Auf Allerhöchsten Befehl findet die für den 14. d. M.

angesetzte Besichtigung des Garde⸗Jäger⸗Bataillons, des Lehr⸗Infanterie⸗Bataillons und der Unteroffizierschule Potsdam am 15. d. M. statt. ““

S. M. Aviso „Grille“, Kommandant Kapitän Licutenant Gülich, ist am 12. Mai in Edinburg eingetroffen.

Königsberg i. Pr., 12. Mai. Die Feier der Ent⸗ hüllung des Denkmals Herzog Albrecht'’s findet nach der „K. H. Z.“ am 19. d. M. statt.

Frankfurt a. M., 12. Mai. Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Luxemburg traf nach der „Fr. Ztg.“ heute Morgen, von Dessau kommend, hier ein und begad sich nach seiner Villa an der Bockenheimer Landstraße. 8

Baden. 1 82

Karlsruhe, 12. Mai. Das Befinden der seit drei Wochen an einer Venenentzündung erkrankten Prinzessin Elisabeth von Baden, einer Schwester der Fürstin zur Lippe und der Fürstin zu Hohenlohe-Langenburg, hat sich verschlimmert. Seit einigen Tagen ist nach der „Karlsr. Ztg.“ hohes Fieber und eine Ausdehnung der Entzündung eingetreten. .

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Coburg, 12. Mai. Die Konfirmation Ihrer König⸗ lichen Hoheiten der Prinzessinnen Maria und Victoria von Edinburg durch den Genera!⸗Superintendenten Müller findet nach der „Cob. Ztg.“ am Freitag in der Kirche zu Oeslau bei Schloß Rosenau statt.

1 Elsaß⸗Lothringen. „Straßburg, 11. Mai. Durch Erlaß vom 5. d. M. hat das Ministerium für Elsaß⸗Lothringen bestimmt, daß vom 1. April 1892 ab sämmtliche Kirchenfabrikräthe, Presbyterialräthe und Synagogenverwaltungen sowie die Verwaltungs⸗Kommissionen der kirchlichen Unterrichts ⸗ Anstalten ihre amt⸗ lichen Schriftstücke, insbesondere die Protokolle, Beschlüsse, Verfügungen, Etats, Rechnungen und Re⸗ gister in deutscher Sprache abzufassen haben, sofern nicht einzelnen derselben der Gebrauch der französischen Sprache zeitweise durch das Ministerium gestattet wird. Durch einen gleichen, in dem heute ausgegebenen „Central⸗ und Bezirks⸗ amtsblatt“ veröffentlichten Erlaß wird angeordnet, daß von demselben Tage ab alle Verwaltungen und Behörden der anerkannten Kulte und alle ein Kultusamt be⸗ kleidenden Geistlichen und Religions diener im schriftlichen amtlichen Verkehr mit den Staatsbehörden und mit den Ge⸗ meindebehörden, soweit diese nicht von dem Gebrauche der deutschen Sprache entbunden sind, sich der deutschen Sprache zu bedienen haben. Von der letzteren Vorschrift können einzelne, vor Erlaß derselben angestellte Geistliche und Religionsdiener, auf ihren Antrag, durch das Ministerium

8

Oesterreich⸗Ungarn.

Zu den Verhandlungen mit der Schweiz, betreffend den Abschluß eines Handelsvertrages, schreibt das „Fremden⸗ latt“:

Die Vertreter Deutschlands hi den Verhandlungen des Handelsvertrages mit der Schweiz in Wien werden die isberigen sein, es dürften nur statt des Vertreters von Sachsen die adischen und württembergischen Vertreter mitwirken. Die Leitung der zerhandlungen wird nicht mehr der Minister von Szoegyeni, sondern der

Sektions⸗Chef Freiherr Glanz von Eicha führen. Bei den Ver⸗

hanglungen des deutsch⸗österreichischen Handelsvertrages seien zweifellos schon die belangvollen Momente durchberathen, sodaß die Verhand⸗ lungen mit der Schweiz glatt verlaufen dürften, zumal Erörterungen über die Viehseuchenkonvention durch die vorjährigen Abmachungen zwischen Oesterreich und der Schweig⸗ ausgeschlossen seien.

Wien, 13. Mai. Zu Ehren des Königs und der Königin von Dänemark fand, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern bei Ihren Majestäten dem Kaiser und der Kaiserin ein Diner statt, zu welchem der Erzherzog Franz Sal⸗ vator, die Erzherzogin Marie Valerie, Prinz Leopold von Bayern mit seiner Gemahlin und den Prinzessinen⸗Töchtern, sowie der Herzog und die Herzogin von Cumberland geladen waren.

Die Kronprinzessin⸗Wittwe Erzherzogin Stefanie, welche seit dem 1. März von Wien abwesend war, traf gestern hier wieder ein und begab sich sofort nach Laxenburg. Am Sonnabend hielt, wie aus Budapest berichtet wird, in einer Sitzung der ungarischen Akademie der Wissenschaften der Finanz⸗Minister von Kallay eine Gedächtnißrede auf den verstorbenen Grafen Julius Andrassy, in welcher er üͤber dessen Beziehungen zu Deutschland und das deutsch⸗ österreichische Bündniß sich wie solgt äußerte:

Andrassy's ganze politische Laufbahn ist ein Beweis dafür, daß er zu allen Zeiten ein Anhänger des freundschaftlichen Verhältnisses mit Deutschland gewesen ist. Nicht ohne ihn und nur mit ihm konnte demnach das Bündniß zu Stande kommen. Und in der Form, wie diese Allianz durch sein Hinzurbun festgesetzt wurde, geht sie in ihrer Bedeutung und in ihrer Tragweite weit über die gemein⸗ same Defensive hinaus, welche ihren strikten Inhalt bildet. Denn nicht so sehr in den einzelnen Punktationen liegt der wahre Werth dieses Bündnisses, wie vielmehr in dem Geiste, der es durchweht. Dieser Geist ist hüben wie drüben allmählich in das Volksempfinden eingedrungen und hat uns darüber belehrt, daß auch nebst der Abwehr gemeinsamer Gefahr in allen Stücken immer nur Interessengemeinschaft und nie Interessenzwiestreit zwischen uns existiren könne, und daß eben darum nicht allein die Ver⸗ pflichtungen, sondern auch die Vortheile auf beiden Seiten nur gleich⸗ werthige sein können. Dieses Verhältniß ist dasjenige der aufrichtigsten

auf Vernunftschlüssen berubenden Freundschaft, welche nicht allein zu einer wechselseitig billigen Erledigung der zwischen uns obschwebenden Angelegenheiten führt, sondera auch nach außen hin eine Macht re⸗ präsentirt, welche uns Beiden zuverlässigen Schutz gewährt. So ist dieses Bündniß die stärkste Stütze einerseits des curo⸗ päischen Friedens, anderseits aber auch der abend⸗ ländischen Kultur.

In der gestrigen Sitzung des Budgetausschusses des Abgeordnetenhauses besprach dem „W. T. .“ zufolge der Vertreter der Regierung die Cirkulation der Salinen scheine und die Virements zwischendenselbenund den Staats⸗ noten und erklärte sich für Beibehaltung der Virements. Die Steigerung der Notencirkulation bezeichnete derselbe als nicht befremdend, weil der Bedarf nach Cirkulations⸗

mitteln sehr bedeutend zugenommen habe. Die Regierung dalte sich bei der Regulirung des Umlaufs der Staats⸗ noten stets gegenwärtig, daß unlautere Spekulationen nicht begünstiggk und daß auch nicht durch eine ungerecht⸗ fertigte Ersparung von Zinsen der Staatsnotenumlauf auf eine volkswirthschaftlich bedenkliche Höhe gebracht werden dürfe. Anläßlich der Valuta⸗Regulirung werde eine Ordnung der Angelegenheit eintreten, wobei sich ein successives Vorgehen empfehlen dürfte. Der Abg. Menger beantragte, die Regierung zu ersuchen, die Konvertirung der 5proz. österreichischen Papierrente in dem gegen⸗ wärtigen Zinsfuß in entsprechender Weise in Erwägung zu ziehen. Der Antrag wurde angenommen. 2

In der heutigen Sitzung wird der Abgeordnete für Triest Luzzatto unter Hinweis darauf, daß bei den jüngsten Exzessen auf Corfu und Zante auch Leben und Eigen⸗ thum zahlreicher Oesterreicher schwer gefährdet wurde, daß ferner der österreichische Handel der größten Schädigung entgegengeht und andere Staaten bereits Schutzvorkehrungen getroffen haben, eine Anfrage an den Minister⸗Präsidenten und den Handels⸗Minister darüber richten, ob und welche Maßregeln die österreichische Regierung im Einvernehmen mit dem Minister des Aeußern in Rücksicht auf die Lage der Jonischen Inseln zu ergreifen gedenke.

Großbritannien und Irland.

Prinz Heinrich von Preußen und Prinz Max von Baden trafen laut Meldung des „W. T. B.“ gestern Morgen in Leith ein und setzten am Nachmittage die Reise fort.

Das Oberhaus hat sich bis zum 26. Mai vertagt.

Das Unterhaus nahm gestern die von Smith bean⸗ tragte Ausweisung des jüngst wegen Sittlichkeitsver⸗ gehens verurtheilten Abg. Verney ohne Debatte ein⸗ stimmig an.

Bei der Neuwahl in London⸗Strand ist, wie zu erwarten war, der erste Lord des Schatzamts W. H. S mith wiedergewählt worden.

Am Sonnabend wurde auf der Werft der Gebrüder Samuda in Poplar bei London der neue Stahlkreuzer zweiter Klasse „Sappho“ vom Stapel gelassen. Lady Colomb vollzog den Taufakt.

Gladstone's Erkrankung an der Influenza trägt noch einen milden Charakter, obgleich vorgestern Abend das Fieber höher war als am Morgen. Auch der Marquis von Salisbury und Gemahlin haben, nach der „Köln. Ztg.“ einen milden Anfall durchgemacht. Die Influenza wüthet namentlich in Südlondon, Deptford, wo die Schulen geschlossen sind, Liverpool und Sheffield.

Justin MeCarthy und seine politischen Freunde hielten am Montag eine Fraktionssitzung und faßten den Be⸗ schluß: sie seien zu der Ueberzeugung gekommen, daß Parnell, nachdem er alle gutaemeinten Vorschläge MeCarthy's über die Verwendung der in Paris liegenden irischen Fonds abgelehnt habe, überhaupt nichts von der Verwendung dieser Gelder für die ausgewiesenen Pachter wissen wolle. Die Fraktion beruft zugleich eine Konvention für jede irische Grafschaft ein, welche für die nächsten Wahlen Kandidaten aufstellen soll an Stelle derer, die ihr Wort gebrochen haben.

Der, wie aus Simla in Indien berichtet, gefangen genommene sog. Tongal⸗General war, der „A. C.“ zufolge, der erste Minister des früheren loyalen Rajah von Manipur. Er hat im Jahre 1879, als 500 britische Unterthanen von den aufständischen Stämmen belagert wurden, dieselben an der Spitze von 2000 loyalen Manipuren gerettet. Der Regent ist ein Bruder des abgesetzten, jetzt unter britischem Schutze in Kalkutta lebenden Rajah. Ehe er das Werkzeug seines ehrgeizigen Bruders, des Senaputty wurde, nannte er sich Jubraj oder Thronerbe, nachdem er aber selbst den Thron bestiegen hatte, nahm der Senaputty den Titel Jubraj für sich. Der Usurpator wird bald Rajah, bald Regent genannt. Mit dem Ausdruck „Regent“ will man sagen, daß er die Gewalt nur thatsächlich, nicht dem Rechte

Frankreich.

Paris, 13. Mai. Der Prinz Louis Napoleon ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Abend im strengsten In⸗ cognito hier eingetroffen und gedenkt sich eine Woche hier aufzuhalten. Man glaubt, derselbe werde nicht ausgewiesen werden, Falls er sich politischer Kundgebungen enthalte.

In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer ver⸗ langte der Deputirte Chiché eine Interpellation Betreffs der Vorgänge in Fourmies einzubringen, da die Truppen auf die Menge gefeuert hätten, ohne die gesetzlich vorgeschrie⸗ benen Aufforderungen, sich zu zerstreuen, ergehen zu lassen. Der Justiz⸗Minister Fallièdres beantragte, die Interpellation auf einen Monat zu verschieben. — Bei der weiteren Berathung der Zolltarif⸗Vorlage unterzog Méline die Ergeb⸗ nisse des Regimes vom Jahre 1860 einer Prüfung und fügte hinzu, Deutschland habe durch seine veränderte Haltung in wirthschaftlichen Fragen den Import verringert, dagegen den Export vergrößert. Der Sozialismus hänge mit anderen Ur⸗ sachen zusammen, als mit dem Schutzzoll. Der Minimaltarif werde sicher auch von den auswärtigen Nationen angenommen werden, denn er sei um weniger erhöht worden als man

5 s.

behaupte. 8 Rußland und Polen.

Die heute aus St. Petersburg vorliegenden offiziellen Mittheilungen über das (gestern nach Schluß der Redaktion gemeldete) Attentat auf den Großfürsten⸗ Thron⸗ folger stellen fest, daß Seine Kaiserliche Hoheit am 29. April (a. St.) auf der Reise durch die japanische Stadt Otsu (etwa 12 Meilen von Kioto auf der Insel Jesso gelegen) von einem untergeordneten Polizeisoldaten durch einen Säbelhieb am Kopfe verwundet wurde. Der Uebelthäter ver⸗ suchte einen zweiten Hieb zu führen, wurde aber von dem Prinzen Georg von Griechenland mit einem Stock zu Boden geschlagen. Die Verwundung des Großfürsten⸗Thron⸗ folgers, wird hinzugefügt, ist leicht und flößt keine Besorgnisse ein. Seine Kaiserliche Hoheit telegraphirte persönlich in be⸗ ruhigendem Sinne und sprach die Absicht aus, seine Reise fort⸗ zusetzen, ohne das Programm derselben zu ändern.

Sämmtliche heutige St. Petersburger Blätter heben, wie dem „W. T. B.“ berichtet wird, die hochherzige That des Prinzen Georg von Griechenland hervor, welcher den

Großfürsten⸗Thronsolger vor weiteren Angriffen durch den Uebelthäter bewahrt habe. Rußland werde das dem Prinzen niemals vergessen. — Die Nachricht über das Attentat hat in allen Schichten der Bevölkerung die all⸗ gemeinste und tiefste Erregung hervorgerufen. Ueberall giebt sich die wärmste Theilnahme und lebhafteste Freude darüber kund, daß der Thronfolger durch Gottes Gnade am Leben erhalten worden ist.

Die Statuten der russischen Freiwilligen Flotte sollen den „Nowosti“ zufolge nachstehende Abänderungen erfahren: „In das Comité der Flotte werden drei Vertreter der Regierung aufgenommen: ein Mitglied des Finanz⸗Ministeriums, ein Vertreter der Reichskontrole und ein Mitglied des Kriegs Ministeriums. Außerdem werden in das Comité noch Vertreter des Marine Ministeriums abkommandirt. Die Buchführung und Kontrol⸗Berichterstattung übernimmt der Vertreter der Reichs⸗Kontrole. Privat⸗Passagiere und Güter werde nach einem vom Marine⸗Ministerium norm f fördert. Staatsbeamte im f einzeln oder in Kommandos dahin reisen, werden nach einem speziellen ermäßigten Tarif besördert. Die Subvention vor 600 000 Rbl. wird der Freiwilligen Flotte jährlich im Innua pränumerando von der Krone ausgezahlt. Falls die Flotte eine oder die andere Verbindlichkeit nicht erfüllt, so wird von der Subvention des nächsten Jahres ein entsprechender Abzug gemacht. Auf den Linien des Schiffsverkehrs der Frei⸗ willigen Flotte benutzen die Ministerien des Krieges, der Marine, des Innern und der Kommunikationen für den

Personen⸗ und Güterverkehr zu ihren (der Ministerien) 8

Zwecken ausschließlich die Fahrzeuge der Freiwilligen Flotte. Nur im Fall letztere diesen Transport ablehnt, wenden sich die genannten Ministerien an andere Dampfercompagnien.“

Italien.

Die Deputirtenkammer hat nunmehr bei der gestrigen vierten Abstimmung den Antrag des Minister⸗Präsidenten Marchese di Rudini, die Berathung der gegen den Justiz⸗ Minister gerichteten Resolution Cavalotti auf zwei Monate zu verschieben, mit 191 gegen 52 Stimmen angenommen. In derselben Sitzung brachte Quintieri eine Interpellation an den Minister⸗Präsidenten ein: welche Haltung die italienische Regierung nach den letzten Mittheilungen der Regierung der Vereinigten Staaten ü beobachten gedenke.

Wie italienische Blätter melden, hat der Ministerrath nach Anhörung des Vortrages des Schatz⸗Ministers, welcher den Voranschlag in den Einnahmen um weitere 10 Millionen —

herabzusetzen für nothwendig erklärte, den Beschluß gefaßt, Behufs Herstellung des Gleichgewichts dem Parl . Steuervorlage einzubringen. 11“

Spanien.

Am Sonntag, 10. Mai, haben in ganz Spanien die Munizipalwahlen stattgefunden. Nach den vom „W. T. B.“ übermittelten amtlichen Ergebnissen sind dabei insgesammt 2573 Monarchisten, 854 Republikaner, 169 Independenten und 31 Karlisten gewählt worden. In Madrid und etwa 40 bedeutenderen Städten haben die Republikaner die Mehr⸗ heit erhalten.

Schweiz.

Behufs Berathung der Tessiner Am nestiefrage wird am Pfingstmontag in Baden und am 24. Mai in Aarau eine Volksversammlung stattfinden. Ein allgemeiner schweizerischer Volkstag zu gleichem Zwecke soll später in Langenthal oder Olten abgehalten werden. Auch das Aarauer Volk verwarf das Ein⸗ führungsgesetz zum Bundesgesetz, betreffend Schuldbetreibung und Konkurs, mit 17 680 gegen 11 746 Stimmen. — Das Bund es⸗ gericht hat der „Köln. Ztg.“ zufolge die Untersuchung wegen der Tessiner Wahlumtriebe vom 3. März 1889 beendigt. An⸗ geklagt sind 42 (wegen Wahlbestechung oder falschen Zeugnisses), davon 37 Konservative und Ultramontane und 5 Liberale, was die Amnestiefrage bedeutend erleichtert.

Niederlande.

In der Zweiten Kammer brachte gestern der radikale Abg. van Houten seinen angekündigten Antrag ein: die Spezialberathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Kegelung der Militärdienstpflicht, auf unbestimmte Zeit zu ver⸗ tagen. Der Antrag wurde jedoch von der Kammer mit 51 gegen 44 Stimmen abgelehnt. Eö

Bulgarien.

Sofia, 12. Mai. Bei einem zu Ehren des rumänischen Agenten Djuvara gegebenen Abschiedsdiner gab, einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge, der Minister des Aus⸗ wärtigen Grekow der Sympathie Bulgariens für Rumänien Ausdruck. Der Minister⸗ Präsident Stam⸗ bulow gedachte in einem Toast auf Djuvara der traditio⸗ nellen Freundschaft beider Länder und der rumänischen Gastfreundschaft gegenüber Bulgarien, die er selbst schon dank⸗ bar genossen. Der Prinz Ferdinand hat Djuvara in Philippopel in Abschiedsaudienz empfangen.

Amerika.

Vereinigte Staaten. Aus San Francisco meldet ein Wolff'sches Telegramm: Der hiesige General⸗Prokurator hat mit dem chilenischen Konsul eine Besprechung gehabt, in Folge deren man Maßregeln treffen wird, um Waffen und Munition, welche aus den östlichen Staaten kommen 8 nach Chile verschifft werden sollen, mit Beschlag zu elegen.

Afrika.

Egypten. Die bereits gemeldete Demission Riaz Pascha's wird in einer Wolff'schen Depesche, die aus Kairo über Paris eingetroffen ist, mit Meinungsverschiedenheiten in Verbindung gebracht, welche der egyptische Minister Präsident mit dem General Kitchener und dem Richter Scott gehabt habe.

In der heutigen (19.) Sitzung des Herrenhauses, welcher

der Präsident des Staats⸗Ministeriums, Reichskanzler von Caprivi und der Minister des Innern Herrfurth beiwohnten, stand zunächst auf der Tagesordnung der münd⸗ liche Bericht der Justizkommission über den auf Antrag des Abg. Freiherrn von Huene und Genossen vom Hause der Abgeordneten angenommenen Gesetzentwurf, betreffend Aend

rung des Wahlverfahrens. b

über die Vorfälle in New⸗Orleans zu

*

Berichterstatter war Herr von Schöning. Derselbe be⸗ antragte im Auftrage der Kommission dem Gesetzentwurf die verfassungsmäßige Zustimmug zu ertheilen. Das Haus nahm den Antrag an.

Es folgte der Bericht über den Entwurf einer Land⸗

gemeindeordnung für die sieben östlichen Pro⸗ vinzen der Monarchie. 1

Berichterstatter war Herr von Wedell.

Bei §. 1 des Gesetzes erklärte Graf von Hohenthal, daß er gegen das ganze Gesetz stimmen werde. Er bedauere, daß die Konservativen des Abgeordnetenhauses ihren ursprüng⸗ lichen Widerstand aufgegeben hätten, und glaube, daß das Gesetz den Einfluß und die Macht der Sozialdemokratie auf

dem platten Lande stärken werde.

Graf von der Schulenburg⸗Beetzendorf wird eben⸗

alls gegen das ganze Gesetz stimmen, hauptsächlich deshalb,

w Ansehen des ansässigen Bauernstandes durch die

Fassung desselben herabgedrückt werde.

1 §. 1 wurde angenommen.

Zu §. 2 beantragte Graf von Klinckowströ m, hinter er Nr. 3 hinzuzufügen:

Wird eine leistungsunfähige Gemeinde einem leistungsfähigen

8 Gutsbezirk zugelegt, so bleibt letzterer als solcher bestehen.

hinter der Nr. 5a hinzuzufügen:

8 Bei Beurtheilung dieser Frage sind Zuwendungen, welche Ge⸗ meinden und Gutsbezirken vom Staate öder größeren Kommunal⸗ Verbänden zustehen, nicht als bestimmend zu erachten.

hinter der Nr. 5c. hinzuzufügen:

Gutsbezirke und Landgemeinden, deren Zusammenlegung im öffentlichen Interesse angeordnet wird, dürfen, wenn es deren Lage ermöglicht, nur mit solchen Gemeinden (Gutsbezirken) ver⸗ einigt werden, bei deonen die Voraussetzungen zu a, b oder c eben⸗

falls zutreffen.

Frreiherr von Manteuffel fragte den Minister, ob die

aktive und passive Wählbarkeit der Rittergutsbesitzer zum durch dieses Gesetz irgendwie tangirt werde. Eine

Nothwendigkeit der Vorlage könne auch er nicht anerkennen, doch werde er für den §. 2 stimmen.

Der Minister des Innern Herrfurth erwiderte, daß durch diese Vorlage der bestehende Rechtszustand der Ritter⸗ gutsbesitzer in Bezug auf ihr Wahlrecht nicht geändert werde. Die Befürchtung, daß die Staatsregierung die Entscheidung des Kreisausschusses oft korrigiren werde, könne er auf Grund der gemachten Er⸗ fahrungen für grundlos erklären. Daher erblicke er auch in der Aenderung, daß an die Stelle des Gutachtens der Beschluß des Kreisausschusses trete, eine prinzipielle Abweichung von der Vorlage nicht, die letzte Entscheidung müsse aber der Re⸗ gierung verbleiben.

Prinz zu Schönaich⸗Carolath verwahrte sich gegen die Behauptung des Herrn von Manteuffel, daß er die Land⸗ gemeindeordnung mit der Stein⸗Hardenberg'schen Gesetzgebung verglichen habe.

Graf von Klinckowström befürwortete seine Anträge.

Der Minister des Innern Herrfurth bezeichnete die beiden ersten Anträge als überflüssig, den letzten Antrag aber als direkt unannehmbar und bat daher um Ablehnung sämmtlicher drei Anträge.

Graf von Brühl bekämpfte den §. 2, der in seiner Konsequenz zur Vernichtung der Gutsbezirke führen müsse.

Wirklicher Geheimer Rath von Kleist⸗Retzow empfahl die Annahme der Anträge Klinckowström als Barrière gegen eine zu willkürliche Auslegung und Handhabung des §. 2.

Graf von Mirbach empfahl der Regierung im Falle der Zusammenlegung den Schutz der Interessen des bäuer⸗ lichen Grundbesitzes.

In der Abstimmung wurden die beiden ersten Anträge des Grafen von Klinckowström mit Stimmenmehrheit an⸗ genommen, der dritte dagegen mit 77 gegen 59 Stimmen ab⸗ gelehnt und §. 2 mit der eben beschlossenen Abänderung an⸗ genommen. (Schluß des Blattes.)

— Graf Udo zu Stolberg⸗Wernigerode hat im Herren⸗ hause mit Unterstützung der Herren Graf von Borcke, Braesicke, Dr. Dernburg, Graf von Dönhoff, Graf Droste von Nesselrode, von Helldorff⸗Bedra, Ritter von Jerin⸗Geseß, von Klitzing, Graf zu Münster, Graf von Pfeil⸗Burghauß, Graf von Pfeil⸗Hausdorf, von Ploetz, von Rexin, Graf von Rothkirch⸗Trach, Graf von Schlieben, Freiherr von Schroetter, von Sperber, Freiherr von Welezeck, Zweigert den Antrag eingebracht, das Herrenhaus wolle beschließen, die Königliche Staatsregierung zu ersuchen:

in Erwägung zu ziehen, ob sich zur Verhütung einer möglichen Getreidetheuerung eine vorübergehende Herabsetzung der Eisen⸗ bahn⸗Gütertarife für Getreide und Mehl empfiehlt?“

Dem Antrage sind folgende Motive beigegeben: „Da die Land⸗ wirthe sich zur Zeit nicht mehr im Besitze nennenswerther Getreide⸗ vorräthe befinden, so liegt die Gefahr vor, daß durch Börsen⸗ spekulation der Getreidepreis bis zur nächsten Ernte unnatürlich in die Höhe getrieben wird. Die Königliche Staatsregierung wird daher ersucht, zu erwägen, ob es angezeigt erscheint, einer solchen Spekulation durch eine vorübergehende Herabsetzung der Eisenbahn⸗ Getreidetarife entgegenzutreten.“

— Die Kommission des Hauses der Abgeordneten zur Vorberathung des Entwurfs einer Wegeordnung für die Pro⸗ vinz Sachsen bat sich konstituirt und zum Vorsitzenden den Abg. von Benda, zu dessen Stellvertreter den Abg. Varth und zu Schriftführern die Abgg. von Helldorff (Zingst), Rimpau und von Schalscha gewählt.

— Die Kommission des Hauses der Abgeordneten zur berathung des Gesetzentwurfs betreffend die Beförderung der Errichtung von Rentengütern, trat gestern Abend in die zweite Lesung ein. An Stelle des in erster Lesung abgelehnten § 4 wurde folgender Antrag des Abg. von Holtz und Genossen angenommen: „So lange eine Rentenbankrente auf dem Rentengute haftet, kann die Aufhebung der wirthschaftlichen Selbständigkeit und der Zertheilung des Rentenguts, sowie die Abveräußerung von Theilen 8 rechtswirksam nur mit Genehmigung der Generalkommission erfolgen.“

Zu §. 6 ist beschlossen worden, daß außer dem Vermerk über die Rentenpflichtigkeit des Rentenguts im Grundbuche auch der Betrag der Rentenbankrente und die Tilgungszeit eingetragen wird. — Trotz eines Gegenantrags beharrte die Kommission im § 12 dabei, daß es einer Auflaffung nicht bedürfe, daß die Einschreibung des Rentengutserwerbs zufolge Antrages der General⸗ kommission auf Grund des von ihr bestätigten Vertrages erfolgt. Außerdem soll die Generalkommission sofort, nachdem sie den An⸗ trag auf Begründung des Rentenguts für zulässig erachtet hat, den Grundbuchrichter ersuchen, eine Vormerkung über die eingeleitete Begründung des Rentenguts einzutragen. Die Vormerkung bat die Wirkung, daß die später eingetragenen privatrechtlichen Be⸗ lastungen dem Rentengutsübernehmer gegenüber rechtsunwirksam sind. Mit der Umschreibung des Eigenthums an dem Rentengute ist die Vormerkung zu löschen.

Im Uebrigen wurde das ganze Gesetz nach den Beschlüssen zweiter Lesung mit allen gegen zwei Stimmen ange⸗ nommen. Außerdem stimmte die Kommissson einer dahin lautenden Uebergangsbestimmung zu: „Bei denjenigen Rentengütern

vor dem Jakrafttreten dieses Gesetzes errichtet sind, kann die Ab⸗ lösung der Rente durch Vermittelung der Rentenbank von den Renten⸗ berechtigten nur unter Zustimmung des Rentengutsbesitzers beansprucht werden“. Den Bericht wird der Abg. Conrad (Flatow) erstatten.

Nr. 8 des Archivs für Post und Telegraphie (Beiheft zum Amtsblatt des Reichs⸗Postamts, herausgegeben im Auftrage des Reichs⸗Postamts) hat solgenden Inhalt: I. Aktenstücke und Aufsätze; Die unterirdische Telegraphenanlage von Dresden bis zur bayerischen Grenze bei Hof. — Das Postwesen der füdafrikanischen Republik. — Die Ergebnisse auf dem Gebiete der Unfallversicherung für das Jahr 1889. — Zvei merkwürdige Blitzschläge. — I1. Kleine Mitthei⸗ lungen: Postwesen in Egypten. — Beobachtungen über Erdströme. — Die bisherigen Durchquerungen Afrikas. — Chinesische Rang⸗ und Amtsabzeichen. — III. Literatur des Verkehrswesens: Hülfsbuch für die Elektrotechnik. Unter Mitwirkung von Fink, Görz, Goppels⸗ roeder, Pirani, von Renesse und Seyffert bearbeitet und heraus⸗ gegeben von C. Grawinkel. Ober⸗Telegraphen⸗Ingenieur im Reichs⸗ Postamt, und Dr. K. Strecker, Ober⸗Telegraphen⸗Ingenieur im Reichs⸗Postamt. Zweite Auflage. Berlin. Julius Springer 1891. 35 Bogen 8 °. Elegant gebunden 12 ℳ

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Hatte bei der Zueignung fremden Geldes der Thäter die Absicht dieses Geld zu ersetzen, und war er auch jederzeit in der Lage dies zu thun, so ist er, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Strafsenats, vom 12. Februar 1891, nur dann wegen Unter⸗ schlagung nicht zu bestrafen wenn er annehmen konnte und auch

annahm, daß der Eigenthümer unter den obwaltenden Verhältnissen mit der Aneignung des Geldes durch den Thäter einverstanden sei.

Nach §. 661 Z. 4 der Civilprozeßordnung ist das Voll⸗ streckungsurtheil aus dem Urtheile eines ausländischen Gerichts nicht zu erlassen, wenn der verurtheilte Schuldner ein Deut⸗ scher ist und sich auf den Prozeß nicht eingelassen hat, sofern die den Prozeß einleitende Ladung oder Verfügung ihm weder in dem Staat des Prozeßgerichts in Person noch durch Gewährung der Rechtshülfe im Deutschen Reich zugestellt ist. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, I. Civilsenat, durch Urtheil vom 11. März 1891, ausgesprochen, daß ein solches Urthell als juristisch nicht vor⸗ handen anzusehen ist und demnach auch nicht geeignet ist, eine Ver⸗ jährung der Schuld zu unterbrechen. Dies gilt auch für der⸗ artige ausländische, vor dem Inkrafttreten der deutschen Civilprozeß⸗ ordnung ergangene Urtheile; die durch ein solches Urtbeil bis zu dem Inkrafttreten der Civilprozeßordnung unterbrochene Verjährung lief sodann von Neuem.

Submissionen im Auslande.

Dänemark. 22. Mai, Mittags. Eisenbahn⸗Maschinenchef für Jütland⸗Fünen in Aarhus. Lieferung von: 1 ca. 177 500 Pfund Stangeneisen,

12 700 „ Winkeleisen, 4 100 „ Bandeisen, 1

600 „ halbrundem Eisen,

530 Stüͤck rheinische Eisenplatten, 28 500 Pfund schwedischem Stangeneisen, 10 000 Bekleidungsplatten.

id Lieferungsformulare an Ort und Stelle.

Verkehrs⸗Anstalten.

Laut Telegramm aus Köln hat die englische Post über Ostende vom 12. in Köln den Anschluß an Zug 31 nach Berlin über Hildesheim nicht erreicht.

Montag, den 18. Mai d. J., kommt ein Sonderzug zu ermäßigten Fahrpreisen von Berlin nach Coswig i. Anbalt (Park von Wörlitz) und Dessau zur Beförderung. Derselbe fährt 6.30 Vorm. rom Bahnhofe am Askanischen Platz ab und trifft in Coswig 9 09, in Dessau 9.45 Vorm. ein. Die Rückfahrt ist am 18. und 19. Mai d. J. mit den Sonderzügen 10 Uhr Abends aus Dessau, 1 Uhr 34 M. Nachts in Berlin zulässig, dieselbe kann aber auch am 19. und 20. Mai d. J. mit sämmtlichen Personenzügen angetreten werden. Der letzte am 20. zur Benutzung mit Sonderzugfahrkarten gültige Personenzug von Dessau, welcher in Wittenberg Anschluß an den Personenzug Nr. 21, ab Wittenberg 8 2 Abends, nach Berlin hat, fährt von Dessau 5.23 Nachm., von Coswig 6.11 Nachm. ab. Für den 19. Mai ist noch die Vergünstigung getroffen worden, daß auch zur Rückreise der 9.30 Abends aus Dessau, 10.1 Abends aus Coswig abgehende Personenzug Nr. 405, welcher an diesem Tage ausnahmsweise bis Berlin durchgeführt wird, benutzt werden darf. Die Benutzung des 10.40 Nachm. von Wittenberg nach Berlin fah⸗ renden Schnellzuges ist nicht gestattet. Fahrkarten zu 5 ℳ für die II. und 3 ℳ für die III. Klasse, für Hin⸗ und Rückfahrt gültig, werden am Montag früh von den Bahnhofs⸗Fahrkarten⸗Ausgabestellen hier, Askanischer Platz, und in Gr.⸗Lichterfelde, sowie auch schon vorher im Bureau des Invalidendank, Markgrafenstraße 51a, verausgabt.

Bremen, 12. Mai. (W. T. B) Norddeutscher Lloypd. Der Dampfer „Bavern'“ ist nach Ost⸗Asien gestern von Genug weitergefahren. Der Schnelldampfer „Eider“ ist heute früh von Antwerpen nach New⸗York abgefahren. Der Dampfer „Straßburg' ist gestern auf der Fahrt nach dem La Plata in Antwerpen eingetroffen. Der Dampfer „Baltimore⸗ passirte auf der Fahrt nach Brasilien gestern St. Vincent. Der Dampfer „Weimar“ traf heute von Baltimore in Bremerhaven wieder ein. Der Schnelldampfer „Kaiser Wilhelm II.“” ist beute Mittag von der Australfahrt in Bremerhaven wieder eingetroffen.

Theater und Musik.

Im Wallner⸗Theater wird morgen das Vaudeville „Miß Helpett“, welches in Paris seiner 250. Aufführung entgegengeht, zum ersten Male bei Sommerpreisen, und zwar in der ursprünglichen Be⸗ setzung mit Frl. Josephine Glöckner in der Titelrolle, gegeben.

An den beiden Pfingstfeiertagen finden im Concert⸗Park des Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Theaters die aus früheren Jahren so beliebten Früh⸗Concerte Königlich preußischer Militär⸗ kapellen statt, die um 6 Uhr früh beginnen.

Die Direktion des Residenz⸗Cheaters hat die Absicht, noch in dieser Saison eine Wiederaufnahme von Sardou’s „Georgette“ zu bringen, aufgegeben. Wegen des großen Erfolges des „Dr. Jojo“ wird dieses lustige Stück auch für den Rest der Saison auf dem Spielplan belassen werden.

Im Kroll'’schen Theater wirken in der Donizetti'schen Oper „Lucia“ morgen nehen Fr. Marcella Sembrich die Hern. Alma als Edgardo, Fricke als Ashton, Reusche als Arthur und Dreßler als Raimondo mit. Fr. Lilli Lehmann verabschiedet sich nach ihrem erfolgreichen Gastspiel am Sonnabend als „Lucrezia Borgia“. Am Freitag geht Kreutzer's liebliche Oper „Das Nachtlager in Granada“ S, Hrrn. Birrenkoven (Gomez) und Demuth (Prinz⸗Regent) in Scene.

Im Belle⸗Alliance⸗Theater kommt morgen der lustige und zugkräftige Schwank „Der Giftmischer“ bereits zum 25. Male zur Aufführung. 1

Das Repertoirestück des Adolph Ernst⸗Theaters „Adam und Eva“ erfreute sich während der ie Tage eines so regen Be⸗ suches, daß Direktor Ernst sich nunmehr doch dafür entschieden hat, die lustige Ge⸗ iterhin zur alleinigen Aufführung

zu bringen. Frl. Anna Grünfeld, deren letztes Auftreten und gleich⸗ zeitiges Benefiz am Sonnabend, 16. Mai, stattfindet, wird sich an diesem Abend, der 90. Wiederholung von „Adam und Eva“, in der Rolle der „Eva“ verabschieden.

Im Thomas⸗Theater wird am Freitag „Der Registrator auf Reisen“ in dieser Saison zum 50. Male aufgeführt.

Gestern fand in der Aula des Leibniz⸗Gymnasiums eine Aufführung des „König Oedipus“ von Sophokles vor einem geladenen Zuhörerkreise statt, die als eine der gelungensten gelten kann. Hr. Direktor Dr. Friedländer, der in seiner fuͤnfzehnjährigen Thätigkeit an diesem Gymnasium sich um die Pflege der alten Sprachen besonders verdient gemacht hat, ist auch beim Einstudiren dieser Tragödie die leitende Kraft gewesen, wie es vor etwa vier Jahren bei der Aufführung des „Ajax“ der Fall war. Die Darstellung der Hauptrollen war den Primanern anvertraut worden, und wir berichten mit wahrer Freude, daß die Darstellung des Oedipus, der Jokaste und des Sehers Tiresias weit über das hinausging, was sich von Dilettanten in der dramatischen Kunst erwarten läßt. Auch die Partien des Kreon, des Priesters, des Dieners, des Hirten und des Chorführers befanden sich in sehr geschickten Händen. Die Chöre. von H. Bellermann waren von dem Oberlehrer Dr. Gudopp aufs Sorgfältigste einstudirt und gelangen gleichfalls vortrefflich. Reicher Beifall des zahlreich er⸗ schienenen Publikums folgte dem Schluß der Vorstellung, die sich noch ganz besonders durch die Aufstellung einer Bühne nach griechischem Muster und durch die geschmackvollen Kostüme auszeichnete. Mehrere Offiziere höheren Ranges sowie Geistliche und Professoren befanden sich unter den Anwesenden.

Zu Ehren Richard Wagner's beabsichtigt, wie die „A. C.“ aus London meldet, der Earl of Dysart am 22. Mai, dem Geburtstage des großen Tondichters, in seinem Schlosse in Richmond eine musikalische Aufführung unter Mitwirkung be⸗ deutender Künstler und eines vollen Orchesters zu veranstalten. Dirigent derselben ist Hr. Carl Armbruster, einer der Leiter der Wagner⸗Festspiele.

Preußische Klassenlotterie. (Ohne Gewähr.)

Bei der gestern fortgesetzten Ziehung der 3. Klasse 184. Königlich preußischer Kla senlotterie fielen in der Nachmittags⸗Ziehung:

1 Gewinn von 5000 ℳ auf Nr. 90 031.

1 Gewinn von 3000 ℳ auf Nr. 36 812. 8

1 Gewinn von 1500 ℳ auf Nr. 109 939.

Gewinne von 500 ℳ auf Nr. 3411. 40 844. 42 908.

92 316. 97 256. 108 186. 141 826. 172 539. 176 599.

5 Gewinne von 300 ℳ auf Nr. 10 097. 16 569. 19 461.

3. 38 119. 58 619. 71 222. 93 368 121 529. 137 852. 2 736. 174 369. 175 487. 180 869.

Bei der heute fortgesetzten Ziehung der 3. Klasse 184. Königlich preußischer Klassenlotterie fielen in der Vor⸗ mittags⸗Ziehung .

1 Gewinn von 5000 ℳ auf Nr. 96 731.

1 Gewinn von 1500 ℳ auf Nr. 98 572.

10 Gewinne von 500 ℳ auf Nr. 16 141. 17 404. “ 62 315. 67 105. 108 848. 118 615. 124 372. 131 253. 172 295. 8 223 Gewinne von 300 ℳ auf Nr. 7201. 18 897. 23 024. 23 279. 32 486. 44 457. 50 058. 51 434. 57 791. 65 805. 80 120. 85 513. 96 192 116 790. 118 271. 135 695 148 837. 163 906 165 328. 170 177. 170 925. 172 842 180 8902.

Mannigfaltiges.

„Sieben Standarten aus der Zeit des Großen Kur⸗ fürsten, haben wie die „N. A. Z.“ berichtet, soeben in der Waffen⸗ sammlung des Zeughauses, gegenüber der noch uneröffneten Gedenkhalle der Kaiser Wilhelm und Friedrich, einen Ehrenplatz erhalten. Diese Feldzeichen gebörten dem kurbrandenburgischen Reiter⸗Regiment Joachim Henniges von Treffenfeld und zogen 1677 bis 1679 während der Kämpfe in Pommern und Preußen den tapferen Truppen voran. Die Standarten waren nur in jenen zwei Jahren „aktiv im Dienst“ und sind daher vortrefflich erhalten. In der Mitte ragt die Standarte der Leib⸗Compagnie hervor, um die sich die anderen male⸗ risch gruppiren. Aus Seide gefertigt, mit reicher Stickerei geziert, tragen sie auf einer Seite den gekrönten Namens⸗ zug des Großen Kurfürsten und die Jahreszahl, auf der anderen Inschriften. So lautet die eine: „Wer Gott vertraut, der wird beschützt, Wie sehr des Feindes Donner blitzt; Wer sich getrost auf Gott verläßt, Der ist vor Feindes Waffen fest.“ Auf einer anderen Standarte liest man: „Wer ein tapfrer Kriegesmann, Schaue dieses Zeichen an Und gebrauche seine Hand Für Gott und das Vaterland.“ — Diese Feldzeichen wurden in der Kirche des Dorfes Königde in der Altmark aufbewahrt. Königde war das Gut Henniges' von Treffenfeld, der, geboren als Sohn eines altmärkischen Bauern, dort am 31. Dezember 1688 verstorben ist. Die Standarten sind der Gemeinde abgekauft. Ausgestellt sind ferner die zugleich erworbene Eisenkappe, das Brust⸗ und Rückenstück vom Harnisch und die Sporen des Reitergenerals.

Die gestern dem „B. B. C“ entnommene Nachricht, daß aus Anlaß des bevorstehenden 70. Geburtstages des Ober⸗Bürger⸗ meisters Dr. von Forckenbeck und des Geheimen Medizinal⸗Raths Professor Dr. Virchow für die nächste Sitzung der Stadtverord⸗ neten⸗Versammlung ein Antrag vorbereitet worden sei, dahin gehend, daß die Bildnisse der beiden Herren im Sitzungssaal der Stadt⸗ verordneten Platz finden und daß eine „Max von Forckenbeck⸗Stiftung“ errichtet werden soll, ist, wie der „N. A. Z.“ mitgetheilt wird, nicht zutreffend. Nach anderen Blättern sind darüber Besprechungen im Gange, die sich aber noch in den Vorstadien befinden.

Der Bürgermeister, Geheime Regierungs⸗Rath Duncker hat sich der „N. A. 3.“ zufolge zu mehrwöchiger Kur nach Karlsbad be⸗ geben; in Folge dessen hat die Vertretung des ebenfalls auf Urlaub befindlichen Ober⸗Bürgermeisters Dr. von Forckenbeck Stadtrath Schreiner übernommen.

Dusrch die in Aussicht genommene Regulirung der Grunewald⸗ straße wird, wie die „Voss. Z.“ hört, der westliche Theil des Botanischen Gartens insofern eine Aenderung erfahren, als die Begrenzungsmauer um etwa zehn Fuß zurücktritt. Um diesen Ver⸗ lust an Gartenland auszugleichen, werden die neben dem Botanischen Museum liegenden Baulichkeiten abgerissen und das hierdurch freiwerdende Terrain fällt an den Botanischen Garten, der es schon vor Jahresfrist käuflich erworben hatte, um es für wissenschaftliche Zwecke zu verwerthen. Entlang der nördlichen Be⸗ grenzungsmauer des Gartens ist eine 26 m breite Straße angelegt worden, die von der Grunewaldstraße nach der verlängerten Göben⸗ straße führt, Entlang der Ostmauer ziehen sich unansehnliche Treib⸗ häuser hin, die, wie es heißt, im nächsten Jahre stattlichen Neubauten Platz machen werden. Das der Universität gehörende Grundstück hat sich in den letzten zehn Jahren unablässig verschönert und der botani⸗ schen Wissenschaft wesentliche Dienste geleistet. Die letzten Erwerbun⸗ gen sind allerneuesten Datums: sie bestehen in Orchideen aus den Londoner Gärtnereien von Seeger und Tropp. Hierzu kommen Ver⸗ suchsbeete der verschiedensten Art, wissenschaftlich streng gegliedert und auf Beobachtungen eingerichtet, die der afrikanischdeutschen Flora zu Statten kommen sollen.

“ 1““ 88 G.“