[19860]
Darmstädter Actien Ziegelei.
Gewinn⸗ & Verlust⸗Conto.
[19638] . 6“ ] . 1 — Nachdem in der ordentlichen Generalversammlung vom 28. Juni d. J. die Bilanz und die Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung pro 1888 genehmigt, und beschlossen ist, für das Jahr 1888 auf die alten und neuen Prioritäts⸗Stamm⸗Aktien à 500 ℳ und à 300 ℳ im Gesammtbetrage von 2 202 000 ℳ eine Dividende von 6 % = 132 120 ℳ nach Ablauf des Sperrjahres, ev. früher nach 2 Debet. Erfüllung der gesetzlichen Vorschriften, zu vertheilen, bringen wir dieses hierdurch zur öffentlichen Kenntniß. psten .. . . . .. Wir beziehen uns auf unsere Bekanntmachung vom 25. August 1888 (siehe erste Beilage zu den ö1u65 .1“ Nrnu. 218, 230 und 236 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers pro 1888) betr. die Herabsetzung des Grundkapitals mmobilien Unterh... auf Grund der Beschlüsse der Generalversammlungen vom 21. Juni 1888 und 27. Juli 1888 resp. Werkzeug Unterh. . 4. Juni 1889, nach welchen das Grundkapital nunmehr festgestellt ist auf 2 218 500 ℳ, zerfallend in Abschreibungen. 55 vollberechtigte Stamm⸗Aktien à 300 ℳ = 16 500 ℳ, * Reservefond I. 3708 Prioritäts⸗Stamm⸗Aktien à 500 ℳ = 1 854 000 ℳ, Erneuerungsfond 1160 do. do. o. à 300 ℳ = 348 000 ℳ 8 4 % Dividende. In dieser Höhe ist das Grundkapital bereits in das Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts Tantième Hannover eingetragen. Den Auszahlungstermin der Dividende gegen Einlieferung des Dividendenscheines pro 1888 der alten und neuen Prioritäts⸗Stamm⸗Aktien à 500 ℳ und à 300 ℳ werden wir demnächst noch näher bekannt machen. . Gleichzeitig fordern wir hiermit in Gemäßheit der Art. 243, 245 und 248 des Deutschen Handelsgesetzbuches die Gläubiger unserer Gesellschaft nochmals auf, sich wegen ihrer Ansprüche bei uns
zu melden. ““ Hannover, den 4. Juli 1889. 1
[20092]0 Actiengesellschaft zur Eintracht in Mann heim.
3 Generalversammlung ist angeordnet auf Freitag, 26. Juli 1889, Abends 8 Uhr, im Gesellenhaus Litt. G. Nr. 17 zu Mannheim. Tagesordunng:
1) Rechnungsablage, 2) Erneuerungswahl des Aufsichtsrathes und des Vorstandes.
Zu vollzähligem Erscheinen ladet die Herren
Aktionäre ein Der Vorstand.
.
Berlin, Montag, den 8. Juli 1889.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
isenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 1 8 5 Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „ 194) Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für 2 2 er Deuts . t Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
ℳ 31 354.06
Bruttogewinn ““ Netto⸗Bilanz am 31. März 1889. 8 Activa. “ ℳ e“ “*“ Gebäude..
[20093] 5 4 Haunstetter Weberei.
Wir beehren uns die verehrl. Actionaire zu einer außerordentlichen Generalversammlung, welche Mittwoch, den 31. Juli h. J., Vor⸗ mittags 10 Uhr, in der Börse dahier stattfinden wird, einzuladen.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 159 A. und 159 B. ausgegeben.
Hannoversche Baugesellschaft. Die Direktion. G. Hägemann. J. H. Riggert.
Baumwoll⸗Compagnie Stuttgart.
Nachdem der Beschluß der Generalversammlung vom 31. Mai d. J. auf Vereinigung mit der unterzeichneten Gesellschaft in das Handelsregister eingetragen und die Firma der Baumwoll⸗Compagnie gelöscht worden ist, fordern wir als Uebernehmer sämmtlicher Passiva gesetzlicher Bestimmung gemäß die Gläubiger der aufgelösten Gesellschaft auf, sich bei unserem Vorstand zu melden, welcher dis zur Be⸗ friedigung oder Sicherstellung der betreffenden Gläubiger das übernommene Aktivvermögen der Baumwoll⸗ Compagnie getrennt verwalten wird.
Gemäß dem Fusionsbeschluß haben diejenigen Prioritätsaktionäre der Baumwoll⸗Compagnie, welche nicht auf Grund des vorjährigen Reduktionsbeschlusses ihre Aktien bereits zum Rückkauf angemeldet haben, die Wahl, ob sie Baarzahlung zum Nennwerth verlangen, oder ob sie für je zwei Prioritätsaktien
zu ℳ 500.— eine volleinbezahlte Aktie des Deutschen Industrie⸗Vereins zu ℳ 1000.— beziehen wollen.
Nach dem Generalversammlungsbeschluß sind diese Verpflichtungen des Deutschen Industrie⸗ Vereins zu erfüllen nach Ablauf des durch Art. 247 Ziff. 5 des H.⸗G.⸗B. vorgeschriebenen Sperrjahrs, also am 10. Juli 1890.
Wir werden jedoch denjenigen Prioritätsaktionären, welche von der Option auf Aktien des Industrie⸗Vereins Gebrauch machen, dieselben schon auf 1. Januar 1890 sammt laufenden Dividenden⸗ scheinen von diesem Zeitpunkt ab liefern, unter der Voraussetzung, daß die betreffenden Aktionäre spätestens bis Montag, den 31. Juli d. J. erklären, von ihrem Wahlrecht in dieser Richtung Gebrauch zu machen.
Erfolgt die Erklärung bis zu dem angegebenen Termine nicht, so haben die betreffenden Priori⸗ tätsaktionäre nur Anspruch auf Baarbezahlung. Die einzulösenden Prioritätsaktien der Baumwoll⸗Com⸗ pagnie sind beim Vorstand des Industrie⸗Vereins Filiale Stuttgart franko einzureichen. Schließlich wird noch bemerkt, daß die Generalversammlung der Baumwoll⸗Compagnie unter unserer Zustimmung den⸗ jenigen 22 Stammaktien, welche seiner Zeit durch Versäumung der Frist den Anspruch auf Abstempelung zu Prioritätsaktien verloren haben, dieselben Rechte zugestanden hat wie den Prioritätsaktien.
München, den 1. Juli 1889.
Deutscher Industrie⸗Verein. Hirschbold.
Posener Bau Bank in Liquidation. Unter Bezugnahme auf die in der Generslversammlung vom 23. Juni 1888 beschlossene Liqui⸗ dation unserer Bank, laden wir die Aktionäre derselben auf Sonnabend, den 27. Juli d. J., Nachmittags 4 Uhr, zu der in unserem Geschäftslokale, Bismarckstraße Nr. 4 parterre, stattfindenden Generalversammlung hierdurch ein. 1“ Tagesordnung: 1) Berichterstattung der Liquidatoren. 2) Legung der Schlußrechnung Seitens der Liquidatoren. 3) Beschlußfassung über Ertheilung der Decharge für die Liquidatoren und den Aufsichtsrath. 4) Beschlußfassung über die Vertheilung des Gesellschaftsvermögens. Diejenigen Aktionäre der Posener Bau Bank, welche an dieser Generalversammlung theilnehmen ollen, haben gemäß §. 34 des Statuts ihre Aktien nebst einem doppelten Nummern⸗Verzeichnisse der⸗ selben, sowie Diejenigen, welche als Bevollmächtigte auftreten wollen, noch außerdem ihre Vollmachten spätestens bis zum 25. d. M. ineclusive bei den Herren Hartwig Kantorowicz Söhne hier, Linden⸗Straße Nr. 3, niederzulegen. “ Posen, den 6. Juli 1839.
[20101]
Die Liquidatoren. Meyer. Weitz.
Actien⸗Gesellschaft für Mühlen⸗Industrie zu Sömmerda, Mühle Schallenburg.
Debet. Bilanz per 31. März 1889. Credit.
[19815]
38 ℳ 3₰ 45000 — Per Actien⸗Capital⸗Conto
97812 94 „ Hypotheken⸗Conto. 2812 94] 95000 — Ssvecialreserve⸗Conto 55877 75 ℳ 41849.29
847 72 Abschreibung „ 3660.67 Darlehns⸗Conto. Creditoren⸗Conto.. Reservefond⸗Conto. “ Dividenden⸗Conto... Abschreibung Bilanz⸗Conto.. Pferde⸗, Wagen⸗ und Geschirr⸗Conto . 9933 C “ Abschreibung — 9932
14*“ Utensilien⸗Conto ... Comptoir⸗Utensilien⸗Conto.. Oel⸗Conto. u“““ Getreide⸗ und Mehl⸗Conto
Cas Sonta Oeconomie⸗Conto.
H
Debitoren⸗Conto.
ℳ ₰ 200000 —
An Grundstück⸗Conto. C 100000 —
Gebäude⸗Conto .. 1“ Abschreibung
Maschinen⸗ u. Mühlen⸗Inventar⸗Conto Abschreibung 38188 62
59500 — 37334 73 2541 70 11000 — 424 38
65000, — Wasserkraft⸗Conto 50000 — Fourage⸗Conto. 11.“ Abschreibung Fastagen⸗Conto..
3622 79 2600 — 109795 94 448989 43 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto per 31. März 1889.
(48989 83
Debet. redit.
ℳ ₰ 3 ℳ ₰ - y ..14052 30 Per Getreide⸗ und Mehl⸗Conto . 37303 66 Pferde⸗, Wagen⸗ u. Geschirr⸗Conto 993 31 e“* . . 7282 89 Fastagen⸗Contieot¶t .5234 28 Oeconomie-Conto 1 332 62 Mobilien⸗Conto 8 18— 17 65 Lohnmühlen⸗Conto .. 73588 Utensilien⸗Conto.. . .. 6277 Gewinn⸗ u. Verlust⸗Conto (Vortrag
Comptoir⸗Utensilien⸗Conto. 105 33 M“ 450 85
andlungsunkosten⸗Conto 5316 99
“ 5660 26 Versicherungs⸗Conto.. 1353 15 Hypothekenzinsen⸗Conto. 4075 — Decort⸗ und Provisions⸗Conto 2594 53 64*“ 73 57 Gehalt⸗Conto.. . 3873 — Dividenden⸗Conto .. 11000 — Reservefond⸗Conto. 1269 38 ö16* 424 38
46105 90
Echalenbe. den 31. März 1889. 8 Der Aufsichtsrath. Die Direktion. August v Eduard Gossel. Johannes Neuber. F. Schreiber. A. Hermann. ie auf 5 ½ % festgesetzte Dividende ist mit ℳ 55.— pro Actie auf unserem Comptoir in Schallenburg gegen Einreichung des u xö Nr. 2 sofort — 1“ 2.
ie Direction. 8
A☛ 1
Fourage⸗Conto.
16105 90
— n —9 0 O00 do 59SgSo;SSe ̃bnSgESnUS læœ 8-8S Sbon*
Maschinen und Werkzeug. “ b.“ “ 564* . Holz und Kohlen.. 8 Fabrikations⸗Conto.. .
11.“]
OSœC oSGoœᷣo
[22S8SESES
10 258. 30 394 85 ℳ 170 071.43
69 300.— 1 918.10 16 162 87
Passiva. Actien⸗Capital .. . . Reservefond I.. .
1. Erneuerungsfond. Kapital⸗Gläubiger. Creditoren... Unerhobene Dividende. Dividende pro 1888/89. *”
Darmstadt, den 5. Juli 1889. Di
Die irektion.
[19973]
Chemische Fabriks⸗Actien⸗Gesell⸗ schaft in Hamburg.
In Gemäßheit der Bekanntmachung vom 6. Mai cr. werden die Herren Actionäre hiermit aufgefordert, die Einzahlung der restirenden 75 % auf die neu emit⸗ tirten Actien zu leisten.
Die Einzahlungen werden mit ℳ 750.— per Actie
zuzüglich 4 % Stückzinsen vom 1. Januar 1889 bis
zum Zahlungstage
in der Zeit vom 15. bis 31. Juli cr.
in Hamburg bei Herrn Max Magnus,
in g bei den Herren C. Schlesinger⸗Trier
in Frantfurt a. M. bei den Herren von Erlanger & Söhne
in den üblichen Geschäftsstunden entgegengenommen,
und sind hierbei die Interimsscheine mit in duplo
ausgefertigten, arithmetisch geordneten Nummern⸗
verzeichnissen einzureichen.
Hamburg, den 5. Juli 1889.
Der Vorstand der Chemischen Fabriks⸗Actien⸗
Gesellschaft in Hamburg.
[20092] Lodz⸗Gas⸗Gesellschaft. Wir bringen hiermit zur Kenntniß, daß in der am 25. Juni cr. stattgehabten restlichen Ausloosung unserer in diesem Jahre zur Amortisation kommenden 7 proc. Obligationen folgende 70 Stück à RNs. 200 gezogen worden sind, und zwar: Nr. 7 14 20 24 36 45 59 63 79 81 92 96 100 102 110 119 122 128 133 137 141 142 152 153 156 164 166 178 191 205 206 208 223 228 238 241 262 275 283 293 296 303 306 308 309 314 317 322 324 338 340 346 353 356 359 371 381 385 393 395 402 403 419 422 448 460 468 471 479 482 = 70 Stück, und erfolgt deren Einlösung vom 1. Jnli cr. ab gegen Einreichung der Stücke bei unserer Anstalt in Lodz, bei Herrn Stan. Lud. Kronenberg, War⸗ schau, bei Herrn Louis Starkmann, Warschan, bei Herrn Caesar Wollheim, Berlin, bei Herren L. Behreus & Söhne, Hamburg, an letzteren beiden Stellen zum jeweiligen Tages⸗
Tagesordnung: 1) Antrag auf Errichtung einer Spinnerei. 2) Antrag auf Erhöhung des Aktienkapitalz. 3) Antrag auf Aenderung der §§. 1, 3, 4, 11, .12 u. 28 der Gesellschaftsstatuten. Die Legitimation findet in der Generalversamm⸗ lung durch Aktien⸗Vorweis statt. Augsburg, den 4. Juli 1889. Der Aufsichtsrath der Haunnstetter Weberei. Der Vorsitzende: Albert Hertel.
8) Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Branns⸗ berg mit dem etatsmäßigen Gehalt von jährlich 600 ℳ, einer Stellenzulage von 150 ℳ aus Kreis⸗ mitteln und einer Remuneration von 193 ℳ für Beaufsichtigung der im Kreise stattfindenden Vieh⸗ und Pferdemärkte ist erledigt.
Geeignete Bewerber um diese Stelle werden hier⸗ durch aufgefordert, sich unter Einreichung der er⸗ forderlichen Zeugnisse und eines Lebenslaufs bis zum 15. August d. J. bei mir zu melden. Es wird noch bemerkt, daß sich am Amtswohnsitz Braunsberg ein Gymnasium befindet.
Königsberg, den 3. Juli 1889
Der Regierungs⸗Präsident. In Vertretunt: Maubach. [20126] 1 8 Hülfskasse für deutsche Rechtsanwälte.
Die fünfte ordentliche Generalversammlung wird auf den 29. September 1889, Mittags 12 Uhr, nach Leipzig, Reichsgerichtsgebäude Zimmer 7 berufen.
Die Tagesordnung ist:
1) der von dem Vorstande zu erstattende Ge⸗ schäftsbericht für das mit dem 30. Juni 1889 abgelaufene Geschäftsjahr,
2) die Justifikation der Jahresrechnung,
3) die Wahl von Vorstandsmitgliedern in Ge⸗
mäßheit des §. 9 der Satzungen,
4) die Wahl der Rechnungsrevisoren,
5) die Wahl des nächsten Versammlungsortes,
6) Antrag des Vorstandes auf Ergänzung des §. 3 der Satzungen:
der Vorstand ist berechtigt, von den in dem laufenden Geschäftsjahr erfallenden Zinsen des Kapitalgrundstocks einen Bruchtheil (z. B. 8
Geschäftsjahres zuzuweisen. Leipzig, den 1. Juli 1889. Bussenius, Justizrath, Vorsitzender.
[19122]
Das Pferdepensionat
auf dem der Stadt Berlin gehörigen Ritter⸗ gute Falkenberg, welches seit seinem zehn⸗ jährigen Bestehen sehr gute Erfolge zu verzeichnen hat, eignet sich namentlich zur Ausheilung
krankhafter Hufe und Pflastermüdigkeit. Telephon⸗Anschluß mit Berlin über Amt Rathhaus.
Course für kurz Warschau in Berlin.
Die Gutsverwaltung.
[19851]
R chensch
sberichte für das
als Darlehne gewährt worden.
1 Im Laufe des Jahres 1888 sind v4“ “”
uI 11“
verpfändet sind. VVon der verzinslichen Darlehnssumme per sind bis zum Schlusse des Jahres 1888 amortisirt.
diesem Fond entnommen worden..
als Bestand nach.
Halle a den 29. Juni 1889.
A. Hermann. F. Schreiber.
“ Landschaft der Provinz Sachsen.
8 Nach dem in der heutigen Generalversammlung vom unterzeichneten Ausschusse Jahr 1888 sind bis zum Schlusse des Jahres 1887
ermäßigt, sodaß am Schlusse des Jahres 1888 noch zu verzinsen waren . . . für welche 82702 ha 97 a 12 qm mit einem Grundsteuer⸗Reinertrage von
es befanden sich sonach am Schlusse des Jahres 1888 noch im Umlaufe . . . .. Der Sicherheitsfonds belief sich am Schlusse des Jahres 1888 auf 351 843,21 ℳ In dem eigenthümlichen Fond“ der Landschaft befanden sich am Schlusse des Jahres 1887 in 3 ½ % landschaftlichen Central⸗Pfandbriefen und in baar . . .. b
Im Jahre 1888 sind diesem Fond zugeflossen
Der eigenthümliche Fond weist am Schlusse des Jahres 1888 also nur noch in 3 ½ % landschaftlichen Central⸗Pfandbriefen bezw. in baarbr. .
in Central⸗ Pfandbriefen: 62 781 300 ℳ
in 4 % Provinzial⸗ Pfandbriefen: 5 994 975 ℳ und
4 995 550 ℳ 87 778 850 G
. 5 994 975 ℳ und
Infolge der bis zum Schlusse des Jahres 1888 Seitens der Darlehnsnehmer bewirkten Kün⸗ digungen ꝛc. haben sich die gewährten Darlehne im Gesammtbetrage von . . . ..
73 771 825 ℳ 27 901 125 ℳ w. 45 870 700 ℳ 2 607 438,70 ℳ erststellig
45 870 700 ℳ — . 44 620 450 ℳ
2500 ℳ 46,32 ℳ 14 247,32. ℳ
2500 ℳ 14 293,65 ℳ 2000 ℳ 14 244,32 ℳ
Zur Berichtigung der Restbaugelder für das Landschaftsgebäude sind
500 ℳ 49,33 ℳ
„1 ScSchließlich sei noch bemerkt, daß weder aus früheren Jahren noch aus dem Jahre 1838 Zins⸗ rückstände vorhanden, 15 Zwangsvollstreckungen irgend welcher Art bisher nicht v. asr bANFu“ 2
8
Der Ausschuß ““ der Landschaft der Provinz Sachsen. 8 Stengel⸗Staßfurt, Vorsitzender. .
bis †¼) dem Unterstützungsfond des nämlichen
24. B. 9411.
erstatteten
32. S. 4674.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
Der Gegenstand der Aumeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. 9
3. K. 7017. Verfahren zur Erzeuqgung von künst⸗ lichen Pflanzenstielen. — Firma Gebr. Keferstein in Dresden, Poliergasse 17.
4. R. 5361. Dochtputzer. — Anton Reich- mann in Breslau, Am Rathhaus Nr. 23.
S. 4778. Gesteinbohrmaschine zur Herstellung von Schrämen. — Henry Clark Sergeant in West 47 the Street Nr. 318 in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M.
K. 6982. Ausflußregulator für Maische. — P KyII in Köln⸗Bavyenthal.
G. 5245. Haspel für Drahtwalzwerke. — William Garrett in Joliet, Grfsch. Will, Staat Illinois, V. St. A.; Vertreter: Julius Möller in Würzburg.
K. 6999. Fadenheftmaschine. — Rob. Kahnes in Leipzig, Eisenbahnstr. 18I.
12. A. 2204. Verfahren zur Darstellung von künstlichem Kryvolith. — Alliance Alumi- nium Co. Limited in London, 7 Great Winchester Street; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6
13. W. 6179. Ventilklappen für Wasserstands⸗ zeiger mit Selbstschluß — Weber & West- phal in Hamburg⸗Hohenfelde, Neustr. 51.
20. P. 4136. Bremse für Eisenbahn⸗ und Pferdebahn⸗Fahrzeuge. — Polemann, Premier⸗ Lieutenant a. D, und Grubert in Berlin, Königgrätzerstr. 45.
21. H. 8776. Neuerungen in der Konstruktion von Elettricitätserzeugern. — Actiengesellschaft für elektrisches Licht und Telegraphenbau „Helios“ in Köln⸗Ehrenfeld.
S. 4660. Regulirvorrichtung für Dynamo⸗ maschinen. — Elmer Ambrose Sperry in Chicago, cor Clark a. Washington Sts. Rooms 1005 — 7, V. St. A.; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin.
Z. 1047. Vertheilung elektrischer Energie. — Carl Zipernowsky und Max Déri in Budapest; Vertreter: H. & W. Pataky in
8W“ 1 3 8 22. F. 4092. Verfahren zur Darstellung wasser⸗
löslicher indulinartiger Farbstoffe. — Farben- rabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 8
Zugregulater für Feuerungen; Zusatz zum Patent Nr. 44 820. — Axel Bay in Nakskov, Dänemark; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21.
K. 6622. Schornstein⸗Reinigungsvorrichtung. — W. A. Kommernitzky in Dresden, Stephanienstraße 61 III.
25. T. 2489. Mehrfache Rundwirkmaschine. —
C. Terrot in Cannstatt, Württemberg. — 30. P. 4014. Befestigung künstlicher Gebisse
mittels in die Kiefern eingesetzter Stifte. —
Philip Alphonse Palmer, Zahnarzt in
Chicago, V. St. A.; Vertreter: Rud. Schmidt
in Dresden. 8 31. C. 2942. Formmaterial für Metallguß. —
Alfred Clayton Cole, in Firma W. H.
Cole & Ce in London, 85 Gracechurch Street;
Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin SW.,
Gneisenaustraße 110. t
H. 8259. Formmaschine. — David Hahn und Carl Franz Krone in Stockerau, Nieder⸗
Oesterreich, Belvedèrestr. 3 resp. Hauptstr. 11;
Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Tafel⸗ und Spiegelglas zwischen einem Paar wellenförmig geriefter Walzen. — Carl Wilhelm Paul Simon in Sulzbach bei Saarbrücken. 4148.
eIE Große Gallusstr. 4. . K. 6472. Neuerung an dem durch Patent Nr. 47 571 geschützten, zusammenlegbaren Stuhl mit selbstthätig verstellbarer Rückenlehne. — A. Kuhnt in Berlin NO., Barnimstraße 23. 36. B. 9361. Neuerung an Füllöfen; Zusatz zum Patente 23 878. — Aktiengesellschaft Buderus'sche Eisenwerke in Hirzenhainer⸗ hütte, Oberhessen. b
„ F. 3932. Ofenklaue mit einziehbarer Roll⸗ vorrichtung. — Franz Funke in Solingen, Nordstr. 2 8
37. K. 6629. Eindeckung von Dächern mit biegsamen Materialien ohne Nagelung derselben. — Adalbert Kelm, Königl. Regierungsbau⸗ meister in Potsdam, Hoditzstraße 15.
38. D. 3877. Verfahren zur Herstellung von
Fournier⸗Hochreliefs. — Hugo Dosterschill in Berlin, Lübeckerstr. 51. 86 „ sch. 5744. Fräserkopf mit auswechsel⸗ baren Messern. — Gustavr Heymeier und die Firma von Schmitz & Co. in Bremen.
Fensterputzvorrichtung. — C. in Frankfurt a. M.,
Klasse. G
42. B. 9616. Schutz⸗ und Führungsvorrichtung
für Flüssigkeitswaagen. — Carl Bern-
reuther und Wilh. Kumpfmiller in
München. 1
47. W. 6052. Einstellbares Steblager mit
Zwischenplatte — R. Wels in Dessau.
49. H. 8957. Maschine zur Herstellung ge⸗
Blechnägel. — Georg Haussmann
in Ratibor.
J. 2022. Maschine zum Fräsen, Rändeln oder Schleifen runder Gegenstände nach einem Modell. — Improved Screw-Cork- Company, Limited in London; Vertreter: Firma Lenz & Schmidt in Berlin W.
„ M. 6489. Drahtstiftenmaschine. — Meyer,
Roth & Pastor in Köln a. Rh. Rosenstr.
50. G. 5424. Aufgabevorrichtung für körniges oder stückförmiges EGut. — Grusonwerk in Magdeburg⸗Buckau. 88
„ H. 8974. Mehlsiebvorrichtung mit stoß⸗ weise hin und herdrehender Bewegung. — Firma F. Herbst & Co. in Halle a. S.
„ V. 1349. Stellbare Aufhängung des Ober⸗ steines unterläufiger Mahlgänge. — Voigt & Behrens in Bitterfeld. 8
58. P. 4208. Neuerung an Preßtrichtern für Fruchtpressen; Zusatz zum Patent Nr. 47 684. — J. Pingel in Schwerin, Mecklenburg, Wis⸗ marschestr. 63.
59. H. 8695. Freispielendes Ventil mit Sitz⸗ schneiden für Gas⸗ und Flüssigkeitspumpen. — 0. Hoppe, Professor an der Königlichen Berg⸗ akademte in Klausthal.
63. B. 9708. Halter für Schirme an Wagen.
— Charles Henry Butlin in Camborne,
Grafschaft Cornwall; Vertreter: Firma Carl
Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. Nr. 109/110. J. 2035. Handbremse für Fuhrwerke, die
auch als Hemmschuhbremse benutzt werden kann.
— Adolf Jeenel in Breslau, Tauentzienstr. 27b.
64. K. 6818. Verschluß für Milchgefäße. —
Firma H. Kelch Erben in Danzig, Star⸗
gardter Chaussee 15.
Sch. 5858. Neuerung an dem aus der Patentschrift Nr. 3820 bekannten Ventilspund. — Albert Schmied in Hersbruck bei Nürnberg. 66. A. 1999. Neuerung an Fleischneide⸗Maschinen
mit rotirendem, schraubenförmig gewundenem
Schneidkopf — Hermann Albrecht in Phila⸗
delphia, Market Street Nr. 365, Staat Penn⸗
sylvanien, V. St. A.; Vertreter: Julius Möller in Würzburg, Domstr. 34.
74. St. 2324. Apparat zum Anzeigen des Vor⸗ handenseins erplosiver Gase. — Eduard Stern und Moritz Kanfmann in Köln a. Rhein.
75. M. 6352. Verfahren zur Darstellung von Magnesiumoxydhydrat. — Edmund K. Muspratt in Seaforth Hall bei Liverpool und Dr. George Eschellmann in Northwich, England; Ver⸗ treter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 109.
76. D. 3892. Aushebevorrichtung für Wollwasch⸗
maschinen. — Alexandre Deru in Brüssel,
37 Rue Philippe le Bon; Vertreter: C. Fehlert
& G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin
SW.
K. 6538. Vorrichtung zum Aufwinden des Fadens in Spinn⸗ und Zwirnmaschinen. — Emile Kessler in Fourmies, Nord⸗Frankreich; Ver⸗ treter: Firma Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. 1 77. W. 6031. Selbstthätige Umsteuerung für
fahrbare Spielzeuge. — Marshall Arthur Wier
in Palace Grove, Upper Norwood, England; Verfreter C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
„ Z. 1102. Zählapvarat; Zusatz zum Patente Nr. 45 146. — Johann Zimmermann in Posen, Wallischei 72.
80. G. 5165. Automatische Abschneidemaschine für Bauziegel und Thonröhren. — H. Grü- ninger in Rorschach, Schweiz; Vertreter: Eugen Gugel in München, Blumenstr. 5.
Sch. 5904. Schachtofen für continuirlichen Be⸗ trieb. — August Schöfer in Lägerdorf bei
Itzehoe.
85. D. 3890. Hochdruckfilter. — Chester Birge Davis in Chicago, Illinois, und Edward Henry Riddell in Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Ver⸗ treter: H. & W. Pataky in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 41. 1
86. S. 4675. Schützenwechsel⸗Vorrichtung für Webstühle mit Wechsellade. — William Smith in Heywood, Park View House, England; Ver⸗ treter: C. Rob. Walder in Berlin SW.
89. C. 2776. Presse mit excentrisch zu einander liegenden cylindrischen Preßflächen. — Middleton Crawford in New⸗York, V. St. A.; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
2) Zurückziehung. Die nachfolgend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger
an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent⸗ Anmeldung ist zurückgezogen worden.
Klasse. Klemmschnalle.
44. T. 2220. tober 1888.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗
Vom 22. Ok⸗
Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des nicht eingetreten. Klasse. S. G. 4702. Doppelt wirkende Rauhmaschine. Vom 7. Juni 1888. 4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. Nr. 48 411 —48 497. Klasse.
1. Nr. 48 454. und Sortirung — Maschinenbau⸗Anstalt in Kalk bei Köln a./Rh. 1889 ab.
Nr. 48 433. Neuerung an Lampen mit zerstäubtem Brennstoffe — Wendt & Wan- del in Chemnitz. Vom 30. Oktober 1888 ab.
Nr. 48 435. Neuerung an der durch Pa⸗ tent Nr. 43 600 geschützten Lampe. — The Lucigen Light Company, Limited, Wund G. Gerrard in Westminster, Page⸗ Street, Grfsch. Middlesex, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 23. November 1888 ab.
Nr. 48 441. Vorrichtung zum Heben der Cylindergallerie an Handlaternen. — H. Näu- mann in Berlin, Kesselstraße 41, und E. Bertschinger in Berlin, Münchebergerstr. 2. Vom 13 Februar 1889 ab.
Nr. 48 481. Verfahren, um Petroleum⸗ Bohrlöcher durch Erwärmung ergiebig zu er⸗ halten. — 0. Terp in Breslau, Charlottenstr. 1. Vom 31. Januar 1889 ab.
48 457. Zeugziehapparat sür Bierbrauereien. — Th. Vogel in Saalfeld i. Thüringen. Vom 9. Februar 1889 ab.
Nr. 48 469. Siebmaschine für Hefe und dergl. — A Seffers in Eisleben, Rammthor⸗ straße 28. Vom 18. November 1888 ab.
Nr. 48 474. Neuerung an dem Zeug⸗ Misch⸗ und Aufziehapparat der Patentschrift Nr. 45 513; Zusatz zum Patente Nr. 45 513. — J. Meier in Edingen am Neckar, Baden. Vo 8. Januar 1889 ab.
Nr. 48 480. Probenehmer für Maische. — M. Zimmermann in Rombschin, Kr. Won⸗ growitz. Vom 26. Januar 1889 ab. Nr. 48 471. Einspannvorrichtung für bleche; Zusatz zum Patente Nr. 47 270. J. Klee in Schalke i. W., Kaiserstr. 24. 19. Dezember 1888 ab.
10. Nr. 48 453. Neuerungen am Braunkohlen⸗ trockenapparat für die Briquettefabrikation. — W. Schmidt in Berlin NW., Bremerstr. 62. Vom 6. Januar 1889 ab.
11. Nr. 48 485. Sammelmappe. — J. Pohl in Köln, an der Linde Nr. 1. Vom 15. Februar 1889 ab. 8
13. Nr. 48 473. Feuerung für Wasserröhren⸗ kessel. — Gust. Hose in Elberfeld. Vom 23. Dezember 1888 ab.
17. Nr. 48 476. Apparat zur Nutzbarmachung der lebendigen Kraft, welche bei Kaltemaschinen der vom Condensator nach dem Verdampfer über⸗ tretenden Flüssigkeit innewohnt. — Rudloff- Grübs & Co. in Berlin C. 22, Neue Prome⸗ nade 2. Vom 22. Januar 1889 ab.
18. Nr. 48 455. Bestimmung des Härtegrads von Eisen. — C. A. Caspersson in Fors⸗ backa, Margretehill, Schweden; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 110. Vom 30. Januar 1889 ab —
19. Nr. 48 418. Schienenstuhl mit einer festen und einer gelenkigen Backe. — R. Cardwell, 173 Boaler St. in Liverpool und S. Watson, 2 Lime Bank St. in Manchester; Vertreter: L. Wolfsberg in Berlin SW., Kochstr. 54 B. Vom 25. Dezember 1888 ab. 18
20. Nr. 48 459. Konstruktion von offenen Eisenbahnwagen. — R. M. Cushnman in New⸗York; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Na- wrocki in Berlin W, Friedrichstr. 78. Vom 14. Februar 1889 ab. 8.
21. Nr. 48 443. Neuerung an einer elektrischen Zählvorrichtung für große Anlagen. — J. L. Clerc in Paris; Vertreter: C. Gronert in Berlin 0., Alexanderstr. 225. Vom 13. März 1888 ab. 3
Nr. 48 444. Elektrischer Druckknopf zum Aus⸗ und Einschalten mehrerer Leitungen einzeln oder in Gruppen. — Staudt & Voist in Frankfurt a. Main, Große Gallusgasse 12. Vom 13. März 1888 ab.
Nr. 48 446. Gas⸗Batterie. — P. Scharf in Wien; Vertreter: Brydges & Co. in Ber⸗ lin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom 16. August 1888 ab. “
Nr. 48 448. Neuerungen an primären wie secundären transportablen galvanischen Trocken⸗ Elementen. — W. Hellesen in Kopenhagen, 34 Frederiksborgade; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 2. November 1888 ab.
Nr. 48 452. Schieber an Telephonen zur Herstellung einer Schallverbindung mit der um⸗ gebenden Luft. — P. Herz, Oberlehrer in Dresden — F., Wachsbleichgasse 18 part. Vom
Schutzes gelten als
einstweiligen
Vorrichtung zur Zerkleinerung leichtzerbrechlicher Materialien. „Humboldt“ Vom 17. Januar
Weiß⸗ — M. Vom
3. Januar 1889 ab.
Klasse. 21. Nr. batterie. —
48 461. Elektrische Circulations⸗
P. Lesueur in Paris, 21 Rue des écluses, St. Martin; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 18. April 1888 ab.
„ Nr. 48 462. Vorrichtung zur Verhütung der Ueberladung und Ueberentladung von elektri⸗ schen Accumulatoren in elektrischen Vertheilungs⸗ anlagen. — H. Edmunds in London, Hatton Garden Nr. 10; Vertreter: C. Pieper in Ber⸗ Uin SW., Gneisenaustr. 110. Vom 9. Mai 1888 ab.
Nr. 48 468. Neuerungen an elektrischen Bogenlampen. — J. Fyfe in Lendon E. C, 51 St. Stephen's Chambers, Telegraph Street; Vertreter: A. Kuhnt & R Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 383. Vom 17. November 1888 ab.
22. Nr. 48 465. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen unter Verwendung der nach Patent Nr. 47 102 erhältlichen Sulfosäuren des geschwefelten Paratoluidins. — Dahl & Co. in Barmen. Vom 21. August 1888 ab.
„ Nr. 48 491. Verfahren zur Darstellung grüner Nitroso⸗Farbstoffe. — Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. Vom 13. November 1888 ab.
25. Nr. 48 463. Rundstrickmaschine für reguläre Strümpfe. — S8. Henshall, J. W. Hep- worth und J. Hansoen in Philadelphia, Pennsylv., V. St. A.; Vertreter: C Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 31. Juli 1888 ab.
33. Nr. 48 486. Vexirverschluß für Taschenbügel. — H. Lehmann in Offenbach, Main. Vom 19. Februar 1889 ab.
37. Nr. 48 437. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Fensterflügeln. — R. Braun in München, Baumstraße 41. Vom
1. Januar 1889 ab. 8
„ Nr. 48 482. Vorrichtung zum Feststellen geöffneter Fensterflügel. — F. Schmidt in Zittau, Rosenstraße. Vom 5. Februar 1889 ab.
42. Nr. 48 415. Entfernungsmesser. — C. R. van Son in Wien; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstraße 101. Vom 10. August 1888 ab.
Nr. 48 429. Additionsmaschine. — Ph. Gottschalk in Stockholm; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 6. März 1889 ab.
Nr. 48 432. Selbstthätiges Registrirwerk an Flüssigkeitsmessern. — H. H. Sporton und E. White in Enfield, County of Middlesex, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstraße 6. Vom 30. März 1889 ab.
Nr. 48 451. Beim Tragen über Terrain selbstthätig das Nivellement aufnehmender Ap⸗ parat. — A. E. D. F. de Villepigue in Paris, Villa des Roses 29 Rue des Batignolles; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 1. Januar 1889 ab.
Nr. 48 479. Lehrmittel für den Unterricht im unbestimmten Zahlenkreis. — K. Schulte, Lehrer, und E. A. Bosies in Lüdenscheid. Vom 26. Januar 1889 ab. 8
Nr. 48 490. Umdrehungs⸗Kraftmesser. — A. Ackermann in Grellingen, Schweiz; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 23. Oktober 1888 ab. 8
45. Nr. 48 422. Schutzvorrichtung gegen Raupenfraß und dergleichen. — R. Bessel, Lehrer in Paulau bei Brieg, Reg⸗Bez. Breslau, Schlesien. Vom 13. Januar 1889 ab
„ Nr. 48 464. Dornen⸗Preßvorrichtung. — J. H. Horman in Wechmar bei Gotha. Vom 11. August 1888 ab. 3
„ Nr. 48 467. Kartoffelerntemaschine. — H. von Kalinowski in Stettin, Kronprinzen⸗ straße 39 I. Vom 9. Oktober 1888 ab.
„ Nr. 48 497. Sense. — J. B. Revollier in Paris, Rue Pascal 40; Vertreter: Brandt & Fude in Berlin SW., Königgrätzerstr. 56 a. Vom 22. Februar 1889 ab.
47. Nr. 48 411. Treibriemenaufleger mit auf die Riemen⸗Innenseite wirkenden Einrück⸗Spann⸗ rollen und seitlich verschiebbarem Ausrücker. — C. H. W. Schenecek in 468, 6the Avenue Brooklyn, County of Kings, und Ch. A. Willis, New⸗York, County of New⸗York, Nr. 1 Broad⸗ way, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 27. März 1888 ab.
Nr. 48 412. Sicherheitskupplung mit selbst⸗ thätiger Ausrückung durch Formänderung einer Mitnehmerfeder. — W. Meyrose und H. Spreen in Haldem bei Dielingen, Oeffentliche Straße 68 bezw. 160. Vom 15. April 1888 ab.
Nr. 48 414. Wechselgetriebe mit Klinken⸗ scheibe und Zahnrad. — F. Hofbauer in Bockenheim bei Frankfurt a. M. Vom 4. August 1888 ab.
Nr. 48 417. Ringkette mit in der Ring⸗ mitte abgeflachten Gliedern. — C. Hoppe in Berlin N., Gartenstraße 9. Vom 23. Dezember 1888 ab.
Nr. 48 419. Druckregulator mit lufterfülltem, unten offenem Schwimmer. — Gustav Jacoby
Co. in Leipzig, Bahnhofstraße 19. Vom 25. Dezember 1888 ab.
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