11““ “ 8 8
7059. Am 1. Oktober 1886 ist der hiesige Buch⸗ händler Carl Wolfgang Koenitzer als offener Gesell⸗ chafter in die dahier unter der Firma „C. Koe⸗ nitzer’s Verlag“ bestandenen Handlung eingetreten; ie Prokura desselben ist dadurch erloschen. 7060. Die hiesige Handlung unter der Firma „Jäger'sche Buch⸗ und Landkartenhandlung C. Koenitzer“ hat am 1. Oktober 1886 den hiesigen Buchhändler Carl Wolfganz Koenitzer zum Prokuristen bestellt. 7061. Die Actiengesellschaft unter der Firma: Deutsche Bank zu Berlin hat unterm 1. Oktober 1886 dahier eine Zweigniederlassung mit der Firma: „Frankfurter Filiale der Deutschen Bank“ gegründet. Der die Deutsche Bank, welche unter Nr. 2882 in das Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Berlin eingetragen ist, betreffende Gesellschaftsvertrag ist unterm 25. Februar 1870 abgeschlossen. Die Bank hat ihren Sitz zu Berlin. Zweck der Gesellschaft ist der Betrieb von Bank⸗
eschäften aller Art, insbesondere Förderung und Erleich⸗
erung der Handelsbeziehungen zwischen Deutschland,
en übrigen europäischen Ländern und überseeischen Märkten. Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 60 Millionen Mark; die Aktien, aus denen dasselbe besteht, lauten über je 200 Thaler oder 600 ℳ Die Aktiendokumente waren nach dem bei der Zeichnung auszusprechenden Wunsche des Zeichners auf den Namen einer bestimmten Person oder auf den In⸗ haber auszustellen. Die Interimsscheine müssen inen dem entsprechenden Vermerk tragen. Sowohl die auf den Namen als die auf den Inhaber lauten⸗ den Aktien können nach erfolgter Vollzahlung jederzeit gegen Erlegung einer vom Verwaltungsrath zu be⸗
immenden Gebühr in Dokumente der anderen Art umgewandelt werden. Der Vorstand der Gesellschaft wird vom Verwaltungsrath ernannt. Er besteht aus mindestens zwei Mitgliedern; für Fälle des Bedürfnisses können Stellvertreter der Vor⸗ standsmitglieder ernannt werden. Die General— versammlungen der Aktionäre werden durch den Ge⸗ sellschaftsvorstand berufen. Auch dem Verwaltungs⸗ rath steht das Recht, eine Generalversammlung zu
erufen, zu. Ort, Tag und Stunde derselben sind
nindestens drei Wochen vorher zu veröffentlichen.
Zekanntmachungen, welche durch öffentliche Blätter erfolgen sollen, werden nach §. 47 der Statuten ein⸗ gerückt in die Berliner Börsenzeitung, die Kölnische Zeitung, die Hamburger Börsenhalle. Die
auer des Gesellschaftsvertrags ist auf vorläufig 50 Jahre von dem Tage der landesherrlichen Ge⸗ nehmigung, den 10. März 1870 ab, festgesetzt. Die Direktion führt die Firma der Gesellschaft und
zeichnet für dieselbe. Zur Gültigkeit der Unterschrift st die Handzeichnung von zwei Direktoren oder deren Stellvertretern erforderlich. An Stelle eines der⸗ elben kann auch ein Bevollmächtigter (Prokurist,
Zeamter) gültig zeichnen, sodaß die Gesellschaft, Be⸗ örden und Privaten gegenüber auch durch die Unterschrift eines Direktors oder stellvertretenden
Direktors und eines Bevollmächtigten verpflichtet Der Vorstand der Deutschen Bank esteht zur Zeit aus folgenden Mitgliedern: 1) Direktor Eisenbahnpräsident Paul Jonas, 2) Direktor Hermann Wallich, 3) Direktor Pr. Georg Siemens, 4) Direktor Max Steinthal 5) Direktor Rudolph Koch, sämmtlich zu B Stellvertretende Vorstandsmitglieder sind zur Zeit: 1) Eugen Eduard Krug, 2) Curt Hundrich, 3) Georg Zwilgmeyer, sämmtlich zu Berlin. Mit⸗ glieder des Aufsichtsraths sind zur Zeit: 1) Adelbert Delbrück, Geheimer Kommerzienrath, Banquier zu Berlin, Vorsitzender, 2) Eduard Freiherr von der Heydt zu Berlin, Stellvertreter des Vorsitzenden, 3) Anton Adelssen, General⸗Konsul zu Berlin, 4) Georg Albrecht, Kaufmann in Bremen, 5) Mar⸗ tin Albrecht, Kaufmann in Hamburg, 6) Gustav Gebhard, Kommerzienrath, Fabrikant in Elberfeld, 7) Heinrich Hardt, Kaufmann in Berlin, 8) Walter Hasenclever, Kommerzienrath in Remscheid, 9) Ernst Hergersberg, Kommerzien⸗ rath zu Berlin, 10) Wilhelm Herz, Ge⸗ heimer Kommerzienrath zu Berlin, 11) Wilhelm Kopetzky, Banquier in Berlin, 12) Theodor Lür⸗ nann, Generalkonsul in Bremen, 13) Hermann Marcuse, Gutsbesitzer in Walluf, 14) Gustav Mlüller, Konsul a. D. in Berlin, 15) Wilhelm Oetling, Kaufmann in Hamburg, 16) Albrecht Percy O'Swald, Kaufmann in Hamburg, 17) Adolph vom Rath, Banquier in Berlin, 18) Theodor Sarre, Stadtrath in Berlin, 19) Rudolph Sulz⸗ bach, Banquier in Frankfurt a. M., 20) Dr. Kilian Steiner in Stuttgart. Der Vorstand der Frank⸗ furter Filiale der Deutschen Bank besteht aus den vorgenannten fünf Direktoren der Deutschen Bank in Berlin sowie aus den Herren Wilbhelm Seefried, in Danzig, Dr. Carl Ritter von Leiden zu Frankfurt a. Die Direktoren bezw. Filial⸗ Direktoren zeichnen die Filial⸗Firma wie folgt: „Frankfurter Filiale der Deutschen Bankr. Die “ der Filiale erfolgt mit rechtsverbindlicher rraft durch die Unterschriften je zweier Herr Hermann Maier zu Frankfurt a. M. ist mit dem 1. Oktober 1886 zum Prokuristen der „Frankfurter Filliale der Deutschen Bank“ mit der Maßgabe be⸗ tellt, daß derselbe ermächtigt wird, die Firma der iliale mit einem der Direktoren der Deutschen Bank oder mit einem Direktor der Frankfurter Filiale zu zeichnen.
7062. Das von dem verstorbenen Kaufmann Jo⸗ hannes Linnemann dahier unter der Firma „M. Linnemann“ betriebene Handelsgeschäft ist vom 16. Juni 1886 ab auf dessen Wittwe Anna Marie Wilhelmine, geb. Weyell, als alleinige Inhaberin mit Aktiven und Passiven übergegangen; dieselbe be⸗ hält die alte Firma bei. Die bisherige Prokura der Wittwe Johannes Linnemann ist erloschen. Der Kaufmann Wilhelm Linnemann dahier ist mit dem 16. Juni cr. zum Prokuristen der Firma M. Linne⸗ mann bestellt.
77063. Der Kaufmann Hermann Rothschild von Hanau hat seine dortselbst unter der Firma „H.
Rothschild & Co.“ betriebene Handlung am 22. September 1886 hierher verlegt.
7064. Die Liquidation der hiesigen Handlung in Firma „J. M. Schottländer“ ist mit dem 14. Oktober 1886 beendet und die Firma erloschen. 77065. Der Kaufmann Georg Eller hier hat am 15. Oktober 1886 unter der Firma „Georg Eller“ dahier für alleinige Rechnung eine Handlung er⸗ richtet.
7066. Der hier wohnende Kaufmann Julian Zirk ist am 15. Oktober 1886 als Gesellschafter in die hiesige Handlung unter der Firma „Behreus
oder eines derselben und eines Prokuristen.
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& Karthäuser“ eingetreten und setzt mit dem bis⸗ herigen alleinigen Inhaber Albert Behrens das Ge⸗ schäft mit Aktiven und Passiven unter der alten Firma als offene Handelsgesellschaft fort. Fraukfurt a. M., den 16. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
Freistadt. Bekanntmachung. [35529]
In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 311 der Apotheker Georg Stock zu Neustädtel als In⸗ haber der Firma: 88
Georg Stock zu Neustädtel
eingetragen worden.
Freistadt, den 12. Oktober 1886.
Königliches Amtsgericht.
Freistadt. In unserm Firmenregister Nr. 296 eingetragene Firma: Paul Eckert
Bekanntmachung. [35530] ist heute die unter
Inhaber 1 der Apotheker Paul Eckert zu gelöscht worden. Freistadt, den 12. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.
Neustädtel
Königsberg i. Pr. Handelsregister. [35449] In unser Firmenregister ist sub Nr. 2980 die Firma H. Szitnick, mit dem Niederlassungsorte Königs⸗ berg, und die Kaufmannsfrau Helene Szitnick, geb. Kroeck, als Inhaberin des Handelsgeschäfts, am 16. Oktober 1886 eingetragen worden. Königsberg i. Pr., den 18. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. XII.
Korbach. Bekanntmachung. [35450] In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen unter Nr. 78: Die Firma „Gustav Zobel“ und als deren Inhaber Kaufmann Gustav Zobel zu Mühlhausen, Ort der Niederlassung: Mühlhausen. Korbach, 15. Oktober 1886. 8 Fürstlich Waldecksches Amtsgericht.
Landsberg a. W. Handelsregister. [35451]
In unser Firmenregister ist unter Nr. 467 bei der Firma „Brahtz & Ehrenberg Nachfolger“ in Landsberg a. W. zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen, daß diese Firma in „Max Hepke“ verändert ist.
Demnächst ist auf Grund derselben Verfügung unter Nr. 481 die Firma „Max Hepke“ und als deren Inhaber der Kaufmann Max Hepke zu Lands⸗ berg a. W. eingetragen.
Landsberg a. W., den 20. Oktober 1886.
Königliches Amtsgericht.
[35452]
Lauenburg i. Pomm. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung
vom 10. Oktober 1886 am 11. desselben Monats bei
Nr. 154 (Carl Bisewski) folgender Vermerk ein⸗ getragen:
Die Firma ist erloschen. Lauenburg i. Pomm., den 11. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.
Medingen. Bekanntmachung. [35453] Auf Blatt 31 des hiesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma: 1 P. J. Meyer zu Bevensen eingetragen: „Die Firma ist erloschen.“ Medingeu, den 16. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. Schlemm.
5582]
Pössneck. Aus der Firma Carl Weithase in Jüdewein— Pößneck ist der seitherige Mit⸗ inhaber Reinhard Weithase in Jüdewein aus⸗ geschieden, was auf Anmeldung vom 25. v. M. und 13. d. M. heute ins Handelsregister unter Nr. 162 eingetragen wurde. “ 8
Pößneck, den 14. Oktober 1886. Herzogliches Amtsgericht. Schaller.
Posen. Handelsregister. [35454]
In unserem Gesellschaftsregister ist bei Nr. 193, wofelbst die Aktiengesellschaft in Firma „Posener Banu⸗Bauk“ mit dem Sitze zu Posen aufgeführt steht, zufolge Verfügung vom heutigen Tage nach⸗ stehende Eintragung bewirkt worden:
Mit Bezug auf den Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 29. April 1876 — welcher u. A. dahin ging, das Grundkapital bis auf 300 000 ℳ durch Ankauf von Interimsscheinen und durch Vernichtung der angekauften Interimsscheine herunterzusetzen und nachdem in Ausführung dieses Beschlusses von den 5000 Stück Interimsscheinen der Pssener Bau⸗ Bank 2744 Stück angekauft und vernichtet worden sind, ist in der Generalversammlung vom 18. Sep⸗ tember 1886 beschlossen worden:
1) von einem weitern Ankause von Interims⸗ scheinen der Posener Bau⸗Bank abzusehen,
2) die noch vorhandenen 2256 Stück Interims⸗ scheine der Posener Bau⸗Bank, welche auf je 300 ℳ nominal lauten und auf welche je 240 ℳ baar ein⸗ gezahlt sind, in Aktien der Posener Bau⸗Bank, und zwar dergestalt umzuwandeln, daß für je 6 Stück solcher Interimsscheine eine Aktie à 1000 ℳ emit⸗ tirt wird, und hierdurch das Grundkapital der Po⸗ sener Bau⸗Bank auf 376 000 ℳ, eingetheilt in 376 Aktien à 1000 ℳ, zu reduziren,
3) den Erlös aus dem Verkaufe der Grundstücke der Posener Bau⸗Bank nicht weiter zum Ankaufe von Aktien der Posener Bau⸗Bank zu verwenden.
Posen, den 19. Oktober 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
Pritzwalk. Bekanntmachung. [35113]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 2 Firma Landwirthschaftliche Vereinsbank für die Prignitz, eingetragene Genossenschaft, Colonne 4 ist unter dem heutigen Tage eingetragen:
An Stelle des bisherigen Statuts vom 28. Mai 1873 tritt am 1. Januar 1887 das von der General⸗ versammlung am 25. Februar 1886 beschlossene neue Statut von demselben Tage in Kraft. Dasselbe befindet sich Bl. 50 des Beilagebandes zum Genossen⸗ schaftsregister. Gegenstand des Unternehmens ist die Betreibung eines Bankgeschäfts behufs Beschaffung der in Gewerbe und Wirthschaft nöthigen Geld⸗
8“
mittel für die Mitglieder auf gemeinschaftlichen Kredit (§. 1). Der Vorstand besteht aus dem Rentier Adolf Fabé und dem Rathsherrn Gustav Abel, Beide zu Pritzwalk. Stellvertreter jeder derselben in Verhinderungsfällen ist der Rittergutsbesitzer Robert Mezner zu Eggersdorf. Die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt in der Art, daß die Zeich⸗ nenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen: sie hat nur rechtliche Wirkung, wenn sie von zweien der Direktoren oder Stellvertreter gemeinschaftlich geschehen ist (§. 18).
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen mit der Unterschrift des Vorstandes, durch die Kreis⸗ blätter der Ost⸗Prignitz und West⸗Prignitz und durch den Kourier für die Prignitz (§. 37).
Pritzwalk, den 9. Oktober 1886.
Königliches Amtsgericht. —
[35455]
Rummelsburg i. Pom. Bekanntmachung.
In das Firmenregister ist bei Nr. 43 — Firma
F. W. Schnabel — Svpalte 6 folgender Vermerk
eingetragen:
Die Firma ist erloschen. Eingetragen zufolge
Verfügung vom 15. Oktober 1886 am 15. Oktober
1886. (Akten über das Firmenregister Band I. Seite 307.)
1 mmelsburg i. Pom., den 15. Oktob
Königliches Amtsgericht.
r 1886.
[35456] Rummelsburg i. Pom. Bekanntmachung. In das Firmenregister ist folgender Vermerk ein⸗ getragen: 1) Nr. 48. 2) Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann Ernst Kopischke zu Rummelsburg i. Pom. 3) Ort der Niederlassung: Rummelsburg i. Pom 4) Bezeichnung der Firma: Ernst Kopischke. 5) Zeit der Eintragung: Eingetragen zufolge Verfügung vom 15. Okto⸗ ber 1886 am 15. Oktober 1886 (vergl. Akten über das Firmenregister Band I. Seite 309). Rummelsburg i. Pom., den 15. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.
Schleswig. Bekanntmachung. 35457] In das hiesige Firmenregister ist am heutigen Tage sub Nr. 779 eingetragen die Firma: 384
„P. J. Hamkens mit dem Niederlassungsorte Husum und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Johann Hamkens zu Husum.
Schleswig, den 18. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. v. Reichmeister.
spremberg. Bekanntmachung 35458] In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage unter Nr. 367 die Firma „A. Herm. Schur“, als Ort der Niederlassung Spremberg und als Inhaber der Firma der Kauf⸗ mann August Hermann Schur zu Spremberg ein⸗ getragen worden. Spremberg, den 18. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.
[35459] Stettin. Der Kaufmamnn Franz Haase zu Stettin hat für seine Ehe mit Marie, geb. Reppenhagen, durch Vertrag vom 1. Oktober 1886 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes aus⸗ geschlossen.
Dies ist in unser Register zur Eintragung der Ausschließung oder Aufhebung der ehelichen Güter⸗ gemeinschaft unter Nr. 837 heute eingetragen.
Stettin, den 15. Oktober 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI.
Tremessen. Bekanntmachung. [35461] In unserem Gesellschaftsregister ist bei der Firma „Zuckerfabrik Pakosch“ folgende Eintragung be⸗ wirkt worden: unter Nr. 15. Spalte Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Der Rittergutsbesitzer Albert Hepner in Jankowo ist in der Sitzung des Aufsichtsraths vom 30. September 1886 zum Mitgliede des Vorstandes an Stelle des verstorbenen Vor⸗ standsmitgliedes Albert Krug auf die Zeit vom 30. September 1886 bis 30. Juni 1887 gewählt worden und hat die Wahl ange⸗ nommen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 15. Oktober 1886 am 16. Oktober 1886. Tremessen, den 15. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.
Tremessen. Bekanntmachung. [35460]
In unserem Gesellschaftsregister ist bei der Firma „Zuckerfabrik Pakosch“ folgende Eintragung be⸗ wirkt worden:
unter Nr. 15 Spalte Rechtsverhältnisse der Ge⸗ sellschaft:
In der Generalversammlung den 30. September 1886 ist beschlossen worden:
1) die Frist zum Eintauschen der alten Aktien gegen Aktien über den reduzirten Betrag respektive zur Abstempelung auf den reduzirten Betrag und zur Erhaltung ihres Rechts auf diese Aktien bis zum 1. Januar 1887 zu prolongiren,
2) nachstehende Statutenänderung: a. an Stelle der Bestimmung im §. 7 Abs. 1 des
Statuts,5
„der Vorstand respektive das Direcktorium be⸗ steht aus mindestens 2 Mitgliedern“
tritt folgende Bestimmung:
„der Vorstand der Gesellschaft respektive das Direktorium besteht aus 1 bis 3 Mitgliedern“.
Im Uebrigen bleibt §. 7 unverändert;
Zan Stelle des §. 11 des Statuts tritt folgende
Bestimmung:
„Der Aufsichtsrath der Gesellschaft besteht aus 3 höchstens 6 von der Generalversamm⸗ lung mit absoluter Mehrheit der in derselben vertretenen Stimmen auf 4 Jahre zu wählen⸗ den Mitgliedern. Die Wahlperiode beginnt mit dem Tage, an welchem die Wahl in der regelmäßig alljährlich im September statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung erfolgt und endet mit dem Tage der 4 Jahre darauf stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung. Jedes Jahr scheidet einer der
gewählten Mitglieder aus. Der Austritt er⸗ folgt nach der Amtsdauer und, wo diese keine Entscheidung giebt, nach dem Loose. Die Ausgetretenen sind wieder wählbar.
Sind in den Aufsichtsrath mehr als 3 Mit⸗ glieder gewählt und scheiden Mitglieder des⸗ selben während der Dauer ihrer Wahlperiode aus irgend einem Grunde aus, so bleibt der Aufsichtsrath beschlußfähig so lange derselbe noch aus 3 Mitgliedern besteht“;
c. an Stelle des §. 20 des Statuts tritt folgende
Bestimmung: „alle öffentlichen Bekanntmachungen der Ge⸗ sellschast erfolgen durch den „Reichs⸗An⸗ zeiger“;
3) an Stelle des statutenmäßig aus dem Auf⸗ sichtsrath ausgeschiedenen Herrn Eduard Wegner ist der Herr Eduard Wegner zum Mitglied des Auf⸗ sichtsraths für die nächste Wahlperiode wieder ge⸗ wählt worden. Eingetragen zufolge Verfügung vom 15. Oktober 1886 am 16. Oktober 1886.
Tremessen, den 15. Oktober 1886.
Königliches Amtsgericht.
6 1 1 . [35462] 1 rier. Zufolge Verfügung von heute wurde unter Nr. 229 des hiesigen Prokurenregisters einge⸗
tragen:
Die von der Wittwe Carl Anton Reuß, Maria, geb. Schmiz, Handelsfrau zu Trier, als In⸗ haberin der daselbst unter der Firma „J. B. Reuß Sohn“ bestehenden Handlung, dem Commis Hermann Schmiz daselbst ertheilte Prokura.
Trier, den 19. Oktober 1886.
Semmelroth,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[35488 Wesel. Königliches Amtsgericht zu Wesen Die unter Nr. 10 des Genossenschaftsregisters ein⸗ getragene Genossenschaft mit der Firma: „Ham⸗ minkeln⸗Bislich⸗Launtener Tabaksverein, ein⸗ getragene Genossenschaft zu Bislich“ hat die Firma in „Niederrheinischer Tabakverein, ein⸗ getragene Genossenschaft“ verändert. Eingetragen im Genossenschaftsregister am 20. Ok⸗ tober 1886.
Wiesbaden. In das Prokurenregister i
sub Nr. 186 eingetragen worden,
Handelsmann Aron Pfingst zu Biebrich von der sub
Nr. 294 des Gesellschaftsregisters eingetragenen
Firma „Fr. Pfingst & Cie.“ ertheilte Prokura
erloschen ist. Wiesbaden, den 18. Oktober 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VIII.
Zeichen⸗Register Nr. 43. S. Nr. 42 in Nr. 243 Reichs⸗Anz — Nr. 243 Central⸗Handels⸗Register. ausländischen Zeichen werden unter
Leipzig veröffentlicht.)
Nach dem Reichsgesetz über den Markenschutz vom 30. November 1874 §. 5 Nr. 3 wird ein ein⸗ getragenes Waarenzeichen ohne Antrag des Inhabers von Amtswegen gelöscht, wenn seit dessen Eintra⸗ gung in das Zeichenregister, ohne daß die weitere Beibehaltung angemeldet worden, oder seit. einer solchen Anmeldung, ohne daß dieselbe wiederholt worden, zehn Jahre verflossen sind. Da das Gesetz über den Markenschutz mit dem 1. Mai 1875 in Kraft getreten ist, so war der 1. Mai 1885 derjenige Zeitpunkt, von welchem ab die Löschung derjenigen Zeichen erfolgt, auf welche §. 5 Nr. 3 a. a. O. Anwendung findet.
Nur die Löschung, nicht die Anmeldung teren Beibehaltung eines Zeichens soll im „Reichs⸗ Anzeiger“ bekannt gemacht werden, so daß alle hier einmal publizirten Zeichen, deren Löschung nicht ver⸗ öffentlicht ist, auch über die Dauer von zehn Jahren hinaus ihre Wirksamkeit behalten.
2 .
Die
2g.
der wei⸗
[35472] Darmstadt. In dem Zeichenregister des unter⸗ zeichneten Gerichts wurde für die Firma: „H. Feitler“ zu Darmstadt am 5. Oktober 1886, Vor⸗ mittags 10 Uhr, das nachfolgende, der äußeren Packetirung von Kaffeedüten aufzudrückende Zeichen zum Schutz der Kaffeebrennerei der gedachten Firma eingetragen:
Darmstadt, den 5. Oktober 1886 Großherzoglich Hessisches Amtsgericht D Weller.
Darmstadt. In dem Zeichenr zeichneten Gerichts wurde für die Firma:
„Kullmann & Co.“ zu Darmstadt
am 8. Oktober 1886,
Vormittags 10 Uhr, das nachfolgende,
Cigarrenkisten auf⸗
zudrückende Zeichen
zum Schutz der ge⸗
dachten Firma ein⸗
getragen: 2 Darmstadt, den 8. Oktober 1886.
Großh. Hessisches Amtsgericht Darmstadt I. Weller.
[35211]
Dresden. Als Marke ist
eingetragen unter Nr. 200
zu der Firma:
Dreß & Lawall
in Dresden, nach Anmel⸗
dung vom 7. Oktober 1886,
Nachmittags 4 Uhr 45 Mi⸗
nuten, für Alpenkräuter und
Feigenkaffee das Zeichen:
Dresden, am 15. Oktober 1886. —Koönigliches Amtsgericht. Abtheilung I b. Dr. Neubert. 1
Fürth. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Mechanische Baumwollzwiruerei Erlangen Hofmann & Kronberger, nach Anmel⸗ dung vom 5. Oktober 1886, 8 Fachmittage 8 Uhr, ür2 Baumwollstrickgarn as 2 29 Zeichen: AI Fürth, den 6. Oktober 1886. Königliches Landgericht, Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: v. Rücker.
35060 Fürth. Als Marke ist eingetragen unter g 9 zu der Firma: Heinrich & Beisel in Fürth, nach Anmeldung vom 12. Oktober 1886, Nach⸗ mittags 4 ¼ Uhr, für Broncefarben⸗, Brokat⸗ und Blattmetall⸗Fabri⸗ kate das Zeichen: Fürth, den 14. Oktober 1886. egl. Landgericht, Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: v. Rücker.
“ [34772 Hamburg. Als Marke ist eingetragen 1c Nr. 834 zur Firma: Frankfurter & Liebermann in Hamburg, nach Anmeldung vom 12. Oktober 1886,
Vormittags 11S- Uhr, für Bier, Wein,
Spirituosen und deren Verpackung das Zeichen:
[34771 Hamburg. Als Marke ist eingetragen 1g Nr. 835 zur Firma: Ferd. Kugelmann in Ham⸗ burg, nach Anmeldung vom 13. Oktober 1886, Nachmittags 2 ¾ ÜUhr, für Eisen, Stahl, Metall⸗ waaren, Holzwaaren, Leder, Lederwaaren, Glas, Glaswaaren, Papier, Papierwaaren, Wäsche, fertige Kleidungsstücke, Trikotagen, Cement, Spirituosen, Kerzen, Steingut, Pinsel, 8 “ Bürsten, Farbewaaren, Zünd⸗ hölzer, Munitionsartikel, Perlmutterwaaren, Elfen⸗ beinwaaren, Steinnußwaaren, Schildpattwaaren, Horn⸗ waaren, Knochenwaaren und deren Verpackung das Zeichen:
Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 836 zur Firma: Georg Dralle in Hamburg, nach An⸗ meldung vom 16. Oktober 1886, Nachmittags 3 Uhr, für Parfümerien, Seifen und deren Verpackung das Zeichen:
Das Landgericht.
“ [35481] Hamburg. Als Marken sind eingetragen zur Firma: E. A. Grimm & Co. in Hamburg, nach Anmeldung vom 18. Oktober 1886, Nachmit⸗ tags 2¾ Uhr, für Bier und dessen Verpackung unter Nr. 8837 unter Nr. 838. das Zeichen: das Zeichen:
[34770] Hamburg. Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 415 und 416 zu der Firma: Einar B. Schie — am 23. April 1884 verändert in Ole Sörensen — in Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 114 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1883, für Hufnägel eingetragenen Zeichen. Hamburg, den 12. Oktober 1886. Dos Landgericht.
[35479]
Hamburg. Als Marke ist gelöscht das unter
Nr. 826 zu der Firma: Hansa⸗Brauerei⸗Gesell⸗
schaft in Hamburg, laut Bekanntmachung in
Nr. 231 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1886,
für Bier und dessen Verpackung eingetragene Zeichen. Hamburg, den 18. Oktober 1886. “ Das Landgericht.
1 [35062] Hannover. In das hiesige Zeichenregister ist unter Nr. 95 zu der Firma: „Hannoversche Gummiwaaren⸗Fabrik Ernst Bremeyer“ zu Hannover, nach Anmel⸗ dung vom 12. Oktober 1886,
Mittags 12 ½ ÜUhr, eingetragen als Marke für Gummiwaaren das Zeichen: Hanunover, 12, Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. I Jordan.
Köln. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 551 zu der Firma:
„Fr. Wm. Nourney“
in Köln,
nach Anmeldung vom 16. Oktober 1886, Nach⸗ mittags 5 ½ Uhr, für Weine und Spirituosen, das Zeichen:
welches auf der Verpackung angebracht wird. Köln, den 16. Oktober 1886. Keßler, 16 Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung VII. 8
Leipzig. Als Marke ist ein⸗ getragen zu der Firma: H. Thomp- son & Co. zu London in Cngland, nachs Anmeldung vom ☚ 11. Oktober 1886, Nachmit⸗ tags3Uhr 30 Mi⸗ nuten, für Farben unter Nr. 3828. das Zeichen:
gebracht wird. Leipzig, am 13. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib.
“ [35478] Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: Christiania Hesteskosömfabrik zu Christiania in Norwegen, nach Anmeldung vom
Oktober 1886, Vormittags 11 Uhr, für Hufnägel
unter Nr. 3829 das
Zeichen:
8
—e5
das Zeichen:
b
welches auf der Verpackung angebracht wird. Leipzig, den 14. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1b. Steinberger. 1b
35474] Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: Joshua Hoyle & Sons Limited zu Manchester in England, nach Anmeldung vom 2. September 1886, Vormittags 9 Uhr, für Baumr vollengewebe:
unter Nr.
Zeichen:
v 1
u1““ 8 unter Nr. 3832 das Zeichen:
FAM)j
das Zeichen:
Leipzig, am 16. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. Abth Steinberger.
[35475] 5 4 ₰ 8. 1 Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: Grundmann & Waselewsky in Rendnitz, “ vom 16. Oktober 1886, Mittags 11 Uhr,
unter Nr. 3835 das Zeichen:
für Bier: 8 unter Nr. 3836. das Zeichen:
welches auf den Kartons angebracht wird. Leipzig, am 19. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.”
[35476]
Leipzig. Als wei⸗ tere Marke ist einge⸗ tragen zu der Firma Jules Ferré zu Paris in Frank⸗ reich nach Anmeldung vom 16. Oktober 1886, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten für ein pharmaceutisches Er⸗ zeugniß unter Nr. 3844 das Zeichen:
welches auf den Flaschen, dem Halse der Flaschen und den Umhüllungen derselben angebracht wird. Leipzig, am 19. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
35589 Leipzig. Als Marken sind gelöscht din Nr. 2255 und 2256 zu der Firma: Newton Wilson & Co. zu London und Birmingham in England und Dublin in Irland, laut Bekannt⸗ machung in Nr. 253 des „Deutschen Reichs⸗An⸗ zeigers“ von 1876, für Nähmaschinen und damit ver⸗ bundenen Hilfsmitteln eingetragenen Zeichen. Leipzig, am 20. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I b. — Steinberger. 8
1.“ 3 8 [355
35588] Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 2257 zu der Firma: George Alexander Lloyd & Son zu Willenhall in England, laut Bekanntmachung in Nr. 253 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1876 für gepreßte Schlüssel, verbindende Glieder (Kettenglieder) und Conver⸗ Unterlagscheiben eingetragene Waarenzeichen. Leipzig, den 20. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1b. Steinberger
Lesum. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 3 d. Z. R. zu der Firma: „Bremer Taunwerkfabrik C. H. Michelsen in Grohn“, für Tauwerk und Seilerwaaren nach Anmeldung vom 15. Oktober 1886, Mittags 12 Uhr, das Zeichen:
Lesum, den 15. Oktober 1886. “ Königliches Amtsgericht.
Adickes.
8 [33632] München. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 89 zur Firma: „Aloys Deiglmayr“ Oel⸗, Lack⸗ und Farbenfabrik in München, das Zeichen mit Stern von rother Farbe:
für Oele, Lacke, Firnisse, Farben, Kolonial⸗ und Materialwaaren, nach Anmeldung vom 1. Oktober 1886, Vormittags 10 Uhr. München, den 2. Oktober 1886. Der Vorsitzende der II. Kammer fü Briel,
ssachen am Kgl. Landgerichte München I.
Kgl. Landgerichtsrath.
[35058] Königsee. Als Marke ist unter Fol. 7 des hiesigen Zeichenregisters zu der Firma: „Fr. Quander, Falkenberg Nach⸗ folger in Königsee“, nach Anmeldung vom 6. Oktober 1886, Vormittags 11 ½ Uhr, für pharmaceutische Prä⸗ parate und Spoezialitäten eingetragen das Zeichen: 13. Oktober 1886. Fürstliches Amtsgericht. Bernardt.
Strassburg. Kaiserl. Landgericht [34769] Als Marke ist eingetragen unter Nr. 99 zu der Firma: Trawitz, Düringer & Cie. in Straß⸗ burg, nach An⸗ meldung vom heutigen Tage, Morgens 10 Uhr, für „Seifen“ das Zeichen:
Straßzbaug, den 14. Oktober 1886. Der Landgerichts⸗Sekretär
Hertzig.
Wangen. Als Marke is eingetragen unter Nr. 2 zu der Firma: C. U. Springer in Isny, nach Anmeldung vom 13. Oktober, Nachmittags 3 Uhr, für rohe und gefärbte Seide an Strangen und au Rollen das Zeichen:
Wangen, den 15. Oktober 1886. Königlich württembergisches Amtsgericht. Amtsrichter⸗Stv. Schoeler.
Konkurse. 1355770 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Sally Lewinsohn zu Born wird heute, am 20. Oktober Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Der Kaufmann Reinhold Witt zu Born wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 1886 bei dem Gerichte anzumelden.
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November