf unter Einführung des weiter folgen⸗ den Fahrplans dem Betriebe übergeben. Vom Tage der Betriebs⸗Eröffnung ab findet unter den Bestimmungen des Betriebs⸗Reglements für die Eisenbahnen Deutschlands die Beförderung von Per⸗ sonen in 2., 3. und 4. Wagenklasse, Reisegepäck, Gütern, Leichen, Fahrzeugen und lebenden Thieren nach und von den Stationen Pronsfeld und Bleialf statt. Die Tarife können auf den Stationen ein⸗ gesehen werden. Fahrplan. Gerolstein ab 10,03 Vorm. 7,38 Nachm. Prüm öO 9,01 Pronsfeld 11,45 9,: Bleialf an 12,13 Nachm. Bleialf ab 6,36 Vorm. heh e 8 7,98 Prüm 1öI Gerolstein an 8,50 : Köln, den 28. September 1886. Königliche Eisenbahn⸗Direktion (linksrheinische). ““

2

[31747] Hessische Ludwigsbahn. Der in unserer Bekanntmachung vom 17. v. Mts. erwähnte, ab 1. k. Mts. gültige Gütertarif für unsere Stationen Frankfurt Ostbahnhof, Frankfurt H. L. B., Gustavsburg, Mainz Centralbahnhof, Mainz Hafen, Mannheim Central⸗Güterbahnhof und Mannheim Neckarvorstadt im Verkehre mit Stationen der Bayerischen Staatsbahnen ist nun⸗ mehr erschienen und kann sowohl durch unsere genannten Güter⸗Expeditionen, als auch von unserem Tarifbureau zum Preise von 60 pro Exemplar bezogen werden. Mainz, den 27. September 1886. 8 In Vollmacht des Verwaltungsrathes: Die Special⸗Direktion.

Redacteur: Ried el.

Verlag der Expedition (Schorh)

ionen und Haltestellen der Ostholsteinischen, sowie

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗

Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

N, 231.

b1“

zugleich im Namen der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion

9088,/2, 9092/2, 9172/2,

eichs⸗A

Berlin, Freitag.

zeiger und Königlich Preußisch

den 1. Oktober 3

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25.

30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modenen, Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. ae „u7,

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 ₰. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Muster⸗Register Nr. 111. (Die ausländischen Muster werden unter 8 Leipzig veröffentlicht.) Bielefeld. [29852]

In unser Musterregister ist eingetragen:

Col. 2. Firma Bertelsmann & Niemann in Bielefeld.

Col. 3. 17. (siebenzehnten) September 1886, Vor⸗ mittags 11 Uhr 30 Minuten.

Col. 4. Ein verschlossen übergebenes Paguet, ent⸗ haltend Muster von gewebtem gemusterten Plüsch, 109, 20, 21, 22, 29, 50, 31 des Musterbuchs. 8

Col. 5. Muster für Flächenerzeugnisse.

Col. 6. Fünf Jahre.

Col. 8. Band IV. Blatt 90. 1

Bielefeld, den 17. September 1886.

Königliches Amtsgericht. I. Abtheilung.

Braunschweig. [31673]

Ins hiesige Musterregister ist heute eingetragen sub Nr. 147, Firma Hch. Perschmann, eine Zeichnung, Herd⸗Capitäl darstellend, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1111, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 18. September 1886, Vormittags 11 Uhr 40 Min.

Braunschweig, den 20. September 1886.

Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht.

Braunschweig. 8 .[31675] Ins hiesige Musterregister ist heute eingetragen sub Nr. 148, Firma Heinr. Jacob Schade, eine Cravatte, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäfts⸗ nummer 1038 ½, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. September 1886, Morgens 10 ½ Uhr. Braunschweig, den 27. September 1886. Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht.

8 ——“ Detmoldl. P-ö999-1 In unser Musterregister ist heute eingetragen:

Nr. 90. Gebr. Klingenberg in Detmold, offener Briefumschlag mit 20 Mustern lithographischer Erzeugnisse, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 1346, 1355, 1356, 1369, 1371, 1513, 1514, 1804, 1805, 1808, 1809, 1810, 1811, 1863, 1865, 1887, 1889, 1905, 1906, 1926, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗

gemeldet am 4. September 1886, Vormittags 11,5 Uhr.

In gleichen früheren Bekanntmachungen in Be⸗ treff derselben Firma vom 21. Juli 1886 Nr. [22331] und vom 24. desselben Monats Nr. [22329] finden sich in Betreff der Fabrik⸗Nru. folgende hiermit be⸗

richtigte Irrthümer: es muß heißen zu Nr. 86: nicht

Nr. 180 ½, 183 ⅜, 185 ⅛, 140 ⅞, sondern: 1801/2,

1833/6, 1855/6, 1405/8, und zu Nr. 88: nicht

Nr. 1337/9, sondern Nr. 1837/9. Detmold, den 9. September 18865.

Fürstliches Amtsgericht. II. SFeldm

Dortmund. [31515]

In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 57,

früherer Rechtsanwalt Carl Derckmann zu Dortmund, Zeichnung eines sechskantigen Mauer⸗ klotzes, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäfts⸗ Nr. 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Sep⸗ tember 1886, Vormittags 11 ¼ Uhr. Dortmund, den 22. September 1886. Königliches Amtsgericht.

Eibenstock. b [31676] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 117. Firma: Rudolph & Georgi in

Eibenstock, 1) ein versiegeltes Packet, Serie XI, angeblich ent⸗ haltend 50 Musterabschnitte von gestickten schwarzen

Tuüll, Kanten und Schleiern, Fabriknummern 9084/2,

9435/1, 9435/3, 9434/7,

9435/3, 9436/6, 9438/9, 9438/10, 9439/11, 9439/12,

9440/14, 9441/17, 9441/16, 9442/20, 9442/18, 9443/22, 9444/25, 9445/28, 9446/29, 9457 /2, 9458/2, 9459/2, 9460/2, 9461/2, 9462/2, 9463/2, 9464/2, 9465/2, 9466/2, 9467/2, 9468/2, 9469/2, 9470/2, 9471/2, 9472/2, 9473/2, 9474/2, 9475/2, 9477/2, 9478/2, 9479/2, 9482/1, 9483/1, 9484/1, 9485/1, 9486/1, 9487/1, 8

2) ein versiegeltes Packet, Ser. XII, angeblich enthaltend 50 Muster⸗Abbildungen von Tüll⸗ und

Grenadine⸗Kanten und Schleiern, Fabriknummern

9370 bis 9390, 9433, 9434, 9447 bis 9451, 9456, 9480, 9481, 9488 bis 9505, 9508, 8 3) ein versiegeltes Packet, Ser. XIII, angeblich enthaltend 35 Muster⸗Abbildungen von gestickten Tüll⸗Schleiern und Tüchern, Fabriknummern 9348, 9349, 9350, 9351, 9352, 9353, 9354, 9355, 9356, 9357, 9358, 9359, 9360, 9361, 9362, 9363, 9395, , 9397, 9398, 9399, 9400, 9401, 9402, 9403, 9404, 9405, 9406, 9452, 9453, 9454, 9455, 9506, 9509 1 4) ein versiegeltes Packet, Ser. XIV, angeblich enthaltend 41 Muster⸗Abbildungen von gestickten

Cachemir⸗Tüchern, Fabriknummern 6384, 6385, 6395,

396, 6397, 6398, 6399, 6400, 6401, 6402, 6403, 4 6409, 6410, 6413, 6414, 6415, 6416, 6417, 418, 6419, 6420, 6421, 6422, 6423, 6424, 6425, 26, 6427, 6428, 6429, 6430, 6431, 6432, 6433, 34, 6435, 6436, 6437, 6438, 6439,

Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 4. September 1886, Nachm. 16 Uhr. Königl. Sächs. Amtsgericht Eibenstock, am 13. September 1886. 8 Peschke.

11“

Frankenthal. [27913] In das hiesige Musterregister wurde eingetragen: Nr. 25,2. Peter Heintz, Feilenhauer, In⸗ haber der zu Ludwigshafen a. Rh. unter der Firma „Peter Heintz“ bestehenden Feilenfabrik, ein verschlossenes Packet, enthaltend das Muster eines Mittels zur Verhütung von Kesselstein, plastisches Erzeugniß, Fabrikzeichen Nr. 7, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 3. September 1886, Nach⸗ mittags 3 Uhr.

Frankenthal, den 4. September 1886.

Die Kgl. Landgerichtsschreiberei: Denig, Kgl. Ober⸗Sekretär.

Freistadt i. S. [29295]

In unser Musterregister ist eingetragen:

Nr. 30. Gebrüder Garve in Neusalz a. O., 1 Muster Chinesenstempel, Geschäftsnummer 130, offen, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. September 1886, Vormittags 9 ¼¾ Uhr. Freistadt i. S., den 11. September 1886.

Königliches Amtsgericht. Fulda. 128502]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 24. Gebrüder Seum in Fulda, 1. Sep⸗ tember 1886, Vormittags 10 ¼ Uhr, ein versiegeltes Packet, enthaltend eine Decke (Dessin Nr. 500), Flächenerzeugniß, Schutzfrift 3 Jahre.

Fulda, am 1. September 1886.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Mackeldey.

Gehren. ([30579]

In das hiesige Musterregister ist heute eingetragen worden: 6

Nr. 38. Firma Porzellanfabrik Günthersfeld Th. Degenring in Gehren, 1 Paͤcket mit 2 Mustern für Porzellanwaaren, Muster füͤr plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1251 und 1251 ½, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 15. September 1886, Nachmittags 3 Uhr 30 Minuten.

Gehren, den 16. September 1886. Fürstlich Schwarzb. Amtsgericht. III. Abtheilung.

Dr. Jacobsen.

Giessen. (30269]

Firma J. Barnaß in Gießten, ein verschlossenes Packet, enthaltend zehn Muster⸗Etiquetten für Aus⸗ stattung von Cigarrenkisten, Fabrik⸗Nrn. 3102 bis 3111 incl. und zwei Muster⸗Streifen für Ausstat⸗ tung von Cigarrenkisten, Nr. 234 und 240, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 20. September 1886, Nachmittags 3 ¼¾ Uhr.

Amtsgericht Giesten

Gräfenthal.

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 47, Firma Carl Schneider’s Erben in Gräfenthal, 1 verschlossenes Couvert, enthaltend die Zeichnung einer Porzellanfigur Korb m. Kind m. Spiegel —, Geschäftsnummern 3401, 3411, 3412, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. September 1886, Vormittags 11 ¼ Uhr.

Gräfenthal, den 17. September 1886.

Herzogl. Amtsgericht. Abtheilung II. Müller. MHagen i. W. Musterregister [30438] des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Eingetragen am 20 September 1886.

Nr. 205. Firma Gabelwalzwerk Hagen R. Altenloh W. Hassel zu Hagen, ein ver⸗ siegeltes Konvolut, enthaltend ein Muster und zwar eine 6 zinkige Rübengabel mit gewalzten Zinken und im Gehenk hergestellten Balken, mit der Geschäfts⸗ nummer 4, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. September 1886, Nach⸗ mittags 5 Uhr.

Hagen i. W. Musterregister [31067] des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Eingetragen am 22. September 1886.

Nr. 206. Fabrikant Angust Knappmann zu Herdecke, ein versiegeltes Packet mit folgenden Mustern: 8

1) ein Kreuzgehänge, dessen langer Theil der Fläche

nach konisch gewalzt ist, mit der Geschäfts⸗ nummer 11,

2) ein Thürband mit Einstemmhaken, dessen langer Theil der ee nach fonisch gewalzt ist, mit der Geschäftsnummer 12,

plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 20. September 1886, Nachm. 5 Uhr. Halberstadt. [28299]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 25. Lvuis Koch, Lithograph zu Halber⸗ stadt, ein verschlossenes Packet, enthaltend 3 Muster zu Verzierungen von Plakaren, Etiquettes, Brief⸗ papier ꝛc., Fabriknummern 232, 233, 234, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. September 1886, Vormittags 11 ½ Uhr.

5) ein versiegeltes Packet, Ser. XV, angeblich ent⸗ haltend Muster⸗Abbildung und Farbenstellung zu iner gestickten Robe, Fabriknummer 9428,

8 8

Halberstadt, den 7. September 1886.

Halle a. S. [28295] In das hiesige Musterregister ist eingetragen: Nr. 35. Firma Reuter & Straube, Inhaber Ingenieur Louis Reuter zu Halle a. S., ein ver⸗ siegeltes Packet, enthaltend 4 Zeichnungen emaillirter Telegraphensignale, Fabriknummer Nr. 3, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 4. September 1886, Vormittags 8 Uhr 36 Minuten. Halle a. S., den 4. S⸗ptember 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.

Halle a. S. [31069] In das hiesige Masterregister ist eingetragen: Nr. 36. Der Lehrer August Harnisch und der Seilermeister Robert Koehler zu Halle a. S., ein verschlossenes Couvert, enthaltend die Abbildung eines Modells für ein selbstthätiges Feuerzeug, kom⸗ binirt mit Cigarrenabschneider, plastisches Erzeug⸗ niß, Geschäftsnummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 21. September 1886, Vormittags 11 Uhr, 32 Minuten. Halle a. S., den 22. September 1886. Königliches Amtsgericht, Abtheilung VII. Haspe. Musterregister [29519] des Königlichen Amtsgerichts zu Haspe. Eingetragen am 11. September 1886. Unter Nr. 30, Fabrikant Ferdinand Frie⸗ linghaus zu Vörde, Muster zu einer Schaf⸗ oder Wollscheere, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. September 1886, Vormittags 9 Uhr.

Haspe. Mnsterregister 29518] des Königlichen Amtsgerichts zu Haspe.

Eingetragen am 14. September 1886. Unter Nr. 31, Fabrikaut August Bilstein zu Altenvörde, Muster zu einem gußeisernen Fenster⸗ verschluß mit fünfzähnigem Zahnrad, plastisches Er⸗ zeugniß, Schutzfrist drei Jahre, angemeld 7. September 1886, Vormittags 11 Uhr. Heidelberg. [29079] Nr. 32804. Zu O. 3. 32 des Musterregisters wurde eingetragen: Lukas Reinhard von Röllbach, wohnhaft in Neuenheim, ein Modell zum Aufbewahren und Pressen von Spielkarten, Geschäftsnummer 1, plastisches Er⸗ zeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Sep⸗ tember 1886, Vormittags 10 ¾ Uhr. Heidelberg, den 7. September 1886.

Gr. Amtsgericht. Büchner. Heilbronn. 8 [31356] K. Amtsgericht Heilbronn. In das Musterregister ist heute, Vormittags 9 Uhr, angemeldet und sofort unter Nr. 16 einge⸗ tragen worden: 1 . Firma A. Kwiatkowsky, Zinnwaarenfabri⸗ kant in Heilbronu, ein unversiegeltes Packet, ent⸗ haltend 1 Sicherheitsventil für Bettflaschen, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre. Zur Beurkdg: Den 23. September 1883. Landgerichtsrath Ankelen.

Hof. [31064] In das Musterregister ist eingetragen: Firma Philipp Herdegen in Münch erg, 1 versiegeltes Packet mit 50 Mustern von Baum⸗ woll⸗Buntgeweben, Fabriknummern 293—342, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 18. September 1886, Vormittags 9. Uhr. Hof, am 25. September 1886. 8 Kgl. Landgericht, Handelskammer. Meyer, Vorsitzender.

Klingenthal. 1 [29992] Im hiesigen Musterregister ist eingetragen unter Nr. 205; 8 1 Fabrikant Gustav Richard Gündel in Klingen⸗ thal, Inhaber der Firma Gebr. Gündel daselbst, ein versiegeltes Packet, enthaltend einen Accordeon mit Anbringung eines Kukukrufs in verbesserter Konstruktion an alle Sorten Accordeons, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist vorläufig drei Jahre, lt. An⸗ meldung vom 13. September 1886, Nachmittags 45 Uhr. Klingenthal, am 14. September 1886. Königliches Amtsgericht daselbst.

Ref. H Merz. Dörfel.

Klingenthal. 1 u“ [30808] Im hiesigen Musterregister ist eingetragen unter

thal, ein verßegeltes Packet, enthaltend fünf Stück Metallpfeifen aus Nickelblech in den verschiedensten

Nr. 206: Fabrikant Hngo Sandner in Klingen⸗

Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 7. September 1886, Vormittags 11 Uhr. Kolmar, den 7. Septembe Der Landgerichts Kafper. Langenselbeld. In das Muüsterregister ist eingetragen Nr. 23. Firma J. Brüning u. Sohn zu Langendiebach, 1 Packet mit 20 Mustern für Flächenerzeugnisse auf Cigarrenkisten, Fabriknummern 402, 432 bis inkl. 436, 441, 463 bis inkl. 407, 494, 495, 501 bis inkl. 506, verschloffen, Schutzfrift 3 Jahre, angemeldet am 1. September 1886, Nach mittags 6 Uhr. Langenselbold, am 1. September 1 Königliches Amtsgericht. Hinkelbein.

Lauterbach.

In das Musterregister ist eingetragen

Nr. 1. Firma Conrad und Theodor List in Lauterbach, ein Packet mit drei als Germania⸗ Schürzen⸗Muster bezeichneten Mustern für Schürzen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1, 2, 3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. September 1886, Nachmittags 6 ¾ Uhr.

Lauterbach, den 22. September 1886.

Großherzoglich hessisches Amtsgericht Lanterbach. ““ Ludwig.

[29854] Leer. In das Musterregister des unterzeichneten Amtsgerichts ist eingetragen: 3 .

Lfde. Nr. 89. Firma A. Schreiber, ein ver⸗ siegeltes Packet, angeblich enthaltend eine Photo⸗ graphie des Leuchtofens, Figur 222, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist vom 1. September 1886 bis 22. April 1888, angemeldet am 1. September 1886, Nachmittags 5 Uhr.

Leer, den 2. September 1886.

Königliches Amtsgericht. II. Lichtenstein.

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 46. Ebert & Co. in Lichtenstein, 1 ver⸗ siegeltes Packet mit 3 Mustern für Tücher Rahel Flächenmuster, Musternummern 2, 3, 4, angemeldet am 6. September 1886, Nachmittags 5 ½ Uhr, Schutzfrist 2 Jahre.

Königliches Amtsgericht Lichtenstein, am 8. September 1886. (Unterschriftt) Lichtenstein. [30899]

In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 47. Firma B. E. Eckert & Co. in Lichtenstein, ein versiegeltes Packet mit 2 sogenannten ausgefraisten Universal⸗Cartons mit Drahtklammer⸗Verschluß und 18 Stück Pappenmustern, plastische Erzeugnisse, Musternummer 25, angemeldet am 13. September 1886, Vormittags 11 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.

Königliches Amtsgericht Lichtenstein, am 21. September 1886. 8 (Unterschrift.)

Lörrach. 1128297]

Nr. 13 568. In das Musterregister ist unter O. Z. 115 zu Gunsten der Firma Köchlin, Baum⸗ gartuer und Comp. in Lörrach eingetragen worden: Packet Nr. 127, versiegelt, enthaltend 50 Muster auf Wollen⸗ und Baumwollenstoff, Nr. 3234, 3250, 10 150, 10170, 10 180, 11 960. 11, 970, 5238, 5246, 5258. 5276, 5695, 5700, 5720, 5732, 5740, 5761, 5772. 5790, 5802, 5820, 6342, 6363, 6400, 6440, 6460, 6474, 8840, 8860, 8901, 8920, 8940, 8960, 9040, 9103, 9142, 9261, 9303, 9340, 9381, 9401, 9420, 9460, 9482, 9514, 9520, 21 781, 21 822, 21 840, 21 941, Flächenerzeugniffe, Schutz⸗ frist ein Jahr, angemeldet am 4 September 1886,

Nachmittags 4 Uhr. Lrrach, den 6. September 1886 Bad

86. Großh Amtsgericht. 3 b1u14““ Dufner.

Lörrach. [30711] Nr. 14241. Mit O. Z. 117 wurde in das Musterregister zu Gunsten der Firma Köchlin, Baumgartner & Cie. in Lörrach eingetragen: Packet Nr. 129, enthaltend 34 Dessins auf Wollen⸗ und, Baumwollenstof Nr. 7024, 7050, 7062, 7 140. 7183, 8342, 8382, 8370, 8400, 8418, 8422, 8467. 8502, 8521, 8541. 8550. 8580, 8590, 8640, 8662, 8700, 8721, 8740. 8781, 8802, 9580,. 9605, 9622, 8640, 9780, 4350, 4363, 21801, 21922, Flöchen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, deponirt am 21. Sep⸗

Is., Vormittags 9 ¼ Uhr

21. September 1886.

Gr. Amtsgericht.

Lauk.

Größen und Farben, ohne Löthung mit Hülfe meh⸗ rerer komplizirter Stanzen hergestellt, plastisches Gr⸗ zeugniß, Schutzfrist vorläufig drei Jahre, 1t. Anmel⸗ dung vom 18. September 1886, Nachmittags 4 Ubr. Klingenthal, den 21. September 1886.

88 Königliches Amtsgericht das.

Beck.

Kolmar im Elsass. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 127.

Königliches Amtsgericht. VI.

Fabriknummern 21, FN. 14, 580, 451, 452, 453, 15, 16,1

8

Firma Hartmaun & Uls zu Münster i. E., 13 Muster Stoffe in einem offenen Packet, FN. 15, 355, 385, 575, 7. Flächenerzeugnisse,

Lörrach. [30712] Nr. 14 240. Mit O. Z. 116 wurde in das Musterregister zu Gunsten der Firma Köchlin, Baumgartuer & Cie. in Lörrach eingetragen: acket Nr. 128, versiegelt, enthaltend 50 Dessins Wollen⸗ und Baumwollenstoff, Nr. 10220, 10240, 10261, 10290, 12017, 2590, 3270, 3281, 4060, 4070, 4080, 4283, 4293, 4300, 4312, 4322, 4330, 4373, 4391, 440 ¼, 4411, 4425, 4433, 4525, 5212, 5140, 5335, 5545, 5260, 5592, 5614, 5630, 5640, 5660, 9670, 6480, 6500, 6513, 6920, 6940, 6959, 6971, 6979,

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