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Der Minister schloß mit der Erklärung, daß die Staats⸗ regierung jetzt kein Gewicht auf die weitere Berathung des Gesetzentwurfs lege, aber soweit es an ihm liege, werde Alles geschehen, um die Frage baldmöglichst zur Entscheidung zu bringen. (Schluß des Blattes.)

— Die Kommission des Herrenhauses zur Vorberathung der Landgemeindeordnung nahm in ihrer Sitzung vom Sonnabend Nachmittag die §§. 2 bis 47 unverändert in der Fassung des Hauses

der Abgeordneten an. Ueber §. 48 entspann sich eine längere Debatte, welche schließlich bis heute vertagt wurde. 8 8

In ihrer heutigen Sitzung stimmte die Kommission bei der Weiterberathung des § 48 folgendem Antrage bei: „Denjenigen Be⸗ sitzern, welche von ihrem im Gemeindebezirk belegenen Grundeigen⸗ thum einen Jahresbetrag von 20 bis ausschließlich 50 ℳ an Grund⸗ und Gebäudesteuer entrichten, sind je zwei, denjenigen Besitzern, welche von diesem ihrem Grundeigenthum einen Jahresbetrag von 50 bis ausschließlich 100 ℳ entrichten, je drei, und denjenigen Besitzern, welche 100 ℳ und mehr entrichten, je 4 Stimmen beizulegen Durch Ortsstatut können die vorstehenden Sätze erhöht oder höchstens jedoch um die Hälfte (das Abgeordnetenhaus hatte beschlossen um ein Drittel) ermäßigt werden“, und nahm schließlich §. 48 mit dieser Abänderung an.

— Dem Hause der Abgeordneten ist der Entwurf einer Wegeordnung für die Provinz Sachsen in der von dem Herrenhause beschlossenen Fassung zugegangen.

Theater und Musik.

Die General⸗Intendantur der Königlichen Schauspiele hat umfangreiche und werthvolle Erwerbungen aus dem Fundus des Meininger Hoftheaters gemacht, von denen ein großer Theil bereits in dem „Kronprätendenten“ Verwendung finden soll. Das Ibsen’sche Werk ist daher auf einige Zeit hinausgeschoben worden, bis die er⸗ wähnten Dekorationen für die Verhältnisse der Königlichen Bühne

passend gemacht worden sind.

Josef Kainz wird sein Gastspiel im Lessing⸗Theater nur auf drei Vorstellungen ausdehnen können, da ihn ein älterer Gast⸗ spielvertrag nach Kopenhagen ruft. Der Künstler wird am Mittwoch den Rustan im „Traum, ein Leben“, am Freitag den Willy Janikow

n „Sodoms Ende“ spielen und sich dann am Sonntag in derselben

Rolle verabschieden. Die Vorstellungen im Lessing⸗Theater beginnen von nun an wieder regelmäßig um 48 Uhr. “ 8 Im Wallner⸗Theater findet morgen die fünfundzwanzigste Aufführung des Singspiels „Des Teufels Weib“ statt. 18

In der morgigen „Freischütz⸗Aufführung im Kroll’schen Theater treten drei neue Mitglieder zum ersten Male vor dem

Berliner Publikum auf: als Max Hr. Branzowskv, als Agathe rl. Kienemund und als Aennchen Frl. Großmann. Lilli Lehmann singt am Freitag zum letzten Male den Fidelio, Hr. Kalisch den Florestan. Von morgen ab finden im Kroll'’schen Park die äglichen Concerte statt, auch die beliebten Abonnementsbillets (das Dutzend 9 ℳ) treten von morgen ab wieder in Kraft.

Im Thomas⸗Theater findet am Freitag das Be Hrn. Kapellmeister Steffens, der zu dem „Millionenbauer“ d für die Gesangseinlagen komponirt hat, statt.

nefiz für ie Musik

S. Dresden. Der Deutsche Bühnen⸗(Kartell⸗) Verein

der Intendanten und Bühnenvorstände hält seinen Vereins⸗ ag jetzt (sam 3.— 5. Mai) hier ab. Es sind im Ganzen über 30 Mitglieder hier eingetroffen, darunter Graf Hochberg von Berlin, Hr. von Beczeznv aus Wien, Freiherr von Perfall aus München, Freiherr von Ledebur aus Schwerin, Hr. von Wangenheim aus Braun⸗ schweig, von Lepel⸗Gnitz, von Ebart, Pollini aus Hamburg, Stägemann aus Leipzig, Barnay aus Berlin, Varena aus Magde⸗ burg u. s. w Gestern (Sonntag) fand im Hotel Bellevue eine Sitzung des Direktorial⸗Ausschusses statt; heute (Montag) um 10 Uhr ist die Hauptversammlung im Belvedere; daran schließt sich das von Hrn. Geheimen Rath Bär den Versammelten gebotene offizielle Mahl. Am Dienstag tagt ein Ausschuß von 8 Herren, um neue

Vertragsformulare zu berathen. Die Versammlung wird u. A. auch den Frieden zwischen den Direktoren und der Genossenschaft dentscher

Bühnenangehöriger wieder herstellen oder bestätigen.

Mannigfaltiges.

Der Gesammtbetrag der bisher eingegangenen Beiträge zur Er⸗ richtung eines Derkmals für die Hochselige Kaiserin Augusta beläuft sich nach der „Voss. Ztg.“ auf 94 432 ℳ Weitere Beiträge nimmt der Schatzmeister Geheime Kommerzien⸗Rath G. von Bleichröder, Behrenstraße 63, entgegen.

Das Torpedoboot ist, wie die „Voss. Ztg.“ meldet, vor⸗ gestern vom Schiffbauerdamm nach Potsdam abgedampft.

Seitens der Großen Berliner Pferde⸗Eisenbahn⸗ Aktiengesellschaft wird der „Staatsb. Z.“ zufolge aus Anlaß der Internationalen Kunstausstellung beabsichtigt, nach Eingang der bereits beantragten polizeilichen Genehmigung besondere Wagen nach dem Ausstellungspark, und zwar vom Spittelmarkt, dem Halleschen Thor und von der Bülowstraße, Ecke der Potsdamerstraße, zu den verkehrsreichen Stunden nach Bedürfniß einzusetzen.

Die Rubestätte des Wirklichen Gebeimen Raths und Reichsbank⸗ Präsidenten H. von Dechend auf dem alten Jerusalems⸗ Kirchhof, die am Donnerstag, dem Jahrestage seines Todes, ge⸗ schmückt war, hat, wie die „N. Pr. Z.“ mittheilt, jetzt ein Grab⸗ denkmal erhalten. Es besteht aus einem schwarzen Granitobelisk, der an der Vorderseite außer einem Bibelspruch die Inschrift trägt: „Hermann Alexander von Dechend, geb. 2. April 1814, gest. 30. April 1890“ In der Nähe des neuen Grabmals sichtbar ist die gänzlich verwitterte weiße Marmortafel für Karl Friedrich Christian Fasch, den Stifter der Sing⸗Akademie, die am 24. d. M. das Jubilaum ihres hundertjährigen Bestehens festlich zu begehen gedenkt.

London, 2. Mai. Die Marine⸗Ausstellung ist, nach einer Meldung des „W. T. B.“, heute vom Prinzen von Wales, der von seiner Gemablin begleitet war, eröffnet worden. Mehrere Mit⸗ glieder des diplomatischen Corps wohnten der Feier bei. Die innere Organisation der Ausstellung ist ähnlich wie diejenige der militäri⸗ schen Ausstellung im vergangenen Jahre erfolgt. Die Eröffnungs⸗ feierlichkeit verlief trotz des regnerischen Wetters glänzend. Die Aus⸗ stellung trägt, wie die „A. C.“ schreibt, der Bedeutung Englands als erster Seemacht der Welt in weitestem Maße Rechnung und erinnert auf Schritt und Tritt an die glorreichen Thaten, welche die englischen „Blaujacken“ in der Vergangenheit und Gegenwart, in Krieg⸗ und Friedenszeiten verrichtet haben. Obwohl der Ausstellungsplatz seit der letzten auf ihm abgehaltenen Militär⸗Ausstellung bedeutend erweitert worden ist, erwies er sich der Menge der Ausstellungs⸗ gegenstände gegenüber fast als unzureichend. Es sind glänzende Namen, welche dem Beschauer in den Räumen der Ausstellung entgegentreten Porträts, Gemälde und künstlerische Erinnerungen enthalten die „Nelson“*⸗, „Blake“⸗ und „Benbow“⸗Galerien, während die „Cook“ und „Franklin“⸗Galerien mit Reliquien und Trophäen aus der Südsee und den arktischen Gewässern angefüllt sind. Die „Howe“„ „St. Vin⸗ cent“, und „Camperdown“⸗Galerien fühbren seemännische Waffen und Kriegsmaterial vor Augen. Die „Shippings“⸗Galerie veranschaulicht in bis auf die kleinste Einzelheit durchgeführten Modellen das Wachs⸗ thum der englischen Kriegsschiffe vom „Great Harty“ bis zu dem unlängst von der Königin getauften „Great Sovereign“ herab. Die Wunder der modernen Metalfabrikation sieht man in der „Armstrong“⸗Galerie. — Auch die Mehrheit der großen englischen Dampfergesellschaften hat Modelle ihrer bekanntesten Schiffe ausgestellt, und nsmentlich erregt der geschmack⸗ volle orientalische Kiosk der „Peninsular u. Oriental Dampfergesell⸗ schaft“ besonderes Interesse. Selbst die Restaurationen und Schank⸗ lokale sind naturgetreue Nachahmungen der berühmten Portsmouther Vorbilder und die „Blue Posts“, der „George“ ꝛc. dürfen stets auf zahlreiche und enthusiastische Besucher rechnen. Besondere Anziehungs⸗ kraft übt ein Eisberg aus, welcher das realistische Gepräge der arktischen Region trägt. In Verbindung mit ihm werden die Wunder⸗ erscheinungen des Nordens, das Nordlicht und die Mitternachtssonne, dem Publikum versinnbildlicht. Als Glanzpuntt der Aus⸗ stellung dürfte Nelson's Flaggenschiff, die „Victory“, zu betrachten sein, deren Deck dasselbe Aussehen wie ig der Seeschlacht von Trafalgar darbietet. Von den Tausenden und Abertausenden, welche die Ausstellung besuchen werden, wird sich Niemand der Stelle, auf welcher Englands berühmtester Seeheld, von einer feindlichen Kugel getroffen, blutend zusammensank, ohne ein Gefühbl tiefster Pietät nähern. Ein Panorama der Schlacht von Trafalgar und eine getreue Nachbildung des Leuchtthurms von Eddystone gehören gleichfalls zu den Hauptsehenswürdigkeiten der Ausstellung

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Stettin, 4. Mai. (W. T. B.) In der benachbarten Stadt Altdamm brach heute eine größere Feuersbrunst aus, welche bis jetzt trotz der von der hiesigen Feuerwehr ge⸗ leisteten Hülfe 15 Gebäude in Asche legte. Ein freiwilliger Feuerwehrmann wurde verschüttet und todt herausgezogen.

Wien, 4. Mai. (W. T. B.) Bei dem deutschen Botschafter Prinzen Reuß fand gestern ein Déjeuner statt, zu welchem die deutschen Delegirten zu den Handels⸗ vertrags⸗Verhandlungen geladen waren.

Graz, 4. Mai. (W. T. B.) Die auswärts verbreiteten Gerüchte über Arbeitseinstellungen in den Steinkohlen⸗ bergwerken von Trifail sind unbearündet. Sowohl in Trifail als auch in Hrastnigg und Oistro sind alle Beleg⸗ schaften vollständig angefahren.

Paris, 4. Mai. (W. T. B.) Dreitausend Berg⸗ arbeiter in Carnaux (Departement Tarn) haben wegen Entlassung von 40 Kameraden, welche am 1. Mai feierten, den Ausstand begonnen und beschlossen, die Arbeit nur dann wieder aufzunehmen, wenn ihre Kameraden wieder in Arbeit genommen werden.

Mons, 4. Mai. (W. T. B.) Der Ausstand unter den Bergarbeitern im Borinage ist ein allgemeiner, mit Ausnahme der Zechen „Levant“, „Fienu“ und „Crachet Picquery“. Es herrscht eine gewisse Erregung unter den Strikenden, welche an dem Beschluß, den Strike weiter zu führen, festhalten. In Dour, Eloupes und Bois Boussu wird weiter gearbeitet.

Sebastopol, 4. Mai. (W. T. B.) Die Leiche des Großfürsten Nikolaus Nikolajewitsch traf, begleitet von einem aus drei Kanonenbooten bestehenden Geschwader, am Sonnabend Nachmittag hier ein und wurde mit großen militärischen Ehren empfangen, da der Verstorbene sich s. Z. bei der Vertheidigung von Sebastopol persönlich ausgezeichnet hat. Am Sonnabend Abend erfolgte der Weitertransport der Leiche mittels Separatzuges nach St. Petersburg.

Lüttich, 4. Mai. (W. T. B.) In dem ganzen Bassin von Lüttich ist der Ausstand heute ein voll⸗ ständiger. Die Zechen auf dem Plaäteau von Herne feiern ebenfalls. In Horloz soll es gestern Abend zu einem Zusammenstoß mit Gendarmen gekommen sein, wobei letztere angeblich vom Revolver Gebrauch gemacht und drei Personen verwundet haben. Nach Seraing sind 1 ½ Bataillon Infanterie und ½ Schwadron Kavallerie abgegangen. Sämmtliche Ortschaften des hiesigen Bassins, in welchen sich Ausständige befinden, sind militärisch besetzt.

Charleroi, 4. Mai. (W. T. B.) In allen Zechen des hiesigen Bassins ist der Ausstand ein allgemeiner; man zählt mehr als 30 000 Strikende. Eine Zusammenrottung hat bisher nicht stattgefunden. Die Ruhe ist nicht gestört worden. In allen metallurgischen Fabriken ist die Arbeit wieder aufgenommen worden.

Seraing, 4. Mai. (W. T. B.) Die Kohlen⸗Zechen der Werke von Cockerill feiern vollständig; die Eisen⸗ und Stahlarbeiter dieses Etablissements feiern gleichfalls.

New⸗York, 4. Mai. (W. T. B.) Die Stadt Pa⸗ ducah (Kentucky) wurde gestern durch einen gewaltigen Wirbelsturm heimgesucht, welcher mehrere hundert Häuser der Dächer beraubte, mehrere gänzlich in Trümmer legte und auch sonst großen Schaden anrichtete. Die Me⸗ thodistenkirche wurde in die Höhe gehoben und in Trümmern auf die Straße geschleudert. Die Eisenbahnhöfe und mehrere

Fabriken wurden stark beschädigt, auch eine Anzahl von

Personen ist leicht verletzt. (Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

terbericht vom 4. Mai, Morgens 8 Uhr.

veeh

V I Wind. V Wetter.

Temperatur in 0 Celsius

rred. in Millim C22ö2n0 [50°C. = 40 R.

Bar. auf 0 Gr. du. d. Meeressp

Mullaghmore 760 WNW 2 wolkig Aberdeen . 759 NNW 2 halb bed. Christiansund 754 WSW 4 Regen Kopenhagen. 761 SW 3 halb bed. Stockholm . 755 W 6 heiter Haparanda . 757 ONO 6 wolkig St. Peterbb. 751 WSW 2 balb bed. Moskau 755 WSW lI bedeckt Cork, Queens⸗ b townw. 762 NW 1 heiter 10 “ 3 wolkig 13 E 1““ 759 3 halb bed. 9 mburg. 761 2 bedeckt 10 Swinemünde 763 3 wolkenlos 10 Neufahrwasser 763 W 3 wolkenlos 9 Memel 761 4 heiter b 7 763 1 wolkenlos 10 1“ 3 wolkenlos 8 Karlsruhe.. 761 3 bebectk 4182 Wiesbaden . 761 still wolkig 12 München. . 761 3 wolkig 13 762 1 bedeckt 12 763 % 2 heiter 11 760 1 heiter 15 764 1 Regen I

meister Kahl.

Anfang 7 Uhr.

—

in 4 Akten

758 4 wolkig 18 Donnerstag,

8 758 still wolkenlos 21

Uebersicht der Witterung.

Ein umfangreiches Gebiet mit verhältnißmäßig hohem Luftdrucke lagert über Mitteleuropa zwischen Depressionen im Norden und Süden des Erdtheiles.

In Centraleuropa ist die Luftbewegung schwach, im Der Traum, ein Leben. Donnerstag: Thermidor.

Norden meist südlich und westlich, im Süden meist nördlich und östlich, das Wetter vielfach heiter ohne nennerswerthe Niederschläge. Die Temperatur ist in Deutschland durchschnittlich gesunken, am Meisten

Theater⸗Anzeigen. Königliche Schauspiele. *Haus. 111. Vorstellung. Oberon, König der weiser Benutzung eines Stoffes von A. Dum-3) 4 Akten von Max Elfen. Romantische Oper in 3 Aufzügen. Musik von Oscar Walther. Musik von Rudolf Dellinger. 3. Akt von A. Schönfeld. von C. M. von Weber. Die Recitative von F. In Scene gesetzt von Julius Fritzsche. Dirigent: Anfang 7 ½ Uhr Wüllner. Ballet von Emil Graeb. In Scene gesetzt Hr. Kapellmeister Federmann. vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. . Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 117. Vorstellung. Ka mann von Venedig. Komödie in 5 Aufzügen 7 Uhr von Shakespeare, übersetzt von A. W. von Schlegel. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Max Grube.

Mittwoch: Opernhaus. 112. Vorstellung. Der Widerspänstigen Zähmung. von Perrmana Götz. Text nach burg. Shakespeare's gleichnamigem Lustspiele frei bearbeitet von Joseph Victor Widmann. Anfang 7 Uhr.

Schauspielbhaus. 2 wolkenlos 9 Herr. Schauspiel in 7 Vorgängen von Ernst von Wildenbruch. Anfang 7 Uhr. 3

Beutsches Theater. Dienstag: Die Kinder der Excellenz. 1 1 †

Mittwoch: Der Sohn der Wildniß.

Donnerstag: Krieg im Frieden.

Die nächste Aufführung von Die Welt, in der man sich langweilt findet am Freitag statt.

Berliner Theater.

und Güldenstern. Anfang 7 ½ Uhr. R 8 Mittwoch: Ein Kuß. — Es hat so sollen 764 S 3 wolkig 11 sein. — Hexenfang.

Tesfing-Theater. Dienstag: Nora.

Wallner-Theater. Dienstag: Zum 25. Male:

Dirigent: Kapell⸗

Mittwoch: Saint Cyr.

Komische Oper

erstes Auftreten) letzten Male: Fidelio.

Dienstag: Rosenkranz 1 1““

Belle-Alliance-Theater.

Carl Tellbeim.

in den östlichen Gebietstbeilen, vielfach liegt sie Des Teufels Weib. Phantastisches Singspiel in 79. Male: Adam und Eva.

unter dem Mittelwerthe. Im nordwestlichen Ruß⸗ 3 Akten und

land heurscht Frostweiter, Archangelsk meldet Minus Mortier, bearbeitet von Th. Herzl. Musik von Adolf 9 ½ Grad. Die gegenwärtige Wetterlage macht eine Müller. Anfang 7 ¼ Ubr Mittwoch und

wesentliche Aenderung der jetzt bestehenden Witterungs⸗ verhältnisse nicht wahrscheinlich.

1 8. Weib. Deutsche Seewarte.

—

Friedrich-Wilhelmstädtisches Theater. 4— F. Dienstag: Mit neuer Ausstattung, zum 19. Male: (Letzte Woche.) Em Dienstag: Opern⸗ Saint Cyr. Operette in 3 Aufzügen (mit tbeil⸗ Wirth. Der Millionenbauer. Volksstück in

Im Park: Großes Militär⸗Concert.

Rroll’s Theater. Dienstag: Der Freischütz. Mittwoch: Martha. (Lyonel: Hr. Birrenkoven,

Täglich: Bei günstigem Wetter „Großes Concert“ im Sommergarten. Anfang der Vorstellung 7 Uhr. Gab Nen.

Dienstag: Zum b 16. Male: Der Giftmischer. Schwank in 4 Akten Gestorben: Hr. Rittmeister a. D. Frhr. Hermann Nachm. 2 ½ Uhr: Der Veilchen⸗ nach dem Französischen von Fri rentano und . Mik z fresser. Abends 7 ½ Uhr: Schuldig. 4 “ 81g . -˖——V—— Im prachtvollen, glänzenden Sommergarten (vor⸗ nehmstes und großartigstes Sommer⸗Etablissement sder Residen;z): Großes Doppel⸗Concert. Auftreten Mittwoch: Erstes Wiederauftreten von Josef Kainz. hervorragender Spesialitäten. Brillante Illumination des ganzen Garten⸗Etablissements. Anfang des Con⸗ — certs 4 Uhr. Anfang des Theaters 7 ½ Ubr. 9

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße 30. Dienstag: Benefiz für Emil

Gesangstexte im usik von G. Steffens.

Mittwoch und folgende Tage: Der Millionen⸗

Im prachtvollen Park: Große Militär⸗Concerte. bauer. Auftreten von Gesangs⸗ und Instrumentalkünstlern. Der Kauf⸗ Anfang des Concerts 6 Uhr, Anfang der Vorstellung

Alrania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde. Am Landes⸗Ausstellungs⸗Park (Lehrter Bahnhof). 1 Geöffnet von 12— 11 Uhr. Täglich Vorstellung im

1“ wissenschaftlichen Theater. Näaͤheres die Anschlag⸗

Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗ zettel.

Dienstag: Zum 11. Male: Dr. Jojo. — Schwank in 3 Akten von Albert Carré. Deutsch ————B—BBBö4.

von Carl Lindau. Regie: Emil Lessing. Vorher 118. Vorstellung. Der nene zum 11. Male: Wer das Größere nicht ehrt, ist das Kleinere nicht werth. Schwank in 1 Auf⸗ zug von Sigmund Schlesinger. Anfang 7 ½ Uhr. Mittwoch und folg. Tage: Dieselbe Vorstellung.

Familien⸗Nachrichten.

Verlobr: Frl. Erika von Derenthall mit Hin Kammerherrn Fhrn. Carl Freytag von Loring⸗ hoven (Schwerin—-Riga). — Frl. Marie von Langenn⸗Kittliz mit Hrn. Günther von Tiele⸗Winckler (Ludwigslust — Vollrathsruhe). — Frl. Luise Zeidler mit Hrn. Ewald Frhrn. von Frevberg (Dresden).

Freitag: Gastspiel von Fraa Lilli Lehmann zum Verehelicht: Hr. Amtzrichter Heinrich Wunder⸗

lich mit Frl. Hedwig Ritter (Wohlau). — Hr. Rechtsanwalt Siegfried Zuckermann mit Frl. Carola Portner (Forst). .

Ein Sohn: Hrn. Amtsrichter Schu⸗ bert (Ebeleben). — Eine Tochter: Hrn. Rechts⸗ anwalt Zinzow (Neustettin). — Hrn. Amtsrichter Dr. Menz (Kvyritz)

von Eickstedt. — Hrn. Prof. Mikulicz Sohn Hans (Breslau). — Fr. Eugenie Gräfin Matuschka, geb Maas (Görlitz). — Hr. Landgerichts⸗Rath a. D. Carl Engelbrecht (Neisse). — Hr. Stabs⸗ und Bataillonsarzt Dr. Waldemar Thortsen (Breslau).

Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Adolph Ernst-Theater. Dienstag: Zum Berlin: 4 i spiel Meilh d. 4 Ak E d Jacobs eeeeh einem orspiel von ac un ten von (duard Jacobson und Leopold Elv. 3 Couplets von Jacobson und Gustav Görß. Musik Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ von Adolph Ferron. Im 4. Akt: Der unselige folgende Tage: Des Teufels Toupinel. Parodistische Einlage. Anfang 7 ½ Uhr. Der Sommer⸗Garten ist geöffnet.

Verlag der Expedition (Scholhz).

Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sieben Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage). (778 ¾)

Deutscher Reichstag. 13. Sitzung vom Sonnabend, 2. Mai.

Am Tische des Bundesraths die Staatssekretäre Freiherr von Maltzahn und Freiherr von Marschall.

Die zweite Berathung der Novelle zum Brannt⸗ weinsteuergesetz wird bei Art. II fortgesetzt, nach welchem die steuerliche Kontrole der Brennereien und Branntwein⸗ Reinigungsanstalten in den vom Bundesrath zu bestimmenden Grenzen steuerfrei erfolgen soll. Die für Brennereien gerin⸗ geren Umfangs vorgesehene verminderte Maischbottichsteuer soll in Zukunft auch dann zur Einziehung gelangen, wenn die Brenncampagne vom 1. September bis zum 15. Juni dauert (früher stand statt des 1. September: 1. Oktober). Die Materialsteuer soll betragen: für Kernobst und eingestampfte Weintreber 25 ₰J, für Kernobst 35 ₰, für Beerenfrüchte aller Art 45 J, für Brauereiabfälle, gepreßte Weinhefe und Wurzeln aller Art 45 J, für Trauben⸗ oder Obstwein, flüssige Weinhefe und Steinobst 85 ₰ pro Hekto⸗ liter; von Brennereien, die nicht mehr als 50 1 reinen Alko⸗ hols im Jahre erzeugen, soll diese Steuer nur zu ⁄, von solchen Brennereien, die mehr als 50, jedoch nicht mehr als 100 1 reinen Alkohols im Jahre erzeugen, zu ½10 erhoben werden; dieselben kleinen Brennereien sollen, wenn sie von der im §. 42 gewährten Befugniß, statt der Materialsteuer einen festen Zuschlag zu zahlen, Gebrauch machen, nur einen Zuschlag von 8 ₰ resp. 16 ₰ zu entrichten haben.

Dazu beantragt: 1) der Abg. Dr. Witte, auch die steuer⸗ liche Kontrole der Privatläger gebührenfrei zu lassen; 2) der Abg. Lender, von Brennereien mit einfacher Brennvorrich⸗ tung und nicht mehr als 1 hl Jahresproduktion die Ver⸗ brauchsabgabe für Branntwein aus nicht mehr als 201 reinen Alkohols aus selbstgewonnenen, nicht mehligen Stoffen auf 25 ₰ für das Liter zu fixiren, 3) der Abg. Wisser, diese Erleichterung auch auf den aus mehligen Stoffen gewonnenen Alkohol auszudehnen.

Abg. Wisser: Er empfehle den Antrag Lender, aber mit seinem Amendement, ohne welches er seinen Zweck nicht erreiche. Der Schutz des Haustrunks habe für Süddeutschland große Bedeutung. Werde die Erzeugung des Haustrunks durch zu hohe Steuern unmöglich, so werde das Material an den Gastwirth verkauft und von diesem ab⸗ gebrannt werden, die Leute würden dann aber auch ihren Er⸗ holungstrunk nicht mehr im eignen Haus finden, sondern im Wirthshaus suchen; der gesteigerte Wirthschaftsbesuch sei aber sehr schäd⸗ lich, auch dadurch, daß er der sozialdemokratischen Agitation durch Wirthsbausgespräche starken Vorschub leiste, während die Agitatoren bisher in die einzelnen Häuser noch nicht eindrängen, also auch auf die Leute keinen Einfluß gewinnen könnten. 1

Staatssekretär Freiherr von Maltzahn:

Ich halte mich für verpflichtet, bevor der Reichstag über den Antrag Lender abstimmt, doch noch einmal das Wort zu nehmen, um die Herren über die Lage nicht im Unklaren zu lassen. Die große Aus⸗ dauer, mit welcher die Vertreter der südwestlichen Theile Deutschlands im Reichstage die Wiedergewährung steuerfreien Haustrunkes in der einen oder anderen Form in der Kommission verfochten haben und im Plenum verfechten, ist ein deutlicher Beweis dafür, daß ein Bedürfniß zu einer derartigen Abänderung der bestehenden Gesetz⸗ gebung unter den kleinen Grundbesitzern der von ihnen vertretenen Landestheile warm empfunden und von den Abgeordneten dieser Distrikte als berechtigt anerkannt wird. Auch ein Theil der verbündeten Regierungen hat, wie die Herren wissen, sich diese Wünsche zu eigen gemacht und sie warm vertreten. Die Mehr⸗ heit der verbündeten Regierungen hat aber, wie Sie wissen, den im Bundesrath gestellten Anträgen die Genehmigung nicht ertheilt. In der Kommission des Reichstages ist diese Frage lebhaft diskutirt worden, und auf Grund der dort geführten Verhandlungen, auf Grund der warmen Vertretung der Interessen der füddeutschen Kleinbrenner, durch die mit ihren Verhältnissen speziell bekannten Abgeordneten ist in den Entwurf des Gesetzes, über welches Sie jetzt berathen, diejenige Einfügung zu Gunsten dieser Leute gemacht, welche Sie unter Nr. 4 und 5 der Zusammenstellung der Kommissionsbeschlüsse finden. Gehen die Beschlüsse des Reichstages über das, was dort geboten ist, nicht hinaus, so habe ich Grund anzunehmen, daß die verbündeten Regierungen den früher von ihnen eingenommenen Standpunkt ver⸗ lassen, und dem so abgeänderten Gesetzentwurf, d. h. dem Gesetzentwurf in der Fassung Ihrer Kommissionsbeschlüsse zustimmen werden. Aber meine Herren, dem Gedanken, welchen der Antrag Lender enthält, wird von Seiten einer großen Zahl der verbündeten Regierungen und speziell derjenigen, welche die norddeutschen Interessen zu vertreten haben, ein ganz ent⸗ schiedener Widerspruch entgegengesetzt, und zwar aus verschiedenen Gründen. Diese Regierungen erkennen zwar an, daß durch die in dem Branntweinsteuergesetz getroffenen Bestimmungen diese Klasse von deutschen Branntweinbrennern dem früheren Zustande gegenüber in einen weniger günstigen Zustand versetzt ist. Sie sind, wie ich annehmen darf, bereit, auf dem Gebiet, welches die Nrn. 4 und 5 der Kommissionsbeschlüsse behandeln, diesen Brennern entgegenzu⸗ kommen. Sie halten es aber nicht für vertretbar, es auf dem Wege der Abschaffung oder der Ermäßigung der Verbrauchsabgabe für einen Theil des in Deutschland hergestellten Branntweins zu thun; sie glauben, daß damit — es sind auch andere Gründe mitbestimmend gewesen, dies aber ist die Haupterwägung, welche geltend gemacht ist —, daß in solchem Vorgehen eine Ungerechtigkeit liegen würde gegen den norddeutschen Kleinbrenner, soweit er vorhanden ist, gegen den nord⸗ deutschen Branntweinkonsumenten aus Ui ärmsten Ständen. Aus dem Grunde kann ich hier erklären, daß, soweit ich die Stimmung der verbündeten Regierungen kenne, der Antrag Lender oder ein Gesetz, in welchem der Antrag Lender enthalten ist, auf die Ge⸗ winnung einer Majorität im Bundesrath keinerlei Aussicht haben würde. Selbst aber, wenn eine Mehrheit der verbündeten Regierungen geneigt sein sollte, was ich nicht glaube, einem solchen Antrage zuzustimmen, so bitte ich die Herren, zu erwägen, daß diejenige Re⸗ gierung, welche diesem Gedanken den entschiedensten Widerspruch entgegengesetzt hat, die Königlich preußische Regierung gewesen ist,

“

1““

und daß der Artikel 5 unserer Verfassung bestimmt:

Erst e Beila ge Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staat

Berlin, Montag, den 4. Mai

Bei Gesetzesvorschlägen über die im Artikel 35 bezeichneten Abgaben giebt, wenn im Bundesrath eine Meinungsverschiedenheit stattfindet, die Stimme des Präsidiums den Ausschlag, wenn sie sich für die Aufrechthaltung der bestehenden Einrichtungen aus⸗ spricht.

Abg. Dr Buhl: Der Antrag Witte sei schon in der Kommission mit Rücksicht auf den Widerstand, den er im Bundesrath finden werde, abgelehnt. Er halte es für ganz berechtigt, daß die Produzenten die Kontrolkosten nicht selbst trügen und auf die Konsumenten ab⸗ wälzten, und werde persönlich für den Antrag stimmen, doch wünsche er nicht, daß der Antrag die Mehrheit des Hauses finde und so die Vorlage mit dieser jetzt für den Bundesrath unannehmbaren Bestimmung belaste; es genüge, wenn sich eine starke Minderheit dafür finde und den Regierungen dadurch nochmals die Anregung gegeben werde, die Kontrolkosten in Zukunft auf die Reichskasse zu übernehmen. Der Abg. Dr Witte habe ferner die steuerliche Be⸗ handlung des zu Heilzwecken dienenden Alkohols zur Sprache gebracht; dieser Gegenstand sei in einer Reihe von Petitionen norddeutscher Apotheker berührt, und in der That seien hier Aenderungen der bestehenden Zustände nö hig, seien doch z. B. in der preußischen Liste der Medikamente, für welche keine Alkobolsteuerbefreiung eintrete, auch solche enthalten, in denen überhaupt kein Alkohol vorkomme! Es sei aber von einer Beschluß⸗ fassung abgesehen worden, weil eine generelle Regelung der Frage der Besteuerung des zu Heilzwecken bestimmten Alkohols zugesagt worden sei; es empfehle sich da vielleicht die allgemeine Einführung der badischen Einrichtung, nämlich der Kontingentirung des von Apothekern verwendeten Alkohols. Der Antrag Lender setze den Reichstag in eine gewisse Verlegenheit. Gewiß verdiene der süddeutsche Haustrunk Berück⸗ sichtigung, aber diese sei ihm in der Regierungsvorlage und in noch verstärktem Maße in dem Kommissionsbeschluß gewährt; und da der Staatssekretär die Annahme dieser letzteren durch den Bundesrath in Aussicht stelle, bei Annahme des Antrages Lender aber die ganze Vorlage für unannehmbar erkläre, möchte er (Redner) als süd⸗ deutscher Landsmann den Abg. Lender bitten, seinen Antrag zurück⸗ zuziehen und sich mit den den Haustrunkbrennern in Anssicht gestellten geringeren Vortheilen lieber zu begnügen, als auch diese zu gefährden. Habe doch in der Kommission der Kommissar der badischen Regierung, die immer für die Schonung des Haustrunks eingetreten sei, ebenso aus Opportunitätsgründen auf die jetzt vom Abg. Lender gestellten Forderungen verzichtet.

Abg. Dr. Simonis: Er fürchte nicht, daß die Annahme des Antrages Lender die Vorlage für den Bundesrath unannehmbar machen werde, sondern es werde boffentlich von dem weniger in⸗ formirten Bundesrath an den besser informirten appellirt werden. Der Haustrunk habe eine große wirthschaftliche Bedeutung, und seine Beseitigung oder Erschwerung dürfte große soziale Schädigungen herbeiführen, während der Antrag Lender zur Zufriedenheit der Be⸗ völkerung beitrage und somit auch ein Heilmittel gegen die Sozial⸗⸗ demokratie sein würde. Von insgesammt 90 000 Brennereien in Deutschland seien 80 000 kleine in Süddeutschland, die übrigen 10 000 seien die großen in Norddeutschland. Warum solle also gerade das Hinderniß für die kleinen süddeutschen Brennereien von Nord⸗ deutschland kommen? Der Sparsamkeitssinn der kleinen Leute werde beeinträchtigt, wenn sie gezwungen würden, ihre Treber und ihr un⸗ reifes Obst auf den Misthaufen zu werfen. Wie man dem kleinen Baugagn nicht seine Kuh oder seine Gais nehmen werde, so solle man ih ch nicht seinen Kirschbaum nehmen. Gerechtigkeit müsse im Lande herrschen, und die Gesetzgebung habe dafür zu sorgen, daß der Kleine nicht durch den Großen zu Grunde gerichtet werde. Gehe aber die Gesetzgebung den Weg dieser Vorlage, so werde der größere Besitzer schließlich zum kleinen, der kleine zum Tagelöhner und der Tagelöhner gehe zur Stadt in die Fabrik oder wandere aus. Der Antrag Lender bringe die Gleichheit für die kleinen, man möge ihn daher einstweilen annehmen, bis die Regierung eine bessere Vorlage mache.

Abg. Hug: Wolle der kleine Brenner denselben Vortheil haben, wie der große, so müsse er erheblich mehr brennen. Das sei aber leichter gesagt als gethan. Die kleinen Brenner könnten nicht mehr als durchschnittlich 20 1 reinen Alkohols erzielen, denn sie hingen von der Obsternte und anderen Faktoren ab. Die in der Vorlage vorgesehenen Erleichterungen kämen also der großen Masse der kleinen Brenner nicht zu Gute, und es müsse ihnen deshalb durch den steuerfreien Haustrunk geholfen werden. Der dadurch entstehende Steuerausfall sei sehr gering im Verhältniß zu dem Werth der Zufriedenheit, die da⸗ durch geschaffen werde. Die Gesetzgebung müsse so geändert werden, daß die kleinen Brenner wieder einen Anreiz bekämen, zum Brennereibetrieb zurückzukehren; in den Erleichterungen der Vorlage liege ein solcher Anreiz nicht. Der Antrag Lender ergänze aber die Vorlage in dieser Richtung. Angesichts dieser Vortheile und des Vortheils, daß eine große Masse von Rohstoffen, welche jetzt nicht verwendet werde, wieder zur Verwendung kommen könne, bitte er den Antrag Lender anzunehmen.

Abg. Uhden: Er bedauere auch, daß durch die Gesetzgebung von 1887 einem großen Theil seiner süddeutschen Landsleute die Mög⸗ lichkeit, sich ihren gewohnten steuerfreien Haustrunk herzustellen, ab⸗ geschnitten sei, und er würde sich freuen, wenn er den Antrag Lender annehmen könnte. Den norddeutschen Großbrennern liege es völlig fern, aus Eigennutz sich dem Antrage zu widersetzen. Aber der Antrag Lender würde die Konsequenz haben, daß sich auch in Norddeutschland jeder Bauer seinen Haustrunk selbst brennen würde. Davon würde nur der Bauer einen Vortheil haben, aber nicht der Arbeiter, die Wirkung des Antrages würde also verfehlt sein. Aus diesen Bedenken lehne seine Partei den Antrag ab.

Abg. Holtz: Man glaube, die norddeutschen Großbrenner seien mit dem Gesetz von 1887 zufrieden. Er habe aber schon in der ersten Lesung anerkannt, daß die Großbrenner auch eine außerordentliche Schädigung durch das Gesetz erfahren hätten, denn sie hätten ihren Betrieb wesentlich einschränken müssen, aber sie hätten sich in das Gesetz eingelebt. Wenn ein Gesetz dem Staat 100 Millionen Steuern bringen solle, müßten Opfer gebracht werden. Das Gesetz habe die kleinen Brenner so schonend wie möglich getroffen. Er warne dringend, einen Gegensatz zwischen den großen und den kleinen Brennern hervorzuheben. Auch dem Antrag Witte stehe seine Partei wohlwollend gegenüber, und es sei ihr schmerzlich, ihm nicht zustimmen zu können, aber durch ihn würden die Fundamente des Gesetzes berührt. Der völlig steuerfreie Haustrunk habe noch eine gewisse Idealität für sich, aber den Antrag Lender, der dasselbe in einer etwas umschriebenen Weise erreichen wolle, könne seine Partei nicht annehmen. Bei den kleinen Leuten im Süden herrsche größere Wohlfahrt als bei denen im Norden. Nach dem Antrag Wisser würde jeder kleine Mann im Norden sich seinen Haustrunk selber brennen können. Der Antrag Wisser zeige deutlich die gefährlichen Konsequenzen des Antrages Lender. Er könne also, so sehr er es bedauere, nicht dafür stimmen.

Abg. Singer: Der steuerfreie Haustrunk werde natürlich den Absatz der Großbrenner etwas herabmindern, und in dieser Be⸗ sorgniß wurzelten lediglich die Gegengründe des Vorredners. Zu den vielen Heilmitteln gegen die Sozialdemokratie sei nun auch noch der steuerfreie Haustrunk hinzugekommen, durch welchen die Leute vom Wirthshaus und so von der Berührung mit der Sozialdemokratie

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abgehalten werden sollten. Seine Partei sei bereit, diese Waffe gegen sich selbst zu schärfen, und werde Mann für Mann für den Antrag Lender stimmen. Der Antrag sei vollkommen berechtigt, und seine Partei bedauere, daß der Haustrunk nicht ganz steuerfrei bleibe. Er für seine Person werde auch für den Antrag Wisser stimmen. Der Antrag Lender werde aber sehr überschätzt; die sozialen Schäden würden dadurch noch nicht sämmtlich beseitigt. Ihre grundsätzliche Stellung habe seine Partei in der ersten Lesung dar⸗ gelegt; sie habe diese Vorlage auch deswegen gern gesehen, weil die Regierung dadurch endlich einmal gezwungen sei, aktenmäßig nachzuweisen, an wen die Liebesgabe vertheilt werde. Dadurch sei erwiesen, daß wesentlich die Großbrenner den Vortheil aus der Liebesgabe zögen.

Abg. Schaettgen hält den Antrag Lender im Interesse der Erhaltung der kleinen Bauern Süddeutschlands für nöthig. Er bedauere die ungleiche Behandlung zwischen Nord⸗ und Süddeutsch⸗ land. Auch der Wein⸗ und Obstbau in Süddeutschland sei nicht in so günstiger Lage. Schlechte Ernten hätten manche Landwirthe ziem⸗ lich nahe an den Abgrund gebracht; in Baden sei von der Kammer ein Antrag angenommen, den Rebbauern die Steuern zu stunden. Apbg. Wisser erwidert dem Staatssekretär, daß, wenn diese seinen Widerstand gegen den Antrag daher leite, daß der Antrag die süddeutschen Brenner vor den norddeutschen bevorzuge, gerade sein Antrag dies ausgleichen wolle. Süddeutschland müsse das schwere Joch abschütteln, welches Norddeutschland auf Süddeutschland ge⸗ wälzt habe. Ein Mittel gegen die Sozialdemokratie seien die An⸗ träge wohl; wenn die Leute nicht mehr gezwungen seien, nur schlechten Kartoffelspiritus zu trinken, würden sie zufriedener sein.

Abg. Lender: Der Steuerausfall in Folge seines Antrages sei sehr gering. Die Steuererhebung müsse mit möglichst wenig Plackerei verbunden sein. Für einen so geringen Steuerausfall dürfe man die Zufriedenbeit des Volkes nicht preisgeben. Die Erklärung des Staats⸗ sekretärs habe ihn sehr befremdet, daß selbst, wenn der bescheidene Antrag angenommen werde und auch im Bundesrath eine Anzahl von Regierungen sich dafür ausspreche, dann die Stimme, welche den Aus

schlag nach der Verfassung gebe, gleichwohl ihre ablehnende Stellun

behaupten werde. Der Schaden, der durch die Rücksichtnahme auf die süddeutschen Verhältnisse gegenüber den norddeutschen Pro⸗ duzenten entstehen könnte, bestehe wohl nur in der Phantasie. Werde dem arbeitenden Mann der Branntwein vertheuert, so werde er verbittert. Der Abg. Uhden meine, der Antrag Wisser zeige erst die Konsequenzen seines (des Redners) Antrages. Was würde es schaden, wenn sein Antrag mit der Aenderung nach dem Antrag Wisser angenommen würde? Es hbandele sich nur um die Befreiung der Brennereien der einfachsten Form, welche bis zu 20 Liter brennten. Er bitte den Antrag anzunehmen; dem Bundesrath rufe er zu: videant consules, discite moniti!

Abg. Dr. Simonis: Schon jetzt sei der Haustrunk in Süd⸗ deutschland so schwer besteuert, daß er dem Wirthshausbesuch viel⸗ fach habe Platz machen müssen; seitdem habe sich aber auch die Qua lität des getrunkenen Branntweins erheblich verschlechtert, Delirium tremens und alle sonstigen schlimmen sanitären und wirthschaftlich Folgen der Trunksucht und des Fuselgenusses hätten sich in entsetz lichem Grade gezeigt. Sei es aber gerechtfertigt, 80 000 kleine süd⸗ deutsche Brenner um 10 000 großer norddeutscher Brenner willen zu benachtheiligen?

Abg. Holtz: Der Widerstand seiner Partei gegen den Antra Lender sei nicht aus Rücksicht auf die großen Brennereien Norddeuts lands entstanden, die sich überhaupt von der Konsumabgabe eman zipiren könnten, weil sie ihr Produkt im Auslande absetzen könnten und ihnen der Weltmarkt immer noch gute Preise gewähre. Hätten sie das große Geschenk der Liebesgabe wirklich empfangen, so müßten sie ja unendliche Reichthümer aufgespeichert haben; thatsächlich sei aber ihre Lage eine so prekäre, daß schon dadurch diese Fabel hinläng lich widerlegt werde. 8

Darauf werden die Anträge Wisser und Witte abgelehnt der Antrag Lender dagegen angenommen und mit dieser Aenderung der Kommissionsvorschlag.

Art. III wollte nach der Regierungsvorlage den Zoll für den aus dem Ausland eingehenden Branntwein auf 150 ℳ für 100 kg festsetzen; die Kommission schlägt dagegen vor den Zoll für Liqueure auf 180 ℳ, den für alle übriger Branntweine, sofern sie in Fässern eingehen, auf 125 ℳ, so fern sie in Flaschen, Krügen oder anderen Umschließungen ein gehen, auf 180 ℳ pro 100 kg zu fixiren.

Abg. Broemel: Die Kommission habe von der von der Regie rung vorgeschlagenen generellen Zollerhöhung ganz abgesehen und sich wesentlich damit beschäftigt, eine praktische, von allen Zollbeamte leicht erkennbare Unterscheidung zwischen dem höher und dem niedriger besteuerten Branntwein zu finden, und habe als solche die Umhüllung feststellt. Warum habe die Kommission aber dabei die Liqueure gar so schlecht behandelt? Liqueur verdiene doch schließlich auch eine gewisse Berücksichtigung. Uebrigens fürchte er, daß die Umhüllung kein so geeignetes Unterscheidungsmittel sei, denn man werde danach in Zu⸗ kunft wohl sprachlich einen Unterschied zwischen dem in Fässern eingehenden „Schnaps“ und dem in Flaschen eingehenden „Liqueur“ machen, aber man werde fortan nicht bloß Getreidekümmel, sondern auch Gin, Genever, Wachholder u. s. w. in Fässern einführen. Woll die Regierung den Cognac, Rum und Arak, um deren höbere Be steuerung es sich in der Regierungsvorlage eigentlich gehande in Fässern eingehend, dem niedrigeren Zoll unterwerfen, oder sollte diese drei Brennereiprodukte als Liqueur angesehen werden? Sollt kein geeigneteres Unterscheidungsmittel sich finden lassen, als die Kommission vorschlage, und sei man überzeugt, die von ihm ange⸗ deuteten Schwierigkeiten vermeiden zu können, so habe er gegen den Kommissionsvorschlag nichts einzuwenden.

Staatssekretär Freiherr von Maltzahn:

Der Herr Vorredner hat auf Schwierigkeiten hingewiesen, di sich aus der Handhabung des Artikels III in der Praxis heraus stellen dürften. Die Schwierigkeiten würden ja zweifellos am Meisten vermieden, wenn der Reichstag dem vorgeschlagenen Art. III der Vorlage seine Zustimmung geben würde. Ist dies nicht der Fall so glaube ich allerdings, daß ein Reichstagsbeschluß, der dem Art. II Ihrer Kommissionsbeschlüsse entspricht, von den verbündeten Re⸗ gierungen angenommen werden würde, da man im Kreise der ver⸗ bündeten Regierungen der Meinung ist, daß die Unterscheidung der Liqueure von den übrigen Branntweinen zolltechnisch ausführbar ist.

Ich hatte die früheren Ausführungen des Herrn Vorredners nich genau verstanden, sonst würde ich die jetzt von ihm wiederholte An frage bereits beantwortet haben dahin, wie ich es jetzt thue, daß nach der Auffassung der verbündeten Regierungen Arac, Cognac und Rum nicht unter die Liqueure fallen. †

Art. III wird unverändert angenommen

zs folgt die Berathung der Resolution des Abg. Dr. Barth: die verbündeten Regierungen zu ersuchen, dem Reichs tage alsbald eine Vorlage zu machen, durch welche die Maisch⸗ bottich⸗ und Branntweinmaterialsteuer völlig beseitigt wird.