Zeitung.
gesehen werden.
Küstrin. Die auf die Führung des Handels“⸗,
2 den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, b. die “ das hiesige Wochenblatt, 2) die Eintragungen und Löschungen in das hiesige eichen⸗ und Musterregister lediglich durch den Niutschen Reichs⸗Anzeiger. 3 Für kleinere Genossenschaften, darunter für den hiesigen Vorschuß⸗ und Sparverein, erfolgen jedoch die Bekanntmachungen ausschließlich durch die unter Nr. la und c bezeichneten Blätter. Hohenmölsen, am 6. Dezember 4890. Königliches Amtsgericht.
Korbach. Bekanntmachung. [52666] In das Genossenschaftsregister ist heute einge⸗ tragen unter Nr. 6: “ Landwirthschaftlicher Consumverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz der Genossenschaft: Sachsenhausen. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:; Der Verein hat sich am 13. Mai 1890 auf Grund der Statuten konstituirt und bezweckt: a. billigste Beschaffung von Bedürfnissen der Haus⸗ und Landwirthschaft in bester Qualität, b. Verkauf von Produkten aus dem landwirth⸗ schaftlichen Betrieb. II. Die Zeitdauer der Genossenschaft ist unbe⸗ immt. III. Die Genossenschaft ordnet ihre Angelegen⸗ heiten selhständig durch den Vorstand, den Aufsichts⸗ rath und die Generalversammlung. Iv. Der Vorstand besteht aus 3 Mitgliedern, nämlich einem Vorsitzenden und 2 Beisitzern. V. Die Zeichnung der Genossenschaft geschieht dadurch, daß die Zeichnenden zu dem Namen der Firma ihre Namendunterschrift hinzufügen. Recht⸗ liche Wirkung für die Genossenschaft hat die Zeich⸗ nung aber nur, wenn sie mindestens von 2 Vor⸗ standsmitgliedern geschehen ist. VI. Nach dem Wahlprotokoll vom 13. Mai 1890 sind gewählt: 1) Gutsbesitzer Robert Neumeyer auf der Haide als Vorsitzender, 2) Landwirth Carl Voß zu Sachsen⸗ hausen als Bei⸗ 3) tt Reinhard Graf da⸗ sitzer. elbs 1 VII. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen durch die Waldeck’sche
VIII. Die Haftpflicht der Mitglieder ist auf je 500 ℳ beschränkt.
IX. Das Verzeichniß der Genossenschafter kann während ber Dienststunden auf dem Amtsgericht ein⸗
Korbach, den 15. Dezember 1890. 1 Fürstlich Waldecksches Amtsgericht.
[52306]
Genossenschafts⸗ und Musterregisters bezüglichen Geschäfte werden für das Jahr 1891 beim hiesigen Amtsgericht von dem Amtsrichter Lewinsohn unter Mitwirkung des Sekretärs Borchardt bearbeitet.
Die vorschriftsmäßigen Bekanntmachungen aus dem Handels⸗ und Musterregister sollen im Laufe des Jahres 1891 in dem Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗Anzeiger zu Berlin, in der National⸗Zeitung zu Berlin und im Bürger⸗ freund zu Küstrin erfolgen.
Für die Bekanntmachungen aus dem Genossen⸗ schaftsregister sind für das Jahr 1891 außer dem Reichs⸗Anzeiger bestimmt:
a. für den Vorschußverein zu Cüstrin ein⸗ getragene Genossenschaft mit nube⸗ schränkter Haftpflicht zu Cüstrin
der Bürgerfreund und das Oderblatt zu Küstrin;
b. für den Vorschußverein zu Fürstenfelde eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht zu Fürstenfelde
bas Fürstenfelder Wochenblatt zu Fürsten⸗ elde,
Küstrin, den 10. Dezember 1890. 1
Königliches Amtsgericht.
Landsberg a./W. Bekanntmachung. [52309]
I. In unserem Genossenschaftsregister ist zu Kr. 1, woselbst der Landsberger Credit Verein, eingetragene
Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht zu Landsberg a./ W. eingetragen steht, Folgendes vermerkt worden:
1) am 6. Januar d. J.:
Spalte 4. Das Statut ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Oktober 1889 abge⸗ ändert; insbesondere wird die Zeichnung für den Verein künftighin nur von mindestens zwei Vor⸗ standsmitgliedern geleistet; .
2 am heutigen Tage: 8—
Spalte 2. Die Firma lautet vom 1891 ab: Landsberger Credit Verein, eingetragene
Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Spalte 4. Das Statut ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. Juni 1890 abgeändert. Dieses am 1. Januar 1891 in Kraft tretende, ab⸗ eänderte Statut befindet sich Blatt 43 bis 60 der
kten, betreffend den Landsberger Credit Verein, eingetragene Genossenschaft. Dasselbe bestimmt unter Anderem: Es beträgt der Geschäftsantheil eines jeden Genossen 150 — Einbhbundertfünfzig — Mark, sowie die Haftsumme für jeden Geschäftsantheil 600 — Sechshundert — Mark. Die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsantheile, auf welche sich ein Genosse betheiligen kann, ist auf vier bestimmt.
II. Ferner ist heute die unter Nr. 67 unseres Peerer egasgsges eingetragene Prokura des Buch⸗
alters Alfred Schulte zu Landsberg a/W. für die zu I. genannte Genossensc,aft heute gelöscht worden.
Landsberg a./W., den 11. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht.
1. Januar
Lauchstedt. Beschluß. [52672]
Im Jahre 1891 werden die Eintragungen: a. des Handels⸗ und Gesellschaftsregisters im Deutschen Reichs⸗Anzeiger, in der Halle⸗ 1* Zeitung und in den Lauchstedter Nach⸗
8—
c. des Genossenschaftsregisters im Reichs⸗ Anzeiger, Halle’schen Zeitung und Lauch⸗ stedter Nachrichten, betreffs des Vorschuß⸗ Vereins und des Consum⸗ Vereins Schafstedt sowie des Consumvereins Lauchstedt E. G. mit unbeschränkter Haftpflicht dagegen nur im Reichs⸗ Anzeiger und Lauchstedter Nachrichten
erfolgen.
Lauchstedt, den 10. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht
[52308] Marbach. K. Württ. Amtsgericht Marbach. Die Bekanntmachungen betreffend die Eintra⸗ gungen in das Genossenschaftsregister erfolgen im Jahre 1891 im Deutschen Reichs⸗Anzeiger und im Amtsblatt „Der Postillon“. Den 16. Dezember 1890. Oberamtsrichter: Kern.
[52312] Neresheim. K. Amtsgericht Neresheim. Im Jahre 1891 werden die Eintragungen im Genossenschaftsregister durch den Reichs⸗Anzeiger veröffentlicht werden. “ Den 15. Dezember 1890. Oberamtsrichter: Wiehl.
Papenburg. Bekanntmachung. 152390] Im hiesigen Genossenschafteregister ist zu der Firma Papenburger Bank e. G. m. u. H. heute auf Fol 5 eingetragen: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 10. De⸗ zember 1890 ist die Auflösung der Genossenschaft zum 1. Januar 1891 beschlossen. Die bisherigen Vorstandsmitglieder: Bankdirektor Windus und Kaufmann Rud. Klasen in Papenburg sind zu Liquidatoren bestellt. Dieselben zeichnen die obige Firma mit dem Zusatze: i. Liqu. Papenburg, den 15. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht I.
Pleschen. Bekanntmachung. 52310] In unserem Genossenschaftsregister ist bei der unker Nr. 2 eingetragenen Genossenschaft: „Bank po2yczkowy w Pleszewie, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ ““ nachstehende Eintragung in Spalte 4 bewirkt worden: „Das bisherige Statut ist in der Generalver⸗ sammlung vom 25. September 1890 in Gemähheit des Genossenschaftsgesetzes vom 1. Mai 1889 abge⸗ ändert worden. Das abgeänderte Statut vom 25. September 1890 und die Verhandlung über die Generalver⸗ sammlung vom 25. September 1890 befinden sich Mlatt 63 bis 102 der Akten über die Genossen⸗ aft. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften Behufs Beschaffung der den Mit⸗ gliedern erforderlichen Geldmittel.
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen unter der Firma der Genossenschaft und unter der Unterschrist von zwei Vorstandsmitgliedern im Pleschen'er und Jarotschin'er Kreisblatt.
Der Vorstand zeichnet für den Verein, indem er der Firma seinen Namen beifügt.
Zur Verpflichtung des Vereins genügt die Unter⸗ schrift zweier Vorstandsmitglieder.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 13. Dezember 1890 am 15. Dezember 1890.“
Pleschen, den 15. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht.
[52667] Rostock. Die Eintragungen in das hiesige Genossenschaftsregister werden für das Jahr 1891 durch 1malige Einrückung in die Rostocker Zeitung
Rostock, den 9. Dezember 1890. Großherzogliches Amtsgericht. Piper. Samter. Bekanntmachung. [52671]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 8 eingetragenen Genossenschaft, Samter'’sche Molkerei, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ Sp. 4 am 10. De⸗ zember 1890 eingetragen worden,
daß die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen nicht, wie bisher, im Dziennik poznanski und der Posener Zeitung, sondern im Samter'schen Kreisblatt veröffent⸗ licht werden.
Gleichzeitig wird bekannt gemacht, daß das Ge⸗ schäftsjahr der vorbezeichneten Genossenschaft vom 1. Juli bis zum 30. Juni läuft.
Samter, den 10. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht.
Seelow. Bekanntmachung. [52668]
In unser Genossenschaftsregister ist zu Nr. 2, „Kredit⸗Verein zu Letschin eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, in Spalte 4 eingetragen worden:
In der Generalversammlung vom 5. November 1890 sind an Stelle der mit dem 31. Dezember 1890 aus ihren Aemtern ausscheidenden Vorstands⸗ mitglieder,
Kaufmann Louis Eylenfeldt und Tischler⸗ meister Friedrich Roll zu Letschin
1) der Kaufmann Albert Hering zu Letschin als Direktor für die Zeit vom 1. Januar 1891 bis 31. Dezember 1892,
2) der Kandidat der Philologie Paul Vogel zu Letschin als Controleur für die Zeit vom 1. Januar 1891 bis 31. Dezember 1891
in den Vorstand gewählt worden.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 12. Dezember 1890 am 15. Dezember 1890.
(Registerakten über den Kreditverein Letschin Band III. Blatt 64.)
Seelow, den 15. Dezember 1890. 8
Königliches Amtsgericht.
Stendal. Bekanntmachung. [52670] Unter Nr. 6 unseres Genossenschaftsregisters ist heute nachfolgende Eintragung bewirkt: Der Rentier Christian Bültge zu Stendal, bisher Vorsteher der Landwirthschaftlichen Kredit⸗ und Sparbank zu Stendal, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗
und den Reichs⸗Anzeiger bekannt gemacht werden.
geschieden und an seiner Stelle in den Vorstand als Vorsteher getreten: der Kaufmann Bruno Jacobi zu Stendal. Stendal, den 5. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.
Wallmerod. Bekanntmachung. [50233] Von dem hiesigen Gericht werden die in §. 13 des Handelsgesetzes vorgeschriebenen Bekanntmachungen für das Jahr 1891 durch den Rheinischen Kurier, Deutschen Reichs⸗Anzeiger und das Amtsblatt Königlicher Regierung zu Wiesbaden erfolgen. In denselben Blättern werden auch die vorgeschriebenen Bekanntmachungen bezüglich der eingetragenen Ge⸗ nossenschaften Vorschuß⸗Verein Wallmerod und Spar⸗ und Darlehnskasse Mendt stattfinden. Wallmerod, den 1. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.
Winsen a./Luhe. Bekanntmachung. [52305] Alle zur Veröffentlichung bestimmten Eintragungen in das Handelsregister des hiesigen Amtsgerichts werden für das Jahr 1891 durch: den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger in Berlin, den Hannoverschen Courier und die Winsener Nachrichten (Kreisblatt)) zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Die zur Veröffentlichung bestimmten Ein⸗ tragungen in das Genossenschaftsregister des hiesigen Amtsgerichts werden für das Jahr 1891 zur öffent⸗ lichen Kenntniß gebracht: a. für die Molkerei⸗Genossenschaft in Winsen a./ Luhe und
die Molkerei⸗ und Müllerei⸗Genossen⸗
schaft in Pattensen
den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger in Berlin, dem Hannoverschen Courier und die Winsener Nachrichten (Kreisblatt); b. für den landwirthschaftlichen Konsum⸗ verein in Wulfsen, die Egestorf'er Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse zu Egestorf, die Garlstorf'er Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse zu Garlstorf und 8 12 Molkerei⸗Genossenschaft zu Garl⸗ stor
den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats Anzeiger in Berlin und die Winsener Nachrichten (Kreisblatt). Winsen a./ Luhe, den 13. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. I.
durch:
durch:
Zabrze. Bekanntmachung. [52313]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 1 „Konsum⸗ und Spar⸗Verein Borsigwerk“ heute Folgendes eingetragen:
Spalte 2. Der Konsum⸗ und Spar⸗Verein Borsigwerk ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 8. November 1890 in eine Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt worden.
Spalte 4. Das Statut tritt am 1. April 1890 in Kraft. A bänderungen der in Nr. 2—4 §. 12 des Ges. vom 1. Mai 1889 enthaltenen Bestimmung haben nicht stattgefunden. Die Haftsumme beträgt 30 ℳ Jeder Genosse kann nur einen Geschäfts⸗ antheil haben. Die Veröffentlichungen der General⸗ versammlung erfolgen in der Schlesischen Zeitung und, wenn dies Blatt nicht mehr besteht, in dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger.
Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaft⸗ liche Einkauf von Lebens⸗ und Wirthschaftsbedürfnissen im Ganzen und Ablaß im Kleinen an die Mit⸗ glieder.
Zabrze, den 12. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht.
Zeichen⸗Negister.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Königl. Amtsgericht I. [52325]
Abtheilung 56 II.
Berlin, den 16. Dezember 1890.
Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 582 zu der Firma: Holländische Kaffeelagerei Joh. er. Weigel in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 29 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1880 für Kaffee, Thee, Cacao, Vanille, Zucker und sonstige Genußmittel.
Berlin.
Berlin. Königl. Amtsgericht I., 152715] Abtheilung 56 II. Berlin, den 18. Dezember 1890. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 919 zu der Firma: Dr G. Christ in Berlin laut Bekannt⸗ machung in Nr. 92 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1886 für chemische und chemisch⸗pharmazeutisch Präparate eingetragene Zeichen.
[51349] Berlin. Königl. Amtsgericht I. zu Berlin, Abtheilung 56 II. Als Marke ist einge⸗ 5 tragen unter Nr. 1408 zu der Firma: Paul Pincus & Sachs in Berlin nach Anmeldung vom 1. De⸗ zember 1890, Vormittags 10 Uhr 5 Minuten, für weiße chemische Farbe, ge⸗ nannt Zincopone, das Zeichen:
1,82326] Berlin. Königl. Amtsgericht I. zu Berlin, Abtheilung 56 II.
Als Marke ist eingetragen -
unter Nr. 1410 zu der Firma: Ehrich & Graetz in Ber⸗ lin, nach Anmeldung vom 12. Dezember 1890, Nach⸗ mittags 1 Uhr 9 Minuten, für Lampenbrenner, Lampen⸗ Cylinder und Dochte das Zeichen:
ten, b. des Zeichen⸗ und Musterregisters im Reichs⸗ Anzeiger, 1
dem Vorstande aus⸗
Abtheilung 56 II. Als Marke ist einge⸗ tragen unter Nr. 1411
zu der Firma: Poppe
Wirth in Berlin,
nach Anmeldung vom
13. Dezember 1890, Nach⸗
mittags 12 Uhr 34 Mi⸗
nuten, für Betteinlagen
und Lazarethstoffe das
Zeichen:
3 [52323] Königl. Amtsgericht I. zu Berlin, Abtheilung 56 II. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 1412 zu der Firma: Wolf & Co. in Berlin, nach Anmeldung vom 13. Dezember 1899), Nachmittags 12 Uhr 40 Minuten, für chemische Präparate, speziell für Kupferpräparate, das Zeichen:
Berlin.
2 2 8 W C
Schutzmarke.
[51959 Blankenese. Bei Nr. 10 des e einer im Deutschen Reichs⸗Anzeiger am 10. Januar 1890 veröffentlichten Marke der Firma Roß & Co in Klein Flottbek, ist heute auf Antrag in Spalte 6 Folgendes vermerkt worden: „Diese Marke soll nur für Kraftbier benutzt werden.“ Bei Nr. 11 des Zeichenregisters, einer im Deutschen Reichs⸗Anzeiger vom 25. Juli 1890 veröffentlichten Marke der Firma: Roß & Co in Klein⸗Flott⸗ bek, ist heute auf Antrag Folgendes vermerkt worden: a. Spalte 4: „Präparate aus Bier, Pepton und Albumose, oder aus Malz, Hopfen, Pepton und Albumose.“ b. Spalte 6: „Diese Marke soll nar für Peptonbier benutzt werden.“ “ Blankenese, den 12. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.
Bochum. Handelsregister [47009] des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. Nach Anmeldung vom 14. November cr., Mor⸗
gens 12 Uhr, ist zu der Firma C. Maßmann in
Bochum für sogenannte Champagner⸗Limonade in
Flaschen oder sonstigen Gefäßen das nebenstehende
Zeichen unter Nr. 20 des Zeichenregisters eingetragen:
[50267] Dresden. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 274 zu der Firma: A. Lamm. Porzellan⸗ malerei. Knust⸗ und Antiquitätenhandlung Dresden, in Dresden, nach Anmeldung vom 2. Dezember 1890, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten, für gemalte Porzellane das Zeichen: 1 Dresden, am 3. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Dr. Neubert.
dresden l] Duisburg. Unter Nr. 126 des Zeichenregisters ist als Marke zu der unter Nr. 783 des Firmen⸗ registers eingetragenen Firma: B. Unterberg⸗ Jordemann zu Duisburg laut Anmeldung vom 24. No⸗ vember 1890, Nachmittags 5 Uhr, das nachstehende — Zeichen: für Maschinen⸗ und Cylinderöle und konsistente Fette unter der Bezeichnung „Oleosalva“ eingetragen. a8.ℳ Das Zeichen wird mittelst einer Schablone anf die Gefäße der Waare mit Farben übertragen bezw. durch gedruckte Etiquette auf die Gefäße der Waare angebracht. Dnisburg, den 4. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. [52629] Frankfurt a./M. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 251 zu der hiesigen Firma: „Klimsch 4 Co“ nach Anmeldung vom 12. Dezember 1890, Vor⸗ mittags 11 Uhr, für zu W räpacirte 2 47 apiere und sonstige Ma⸗ † Ien. ꝗE terialien das Zeichen: — Frankfurt a./ M., den 13. Dezember 1890. ¹* sKshnigliches Amtsgericht. IV.
1
Berlin. Königl. Amtsgericht I. zu Beriza) “
1 8 [52676] Greiz. Das Fol. 14 unseres für die Firma Malz & Dietel hier eingetragene, Nr. I1 von 1880 dieses Blattes veröffentlichte Waacenzeichen ist gelöscht worden, zufolge Beschlusses vom heutigen Tage. Greiz, den 12. Dezember 1890. Fuͤrstliches Amtsgericht. Abtheilung II. Schroeder.
[52317]
abelschwerdt. Als Marke ist gelöscht das r Nr. 11 zu der Firma: C. Grübel (Inha⸗ Fabrikbesitzer Carl Grübel zu Habel⸗ laut Bekanntmachung in Nr. 256 des
Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1890 für Etiquetten zur Verpackung von nach schwedischer Art mit weißem olz und braunen Zündköpfen gefertigten Zünd⸗ lzern eingetragene Zeichen. Habelschwerdt, den 15. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.
[52322] Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1586 zur Firma: Franz Stecher in Hamburg, nach An⸗ meldung vom 12. Dezember 1890 Mittags 12 Uhr, für Malz und dessen Verpackung, das Zeichen:
Eee- v
Das Landgericht Hamburg. A. H n [52321] Hamburg. * Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1587 zur Firma: Philippsohn & Freuden⸗ thal in Hamburg, nach Anmeldung vom 12. De⸗ zember 1890, Nachmittags 1 Uhr 35 Min., für Schuh⸗ waaren und deren Ver⸗
packung das Zeichen: g Das Landgericht Hamburg.
[51162] Hanau. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 44 zu der Firma Gg. Koch in Hanau, laut Be⸗ kanntmachung in Nr. 285 des Deutschen Reichs⸗ Anzeigers von 1886 für Biere eigener Produktion
und Getränke aller Art eingetragene Zeichen.
Hanau, den 9. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
[51010 Herford. Als Marken sind in unser Zeichen⸗ register eingetragen bei Firma Gebrüder Ueker⸗ mann zu Branerei⸗Felsenkeller, Gemeinde Schweicheln bei Herford, nach Anmeldung vom 2. Dezember 1890, Vormittags 10 Uhr, zum An⸗ bringen als Etiquetten auf Bierflaschen in ver⸗
schiedenen Farben. und soweit das Zeichen unter
Nr. 29 in Betracht kommt, auch mit verschiedenen Personennamen unter „Montana“ a. unter Nr. 29:
BRaurREI zun FEISENKEILER BEI HIERFORD E]
—
RAUEREI zun PEISENKEILER;
AEI HERFORD wEgTEaUEh
ö11
Herford, den 4. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.
[50268] Karlsruhe. Nr. 34 704. Als Marken sind eingetragen unter O.⸗Z. 29 zur Firma: Gesellschaft für Brauerei, Spiritus und Preßhefen⸗ fabrikation vormals G. Sinner in Grün⸗ winkel, nach Anmeldung vom 28. November 1890, Vormittags 8 Uhr, die Zeichen:
Dieselben werden auf den Papierumschlägen von Preßbefenfabrikaten 8g Karlsruhe, den 28. November 1890. Großherzogliches Amtsgericht. mller..
[52677]
Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter
Nr. 2753 zu der Firma: Gebrüder Neubert in
Leipzig, lt. Bekanntmachung in Nr. 291 des
Deutschen Reichs⸗Anzeigers vom Jahre 1880 für
Rüschen eingetragene Zeichen. 3 G
Leipzig, den 11. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
1
. [52626] Leipzig. Als weitere Marke ist eingetragen zu der Firma: John Oakey & Sons zu London in England, nach Anmeldung vom 5. Dezember 1890, Nachmittags 4 Uhr, für Messer⸗Putz⸗ und Polier⸗ Pulver, Glaspapier, Schmirgelleinen, Schmirgel⸗ und Graphit⸗Präparate unter Nr. 4874 das Zeichen:
Se.
foRusk enan.
9 —2₰ serUincro„ whir sn,
— .— aaveETUAEog 8 2 * h S vik 8 MEIUlUIHRCToN EMERVZ BUACR IEaU wills 7☛☛☛ 1 Lonoon.
9
Leipzig, den 12. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung TEEIee
[52625] Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Ma- nufacture de
Feutres et Chapeaux, So- ciété Anonyme zu Paris in Frank⸗ reich, nach Anmel⸗ dung vom 10. Dezem⸗
ber 1890, Vormit⸗ HORS C0NOOURS tags 10 Uhr,
für Sh MWwb, Hüte unter Nr. 4875 meate Sjüs. Läahnn. das Zeichen: PARIS
welches als Etiquett auf den Hüten, sowie an den Hutschachteln durch Auffleben, Einpressen oder ein anderes Mittel angebracht wird. Leipzig, den 16. Dezember 1890. „Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
[51960] Markneukirchen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 20 zu der Firma: Schuster & Co. in Markneukirchen nach der Anmeldung vom 10. De⸗ zember 1890, Nachmittags 5 Uhr, für Blas⸗ und Streich⸗Instrumente, Cithern, Accordeons, Draht⸗ und Darmsaiten, Trommeln und 2 Becken das laut Bekanntmachung in Nr. 297 des Deutschen Reichs⸗An⸗ zeigers von 1885 der gleichen Firma für Violinsaiten geschützte Zeichen: Königl. Sächs. Amtsgericht Markneukirchen, am 11. Dezember 18050. Herold.
ü
[52329] Mosbach. Nr. 13 125. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 5 des Zeichenregisters zu der Firma Georg Michael Weidenhammer in Aglasterhausen nach Anmeldung von heute. - ta 2 r, ür Peitschen das Zeichen:
Mosbach, “ “ Dr. von Dusch.
[52101] München. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 139 zu der Firma Schabel & Rentlinger in München laut Bekanntmachung in Nr. 73 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1890 für galvano⸗ plastische Produkte eingetragene Zeichen. München, den 13. Dezember 1890. 8 K. Landgericht München I., Kammer III. für Handelssachen. Kremer, K. Landgerichts⸗Rath.
6“ [50266] Regensburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 12 zu der Firma: F. X. Miller in Regens⸗ burg, nach Anmeldung vom 4. Dezember 1890, Nachm. 3 ¼¾ Uhr, für Parfümerie⸗ und Seifenwaaren, sowie für Kerzen das Zeichen:
eseen. den 4. Dezember 1890.
önigliches Landgericht.
Der Vorsitzende der vee für Handelssachen: ang.
— —
[52627] Als Marte ist eingetragen unter
Senftenberg. 8 Firma: Zschipkauer Werke
Nr. 15 zu der W. Nuernbergs Wittwe in
Zlpkan b Süens. 1 8
zember 1890, Nach⸗
mittags 6 Uhr 5 Mi⸗ EMEIEMHBER nuten für Briquettes das Zeichen:
Das Zeichen wird auf der Waare angebrach Seuftenberg, den 15. Dezember 1890.
[49829] .
1
Siegen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 10 zu der Firma: M. Schiff Söhne zu Siegen, nach Anmeldung vom 20. November 1890, Morgens 10 ½ Ubr, für Flüssigkeit zum Aufpoliren von Mö⸗ beln das Zeichen:
Siegen, den 24. November 1890. Königliches Amtsgericht
Tübingen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1 zu der Firma: Chemisches Labaratorium von Dr. Julius Denzel in Tübingen, nach Anmeldung vom 10. Dezember 1890, Vormittags 11 Uhr, für tinctura haemostyptica das bereits am 5. Februar 1886 für extractum secalis cornuti und balsamum cannabis indicae eingetragene und im vom 5. März 1886 bekannt gemachte
eichen.
Tübingen, den 13. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht.
Amtsrichter Maier.
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.
Bunzlau. [52314]
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 61. Eisenhüttenwerk Herrmannshuette zu Gremsdorf: 6 Muster für durchbrochene Röhr⸗ thüren Nr. 1 bis 6 und dieselben voll Nr. 1 bis 6, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 27. November 1890, Nachmittags 3 ⅛ Uhr.
Bunzlau, den 1. Dezember 1890. “
Königliches Amtsgericht.
Konkurse. [52438]
Ueber das Vermögen: 1) des Kaufmanns Wilhelm Schumacher hier, Oderbergerstraße 56, 2) des Kaufmanns Robert Schumacher hier, Oderbergerstraße 56, ist heute, Nachmittags 5 Uhr, von dem Königlichen Amtsgerichte Berlin I. das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Sieg, Potsdamerstraße 118. Erste Gläubigerversammlung in dem Wilhelm Schumacher'schen Konkurse am 12. Januar 1891, Vormittags 10 ½ Uhr, und in dem Robert Schu⸗ macher'schen Konkurse am 12. Januar 1891, Vormittags 11 ¼ Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 27. Januar 1891. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 27. Januar 1891. E in dem Wilhelm Schumacher'’schen onkurse am 27. Februar 1891, Vormittags 10 Uhr, in dem Robert Schumacher'schen Konkurse am 27. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel B., parterre, Saal 32. Berlin, den 16 Dezember 1890. Trzebiatowski, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 49.
[52440]
Ueber das Vermögen des Kanfmanns Benno Boenheim hier, Gerichtsstr. 47, ist heute, Vor⸗ mittags 11 Uhr, von dem Königlichen Amtsgerichte Berlin I. das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Fischer hier, Alte Jacobstraße 172. Erste Gläubigerversammlung am 3. Jannuar 1891, Vormittags 11 ½ Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 15. Januar 1891. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 15. Februar 1891. Prüfungstermin am 12. März 1891, Mittags 12 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel B., parterre, Saal 32.
Berlin, den 17. Dezember 1890.
Trzebiatowski, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 48.
[52447] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Rothschild — Firma M. Rothschild Jun. — hierselbst ist durch Beschluß vom 16. Dezember 1890 der Konkurs eröffnet. Der Rechtsanwalt Schunck zu Bottrop ist zum Konkursverwalter er⸗ nannt. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 14. Januar 1891. Anmeldefrist bis zum 1 Februar 1891. Erste Gläubigerversammlung 14. Januar 1891, Vormittags 9 Uhr. Prüfungstermin: 30. Jannar 1891, Vorm. 9 Uhr.
Bottrop, den 16. Dezember 1890.
Königliches Amts ericht. [52421] Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß der Ehelente Johann Clausen Mohr und Catharina, geb. Hausen, in Dörpum wird heute, am 15. Dezember 1890, Nach⸗ mittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Ver⸗ walter: Schlossermeister Peter Gries in Bredstedt. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 8. Januar 1891. Anmeldefrist bis zum 8. Januar 1891. Erste Gläubigerversammlung den 10. Januar 1891, Vormittags 9 Uhr. Allgemeiner Prü⸗ fungstermin den 22. Jannar 1891, Vormit⸗ tags 10 Uhr. “ Bredstedt, den 15. Dezember 1890.
Königliches
Veröffentlicht: Möller, Gerichtsschreiber.
—ꝗꝗ—
[52414] Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Emannel Baner zu Breslau, Schmiedebrücke 4, ist heute,
Königliches Amtsgerich
am 16. Dezember 1890, Vormittags 11 ½ Uhr, das
Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: der Kaufmann Johann Adolph Schmidt zu Breslau, Große Feld⸗ straße 11 c. Anmeldefrist bis zum 14. Februar 1891. Erste Gläubigerversammlung den 15. Jannar 1891, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin den 13. März 1891, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 91. im II. Stock, am Schweidnitzer Stadtgraben Nr. 4. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 10. Ja⸗ nuar 1891. Breslau, den 16. Dezember 1890. Kudell, i. V. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts zu Bres
[52434] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Firma M. Janusen Nachfolger sowie deren Inhaberin, ittwe August Koche, Sibilla, geb. Gradesser, zu Krefeld, Hochstr. 120, ist der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Busch zu Krefeld. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Januar 1891. Anmeldefrist bis zum 24. Januar 1891. Erste Gläubigerversammlung: 22. Januar 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin: 12. Februar 1891, Vormittags 10 ½ Uhr, Westwall 74 im I. Stock Zimmer Kr. 1. Krefeld, den 16. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht III.
[52432] Konkursverfahren. 2 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Carl Erd⸗ mann zu Krefeld, Rheinstraße 74, ist der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Krüsemann zu Krefeld. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Januar 1891. Anmeldefrist bis zum 24 Ja⸗ nuar 1891. Erste Gläubigerversammlung 22. Ja⸗ nuar 1891, Vormittags 11 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin 12. Februar 1891, Vormit⸗ 10 ½ Uhr, Westwall 74, im I. Stock, Zi Nrb. Krefeld, den 16. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht. III.
[52410] 3 Ueber das Vermögen des Handelsmanns und Inhabers eines Herrengarderobe⸗ und Schuh⸗ waarengeschäfts Julius Pick allhier, Wind⸗ mühlen⸗Str. 25, ist heute am 17. Dezember 1890, Vormittags 11 ¼ Uhr, das Konkursverfahren er⸗ zffnet worden. Verwalter: Herr Rechtsanwalt Edwin Müller hier. Wahltermin: am 3. Ja⸗ nuar 1891, Vormittags 12 Uhr. Anmelde⸗ frist: bis zum 19. Januar 1891. Prüfungstermin: am 29. Jannar 1891, Vormittags 12. Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 17. Ja⸗ nuar 1891. . 3 8 Königliches Amtsgericht zu Leipzig, Abtheilung II., den 17. Dezember 1890. Steinberger. 1“ Bekannt gemacht durch: Beck, G.⸗S.
[52412] Bekauntmachung. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Fritz Dumke zu Magdeburg, Neustädterstraße Nr. Za, ist am 15. Dezember 1890, Mittags 1 Uhr, Konkurs eröffnet und der offene Arrest e1-e Verwalter: Kaufmann Wilhelm Schumann hier. Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis zum 25. Januar 1891. Erste Gläubigerversammlung den 13. Jannar 1891, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin den 11. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr. Magdeburg, den 15. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 6
Das Kgl. Amtsgericht München I, Abtheilung A. für Civilsachen, hat heute, Vormittags 11 Uhr, über das Vermögen des Schneidermeisters Lonis Vaucher hier, Klenzestr. 71 I, auf dessen Antrag den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Rechts⸗ anwalt Dr. Kugelmann hier. Offener Arrest ist erlassen und die Anzeigefrist in dieser Richtung bis zum 6. Januar 1891 8 fest⸗ gesetzt. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen ist bis zum 6. Januar 1891 einschließlich bestimmt. Wahltermin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses, dann über die in §. 120 und 125 der Konkursordnung bezeichneten Fragen ist in Verbindung mit dem allgemeinen Prüfungstermin auf Donnerstag, den 15. Januar 1891, Vor⸗- mittags 9 ½ Uhr, Zimmer Nr. 43/II, festgesetzt. ¹ München, 15. Dezember 1890. “ c. 8) Der Kgl. Gerichtsschreiber:
Strober. [52446]
Nr. 20 475. Ueber das Vermögen des zur Zeit an unbekannten Orten sich aufhaltenden Kauf⸗ manns Josef Hertwig von Urloffen wurde heute, am 16. Dezember 1890, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Waisenrichter Wil⸗ helm Weber hier wurde zum Konkursverwalter er⸗ nannt. Konkursforderungen sind bis zum 2. Februar 1891 bei dem Gerichte anzumelden.
Offenburg, den 16. Dezember 1890.
Gerichtsschreiber Gr. Amtsgerichts: C. Beller.
[52418] Konkursverfahren. 1“ Nr. 14 650. Ueber das Vermögen des Kauf⸗ manns Josef Matt in Singen ist heute Mittags 12 Uhr das Konkursverfahren eröffnet und Gr. Notar Gärtner in Radolfzell zum Konkursverwalter ernannt worden. Anmeldefrist bis 8. Januar 1891. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 8. Januar 1891. Wahl⸗ termin den 15. Januar 1891, Vorm. 8 ¼ Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am gleichen Tage, Vorm. 9 Uhr. adolfzell, den 15. Dezember 1890. Der Gerichtsschreiber des Gr. bad. Amts⸗ gerichts. Haeusler. b
Gön Konkursverfah “
as Konkursverfahren über den Nachlaß des am 4. April 1890 zu Alsleben, Saale, 1- 1.— Schuhmachermeisters Georg Fischer ist nach 8”vn bn Schlußtermins durch Beschluß vom heutigen Tage aufgehoben worden. 8 Alsleben, Saale, den 16. Dezember 1890.
Fahr, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. ö