1888 / 122 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 08 May 1888 18:00:01 GMT) scan diff

4.“

dem Bahnhofe der Berlin⸗

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin Au gusta war heute in einer Vorstandssitzung des Magdalenen⸗ stifts anwesend.

Nachdem Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz gestern am frühen Morgen in der Gegend von Lindstedt und Bornim eine Puürschagd abgehalten hatte, kehrte Höchstderselbe zu Pferde von Potsdam nach Berlin zurück.

Gleich nach dem gegen 3 ÜUhr Nachmittags bigten Eintreffen im Königlichen Schlosse nahm Se. Kaiserliche Hoheit den Vortrag des Staats⸗Ministers Grafen von Bismarck entgegen und arbeitete demnächst längere Zeit mit dem Regierungs⸗Rath von Brandenstein.

Bald nach dem Diner, zu welchem keine besonderen Ein⸗ ladungen ergangen waren, begab Sich der Kronprinz und später auch Ihre Kaiserliche Hoheit die Kronprin⸗ zessin nach dem Kaiserlichen Palais zum Besuch Ihrer Majestkät der Kaiserin⸗Mutter, woselbst auch der Thee eingenommen wurde.

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Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung Hauses der Abgeordneten befindet sich in der Ersten eilage.

In der heutigen (59.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Finanz⸗Minister Dr. von Scholz und mehrere Kommissarien beiwohnen, steht als erster Gegen⸗ stand auf der Tagesordnung: Berathung des Berichts der Rechnungs⸗kommission über die Uebersicht von den Staats⸗ E1“ und Ausgaben des Jahres vom 1. April 1886/ 7.

Nach kurzer Debatte, an welcher sich die Abgg. Dr. Perger, Dr. Hammacher, Kieschke und der Regierungskommissar, Geheime Regierungs⸗Rath Dr. Dückers, betheiligen, gelangt der Antrag der Rechnungskommission zur Annahme, welcher dahin geht:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:

1) Vorbehaltlich der Prüfung und der Erinnerungen der König⸗

lichen Ober⸗Rechnungskammer die im Etatsjahre 1886/87 vor⸗ gekommenen Etatsüberschreitungen von zusammen 52 919 878 59 ;₰ sowie die noch nicht genehmigten außeretatsmäßigen Ausgaben von zusammen 895 937 32 nachträglich zu genehmigen;

2) gut zu heißen, daß

a. der Betrag von 156 212 04 ₰, welcher von der auf Grund des Gesetzes vom 14. Juni 1874 (Gesetz⸗Samml. S. 250) zur Deckung der Kosten für die Vollendung der Eisenbahn von Tilsit nach Memel aus dem preußischen Antheile an der französischen Kriegskostenentschädigung entnommenen Summe verfügbar geblieben ist, auf das Konto des Kredits für die durch das Gesetz vom 28. März 1882 (Gesetz⸗Samml. S. 21) genehmigten Ausgaben zum weiteren Erwerb von Privateisenbahnen für den Staat,

b. die Ersparniß von 59 741 15 ₰, welche sich bei den zur Bestreitung der Kosten des Ankaufs und der Vollendung der Pommerschen Centralbahn und der Berliner Nord⸗Eisenbahn auf Grund des Gesetzes vom 9. Juli 1875 (Gesetz⸗Samml. S. 529) in früheren Jahren flüssig gemachten Mitteln ergeben hat, auf das Konto des Kredits für die durch das Gesetz vom 19. April 1886 (Gesetz⸗Samml. S. 125) genehmigten Ausgaben zur Erweiterung und Vervollständigung des Staatseisenbahnnetzes und zur Betheilr⸗ gung des Staats bei mehreren Privateisenbahn⸗Unternehmungen, und

c. der Bestand von 268 87 ₰,“ welcher bei dem auf Grund des Gesetzes vom 13. Mai 1882 (Gesetz⸗Samml. S. 269) gebildeten Aktien⸗Umtauschfonds der Berlin⸗Anhaltischen Eisen⸗ hahn verblieben ist, auf das Konto des Kredits für die durch das Gesetz vom 15. Mai 1882 (Gesetz⸗Samml. S. 280) genehmigten Ausgaben zur Erweiterung, Vervollständigung und besseren Aus⸗ rüstung des Staatseisenbahnnetzes übernommen worden sind.

(Schluß des Blattes.)

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Die XIX. Kommission des Hauses der Ab⸗

Fehnehe zur Vorberathung des Antrags der Abgg.

erling und Genossen auf Annahme eines Gesetzentwurfs, betreffend den Schutz der Landwirthschaft gegen Hochwild, hat sich konstituirt. Vorsitzender derselben ist der Abg. Francke (Tondern), Stellvertreter des Vor⸗ sitzenden der Abg. Dr. Andrae, Schriftführer die Abgg. Olzem und Krebs.

Die XX. Kommission des Hauses der Abge⸗ ordneten zur Vorberathung des Gesetzentwurfs, be⸗ treffend die Verbesserung der Oder und der Spree, hat sich konstituirt und zum Vorsitzenden den Abg. von Liebermann, zum Stellvertreter des Vor⸗ sitzenden den Abg. von Benda, zu Schriftführern die Abgg. Schmieding und Letocha gewählt.

N,— Von dem Reichs⸗Eisenbahnamt ist soeben in neuer Auflage die „Uebersichtskarte der Eisenbahnen Deutschlands“ herausgegeben worden. Dieselbe hat wieder durch Aufnahme der neu eröffneten Linien und Stationen sowie der inzwischen durch Landesgesetze oder durch Konzessionen zum Ausbau genehmigten und der zur Herstellung aus Staats⸗

mitteln in Aussicht genommenen Eisenbahnprojekte eine Er⸗ weiterung erfahren.

Außerdem sind die zu Bahnen untergeordneter Bedeutung erklärten bisherigen Haupt⸗ bahnen und die in Hauptbahnen umgewandelten bis⸗ herigen Bahnen untergeordneter Bedeutung in entsprechend veränderter Form zur Darstellung gebracht werden. Es ist ferner zu bemerken, daß in der, Karte sämmtliche Eisenbahn⸗ stationen sowie die Entfernungen und stärksten Neigungen zwischen den einzelnen Knotenpunkten der Bahnlinie Auf⸗ nahme gefunden hatten. Die Karte ist zum Preise von 5 durch die Königliche Hof⸗Buchhandlung von E. S. Mittler u. Sohn, Berlin SW., Kochstraße 68/70, zu beziehen.

Durch Allerhöchsten Erlaß vom 19. April d. J. ist dem Kreise Rastenburg, welcher den Bau einer Chaussee von Glittehnen nach Gelbsch beschlossen hat, das Ent⸗ eignungsrecht für die zu dieser Chaussee erforderlichen Grundstücke, sowie gegen Uebernahme der künftigen chaussee⸗ mäßigen Unterhaltung der Straße das Recht zur Erhebung des Chausseegeldes nach den Bestimmungen des Chaussee⸗ geld⸗Tarifs vom 29. Februar 1840 einschließlich der in dem⸗ selben enthaltenen Bestimmungen über die Befreiungen, sowie der sonstigen, die Erhebungen betreffenden zusätzlichen Vor⸗ schriften vorbehaltlich der Abänderung der sämmtlichen vor⸗ aufgeführten Bestimmungen verliehen worden. Auch sollen die dem Chausseegeld⸗Tarif vom 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee⸗Polizeivergehen auf die gedachte Straße zur Anwendung kommen.

Durch Allerhöchsten Erlaß vom 23. April d. ist der unter der Firma: „Dampfstraßenbahn zwischen Groß⸗Lichterfelde (Anhalter Bahnhof) Seehof Teltow“ ins Leben getretenen Aktiengesellschaft das Ent⸗ eignungsrecht hiafi stlch derjenigen Grundstücke verliehen worden, welche zur Herstellung einer Dampfstraßenbahn von Anhaltischen Eisenbahn in Groß⸗

1 v 111““

Lichterfelde nach der Stadt Teltow und deren Weiterführung südlich um Tel'ow bis zum Chausseehause vor Stahnsdorf erforderlich sind.

Wir sind in den Stand gesetzt, aus dem von dem Minister der öffentlichen Arbeiten erstatteten Im⸗ mediatbericht, auf welchen der bereits bekannte Allerhöchste Erlaß vom 28. v. M. ergangen ist, kurzinhaltlich Folgendes mitzutheilen: 8

Zunächst bezüglich der Eisenbahnverwaltung, des umfang⸗ reichsten der dem gedachten Minister unterstellten Verwaltungs⸗ zweige. Hier war es vornehmlich die Durchführung der von des Hochseligen Kaisers und Königs Majestät befohlenen Staatseisenbahnpolitik, welche die verflossenen zehn Jahre für das Eisenbahn⸗Ressort zu einer Epoche von tiefergreifender Bedeutung machte.

Während Ende 1878 rund 4800 km Staatsbahnen, 3450 km Privatbahnen unter Staatsverwaltung und 9430 km Privatbahnen unter eigener Verwaltung, insgesammt 17680 km Eisenbahnen in Preußen vorhanden waren, beträgt die Länge der im Betriebe stehenden preußischen Staatsbahnen ab⸗ gesehen von den noch in der Ausführung begriffenen Linien Ende März 1888 rund 22 420 km, die der Privatbahnen nur noch 1300 km. 13 390 km Privatbahnen sind nach schwierigen und mühsamen Verhandlungen mit den Gesell⸗ schaften und den betheiligten Staaten auf Grund von elf Ver⸗ staatlichungsgesetzen durch 34 Erwerbsverträge und 27 Staats⸗ verträge allmählich in den Besitz und das Eigenthum des Staats übergeführt worden.

Aus der fortschreitenden Verstaatlichung der Privatbahnen erwuchs dann die weitere Aufgabe, die mit dieser großen Maßregel für das Gemeinwohl bezweckten Vortheile nach und nach zu verwirklichen.

Das erste und dringendste Bedürfniß war die Herstellung einer einheitlichen und gleichmäßigen Einrichtung der Ver⸗ waltung innerhalb des ganzen Gebiets der Staatseisenbahnen. An die Stelle der zahlreichen Verwaltungskörper der Privat⸗ bahnen ist die einheitlich geordnete Staatsverwaltung ge⸗ treten. Durch die größerer Verwaltungsbezirke nach möglichst in sich abgeschlossenen Betriebs⸗ und Verkehrs⸗ gebieten und die Durchführung der unter dem 24. November 1879 Allerhöchst genehmigten, auf dem Prinzip der Dezentra⸗ lisation und persönlichen Verantwortlichkeit eruhenden Orga⸗ nisation der Staatseisenbahnverwaltung ist eine für das Publikum leicht erkennbare gleichmäßige Gliederung der Eisenbahnbehörden und ein geordneter Instanzenzug für Anträge und Beschwerden geschaffen, welche zugleich die Möglichkeit vereinfachter und beschleunigter geschäftlicher Er⸗ ledigung gewähren. In Anlehnung an die neue Organisation ist durch das Gesetz vom 1. Juni 1882 ein System wirth⸗ schaftlicher Beiräthe eingerichtet, welche durch die Berathung und Begutachtung wichtiger Verkehrsangelegenheiten die Thätig⸗ keit der Eisenbahnbehörden unterstutzen und die Gewähr bieten sollen, daß die betheiligten Interessen einer sorgfältigen und allseitigen Prüfung unterzogen werden. Inner⸗ halb des Rahmens der so geordneten Verwaltung war die vereinte Thätigkeit der Behörden darauf gerichtet, die aus dem Konkurrenz⸗ und Sonderinteresse der früheren Ver⸗ waltungen hervorgegangenen zahllosen und störenden Verschieden⸗ heiten in den Verwaltungs⸗, Betriebs⸗ und Verkehrseinrichtungen zu beseitigen, namentlich durch Vereinigung des Zusammen⸗ gehörigen und Ausscheidung unberechtigter Besonderheiten den

hetriebsaufwand auf das wirkliche Bedürfniß zu beschränken, anderseits zugleich diejenigen Einrichtungen zu treffen, für welche erst durch die Vereinigung der Bahnen in Einer Hand die Voraussetzungen gegeben waren. Zu letzteren gehören ins⸗ besondere die einheitliche Wagendisposition, die Vereinfachung der Verkehrsabrechnungen, die Umgestaltung der Fahrpläne, die mehr übereinstimmende und vereinfachte Einrichtung der Tarife, die Herstellung direkter Expeditionen innerhalb des ganzen Staatsbahnbereichs und dergl. mehr.

Wie die Umgestaltung des gesammten Eisenbahndienstes von dem Gedanken geleitet ist, alle Theile desselben dem ein⸗ heitlichen Plane zu unterordnen und hierdurch den wirklichen Nutzeffekt zur vollen Geltung zu bringen, so hat anderseits die Wirksamkeit der Verwaltung aus dem Gesichtspunkt einer gemeinsamen vaterländischen Verkehrsanstalt eine veränderte Richtung erhalten. Der Gesichtspunkt eines mehr oder minder spekulativen Gewerbebetriebes, welcher für die Privatverwal⸗ tung der wesentlich leitende war, mußte zurücktreten vor der gemeinnützigen Aufgabe der Staatsinstitution.

Vor Allem sollte die höhere Auffassung von dem Berufe der Staatseisenbahnverwaltung auch dadurch segenbringend für das ganze Land wirken, daß nunmehr die seit Jahren ersehnten Erweiterungen und Ergänzungen des Bahnnetzes ausgeführt wurden, und damit die von Eisenbahnlinien noch nicht be⸗ rührten Theile des Landes dem Verkehr eröffnet und zugleich die mit den verstaatlichten Bahnen überkommenen, vielfach un⸗ zureichend eingerichteten Bahnhöfe und sonstigen Bahnanlagen den Anforderungen des wachsenden Verkehrs entsprechend umgebaut und ausgestattet werden konnten. Es liegt in der Natur eines Privateisenbahnbetriebes begründet, daß derselbe vor⸗ nehmlich den wirthschaftlich entwickelteren Theilen des Landes zu Gute kommt, während bei dem Bau von Meliorations⸗ bahnen sich für eine gewinnbringende Kapitalanlage nur geringe Aussicht bietet. Auch die Rücksichten auf die Landes⸗ vertheidigung kommen bei Privatunternehmungen weniger zur Geltung. Hier muß der Staat die Führung über⸗ nehmen. Mit der Durchführung der Verstaatlichung der Privatbahnen hat die Staatseisenbahnverwaltung denn auch die Erweiterung und Ergänzung ihres großen Eisenbahn⸗ netzes, für welche ihr der erforderliche Bauapparat mit einem durch langjährige Uebung geschulten Personal zur Verfügung stand, als eine ihrer wichtigsten und vornehmsten Aufgaben angesehen. Dem Staat kam es hierbei erleichternd zu Statten, daß ihm mit dem Erwerb der Privateisenbahn⸗ Unternehmungen auch die von diesen angesammelten Reserve⸗ und Erneuerungsfonds im Gesammtbetrage von rund 182 Mil⸗ lionen Mark zur freien Verfügung anheimgefallen waren und beim Wegfall ihrer früheren Zweckbestimmung nunmehr für die Erweiterung des Staatseisenbahnnetzes unter entsprechender Schonung des Staatskredits Verwendung finden konnten. Eine weitere diese Bauthätigkeit fördernde Ersparniß lag darin, daß für Bahnen untergeordneter Bedeutung einfachere Konstruktionen für zulässig erachtet und in Folge dessen ver⸗ hältnißmäßig niedrigere Kostenanschläge aufgestellt, ferner den betheiligten Gemeinden und sonstigen Interessenten die Be⸗ schaffung des erforderlichen Grund und Bodens, in den ge⸗ eigneten Fällen auch noch die Leistung von Baarzuschüssen

So ist es möglich geworden, allen Provinzen der Monarchie möglichst Bleichmäßig ie Wohlthaten einer Verbesserung und Erweiterung ihrer Eisenbahnverbindungen zuzuwenden, indem nicht blos die mit den erworbenen Privatbahnen überkommenen Bauverpflichtungen den veränderten Verhältnissen entsprechend erfüllt, sondern auch überall im Lande nach Bedürfniß und Zweckmäßigkeit neue Bahnen staatsseitig hergestellt oder Privat⸗ unternehmungen durch Staatsbeihülfen gefördert wurden. Nicht weniger als rund 6000 km neuer Bahnen sind während der letzten zehn Jahre auf diesem Wege mit einem Kapitalaufwand von rund 534 Millionen Mark hergestellt bezw. zum Bau vorbe⸗ reitet worden, abgesehen von den auf rund 73 Millionen Mark sich belaufenden Aufwendungen für die Fertigstellung der Neu⸗ baustrecken der verstaatlichten Eisenbahnen. Außerdem sind zur Vervollständigung und Ausrüstung der vorhandenen Bahnlinien und zur Vermehrung der Betriebsmittel überhaupt rund 368 Millionen Mark aus extraordinären Fonds und zur Er⸗ gänzung der Bahnanlagen von kleineren Aufwendungen dieser Art abgesehen noch rund 38 ½ Millionen Mark aus den Mitteln der laufenden Etats verwendet. Die großen Bahnhöfe zu Hannover, Frankfurt a. M., Köln, Düsseldorf, Duisburg, Halle a. S., Leipzig, Münster, Bremen, Erfurt, Göttingen u. s. w. sind bezw. werden durch die Aufwendung dieser Mittel in einer den Bedürfnissen eines hochentwickelten Verkehrs entsprechenden Weise neu hergestellt. Im Ganzen sind 289 neue Stationen und Haltestellen auf den im Betrieb befindlichen Linien⸗ eröffnet, 1206 km Bahn mit Doppelgeleisen ausgerüstet, 1949 Maschinen und 34378 Wagen neu beschafft, während die Ordnung und Sicherheit des Betriebs durch Centralweichenstellapparate, durch eisernen Oberbau und Stahlschienen, sowie durch die Anlage großer Rangirbahnhöfe für die Ordnung der Güterzüge in den dicht gedrängten Verkehrsgebieten, eine wesentliche Verbesserung erfahren hat.

. Ddie finanzielle Bedeutung der Staatseisenbahnpolitik hat in den wachsenden Erträgnissen der Staatsbahnen und den günstigen Betriebsabschlüssen während der letzten zehn Jahre

eine unwiderlegliche Bestätigung gefunden.

Der Betriebs⸗Etat, mit welchem die Staatseisenbahn⸗ verwaltung für 1888/89 wirthschaftet, schließt in Einnahme mit rund 720 Millionen Mark, in Ausgabe mit rund 476 Millionen Mark ab. Die Befürchtungen, welche sich an eine Rückwirkung etwa ungünstiger Ergebnisse der Eisenbahn⸗ verwaltung auf den gesammten Staatshaushalt anlehnten, und die Erkenntniß der Nothwendigkeit, sowohl die Rente der Staats⸗ bahnen auf einer angemessenen Höhe zu erhalten, als auch die Verzinsung und planmäßige Tilgung der Eisenbahnschuld sicher zu stellen, sind der Anlaß gewesen, die Verwendung der Jahresüberschüsse der Staatsbahnen gesetzlich festzustellen. Obgleich die wirthschaftliche Lage des Landes und die Ent⸗ wickelung der Verkehrsverhältnisse während der letzten zehn Jahre nicht gerade als glänzende bezeichnet werden können, haben doch die Ueberschüsse der Staatsbahnen in dieser Zeit nicht allein für die Verzinsung und Tilgung der nach den Bestimmungen des Gesetzes vom 27. März 1882 festzustellenden gesammten Eisenbahnkapitalschuld Deckung ge⸗ währt, sondern noch Mehrüberschüsse im Gesammtbetrage von rund 330 Millionen Mark geliefert, welche theils zur Deckung der anderen etatsmäßigen Staatsausgaben, theils zur weiteren Tilgung der Staatsschulden oder zur Verrechnung auf offene Kredite Verwendung gefunden haben. Hierzu treten noch 56 Millionen Mark, welche unter Zugrundelegung der Bestimmungen des vorgedachten Gesetzes als Ueber⸗ schüsse der Jahre 1880/81 und 1881/82 anzusehen sind. Rechnet man zu dieser Summe die mit dem Erwerb der Privatbahnen dem Staat zur freien Verfügung anheimgefallenen, für ihre frühere Zweckbestimmung entbehrlich gewordenen Fonds im Gesammtbetrage von 182 Millionen Mark, sowie diejenigen 98 Millionen Mark, welche die Staatseisenbahnverwaltung aus den Mitteln der laufen⸗ den Etats zur planmäßigen Tilgung der Prioritäts⸗Anleihen der verstaatlichten Eisenbahnen aufgewendet hat, so ergiebt sich eine Summe von 666 Millionen Mark, welcher die für den Bau von Bahnen und die Erweiterung und Ergänzung der Bahnanlagen und Betriebsmittel seit dem Jahre 1879 durch besondere Kreditgesetze bereitgestellten Aufwendungen von rund 687 Millionen Mark gegenüberstehen. Daß der hiernach ver⸗ bleibende Rest in dem Erträgniß dieser Auswendungen für die Verzinsung und Tilgung eine weit mehr als genügende Deckung findet, bedarf nicht der Bemerkung. Man kann also wohl behaupten, daß diese umfassende Bauthätigkeit des Staats während der letzten zehn Jahre annähernd ohne Inanspruchnahme des Staatskredits aus den anheimgefallenen Fonds und den nach Deckung der dauernden Ausgaben und Zinsen der Eisenbahn⸗ kapitalschuld verbliebenen Eisenbahnüberschüssen hätte aus⸗ geführt werden können, wenn letztere zur Verfügung der Staatseisenbahnverwaltung geblieben und nicht für allgemeine Staatsbedürfnisse in Anspruch zu nehmen gewesen wären. Vergleicht man die während der zehn Jahre erzielten Ueberschüsse der Eisenbahnverwaltung mit den in dieser Zeit Seitens der Staatsschuldenverwaltung für Verzinsung und Tilgung der gesammten Staatsschulden auf⸗ gewendeten Beträgen, so haben die ersteren die letzteren seit dem Jahre 1880/81 nicht nur regelmäßig zu decken vermocht, sondern noch so erhebliche Mehrbeträge ergeben, daß sie in den letzten Jahren ausreichend sein würden, um daraus auch noch die Ausgaben zur Verzinsung der gesammten Reichsschulden zu bestreiten, wenn solche Sache Preußens wäre.

Für die richtige Beurtheilung der bisherigen und künftigen finanziellen Ergebnisse der Staatseisenbahn⸗ verwaltung muß außerdem noch in Betracht gezogen werden, daß die im allgemeinen Staatsinteresse gebotenen Konver⸗ tirungen und Kündigungen der mit mehr als 4 Proz. ver⸗ zinslichen und besonders lästigen Prioritäts⸗Anleihen der ver⸗ staatlichten Eisenbahnen der Staatskasse insersparnisse im Gesammtbetrage von jährlich rund 8 ½ Millionen Mark zu⸗ gewendet haben. .

Wenn das bisherige finanzielle Fegh bnh der Verstaat⸗ lichung sich hiernach günstig gestaltet hat, so ist doch die mög⸗ lichste Steigerung der Ueberschüsse der Staatsbahnen nicht das Ziel der Staatseisenbahnpolitik. Letztere ist nicht sowohl auf die Erzielung gewinnbringender Geschäfte für die Staatskasse, als auf die Pflege und Förderung des wirthschaftlichen Wohls des Landes gerichtet. Damit sie aber dieser letz⸗ teren Aufgabe in vollem Maße genügen kann, ist es nöthig, die Rente der Bahnen in günstiger Entwicke⸗ lung zu erhalten. Soweit es diese Rücksicht gestattet,

auferlegt werden konnten.

ist die Staatseisenbahnverwaltung darauf bedacht, den

Wünschen und Bedürfnissen des Landes durch Verkehrs⸗

erleichterungen und Ermäßigung der Personen⸗ und Güter⸗ tarife entgegen zu kommen. In dieser Beziehung kommt ins⸗ besondere in Betracht, daß im Tarifwesen größere Gleich⸗ mäßigkeit und Uebersichtlichkeit hergestellt und der Grundsatz der Oeffentlichkeit und gleichmäßigen Anwendung der Tarife

für Jedermann unter Beseitigung von Sonderbegünstigungen aller Art zur vollen und unbedingten Geltung gebracht, durch

die Verbesserung und einheitlichere usammenstellung

der Fahrpläne und durch die Ausdehnung der direkten

Expedition des Güterverkehrs auf alle Stationsverbindungen des gesammten Staatseisenbahnnetzes sowie durch die thun⸗ lichste Erweiterung der direkten Abfertigung auch im Personen⸗ verkehr eine regetmäßigere und schnellere Bedienung des Personen⸗ wie des Güterverkehrs erzielt wurde, daß ferner im Güterverkehr durch die allgemeine Uebertragung der meist billigeren Staatsbahneinheitssätze auf die neu erworbenen

früheren Privatbahnen dem Publikum Frachtermäßigungen

im Jahresbetrage von mehr als 10 Millionen Mark gewährt rden. 8 8 6 Durch den Erwerb fast sämmtlicher inländischer Eisen⸗ bahnen und die günstige Entwickelung ihrer Rentabilität ist der Staat in die Lage gesetzt, in wirksamer Weise und mit beträchtlichem Kostenaufwande die Fürsorge für das Wohl der zahlreichen, seiner Verwaltung angehörigen Beamten und

Arbeiter zu übernehmen. *

Die Gesammtzahl der in der Staatseisenbahnverwaltung beschäftigten Beamten beläuft sich auf rund 90000, die der Arbeiter auf rund 150 000, so daß unter Hinzurechnung der Familienangehörigen dieses Personals ein beträchtlicher Theil der Bevölkerung in seinem wirthschaftlichen Bestande und Wohlergehen auf die Fürsorge der Verwaltung angewiesen ist. Eine gerechte und gleichwägende Ordnung ihrer dienst⸗ lichen Stellung, eine auskömmliche Bemessung der Gehalts⸗ und Lohnbezüge und solche Einrichtungen, welche der durch Alter und Invalidität, durch Krankheit und Tod er⸗ wachsenden Nothlage abzuhelfen geeignet sind, bilden

daher eine hochwichtige Aufgabe der Verwaltung. Die Für⸗ sorge der früheren Privatbahnen ließ in zahlreichen Fällen viel zu wünschen übrig. Die Privatverwaltung ist natur⸗ gemäß nach dem geschäftlichen Gesichtspunkte eines kaufmänni⸗ schen Betriebes geregelt, welcher die Vergütung der Dienst⸗ leistungen nach dem Preise bemißt, wofür er sie erhalten kann.

Daher die ganz außerordentlich hohen Diensteinnahmen der

mit der oberen Leitung beauftragten Beamten, die kärgliche Besoldung des gesammten niederen Personals. Es bedurfte einer jährlichen Aufwendung von mehr als 10 Millionen Mark, um die unzureichenden Be⸗ soldungen der unteren Beamten bei ihrer Uebernahme in den Staatsdienst auf die Höhe der Normalbesoldungen der Staats⸗ bahnverwaltung zu bringen Neben dieser für die Befestigung des Vertrauens der Beamten zu der vorgesetzten Verwaltung, wie für die Ordnung des Dienstes gleich wichtigen Reform war das Maß der dienstlichen Inanspruchnahme in den ver⸗ schiedenen Dienstzweigen durch Einschaltung von Ruhetagen und die Rücksicht auf den sonntäglichen Gottesdienst in einer der Menschlichkeit und dem religiösen Bedürfniß ent⸗ sprechenden Weise zu ordnen. Auch hier war das bis jetzt Erreichbare nicht ohne beträchtlichen Geld⸗ aufwand zu ermöglichen. Außerdem aber galt es, im Anschluß an die sozialpolitische Geasgehnng durch Wohl⸗ fahrtseinrichtungen der Nothlage vorzubeugen, welche in der wirthschaftlich beschränkten Lebensstellung der Beamten⸗ und Arbeiterfamilien durch Krankheit, Invalidität und Tod ihres Ernährers nur zu oft herbeigefuͤhrt wird. Die Kranken⸗ versicherung, die Unfallversicherung und die Pensionsversiche⸗ rung einschließlich der Wittwen⸗ und Waisenversicherung sind für das gesammte Beamten⸗ und Arbeiterpersonal der Staats⸗ eisenbahnverwaltung zur Durchführung gelangt. In ihrem weiten Bereich ist dadurch der redlichen und thätigen Arbeit die beruhigende Sicherheit gegeben, welche für die Pflege des staatserhaltenden Sinnes in den unteren Klassen des Volkes so wichtig ist. b Auf dem Gebiet der Bauverwaltung hat es von Anbeginn an einen Gegenstand der ernsten und unablässigen Fürsorge der Verwaltung gebildet, die Lage der Staats⸗Baubeamten in sozialer und finanzieller Beziehung zu verbessern, ihre geschäft⸗ liche und künstlerische Tüchtigkeit zu heben und die Thätigkeit der allgemeinen Bauverwaltung sowohl auf dem Gebiet des Hochbaues wie des Ingenieur⸗ und Maschinenwesens unter Benutzung des günstigen Staatskredits zum Wohle des Landes nach allen Seiten hin möglichst zu entfalten.

Um von der Thätigkeit der allgemeinen Bauverwaltung in Bezug auf die Ausführung von Hochbauten ein Bild zu geben, ist nur hervorzuheben, daß in den Jahren 1878 bis einschließlich 1887 durch die allgemeine Bauverwaltung von Hochbauten, deren Anschlagskosten den Betrag von 10 000 übersteigen, 1953 zur Ausführung gebracht und dafür 136 630 010 aufgewendet worden sind.

Neben der weiteren Entwickelung und Verdichtung des Eisenbahnnetzes ging das Bestreben gleichzeitig dahin, auch die Wasserstraßen in einen Zustand überzuführen, welcher sie be⸗ fähigt, die für die Beförderung auf den Eisenbahnen weniger geeigneten Massengüter verhältnißmäßig billig auf größere

Entfernungen fortzubewegen. Diese Bemühungen sind den schiffbaren Flüssen in gleichem Maße zugewandt gewesen, wie den Kanälen, deren Vermehrung, soweit dies dem Staats⸗ und Verkehrsinteresse nützlich zu sein schien, angestrebt ist. Nicht minder ist dem Landverkehr durch Verbesserung und Ver⸗ mehrung der Brücken ꝛc. die erwünschte Förderung zu Theil geworden. .“

Außerdem ist für eine sorgfältige Unterhaltung der Wasserstraßen Sorge getragen und darauf Bedacht genommen,

ie frü⸗ ärglich bemessenen Unterhaltungsfonds auf die erforderliche Höhe zu bringen und sie sodann in regelmäßigen Zeiträumen entsprechend den Fortschritten der Flußregulirungen und der Vermehrung der Wasserbauwerke verstärken zu lassen.

Was die Förderung des Kanalbaues während dieses zehn⸗ jährigen Zeitraums anbetrifft, so ist der Ems⸗Jade⸗Kanal aus⸗ Fefatt außerdem sind durch das Gesetz vom 9. Juli 1886

zunächst für den Bau eines Kanals von Dortmund nach den Emshäfen die Summe von 58 400 000 und zur Verbesserung der Schiffahrtsverbindung von der mittkeren Oder nach der Oberspree bei Berlin die Summe von 12 600 000 zur Ver⸗ fügung gestellt. Der Bau des ersteren Kanals hat, da die Vorbedingung der Uebernahme der Grunderwerbskosten Seitens

der Interessenten noch nicht erfüllt ist, einstweilen ausgesetzt

werden müssen. Die nachstehende Zusammenstellung ergiebt, welche Mittel

in dem abgelaufenen Jahrzehnt für Binnenschiffahrtszwecke

verwandt sind:

Zur Unterhaltung der Binnenhäfen und Binnengewässer ꝛc..

zur Unterhaltung der Kanäle ꝛc. ..

zur Regulirung der kleineren Flüsse 5

zur Regulirung der größeren Flüsse 1.“

zum Bau von Schiffahrtskanälen, Schleusen,

. 50 194 416 1 7 779 128

13 747 182

61 054 800

35 527 130

8 644 410

Zum Bau von Brücken c. . . .. 844 41 Verbesserung Märkischer Wasserstraßen. 4 669 900 zur Verbesserung der Wasserstraße zwischen

der mittleren Oder und der Oberspree 2 380 000

in Summa 183 996 966

Bedeutende Mittel sind auch auf die Bauten an der See verwandt worden, welche die Unterhaltung und Verbesserung der Häfen und der Schiffahrtszeichen und die Befestigung der Meeresufer und der Dünen sowie die Herstellung neuer Schiff⸗ fahrtsverbindungen bezwecken. Durch Kreditgesetze des Jahres 1886 sind einmal 50 Millionen Mark als Vorausleistung des preußischen Staates zu den Kosten des vom Reiche auszuführenden Baues des Nord⸗Ostsee ⸗Kanals, sodann 6 500 000 als Staatsbeihülfe zu den Kosten der von der Stadt Altona zur Erweiterung und Verbesserung ihrer Hafenanlagen auszuführenden Bauten bewilligt worden. Außerdem sind zur Unterhaltung der Seehäfen ꝛc. durch die Etats der Jahre 1. April 1878 bis dahin 1888 zusammen 24 776 966 und für den Ausbau von Seehäfen und die Herstellung von Seeschiffahrtsverbindungen zusammen 22 204 955 zur Verfügung gestellt worden. Der Ausbau der Seehäfen zu Memel, Pillau, Neufahrwasser, Swinemünde, Kolbergermünde, Rügenwaldermünde und Stolpmünde ist der Hauptsache nach vollendet, außerdem verdienen der Ausbau der sogenannten Kaiserfahrt zur Erleichterung des Schiffs⸗ verkehrs zwischen Swinemünde und Stettin und die Schutz⸗ bauten an den Ostfriesischen Inseln besondere Erwähnung.

Betreffs des seit dem Dotationsgesetze vom 8. Juli 1875 nicht mehr der unmittelbaren Fürsorge, sondern nur noch der Oberaussicht des Staats unterstehenden Chausseewesens ist nur hervorzuheben, daß die Gesammtlänge der Kunststraßen in der Monarchie während der Berichtsjahre sich um 7964 km vermehrt hat und zur Zeit 65 254 km beträgt. Wie sich hiernach das Kunststraßennetz in erfreulicher Weise entwickelt hat, so darf auch im Uebrigen anerkannt werden, daß die Wirkungen des Dotationsgesetzes den Absichten und Erwar⸗ tungen, von denen bei Erlaß desselben ausgegangen war, im Großen und Ganzen entsprochen haben. 1

Es erübrigt noch, einen Blick auf das Ergebniß der Berg⸗, Hütten⸗ und Salinenverwaltung während dieses zehn⸗ jährigen Zeitraums zu werfen.

8 das Gesammtbild, welches die Lage der Berg⸗ werks⸗Industrie Preußens zur Zeit bietet, zusammen, so kann dasselbe, wenn auch noch keineswegs als ein allseitig be⸗ friedigendes, so doch immerhin als ein wesentlich günstigeres und hoffnungsvolleres bezeichnet werden, als wie es sich zu Beginn des Jahres 1878 darstellte.

Freilich stieg in diesem Jahrzehnt die Produktion der Werke in ähnlichem Maße, wie in den vorhergegangenen Jahren. Betrug die Gesammtproduktion der Bergwerke und Salinen Preußens im Jahre 1877 noch kaum 47 Millionen Tonnen im Werthe von 284 Millionen Mark, so zeigt die⸗ selbe im Jahre 1887 bereits 74 Millionen Tonnen und 375 ½ Millionen Mark, bei einer Vermehrung der Arbeiterzahl von 227 301 auf 286 993 Mann. Die hervor⸗ ragendste Stelle nimmt hierbei der Steinkohlenbergbau ein, dessen Förderung in 1887 sich auf 54 ½ Millionen Tonnen im Werthe von 264 Millionen Mark bei 190 644 Arbeitern belief. Es ist demselben im Verlaufe der letzten zehn Jahre gelungen, nicht nur die fremde Steinkohle mehr und mehr aus dem deutschen Binnenlande zurückzudrängen, sondern auch seine Ausfuhr (zum Theil sogar über See) erheblich zu steigern. Aber der Preis der Kohlen sank in solcher Weise, daß für viele Werke die Ertragsfähigkeit aufhörte.

Auch die für Rechnung des Staats betriebenen Berg⸗ werke, Hütten und Salinen haben trotz der Ungunst der Zeit⸗ verhältnisse ihre Produktion nicht unerheblich gesteigert. Gegenüber einem Gesammtwerthe der letzteren von 74 Millionen Mark in 1878/79 wird für das Jahr 1887/88 voraussichtlich ein solcher von nahezu 97 Millionen Mark erreicht werden bei einem entsprechenden Anwachsen der Arbeiterzahl von 42 500 auf 50 000 Mann.

Die Arbeiterverhältnisse, welche unter dem Einflusse der allgemeinen Krisis noch in den Jahren 1878 und 1879 zeit⸗ weise hie und da zu wünschen übrig ließen, haben sich zufrie⸗ denstellend gestaltet. Seit 1880 war in den Löhnen eine Aufwärtsbewegung bemerkbar, in welcher im Jahre 1884 wie⸗ der ein Stillstand eingetreten ist. Doch ist in Folge der guten Ernten der letzten Jahre und der niedrigen Lebensmittelpreise der Nahrungsstand der bergmännischen Bevölkerung fast überall ein erfreulicher. Auch die Kranken⸗ und Unfallver⸗ sicherung konnte mit günstigstem Erfolge zur Durchführung X“ 8

Anlangend schließlich die finanziellen Ergebnisse der Berg⸗ werks⸗, Hütten⸗ und Salinenverwaltung, so weist der Abschluß für das Rechnungsjahr 1886/87 einen Gesammtüberschuß von nahezu 16 ½ Millionen Mark nach, gegenüber 10 ½ Millionen Mark in 1878/79.

Betheiligt sind hierbei die Staatswerke mit einem Ueber⸗ schusse von 15 ¼ bezw. 10 ¾ Millionen, die Bergwerksabgaben vom Privat⸗Bergbau mit einem Betrage von nahezu 4 r. 3 Millionen, die sonstigen Einnahmen mit bezw. 310 Mil⸗ lionen.,. während die Kosten der Verwaltungsbehörden, Lehr⸗ anstalten ꝛc. einen Aufwand von 31 ½10 bezw. 3 ½ Millionen Mark erfordert haben.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Großherzoglich mecklenburgische Ober⸗Zolldirektor Oldenburg ist hier ange⸗ kommen und der Herzoglich sachsen⸗coburg⸗ und gothaische Staats⸗Minister Dr. von Bonin ist von hier wieder ab⸗ gereist.

erzte haben sich niedergelassen die Herren: Dr. ö“ Füsbats Dr. Gumbinner in Mariendorf b. Berlin, Dr. Wichmann in Eberswalde, Dr. Moebius in Strausberg, Dr. Scheller in Neu⸗Ruppin, Dr. Lindemann in Kletzke, Dr. Jacoby in Polzin, Dr. Witting in Bublitz, Dr. Ludw. Hahn in Schivelbein, Hedinger in Dyhernfurth, Dierlich in Namslau, Dr. Hauschild in Esens.

Bayern. L 8. Mai. (W. T. B.) Der frühere

Kriegs⸗Minister, General Freiherr von Pranckh, ist heute bebbvbvb—];

Königliche oheit der 11.“ des Herzogthums, begab Sich heute nach Steterburg, um der Einführung eines Freifräulein von Roeder⸗Diersburg in das freiweltl.⸗adelige Stift Steterbur beizuwohnen.

Sachsen. Dresden, 6. Mai. (Dr. J.) Der König

ist heute früh von Sibyllenort wieder hier eingetroffen.

Baden. Karlsruhe, 7. Mai. (W. T. B.) Der

Großherzog leidet, der „Karlsruher Zeitung“ zufolge, seit Sonnabend an einer katarrhalischen Affektion der Luftröhre mit allgemeinem Erkältungszustand, welcher Se. Königliche Hoheit nöthigt, zeitweise im Bett zu bleiben, jedenfalls aber das Zimmer nicht zu verlassen. Alle Vorträge, Meldungen und Audienzen sind abbestellt.

Braunschweig. Braunschweig, 7. Mai. (K.) Se. sehene Prinz Albrecht von

8. Mai. Zum Geburtstage Sr. Königlichen Hoheit

ist u. a. zahlreichen Ernennungen dem Wirklichen Geheim⸗ Rath Dr. jur. Otto das Prädikat „Excellenz“ beigelegt. Der Regierungs⸗Rath Hartwieg ist zum stimmführenden Mitglied des Herzoglichen Staats⸗Ministeriums mit dem Titel „Ministerial⸗Rath“ und der seit einem Jahre zur Dienst⸗ leistung in das Ober-Hofmarschallamt berufene Kammerherr 1 von der Mülbe ist zum „Schloßhauptmann von Braunschweig“ ernannt.

Schwarzburg⸗Sondershausen. Sondershausen,

4. Mai. (Lpz. Ztg.) Der Fürst und die Fürstin sind von Schloß Gehren hierher zurückgekehrt. Die Betheiligung be den kürzlich stattgehabten allgemeinen Wahlen war nur gering.

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 7. Mai. (Prag. Abdbl.)

Im Abgeordnetenhause wurde die Budget⸗Debatt fortgesetzt. Auf der Tagesordnung stand der Titel 14 „Hoch schulen“ (4 085 532 Fl.) des Voranschlags des Unterrichts Ministeriums. - batte, ele Unterrichts⸗Minister Dr. von Gautsch betheiligt hatte, wurden Titel 14 sowie die hierzu vom Budget⸗Ausschuß beantragten

Resolutionen angenommen. In letzteren wird unter Anderm die Regierung dringend aufgefordert, an der Prager böhmi

Nach der Debatte, an welcher sich auch der

schen Universität die theologische Fakultät ehebaldigst zu

. „„ 22„„ . 3 . 6 aktiviren, dann die Herstellung eines Gebäudes für die chemi⸗ schen Lehrkanzeln der böhmischen Universität ehebaldigst in Angriff zu nehmen. .

Großbritannien und Irland. London, 7. Mai

(A. C.) Heute wird die jährliche große Gemälde⸗Ausstellung

der Königlichen Akademie der Künste eröffnet, welche über 2000 Kunstwerke der hervorragendsten englischen Meister enthält. Am Sonnabend Abend gab der Präsident der Akademie, Sir Fr. Leighton das jährliche Bankett in Burlington House, welchem eine ebenso zahlreiche wie distinguirte Gesellschaft beiwohnte, voran der Prinz von Wales und dessen ältester Sohn, Prinz Albert Victor, dann der Herzog von Cambridge, Herzog Paul von Württemberg, der Prinz Christian zu Schleswig Holstein, der Herzog von Teck, Prinz Victor von Hohenlohe⸗ Langenburg, die Erzbischöfe von Canterbury und York, di Botschafter Oesterreichs und Rußlands, der niederländische Gesandte, der Marquis von Salisbury und die meisten übrigen Mitglieder des Kabinets, Mitglieder beider Häuser des Parlaments, höhere Offiziere der Armee und Flotte, sowie die Zierden der Kunst, Literatur und Wissenschaft. Das glänzende Bankett fand in dem Saale statt, in welchem die besten Gemälde der Ausstellung sich befinden. Nach Tische galten die ersten Toaste der Königin, sowie dem Prinzen und der Prinzessin von Wales, wobei der Präsident in einigen sympathischen Worten des leidenden Kaisers Friedrich 1 gedachte. Der Prinz von Wales bemerkte darauf im Laufe seiner Dankesrede: „Ich wünschte, es wäre mir möglich bei dieser Gelegenheit größere Hoffnungen zu geben auf die Besserung des Leidens eines Mannes, der mir so nahe steht und so theuer ist, und dessen Leben nicht allein für sein eigenes Land, sondern, wie ich zu behaupten 1 wage, für die Welt im Großen so werthvoll ist. (Beifall.) Die jüngsten Nachrichten, die wir empfangen sind etwas günstiger, und Gott gebe⸗ daß solche Nach⸗ richten fortgesetzt eintreffken mögen!“ Der Marquis von Salisbury fand später Gelegenheit, dasselbe Thema zu be rühren. In Beantwortung des Toastes auf die Gesundheit der Minister sagte er u. A.: „Ueber den allgemeinen Stand der Angelegenheiten will ich blos bemerken, daß wir durch eine jener in der Regel kurzen Zwischenpausen des Friedens 88 aber äußersten und ruhigen Friedens gehen, der in Betreff unserer innern Angelegenheiten wahrscheinlich mehr der Erschöpfung als irgend etwas Anderem zuzuschreiben ist, allein bezüglich äußerer Angelegenheiten einer anderen Ur sache zu verdanken ist. Europa steht schweigend am Kranken lager seines mächtigsten, bewundertsten und geschätztesten Potentaten. (Beifall.) Wir verfolgen aufmerksam den Verlau des Leidens des Kaisers mit Hoffnungen, wie solche Se. Königliche Hoheit (der Prinz von Wales) ausdrückte und mit tiefem Bewußtsein der tragischen Krisis, welche wir durch machen. Von keiner Seite sollte die Sympathie vollkommener und gründlicher sein, als Seitens Jener, welche die Kunst hochschätzen; denn es giebt keine echteren und begeisterteren Jünger hoher Kultur und der Kunst in ihren mannigfachen Formen, als den jetzigen Deutschen Kaiser und die Kaiserin. 2 8 Sonnabend wurde von radikaler Seite ein schuͤchterner Versuch gemacht, das Recht der öffentlichen Versamm lung auf dem Trafalgar Square geltend zu machen Die Parlamentsmitglieder Cunningham Graham, Conybeare, Mr. Wm. Saunders und Andere begaben sich nach dem Square mit der Absicht, dort ein Meeting abzuhalten Es erschienen jedoch bald zahlreiche Schutzleute, welche Zu⸗ sammenrottungen verhinderten. Einige Sozialisten versuchten vergebens Ansprachen an das Publikum zu halten. Schließlich entfernten sich die Parlamentsmitglieder mit ihrem Anhange, ohne ihren Zweck erreicht zu haben. 1 8 b Die ministerielle Vorlage zur Verbesserung der Wehrkraft Englands liegt jetzt im Wortlaut, mit Erläuterungen des Kriegs⸗Ministers versehen, vor. Dieselbe bezweckt in erster Reihe im Nothfall die Mobilisirung der be rittenen Miliz (Neoomanry), der Freiwilligen und der See⸗ Artillerie⸗Freiwilligen, die Verwendung der Eisenbahnen für Marine⸗ und militärische Zwecke und die Requisition von Pferden und Wagen zu erleichtern. Ferner können, der Bill