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Die nach 22. Januar d. Einfuhr und 2 Verzeichnisse U. Erzeugnisse m Waarenmenget 8 Mark der Werthange handlungen gre
Strafbestimmu.
1ö36022]
gationen vom Dezember 1887 zur Auszah⸗
17. Oktober d. J., Vormittags 10 ½ Ühr, zu einer außerordentlichen Generalversammlung, welche im Sitzungszimmer des Bankhauses
treten ist. Auch ist zur Gültigkeit des Beschlusses
erforderlich, daß er von mindestens drei Viertheilen des in der Generalversammlung vertretenen Grund⸗ kavitals gefaßt wird.
versammlung erfolgt durch Vorzeigung der Aktien
8 Gee⸗ und Chemnitz, am 29. September 88
2 etien⸗Baumwollfärberei Chemnitz (vormals
ergebenst einladet, gestattet er sich auf die Bestim⸗
mernverzeichnisse wird der Vorstand bis zum 3. No⸗
[36015] Robschützer Papierfabrik. In der am 30. Septbr. a. c. stattgefundenen Generalversammlung wurde die mit Mark 20.— pro Aktie “ vorgeschlagene Dividende auf das Geschäftsjahr 1889/1890 genehmigt und gelangt dieselbe sofort an den beiden Kassenstellen des Laendlichen Vorschuß Vereins zu Kroegis und Cölln⸗ Meißen S. zur Auszahlung. Robschütz, am 30. September 1890. Die Direktion der Robschützer Papierfabrik. Dr. B. Schubert.
Chinesische Küstenfahrt⸗Gesellschaft. Nu“ des 7e. I. Ne. eutige .
G“ ” % Prioritats Obli⸗
lung am 31. Dezember 1890 ausgeloost worden: 20 38 50 67 68 75 91 92 93 101 106 155 185 210 246 264 265 270 308 332 338 356 8 360 450 480.
Die Auszahlung erfolgt vom 31. Dezember 1890 an bei der Hamburger Filiale der Dent⸗ schen Bank, oder bei den Herren Siemssen & Co., große Bleichen 32, Hamburg.
Hamburg, 30. September 1890.
Der Vorstand.
[36019] Vierte Bekanntmachung.
Die Generalversammlung der Aktionäre der Han⸗ noverschen Bank vom 28. März a p. hat auf das Recht, Banknoten auszugeben, Verzicht geleistet und ist laut Bekanntmachung des Herrn Reichs⸗ kanzlers vom 16. Juli 1889 (siehe Reichs⸗Anzeiger Nr. 172) vom Bundesrathe der Aufruf und die Einziehung der von der Bank unterm 1. Ja⸗ nuar 1874 ausgegebenen Einhundertmark⸗ noten angeordnet. 8
Demzufolge ist der Aufruf im vorigen Jahre be⸗ reits zweimal und in diesem Jahre einmal von uns erlassen worden.
Nachdem die aufgerufenen Noten mit dem 31. De⸗ zember v. J. aufgehört haben, Zahlungsmittel zu sein, haben sie nur mehr die Kraft einfacher Schuld⸗ scheine und werden als solche bis zum Ablanf des Jahres 1891 an unserer Kasse hier eingelöset werden.
Die bis zum Ablauf der letztbezeichneten Frist
1 Düsseldorfer Eisen⸗ und Draht⸗Industrie. Die Aktionäre werden hiermit unter Bezugnahme auf §§. 18—20 des Statuts zu der Sonn⸗ abend, den 15. November a. c., Vormittags 10 Uhr, im Breidenbacher Hof in Düsseldorf statt⸗ findenden 17. ordentlichen Generalversammlung eingeladen. b Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz pro 1889/90, sowie des Revisionsberichtes. 2) Antrag auf Decharge und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. 3) Wahl eines Aufsichtsraths⸗Mitgliedes. 4) Wahl von zwei Revisoren pro 1890/91. Jeder Aktionär ist zur Theilnahme an der Generalversammlung berechtigt, wenn er spätestens fünf Tage vor derselben seine Aktien bei dem Vorstande der Gesellschaft oder bei einem der Bankhäuser: Deichmann & Cie. in Köln, C. G. Trinkaus in Düsseldorf und Schlieper & Cie. in Berlin hinterlegt. Düsseldorf⸗Oberbilk, den 1. Oktober 1890. 8 1uX“ 8 Der Vorsitzende des Aufsichtsraths. Emil von Gahlen.
Düsseldorfer Eisenbahnbedarf.
vorm. Carl Weyer & Co.
Unter Bezugnahme auf §§. 17 und 18 des Statuts werden die Aktionäre hiermit zur dies⸗ jährigen ordentlichen Generalversammlung auf Samstag, den 15. November cr., Mittags 12 Uhr, in den Breidenbacher Hof hierselbst eingeladen.
Tagesordnuung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz pro 1889/90 sowie des Revisions⸗Berichts.
2) Antrag auf Decharge und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.
3) Neuwahl von 2 Aufsichtsrathsmitgliedern.
4) Wahl von 2 Rechnungs⸗Revisoren pro 1890/91.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher seine Aktien fünf Tage vor derselben bei dem Vorstande oder den Bankhäusern Deichmann & Co. in Köln, C. G. Trinkaus in Düsseldorf und Schlieper & Co. in Berlin hinterlegt hat; cfr. §. 18 des Statuts.
Düsseldorf⸗Oberbilk, den 1. Oktober 1890. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths.
[36104]
Emil von Gahlen.
Ilmebahn⸗Gesellschaft. Abschluß vom 31. März 1890. Bilanz vom 31. März 1890.
(36020]
Activa. Passiva.
D*“ Bestand des Reserve⸗, Erneuerungs⸗ u.
ℳ A—¹p ℳ CE1“ 142 Stamm⸗Actien⸗Capital⸗Conto. 300000 616498 Stamm⸗Prior.⸗Actien⸗Conto. (49900 . Reservefonds⸗Conto . . . . .. 3719 gesetzl. Reservekonds. . . . . . .33233 Erneuerungsfonds⸗Conto 29109 Guthaben bei dem Königl. Eisenbahn⸗ Gesetzlicher Reservefonds . .. ... 404 Betriebs⸗Amt Kassel . . . . . . 13362 29 Hermann Bartels . . . . .. 7774661 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto . . . . 59441
663237
663237
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto vom 31. März 1890. Credit.
ℳ ₰ ₰ Vortrag aus dem Jahre 1888/89. 1993 33] Einnahme an Zinsen ... 7 55 Verwaltungs⸗ und Geschäftsunkosten. .1654 78 Zinsen, Provisionen und Porto. 4758 15
ℳ
an erstatteten Unkosten 1“ 1 478 31
nicht zur Einlösung gelangten Banknoten sind b als einfache Schuldscheine präkludirt. Hannover, 1. Oktober 1890. 8
Hannoversche Bank. G. Lücke. Höcker.
[35783] 8 Aetien⸗Baumwollfärberei Chemnitz
(vormals Hermann Friedrich). Die Herren Aktionäre werden für Freitag, den
Eduard Nocksch Nachfolger in Dresden, Schloßstraße Nr. 3 part., abgehalten werden soll, eingeladen.
Tagesordnung :
Antrag auf Liquidation des Unternehmens, Bestellung der Liquidatoren und Genehmigung eines Vertrages, wonach sämmtliche Aktiva und Passiva von dem Vorbesitzer übernommen werden.
Ueber diesen Punkt der Tagesordnung kann jedoch nur eine Generalversammlung beschließen, in welcher mindestens der dritte Theil des Aktienkapitals ver⸗
Die Legitimation zur Theilnahme an der General⸗
der der über deren .“ bei der Gesell⸗ chaftskasse in Chemnitz oder bei einer öffentlichen Behörde oder bei der Bankfirma Eduard Rocksch achfolger in Dresden ausgestellten Depositenscheine.
Hermann Friedrich). Der Aufsichtsrath: Victor Hahn, Vorsitzender.
[358052 Am Dienstag, den 4. November d. J., Mittags 12 Uhr, findet za Waren im Ge⸗ schäftslocale der Betriebs⸗Abtheilung eine außerordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Mecklenb. Südbahn⸗Gesellschaft statt, in welcher folgende Gegenstände zur Verhand⸗ lung kommen werden: 1) Prüfung und Beschlußfassung über den von einem Aktionär gegen die Bilanz pro 1889 2) hobegen 8 2) Aufnahme einer Anleihe zwecks Vermehrun der Betriebsmittel und Vornahme r Er weiterungsbauten. Indem der Unterzeichnete zu dieser Versammlung
e des §. 21 des Gesellschaftsstatuts hinzu⸗ Die Deponirung der Aktien kann erfolgen:
1) bei der Norddeutschen Bank in I
2) bei a Firma Delbrück, Leo & Comp. —
3) bei der Firma v ) Fi 8 on “ Frank⸗
n 4) bei der Firma Gebrüder Bethmann ]furt a.M. Die Aktien Depositionsbescheinigungen und Num⸗
vember, Nachmittags 5 Uhr, in Pa b8 üinden ger Genaleeenhn, neö din esch ocale der Betriebs⸗ entgegennehmen. theilung in Waren Parchim, den 27. September 1890. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths der
Mecklenb. Südbahn⸗ Gesellschaft.
Saldo, “ G“ 541189
1 —b Betriebs⸗Gewinn des Jahres 1889/90 . 17623 Beitrag zum Erneuerungsfonds .. 371117 8 11XXXX“ 550 18 1 8
18109 32 18109 Salzderhelden, den 4. September 1890. G“ Direction der Ilmebahn⸗Gesellschaft Fachtmann. 1“
VVorstehende Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto haben wir geprüft und übereinstimmend befunden.
Hannover, den 12. September 1890.
8 Otto Bartels.
Aug. Basfe. 8 8 8 Einbeck, den 27. September 1890.
Zufolge Beschlusses der Generalversammlung der Actionaire vom 27. d. M. werden auf die Stammprioritäts⸗Actien per 1. April 1889/90 abschläglich 2 % gezahlt. Dieser Betrag kann gegen Abstempelung der einzureichenden Dividendenscheine Nr. 8 bei dem Bankhause Hermann Bartels in Hannover vom 15. Oktober an in Empfang genommen werden.
Die Ilmebahn⸗Direction. 1 Fachtmann. 8
[36025]
Bilanz der Kunstmühle Rosenheim per 30. Juni 1890. (Nach den Beschlüssen der Generalversammlung vom
Activa. 29. September 1890.) Passiva.
Immobilien⸗Conto v*“ L11112* 1 Sack⸗Conto .. ““ 1 ereee61665
1111111““ Waaren-Conto .. .
Soll.
ℳ ₰ 400000 — 140421 95694
ℳ ₰ 171600 6 46797
Actien⸗Capital⸗Conto... Hypothek⸗Capital⸗Conto. ... Conto⸗Corrent⸗Conto: Creditoren. Reserve⸗Conto... 3 40000 —- Spezialreserve⸗Conto 1“ ..(40000 Tantisme Contod. . . .. .111.“ — Dividende⸗Conto 32000 .200899 54% ¶Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: . 342595,40 Vortrag pro 1890/91 8206 771859
771859681 Haben.
Bahngeleise⸗Conto. “ 1
Conto⸗Corrent⸗Conto: Debitoren —
Conto pro dubiosa . —. 1289 87
erfolgt.
11“ Weller.
[36016]
F. Stegemann. “
Gewinn- und Verlust-Conto. 8 ₰ ℳ
ℳ Betriebsunkosten⸗ und Zinsen⸗Conto . . . . . . 75608 ,30%% Vortrag von 1889 . 054 ö1“ Brutto⸗Gewinn auf Waaren⸗
Abschreibung an Immobilien⸗ und Maschinen⸗Conto . 12035 “““ Außerordentliche Abschreibung an Maschinen⸗Conto 30000 11111““ v1111“““ coo 11111111“ Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: Vortrag pro 1890/91 „ 8206 8 3 8 — 194677 94 -“ v
Wir geben hiermit bekannt, daß laut Beschluß der heutigen Generalversammlung die Einlösung des Coupons Nr. 10 unserer Aktien Nr. 1 — 600 à ℳ 500 — mit ℳ 40.— sowie von Nr. 601 — 700 à ℳ 1000 — mit ℳ 80.— bei uns oder bei der Bayerischen Vereinsbank in München
Roöosenheim, 29. September 1890. 1““ Die Direktion. .
Dampfmühle und Confiseriewaarenfabrik A. Wildhagen & Co. Kitzingen a. Main.
1 Activa. Bilanz per 30. Juni 1890. Passiva.
8 ℳ ₰ ℳ Immobilien . . . . . . . . [111595 — Per Aectien⸗Capital 220000 Maschinen ᷑6.“; . 80000 Utensilien, Materialien u. Emballagen 13585,70 „ Creditoren . . . .. . . . . 387821 Waaren⸗ und Rohmaterial⸗Vor⸗ 29 „ Gewinn und Verlust⸗Conto 50066 02 j
33913138ZZ116““ Cassa⸗ und Wechselbestand 10178 853ß 88 19271¹'80
. 437887ʃ55
Debitoren “ 437887 Gewinn- und Verlust-Conto.
ℳ 3₰ ℳ ₰ 295117 6 345184
8 50066 54 345184 22
Gesammt⸗Unkosten⸗Conto
1 er Waaren⸗Conto Bilanz⸗Conto. 8
L36027]
Aktien Gesellschaft für hygienische Zwecke Berlin.
Gemäß §. 6 der Darlehnsbedingungen für die von der Aktien⸗Gesellschaft für hygienische Zwecke Berlin ausgegebenen Schuldverschreibungen in Höhe von Mark zweihunderttausend wurden heute in Anwesen⸗ heit eines Notars folgende fünf Schuldverschrei⸗ ⸗ à Mark Tausend ausgeloost: Nr. 36 87 88
Die Rückzahlung der ausgeloosten Schuldverschrei⸗ bungen erfolgt am 2. Januar 1891 mit Mark 1010 pro Stück bei der Wechsel⸗Stube der Bank für Handel und Industrie Berlin, Schinkelplatz 3
Berlin, 1. Oktober 1890.
Aktien⸗Gesellschaft für hygienische Zwecke.
Der Vorstand. H. Schuster.
[36026]
Binding'sche Brauerei Gesellschaft 1
in Frankfurt a./ M.
Wir beehren uns, die Herren Actionaire unserer Gesellschaft zu der Donnerstag, den 30. Oktober
lJ. J., Vormittags 10 Uhr, im Frankfurter
Hofe hier stattfindenden Sechsten ordentliche Generalversammlung ergebenst einzuladen. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht der Direktion nebst Ge winn⸗ u. Verlustrechnung u. Bilanz, sowi Prüfungsbericht des Aufsichtsrathes.
2) Beschlußfassung über die Bilanz und di Gewinnvertheilung.
3) Dechargeertheilung für die Direktion.
Die Herren Actionaire, welche an dieser General⸗ versammlung Theil nehmen wollen, werden grsucht, ihre Aktien bis spätestens den 28. Oktober I. 8 u“ “
ei der Direktion im Geschäftslokale der Ge⸗ sellschaft, Darmstädter Landstraße 198, bei den Herren Baß & Herz, dahier, oder bei den Herren Guggenheimer & Co. in München zu hinterlegen, wogegen ihnen Empfangsbescheinigungen u. Legitimationskarten ausgehändigt werden.
Die deponirten Actien können sofort nach abge⸗ haltener Generalversammlung gegen Rückgabe der Empfangsbescheinigungen wieder erhoben werden.
Frankfurt a. M., den 30. September 1890.
Der Aufsichtsrath. Adolph Herz, Vorsitzender.
8) Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
[35857] „Wochen⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslan am 30. September 1890.
Activa. Metallbestand: 1 013 309 ℳ 14 ₰. Bestand an Reichskassenscheinen: 4000 ℳ Bestand an Noten anderer Banken: 725 500 ℳ 4 687 884 ℳ 81 ₰. Lombard: Effekten: — ℳ — J4. Sonstige Aktiva: 23 106 ℳ 03 ₰.
Passiva. Grundkapital:; 3 000 000 ℳ Re⸗ serve⸗Fonds: 600 000 ℳ Banknoten im Umlauf: 2,943 400 ℳ Devpositen⸗Kapitalien: Tägliche Ver⸗ bindlichkeiten 170 550 ℳ An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: 2 770 000 ℳ Sonstlge Passiva: 11 593 ℳ 73 ₰. Eventnelle Verbindlich⸗ keiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: 629 287 ℳ 80 ₰.
[35856] Uebersicht
der Provinzial⸗Aktien⸗Bank des Großherzogthums Posen
am 30. September 1890. 8 Activa. Metall“ . ℳ 513317 ““ 1 465 Noten anderer Banken . . . .. 8 200 ““ 1 8 4 192 542 Lombardforderungen 1 099 350 Sonstige Activa 349 226
igeeahah ℳ 3 000 000 W0 0 „]„]„qo1“““ Felafende oten, 111“ 6. „ 1 475 500 onstige täg ällige Verbindlich⸗ 0 o““ 44 158 An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichteitem . .. 698 731 Sonstige k.sac 1“ 5 882 i ene, im Inlande zahl⸗ 1 328 055
Weiter bege Die Direktion.
Passiva.
bare Wechsel.
Bekanntmachungen.
[35930] 8 88
Verlag von Georg Reimer in Berlin, zu beziehen durch jede Buchhandlung.
Aristoteles Metaphysik übersetzt von Hermann Bonitz. Aus dem Nachlaß herausgegeben von Eduard Wellmann. ℳ 6,—.
Nelkenbrecher’'s, J. C., Taschenbuch für Kaufleute. I. Abth.: Münz⸗, Maaß⸗ und Gewichtskunde, Wechsel⸗, Geld⸗ u. seb ꝛc. 20. Aufl. hersg. v. Dr. E. Jerusalem. geh.
ℳ 8,—, gebunden ℳ 9,—.
Steinthal, H., Dr., Zu Bibel und Reli⸗ ionsphilosophie. Vorträge und Abhand⸗ ungen. ℳ 4,80.
Stephau, Dr. R., Strafgesetzbuch für das önigreich Italien (Codice penale per il
Regno D'Italia). Nebst dem Einführungsgesetz vom 22. November 1888 und der Einführungs⸗ verordnung vom 30. Juni 1889 übertragen und erläutert. ℳ 7,—.
Winter, A., die New⸗Yorker staatliche Besse⸗
rungsanstalt zu Glmira. ℳ 2,40.
“
zum Deut
age
zeiger und Königlich Preußis
“
Berlin, Donnerstag, den 2. Oktober
zeiger. 1890.
Mrn
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutscheu Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. r. 2974)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗ Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
„ a Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. —
Bom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden hent die Nru. 237 A. und 237 B. ausgegeben.
HS. —
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen phsr Benutzung geschützt. asse. 2. P. 4720. Teigknetmaschine. — Joh. W. Pohl in Mülheim a. Rh. 3. B. 10244. Zange zum Befestigen von Oesen⸗ knöpfen. — Hugo Bremer in Hagen i. Westf. 5. E. 2828. Schachtverschluß, welcher von der Seilkorbwelle aus bewegt wird. — A. Eschen⸗ bach, Maschinen⸗Werkmeister am Königl. Salz⸗ werk in Staßfurt. T. 2736. Bohrkrone für Schmirgeltiefbohr⸗ verfahren zur Gewinnung von Gesteinskernen. — Olaf Terp in Breslau, Villa Marschall Klein⸗
burg. B. 10 938. Mazischbottich. — Gebrüder Rectificir⸗
Becker in Beckum i. W. B. 11 012. Destillir⸗ und 1 apparat mit schraubenförmigen Arbeiteflächen. — G. Burkhardt in Stuttgart, Archivstr. 19,
und Dr. G. Schüle in Hohenheim.
D. 4403. Maschine zum Erhitzen von Fässern im Innern. — E. Darnbacher⸗Ries in Bühl, Baden.
F. 4886. Faßreinigungsmaschine. — John Walter Flower, Augustus Frederick Flower und Robert John Cousins, sämmtlich in Magna, Shaftsbury, Grafschaft, Dorset, Eng⸗ land; Vertreter: Brandt & Fude in Berlin SW., Königgrätzerstr. 56 a.
G. 6113. Hefen⸗ und Gährbottichkühler. — W. Genge in Gr. Schmückwalde, Ostpreußen.
K. 7837. Mechanisch⸗pneumatische Mälzerei⸗ Anlage; Zusatz zum Patente Nr. 48 366. — Erich Kasten in Mannheim L. 13. 17 c.
Sch. 6659. Verfahren zur Herstellung von schnelltrocknendem Linoleum, Wachstuch und der⸗ gleichen. — Dr. Georg Schüler in Stettin, Pommerensdorfer Str. 18.
G. 6128. Heftlade. — Carl Grundig in Leipzig, Yorkplatz 6I.
„ P. 4790. Sammelmappe. — Frau Mal⸗ wine Pollak in Wien IX, Maximilianplatz 7; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗
Riath, in Berlin SW., Lindenstr. 80.
12. B. 10 880. Verfahren zur Darstellung von Dehydrodimethylphenylpyrazin (Dimethylphenyl⸗ pvrazolon, Antipyrin); Zusatz zum Patente Nr. 53 834. — C. F. Boehringer & Sühne in Waldhof bei Mannheim.
13. C. 3290. Schmierlöcher an Rohrbefestigungs⸗
muttern. — William Cook in Salt Lake City, Grfsch. Salt Lake, Territorium von Utah, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
14. D. 4405. Rotationsmotor. — Josef Deblessem, K. und K. Hauptmann im Armee⸗ stande in Krakau; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.
„ L. 6184. Neuerung an Dampfmaschinen. — W. Lefeldt & Lentsch in Schöningen.
15. K. 7912. Druckmaschine. — Firma König & Bauer in Kloster Oberzell b. Würzburg. 19. H. 10 332. Stoßfangschiene. — Adolf. G. Hossmann in Berlin W., Französischestr. 22. 20. A. 2528. Feststehende Weichenlaterne mit beweglichen Signalen. — Benno Altmann in
Hanau a. Main.
„ R. 6100. Anzeiger für Haltepunkte der Eisenbahnstrecken. — Oskar Radestock und H. Wernicke in Steinwärder — Hamburg.
21. Sch. 6725. Elektrischer Umschalter. — George Schultz in Old Charlton, 33 Delafield Road, Grafschaft Kent, England; Vertreter: C. Gronert in Berlin 0, Alexanderstr. 25.
25. H. 10 373. Klöppelmaschine für zweifädige Spitzen. — Alb. & E. Henkels in Langerfeld bei Barmen.
33. H. 10 326. Feldstuhl mit Schutzdach. — Robert Herrmann in Roßwein i. Sachsen.
34. St. 2596. Zeitungshalter. — Hugo Stoll in Sondershausen.
37. J. 2294. Zusammengesetzte eiserne Treppen⸗
wangen. — Hubert Joly in Wittenberg, Prov.
Sachsen. .
K. 8076. Sturmlattenhalter für Bau⸗ gerüste. — J. F. Kreutzfeldt in Barlterhafen bei Barlt in Holstein und A. F Gravert in Trennewurther⸗Deich b. Marne in Holstein.
39. H. 10 090. Verfahren und Vorrichtung
zur Umformung von Hohlkörpern aus Celluloid.
. P Hunaeus in Hannover, Nienburger⸗
raße 6.
40. E. 2842. Elektrischer Schmelzofen. — The Electriec Construction Corpo- ration, Limited, in Worcester, House Wallrook, London, und in Wolverhampton, Eng⸗ land; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW, Hindersinstr. 3.
„ M. 7295. Herstellung einer aus Blei, Antimon, Graphit, Zinn und Wismuth bestehen⸗ den Legirung für Anti⸗Frietionszwecke. — Edward Clarence Miller von The Magnolia Anti- Friction Metal Company in 74 Cortlandt Street, New⸗York, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt &
.W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗
straße 78. 8
Klasse.
42. B. 10 597. Spiritus⸗Controlapparat. —
Brauner & Klasek in Hernals b. Wien, Bahngasse 38; Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW. 11, Dessauerstr. 33.
B. 10 628. Vorrichtung zur Ermittelung trigonometrischer Werthe. — Rowland Brother⸗ hood in Chepstow, Cambria House, Grafschaft Manmouth, England; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
C. 3227. Verfahren und Vorrichtung zum Vermerken der bei öffentlichen Gefährten einge⸗ zahlten Fahrgeldbeträge. — Arthur Carrara in Gibraltar, Governa Lane; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.
F. 4529. Zielvorrichtung mit Entfernungs⸗ messer. — Bradley Allan Fiske, Lieutenant der Nordamerikanischen Marine in New⸗York, 32 Park Place; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW, Luisenstr. 25.
M. 7339. Metallbarometer mit durch Winkelhebel vermittelter Uebertragung der Kapselschwankungen auf die Zeigerwelle. — Oscar Möller in Hamburg, Valentinskamp Nr. 73.
„ P. 4359. Selbsteinkassirende Bewegungs⸗ vorrichtung für Figuren. — Arthur Munroe Pierce in Brooklyn, 783 Dunecy Street, V. St. A.; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9.
„ S. 4861. Elektrische Wägevorrichtung mit zwei oder mehr Laufgewichten. — William Snélgrove in Moseley, Bankwood Church Road, Grafschaft Worcestershire, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
Sch. 6783. Quccksilber⸗Thermometer mit magnetischer Anzeigevorrichtung. — Gebrüder Erhard & Paul Schönlau in Espenfeld bei Salzkotten.
T. 2808. Neuerung an den unter Nr. 1608, 2998, 40 910, 47 389 und 47 390 patentirten selbstthätigen Fahrpreis⸗Anzeigern. — Taxa⸗ meter⸗Fabrik Westendarp & Pieper in Hamburg, Hermannstr. 41.
W. 6960. Vorrichtung zum Messen der Fahrgeschwindigkeit von Schiffen. — Thomas Walker & Son in Birmingham, Nr. 58 Axford Street, Grafschaft Warwick, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
44. A. 2534. Stanze zum Einpressen des Metalluntertheiles (Mechanik) in den Hornober⸗ theil von Stulpenknöpfen. — Josef Adler & Söhne in Pilsen, Böhmen; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin G., Alexanderstr. 38.
„ D. 4357. Knopf mit Stoffeinlage. — Dinklage & Franze in Tetschen a. Elbe; Ver⸗
treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in
Berlin W., Friedrichstr. 78.
D. 4413. Nadelsicherung. — H. Drews in
Pforzheim.
„ F. 2323. Zweitheiliger Kragen⸗ und Brust⸗ knopf. — Joseph Jacobi in Grünstadt, Pfalz
„ FJ. 2338. Zündholzbehälter mit selbstthätiger Zündung jedes Streichholzes bei der Entnahme. I.“ Junginger in Stuttgart, Bahntof⸗ traße 75.
„ K. 8066. Schnurhalter für Schnürschuhe, Gamaschen, Handschuhe und sonstige Kleidungs⸗ stücke. — Philipp Koppenhöfer in Speyer a. Rhein
„ T. 2846. Einwurf für selbstthätige Ver⸗ käufer, durch welchen das Geldstück auf Härte und Dicke geprüft wird. — C. Thiemann in Hamburg, Brüderstr. 10.
45. L. 5986. Neuerung an Kartoffelernte⸗ maschinen. — Moritz Liesegang in Hammers⸗ dorf bei Braunsberg.
46. G. 6009. Steuerung für Gas⸗ und Petroleum⸗Maschinen. — Gasmotorenfabrik Deutz in Köln⸗Deutz.
49. H. 10 229. Verfahren zur Herstellung hohler Roststäbe. — Johann Caspar Harkort in Har⸗ korten bei Haspe i. Westf. 6
51. B. 10 709. Stimmvorrichtung für Saiten⸗ instrumente. — Paul Balthasar Theophil Bernex in Frankfurt a. M., Lenaustr. 25 III.
K. 7996. Geige mit abnehmbarer Decke. — John Kopp in Cincinnati, Hamilton, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M. 4
M. 7330. Regulirvorrichtung für Antrieb⸗ werke bei Spieldosen und dergl. — Mermod frères in St. Croix, Schweiz; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29a.
P. 4499. Vorrichtung zum mechanischen Spielen von Tasteninstrumenten; Zusatz zum Patente Nr. 53 136. — Robert Williard Pain in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8., Prinzenstr. 100.
S. 5370. Stimmvorrichtung für Zithern und ähnliche Saiteninstrumente. — Eduard Seyband in Kempten, Sonnenstr. 56 I.
54. F. 4786. Verschluß für Kartonkästen. — M. Faust in Berlin, Kommandantenstr. 13 II., und C. Schmidt in Berlin, Wiesenstr. 15.
56. F. 4754. An Zugthieren zu befestigende Sandstreu⸗Vorrichtung. — Heinrich Fechtner in Berlin W., Potsdamerstr. 128.
69. K. 8074. Taschenmesser mit Vorrichtung zum Zuklappen der Klinge. — Otto Kordatzki
in Osterode, Ostpreußen.
76. R. 6183.
79. H. 10 020.
80. G. 6213.
Klasse.
69. W. 6911. Lösbarer Verschluß für scheeren⸗ und zangenartige Werkzeuge. — Frau Marie Weber in Zürich, Preyergasse 12; Vertreter: G. Adolf Hardt in Köln a. Rh., Hohestr. 47.
70. A. 2547. Verstellbares Zeichenbrett. — Ernst Agsten und Salomon Wettengel in
Mittweida. .
Antiballon⸗Gitter für Ring⸗ spinnmaschinen. — Firma Ritter, Rittmeyer & Co. in Görz, Küstenland Oesterreich; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
77. L. 6080. Spielzeug mit drehbaren Figuren.
— Martin Lintzmeyer in Nürnberg, Wieland⸗ straße 3. 8 Neuerung an Cigarrenbündel⸗ Maschinen. — Gerhard Hilken in Karlsruhe, Baden, Werderstr. 67. Kohlenpresse mit rotirender Se. — Louis Grätzer in Wien, Kaiser
osefstraße 6; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstraße 25.
81. B. 10 044. Drehschaufelbagger zum Ent⸗
und Beladen von Wasser⸗ und Landfahrzeugen.
— Thomas Mec. Bride, No. 2312 Lombard
Street, City and County of Philadelphia, Pennsylv., und Ebenezer Fisher in Kincarden, Province of Ontario, Dominion of Canada; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstraße 6.
„ G. 6246. Sack⸗Zubindemaschine. — Max Goldammer in Neu⸗Sellerhausen⸗Leipzig.
2) Versagungen. 1 Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger
an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
Klasse.
38. Z. 1187. Sägegatter mit veerstellbarer Rahmenführung. Vom 17. März 1890.
77. B. 9945. Fallschirmspielzeug. Vom 26. Sep⸗ tember 1889.
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse:
13. Nr. 46 217. Düsseldorf⸗Ratinger Röh⸗ renkesselfabrik, vormals Dürr & Co., in Ratingen, Kreis Düsseldorfk. — Wasserröhren⸗ kessel. Vom 16. Juni 1888 ab.
Nr. 46 260. Düsseldorf⸗Ratinger Röh⸗ renkesselfabrik, vormals Dürr & Co., in Ratingen, Kreis Düsseldorf. — Einkammeriger Wagsereohee. mit Unterkessel. Vom 26. Juli
888 ab.
Nr. 46 662. Düsseldorf⸗Ratinger Röh⸗ renkesselfabrik, vormals Dürr & Co., in Ratingen, Kreis Düsseldorf. — Einbau für Oberkessel zur Regelung der Wasser⸗ und Dampf⸗ strömung. Vom 26. Februar 1888 ab.
Nr. 50 511. Düsseldorf⸗Natinger Röh⸗ renkesselfabrik, vormals Dürr & Co., in Ratingen, Kreis Düsseldorf. — Rohrsagerung in Wasserrohrkesseln; Zusatz zum Patente Nr. 46 217. Vom 12. Juni 1889 ab.
54. Nr. 53 247. W. Klinge in Lauterberg a. Harz. — Verschluß für Düten, Beutel oder Säcke. Vom 14. Dezember 1889 ab.
64. F 50 ö W. L. 878 f8 Nessberg ga. Harz. — Neuerung an Flaschenspülmaschinen. Vom 9. März 1889 ab. b
„ Nr. 52 040. W. L. Meyer in Herzberg a. Harz. — Neuerung an Flaschenkorkmaschinen. Vom 21. Mai 1889 ab.
4) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klasse.
3. Nr. 45 467. Halsbinde.
„ Nr. 45 784. Vorrichtung zur Herstellung von Bänder⸗, Haar⸗ und anderen Abschnitten für die Anfertigung von Federpelzen, welche mit Hüages Haaren u. dergl. durchschossen werden ollen.
8 g 45 941. Verfahren zum Bedrucken von
edern.
. Nr. 50 261. Grundirmesser zur Herstellung eines mehrfarbigen gestreiften Grundanstrichs.
12. Nr. 47 036. Neuerungen in der Herstellung
wasser⸗ und säuredichter Holzkästen.
„ Nr. 50 510. Verfahren zur Entfernung der Schwefelsäure aus der gasförmigen Salzsäure der Sulfatöfen.
13. Nr. 11 989. Condensationswasser⸗Ableiter.
„ Nr. 14 290. Neuerungen an dem unter Nr. 11 989 patentirten Condensationswasserableiter; Zusatz zum Patente Nr. 11 989.
„ Nr. 41 850. Einsätze für Schlammsammler.
„ Nr. 45 901. Selbstthätiger. Niederschlags⸗ wasser⸗Ableiter.
14. Nr. 41 817. Neuerung an Dampfmotoren.
„ Nr. 45 903. Abstellvorrichtung fuür Dampf⸗ maschinen.
49. Nr. 3793.
Klasse.
14. Nr 47 369. Motor mit im Arbeitskolben gelagertem Vertheilungsschieber.
„ Nr. 51 212. Schiebersteuerung für Dampf⸗ maschinen.
15. Nr. 3746. Schließkeile für Buchdruckformen.
„ Nr. 51 385. Tvypen⸗Ablegemaschine.
„ Nr. 51 602. Typensetzmaschine.
20,. Nr. 41 522. Neuerung an kraftsammelnden
Bremsen.
„ Nr. 50 956. Seitenkuppelung für Eisen⸗ basafatsege.,, S bfunh
„ Nr. 51 279. Selbstthätige, seitlich lösbare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge.
21. Nr. 13 383. Neuerungen an elektrischen Be⸗ leuchtungsapparaten und in der Herstellung von carbonisirtem Material zu Conductoren und anderen Zwecken.
Nr. 38 671. Neuerung an Relais. Nr. 42 615. Automatischer Umschalter für den Ladungsstromkreis von Secundärbatterien. Nr. 49 025. Schaltung für Feuer⸗ und Sicherheits⸗Telegraphen. „ Nr. 52 251. Vielfachumschalter für Fern⸗ sprechämter.
25. Nr. 29 875. Maschine zur Herstellung von
Spritzenschläuchen. „ Nr. 39 792. Ringelapparat für die Lamb'sche Strickmaschine „ Nr. 47 548. Maschine zur Herstellung von 1“ Zusatz zum Patente Nr. 1
26. Nr. 43 096. Verfahren zur Herstellung von Leucht⸗ und Heizgas, sowie von Koke aus mit Kokemehl versetztem Theer.
„ Nr. 50 679. Gasbrenner.
31. Nr. 34 157. Guß von Flußeisen⸗ und Stahlblöcken vermittelst Gassammlers.
„ Nr. 40 383. Guß von Flußeisen⸗ und Stahlblöcken vermittelst Gassammlers; Zusatz zum Patente Nr. 34 157.
33. Nr. 49 665. Behälter für Nadeln, Photo⸗ graphien und Fächertheile.
34. Nr. 45 362. Waschmaschine.
„ Nr. 52 983. Bürstmaschine für gewa Fußböden. 6
36. Nr. 39 194. Rost für Heizöfen.
„ Nr. 44 159. Füllrohr an Oefen.
37. Nr. 46 629. Neuerung an Schornstein⸗ anlagen.
8 Nr. 46 666. Verschlußvorrichtung für um horizontale Achsen drehbare Fensterflügel.
„ Nr. 53 010. Verfahren zur Befestigung biegsamer Bedachungsstoffe.
„ Nr. 53 015. Fensterfeststeller.
38. Nr. 45 310. Holzhobelmaschine, deren horizontal arbeitende Messer um eine stehende Welle rotiren.
Nr. 47 137. Bandsäge.
Nr. 48 690. Holzhobelmaschine, deren horizontal arbeitende Messer um eine stehende Welle rotiren; Zusatz zum Patente Nr. 45 310.
42. Nr. 46 169. Elektrische Wägemaschine.
„ Nr. 49 684. Ueberfall⸗ oder Zuflußhöhen⸗
messer.
44. Nr. 42 815. Selbstthätiger Verkaufs⸗ apparat.
„ Nr. 45 765. Vorrichtung zum Schließen der Klappfüße von Manschettenknöpfen.
„ Nr. 51 211. Selbsteinkassirende und Quit⸗ tung verabfolgende Sparkasse.
45. Nr. 16 934. Einsetztrommel für Dresch⸗ maschinen, um sie zum Kleereiben benutzen zu können.
Nr. 34 106. Neuerung an Grabemaschinen. Nr. 37 897. Instrument zum Entfernen von Knollen und Zwiebelgewächsen aus dem Erdboden, insbesondere zum Ausrotten der Herbstzeitlose. Nr. 40 157. Neuerung an dem unter Nr. 37 897 patentirten Instrumente zum Ent⸗ fernen von Knollen und Zwiebelgewächsen aus dem Erdboden, insbesondere zum Ausrotten der Herbstzeitlose; Zusatz zum Patente Nr. 37 897. Nr. 45 419. Rübengabel mit verschiebbarem Fußtritte. Nr. 47 100. maschinen. 1 „ Nr. 52 776. Bodenbearbeitungs⸗Maschine.
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11 8
Neuerung an Düngerstreu⸗
46. Nr. 30 573. Petroleum⸗Motor. 47. Nr. 34 823.
Schmierpumpe mit fest⸗ liegendem Schieber und gleitendem Stiefel. 8 r. 46 058. Schraubengetriebe für absetzende
Drehung.
„ Nr. 46 216. Druckminderventil mit Vor⸗ kammer und belastetem Ventilhebel.
Nr. 47 883. Schraubgetriebe zur Umwand⸗ lung einer Kehrschub⸗ in eine Umlaufbewegung oder umgekehrt.
„ Nr. 49 564. Kolben mit durch Spreng⸗
ringe gehaltenem übergreifenden Liderungsringe. Nr. 50 957. Treibriemenverbinder.
Neuerungen in der Herstellung
von metallenen Konservenbüchsen. 1 „ Nr. 38 347. Hubbegrenzung für hydraulische
Scheeren. „ Nr. 39 646. Hydraulisches Druckwerk mit
zweiseitig wirkendem Dampfbetriebe und mehr⸗
facher Hubzahl des Dampfkolbens bei einfachem
Hube des Scheerenmessers.
„ Nr. 43 272. Apparat zum Kugeldrehen. „ Nr. 45 926. Handbohrgeräth mit Schwung⸗ rad für einschneidige kleine Bohrer. Nr. 46 955. Verfahren zur Herstellung von