Frankenstein. Bekanntmachung. 55450]
In unserem Grnossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1, betreffend den Frankensteiner Vorschuß⸗ verein eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, in Kolonne 4 Folgendes eingetragen worden:
An Stelle des gestorbenen Direktors Franz Hoff⸗ mann ist der Kaufmann Johannes Wolf in Franken⸗ stein als stellvertretender Direktor gewählt worden.
Frankenstein, den 30. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht.
Gmünd. Bekanntmachungen [55035] über Einträge im Genossenschaftsregister. 1) Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung
erläßt: K. Württ. Amtsgericht Gmünd.
2) Datum des Eintrags: 27. Dezbr. 1890.
3) Wortlaut der Firma, Sitz der Genossenschaft, Ort ihrer Zweigniederlassungen:
Spar⸗ & Consumverein Gmünd, Eingetragene
Genossenschafr mit beschränkter Haftpflicht in
Gmünd.
4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. Novbr. 1889 wurde die Genossenschaft in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt und hat in der Plenarversammlung vom 6. Dezbr. 1890 die ent⸗ sprechende Aenderung beides mit Wirksamkeit vom 1. Januar 1891 ab. Der Zweck des Vereins bleibt im Wesentlichen der⸗ selbe wie seither, nämlich seinen Mitgliedern gute und unverfälschte Waaren zum Tagespreis gegen so⸗ fortige Bezahlung zu verschaffen und ihnen Gelegen⸗ heit zu geben, Ersparnisse zu erzielen. Die Be⸗ kanntmachungen des Vereins erfolgen unter dessen Firma in der Rems⸗Zeitung und in der Gmünder Zeitung. 1
Die Zeichnung des Vorstandes geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma des Vereins ihre Namensunterschriften beifügen.
Die Haftsfumme wurde auf 30 ℳ festgesetzt. Ein Mitglied kann mehrere Geschäftsantheile erwerben, jedoch nicht mehr als drei. 3
Das Geschäftsjahr beginnt mit dem Kalenderjahr.
In dem Vorstandschaftspersonal hat sich nichts geändert.
3. U.: Landgerichts⸗Rath Römer. Gmünd. Bekanntmachungen [55433] über Einträge im Genossenschaftsregister. 1) Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung er⸗
läßt: K. Württ. Amtsgericht Gmünd.
2) Datum des Eintrags: 30. Dez. 1890
3) Wortlaut der Firma, Sitz der Genossenschaft, Ort ihrer Zweigniederlassungen: Wohnungs⸗ & Consum⸗Verein Gmünd, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz der Genossenschaft: Gmünd.
4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Die Ge⸗ nossenschaft hat sich lt. Beschlusses der Plenarver⸗ sammlung d. d. 19. Dezember 1890 aufgelöst (ohne Liquidation).
Zur Urkunde. Landgerichtsrath: (Unterschrift).
8 [55434]
Gotha. In Folge Umwandelungs⸗Beschlusses vom 10. Oktober 1889 und laut „Abgeänderten Statuts vom 20. November 1890“, welches dem Genossen⸗ schafts⸗Gesetz vom 1. Mai 1889 entspricht, hat sich der Waareneinkaufsverein zu Gotha e. G. m. u. H. in eine Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht umgewandelt.
Gegenstand des Unternehmens ist: die Herstellung und der gemeinschaftliche Einkauf von Lebens⸗ und Wirthschafts⸗Bedürfnissen im Großen und Ablaß im Kleinen gegen baare Zahlung an die Mitglieder so⸗ wie die Anknüpfung von Geschäftsverbindungen mit Gewerbetreibenden und Händlern, welche sich durch Verträge verpflichten, bei Lieferung ihrer Waaren an die Vereinsmitglieder dem Verein einen be⸗ stimmten Rabatt zu gewähren.
Die Haftsumme ist auf 60 ℳ festgesetzt.
Solches ist laut Anzeige vom heutigen Tage im Genossenschafts⸗Register Fol. 10 eingetragen worden.
Gotha, am 30. Dezember 1890.
Herzoglich S. Amtsgericht. III. ““
[55445] Grossenhain. Auf dem den Consumverein zum Baum, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Liquidation, in Großenhain, betreffenden Folium 3 des hiesigen Genossenschaftsregisters ist heute verlautbart worden, daß nach beendigter Liquidation und Vertheilung des Genossenschaftsvermögens die Vollmacht der Liqui⸗ datoren erloschen ist.
Großenhain, den 30. Dezember 1890. Das Königliche Amtsgericht daselbst.
Heid Bekanntmachung. [55032] In das Genossenschaftsregister zu Nr. 3 Ge⸗ nossenschaftsmeierei Hennstedt eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht ist zufolge Verfügung vom 17. Dezember 1890 am 18. Dezember 1890 eingetragen das abgeänderte Statut vom 14. Oktober 1890, welches die Milch⸗ verwerthung auf gemeinschaftliche Rechnung und Ge⸗ fahr bezweckt. Die Veröffentlichung der Bekannt⸗ machungen erfolgt durch die Itzehoer Nachrichten.
Heide, den 18. Dezember 1890
Khönigliches Amtsgericht. Abtheilung II. Lentz, i. V.
[55031] Hermeskeil. Zufolge Verfügung von heute wurde bei Nr. 1 des hiesigen Genossenschaftsregisters, woselbst die Genossenschaft unter der Firma „Hermeskeiler Darlehnskassen⸗Verein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ zu Hermeskeil vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Oktober 1889 ist die Firma der Genossenschaft geäandert in:
„Hermeskeiler Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit schränkter Nachschußpflicht.“
Hermeskeil, den 24. Dezember 1890.
Wannke, “
der Statuten stattgefunden,
Köln.
[55444] Hiidburghausen. Zu Nr. 1 des Genossen⸗ schaftsregisters — Vereinsbank e. G. mit beschränkter Haftpflicht in Hildburghausen — ist heute noch eingetragen worden:
Die einfache Haftsumme eines Genossen ist durch Statut vom 8. Dezember 1889 auf 300 ℳ festge⸗ setzt. Mit dem Erwerbe eines weiteren Geschäfts⸗ antheils erhöht sich die Haftung eines Genossen auf das der Zahl der Geschäftsantheile Vielfache der Haftsumme.
Hildburghausen, 31. Dezember 1890.
Herzogliches Amtsgericht. Abth. I. Ambronn.
Kattowitz. Bekanntmachung. [55446] In unserem Genossenschaftsregister bei Nr. 2 (Con⸗ sumverein Hohenlohehütte) ist heut Folgendes eingetragen worden: 3 Durch Beschluß der Generalversammlung vom 9. Dezember 1890 hat sich die Genossenschaft in eine Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht vom 1. Januar 1891 ab umgewandelt. 1“ Von diesem Zeitpunkte ab lautet daher die Firma der Genossenschaft: „Consumverein Hohenlohehütte, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.“ 8 12 Die Haftsumme des einzelnen Genossen beträgt, ebenso wie der Geschäftsantheil, zwanzig Mark. Das abgeänderte Statut vom 9. Dezember 1890 befindet sich im Beilageband Band IV 2 0 Kattowitz, den 22. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.
[55436]
Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist bei Nr. 1 des hiesigen Genossenschaftsregisters, wo⸗ selbst die Genossenschaft unter der Firma: „Kölner Gewerbebank, eingetragene Ge⸗ nossenschaft, mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht“ zu Köln vermerkt steht, heute eingetragen: 1) Zufolge Protokolles der Generalversammlung vom 7. Oktober 1889 ist die Firma der Genossen⸗ schaft geändert in:
„Kölner Gewerbebank, eingetragene Ge⸗
nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“. 2) Ausweise Protokolles der Generalversammlung vom 17. März 1890 ist die Haftsumme auf 300 ℳ festgesetzt worden. Köln, 19. Dezember 1890.
Faber, Aktuar, als Gerichtsschreiber des
—
Königl. Amtsgerichts, Abth. 7.
[55442] önigsberg i. Pr. Genossenschaftsregister. In unser Genossenschaftsregister ist am heutigen
Tage bei Nr. 7 bei der „Königsberger Schorn⸗ steinfeger⸗-Meisterschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ folgender Vermerk eingetragen worden:
Infolge Wiederwahl bezw. Neuwahl der General⸗ versammlung besteht der Vorstand jetzt aus fol⸗ genden Mitgliedern: 18
1) Schornsteinfegermeister Julius Kirchner als Vorsitzender 2) Schornsteinfegermeister Johannes Bartkowski als Rendant 8 3) Schornsteinfegermeister Wessel als Schriftführer und als Stellvertreter:
Schornsteinfegermeister Albert Jacob I für den Vorsitzenden,
Schornsteinfegermeister August Brausewetter für den Rendanten,
Schornsteinfegermeister Eduard Jacob II für den Schriftführer
sämmtlich zu Königsberg.
Königsberg i. Pr., den 20. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht. XII.
Louis
1 . [55034] Landau i./Pf. In das Genossenschaftsregister des Kgl. Landgerichts zu Landau i./ Pf. wurde heute gemäß Anmeldung vom 1. August, präsentirt 20 De⸗ zember und nach Berichtigung am 28. Dezember 1890 — eingetragen der unterm 1. August 1890 ge⸗ gründete Verein: „Landwirthschaftlicher Konsum⸗ Verein Gossersweiler eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Gossersweiler.
Datum des Statuts: 1. August 1890.
Gegenstand des Unternehmens: 1) gemeinschaft⸗ licher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegen⸗ ständen des landwirthschaftlichen Betriebes; 2) gemein⸗ schaftlicher Verkauf landwirthschaftlicher Erzeugnisse.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Vereins⸗ firma, gezeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern, die vom Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben, von dem Präsidenten unterzeichnet; sie sind in der in Landau erscheinenden „Landauer Zeitung“ aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Battes be⸗ stimmt der Vorstand mit Genehmigung des Auf⸗ sichtsrathes bis zur nächsten Generalversammlung ein anderes an dessen Stelle.
Die Mitglieder des Vorstandes sind: 1) Peter Lenz, Adjunkt, Direktor, 2) Johannes Welsch, Rendant, weitere Mitglieder: 3) Philipp Hammer, zugleich Stellvertreter des Direktors, und 4) Se⸗ bastian Stöbner, alle Ackerer, in Gossersweiler wohnhaft.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Die Willenserklärung und rechtsverbindliche Zeich⸗ nung für die Genossenschaft muß durch mindestens 2 Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Ver⸗ einsfirma ihre Namensunterschrift beifügen.
Landau i. Pf., den 29. Deiember 1890,.
Kgl. Landgerichtsschreiberei: Rettig, Kgl. Ober⸗Sekretär.
Leer. Bekanntmachung. [55447] In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu der unter lfd. Nr. 1 eingetragenen Firma Leerer Ge⸗ nossenschaftsbank, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom
82
beschränkter Haftpflicht in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt. Die Haftsumme beträgt 400 ℳ für jeden Geschäftsanthetl, der Geschäfts⸗ antheil 75 ℳ Für jeden Genossen sind höchstens 30 Antheile gestattet. Die bisherigen Statuten sind durch neue vom 18. Dezember 1889 ersetzt. Dieselben sind zu den Firmenakten genommen. Aus denselben wird hervor⸗ gehoben: “ Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Bankgeschäfts behufs Beschaffung der in Gewerbe und Wirthschaft nöthigen Geldmittel. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen durch einmalige Einrückung in das Leerer Anzeigeblatt. Der Vorstand besteht aus dem Geschäftsführer (Direktor) und dem Controleur bezw. deren Ver⸗ tretern. Mündliche und schriftliche Willenserklärungen sind für die Genossenschaftsbank verbindlich, wenn beide Vorstandsmitglieder oder deren Vertreter sie abge⸗ geben, bezw. ihre eigenhändigen Unterschriften der Firma hinzugefügt baben. Leer, den 30. Dezember 1800.
Königliches Amtsgericht. I.
Lörrach. Nr. 23859. Unter O. Z. 7 ist zum Genossenschaftsregister eingetragen: 1 Allgemeiner Arbeiter⸗ Konsumverein Wyh⸗ len, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Das Statut trägt das Datum vom 29. Oktober d. Ihrs. Gegenstand des Unternehmens ist der ge⸗ meinschaftliche Einkauf von Lebens⸗ und Wirthschafts⸗ bedürfnissen im Großen und Ablaß an die Mitglieder im Kleinen. Das Geschäftsjahr ist das Kalender⸗ halbjahr. Die Bekanntmachungen erfolgen in dem zu Lörrach erscheinenden „Oberbadischen Volksblatt“ unter der Firma der Genossenschaft und, wenn sie vom Vorstand ausgehen, unter Namensunterschrift zweier Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung durch den Vorstand geschieht ebenfalls in der Weise, daß zwei Mitglieder desselben zur Firma ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. 8 3 Die Haftsumme für jeden Genossen beträgt 20 ℳ Mitglieder des Vorstands sind Wilhelm Grauli, Josef Klingenmeier und Johann Georg Vollmer, sämmtliche in Wyhlen. Lörrach, den 27. Dezember 1890.. Großherzoglich Badisches Amtsgericht. Dufner. Lübeck. Eintragung in das Genossenschaftsregister. Am 29. Dezember 1890 ist eingetragen: die Talkau⸗Tramm⸗Woltersdorfer Ge⸗ nossenschafts⸗Meierei eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
Datum des Statuts: 3. Dezember 1890.
Sitz der Genossenschaft: Tramm.
Gegenstand des Unternehmens: 6 b
die Milch von den Kühen der Genossenschafter
durch Einrichtung einer Meierei und Verkauf
der Meiereiprodukte möglichst hoch zu ver⸗ nverthen.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, werden von Mitgliedern des Vorstandes unter⸗ zeichnet und durch einmaligen Abdruck in der Möllner Zeitung bekannt gemacht. 1 —
Die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt in der Weise, daß zwei Vorstandsmitglieder ihren Namen der Firma der Genossenschaft hinzufügen.
Vorstand:
Hans Joachim Reimers, Hufner zu Tramm,
Johann Heinrich August Sedemund, Hufner zu Tramm,
Franz Heinrich Carl Christen, Lehrer zu Woltersdorf. 8
Zugleich wird bekannt gemacht, daß die Einsicht der Liste der Genossen in der Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts während der Dienststunden jedem ge⸗
[55435]
stattet ist.
Lübeck, den 29 Dezember 1890.
“ Das Amtsgericht, Abth. IVIVW.
8 Funk, Dr. Propp.
8 8 — —
München. Bekanntmachung. [55432]
Im Genossenschaftsregister wurden in Folge Anzeige der Liquidatoren über Beendigung der Liquidation und Vertheilung des Vermögens nach Ablauf des Sperrjahres gelöscht die eingetragenen Genossenschaften in Liquidation
a. I. Münchener Schneidergenossenschaft, b. Genossenschaftsmolkerei München.
Die Vollmachten der Liquidatoren C. Hahn für erstere, Fritz Mey für letztere Genossenschaft sind daher erloschen.
München, den 31. Dezember 1890. Königliches Landgericht München I., Kammer II für Handelssachen.
Der Vorsitzende: Arnold, K. Landgerichtsrath. [55028]
Nenburg a./D. Königliches
8 Landgericht Neuburg a./D.
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. November 1890 hat der Berg im Gauer Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Berg im Gau auf Grundlage des Genossen⸗ schaftsgesetzes vom 1. Mai 1889 seine Statuten mehrfach abgeändert und insbesondere bestimmt,
a. daß alle öffentlichen Bekanntmachungen in dem landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatte in Neu⸗ wied bekannt zu machen, unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft zu erlassen und, wenn sie rechtsverbind⸗ liche Erklärungen enthalten, von dem Vereinsvor⸗ steher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern, in anderen Fällen aber vom Vereins⸗ vorsteher zu unterzeichnen sind,
b. daß die Einladung zur Generalversammlung durch den Vereinsvorstand oder, falls die Berufung derselben durch den Aufsichtsrath erfolgt, durch den Vorsitzenden des letzteren mittels Verkündens in der Kirche geschieht. Im Uebrigen wird auf das bei den Registerakten befindliche Statut verwiesen.
Neuburg a./D., am 28. Dezember 1890
Deer Kgl. Landgerichts⸗Präsident:
Ph. Mayer.
Neuburg a./D. Königliches [55029] Landgericht Neuburg a./ D.
Der Stellvertreter des Vereinsvorstehers des
Weicheringer Darlehnskassenvereins, einge⸗
[55440]
Haftpflicht in Weichering, Herr Karl Neinzert ist 1
der bisherige Beisitzer Anton Rabl getreten und für den letzteren als Beisitzer der Söldner Alois Ogger⸗ müller von Weichering gewählt worden. Neuburg a./D., den 29 Dezember 1890 . Der Kgl. Landgerichts⸗Präsident:
Ph. Mayer.
Neustadt 0./S. Die Bekanntmachungen der Eintragungen in dem diesseitigen Gerichtsbezirk für das Jahr 1891 werden erfolgen:
1) in Handelsregistersachen durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger, die Berliner Börsen⸗ zeitung, die Schlesische und Breslauer Zeitung,
2) in den Zeichen⸗ unb Mustersachen nur durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger,
3) in den Genossenschaftssachen: Consumverein und Vorschußverein zu Neustadt O./S. durch die Blätter zu 1,
4) in den übrigen kleinen Genossenschaftssachen nur durch den Deutschen Neichs⸗Anzeiger und das Neustädter Kreisblatt.
Die Geschäfte in den Registersachen werden für das Jahr 1891 durch den Amtsgerichtsrath Kollibay und Gerichtssekretär Schurmann bearbeitet werden. Neustadt O./S., den 24. Dezember 1890. Kdoönigliches Amtsgericht.
Nidda. Vekanntmachnng. [55448] Zum Genossenschaftsregister wurde einaetragen Das Statut der unter der Firma „Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz zu Dauernheim am 12. Dezember 1890, zu Geis⸗Nidda am 13. Dezember 1890 errichteten Genossenschaften. Der Gegenstand des Unternehmens
Geschäfts zum Zweck: 1) der Gewährung von Dar⸗ lehn an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetrieb, 2) der Erleichterung der Geld⸗ anlage und Förderung des Sparsinns. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern; die von dem Aufsichtsrath ausgehenden, unter Benennung desselben, von dem Präsidenten unterzeichnet. Sie sind in der „Deutschen landw. Genossenschaftspresse“ aufzunehmen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch 2 Vorstands⸗ mitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Der Vorstand besteht zu Dauernheim aus 1) Georg Wolf VII., Direktor 2) Georg Wirth II., Rendant 3) Heinrich Heck III., Stellvertreter des Direktors 8 4) Heinrich Jackel 5) Karl Schmidt zu Geis⸗Nidda aus 1) Johannes Ludwig Lind, Direktor 2) Johann Konrad Lind IV., 4 1 Rendant I sämmtlich 3) Konrad Scherer II., Stell⸗ von vertreter des Direktors Geis Nidda.
sämmtlich von Dauernheim,
4) Konrad Ludwig Lind 5) Heinrich Adam Poniteau Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichtes Jedem gestattet. Nidda, den 30. Dezember 18950. Gr. Amtsgericht Nidda. (Unterschrift.)
öPböö1“” oldenburg. In das Genossenschaftsregister ist zur Firma: „Oldenburger Consumverein e. G.“ eingetragen: Die Eintragung vom 18. Dezember d. J. wird zu Ziff. 2 dahin berichtigt: Die Firma heißt nunmehr: Oldenburger Con⸗
sumverein, eingetragene Genossenschaft mit
beschränkter Haftpflicht. Oldenburg, 1890, Dezember 27. Großherzogliches Amtsgericht, Abth. I. Harbers.
[55431] Ottweiler. Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung des Wemmetsweiler Consum⸗Vereins eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht vom 23. November 1890 wurde an Stelle des bisherigen Präsidenten Johann Nau, der bis⸗ herige Beisitzer Peter Woll, Schuster, gewählt. Neu wurden gewählt: Peter Schroeder als Vizepräsident, Ferdinand Schroeder als Cassirer, Josef Kiefer II als Beisitzer. 8 Eingetragen zufolge Anmeldung ohne Datum, ein⸗ gegangen am 28. Dezember 1890 auf Verfügung vom 29. dess. Mts. am 30. Dezember 1890, Band 5 Fol. 56 und 57. Ottweiler, den 30. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.
Recklinghausen. Bekanntmachung. [55453] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 7,
betreffend den Consum⸗Verein „Zum Berge“ zu
Datteln folgende Eintragung bewirkt worden:
In der Generalversammlung vom 30. November 1890 ist an Stelle des verstorbenen Rechnungs⸗ führers Josef Edelbrock dessen Wittwe als Rechnungs⸗ führerin gewählt. 8
Eingetragen zufolge Verfügung vom 23. Dezember 1890 am 24. Dezember 1890.
Act gen. I. Nr. 12 betreffend den Consum⸗Verein „Zum Berge“ Bl. 28.
Recklinghausen, 23. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht.
p [55038] Reichenbach. Auf Fol. 1 des Genossenschafts⸗ registers für die Erwerbs⸗ und Wirthschaftsgenossen⸗ schaften im Bezirke des unterzeichneten Amtsgerichts ist heute verlautbart worden, daß der Vorschuß⸗ und Sparverein zu Reichenbach i./V. einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter
3 Haftpflicht unter dem 9— 8 1890 ein neues
Statut aufgestellt und in dasselbe folgende Be⸗ stimmungen neu aufgenommen hat:
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
18. Dezember 1889 ist die Genossenschaft mit un⸗
tragene Genossenschaft mit unbeschränkter
Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft in
183⸗;
aus der Vorstandschaft ausgeschieden, an dessen v1
ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassen-
8
der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft unter Benennung des Vorstandes ihre Namenzunterschrift hinzufügen. Dritten gegenüber ist die Zeichnung für die Genossenschaft nur dann rechtsverbindlich, wenn sie von sämmtlichen Vor⸗ standsmitgliedern erfolgt ist.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen durch den Vorstand mit Unter⸗ zeichnung von sämmtlichen Mitgliedern. Beruft der Aufsichtsrath eine Generalversammlung ein, so erläßt der Vorsitzende desselben die Einladung mit der Zeichnung: Der Vorschuß⸗ und Sparverein zu Reichenbach i /V. eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Der Aufsichtsrath. N. N. Vorsitzender. Die Bekanntmachungen des Vereins sind in dem Reichenbacher Wochenblatte und Anzeiger und in den Reichenbacher Nachrichten zu veröffent⸗ lichen und von sämmtlichen Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen.
Das Geschäftsjahr beginnt mit dem 1. Juli und schließt mit dem 30. Juni des nächstfolgenden Jahres.
Ferner sind auf gedachtem Folium als Mitglieder des Vorstandes der Genossenschaft folgende Personen: Herr Franz Schmidt als Direktor, Herr Wilhelm Friedrich Seifert als Schriftführer und Herr Louis Pietzsch als Kassirer eingetragen worden.
Reichenbach, den 29. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht. 1 Geyler. 8
[55033 Rostock. In das hiesige Genossenschaft öedr ist gemäß Verfügung vom 23. d. M. am 24. eja. sub Fol. 29 Nr. 8, betreffend die Genossenschafts⸗ Molkerei Kl. Schwaß, E. Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, eingetragen:
Col. 4. In der Generalversammlung vom 6. Ok.⸗ tober 1890 ist ein revidirtes Statut beschlossen. Abschrift des Statuts befindet sich zu der Re⸗ gisterakten.
Gegenstand des Unternehmens ist die gemein⸗ schaftliche Verwerthung der von den Genossen pro⸗ duzirten Milch unter Zurückgabe der Mager⸗ und Buttermilch an die Produzenten.
„Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen durch den „Ro⸗ stocker Anzeiger“ und zwar diejenigen des Vorstandes unter der Firma der Genossenschaft und von min⸗ destens zwei Vorstandsmitgliedern unterschrieben und diejenigen des Aufsichtsrathes unter Benennung des⸗ selben und der Unterschrift des Vorsitzenden.
Die Willenserklärungen und die Zeichnung des Vorstandes für die Genossenschaft erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder des Vorstandes und ge⸗ schieht die Zeichnung des Vorstandes in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Unterschrift hinzufügen.
Aus dem Vorstande, welcher jetzt nicht mehr aus fünf, sondern nur aus drei Mitgliedern besteht, sind ausgeschieden der Erbpächter Lorenz zu Vorweden, der Schulze Rehder zu Gr. Schwaß und der Haus⸗ wirth P. Krohn zu Barnstorff und ist als Mitglied wieder eingetreten der Erbpächter Hallier zu Kl. Schwaß.
Rostock, den 24. Dezember 1890. EGSrohßherzogliches Amtsgericht.
8 Piper.
— [55449] Schwerin. Zufolge Verfügung des Großherzog⸗ lichen Amtsgerichts hierselbst vom 23. d. Mts. ist in das bei demselben geführte Genossenschaftsregister Fol. 40 Nr. 8, betr. die Firma: „Consum⸗Verein zu Schwerin, eingetragene Genossenschaft, mit unbeschränkter Haftpflicht“ heute eingetragen:
Spalte 2: Die Firma ist umgewandelt und lautet jetzt:
„Consum⸗Verein zu Schwerin, einge⸗
tragene Genossenschaft mit beschränkter
Haftpflicht.“
Spalte 4: Zufolge Beschlusses der General⸗ versammlung vom 11, Dezember 1889 ist die Ge⸗ nossenschaft in eine Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt. Das in jener General⸗ versammlung beschlossene, zu 184 der Register⸗Akten eingereichte „Abgeänderte Statut des Consum⸗ vereins zu Schwerin, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ ist jetzt in Geltung ge⸗ treten. Nach demselben kann jeder Genosse nur einen Geschäftsantheil haben. Die Haftsumme jedes Genossen beträgt: Fünfzig Mark. — Die Be⸗ stimmungen über Zeichnung des Vorstandes, öffent⸗ liche Bekanntmachungen und Berufung der General⸗ versammlung sind unverändert geblieben. Das Geschäftsjahr schließt an dem auf jeden ersten Januar und ersten Juli zunächst folgenden Sonntag; fällt indessen der Neujahrstag in die zweite Wochen⸗ hälfte, so findet der Abschluß an dem zweitfolgenden Sonntag statt.
Schwerin, den 27. Dezember 1890.
Der Gerichtsschreiber: 1 R. Renn, Gdtr. “
[55451] Schwerin. Zufolge Verfügung des Groß⸗ herzoglichen Amtsgerichts hieselbst vom 27. d. Mts. ist in das hiesige Genossenschaftsregister Fol. 24 Nr. 6 zur Firma Schweriner Schlachterei⸗ genossenschaft, Eingetragene Genossenschaft 8 unbeschränkter Haftpflicht, heute einge⸗ ragen:
Spalte 2. Die Firma ist unverändert und lautet: Schweriner Schlachtereigenossenschaft, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Li⸗ quidation.
Spalte 4. Die Genossenschaft ist zufolge Be⸗ schlusses der Generalversammlung vom 23. Dezem⸗ ber 1890 aufgelöst und in Liquidation getreten. Zu Liquidatoren sind die Mitglieder des Vorstandes: Gutsbesitzer H. C. Bock auf Groß⸗Brütz, Guts⸗ besitzer H. Bock auf Groß⸗Welzin und Ritterguts⸗ pächter Wiechelt auf Windischhof bestellt.
Schwerin, den 30. Dezember 1890.
H. Schlick, Act.⸗Geh.
Striegau. Bekanntmachung. [55443] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 1 Spalte 2 und 4 bei der Firma: Vorschußverein zu Striegau, eingetragene hasffesschafe mit unbeschränkter Haft⸗ 2 Foelgendes eingetragen worden unter Löschung des ermerks: mit unbeschränkter Haftpflicht:
Spalte 2. Zusatz: mit beschränkter Haftpflicht.
Spalte 4.
a. Durch Beschluß vom 5. bezw. 19. November 1890 ist der Vorschußverein zu Striegau, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, in eine Genossenschaft mit „beschränkter Haft⸗ pflicht“ umgewandelt worden.
b. Die Haftsumme sowie der Geschäftsantheil jedes Genossen beträgt dreihundert Mark und erhöht sich die Haftung eines Genossen auf das der Zahl der H“ entsprechende Vielfache der Haft⸗ umme.
c. Jeder Genosse kann sich mit 3 Geschäftsantheilen betheiligen.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 30. Dezember 1890 am 30. Dezember 1890. Akten über Genossenschaftsregister Band 6 Blatt 84.
Striegau, den 30. Dezember 1890. 8
Königliches Amtsgericht.
8 [55438] Waldbroel. Laut Statut vom 15. Juni 1890 ist zu Birken unter der Firma „landwirthschaft⸗ licher Consumverein e. G. mit unbeschränkter Haftpflicht“ eine Genossenschaft behufs gemein⸗ schaftlichen Einkaufs von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirthschaftlichen Betriebs sowie landwirthschaftlicher Erzeugnisse errichtet vorden.
Der Vorstand besteht aus den Mitgliedern:
1) Franz Becher zu Honigsessen als Vorsitzender
2) Lehrer W. Jünger zu Birken als Schrift⸗
führer
3) Carl Becher zu Birken als Kassirer; von denen je zwei unter Beifügung ihrer Namens⸗ unterschrift zu der Firma für die Genossenschaft rechtsverbindlich zeichnen.
Oeffentliche Bekanntmachungen sind in dieser Form in die „Deutsche landwirthschaftliche Genossen⸗ schafts⸗Presse“ einzurücken.
Die Liste der Genossen kann während der Dienst⸗ stunden des Gerichts eingesehen werden.
Waldbroel, den 30 Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht. 8 gez. Queck. .. Beglaubigt: Ebeler,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
8
Weimar. Bekanntmachung. [55051]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 1 Folgendes eingetragen worden:
„Der „Consumverein Weimar“ bisher ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, hat in seinen Generalversammlungen vom 3. Ottober und 1. November 1889 die Um⸗ wandlung in eine eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht beschlossen, das gesetzliche Liquidationsverfahren durchgeführt und in einer weiteren Generalversammlung vom 27. Oktober 1890 ein neues Statut angenommen, welches sich Band I Blatt 154 und flgde. des Beilagebandes zu Folio 1 des Genossenschaftsregisters befindet.
Nach demselben ist die Firma der Genossenschaft nunmehr:
Consumverein Weimar eingetragene Ge⸗ noossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Weimar. Gegenstand des Unternehmens ist der gemein⸗ schaftliche Einkauf von Waaren zur Befriedigung von Lebens⸗ und Wirthschaftsbedürfnissen im Großen und Ablaß im Kleinen gegen sofortige Bezahlung. Die Haftsumme ist auf Zwei Hundert Funfzig Mark festgesetzt, dagegen beträgt die Höhe des von jedem Mitgliede bei dem Vereine zu machenden, erst nach dem Erlöschen der Mitgliedschaft rückzahlbaren Geschäftsantheils Funfzig Mark. Der Vorstand besteht aus dem Direktor, dessen Stellvertreter und einem Beisitzer. Die rechtsverbindliche Zeichnung für den Verein geschieht durch gemeinsame Unterschrift zweier Vorstandsmitglieder zur Firma der Genossenschaft. Die in Weimar wohnenden Vorstandsmitglieder der Genossenschaft sind vom 1. Januar 1891 ab: a der Rentier Walter Theodor Behrend als Direktor,
b. der Komtorist Hermann Wahl, als Stell⸗ vertreter,
c. der Ministerialrevisor Ferdinand Frede als Beisitzer.
Zur Veröffentlichung seiner Bekanntmachungen be⸗ dient sich der Verein der „Weimarischen Zeitung“ und der Zeitung „Deutschland“ hier.
Für den Fall, daß eins dieser Blätter eingeht, erfolgt die Bekanntmachung nur in dem anderen, falls beide Blätter eingehen sollten, oder die Ver⸗ öffentlichung in den Blättern aus andern Gründen unmöglich werden sollte, tritt der „Deutsche Reichs⸗ Anzeiger“ so lange an die Stelle, bis für die Ver⸗ öffentlichung der Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft durch Beschluß der Generalversammlung mindestens ein anderes Blatt bestimmt ist.“
Im Uebrigen ist auf das bei den Akten liegende Statut zu verweisen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Weimar, am 29. Dezember 1890.
Großherzogl. S
55441 Wilsdruff. Auf dem die Genossenschafl ” der Firma „Vorschußverein zu Wilsdruff, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ betreffenden Fol. 1 des nach dem Reichsgesetze, betreffend die Erwerbs⸗ und Wirth⸗ schaftsgenossenschaften, vom 1. Mai 1889, verbunden mit der Königl. Saͤchs. Ausführungsverordnung vom 14. August 1889 errichteten Genossenschaftsregisters für das unterzeichnete Amtsgericht ist heute verlaut⸗ bart worden,
a. daß die Genossenschaft laut Generalversamm⸗ lungsbeschlusses vom 26. Oktober und 7. Dezember 1889 aus einer Genessenschaft mit unbeschränkter
aftpflicht in eine solche mit beschränkter Haftpflicht ch umgewandelt hat,
b. daß das Statut abgeändert worden ist,
c. daß die Firma künftig lautet: „Vorschußverein zu Wilsdruff, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“,
d. daß die Haftsumme eines jeden Genossen Drei⸗ hundert Mark — Pfg. beträgt und sich jeder Ge⸗ nosse nur mit zwei Geschäftantheilen betheiligen
kann, 1
e. daß alle Bekanntmachungen des Vereins unter dessen Firma ergehen und von beiden Vorstands⸗ mitgliedern unterzeichnet sein müssen, die Einladun⸗ gen zu den Generalversammlungen dagegen, welche vom Aufsichtsratte ausgehen, der Vorsitzende des letzteren mit der Zeichnung erläßt:
Der Aufsichtsrath des Vorschußvereins zu Wilsdruff, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht.
1 N. N. Vorsitzender.
Königl. Amtsgericht Wilsdruff, den
30. D ’ ber 1890 e
Dr. Gangloff. 9 Zweibrücken. Bekanntmachung. [55437] In der Generalversammlung des „Banner Dar⸗ lehens⸗Kassen⸗Verein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht wurden laut Mittheilung vom 29. u. pr. 30. Dezember 1890 an Stelle der ausgeschiedenen Beisitzer: Jakob Rutz und Philipp Lindemer als solche gewählt die in Bann wohnhaften Ackerer: Jakob Stuppy und Peter Metzler. “ Zweibrücken, den 31. Dezember 1890. K. Landgerichtsschreiberei. Merckel, k. Obersekretär.
Muster⸗RNegister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Alsfeld.
In das Musterregister ist eingetragen:
Firma L. Raab in Alsfeld, 16 Muster für Ge⸗
sundheitspfeifen mit Nikotinsauger, bezüglich welcher
der kchaßy c die Pfeifen sowohl, als auch für die einzelnen Pfeifenröhren, der Anmeldung gemäß, ein⸗ getragen ist, offen, plastische Erzeugnisse, Geschäfts⸗ nummern 1 bis 16, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Dezember 1890, Nachmittags 3 ½ ÜUhr. Alsfeld, den 30. Dezember 1890. (ESFreoßh. Amtsgericht. 1 Dr. Koch.
Arnstadt. [55471] Im hiesigen Musterregister ist eingetragen worden; Nr. 105. Firma C. G. Schierholz & Sohn
in Plaue, angemeldet am 13. Dezember 1890,
Mittags 12 Uhr, eine versiegelte Kiste, enthaltend:
2 Modelle des Obertheils zu einem Flaschenkork,
Fabriknummern 1 und 2, 2 photographisch darge⸗
stellte Modelle von Figuren, Fabriknummern 21 a
und 21 b; 2 durch Skizzen dargestellte Modelle von
Leuchtern, Fabriknummern 350 a und 350 b, sämmt⸗
lich Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist
3 Jahre, Bl. 68 Bd. III der Musterregisternoten. Nr. 106. Firma C. G. Schierholz & Sohn
zu Plaue, angemeldet am 18. Dezember 1890,
Vormittags 11 ¾ Uhr, ein versiegeltes Couvert ent⸗
haltend: 1 photographisch dargestelltes Modell von
einer Gruppe, Fabriknummer 23, 1 durch Skizze dargestelltes Modell von einer Gruppe, Fabrik⸗ nummer 24, beides Muster für plastische Erzeugnisse,
Schutzfrist 3 Jahre, Bl. 69 der Musterregisterakten
Band III.
Arnstadt, den 31. Dezember 1890. 88 Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht I. L. Wachsmann.
Berlin. [55465]
Die Verlängerung der Schutzfrist für die von der Actien⸗Gesellschaft für Anilin Fabrikation zu Berlin an der Treptower Brücke am 27. De⸗ zember 1887, Vormittags 10 Uhr 40 Minuten niedergelegten unter Nr. 128 unseres Musterregisters eingetragenen Muster für Flächenerzeugnisse, be⸗ stehend aus einem versiegelten Umschlag mit drei Etiquetten, welche zur Verzierung und Unterscheidung von mit Anilinfarbe gefüllten Flaschen und Blech⸗ büchsen dienen und in Verbindung mit denselben in den Handel gebracht werden sollen, Fabriknummer: 427 bis 429 ist um je weitere 3 Jahre vom Tage des Ablaufs angemeldet und dies in Spalte 7 des Musterregisters vermerkt worden.
Berlin, den 22. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht II, Abtheilung VIII.
Duisburg. [55459]
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 19. Buchdruckereibesitzer Ferdinand Strunck zu Duisburg, 2 Muster: 1) Formular für den Ge⸗ schäftsverkehr in der Invaliditäts⸗ und Altersver⸗ sicherung, 2) desgleichen Erläuterungen dazu, Flächen⸗ muster, Geschäfts⸗Nrn. 1 und 2, .6.”“ 3 Jahre, angemeldet am 22. Dezember 1890, 9 ½ Uhr Vor mittags. 8
Eutin. 1 [55044] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 3. Maschinenfabrikant Friedrich Waechter zu Eutin, 1 Senfharke (Geräth zum Gäten von Unkraut), offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrikzeichen F. W. Nr. 1, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 2. Dezember 1890, Vormittags 10 ¼ Uhr. Eutin, den 31. Dezember 1890. Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht. Abtheilung II. v. Weddersky
Frankenthal. CCP In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 61. Daniel Lutz, Uhrmacher und Op⸗ tiker in Frankenthal: 1 Muster eines Noth⸗ knopfes, bezw. Nothhosenknopfs, verschlossen, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummer 21, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Dezember 1890, Nachmittags 5 Uhr. Frankenthal, den 31. Dezember 1890.
Kgl. Landgerichtsschreiberei.
Teutsch, K. Ober⸗Sekretär.
Grenzhausen.
In das Mausterregister ist eingetragen: Nr. 84, 85, 86 und 87, Fabrikant R. Merkel⸗ bach in Grenzhausen: Vier versiegelte Kisten mit bezw. 32, 3, 3, 3 Mustern für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 801, 802, 829, 817, 794, 818, 796, 795, 785, 784, 816, 786, 830, 1001 bis 1028, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Dezember 1890, Nachmittags 4 ½ Uhr.
Nr. 88. Firma Reinhold Hanke in Höhr:
[55460]
eine versiegelte Kiste mit 3 Mustern für plastische
6“
Erzeugnisse, Fabriknummern 1133, 787 Schutzfrist 6 Jahre, angemeldet am 23. 1890, Nachmittags 6 Uhr. Grenzhausen, den 31. Dezember 1890. Kgl. Amtsgericht Höhr⸗Grenzhausen v. Fenner.
und 788,
Srevenbroich. [55461] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 8. Firma Busch & Co in Jüchen. 5 Packete mit 240 Mustern von Flächengeweben aus Baumwolle, versiegelt, Fabriknummern Packet I 2718 — inkl. 2750, 2769 — inkl. 2785, Packet II 2786 — inkl. 2835, Packet III 2662 — inkl. 2690, 2697 — inkl. 2717, Packet IV 2649 — inkl. 2661, 2881 — inkl. 2986, Packet V 2139, 2604 — inkl. 2643, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. De⸗ zember 1890, Vorm. 10 ½ Uhr. Grevenbroich, den 27. Dezember 1890. Königl, Amtsgericht.
Halle a./S. [54856] In das hiesige Musterregister ist eingetragen: Nr. 79. Der Kaufmann Ferdinand Cäsar
Kaestner zu Halle a./S. das Modell eines Schuh⸗
knopfes mit Oesen, verschlossen. Fabriknummer 1,
plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗
meldet am 20. Dezember 1890, Vormittags 11 Uhr
36 Minuten.
Halle a. S., den 21. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.
Hannover.
Im hiesigen Musterregister ist eingetragen
1) Nr. 249. Firma Louis Dux & Block zu Hannover. Ein Packet mit dem Muster eines Perlmuttknopfes, Fabrik⸗Nr. 8041, Schutzfrist 1 Jahr, Muster für plastische Erzeugnisse, angemeldet am 3. Dezember 1890, Mittags 1 Uhr,
2) Nr. 250. Firma Hannoversche Knopf⸗ fabrik Gompertz & Meinrath zu Hannover. Ein Packet mit 3 Knopfmustern, Fabrik⸗Nr. 9082/17 9082/23, 9083, Muster für Flächenerzeugnisse, offen, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Dezember 1890, Mittags 12 ½ Uhr,
3) Nr. 251. Firma Schütte & Pöppe zu Hannover. Ein Modell zu einem Gehäuse für Wirthschaftswaagen, Fabrik⸗Nr. 4, offen, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Dezember 1890, Morgens 11 Uhr,
4) zu Nr. 103: Firma Hannoversche Gummi⸗ Kamm⸗Compagnie Aetiengesellschaft zu Hanno⸗ ver hat für die unter Litt. e aufgeführten Gummi⸗ figuren, Geschäfts⸗Nr. 4, 6, 8, 9, 10 und für den unter Litt. g. bezeichneten Frisirkamm, Geschäfts⸗ Nr. 591 A, die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 3 Jahre am 22. Dezember 1890 angemeldet. Hannover, 31. Dez. 1890.
Königliches Amtsgericht. IV.
[55466]
7
Meissen. [55458] In das Musterregister des unterzeichneten Gerichts ist eingetragen:
Nr. 88. Firma Th. Herrmann, Lampen⸗ r. Cölln⸗Meissen, ein versiegeltes Packet mit echs Mustern für Lampen: Fabriknummern 207, 208, 209, 210, 211, 213, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Dezember 1890, Nachmittags ¼⁴ 6 Uhr.
Meissen, am 31. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht. 8 Caspari. 8 8
Reichenbach. [55473] In das Musterschutzregister ist eingetragen worden: Nr. 98. Keller & Löscher in Reichenbach:
Zwei verschlossene Packete, enthaltend:
A. 37 Muster Ballkleiderstoffe Dess. Nr. 2712, 2713, 2714, 2728, 2729, 2730 bis mit 2761.
B. 37 dergleichen Dess. Nr. 2762 bis mit 2766, 2768 bis mit 2773, 2776 bis mit 2779, 2781 bis mit 2785, 2789, 2790, 2792 bis mit 2804, 2807, 2810, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗
Nachmittags
gemeldet am 1. Dezember 1890, 6 Uhr. Reichenbach, den 18. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. Fischer.
Reichenbach. 16554641 In das Musterschutzregister ist eingetragen worden: Nr. 99. Schultz & Donner in Reichenbach,
ein offenes Packet enthaltend: 18 Muster reinwollener
Kleiderstoffe Genre 1859, 1864, 1865, 1868, 1884,
1885, 1886, 1888, 1889, 1890, 1891, 1892, 1893,
1895, 1906, 1907, 1916, 1917, Flächenerzeugnisse,
Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 24. Dezember
1890, Nachmittags 3 Uhr.
Reichenbach, den 31. Dezember 1890. Koönigliches Amtsgericht.
Fischer.
Sagan. [55463]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 15. Handelsgesellschaft Mathilde
Schroedter in Sagan, 3 Muster für Woll⸗ und
Seiden⸗Arbeiten, offen, Fabriknummern 333, 334,
335 und 419, Muster für plastische Erzeugnisse;
Schutzfrist 2 Jahre; angemeldet am 6. Dezember
1890, Vormittags 11 ¾ Uhr. Sagan, den 30. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht.
Schmölln. Musterregister [55479] des Herzoglichen Amtsgerichts Schmölln. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 62. Bürstenfabrikant Friedrich Jahn in Schmölln, 2 Muster von Zahnbürsten, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 200 und 201. Schutzfrist 3 Jahre. Angemeldet am 23. Dezember 1890, Nachmittag 4 Uhr. Schmölln, am 30. Dezember 1890.
Herzogliches Amtsgericht.
Grau.
Stollberg i. Erzgeb. 16 [55478] In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 27. Fabrikaut Ludwig Gottschalk in Stollberg: 1 versiegeltes Packet mit 29 Mustern, Fabriknsmmern 1 bis 29 und zwar: Nr. 1 bis 8 für Scherzinstrumente, Nr. 9 bis 19 für Cigarren⸗ spitzen, Nr. 20 für Papier⸗Cigarrenbrenner, Nr. 21 für Rohrwischer mit Korkeinsatz, Nr. 22 bis 27 für
Federhalter, Nr. 28 und 29 für Zahnstocher, je in neuer dekorativer Ausstattung, plastisch⸗ Er d 11“
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