81
Kötter Theodor Kurig zu Habinghorst gehörigen, im Grundbuche von Habinghorst Vol. I. Art. 12 ver⸗ zeichnet gewesenen Grundstücke: ur I. Nr. 221/51, 222/52, 146/52, 73, 74, 75/27, 162/75, 163/75, 164/75, 165/75 166/75, 75/41 (1), 75/38 aus der Post Abtheilung III. Nr. 2, welche sich über eine auf Grund des Rezesses vom 18. Juli 1849 eingetragene Abfindung von je 123 Thlr. 13 Sgr. 1 Pf. für ein jedes der vier minorennen Hölter verhält, bezüglich des Rest⸗ Antheiles des Anton Wilhelm Hölter, geb. am 19. Januar 1841, eine Spezialmasse von 310 ℳ 31 ₰ gebildet ist, weil bei der Kaufgelderbelegung der Gläubiger Anton Wilhelm Hölter sich nicht durch Vorlegung der Hypothekenurkunde legitimiren konnte, für Recht:
Dem Anton Wilhelm Hölter zu Habinghorst wer⸗ den seine Rechte auf die Spezialmasse vorbehalten, die unbekannten Betheiligten werden mit ihren An⸗ sprüchen auf die Spezialmasse ausgeschlossen.
Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden aus der Spezialmasse entnommen.
Kastrop, den 4. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.
[33433] Im Namen des Königs! Verkündet am 18. September 1886. Referendar Gottschewski, als Gerichtsschreiber. In der Smolinski’'schen Aufgebotssache (F. 4/86) erkennt das Königliche Amtsgericht zu Tiegenhof durch den Amtsrichter Neumann⸗Hartmann für Recht: 8 Die Gläubiger des Antheils der Anna Elisabeth Pauline Smolinski an der im Grundbuch von iegenhof Band V. Blatt 115 A. Abth. III. Nr. 6 eingetragenen Arrestforderung von 50 Thlr. nebst 5 % Verzugszinsen seit dem 9. März 1864 und des Antheils derselben an den vorzuschießenden ge⸗ und außergerichtlichen Kosten im Betrage von 20 ℳ, und Diejenigen, welche von den Gläubigern dieser Post Rechte herleiten, solche aber weder zu den Smo— linski'schen Zwangsversteigerungsakten K. 6/85 noch zu den Aufgebotsakten angemeldet haben, werden mit ihren Ansprüchen auf den in der Zwangsversteigerung des verpfändeten Grundstücks zur Hebung gekommenen Betrag von 124,23 ℳ hiemit ausgeschlossen. Dagegen werden dem Klempnermeister Johann Adolph Smolinski zu Stuhm und dem Wittwer und den Erben der Anna Marie Peters, geb. Smolinski, zu Danzig ihre Ansprüche auf die für sie eingetra⸗
22
genen Antheile hiemit vorbehalten.
[33444]
Im Namen des Königs! Verkündet am 17. September 1886. Rfdr. Lilia, als Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Auktionators Hinrichs zu Marienhafe, als Kurator über den Nachlaß des weil. Böttchergesellen Jan Abrahams Rose zu Schott, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Norden durch den Amtsrichter Klinkenborg für Recht:
Der Nachlaß des weil. Böttchergesellen Jan Abra⸗ hams Rose zu Schott wird für herrenloses Gut er⸗ klärt und werden alle unbekannten Erben mit ihren Ansprüchen ausgeschlossen.
8 ve⸗ gasten des 11“ sind aus der achlaßmasse zu entnehmen. ö1“ Klinkenborg. “
[3177512 Im Namen des Königs!
In der Wirth Franz Demuth'schen Aufgebotssache F. 5/86 erkennt das Königliche Amtsgericht zu Allenstein durch den Amtsgerichts⸗Rath Neumann für Recht:
1) daß die unbekannten Berechtigten unter Vor⸗
behalt der von der Wittwe Josephine Teichert, geborene Kleefeld, aus Dresden, auf die in Rede sttehende Hypotheken⸗Post, nämlich:
‚,n die im Grundbuche von Jommendorf Nr. 1a Abthl. III. Nr. 15 für den Müller August Kleefeld aus dem Vertrage vom 14. August 1869 ohne Bildung eines Hypotheken⸗Briefes vom 1. April 1869 ab à 5 % verzinslich ein⸗ getragene Kaufgelderrestforderung von 350 Thalern“
mit ihren etwaigen Rechten auf diese Hypo⸗ theken⸗Post auszuschließen, 8 2) daß die Kosten des Aufgebotsverfahrens dem Antragsteller aufzuerlegen. “ Allenstein, den 24. September 1886. Königliches Amtsgericht. II. gez. Neumann. “ Pro vera copia: Allenstein, den 9. Oktober 1886. (L. S.) (Unterschrift), Gerichtsschreiber.
[334388 Im Namen des Königs! 8 Verkündet Worbis, den 5. Oktober 1886. Dunkel, Assistent. In der Staufenbiel'schen Aufgebotssache von Brei⸗ tenbach, F. 6/86, erkennt das Königliche Amtsgericht, II., zu Worbis durch den Amtsrichter Knochen⸗ hauer in der Sitzung vom 5. Oktober 1888 ꝛc. ꝛc. ꝛc. für Recht: 89 Die Hypothekengläubiger, beziehentlich deren Rechts⸗ nachfolger werden mit ihren Ansprüchen auf die ypothekenpost von 112 Thlr. 15 Sgr., eingetragen btheilung III. Nr. 1, Band IV. Blatt 159 Häuser⸗ idbuchs Breitenbach, ausgeschlossen, die Kosten des ufgebotsverfahrens werden dem Stallmeister Peter Staufenbiel zu Bremen auferlegt. Von Rechts Wegen. Ausgefertigt: Worbis, den 5. Oktober 1886. (L. S.) Mühr, Gerichtsschreiber “ des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung II.
[33432] en des Ki
Im Namen des Königs! Verkündet am 29. September 1886. Müller, als Gerichtsschreiber. Auf den Antrag: 1) des Korbmachers Heinrich Knabe jun. zu Beckendorf, 2) des Häuslers Heinrich Bremer zu Wulferstedt, 3) des Oekonomen Heinrich Nehring zu Beckendorf, sämmtlich vertreten durch den Rechtsanwalt Nehring zu Oschersleben, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Oschersleben durch den Gerichtsassessor Borchert 1 für Recht: 1) Bezüglich der im Grundbuche von Beckendorf Band V. Blatt 145 Abtheilung III. Nr. 1 bei dem Hause Nr. 72 eingetragenen Hypothekenpost von
18 8 1“]
300 Thaler J†, dreihundert Thaler Gold, rückstän⸗ diger Kaufgelder, mit fünf Prozent verzinsbar und bereits Ostern 1834 zahlbar, welche Besitzer sub hypotheca des vorbezeichneten Hauses nebst Zubehör laut Anweisung des Verkäufers, Kossathen Jacob Ernst dem Depositorio des Gerichts Neindorf ex contractu vom 13 März 1834 verschulden, werden der eingetragene Gläubiger und dessen Rechtsnach⸗ folger mit ihren Ansprüchen auf dieselbe aus⸗ geschlossen. b
2) Die Hypothekenurkunde über 100 Thaler Dar⸗ lehn für den Handelsmann Gottfried Klietz zu Neuwegersleben, eingetragen auf dem Hause Nr. 154 zu Wulferstedt, Band VI. Blatt 1 Wulferstedter Häusergrundbuchs, Abtheilung III. Nr. 5, gebildet aus der Obligation vom 26. April 1866 und dem Hypothekenbuchsauszuge von demselben Tage, — wird für kraftlos erklärt.
3) Die Hypotbekenurkunde über die beiden dem Oekonomen Heinrich Nehring zu Beckendorf, früher dem Kossathen Schwalenberg, sodann dem Kossathen Hasselbach gehörigen, Band I. Blatt 152 und Band II. Blatt 638, Beckendorfer Grundbuchs ver⸗ zeichneten Grundstücke, je Abtheilung III. Nr. 8 be⸗ ziehungsweise 2 für die Ehefrau des Kossathen Johann Andreas Schwalenberg, Marie Elisabeth, geb. Bode, zu Beckendorf, früher verehelichte Kossath Hasselbach eingetragenen 400 Thaler Gold Illaten nebst einer standesmäßigen Ausstattung an Betten, Leinen und Möbeln, gebildet aus dem Erbvertrage vom 3. Juli und den Hvypothekenscheinen vom 4. September 1845 — wird für kraftlos erklärt.
Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden den Antragstellern antheilig auferlegt.
Borchert.
. 8 8—
Im Namen des Königs!
Verkündet am 20. September 1886.
Dennert, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag der verwittweten Fröhling, Eleonore, geb. Gentzen, zu Stralsund, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Stettin durch den Amts⸗ gerichtsrath Gerstäcker für Recht:
Die Hypothekenurkunde über die Theilpost von 200 Thlr., eingetragen für die verehelichte Eigenthümer Gentzen, Christine Regine, geb. Wasse, zu Bredow in Abtheilung III. Nr. 3 des der Wittwe Eleonore Fröhling zu Stralsund gehörigen Grundstücks Bredow Band IV. Seite 85 wird für kraftlos er⸗ klärt und die Kosten des Aufgebots der Antrag⸗ stellerin zur Last gelegt.
Gerstäcker. 1 Ausschlußurtheil.
In Sachen, betreffend das Aufgebot eines an⸗ geblich verloren gegangenen Hypothekeninstruments resp. einer angeblich getilgten Hypothekenpost, hat das Königliche Amtsgericht zu Tilsit in öffentlicher Sitzung durch den Amtsrichter Pfeifenbring für Recht erkannt:
Daß alle Diejenigen, welche auf das nachstehend aufgeführte Hypotheken⸗Dokument resp. Hypotheken⸗ post nämlich:
1) den aus einer Ausfertigung der notariellen Ver⸗
handlungen vom 22. August 1864 und 18. Juli 1865, einem Auszuge aus dem Hypothekenbuche von Budeningken Nr. 3 Kirchspiel Tilsit Vol. II. pag. 541 seq. und der Ingrossations⸗Registratur vom 2. September 1864 bestehenden Hypothekenbrief über die im Grundbuche von Karteningken Blatt Nr. 1 in Abth. III. unter Nr. 29 für den Gutsbesitzer Mathes Gefäller zu Karteningken eingetragenen Dar⸗ lehnsforderung von 100 Thlr. = 300 ℳ nebst 6 % Zinsen, welche ursprünglich auf Grundbuchblatt Budeningken Nr. 3 in Abth. III. unter Nr. 6 für den Wirth Ephraim Kielies von Stolbeck eingetragen gewesen, sodann für den genannten Gefäller um⸗ geschrieben und schließlich nach Schließung des Blattes Budeningken Nr. 3 auf Karteningken Blatt Nr. 1 übertragen worden ist, 2) die im Grundbuche von Neu Schäken Band I. Bl. 10 (früher Hypothekenbuch des Kirchspiels Will⸗ kischken Vol. I. pag. 1256) in Abth. III. unter Nr. 1 auf Grund der gerichtlichen Obligation vom 9. Januar zufolge Verfügung vom 17. Januar 1829 für David Samuel Huhn von Größpelken ein⸗ getragene Darlehnsforderung von 33 Thlr. 10 Sgr. = 100 ℳ nebst 5 ½ % Zinsen,
als Eigenthümer, Cessionare, Pfand⸗ oder sonstige Briefs⸗Inhaber der zu 1) gedachten Hypotheken⸗ urkunde resp. als Rechtsnachfolger des zu 2) an⸗ gegebenen Gläubigers David Samuel Huhn von Größpelken Ansprüche und Rechte zu haben ver⸗ meinen, mit denselben auszuschließen und das ge⸗ nannte Instrument für kraftlos zu erklären resp. die genannte Post im Grundbuch zu löschen, die Kosten des Verfahrens aber den Antragstellern nach Ver⸗ hältniß des Betrages der aufgebotenen Posten zur Last zu legen.
Dies Urtheil ist am 27. August 1886 verkündet.
Tilsit, den 27. September 1886.
Dultz, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. III. [33439] Bekanntmachung.
Das Hypothekendokument, welches über die im Grundbuche von Broniszewice Nr. 20 Abtheilung III. Nr. 2 für Magdalena Bachorska eingetragene Erb⸗ theilsforderung von noch 89 Thaler nebst Zinsen ge⸗ bildet ist, und aus der Ausfertigung des Jacob Bachorski'schen Erbrezesses de conf. vom 15. De⸗ zember 1846, dem Hypothekenscheine in vim re- cognitionis vom 3. April 1847, der Ingrossations⸗ note vom 3. Mai 1847, dem Uebertragungsvermerk vom 19. November 1857 und den Löschungsvermerken vom 4. Dezember 1857 und 17. Februar 1865 be⸗ steht, ist durch Urtheil vom 1. Oktober 1886 für kraftlos erklärt worden. 86
Pleschen, den 1. Oktober 1886.
ö“ 1““
[33441]
8 1“ .“ [33430) Bekanntmachung.
Von dem Königlichen Amtsgerichte zu Zinten sind am 4. Oktober 1886 im Aufgebotsverfahren Aus⸗ schlußurtheile erlassen worden, wodurch für kraftlos erklärt sind: 3
1) Der Grundschuldbrief über die für den Parti⸗ culier Heinrich Hoffleit Abth. III. Nr. 18 des Grundbuchs von Zinten Nr. 226 eingetragene Grund⸗ schuld von 3000 ℳ,
2) die Hypothekenurkunde vom 21. April 1863 über die für Abraham August Weyde Abth. III. Nr. 5 des Grundbuchs von Lauterbach Nr. 41 ein⸗ getragene Darlehnsforderung von 900 ℳ, 1
3) die Hypothekenurkunde vom 15. Mai 1847 über den für Johann Gottfried Oltersdorf Abth. III. Nr. 1 des Grundbuchs von Lauterbach Nr. 22 ein⸗ getragenen Vatererbtheil von 62 Thlr. 11 Sgr.
49† die Hypothekenurkunde vom 18. Oktober 1845 über die für die Geschwister Passenheim in Abth. III. Nr. 1 des Grundbuchs von Schölen zu Pohren Nr. 2 eingetragenen Muttererbtheile von 129 Thlr. 10 Sgr. 10 ½ Pf.,
5) die Hypothekenurkunde vom 1. November 1847 über die für die Geschwister Oltersdorf in Abth. III. Nr. 5 des Grundbuchs von Zinten Nr. 155 ein⸗ getragenen Muttererbtheile von 186 ℳ 6 ₰,
6) der Hypothekenbrief vom 10. Juni 1873 über das für Henriette Thurau, geb. Dieckert, in Abth. III. Nr. 1 des Grundbuchs von Hasselpusch Nr. 22 ein⸗ getragene Kaufgeld von 26 Thlr. 11 Sgr. 8 Pf.
Koönigliches Amtsgericht. 1XX“X“ [33440)0) Bekanntmachung. 8
Das Sparkassenbuch der Oberlausitzer Provinzial⸗ Sparkasse Litt. C. Nr. 15562 über 313,48 ℳ, aus⸗ gefertigt für Matthes Poppe zu Gr. Laubusch, ist für kraftlos erklärt.
Hoyerswerda, den 4. Oktober 1886.
Königliches Amtsgericht.
[33434] Bekanntmachung. Das Sparkassenbuch der städtischen Sparkasse zu Neusalz a. O., Nr. 11 977, ausgefertigt für den Einwohner Carl Schulz zu Kusser, ist für kraftlos erklärt worden. Neusalz a. O., den 23. September 1886. Königliches Amtsgericht. 8
[33431] Ausschlußurtheil.
Durch Urtheil des Königlichen Amtsgerichts zu Rheydt vom 28. September 1886 ist das Spar⸗ kassenbuch der Sparkasse der Gemeinde Rheydt, be⸗ zeichnet mit Nr. 2636 des Quittungsbuches, für kraftlos erklärt.
gez. Montigny. Beglaubigt: (L. S.) Wensiyv. Afltent. als Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts
[33428] Bekanntmachung. 8
Der Hypothekenbrief der National⸗Hypotheken⸗ Credit⸗Gesellschaft, eingetragene Genossenschaft, zu Stettin, Emission vom Jahre 1873, Serie D Nr. 3185 über 300 ℳ ist für kraftlos erklärt.
Stettin, den 4. Oktober 1886. 1
Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI. [33443138 Im Namen des Königs! Verkündet am 17. September 1886. Ref. ten Doornkaat Koolman,
als Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag der Wittwe des Schuhmachers Engelke D. Onnen, Dortje Eden, geb. Ihmels zu Norden, erkennt das Königliche Amtsgericht zu ben durch den Amtsrichter Klinkonberg für Recht:
Die über das Kapital zu 300 Thlr. Cour. c. a., welches zu Gunsten der Wittwe des weil. Raseurs Anton Diekmann, Hilke, geb. Dirksen, zu Norden auf dem im Grundbuch von der Stadt Norden, Tom. 8 Nr. 386 Pag. 561 früher auf Namen des weil. Schuhmachers Engelke D. Onnen, jetzt auf Namen des Malers Joh. H. Kunst zu Norden registrirten Immobilien in Abtheilung III. Nr. 3. eingetragen steht, ausgefertigte Schuldurkunde vom 23. Juni 1863 und 2. Mai 1872 und der Hypotheken⸗ schein vom 29. Mai 1872 werden für kraftlos
erklärt. Klinkenborg.
[334390)0) Bekanntmachug.
Auf Antrag des Seifenfabrikanten Hermann Tietz zu Beeskow ist durch Urtheil des unterzeichneten Gerichts vom heutigen Tage die Hypothekenurkunde über die im Grundbuche von Beeskow Band IV. Blatt Nr. 27 in Abtheilung III. unter Nr. 2 aus der Obligation vom 16. Juli 1839 zufolge Ver⸗ fügung vom 24. Februar 1840 für den Schiffbauer Johann Gottlieb Niesche zu Schneeberg zu 4 % verzinslich hypothekarisch eingetragene Forderung von 150 Thalern, welche zufolge Verfügung vom 20. September 1841 mit dem Vermerk, daß die Zinsen vom 1. Juli 1841 auf 5 % erhöht sind, auf die Frau Aktuar Johanne Ernestine Görschner, geb. Meißner, zu Beeskow umgeschrieben ist, bestehend aus Ausfertigung der Obligation vom 16. Juli 1839, nebst Hypothekenscheinen und Eintragungs⸗ vermerken und der Cessionsverhandlung vom 12. Sep⸗ tember 1841 nebst Hypothekenscheinen und Eintragungs⸗ vermerken wird fuͤr kraftlos erklärt.
Beeskow, den 6. Oktober 1886868.
Königliches Amtsgericht. —
[33442˙* Im Namen des Königs! Verkündet am 20. September 1886. Scheffler, als Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag
1) der Wittwe Josefa Kulik zu Klein⸗Zabrze,
2) des Stellmachers Gustav Domarus zu Bütow,
3) des Lohnkutschers Georg Eder zu Nürnberg,
erkennt das Königliche Amtsgericht zu Stettin durch
den Amtsgerichtsrath Gerstäcker für Recht: Die von der Direktion der „Germania“, Lebens⸗ versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft zu Stettin,
1) unter dem 28. August 1882 für Carl Kulik
bezüglich der Police Nr. 162 668 über 300 ℳ,
2) unter dem 20. Dezember 1879 für August Gustav Domarus in Bütow bezüglich der Police Nr. 105 760 über 1200 ℳ,
3) unter dem 14. Mai 1878 für Georg Eder zu Nürnberg bezüglich der Police Nr. 128 968 über 2571 ℳ 45 ₰
ausgestellten Deposital⸗Scheine werden für kraftlos
erklärt, und die Kosten des Verfahrens den Antrag⸗
stellern zur Last gelegt. 8
Von Rechts Wegen. Gerstäcker. 8
Bekanntmachung. Urtheil. „I. Die am 12. Februar 1835 zu Nürnberg als älteste Tochter des am 17. September 1879 verstor⸗ benen Büttnermeisters Johann Bartholomäus Schuckert dahier aus seiner ersten Ehe mit der am 8. Oktober 1840 verschiedenen Johanne Sofia
Dorothea Keller dahier geborenen Johanna Sofia!
Dorothea Schuckert, verehelicht mit dem Rothschmi 8 Georg Volkart in Nürnberg wird für todt erklärt
II. Als Todestag hat der erste Oktober 188secht zu gelten.
III. Die Kosten des Verfahrens sind aus beim Kgl. Amtsgerichte Nürnberg verwalteten mögen der Johanna Sofia Dorothea Volkar
ersetzen. Fehler, Kgl. Amtsrichter. Verkündet am ersten Oktober 1886. (L. S.) Heyder, H.⸗Ger.⸗Schrbr. Zur Beglaubigung: Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts zu Nürnberg. Der geschäftsleitende K. Sekretär. (L. S.) Hackert.
[33448] Oeffentliche Zustellung.
Nachstehender Auszug:
An das Kais. Amtsgericht zu Altkirch. Klageschrift.
In Sachen des Banquiers Karl Schmitt in Alt⸗ kirch, Klägers, gegen den Bäcker Alois Bisel und dessen Ehefrau Katharina, geb. Koch, ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, Beklagte,
„Ich lade die Beklagten vor das Kais. Amtz⸗ gericht Altkirch zur mündlichen Verhandlung wo ich beantragen werde, Kaiserliches Amtz⸗ gericht wolle die Beklagten solidarisch zur Zah⸗ lung von 241 ℳ 75 ₰ für Rest eines am 10. Oktober 1885 ausgestellten, am 31. Oktober 1885 zahlbar stipulirten Wechsels nebst Zinsen zu 6 %, seit dem 26. November 1885, ver⸗ urtheilen,“ . wird mit dem Bemerken, daß Termin zum Erscheinen für die Beklagten auf Dienstag, den 28. Dezember 1886, Vormittags 9 Uhr, angesetzt ist, den Beklagten, Eheleuten Bisel⸗Koch deren Aufenthalt unbekannt ist, hiermit öffentlich
zugestellt. Altkirch, den 7. Oktober 18885. Lang, Gerichtsschreiber.
334541 SOeffentliche Zustellung.ʒ Der Kaufmann Alexander Rewald zu Berlin, Neue Königstr. 37, klagt gegen 1) den Kaufmann Herrmann Falkenstein, 2) dessen Ehefrau, geborene Gorsatowsky, unbekannten Aufenthalts, wegen Auszahlung der bei der Königlichen vereinigten Consistorial⸗Militär⸗ und Baukasse hinterlegten Be⸗ träge von zusammen 243 ℳ 82 ₰ nebst Deposital⸗ zinsen,
mit dem Antrage:
I. die Beklagten zu verurtheilen, in Auszahlung folgender bei der Königlichen vereinigten Con⸗ sistorial⸗Militär⸗ und Baukasse hinterlegter Be⸗ träge nebst Depositalzinsen an ihn zu willigen, nämlich:
a. 160 ℳ, in Worten „Einhundertundsechszig Mark' hinterlegt am 17. November 1883 auf Grund des Arrestbefehls des Königlichen Amts⸗ gerichts I. hierselbst in Sachen Rewald c./2. Falkenstein 7 G. 14./83,
. 34,35 ℳ, in Worten „Vierunddreißig Mark fünfunddreißig Pfg.“ hinterlegt vom Gerichts⸗ vollzieher Siegert in Sachen Rewald c⸗./a. Falkenstein am 15. Januar 1884 auf Grund des Beschlusses des Königlichen Amtsgerichts I. hier vom 7. Januar 1884, 45 II. M. 52. 1884,
.49,47 ℳ, in Worten „Neunundvierzig Mark siebenundvierzig Pfg.“ hinterlegt vom Gerichts⸗ vollzieher Siegert in Sachen Rewald c.,/a. Falkenstein am 25. Februar 1884 auf Grund
es Beschlusses des Königlichen Amtsgerichts I. hier vom 7. Januar 1884 — 45 II. M. 52/84, II. das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er⸗ klären, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗ gericht I. zu Berlin, Jüdenstraße 60, I Treppe, Zimmer 83 A., auf den 10. Dezember 1886, Vormittags 11 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 7. Oktober 1886.
(L. S.) Berger,
Gerichtsschreiber Abtheilung 7. Königlichen Amtsgerichts I.
dem Ver⸗ t zu
8f 1““ [33458] Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau des Cigarrenmachers Ferdinand Ernst, Henriette, geb. Fischer, zu Dortmund, Klägerin, vertreten durch den Rechtsanwalt Leonhard zu Biele⸗ feld, klagt gegen ihren genannten Ehemann, zuletzt unbekannten Aufenthalts, wegen böswilligen Verlassens, mit dem Antrage, daß zwischen den Parteien be⸗ stehende Band der Ehe zu trennen und den Beklag⸗ ten kostenpflichtig für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civil⸗ kammer des Königlichen Landgerichts zu Bielefeld auf
den 4. März 1887, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ 1 T“ Anwalt zu bestellen.
um Auszug der Klage bekannt gemacht.
Bielefeld, den 28. September 1886.
v. Sieghardt, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. [33453] Oeffentliche Zustellung.
In Sachen Feigenbaum Moses, Handelsmann. in Binswangen gegen Schiele Dominikus und Wal⸗ burga, Söldnerseheleute in Wittislingen, wegen Zwangsversteigerung ist Termin zur Erklärung über den Vertheilungsplan sowie zur Vornahme der Ver⸗ theilung des Strichserlöses anberaumt auf
Montag, den 29. November 1886, Vormittags 10 Uhr.
Zu diesem Termine werden die Betheiligten mit dem Bemerken geladen, daß der Entwurf des Ver⸗ theilungsplanes während der letzten Woche vor dem Vertheilungstermine auf der Gerichtsschreiberei zur Einsicht aufliegt.
Dillingen, 6. Oktober 1886.
Königliches Amtsgericht. Kaul, Kgl. Amtsrichter. Den Gleichlaut mit der Urschrift bestätigt MHhrlichs, Kgl. Sekretär.
1
schen
1“
eilage
Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 11. Oktober
.
1886.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetz in 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom
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6. 3888. Verfahren zur Herstellung form⸗ k Masse aus Cellulose oder Holzstoff. — — 5 Srüne in Berlin, Alte Jacobstr. 130.
n 96 29. Hobel zur Herstellung von vier⸗ inen Ausschnitten in Holzeylindern. — Ludwig 18”“”; Thalham bei Miesbach.
” 3452. Doppelte Fournierblätter mit autschukzwischenlage. Charles Watermann
DPurr. in Boston, 76 State Street, V. St. 61 „Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in
Berlin C.
W. 4340. Maschine zur Herstellung, von Zündholz⸗Außens chachteln. — A. Wideström'’s Actieb el in Stockholm;
Verfahren zur Befreiung Biberrattenfelle von den Carl Frenzel Jr. in
Vertreter: C.!
Fehlert & G. Loubier in Firma C. Kesseler in Berlin SW. 11.
Klasse.
XL. H. 6381. Verfahren und Apparat, um Kiesabbrände zur Verhüttung auf Eisen geeignet zu machen. — Hermann Herberts in Barmen.
XLIV. B. 6868. Neuerung an Wasserpfeifen und Cigarrenspitzen. Carl Banrck in Berlin N., Oranienburgerstr. 9 — 10.
„ B. 6983. Selbstthätiger Apparat zum Ver⸗ kaufen von Cigarren, Cigaretten, Zündholz⸗ schachteln, Chokoladenstangen u. dergl. — Con- rad Bach in St. Gallen, Schweiz; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
„ F. 2936. Herstellung eines Befestigungs⸗ steges an massiven Knöpfen aus Horn, Steinnuß u. dergl. — Carl Franze in Tetschen a. d. Elbe, Oesterreich; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
„ K. 4975. Selbstthätiges Feuerzeug. — Rob. Köhler & Harnisch in Halle a. Saale.
„ L. 3893. Apparat zum selbstthätigen Ver⸗ kauf von Gegenständen gegen an diese Apparate geleistete Vorherbezahlung. — Frederik Charies Lynde in Manchester, England; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 110.
„ St. 1645. Massiver Wäscheknopf mit ein⸗ gesetzten Metallösen. — Carl Robert Stein in Sohland a. d. Spree.
V. 1025. Schneidvorrichtung mit zwei con⸗ centrischen entgegengesetzt rotirenden Messer⸗ scheiben. — L. Vorpahl & Pohl in Berlin,
Admiralstr. 18. 3 W. 4268. Schuhschnalle mit Verschluß⸗ Bielefeld,
decke. Carl Wittenbern in
Kronenstr. 1.
XLIX. A. 1500. Walzwerk zur Bildung von faß⸗ oder tonnenförmigen Schüssen für Dampf⸗ kessel. William Arnold in Varnsley, York, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 1.
B. 6905. Gebläseform für Schmiedefeuer. — Carl Beissel in Ehrenfeld.
F. 2774. Wellblechpresse. Fricdrich in Düsseldorf.
„ W. 2814. Verfahren und Einrichtungen zur Herstellung mittelst Kopf und Spitze zusammen⸗ hängender Drahtstifte durch Pressung. Thaddeus Fowler in Shelton und Thomas B. De Forest in Birmingham, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
„ G. 3747. Schienenrichtmaschine. — Andrew Jackson Gustin in Boston, County of Suffolk, State of Mass., V. St. A.; Ver⸗ treter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
IH. 6334. Verfahren und Maschine zum Abkanten bezw. Hobeln von mit Wulsten ver⸗ sehenen Thürbändern und dergl. — Theodor Mecse in Rummelsburg bei Berlin, Prinz Albertstr. 30.
M. 4531. Zerlegbare Feile. — Anton Alexander Meyer, in Firma Dresdner Feilen⸗ fabrik Alexander Meyer & Co. in Dresden.
P. 2847. Drehbank zum Abdrehen und Egalisiren von Transmissionswellen. — Robert Pzillas, Maschinenfabrikbesitzer in Brieg.
P. 2978. Bombirmaschine. — EL. Pott- hoffT in Berlin, Triftstr. 12.
P. 2996. Verfahren zur Erzeugung von Achs⸗Schmierbüchsen. — Charles Parmentier in Löwen, Belgien; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin SW.
R. 3725. Bewegungs⸗Mechanismus an Mutternpressen. Friedrieh Rempe in Düsseldorf.
R. 3765. Perforirmaschine mit drehbarer Stoßschlittenführung. — William Rhodes in Grove Iron Works, Kirkgate, Wakefield, County of York, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Ber⸗ lin SW., Königgrätzerstr. 47.
R. 3842. Vorrichtung an Drehbänken, welche gleichzeitig Reitstock und Support ist. — Ernst Ruf in München.
S. 3412. Maschine zum Knoten der Spring⸗ federenden. — Heinrich Spühl in St. Fiden bei St. Gallen, Schweiz; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C.
S. 3447. Verfahren zur Herstellung von Bunden für Tragfedern. — Société anonyme des Usines Wattelar-Francq in Roux; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzer⸗ traße Nr. 47. 8
Sch. 4207. Gezahnter Walzdraht. Gebr. Schmidt in Hagen i. W.
LI. P. 2950. Zieh⸗Harmonika mit verstellbaren Cancellen. Ch. F. Pietschmann & Söhne in Berlin N., Brunnenstr. 28 a.
LII. B. 6747. Ringschiffchen für Nähmaschinen. — J. Bühr in Hamburg, Caffamacherreihe 8.
D. 2726. Neuerung an Nähmaschinen⸗ schiffchen. — Fritz Droste in Neustadt⸗Magde⸗ burg, Leopoldstraße la.
L. 3864. Einfädelapparat für Nähmaschinen⸗ Nadeln. — Hermann Loog in London; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗ rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
Hans
2
N. 1462. Schnellarbeitende Nähmaschine. — G. Neidlinger in Hamburg. GG
8 8
Mwlasse.
LII. N. 1463. Nähmaschinen. burg.
. N. 1464. Vorrichtung an Nähmaschinen zum Abschneiden der überstehenden Stoffkanten. — G. Neidlinger in Hamburg.
Lv. W. 4324. Maschine zum Aufwickeln von Papier und anderen Stoffen. — John Waldron in New⸗Brunswick, Grafschaft Middleser, Staat New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: Julius Möller in Wuͤrzburg, Domstr. 34.
LVIII. S. 3463. Entluftungsvorrichtung mit Federventilen für Filterpressen. — Ernst Span- dau in Magdeburg.
LIX. W. 4262. Neuerung an einkammerigen Dampfwasserhebern ohne Steuerung. — August Winkelmann in Berlin, Mariendorferstr. 16.
LXIII. K. 5099. Vorrichtung, um Wagen⸗ dächer vom Innern des Wagens aus aufzustellen und niederzulassen. — Frau Marie Koblassa in Weinhaus bei Wien; Vertreter: C. Fehlert “ Loubier, in Firma: C. Kesseler in Berlin
LXVI. B. 6703. Wurststopfmaschine. — Gebr. Buggenhagen, Hofschlächtermeister in Ber⸗
lin W., Potsdamerstr. 4.
LXXI. C. 1923. Neuerungen an Maschinen zum Spannen des Oberleders von Stiefeln und Schuhen über den Leisten. — Frank Chase und Orlando Ethelbert Lewis in Boston, Massach., V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper
in Berlin.
LXXII. D. 2662. Geschoß mit elektrische Zündung David Russell Dawson in Dundee, Schottland; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW.
„ V. 964. Geschützlaffete. — Jeosiah Va- Nvasseur in London, Ordnance Works South⸗ wark, Grafschaft Surrey, England; Vertreter: Julins Moeller in Würzburg.
LXXVIII. B. 6571. Neuerung an Abfüll⸗ und Gleichlege⸗Maschinen für Zündhölier. — Badische Maschinenfabrik und Eisen⸗ gießerei vorm. G. Sebold und Sebold & Nefr in Durlach, Baden.
„ T. 1631. Verfahren zur Herstellung eines Explosipstoffes aus Pikrinsäure. Eugeène Turpin, Chemiker in Paris; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Firma: C. Kesseler in Berlin SW. 11.
LXXIX. D. 2741. Rotirender Cigarettenwickel⸗ Apparat. — Eugène Alfred Dnrand in Paris, 43 Rue Turbigo; Vertreter: F. Edmund Thode
. Knoop in Dresden, Amalien⸗Str. 3 I.
LXXXVI. C. 1906. Neuerung an Webstühlen. — George Crompton in Worcester, Massach., V. St. A; Vertreter: G Adolf Hardt in Köln.
„ K. 5093. Stellvorrichtung für Schaftzüge an Webstühlen. — H. E. Kühn in Chemnitz.
„ Sch. 4023. Schützenwechsel⸗Einrichtung mit zweizelliger Steiglade für Jacquardstühle. — Carl Schulz in Krefeld, Vereinsstr. 111.
LXXXVIII. D. 2730. Wagrecht laufendes Windrad mit durch schräge Ansätze selbstthätig aufklappenden Flügeln. — H. Dohrmann in Hamburg, Carolinenstr. Nr. 20 B. 1.
S. 3410. Turbinen⸗Leitrad mit parallel⸗ trapezförmigen Mündungen. Bernhard Snhen in Danzig, An der Schneidemühle
LXXXIX. R. 3782. Krrystallisationsgefäße für Kandiszucker. — M. M. Rotten in Berlin SW., Königgrätzerstr. 97.
Berlin, den 11. Oktober 1886. Kaiserliches Pateutamt.
Stüve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelter als nicht eingetreten.
Klasse.
XXVII. O. 709. Verfahren und Einrichtung zur Abdichtung der Stopfbüchsen bei Compressions⸗ pumpen, die mit flüchtigen Körpern arbeiten, durch absorptionsfähige Sperrflüssigkeiten; 2 usatz zum Patente Nr. 31 230. Vom 24. Septem⸗
ber 1885. XXXVII. N. 1348. Neuerung an Glas⸗ jalousien. Vom 8. April 1886. VBerlin, den 11. Oktober 1886. Kaiserliches Patentamt. Stürve. Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. R. 37 631 —37 712. Klasse.
II. Nr. 37 636. Teigformmaschine. — P. Gassen in Köln a. Rhein, Große Telegraphen⸗ straße 23 I. Vom 16. März 1886 ab.
Nr. 37 673. Neuerung an Teigtheilmaschinen mit feststehender Theilplatte. Firma Reinicke & Jasper in Cöthen, Anhalt. Vom 16. Mai 1886 ab.
Nr. 37 690. Auskleiden von Stollen mit Blech. Th. Ritter von Graseen in Krems, Nieder⸗Oesterreich; Vertreter: J. Brandt
Oberfadenspannvorrichtung für — G. Neidlinger in Ham⸗
[33536]
[33537]
& G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. Vom 8. August 1885 ab.
Klasse.
VI. Nr. 37 632. Neuerung an Trockenapparaten für Schlempe. — & Co. in Frankfurt a. Main. Vom
tober 1885 ab.
Nr. 37 638. Hefenk zu gleichzeitige Lüftung der Hefe. F. Gomolka in Bro⸗ schütz bei Krappitz, Oberschl. Vom 7. April 1886 ab.
Nr. 37 641. Trocken⸗Apparat für Schlempe. — Wirch & Co. in Frankfurt a. M. Vom 13. April 1886 ab. 8
VIII. Nr. 37 658. Neuerung bei dem Verfahren, um Gewebe durch partielle Contraction ihrer Fäden mittelst chemischer Mittel zu mustern; Zu⸗ satz zum Patent Nr. 30 966. — P. Deponmliy und Ch. Deponlly in Paris und die Firn C. Garnier & Francisque voland in Lyon; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstraße 78. Vom 13. Dezember 1885 ab. b
Nr. 37 661. Verfahren zur Erzeugung von mehr oder weniger blauen oder braunen echten schwarzen Farbstoffen direkt auf der Faser durch gleichzeitige Oxydation aromatischer Monamin und Diaminbasen. — P. MNonnet & Co. in La Plaine bei Genf, Schweiz; Vertreter: C Fehlert & G. Loubier, i. F.: C. Kesseler in Berlin SW., 11. Vom 24. Januar 1888 ab.
Nr. 37 671. KluppenkettenglieJ. — P. Höpner: in Chemnitz, Wilhelmsplatz 3. Vom 13. April 1886 ab. 8 3 Nr. 37 693. Apparat zum Färben von Garnen. — Firma Gilliet et Als in Lyon; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 110. Vom 11. Dezember 1885 ab. 1
XI. Nr. 37 672. Selbstthätig wirkende Preß⸗ vorrichtung an Papierschneidemaschinen. — Chn.
Mans eld in Leipzig⸗Reudnitz. Vom 25. April
8
rotirenden
. —e 31. Ok⸗
1886 ab.
XIII. Nr. 37 643. Sicherheits⸗ und Kontrol⸗ apparat für Dampfkessel. Kreter & Bussack in Berlin N., Prinzen⸗Allee 42/43. Vom 22. April 1886 ab.
Nr. 37 647. Anordnung von Leitungsplatten für die Heizgase in Flammrohren. — E. Völcker in Bernburg. Vom 1. April 1886 ab. Nr. 37 653. Verbindung von Luft⸗ und Speisepumpe für Dampfmaschinen mit Ober⸗ flächen⸗Kondensator. — Fr. Hamm in Darm⸗ stadt, Wald Str. 50. Vom 1. Juni 1886 ab.
Nr. 37 679. Neuerung an Dampfkesseln mit Röhren aus Wellenblech. — M. Theobald in Habkirchen, Pfalz. Vom 6. April 1886 ab.
XIVN. Nr. 37 633. Zwangläufige Ventil⸗ und Hahnsteuerung. — Ph. E. Frank in Zwickau i. S., Reichenbacherstr. 59/0. Vom 3. 1886 ab. 3
Nr. 37 642. Stellvorrichtung für Expan- sionsschieber, deren Grundschieber auf Cylinderdeckeln liegen. — L. Dacier lls in Lüttich; Vertreter: J. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. Vom 17. April 1886 ab.
XV. Nr. 37 634. Neuerung in der Herstellung von Originalplatten oder Walzen zum Drucken
beliebiger Dessins in Hochdruck. — G. Gross-
den
wWirih
88 Januar
heim in Elberfeld. Vom 26. Januar 1886 ab.
Nr. 37 640. zum Falzen und einseitigen Abführen sowie zum doppelseitigen Abführen halber un⸗
Falz⸗ und Bogenleit⸗Apparat ganzer
gefaliter Bogen. — Koenig & Bauer in
Kloster Oberzell bei Würzburg, Bayern. 13. April 1886 ab.
Nr. 37 665. Gravirmaschine. — P. Meder in Wehlheiden bei Kassel, Schönfelderstr. 207. Vom 9. Februar 1886 ab
Nr. 37 684. Verfahren zum Falzen von Papierbogen mittelst sich überschlagender Messer. Firma Kôöenig & Bauer in Kloster Oberzell bei Würzburg, Bayern. Vom 4. März 1886 ab.
Nr. 37 688. Signir⸗Apparat für Namen und Zahlen beliebiger Art. — R. Tümmler in Doͤbeln i. S. Vom 21. Mai 1886.
Nr. 37 704. Neuerung an Tiegeldruckpressen. — Th. Sh. Nowell in Boston, Mass., V. St.
A., 173 Devonshire Street; Vertreter: Specht,
Ziese & Co. in Hamburg. Vom 7. April 1886 ab. XIX. Nr. 37 637. Beschlag für Karren⸗Lauf⸗
bretter. — W. von Gaertner in Theresien⸗
hütte bei Tillowitz, Oberschlesien. Vom 30. März
1886 ab.
„ Nr. 37 639. Schneepflug. — J. Rose auf Thiemsdorf bei Königsberg i. Pr. Vom 7. April 1886 ab. XX. Nir 37 686. Feststellvorrichtung für fahr⸗ bare Rangirwinden. — Wilh. Nürnberg in
Berlin 80., Schmidstr. 2
1886 ab.
Nr. 37 687.
Neuerung an Drehgestellen für
Eisenbahnfahrzeuge. — G. A. A. Middelben’
in Amsterdam; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler, in Perlin S'W., Fekeerhe. 47. Vom 25. April 1886 gx b.
XXVII. Nr. 37 677. Staubfänger mit Pilter⸗ zellen. — Firma Nagel & Kaemp iy Ham⸗ burg. Vom 10. Februar 1886 ab.
XXYXIII. Nr. 37 676. Reise und Feldbett. — M. Littmann in Berlin N., Chaussee⸗ straße 43. Vom 26. Juni 1886 ab.
„ Nr. 37 709. Zeltschirm. — H. Frick in
Vom
Vom 21. April
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