1888 / 137 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 28 May 1888 18:00:01 GMT) scan diff

ine Partei fange mit einer Entschädigun 3 % b 8 horb. 1 g von 3 an, dann/ Stimme des Volk 1 s 9 83 7 2 2. 0 8 —¹ 4 2 werbiete ö“ Partei mit 5 und 10 ℳ, und könnten im Wedersundödin den gefündon öö sinnige Presse; diese Presse habe die Pflicht, die Preßfrechhe ü .“ Eöö 1 Dageg Püar scheide, der. Geldbeutel bei den Wahlen. produkt!) Wenn der Abg. Dr. Friedberg sage daß bi Walkaser in das richtige Licht zu ziehen, damit klar gestellt werde ch den Angriffen etwas zu thun gehabt, und wer das sage, sei Die vorgestrige Sitzung der vereinigten gebnisses der Verhandlungen des Landeseisenbahnraths im Jahre 8 fagegen könne seine Partei aber die schwere Verschuldung des bei den Wahlen von 1887 v I 8 8 g gr die Wähler Gesindel es wage, in solchen schweren Tagen gegen das welche ein frecher Verleumder. beiden Häuser des Landtages, welcher der Vize⸗ 1887. Bericht über die Ergebnisse des Betriebes der für Rechnung preüßischen Beamtenthums. die in unberechtigter Wahlgeo⸗ verlassen gewesen seien, so ee .lagde, vnn schenverstand haus zu hetzen. Ein nationalliberaler Herr sei es aiser Abg. von Eynern: Er habe auch Namens seiner politischen Präsident des Staats⸗Ministeriums, Minister des Innern, des preußischen Staates verwalteten Eisenbahnen im Betriehsjabre b; vhnsg, Cez tem ebg. Rickert gace beben. Abgesehen gegen besonders lebhaft zu protestiren Aber üssaehen 7 walche en dis⸗Fesünnig⸗ Zeitung“ zu Felde gezögenesn Freunde zu eclsgee, wpafh he 885 nS. aeaf gdie Achtung von Puttkamer, der Minister 8* chtcben nrh eiten, von 18861 MSenf chnit. denref E1 . azigen Falle, wo eine Gemeinde, die nach ihrer sol A 8 „* uo; 84 I e es gewagt habe, jenes Gesindel ans Li n sei der Krone auf die Ausführungen des Abg. Richter zu ant⸗ Maybach, der Justiz⸗Minister Dr. von Friedberg, der Minister vi1s Zi. Iearz 18 8 veens 5 Seelenzahl einen selbständi . 8 . 2 olchen usnahmefällen deren Wiederverkehr ebe d Di zlni ; 6 sindel ans icht zu 1 er - . ;15 8 8 9 u stiz : 9 2 straßen, über deren Regulirung dem Landtage besondere Vorlagen F. selbständigen Bezirk hätte bilden sollen, we e“ or eben vermieden Die „Kölnische Zeitung“ habe es als ei „,81 ziehen. orten verzichteten, die hier mit einem milden Ausdruck schon der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten, Dr. von Goßler, der I1] erficht d der Staatsreai ö Bezirk zugetheilt worden sei, sei die eisalen Vfenfteücanefet. 8 rschgt vich von ihrem gesunden gesehen, daß die „Freisinnige Zeitung“ 82 e igiatio er lals unschicklich bezeichnet worden seien. 8 8 mabs Tüehfser Dr. von Scholz, und der Minister Graß von senta tenfscftß eden aneeesthtg, eine gleichmäßige gewesen. Der Land⸗ fassungsmäßige Wahlrecht vrerneh Wahrheit das ver⸗ über den Verrath von Amtsgeheimnissen beschäfti ntk Damit schließt die Debatte. Bismarck beiwohnen, eröffnet der Präsident des Herrenhauses, Häusern des Landtages aus der Session 1887. Nachrichten von der dert hal ippe habe nachgewiesen, daß er die Bezirke nur geän⸗ getrübt werde durch unberechtigte Ein fluͤss heit und nicht Nun, wie sei es dann möglich gewesen, daß in der Battenb hate Abg. Richter: Nach den Ausführungen des Abg. von Herzog von Ratibor, um 6 Uhr. Derselbe ernennt zu Schrift: Verwaltung der Preußischen Staatsbergwerke, Hütten und Salinen ““ weil die vorherige Eintheilung ungesetzlich gewesen Abg. Wolff: Der Ab Pggsch. L“ Verlobungsangelegenheit solche Details an das Tagesli ergische Rauchhaupt könnte man annehmen, daß er (Redner) hier die führern die Herren von Neumann und von der Osten und wäbhrend des Etatsjahres 1886,87. Bericht über die Bauausführungen ungesetzichen Zustand aufzuheben, habe er die gegen den Landrath Dr Digpe hier E“ G können; nur durch Mißbrauch des Amüsgehenrhälh Krone angegriffen habe. Die Landräthe und Staatsanwalte die Abgg. Mithoff und von Erffa. E11— ;. 1 8* ehlvezirksbildung vorgenommen. Wolle die freisinnige druck geb „jer us⸗ hätten solche Sachen an das Tagesli ien Fanise selten sich hier fortgesetzt mit der Krone. Er hab Das Wort erhält der Vize⸗Präsident des Staats⸗ dahin 1887. Bericht über die Verwendung des Erlöses für verkaufte Partei schließlich jede Wahlbezirksbi innig ruck geben wollen; er hätte nur dann auch die Aussagen de lche 5 ; Tages icht kommen kön verwechse 233 Ses⸗ „. er Krohs. Er habe . Berliner Stadtbahnparzellen. Bericht über die bisherige Ausführung . lch 9 jede Wahlbezirksbildung, die ihr politisch Landraths D 1 . die Aussagen des welche darthäten, wie gegen das Kaiserhaus nen, ramte angegriffen und charakterisirt, weil sie nicht die K Ministeriums, Minister des Innern, von Puttkamer. 18 vosti⸗ 3 8b nicht passe ᷓI . 8 7 4 Ta. aths Dr. Dippe beachten sollen, um wenigstens 8 soj mm 8 Kaiserhaus gehetzt word⸗ Beamte angegr. 8 164 8 e t die Krone S 2 der verschiedenen Bestimmungen in den Gesetzen, betreffend den Er⸗ der gesenlien Wefen 8 So lange der Landrath innerhalb sein. Daraus, daß bei 8. Wahlbezirksabgrentumn .“ zu fein Man habe nicht gefragt, ob eine solche Veröffentlich * vor den Beleidigungen und Schmähungen der Presse geschützt Vize⸗Präsident des Staats⸗Ministeriums, von Putt⸗ werb von Privateisenbahnen für den Staat. Rechenschaftsbericht über zesetzlichen Schranken gehandelt habe, habe das Haus kein nur auf die Abrundung, sondern auch auf M v. 8 ht im Stande sein könnte, unseren Kaiser Friedrich da hätten. Er habe darauf hingewiesen, daß diese Angriffe in kamer: AIl. Laxger, Deeegeee die weitere Ausführung des Gesetzes vom 19. Dezember 1869, betreffend . e Momente gegen Rußland in Nachtheil zu setzen. Derart Staatsvern der W1“ fegewgtiden und nationalliberalen üt der hohen Versammlung eine Allerhöchste Botschaft die Konsolidation FFeuchseee Phssetstehen Denkschrift. betreffend Erlath si efunden hätten. Der Abg. reiherr von Zedlitz mitzutheilen. 8 Beförderung deutscher Ansiede ungen in den Provinzen Westpreußen Presse sich gef 2 8 G Bte Die Anwesenden erheben sich.) und Posen. Neun und dreißigster Bericht der Staatsschulden⸗

Recht, ihm politische Motive zu s itiren, die nich 1 ihmp Motive zu suppeditiren, die erwie ie ; 1 uns 10 Fommisston has⸗ 1 1“ W’ miffen Fien⸗ werde, könne man den Landräthen zu treiben.. (die nächsten Worte gehen unter d ie politische Seite der Sache nicht einlassen und nur die ges w 8. Lärm im Haus . s Gesindel wedein großer für ei 1 ie politische; Sach nur die gesetz⸗ bg. Dr Lärm im Hause verloren). Das C oöBen Neukirch habe es nun für eine freche Verleumd Se⸗ 41 8₰ 2 7 liche KL in Betracht ziehen könne. Die Pobypenbilfean ’“ . ö 1111“ habe darauf hin⸗ diesen schamlosen Aerlerenh siecke hinte hegnche xsrc en für Wö“ „Wir Friedrich, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc., Kommission über die Verwaltung des Staatsschuldenwesens 3 ap : A . 28 . 8 2 2 . 8 . 2 2 8 8. 2.r2 75— cv. 8 G g 3 zri 1886,87 9 erij p sehe der Abg. Nickert die Wahlbezirkseintheilung genannt habe, Familie verbreitet gewesen sei und mi eiles cene Kaiserliche Anklagezustand versetzt zu werden. Als Gesetzgeber seicnh', zu machen. Er (Redner) hätte gewünscht, daß sie nicht bis baben auf Grund des Artikels 77 der Verfaffungsurkunde vom im Rechnungsjahre vom 1. April 1886,878 Mechenschaftshericht über g 8 G aus; aber es sei bekannt, daß die (des Redners) Parkei 1 .““ seiner Freunde berechtigt zu zeigen, wie ungleich das Recht bei ein heute mit dieser Zurückweisung gewartet, sondern in dem 31. Januar 1850 den Vize⸗Präsidenten Unseres Staats⸗Ministeriums, Ver e tsnthnde heam n14 Mürz 1879 bezeichneten vechs ver 1 2 5— zir †o 20†1 5 8 g. 8S LU 82 4 9 8 h3 8 ₰: 8 7 8 5 8 2 89* Ses . 82 95 Marz ez 1 5. schlössen EE“ E11“ der Karte sich an⸗ Er müsse also diese Aeußerung als gegen eFandhaht werde, und das habe der Abg. Rickert nar lnd Augenblick, wo jene Artikel erschienen, widersprochen hätten. von Puttkamer, beauftragt, die gegenwärtige Sitzung der beiden Rechnungen der Kasse der Ober⸗Rechnungskammer und des Rechnungs⸗ Ortschaften 88 ö er Flurbezirke, die für die Lage der richtet betrachten. Zunächst kenne er den Begriff Kartell 88 hu . wollen. Wenn gegen den Fürsten Bismarck se Jenes Gesindel, habe sodann Hr. von Rauchhaupt gemeint, Häuser des Landtages Unserer Monarchie am 26. Mai d. J. i hofes des Deutschen Reichs für das Jahr vom 1. April 1886/87. bezirke in 1. Bei gar nicht maßgebend seien, da Guts⸗ überhaupt nicht. Das Kartell sei 1“ presse hundertste Theil der Beleidigungen geschleudert wi da möge ihm (Redner) näher stehen, als der konservativen Partei. Unserem Namen zu schließen. v 1“ Die Uebersicht der Staats⸗Einnahmen und ⸗Ausgaben für das Jahr zirte in die Bezirke der Gemeinden eingriffen. Der Antrag Wahl geschlossen de. Es euer ganz bestimmten welche gegen die Kaiserin Victoria eschleud ürde Er könne versichern, daß die Vereine, die in Leipzig und Vegeben Ciatlvtienburn den 96. Mai 1888 vom 1. April 1886/87 und die Allgemeine Rechnung, betreffend den auf Kassirung noch weiterer Wahlmännerwahlen erreiche das existire nicht 88 b Es habe eitdem aufgehört, es seien .. .. (Großer andauernder Lcan ) 6 5 worder Breslau die Agitation organisirt, die Besprechungen geführt böne. 1 8 Staatshaushalt des Jahres vom 1. April 1884/85; diese ist indessen Ziel, das er ereichen wolle, übrigens nicht. Die Wahlbezirke welche aus lokaehn Gesnnnbge, vielleicht Lokalblätter geben, freisinnigen Blätter sei die Anklage m. vßen de g bätten, im Namen der nationalliberalen und konservativen ö nur vom Hause der Abgeordneten erledigt, im Herrenhause jedoch müsse das Haus für ungesetzlich und ungültig erklären. Wenn verschievenheiten 8 1 1“ . die Meinungs⸗ beleidigung erhoben worden Abdriars Majeftle Partei gesprochen hätten. Wenn man diese Leute Gesindel Gegengezeichnet vom Staats⸗Ministerium. wegen Schluß des Landtages unerledigt geblieben 1 sse n , Fl. auszugleichen, aber eine offizielle tikels: „Kei 8 tifeg des A⸗ J“ ichts edernfasle bie 8 Im Allerhöchsten Auftrage erkläre ich hiermit die Sitzung des 5 3 8 ine Fr 8 1 ; 1 Ae 8 richts 8 Im Allerhöchsten Auftrage erkläre ich hiermit die Sitzung des e Frauenzimmerpolitik“, obwohl in demselben nennen wolle, so habe er nichts dagegen; jedenfalls blieben sie Landkages der Monarchie für geschlossen. Se. der Kaiser, Sanitäts⸗, Veterinär⸗ und Quarantänewesen.

der Landrath die Wahlbezirke s s ie bis sej 8 9 die hlbezirke so lasse wie bisher, so sei d Kartellpress 1 b C“ . Grund des Uebels nicht beseiti bisher, ei der Kartellpresse gebe es nicht. Der fra liche Artikel hab 9287, NAnn; 8 0Se Je . 8 s nicht beseitigt. Den Vorwurf, daß die in den „D achri Artikel habe zuerst den Schluß die Worte gestell se 0n den Rockschößen der nationalen Parteien hängen Be 1““ „daß die in den „Dresdener Nachrichten“ 11“ 11e. Worte gestellt gewesen seien: Wen an den ze konalen 1 ängen. 1 ie he e das mit der Ehre des Beamten⸗ kein national-liberales Frich sbrsseir seines Wüf G Dinge in Preußen möglich seien, wenn solche Angriff oc Abg. Dr. Friedberg;: Er möchte die Behauptung zurück⸗ 3 Pinedennt Hesng. cFr. Er lebe hoch! 1 8. ereinbar sei, müsse er zurückweisen. Ueber das, kularistisch⸗sächsisches Blatt. Er fordere der Mösen ein parti⸗ das Kaiserhaus unternommen werden dürften müsse man sin weisen, daß er den Abg. Richter zu seiner Rede veranlaßt unser Allergnädigster König und Herr, Er lebe hoch! 1 b Nachrichten die Beamten thäten, hätten die Abgeordneten hier ihm nachzuweisen, i llche fordere den Abg. Rickert auf, um das Kaiserhaus schaaren... 3 hec.h habe; denn das könnte ihm vor dem Lande nicht zur Die Anwesenden stimmen dreimal in den Ruf ein. über Verbreitung von Thierkrankheiten im Auslande. 8 laube denn der Abg. Rickert, daß er mit Blatte dieser Brt tel efinehee hahe A. 11“ Präsident von Köller: Das gehe nun ab doch i1113“* Laut d 30. A Pisss seln den Meld 6 Kritik der Beamten der Krone einen Dienst erweise, schehe, müsse er dess veeeeheeeeeeeeeeeee hiee ver doch wei Abg. Rickert auf die nationalliberale Partei protestiren wollen ; Säus zischen 14“ wenn er den Minister der Ungesetzlichkeit vor dem L „sschehe, müsse er dessen Behauptung als eine objektive Unwahr⸗ b“ E“ 686 Den beiden Häusern des preußischen Land⸗ 8 Land. Zahl der infizirten Orte. 6 m Lande be⸗ heit bezeichnen Schließlich bed u“ pahr Abg. Ri . Picht 7 ; Der Abg. Richter werde ihm jedenfalls eins zugeben, daß er doß zff desßon Schfu I. 1b . 8 auere er, daß der Abg. g. Richter: Nicht so weit, d . 111“ G1 tages, dessen Eröffnung am 14. Januar und dessen Schluß am Milzbrand. er, daß der Abg. Rickert gegangen sei. cht s t, als der Abg. Dr. Friedberg das Gefühl für etwas an den Tag gelegt habe, das Gefühl 269 Mai d. J. -It E1’’.“ d0h bC11“ 2 8 Maulseuche.

schuldige. Die Krone h vi f 7 e. 1 rde dadurch vielmehr auf d ch daz it sei Schwerste geschädigt. Die freisinni I1“ f das sich dazu hergegeben habe, mit seinem mit Rech . G werste geschädigt. Die freisinnige Partei wolle ei 8 Sne de, zit Recht geachteten 1 für den Anstand. Leute, mit deren Handlungsweise man 8 öri febissen Gegensatz zwischen Minister 1 Krone liop ges 88 Weraiitt e sghats difühn⸗ ü von Köller: Das gehe nun doch weit hinaus fücht sei, als Betrüger 1 Schwindler zu be⸗ 1““ 11“ E“ ellen. Das werde sie aber dem Lande ni 11I1“ 35* inigen Zeitung“ etablirt sei, seine Unter⸗ über die Grenze dessen, was er ges⸗ 5 5 1ö1“.“ f gleicher Höhe wie die Leittung der Frei⸗ Zesetzentwurf, eitens der i eg 8 daß die Föhensolbein sich nicht die hrsns äch dsh einen Gegensatz aufgestellt zwischen der Dr. Friedberg zu antvorien; sacgent ger dühe⸗ vnicden Aig Fühe gn EE3“” 25 G G önnten, die sie wollten. Die freisinnige Partei hab nd den Ministern. Staatsrechtlich gebe es überh selben gefolgt sei, habe er ihn nich I1II J1114““ a. zunächst deem Herrenhause: 1 sie mnige 1 ge haupt se gefolgt sei, habe er ihn nicht gehind ü M éachteten Lehrer der Lei ochs 8 Cee ff ini S gegenüber gar kein Recht, G ees vemnem Gegenfat 1 Sb und Miniser. Meinages hinaus, bitte er ihn doch nicg Ce e znsh g cn 9. Fürsten 8 G gses anc g belreffend e ecer amg cr Fardgemneie hr Mäh 5 2 3 134 sa 0 22 8 nn 5 lde soj 8&5 josol⸗ 24 Pz3 · 2 S 0 8 00 See;. 1 8 1 . . 79 8 e e ude eest orf. 2 4 b 4 6 e 8 eis L ähren 2 * Krone gezwungen sei, diese Minister zu behalten. Die keinen Ausgleich, da 88 874 78 den sein. Fänden dieselben Abg. Richter: Seine Betrachtung sei zu Ende. E lauh Abg. Rickert: Er habe die nationalliberale Partei nicht die Provinz Schleswig⸗Holstein und Entwurf eines Gesetzes, betreffend 3 Debatte habe bewiesen, daß man einen großen und damit sei die Sache erliri 8 Uebrfr der Krone abgehen daß eine solche schon lange hätte geschehen mäffen. 1anne angegriffen, jedenfalls befinde sich in seiner Rede kein Wort die Einführung der Provinzialordnung vom 29. Juni 1875 in der 1“ Parteataede, machen wollen und sehr wenig erreicht habe. weise, wie sie in freisinnigen A““ die Kampfes⸗ habe man denn überhaupt eine Volksvertretung davon. Der Abg. Dr. Friedberg schließe das aus einer Geste, Provinz Schleswig⸗Holstein. 3) Gesetzentwurf, betreffend die Ver⸗ o111“ Abg Bachane: Er den Rest könne jeder sich selbst sagen. sichtig genug. Sie gehe dorauf hinaus vaß Aenreee, durch; habe die letztere das Recht zu Resolutionen, Adressen un die er lediglich auf einen Zwischenruf von ihm gemacht habe. fassung der Realgemeinden in der Provin; Hannover. 4) Gesetzentwurf, Maul⸗ und Klauenseuche. Er bedauere zunächst, daß diese Wahl⸗ sein Amt niederlege. en. serfüch⸗ da Bismarck 11“ Um ihr Urtheil zur Kenntuiß der Kone n Dem Abg. Wolff erwidere er, daß außer einigen freisinnigen berressennie Serictans nes vntegeriches t) Senterstld hergle Geses G“ ung erst heute zur Verhandlung komme, und ehö F. e sich nur erklären aus dem bringen! Sonst 8 5 2 1 zu 8 auch ein konservatives Bl vom 8. Mai 1888, Ges.⸗Samml. S. 98). 5) Gesetzentwurf, betreffen Böhmen L b Kerst heute zur Verh G e, und es gehöre fortdauernden Bemü⸗ 28 bringen; Sonst würde es niemals zu rechtfert Blättern auch ein konservatives Blatt verfolgt worden sei, ve ““ IA ( u“ 8 ““ ein großes Maß von Naivetä 2 8 5 b ernden Bemühen, an einer gewissen Stelle er Verfass . 8 8. 5u rechtfertigen sein, da ; F 8 EAIAA“ jchton“ die Erweiterung der Stadtgemeinde und des Stadtkreises Harburg. Nieder⸗Oesterreich .29 und V., VI. und VIII. Duür L“ Die tert werde. werde. Das sei sei cishei 1 S. 1“ 16 abe ein Minister einen G p i sgegangen. 8 (vergl. Gesetz vom 7. Mai 1888, Ges.⸗Samml. S. 97). 7) Gesetz⸗ iro 1 1 18 werde s sei seine Weis Z 84 g 8 G nen Gnaden 1 1 1“ 8 gl. 3 b 888, 1 1 „GBesetz Tirl-l 1 bachans ungehörig ser 86 daß der Landrath eine persönliche Weisheit aber übersteige 88 b nie zu unterschreiben gehabt, jetzt habe er das Recht Ferli Abg. Richter: Die „Freisinnige Zeitung“ habe den entwurf, betreffend die Heranziehung der Fabriken u. s. w. und Präzipual⸗ Ober⸗Oesterreich. .8 sei 8 89 ung eintreten lasse, wie sie hier nachgewiesen Krone immer von den Ab je nterstützung der seine Politische Verantwortung zu berufen. Dadurch werde Professor Biedermann nicht einen bezahlten Agenten des Fürsten leistungen für den Wegebau in der Provinz Westfalen. 8) Gesetz⸗ Schafräude. sei. Zu verwundern sei indeß, daß mit solchen Mitleln, wie Aussicht gestellt werde Der ab 1 und Richter in die Macht der Krone eingeschränkt, was niemals der Fu⸗ Bismarck genannt; sie habe nur gesagt, was notorisch Jeder⸗ entwurf, betreffend die Errichtung eines Amtsgerichts in Tirschtiegel. g. Dr. Meyer habe seine sein würde, wenn nicht eine Verantwortung wr 00 mann wisse, daß Professor Biedermann aus Privatmitteln des 9) Gesetzentwurf, betreffend die Verleihung von Korporationsrechten am 7. Mai 1888 vorliegenden Meldungen. 9. gg Fürsten Bismarck subventionirt worden sei, und für einen ““ Vöö“ Zahl der infizirten Orte. e olische e.

Lungenseuche.

sie in dem Bericht aufgeführt würden, ü—

1 en, überhaupt eine Wir⸗ W - 88 Ibg.

ku 2 b .“ eine Wir⸗ Worte, um einen billigen Heiter 8 ;1. Nolke 8

fein. g werden könne; am Rhein würde das nicht möglich ausgelegt. Derselbe E1““ erzielen, illohal Volksvertretung gegenüber vorhanden wäre. Sonfig nue ar worden und für ei 8 Zableh

. Er vermöge deshalb diese Dinge auch nicht so tragisch wille, wi durch die W gesprochen, daß der Volks⸗ der Minister eine erhabene Stell inerseitks . olchen Mann sei es nicht angemessen, sich an die Spitze einer LB. 8 8 Milzbrand.

znt nehmen. Sehr wesentlich dagegen sei, daß eine Geld⸗ Groson und Gar. 88 säer Ausdruck komme, im der Krone, andererseits über der Volkev Ftreen babin Agitation für den Fürsten Bismarck gegen die Krone zu stellen. s. 1 Haufe 1b Mfh gar an ke a r b entschädigung gezahlt worden sei, um die L Vahl zu 1 28 zen den gesunden Menschenverstand ä-⸗ꝙD ürt ir ni ertretung haben. 1 Worien des . Sr Sdk 5 see Gesetzentwurf, betreffend den Rechtszustand einiger vom Maulseuche.

1 igung ge; 8. e Leute zur Wahl zu sent 8 ischenverstand repräa- Dann würden wir nicht von Hohenzolle j s Nach den Worten des Abg. Dr. Friedberg könnte es scheinen, Füͤrste Lippe⸗De 1 6E6E11A““ Er halte es gleichfalls für nothwendig, dicse ses 1ge Michter vengs te en Gtere seine auf die Ausdrucksweise Ministern, ihnen gegenüber hibhes ain Trone sund olh als ob er Redner) mit den Betrügern und Schwindlern irgend bücn hac. Herfe⸗de galefeln und Büble⸗ Khrgseie st etune M vielleicht s Regierung zur Kenntnißnahme zu überweisen, denn tagswahlen als ein Angst 5 die letzten Reichs⸗ vertretung nur eine untergeordnete Rolle. Deshalb wolle sein Jemand in diesem Hause gemeint habe. preußischer Gebietstheile an Lippe⸗Detmold. 11) Gesetzentwurf, betreffend Was h ecch ein strafrechtliches Einschreiten nothwendig. Abg. Dr Meyer ihm t de t habe. Wenn der Partei die Minister mit allen Mitteln, die ihr die Verfasung h Präsident: Das sei von Niemand gesagt worden. den Erlaß der Wittwen⸗ und Waisengeldbeiträge der unmittelbaren EE 8 die hvahlbezirkseintheilung betreffe, so würden diese Wahlen als ein Angstv 8 k irt habe, als ob er die letzten gebe, zur Verantwortung ziehen! Vom Scheinkonstit Fibrluns Dann wisse er erst recht nicht, wie der Abg. Dr. Friedberg Staatsbeamten (vergl. Gesetz vom 28. März 1883, Ges.⸗Samml. S. 43). 1 Lungenseuche.

orgänge hoffentlich abschreckend für das Rheinland wirken Nach feiner Mei gstprodu thhingestellt habe, so sei das illohal. mus würde sie lieber zum Absolutismus zurückk httäusssghglcs zu der persönlichen Bemerkung komme. Er (Redner) habe damit 12) Gesetzentwurf, betreffend die Erleichterung der Volksschullasten. vX“ be ähnliche Versuche wie in Elbing⸗Marienburg sich bereits ö 1eerahg sei des Abg. Richter eine Abg. Cremer: Er könne nur bed die Verfasser jener Preßartikel bezeichnen wollen. Das zu 88 W“ W 8 Ke e t; g- ü V sterreich

ervorwagten. Er empfehle den Antre K issi igung der deutschen Wähler gewes dneter 1 G 8 auern, daß das N⸗ 1 eigIe hn. Ii .55 Schornsteinfeger (vergl. Gesetz vom 24. April 1888, Ges.⸗Samml. ieder⸗Oesterrei

882 ag der Kommission Deshalb habe der Abg. Dr. von. Wahler gewesen. geordnetenhaus zu solchen Ausführ 1 18 thun, halte er nicht nur für nicht anstößig, sondern sogar für 5 eee fere 1“ r. 0 . 2 3 5 er Abg. D M 1 2 4 5 5 0 chen Us ührun en 1 g 227 4 . AA2S2 2 8 S. 79 1 14 Gesetzentwurf, betre nd di Erri tung ines Land⸗

““ gesammte Material der Re⸗ Situng de Tnsrhg. des in der letzten hört habe, mißbraucht 1e Wo dlesbe bi⸗ A 1g seine Pflicht. Wenn er noch ein verächtlicheres Wort wüßte, weichto in 1“ sowie die E der Amts⸗ Maul⸗ und Klauenseuche. Ab eCn G Fa⸗ ; gesucht. Er gebe sich allerdir 8 d ichter etwas abzuschwächen dem Hause, wenn es gut genug sein solle, sich St .“ 88 so würde er es für jene Schmähungen zur Anwendung bringen. bezirke Hattingen und Bochum und der Landgerichtsbezirke Essen und Mähren. 111““ netenhaul WT1I daß keine Regierung, kein Abgeord⸗ Wähler auch das 1.00 Eöö“ Hoffnung hin, daß die über das, was das „Gesindel“, von dem vdere gan Er richte seine Rede nicht so ein, daß sie dem Abg. Dr. Fried⸗ Münster (vergl. Gesetz vom 3. April 1888, Ges.⸗Samml. S. 51). v1116“ 1t nhaus, ein Wahlgesetz kleine Unregelmäßigkeiten verhin⸗ stand in der Richtung g 88 kal ihren gesunden Menschenver⸗ Richter gesprochen gethan unt der Albg. berg passe, sondern so, daß sie ihn schlage. 15) Gesetzentwurf, betreffend die Regulirung der Stromverhältnisse Nieder⸗Oesterreiech . 24 u. V., VI. u. VIII. Be⸗ dern könnten. Man solle nicht immer die kleinen Fehler auf⸗ Beifall des Al -geng ge tend machen würden, daß er den Er verzichte darauf auf de 11 ten zu Jlasen. Abg. Wolff: Dem Abg. Rickert bemerke er, es sei ihm der Weichsel und Nogat. 16) Gesetzentwurf, betreffend die weitere zirk von Wien. bauschen, um den Staat als gefährlich erkrankt hinzusteller denr es Abg. Richter nicht finde und auch der Hoffnung, der Abg. Richter betret 9 ha Wege zu folgen, den wohl bekannt gewesen, daß der Artikel zuerst in den „Dresdner Herstellung von neuen Eisenbahnlinien für Rechnung des Staats und 813““ Es handele sich für die freisinnige Partei ja nur darum, 1 Fhean. diese seine Voraussagung eintreffen werdt, der schice sch dicht 8 ba öö der Ansicht, das Nachrichten“ gestanden habe. Die Gesetze und die Gewalt des sonstige Bauausführungen und Beschaffungen zur Vervollständigung b35 189 8 lesten Augenblick Wahlreden zu halten. Der König⸗ 8 veogtschech hch. eüler cta tentavischeren Bezeich⸗ Richter in dem Maße aneh ecer estet Sasseh 8 ben ih preußischen Staats erstreckten sich nicht nach Dresden. Was Ffane lasetat n ben at . 1b ö“ 1 iche örlaß von 1& 8 . 5 2 1 olkswillens befleißi 25 4 4 Sge 2 pie e wün . 95 8* 3 8 . 5.; ; 1 8 un es Staats de 5 sten ein von Sigmaringen Nieder⸗Oeste re 1“ s 4. Januar 1882 lege den politischen Be⸗ Der Präsident brin 8 1 3 fleißigen werde. werth sei, würde er selbst solche Ausführun 8 h dort geschehe oder nicht, könne einer Kritik hier im Abgeord⸗ (FInzigkofen) nach Tuttlingen und 17) Gesetzentwurf, betreffend den zwei⸗ b144X“”“ amten die Pflicht auf, die Politik der Regie 8 gt darauf einen Schlußantrag zur Der Respe is d. zusführungen unterlassen. netenhause nicht unterzogen werden Aeis sb S 111““ . Meldungen. treten; darum solle man Resche— egierung zu ver⸗ Abstimmung. 3 Der Respekt vor dem Kaiserhause könnte am besten dadurd Hauf ht unterzogen n. 8 8 geleisigen Ausbau mehrerer Staatseisenbahnstrecken vereinigt in dem Gesetz⸗ Milzbrand. keit kei V sollee man diesen Beamten aus solcher Thätig⸗ Der Antrag wird abgeleh bewiesen werden, wenn innere Fragen desselben nich Abg. Dr. Friedberg: Gerade in der Zusammenstellung entwurf, betreffend die weitere H erstellung neuer Eisenbahnlinien für Rech⸗ Galizien

inen Vorwurf machen, wenn man loyal bleiben wolle. AU gelehnt. Haus gezogen würden. Man koͤnne für;, L nicht vor das der beiden Thatsachen, der Leipziger Adreßbewegung und der nung des Staats und sonstige Bauausführungen und Beschaffungen dief 6 Dr. Meyer (Breslau): Seine Partei habe nicht vativen nicht los 1 5 „Angstprodukt könnten die Konser⸗ in der Presse niemals die Partei EbEE1 8 Subvention des Professors Biedermann durch den Fürsten zur Vervollständigung und besseren Ausrichtung des Staatseisenbahn⸗ Galizien diesen letzten Moment in der Session gewählt; krotz ihrer daß es getrb verden, es zeige sich bei jeder Gelegenheit, (Redner) falle es nicht einmal ei antwortlich machen. Ihm Bismarck, liege eine beleidigende Insinuation. Er habe den netzes sowie die Betheiligung des Staats an den Baukosten einer Schlesien Forderung sseien die Wahlprüfungen erst jetzt auf die Tages⸗ Measchenaszace. häbs⸗ seine Partei den gesunden Niederträchtigkeiten in der ⸗Freift 1 8 18 Ausdruck „Schwindler und Betrüger’ im Zusammenhang mit Eifenhahn vin Sigptarighen Z denanfer gach hutt iagergefeg, wn Steheurge ordnung gekommen. Offizielle W ijnflußs Tages⸗ Estand vor dem Untergang habe rette Liedert b „2 nniger Zeitung“ den Abg . ͤeö1ö1.““ 1“ Seeerg.

jhgi zielle Wahlbeeinflussung oder Wahl⸗ d 1 5 1 gang ha retten wollen, Richter verantwortl 824g g689⸗ Abg jener Adreßbewegung in Leipzig und Dresden, die er durchaus ver. Säe Fechte S 8 müre 1

freiheit, das sei das einfache Ke fi . hl⸗ arum bringe sie derartige Ungehörigkeit bei de 4 & ortlich zu machen. Ein Kreisblatt, das einen G II: e S. I betreffend die Vereinigung der Rechtsanwaltschaft und des Notariats im Lungenseuche.

t, das Kennzeichen da 2. S 17 igehoörigkeiten bei den Wahlen beleid Artike . 18 „das einen nicht billige, verstanden. Leute, die nicht taktvoll handelten ““ inigung ch ind des riats ir 1 einer fortschreitenden Periode 1 6 1* Ffür, ob Eeeth zur Sprache. „Die Kartellpartei habe das Volk Irreführe Peehe Artikel gegen die Kaiserin enthalten habe, sei 1 ehrenwerthe 1 seien sh 1 .“ 88s Cge. des rheinischen 1e G 8 13. April Mäͤhren k; 1616“ hoch gehalten werde, oder in eine 6 und Gesetz wollen, das hätten seine Freunde aber verhindert sofort unterdrückt worden. Wie könne man da sagen, es so; v ,Ae vI1I16 6 888, Ges.⸗Samml. S. 72). 19) Gesetzentwurf über das Grund⸗ 111312123

de Rechtsverletzdengen geFeaktionäre Bahn gedrängt sich nur die Erf hle s frhindert. Man möge finde sich in solchen Fällen kein Staats da Jagen, ½n seei eben charakteristisch für den Abg. Richter. buchwesen und die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Ver⸗ Nieder⸗Oesterreich 3 werde und Rechtsverletzungen zu befürchten habe. Die Wast. irnn un 8 satzwahlen ansehen; da sei das Volk zur Be⸗ kämen in 1“ 3““ Taktlosigkeiten Die Wahlen der Abgg. von Puttkamer⸗Plauth und mögen im Geltungsbereich des rheinischen Rechts (vergl. ö11666“ freiheit sei das Wichtigste im konstitutionellen Staat Der gefallen 8. und die Kartellkandidaten seien durch⸗ denke wohl auch selbst nicht stets vor. Der Abg. Richte Döhring werden darauf einstimmig für ungültig erklärt. Der Gese;z vom 12 April 1888, Ges.⸗Samml. S. 52) 8 Maul⸗ und Klauenseuche. Abg. von Rauchhaupt meine, es liege hier nur ein einzi bes en. Wenn es der Rechten passe, lasse sie das Kartell verantwortlich zu c daran, die Konservativen dafür Antrag des Abg. Rickert auf Ueberweisung des Protestes an 20) Gesetzentwurf, betreffend die Ausübung des dem Staate zustehen⸗ 111a“ Fall vor; aber gerade in diesem Falle zeine sich ine üiger bestehen, passe es nicht, dann verschwind zsehe. h zu machen, aber es gefalle ihm, einmal heute die Regi vir. E⸗ vs ind weiteren V 5 den Stimmrechts bei dem Antrage wegen Aufnahme einer weiteren b11116“ zssj - gerade in diesem Falle zeige sich das Unzu: In Bres T1X1““ schwinde dasselbe. so am Schluß der Se . 1” die Regierung zur Kenntnißnahme und weiteren Veranlassung Stimmrech m Antrage en me einer u 8 öhmen lässige, was darin liege, daß die Landräthe zu Wabhlagitatoren 8 Breslau und Leipzig sei kürzlich eine schmähliche halter 111““ eime große patriotische Rede zu wird gegen die Stimmen der Konservativen, Freikonservativen Cö“ ETTTbööö“ 88 8 ....24 u. V. u. VI. Bezirk würden und es angeblich im Interesse der Krone für ihte aigitation gegen die Krone und das Kaiserhaus be⸗ sei doch mehr Bond 8 8 de ihm sehr gut gestanden, aber er und eines Theils der Nationalliberalen angenommen. Eentwur. 1“ I 6 Seeeöeegsste derfehe von Wien. Aufgabe hielten, einen gewissen Kandidaten durchzubringen Ia worden. An der Spitze dieser hätten Mit⸗ alle diese Dinge ber Eeht als Royalist gewesen. Man köoͤnn Da nunmehr ein Vertagungsantrag gestellt wird, erklärt den vom 9. Juli 1879,2 Rugust 1880, 22) Gesetzentwurf, betreffend v“ Der Abg. von Rauchhaupt sage, wenn ein Ministerium bs nagzonaten Parteien gestanden. Von den nationalen öffentlich bewhv chen wolle man aber, daß sie Abg. Neubauer, daß die polnische Fraktion wegen der die Bewilligung von Staatsmitteln zur Beseitigung der durch die Schafräude. seiner (des Redners) Partei genommen wür ü d ordens seien jene nicht desavouirt worden. D s rden, dann möge man es in der Volks⸗ Geschäftslage des Hauses auf die noch auf der Tagesordnung Hochwasser im Frühjahr 1888 herbeigeführten Verheerungen (vergl. Nieder⸗Oesterreich .. 1

e, würde es noch hätten dieselb esav as versammlung thun, aber nicht hier seag . 9 1“ schlimmer. Beweisen könne er das nicht, der Fall sei noch bafter 88 1t then sollen, wenn sie nicht selbst verantwortlich kommen, wo es ungefährlich ht hier mit großen Redensarten stehende Berathung ihrer Interpellation verzichte. Die Sache Gesetz vom 13. Mat 1888, Ges.⸗Samml. S. 103). 23) Gesetz⸗ Ungarn. nicht dagewesen. Der Abg. von Rauchhaupt führe Fälle erklärt g8 nacht werden wollten. Wenn sie sich nicht dagegen geordnetenhaus sei für solch sei sie auszusprechen. Das A⸗⸗ sei seinen Freunden zu ernst und zu schmerzlich, um sie kurz entwurf, betreffend die Verbesserung der Oder und der Spree, an⸗ Vom 10. bis 17. April 1888. vn. 208 Beamte aus seiner (des Redners) Partei im müfsen G 1b hätten das andere Parteien thun habe sich nicht G Bot 18 rciceeorszchn6 nicht da; es abzuthun. Sie hoffe überdies, daß die Anregung der Be⸗ genommen als E1““ die -LE Oder Milzbrand. in 13 Komitaten, 19 Gemeinden.

ande herumgereist seien. Dies beziehe si I und darum hätten sich seine Freunde allerdings p fass t dem Battenbergischen Hochzeitsprojekte zu be⸗ Le. 82 8 ch so ihre Wirk icht und der Spree, sowie die Abänderung des esetzes vom 1161““ .

t seien. s beziehe sich nur 8 1 seine Freunde allerdings ver⸗ fassen, auch t mit d jekte z werden durch die Interpellation auch so ihre Wirkung nicht 9“ Zuli 1886, betreffend Brn g n Schifgchertskan⸗ G16““ 1 Wahlkandidaten. Ein solch üsse fur sei ient gemacht. Sie hätten damit ihre L ität vrs EIISI- nicht mit dem Landesverrath d das f I V 5 . Juli 1886, betreffend den au neuer Schiffahrtskanäle Maul⸗ u. Klauenseuche 2 4 vamihausn. her müsse für seine Wahl auftreten. haus 1 „Hatten damit ihre Loyalität dem Kaiser⸗ sei der Rede Si 1 ath enn das verfehlen und der Minister selbständig Veranlassung nehmen die Barber Fe bandener C11 7. bis 24. April 1888

de p . 1 W . use gegenüber geze S onsi 5 der ede Sinn 8s Lö“ F. v. 1böS. 8 un ie Verbesserung vorhandener Schiffahrtsstraßen. 24) Ge⸗ Vom 17. bis 24. April 1888. 1 e1. H li. Erlaß von 1882. und die Rede des Reichs⸗ 8on Lrofban Sie hätten sich doppelt verpflichtet gehalten, Veröffentlichung von Amtsg vhest 885 Meichskanfler durch werde, der in ihren heiligsten Gefühlen gekränkten polnischen setzentwurf, betreffend die Kosten Königlicher Polizeiverwaltungen v111116““ 58 ers aber höten nicht die geringste Handhabe dazu, daß ein kranken Kaisers 9exig zus treten, doppelt, wegen des schwer⸗ Möge der Abg. Richter varub egangen haben solee Bevölkerung beizustehen. in Stadtgemeinden. 25) Gesetzentwurf, betreffend die Uebertragung Lungenseuche. . 4 1 5

andrath im Interesse seiner Partei agitire. Der Erlaß unter⸗ der Kaise sers. Manches würde nicht geschehen sein, wenn sprechen; er wolle einmal 88 er in der Volksversammlung Das Haus nimmt darauf den Vertagungsantrag an. polizeilicher Befugnisse in den Kreisen Teltow und Nieder⸗Barnim, Maul⸗ u. Klauenseuche⸗ 2 1 8 sage den Beamten die Agitation di egi for) aiser gesund wäre. Würde der Kaiser Iumhhe 5 5 al sehen, ob sich da nicht ein Staats⸗ Praßbdent ai zo ühlz ‚schäftsühersij sspoowie im Stadtkreise Charlottenburg an den Polizei⸗Präsidenten zu Vom 24. April bis 1. Mai 1888. sie auf, zur Klarstellung d Vealcgen die Regierung, fordere dann würde sich alles Gezücht in die Höhl gesunden, anwalt finden würde. Er glaube, das Haus werde gut daran Der Präsident giebt die übliche Geschäftsübersicht. Berlin Milzbrand in 21 Komitaten, 31 Gemeinden lrgend ein Anhalt van der 11“ beizutragen, aber ziehen. Die „Dresdener Nachrichten“, welche Ceürnc. thun, wieder in das Fahrwasser der ruhigen Verhandlung des A T’“ spricht dem E1““ In Betreff aller vorangeführten Gesetzentwürfe, mit Ausnahme Lungenseuche.. 5 auftreten solle, sei daraus nicht zu dg ct Parteimann artikel zuerst gebracht hätten, würden jetzt als partik larish einzulenken. der Hauses für dessen umsichtige und unparteiische Leitung der unter Nr. 24 und 25 benannten, ist die Uebereinstimmung beider Maul⸗ u. Klauenseuche 2 8

4 ht zu entnehmen. Er sei der desavouirt, und doch seien sie ein Kartellblatt relncien Wufsescs 5b von Rauchhaupt: Um jedem Mißverständniß die er Ges 11 au⸗ bel sich Zeichen dieses Dankes Fhes des Landtages erzielt b die süsb sind 15 Hanfe der Schweiz. Wassers. Spitze abzubrechen, müsse e iner politis 8„ Die Mitglieder erheben sich zum Zeichen dieses Danke bgeordneten unerledigt geblieben und nicht an das Herrenhaus f Eöö feines politischen Freunde⸗ von ihren Plätzen. gelangt. Aus der Initiative des Hauses der Abgeordneten sind vier

Ansicht, daß frühere Erlasse ine 1 welche den Beamten eine der⸗ Sei e f artige ungeeignete Theilnahme untersagen t dler in der cienscht wahr, daß im he. taun 8 182 nie -, n; hen Tageblatt , s f sagen, noch heute in voller in der „Schlesischen Zeitung“ gestanden habe vons dem fane Ath. dn ternergische. Protest dagegen einlegen, daß der Präsident von Köller dankt dem Hause für das ihm von Gesetzentwürfe hervorgegangen, von denen zwei Gesetzentwürfe, be⸗ Kantone: C nen Sr. Majestät des Kaisers und allen Seiten während d zen Session entgegengebrachte treffend die Abänderung des Artikels 73 der Verfassungsurkunde vom v 6 während der ganzen Sess ontgegeng 31. Januar 1850 und, betreffend die Vertheilung der öffentlichen 3 1 Ziege. 10 Rindern,

Kraft beständen. Seine Partei sei si f . 2 1b sei der Ansicht, daß die Auf⸗ 1 2 rechter Mahlfgo: bo; „„daß di f⸗] nischen Joche Englands s sich Deuts ler vfshisha tang der mahlfreiheit und die säce häneigke, von beugen Zuchfen 8 dʒö” Deuischa habe Ibhrer Majestät der Kaiserin in die Debatte gezogen habe. 1n 78 im Nräsidi s der A“ Interesse der Wähler⸗ eitung“ habe den Vorz 7 „Freisinnige as widerspreche allem parlamentari 1 üsse Wohlwollen, spricht seinen beiden Kollegen im Präsidium, den Lasten bei ückstheilungen und die Gründun uer Ansiede⸗ 5 chaft, sondern auch im eigensten Interesse der Kr 1 ; ng Vorzug, die schamlosen Angriffe wel 8 1 arischen Brauch, und er müsse Schriftfü 185” 8 28 S.s 1 Lasten bei Grundstückstheilungen und ündung neue nsie e“ daß diese einen Anspru ue en rone lägen; und Schwindler und wegen Unterschlagung bestrafte Leut⸗ 3 e ausdrücklich Namens seiner politischen Freunde erklären, daß schriftführern und Quästoren seinen Dank für ihre Unter⸗ lungen in der Provinz Schleswig⸗Holstein die Zustimmung des 2 Ziegen u. Wahl die Stimme des Volks n Interesse habe, durch die die Kaiserin Victoria gerichtet hätten, zu entl Leute gegen sie allen Angriffen, die der Abg. Richter gegen die Person stützung aus und fordert zum Schluß das Haus auf, mit ihm Herrenhauses erhielten; zwei andere Gesetzentwürfe, betreffend das 1 1 Schwein. Dafürhalten sich mit d olks zu erfahren, die nach seinem zuweisen. Seien nicht schamlose entlarven und zurück⸗ des Kaisers und Königs vorgebracht habe, als konservative einzustimmen in den Ruf, mit dem alle Sitzungen des Hauses Diensteinkommen und die Pension der Lehrer an den öffentlichen, nicht⸗ eh“ 16 Rindern. mit der Stimme des gesunden Menschenver⸗ worden, weil die Gemächer der hemailse afsgrife. Partei absolut fernstünden und sie auf das Gefindel zurüu⸗ Behö. und geschlassen wüͤrden: Se. Majestät unser Kaiser dhae. ee eeesuns Vna⸗ n 8 Eeegang . . . 1 usgerãäum würf . 3 8 und Köni esetzes über die Erweiterung, Umwandelung und Neuerrichtung von .Gallen 101 Rindern, 1 ürfen, das dem Abg. Richter vielleicht näher stehe als ihnen. König, lebe hoch! Wittwen⸗ und Waisenkassen für Elementarlehrer vom 22. Dezember e- 2 8 chafen.

standes doch im Ganzen decken werde. D 5 vrʒWe 1 enn er könne sich würd fi ö nicht denken, daß a . 2 ürden für die Königin von Engl 1 8 fuch. de BtcmeJenanc⸗ istlss 51 tale Gefühlen gewesen sei? Die Gerer der Flünd, wa 8hnacf cgte ne h 8 Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch: Er schließe sich .„ Die Mitglieder erheben sich und stimmen dreimal begeistert 1869, vom Herrenhause abgelehnt wurden. 8 8 IIee g8 haupten werde, die ! von modernem Sykophantenthum, sie sprächen gege - chen durchweg den Ausführungen des Abg. von Rauchhaupt und in den Ruf ein. Außerdem sind den beiden Häusern des Landtages zugegangen und Graubünden. 14 Rindern 1 gegen die frei⸗ seiner Freunde an. Keiner von seiner Partei habe jemals mit Schluß 4 ¼ Uhr. von denselben berathen. worden: Uebersichtliche Darstellung des Er⸗! Thurgau. 8— 8 8 8

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Schlesien Salzburg Steiermark

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Maulseuche.