in Schoenebeck a. Elbe. Die zwölfte ordentliche Generalversammlung der Aktionäre findet 4. Juni d. J., Mittags 12 Uhr, in Schoenebeck im Counferenz⸗Zimmer des Bureau⸗Gebändes der Gesellschaft statt. Tagesordunng: Bericht der Direktion über das Geschäftsjahr 1888. Vorlegung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung für das Geschäfts⸗ jahr 1888, Genehmigung derselben und Feftsetung der Dividende. ) Ertheilung der Entlastung Seitens der
Aufsichtsrath.
4) Neuwahl für ein ausscheidendes Aufsichtsrath⸗Mitglied. . Das Nähere wegen der Legitimation zum Eintritt in die Generalversammlung ist in §. 22 der auf den wir verweisen und zugleich bemerken, 11. Mai d. J. ab im Geschäftslokale der Gesellschaft für die Aktionäre zur Einsicht ausliegen.
Statuten enthalten, Schoenebeck, den 8. Mai 1889
Der Aufsichtsrath der Hermania, Actiengesellschaft vormals Koeniglich Preußische chemische Fabrik in Schoenebeck. Albert Soder, Vorsitzender.
eneralversammlung an den Vorstand und den
daß die bezüglichen Vorlagen vom
[8568]
Eisenbahn⸗Renten⸗Vank.
2. ordentliche Generalversammlung.
Die Herren Aktioxväre werden hierdurch zu der am Montag, den 27. Mai cr., Vormittags 11 Uhr, im Banklokale, Neue Mainzerstraße Nr. 12, stattfindenden zweiten ordentlichen Generalversamm⸗ lung eingeladen mit dem Bemerken, daß die Aktien
spätestens bis zum 25. Mai cr. bei 8 en Bankhäusern von Erlanger & Söhne
oder Gebr. Sulzbach dahier, sowie bei der
. 1. priv. Oesterreichischen Länderbank in Wien hinterlegt werden können. Die Eintrittskarten und Stimmzettel sind am 25. Mai cr. im Banklokale zwischen 11 und 12 Uhr in Empfang zu nehmen. 1 Tagesordnung: 1) Genehmigung der Bilanz und Beschluß· fassung über den Reingewinn. 2) ö“ des Verwaltungs⸗ und Aufsichts⸗ raths. 3) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungs⸗ und Aufsichtsraths. 1 “ Frankfurt a. M., den 4. Mai 1889. 1 Der Verwaltungsrath.
[8279]
Norddeutsche See⸗ und Fluß⸗Ver⸗
sicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft in Stettin.
Hiermit bringe ich zur öffentlichen Kenntniß, daß der Verwaltungsrath gegenwärtig durch folgende Herren gebildet wird:
Herr E. Allendorff als Vorsitzender,
Herr A. Rosenow als Stellvertreter des Vor⸗ 38 sitzenden,
Herr Carl Gerber,
Herr W. Schliemann,
Herr Carl Zimmermann. 1
Director der Gesellschaft ist der Unterzeichnete und Stellvertreter des Directors Herr Director Wm. Reppenhagen. 8
Stettin, im Mai 1889.
Der Director Petersen.
[8566]
Wir laden hierdurch unsere Herren Aktionäre zu einer außerordentlichen Generalversammlung am 27. Mai 1889, Vormittags 11 ½ Uhr, in Frose im Gesellschafts⸗Grundstück ergebenst ein.
Tagesordnung: Antrag auf Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.
Bezüglich Deposition der Aktien gestatten wir uns, auf §. 21 der Statuten zu verweisen, dieselbe kann bis 23. Mai a. c. inclusive
bei der Gesellschaftskasse in Frose (Anhalt), „ Wernigeröder Commandit⸗Gesellschaft auf Aktien Fr. Krumbhaar in Werni⸗ gerode, „ dem Bankhause Gebr. Arons in Berlin rechtsgültig erfolgen. Berlin, den 8. Mai 1889. Der Aufsichtsrath 8
der Anhaltischen Kohlenwerke.
Spiegelthal.
[8289] Actien⸗Gesellschaft für Federstahl⸗ Industrie vorm. A. Hirsch & Ce.
In der Generalversammlung vom 24. April d. J. ist die Erhöhung des Grundkapitals unserer Gesell⸗ schaft um den Betrag von ℳ 500 000 durch Aus⸗ gabe von Stück 500 auf den Namen lautender und vom 1. Januar 1889 dividendenberechtigter Aktien zu 9 1000 ℳ beschlossen worden.
ie Deutsche Genossenschafts⸗Bank von Soergel, Parrisius & Co in Berlin hat diese 500 Aktien übernommen und sttellt dieselben hier⸗ durch auf Grund eines mit uns getroffenen Abkom⸗ mens unseren Aktionären unter folgenden Bedin⸗ gungen zur Verfügung:
1) Auf je 2 alte Aktien kann eine neue Aktie
— 1000 ℳ Nom. bezogen werden. 2) Die Ausübung des Bezugsrechtes muß zur Vermeidung des Verlustes desselben bis
spätestens am 20. Mai d. J. bei der
Deutschen Genossenschafts⸗Bank von Soergel, Parrisins & Co in Berlin erfolgen. Wer dasselbe geltend machen will, hat die alten Aktien ohne Dividendenscheine und Talons mit zwei gleichlautenden, von ihm vollzogenen Anmeldeformularen, welche bei der Anmeldestelle erhältlich sind, zur Ab⸗ stempelung einzureichen und Reichtettig den auf 150 % gleich ℳ 1500 pro Aktie festgesetzten Bezugspreis zuzüglich lau⸗ fender Stückzinsen à 5 % vom 1. Ja⸗ nuar 1889 bis zum Zahlungstage baar zu zahlen.
Gegen die Zahlung wird den Aktionären eine
ssccheinen berechtigende Quittung ausgehändigt
weerden.
Kassel, den 7. Mai 1889. Actien Gesellschaft für Federstahl Industrie 1 vorm. A. Hirsch & Co⸗
Die Direction.
EᷓꝗEnRꝗRRnRnnEEERAQQ 6) Berufs⸗Genossenschaften. 182911 Bekanntmachung
der Veränderungen in der Organisation ꝛc. der Tiefbau⸗Berufsgenossenschaft, welche seit der Veröffentlichung im Reichs⸗Anzeiger vom 24. Januar d. J. eingetreten sind. I. Genossenschaftsvorstand.
— 0
Wohnsitz von Heilbronn nach Langenbrunn bei Sig⸗ maringen verlegt. II. Vertrauensmänner.
Bezirk I. 7. Reg.⸗Bez. Frankfurt a. O.
An Stelle des Herrn Maurermeisters Wernicke in Küstrin wurde Herr Ingenieur und Reg⸗Feldmesser
. Thumann in Kottbus zum Vertrauensmann⸗
tellvertreter ernannt.
Bezirk V. 10. Kreise Elberfeld Stadt, Barmen Stadt, Lennep, Remscheid Stadt, Solingen und Schwelm.
Herr Bauunternehmer C. Nolte in Elberfeld ist zum Vertrauensmann⸗Stellvertreter berufen. Bezirk VI. 3. Reg.⸗Bez. Trier und Fürsten⸗
thum Birkenfeld.
Der Vertrauensmann⸗Stellvertreter Herr Eisen⸗ bahn⸗Bauunternehmer P. Dinndorf hat seinen Wohn⸗ sitz von Niederzerf nach Trier verlegt.
Bezirk X. 2. Schwarzwaldkreis.
Der städtische Bahnmeister Herr Joh. Georg Klein in Tuttlingen, Honbergstr., ist zum Vertrauensmann⸗ Stellvertreter ernannt.
Bezirk X. 3. Jagstkreis.
An Stelle des Herrn Oberamts⸗Bautechnikers Ziegler in Heidenheim ist Herr Werkmeister Laquai in Schnaitheim zum Vertrauensmann berufen.
Berlin, den 4. Mai 1889.
Der Vorstand der Tiefbau⸗Berufsgenossenschaft. Beartell.
[8487] Bekanntmachung der seit der Veröffentlichung vom 3. März 1889 in der Organisation der Papiermacher⸗Berufsgenossen⸗ schaft eingetretenen Veränderungen. Sektion XI.
Der Vertrauensmann für den IV. Bezirk: Reg.⸗ Bez. Oppeln, Herr Fabrikbesitzer F. Haver zu Thier⸗ garten bei Ohlau ist ausgeschieden. Die Funktionen
res durch dessen Stellvertreter R. Maß in Stahlhammer O.Schl. versehen. Mainz, den 8. Mai 1889. Der Vorstand
der Papiermacher-Verufsgenossenschaft. J. V.: F. von Löhr, Schriftführer.
————————— 7) Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken. [8302] Uebersicht der Provinzial⸗Aktien⸗Bank des Großherzogthums Posen
am 7. Mai 1889. Activa.
“ ℳ 662 017 1 555 3 951 979 773 850 506 337 438 659
Metallbestand. Reichskassenscheine Wechsel. Lombardforderungen Effecten.. . Sonstige Activa
Grundkapital. 1““ ℳ 3 000 000 Reservefonddees „ 750 000 Umlaufende Noten . . . „ 1 626 000 Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ vqö6668 140 An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. “ 444 385 80 501 112 790
Passiva.
Sonstige Passiva Weiter begebene,
im Inlande zahl⸗ bare Wechsel. F.
versammlung fällt aus.
Herr Baugewerksmeister Johannes Mehl hat seinen
03] Wochen⸗Uebersicht der Städtischen Bank 2 Breslau
am 7. Mai 1889. Activa. Metallbestand: 1 018 392 ℳ 94 ₰. Bestand an Reichskassenscheinen: 5400 ℳ Bestand an Noten anderer Banken: 282 400 ℳ Wechsel: 5 520 834 ℳ 60 ₰. Lombard: 3 353 900 ℳ Effekten: 759 825 ℳ — ₰. Sonstige Aktiva: 23 262 ℳ 80 ₰.
Passiva. Grundkapital: 3 000 000 ℳ Re⸗ serve⸗Fonds: 600 000 ℳ Banknoten im Umlauf: 2,556 900 ℳ Devpositen⸗Kapitalien: Tägliche Ver⸗ bindlichkeiten 174 430 ℳ An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: 4 510 000 ℳ Sonstige ö 21 123 ℳ 51 ₰. Erventuelle Verbindlich⸗ eiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: 213 145 ℳ 14 ₰.
8) Verschiedene Bekanntmachungen.
[8574]
Internationale Artisten⸗Genossen⸗
schaft, Unterstützungs⸗, Kranken⸗ u. Sterbekasse.
Außerordentliche Generalversammlung Freitag, den 31. Mai 1889, Nachm. 2 Uhr, zu Berlin, Leipzigerstr. 59 im Restaurant.
Tagesordnung: I. Statutenänderung: a. Zu⸗ lassung zur außerordentlichen Mitgliedschaft, b. Er⸗ gänzung der §§ 27 — 29 des Statuts. II. Neuwahl des Direktoriums und eines Revisors.
Die auf den 20. Mai cr. einberufene General⸗
Das Direktorium.
[8422] Große Berliner Pferde⸗Eisenbahn. Einnahme 1889: . . 1 129 255,80 ℳ
2 899 427,39 „
4 028 683,19 ℳ
3 677 611,85 „ 33 572,36 „ 30 393,48 „
iin I— vom 1. Januar bis ult. März zusammen. dagegen 1888 . B .. 1889:
Tagesdurchschnitt. 1888:
[8306] Geschäfts⸗Uebersicht der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt zu Leipzig
am 31. März 1889.
Activa. .ℳ 1,629,200. „ 25,717,800. 2,859,000. 9,426,200. 23,119,200. 33,121,700. 4,100,000. 1,426,000. 72,400.
1,416,000. Passiva.
Actien⸗Capittll) . ℳ 30,000,000. Reservefonds I. ℳ 3,000,000. — Reservefonds II. „ 7,000,000. —
Accepte im Umlauf . . . . Einlagen auf Darlehnsbücher und Guthaben auf Check⸗Conto. Pfandbriefe einschließl. ““ Beamten⸗Pensionsfonds. Diverse
Baare Casse. ö*“ Pfänder (inel. Waarenpfandwechsel) Effecten 1114“ Laufende Rechnungen. Darlehne gegen Hypothek
ilialen und Commanditen.
mmobiliar.
Mobiliar. Diverse
„„veke
„ 10,000,000. — 16,013,300.
14,442,200. 30,841,100.
[8560]
Hannoversche Lebensversicherungs⸗Anstalt in Hannover.
Der Verwaltungsrath der Gesellschaft hat beschlossen, auf Antrag verschiedener Versicherten eine
außerordentliche Geueralversammlung
der Versicherten der
Hannoverschen Lebens⸗
versicherungs⸗Anstalt am Sonnabend, den 1. Juni 1889, Mittags 12 Uhr, im Caffee Marienstraße 42, abzuhalten und ladet zu derselben die Versicherten ein. Tagesordnung: Antrag verschiedener Versicherten auf Abänderung bezw. Ergänzung der Bestimmu
revidirten Gesellschafts⸗Statuten
vom 8. Juli 1876, welche sich finden in den 58. 6,
8, 12, 13, 17, 19, 10 und 38, 34 und 35. Berechtigt zur Theilnahme an dieser Generalversammlung sind die im §. 11 der revidirten Statuten aufgeführten Versicherten und deren Vertreter. Alle Versicherten, welche an dieser Versammlung theilzunehmen beabsichtigen, wollen nach Maß⸗
gabe des §. 11 der revidirten Statuten am 31. Mai
d. J. in der Zeit von 9 Uhr Morgens bis 2 Uhr
Nachmittags im Anstaltslokale, Hildesheimerstraße Nr 239, gegen Verzeigng der Police, letzten Prämien⸗
quittung und etwaigen Vollmacht, die erforderliche Einlaßkarte entgegen
Hannover, 6. Mai 1889.
6
Der Verwaltungsrath. Wilh. Rautenberg I.
[8312]
Transatlantische Feuer⸗Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft
in Hamburg.
Einnahme.
Ausgabe.
desselben als Vertrauensmann werden bis auf Weite⸗ Herrn Direktor
Die Direition.
1 Mark kostet
das Loos
jehungen
50,000 Mark,
Verkäufer erhalten höchsten Rabatt.
zum Empfang der Aktien nebst Dividenden⸗
20,000 Mark, Loose sind in den durch Plakate kenntlichen Verkaufsstellen zu haben, s
Abschluß des Geschäfts im Königreich Preußen in 1888.
I. Aus 1887: a. Schaden⸗Reserve. b. Prämien⸗Reserve II. In 1888:
a. Prämien⸗Einnahme abzüglich Ristorni für versicherte ℳ 241 147 833.
b. Policekosten und Schildergewinn.
ℳ ℳ 2
18993 109921
601454]%% 3827
7349196
Berlin, den 5. Mai 1889.
ℳ A.ℳ 121211 41 21192, —
427788 101766
1) Bezahlte Brandschäden 2) Schaden⸗Reserve.. 3) Prämie für rückversicherte ℳ 131 672 298. 4) Prämien⸗Reserve 1 5) Provision, allgemeine Ver⸗ waltungs und Agentur⸗ kosten
Gewinn⸗ Conto
8 w... .(0783 50 732742 und Verlust⸗
u6“ 1454 1734196
Der General⸗Bevollmächtigte für das Königreich Preußen. Carl Lauterbach.
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in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗,
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für V
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
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11. S. 4572. Maschine zum Buchbinden. — John Joseph Sullivan und Thomas William Graydon in Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertreter: F. Engel in Hamburg.
13. M. 6204. Feuerungsanlage mit Glüh⸗ körpern für Dampfkessel. — Bernhard Müller in Chemnitz, Mattheesstr.
P. 4064. Einrichtung an Wasserröhren⸗ kesseln zur Abscheidung des Kesselsteins. — Joseph Pregardien jr. in Deutz.
R. 5297. Neuerungen an Wasserstands⸗ zeigern mit beim Bruch des Glases selbstthätig sich schließenden Ventilen. — Peter Russ und N. Aug Soensson in Lübeck, Untertrave
Nr. 25.
S. 4747. Dampfwasser⸗Ableiter mit schraubenförmigem Ausdehnungsrohr. — P. Suckow & Co., Maschinen⸗ und Armaturen⸗ fabrik, Breslau, Lohestr. 11.
V. 1362. Gefäß zum Einführen von Kessel⸗ steinlösungsmitteln in den Dampfkessel. — Wilhelm Vorbach in Zittau i. S.
W. 5940. Anordnung des Verbindungs⸗ rohres für zwei übereinander liegende Kessel im Innern derselben. — Wagner & Co. in Cöthen, Anhalt.
14. S. 4659. Rotationsmotor. — Henry Skinner in 43 Singlewell Road Gravesend, Grafschaft Kent, und Philipp Francis Oddie Nr. 8 Alexander Square, Grafschaft Middlesex, England; Vertreter: Julius Moeller in Würz⸗ burg, Dom⸗Str. 34.
T. 2350. Rotirende Dampfmaschine. — Joseph Thorne in Port Richmond, Geafschaft Richmond, New⸗York V. St. A.; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 109/110.
20. G. 5276. Radreifenbefestigung. — Georgs- Marien Bergwerks⸗ und Hütten⸗Verein in Osnabrück.
23. N. 1883. Verfahren zur direkten Dar⸗ stellung von reinem neutralen Wollfett. — Die Norddeutsche Wollkämmerei und Kamm⸗ garnspinnerei in Bremen und Dr. C. Feuer- jein in Delmenhorst bei Bremen.
26. U. 574. Apparat zum automatischen An⸗ nden und Auslöschen von Gasflammen. — ngerer Freres, Nachfolger von Schwil- ue Thurm⸗Uhren⸗Fabrik in Straßburg i. E.,
Tucherstub⸗Gasse 13.
28. 8497. Verfahren zur Conservirung erbstoffhaltiger Extracte und gerbstoffhaltiger lüssigkeiten, welche in der Gerberei Anwendung
finden. — Julius Hauff in Feuerbach b. Stuttgart.
30. K. 6729. Massirapparat mit biegsamer, mit Hohlkehlen versehener Streichwalze. — med. Arthur Kahn in Poppelsdorf bei
onn.
35. B. 9322. Förderrinne mit geneigtem Boden und aufrechter Wandung bei kreisender oder schüttelnder Bewegung. — Hans Bittinger in Braunschweig, Frankfurter Str. 15.
C. 2833. Mit Fangarmen versehene Faß⸗
alter zum Auf⸗ und Abladen von Fässern. — Carl Czaschke in Firma Karl Czaschke n Mannheim.
37. L. 5328. Neuerung an Glasbedachungen. — Carl Lange in Firma Lange Feller in Stuttgart, Hoppelaustraße 13.
39. W. 5773. Vulcanisirapparat. — J. Wirth in Paris, 48 Rue de Malte; Vertreter: Felix v d. Wyngaert in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 56.
40. P. 3944. Vorrichtung zum Zerlegen ge⸗
schmolzener Schlacke und anderer Abgangsprodukte on Oefen durch Centrifugalkraft. — Orrin B. Peck in Chicago, Dearhorn Street Nr. 164, Staat Illinois, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
41. L. 5339. Filz⸗ und Walkmaschine. — Jean Pierre Louis Legrand in Paris, 1. Boulevard St. Denis; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W.
42. W. 5887. Operngucker oder Doppelfern⸗ rohr mit Schnelleinstellung. — E. Tanneguy
de Wogan in Paris, 179 Boulevard Pereire; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
G. 5271. Verfahren zur künstlichen Aus⸗ brütung von Vogeleiern mittels Warmwasser⸗ behälter aus imprägnirtem Pflanzenfaser⸗Gewebe.
— Otto Grünhaldt in Heidelberg, Haupt⸗
Str. 78.
St. 2233. Hufeisen mit einschiebbaren Stollen und Griffen. — Oscar Staritz in Chemnitz, Zwingergasse 4.
D. 3795. Steuerung für Gasmaschinen. — Dürr & Krumpelt in München.
47. A. 2147. Oeltropfgefäß mit Druckausgleich⸗ rohr und Schwimmerventil. — J. F. Ahrens in Firma Pommé & Ahrens in Ottensen.
„ H. 8242. Spannzeug für Seil⸗, Schnur⸗ und Bandtriebwerke. — Rudolf Hornsteiner
Klasse. in Prag⸗Zizkov, Böhmen; Vertreter: Schmidt in Dresden.
47. H. 8664. Kraftausgleicher mit zwei in ge⸗ meinsamem Gehäuse arbeitenden Kolben für durch Dampf, Luft oder sonstige Flüssigkeiten getriebene Maschinen. — H. A. Hülsenberg in Freiberg i. Sachsen.
K. 6761. Druckvorrichtung mit mehreren durch gespannte Gase einseitig belasteten Kolben in Cylinderkammern. — Wilhelm Kem- merich in Frankfurt a M., Westendstr. 69.
K. 6765. Wärmeschutzhülle. — Charles Keller in Nancy, Frankreich; Vertreter: Carl Pieper in Berlin.
L. 5112. Neuerung an der durch Patent 35 785 geschützten Verschlußvorrichtung für Wasser⸗, Gas⸗ und ähnliche Rohre; Zusatz zum Patent Nr. 35 785. — Dr. Emile Laroche in Angers, Frankreich; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath, in Berlin SW., Lindenstr. 80.
„ L. 5215. Neuerungen an dem durch Patent Nr. 42 943 geschützten, durch Dampf geheizten Oelbehälter bei Schmiervorrichtungen mit Nieder⸗ schlagwasserwirkung für dickflüssigen Schmierstoff, Zusatz zum Patente Nr. 42 943. — Eberhard De Limon in Düsseldorf.
P. 4131. Selbstthätige Umschaltvorrichtung. — Friedrich Pelzer in Dortmund, Holländische Straße Nr. 18.
„ P. 4138. Werndegetriebe für den Betrieb von Fahrzeugen. — Hermann Palmer in Mülheim a. Rh., Düsseldorferstr. 74/4.
49. E. 2402. Knierohrbiegemaschine. — Rudolf Egli in Düsseldorf,
„ H. 8328. Bördelmaschine. — William Job Howeroft in Rotherhithe, Surrey, England, Alpine Road 24; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 38.
„ S. 4536. Maschine zum Hervorbringen von Schraubengewinden. — John Sheldon in Birmingham, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin SW.,
Lindenstraße 80.
51. Sch. 5633. Tonwechselvorrichtung für Blechblasinstrumente. — Josef Schediva in Odessa, Tiraspolskajastr. 6; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
53. St. 2183. Neuerung an Apparaten zur erstellung plastischer Gegenstände. — Emil taudigel in Dresden A., Holbeinstr. 24/26.
63. P. 4165. Seitlich angeordnete Lenkvorrich⸗ tung für vierrädrige Fahrräder mit auf die hinteren Räder wirkendem Antriebe. — Walter Phillips in 34 Spon Street, Coventry, County of Warwick, und Robert Walter Smith Nr. 6 York Street, Coventry, County of War⸗ wick, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
W. 5500. Wagenrad mit federnden Speichen. — C. Th. Wollmann in Berlin W., v. d. Heydtstr. 7 III.
64. B. 9305. Neuerung an Maschinen zum Sortiren von Flaschenkorken; Zusatz zum Patente Nr. 42 229. — Firma Boldât & Vogel in Hamburg, Kl. Reichenstr. 3.
68. Sch. 5516. Sicherheitsschloß. — Josef Schubert in Ilversgehofen bei Erfurt.
69. L. 5126. Konische Rohrlanze. — Wilhelm Lorenz in Karlsruhe, Baden.
70. R. 5300. Feder⸗ und Bleistifthalter. — Max Rosenfeld, K. K. Professor in Teschen, Oesterr. Schlesien; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
77. W. 5763. Riemenbefestigung für Schlitt⸗ schuhe. — Firma Eduard Engels in Remscheid.
81. St. 2075. Packetverschluß und Vorrichtung zur Herstellung desselben. — Ferd. Stelzner in Hamburg, Hohenfelde, Neustr. 62. Parkinson in Bradford, County of York, Chester Street; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
. D. 3426. Gebläseeinrichtung an Sichte⸗
maschinen. Vom 27. August 1888.
51. W. 5473. Neuerung an mechanischen Musik⸗ werken mit durchlochten Notenblättern. Vom 5. November 1888.
61. H. 8191. Rettungsboje mit selbstthätiger elektrischer Beleuchtung. Vom 19. November 1888.
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrane⸗ im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die Firma Siemens & Halske in Berlin, Markgrafenstraße 94, und die Aktiengesellschaft„Allgemeine Elektrieitäts⸗ Gesellschaft“ in Berlin übertragen worden.
Rudolf
Lampen. Vom 27. November 1879 ab.
Klasse. 21. Nr. 14 058. Neuerungen in der Erzeugung von elektrischem Licht. Vom 11. Juni 1879 ab.
Nr. 15 602. Neuerungen an elektrischen Lampen. Vom 23. April 1880 ab.
Nr. 16 670. Neuerungen an magneto⸗ und dynamoelektrischen Maschinen. Vom 29. März 1881 ab
Nr. 17 949. Neuerungen in der Anordnung von Leitungen, um Elektricität von der Strom⸗ quelle an die Verwendungsstelle zu leiten. Vom 14. November 1880 ab.
Nr. 18 669. Neuerungen an dynamo⸗ oder
Motoren. Vom 13. Oktober 1880 ab.
Nr. 18 671. Neuerungen an Meßapparaten zur Bestimmung der Stärke elektrischer Ströme. Vom 2. Juli 1881 ab.
Nr. 18 887. Neuerungen an elektrischen Glühlichtlampen. Vom 10. November 1880 ab.
Nr. 19 287. Neuerungen an elektrischen Lampen, sowie in deren Aufstellung und Be⸗ festigung. Vom 12. Juli 1881 ab.
Nr. 19 922. Neuerungen in der Herstellung EE“ elektrischer Lampen. Vom 17. Juli ab.
Nr. 20 587. Neuerungen an dynamo⸗ oder magneto⸗elektrischen Maschinen und Elektro⸗ motoren. Vom 21. Oktober 1881 ab.
Nr. 20 823. Neuerungen an elektrischen Strommessern. Vom 15. November 1881 ab.
Nr. 21 287. Neuerungen an Dynamo⸗ oder magneto⸗elektrischen Maschinen. Vom 18. Sep⸗ tember 1881 ab.
Nr. 23 129. Neuerungen an elektrischen Glühlichtlampen. Vom 25. Oktober 1881 ab.
Nr. 23 270. Neuerungen in der Art der Uebertragung der Elektricität für Beleuchtungs⸗, Kraftübertragungs⸗ und andere Zwecke. Vom 9. November 1882 ab. “
Nr. 23 823. Meß⸗ und Registrir⸗Apparat für elektrische Ströme; I. Zusat, zum Patente Nr. 18 765. Vom 1. Dezember 1882 ab.
Nr. 24 609. Vorrichtung zur Regulirung der Erzeugungskraft des Stromes von dynamo⸗ elektrischen Maschinen. Vom 21. Juli 1881 ab.
Nr. 25 051. Herstellung von Kohleconduc⸗ toren für Glühlichter. Vom 7. Mai 1881 ab.
Nr. 26 567. Verbindungskästen für unter⸗ irdische Elektrizitäts⸗Leiter. Vom 22. April
Stromkreisregulator.
1883 ab.
Nr. 27 291. Vom 21. Dezember 1882 ab.
Nr. 28 072. Neuerungen in der Erzeugung und Vertheilungsweise der Elektricität für Be⸗ leuchtungs⸗, Heiz⸗ und Kraftübertragungszwecke, abhängig von Patent Nr. 25 205. Vom 28. August 1883 ab.
4) Weitere Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Numm er der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemacht en Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannt en Personen übertragen worden.
Klasse. 8
6. Nr. 46 450. Hermann Müller in Neustadt bei Stolpen. — Probenehmer. Vom 10. August 1888 ab.
11. Nr. 40 021. Ernst Heynen in Dresden, große Schießgasse Nr. 1. — Drahtheftmaschine. Vom 1. Mai 1886 ab.
„ Nr. 41 804. Ernst Heynen in Dresden, Große Schießgasse Nr. 1. — Drahtheftmaschine 8 8 eG Klammerbildung. Vom 21. Mai 1 ab.
„ Nr. 43 647. Ernst Heynen in Dresden, große Schießgasse Nr. 1. — Drahtheftmaschine. Vom 31. Dezember 1887 ab.
12. Nr. 41557. Norddeutsche Woll- Kkümmerei & Kammgarnspinnerei in Bremen. — Verfahren zur Fällung der Waschwässer, welche aus Wollwäschereien oder Kämmereien herstammen. Vom 16. September 1886 ab.
38. Nr. 40 828. J. F. Krogmann in Hamburg, Gr. Bleichen 65 a, und Aktiengesell⸗ schaft „Vereinigte Holzindustrie“ in Augs⸗ burg. — Maschine zum Schneiden von Brettern aus Rundholz. Vom 12. Juni 1886 ab.
„ Nr. 44 007. J. F. Krogmann in Hamburg, Gr. Bleichen 65 a, und Aktiengesell⸗ schaft „Vereinigte Holzindustrie“ in Augs⸗ burg. — Maschine zum Schneiden von Brettern aus Rundholz; Zusaß zum Patente Nr. 40 828. Vom 22. November 1887 ab.
„ Nr. 45 052. J. F. Krogmann in Hamburg, Gr. Bleichen 65 a, und Aktiengesell⸗ schaft „Vereinigte Holzindustrie“ in Augs⸗ burg. — Messerkopf zum Schneiden von Brettern aus Rundholz. Vom 10. Februar 1888 ab.
Nr. 47 233. irma E. Kiessling & Co. in Plagwitz⸗Leipzig. — Schutzvorrichtung für Holzbearbeitungsmaschinen. Vom 30. Ok⸗ tober 1888 ab. 1
46. Nr. 44 420. Firma Güldenstein & Co. in Frankfurt a. M. — Neuerung in der Ladung von Gasmotoren. Vom 26. Januar 1888ab.
„ Nr. 47 499. Berliner Maschinenbau⸗ Actien⸗Gesellschaft vormals L. Schwartz- kopff in Berlin, Chausseestr. 17/18. — Ein⸗ richtung zur Regelung des Petroleum⸗Zuflusses
Nr. 12 174. Neuerungen an elektrischen
bei Petroleum⸗Kraftmaschinen. Vom 15. August 1888 ab.
11414““
Klasse. 55.
magneto⸗elektrischen Maschinen und elektrischen
Nr. 43 351. Berolina, Commandit⸗ Gesellschaft für ven Sieg- mund Cohn & Co. in Berlin N., Oranien⸗ burgerstr. 40/41. — Verfahren zur Herstellung von Gold⸗ und Silberpapier. Vom 25. Sep⸗ tember 1887 ab.
81. Nr. 46 583. Johannes Fleischer in Frankfurt a. Main und Wilhelm Thomas in Offenbach am Main. — Sicherheitskorb für Kohlensäurebehälter. Vom 17. Juni 1888 ab.
85. Nr. 46 767. Alma Paula Mank in Plauen b. Dresden und Oscar Kummer in Dresden. — Einrichtung zum Ablassen der Fä⸗ kalstoffe aus Sammelbehältern in die Abzugs⸗ kanäle. Vom 5. Juli 1888 ab.
5) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrohe eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
6. Nr. 33 318. Apparat zur Absorption der schwefligen Säure für Hopfendarren.
„ Nr. 37 241. Neuerung an Verdampfappara⸗ ten mit durch Dampf beheiztem horizontalen Rührwerk.
„ Nr. 41 965. und Trocknen des
9. Nr. 40 094. Fassung für Reiserbesen.
12. Nr. 24 151. Verfahren zur Darstellung von Salicylsäure und alkylirten Phenolen aus Phenylkohlensäure⸗estern.
„ Nr. 27 609. Verfahren zur Darstellung von Salicylsäure durch usammenschmelzen von Diphenylcarbonat mit Natronhydrat und Phenol- natrium; Zusatz zum Patente Nr. 24 151.
Nr. 30 172. Verfahren zur Darstellung von Salicylsäure durch Einwirkung von Phosgen auf Phenolnatrium, am besten, unter Zusatz von Natronhydrat; 2. Zusatz zum Patente Nr. 24 151 13. Nr. 36 826. Vorrichtung zum Brennen
flüssiger Kohlenwasserstoffe. 1
„ Nr. 41 582. Wasserstandzeiger mit Klinken⸗ hemmung für die Verschlußvorrichtung. 8
„ Nr. 43 769. Dampfwasserableiter mit Schwimmer und Schieber.
14. Nr. 28 767. Neuerungen an der Davey’- schen Differentialsteuerung für Dampfmaschinen ohne Rotation. 8
20. Nr. 36 002. Neuerung an Blasrohren fü
Lokomotiven. 8 Weichenstellvorrichtung fü
„ Nr. 40 800. Pferdeeisenbahnen. 21. Nr. 39 136. Neuerung in der Herstellun der Elektrodenplatten für Accumulatoren. Nr. 40 639. Elektrischer Sicherheits⸗Aus schalter. Umschaltung von Fernsprech
„ Nr. 41 066. Apparaten. „ Nr. 45 135. Vorrichtung an öffentliche Telephonen zur selbstthätigen Gebührenerhebung 22. Nr. 41 507. Verfahren der Darstellun von Benzylacetat sowie von Aethylendiacetat. 24. Nr. 44 310. Abklappbares und in den Rostspalten veränderliches Mittelstück an einem Schüttfeuerungsrost. 8 29. Nr. 28 588. Entfettungs⸗ und Reinigungs⸗ verfahren und Apparat. 33. Nr. 39 673. Bügelverschluß. 1 1 34. Nr. 41 202. Johannisbeeren⸗Abstreifvor⸗ Nr. 43 842. Kontrol⸗Apparat beim Auf⸗ bäumen an englischen Drehrollen. „ Nr. 43 843. Thee⸗ und Kaffeekanne m umlegbarem Auslaugesieb. Nr. 44 363. Johannisbeeren⸗Abstreifvorrich⸗ tung; Zusatz zum Patente Nr. 41 202. 37. Nr. 23 101. Eiserner Einfriedigungspfahl. 42. Nr. 42 226. Neuerung an — 44. Nr. 45 746. Selbstthätiger Verkaufapparat für Schokoladetafeln u. dergl. 8 45. Nr. 35 072. Hackmaschine mit rotirenden Messern. 1“ „ Nr. 36 416. Neuerung an Häckselmaschinen. „ Nr. 37 306. Neuerung an Hackmaschinen mit rotirenden Messern; Zusatz zum Patente Nr. 35 072. 8 Nr. 40 439. Neuerung an Kehrpflügen. Nr. 40 721. Falle für Mäuse, Ratten u.
dergl. 8 8 Kr. 40 949. Ein Flafcgtettstempertegefaß mit selbstthätig regulirtem Ablaß. 8
Nr. 41 016. Stellvorrichtung für Pflüge.
„ Nr. 44 470. Ballonförmiger, unten ge⸗ schlossener Fliegenfänger. 1 Nr. 46 620. Jauchevertheiler. 8
„ Nrr. 46 628. Neuerung an dur Paten Nr. 34 385 geschützten Düngerstreumaschinen mit beweglichem Kastenboden.
47. Nr. 27 961. Neuerung in der Anwendung der Evans'schen Geradführung bei Wasserhaltungs⸗ maschinen. 1
„ Nr. 37 193. Druckminderungsventil mit in⸗ direkter Schiebersteuerung.
49. Nr. 31 002. Verfahren und Apparate zur erstellung von Scharnieren und Fischbändern. bhängig vom Patente Nr. 30 447.
„ Nr. 36 306. Bohrratsche.
Nr. 44 639. Verfahren zur Herstellung von
Verfahren zum Schwefeln opfens.
1 Hohlgeschoßkörpern. 82 Nr. 46 667. Formapparat für die unter