der Prinzessin Friedrich Leopold.

in der Kaiserin Augusta⸗Stiftung zu

der Marine hat S. M. S. „M.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem ordentlichen B22b9 in der “ Fakultät der Universität zu Königsberg i. Pr., Me -. Dr. Ludwig Lichtheim und dem Mitglied des Medizinal⸗ Kollegiums, Medizinal⸗Rath Dr. Bode in Cassel den Charakter als Geheimer Medizinal⸗Rath zu verleihhnnn.

Aunuf Ihren Bericht vom 27. Februar d. J. will Ich dem Wegeverband des Kreises Leer, Regierungsbezirks Aurich, behufs Erwerbung des zum Bau der Landstraße von nach Papenburg in dem Dorf Steenfelde, Kreises ‚erforderlichen Grundeigenthums das Enteignungsrecht verleihen. Die eingereichte Karte erfolgt anbei zurück. Berlin, den 2. März 1896. 8

““ 1“

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten. Königliche Akademie der Künste. Bekanntmachung. 8 Der Unterzeichnete ersucht diejenigen früheren Schüler der Königlichen akademischen Hochschule für Mufik, welche den Wunsch hegen, sich an der Feier des 200 jährigen Be⸗ stehens der Königlichen Akademie der Künste durch Mitwirkung im Orchester bei den musikalischen Auf⸗ ührungen am 8. und 9. Mai zu betheiligen, bis zum 1. April ihre Adressen an das Bureau der Königlichen akademischen Hochschule für Musik, Berlin W., Potsdamerstraße Nr. 120, gefälligst einsenden zu wollen. Berlin, den 3. März 1896. Professor Dr. Joachim, Kapellmeister der Königlichen Akademie der Künste.

Richtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 11. März. Seine Majestät der Kaiser und König empfingen

gesern Abend 6 % Uhr den österreichisch⸗ungarischen Minister

r auswärtigen Angelegenheiten Grafen von Goluchowski und entsprachen um 7 Uhr einer Einladung des österreichisch⸗ ungarischen Botschafters von Szögyény zur Tafel.

1— Morgen um 9 Uhr besichtigten Seine Majestät in dem Atelier des Bildhauers Walter Schott den Entwurf zu einem Denkmal des arkgrafen Albrecht des Bären. Nach dem Königlichen Schlosse zurückgekehrt, nahmen Seine Majestät den Vortrag des Chefs des Zivilkabinets, Wirklichen Geheimen Raths Dr. von Lucanus entgegen und empfingen um 12 ½ Uhr den Fürsten zu Fürstenberg anläßlich dessen Er⸗ nennung zum Oberst⸗Marschall. Zur Frühstückstafel war der Ferreichischrungarische Minister Graf von Goluchowski ge⸗

laden.

die Kaiserin und Königin er⸗ Ihrer Königlichen Hoheit Vormittags ertheilten Ihre Majestät einige Audienzen und empfingen unter Anderen den peruanischen Gesandten Anibal Villegas. Nachmittags be⸗ suchten Ihre Majestät das Museum und nahmen daselbst neue Erwerbungen in Augenschein. Abends ertheilten Ihre Majestät die Kaiserin dem österreichisch⸗ungarischen Minister der auswärtigen Angelegenheiten Grafen von Goluchowski eine

Heute Nachmittag gedachten Ihre Majestät der Prüfung harlottenburg bei⸗ zuwohnen.

Ihre Majestät hielten gestern Morgen den Besuch

Der General der Kavallerie Edler von der Planitz,

Inspekteur der 2. Kavallerie⸗Inspektion, ist hierher zurück⸗

gekehrt.

Der — Kun Ie zu Berlin ist der König⸗ lichen Ministerial⸗Militär⸗ und au⸗Kommission zu Berlin für einige Monate zur dienstlichen Verwendung überwiesen “ 8 Laut telegraphischer i an das Ober⸗Kommando S oltke“, Kommandant Kapitän zur See Schneider, heute von Gibraltar aus die Heimreise nach Wilhelmshaven fortgesetzt. 8 b

Bavyern.

Der zweite Ausschuß der Kammer der Reichs⸗ räthe hat dem Beschluß der Kammer der Abgeordneten, be⸗ treffend thunlichst baldige Konvertierung der 4pro⸗ zentigen bayerischen Staatsschuld in eine 3 ⅞ pro⸗ zentige, seine Zustimmung ertheilt. Von allen Seiten wurde aber dabei betont, daß diese Zustimmung nur deshalb erfolge, weil ein bestimmter Termin für die Konvertierung nicht vorgesehen sei. Auch der Finanz⸗Minister Dr. he von Riedel erklärte, er könne nur aus diesem Grunde sich für den Beschluß der Kammer der Abgeordneten aussprechen. Eine sofort in Angriff zu reeeeen erscheine ihm deshalb nicht rathsam, weil die gegenwärtige allgemeine politische Lage zur größten Vorsicht mahne. Im übrigen sei die Konvertierung nur in Uebereinstimmung mit den übrigen deutschen Bundesstaaten

durchführbar.

Sachsen. Hoheit der General⸗Feldmarschall Prinz Georg von Sachsen, kommandierender General des XII. Armee⸗Korps, hat, dem „Dresdner Journal“ zufolge, nachstehenden a erlassen: „Die Beweise herzlicher kameradschaftlicher Theilnahme und An⸗ bänglichkeit, die mir aus Anlaß meines fünfzigjährigen Dienstjubiläums

Seine Königliche

aus ber Armee dargebtacht worden

nd, haben mir wahrhaft wohl⸗ ethan. Die Offiziere, Sanitäts⸗Offiziere und Beamten des Friedens⸗ andes, des Beurlaubtenstandes und des Inaktivitätsstandes haben mich durch ein ebenso werthvolles als künstlerisch hochbedeu⸗ tendes Geschenk geehrt und erfreut, für das ich allen Schenkgebern meinen herzlichsten Dank ausspreche. Durch die Gnade Seiner Majestät des Königs sind den persönlichen Be⸗ ziehungen, die mich mit der Armee verknüpfen, neue werthvolle Bande zugefügt worden, und ich schätze es mir zu hoher Ehre, nunmehr allen drei Hauptwaffen auch äußerlich zuzugehören, wie ich nach meinen Kräften und vor meinem Gewissen bemüht gewesen bin, allen Waffengattungen und Truppentheilen gleichmäßig und unparteiisch Für⸗ sorge und Interesse zuzuwenden. Gott schütze und segne mein geliebtes Armee⸗Korps, mit dem mich fünfzig Jahre gem asamer Arbeit ver⸗ binden, und gebe meinem alten Soldatenherzen die Freude, daß mir die Zuneigung und das Vertrauen meiner lieben Kameraden in allen Graden, von den alten Kriegsgefährten bis zur jungen Mannschaft, so erhalten bleiben, wie sie bei der eben vergangenen Feier in mich tief bewegender Weise zum Ausdruck gekommen sind. Georg, Herzog zu Sachsen.

Das gestern ausgegebene Bulletin über das Befinden Seiner Durchlaucht des Fürsten lautet:

Die Nacht war ruhig. Die Rückbildung des Gesichts macht erfreuliche Fortschritte.

Lippe. Der Landtag ist am 9. d. M. eröffnet worden.

Lübeck.

Der Bürgerausschuß hat einstimmig die vom Senat betreffs Deckung des für 1896/97 erwarteten Fehlbetrags im Staatsbudget gestellten Anträge (siehe Nr. 46 d. Bl. vom 21. Februar) abgelehnt. Beschlossen wurde einstimmig: der Bürgerschaft zu empfehlen, daß 1) auf die Staatsanleihe von 1895 die als Zuschuß zu ihrer Sehhna mit Rück⸗ sicht 1 die Bauverwendungen für den Elbe⸗Trave⸗ Kanal bisher erforderlich gewesene und im Rechnungs⸗ jahr noch erforderlich werdende Summe von ins⸗ gesammt 190 846 ℳ 37 ₰ angewiesen werde. Nachdem sodann ein von Blunck und Evers gestellter Antrag, zu sagen: „2) Ein Zuschlag zur Einkommensteuer von allen nach dem Gesetze vom 27. Mai 1889 steuerpflichtigen Ein⸗ kommen über 2000 ℳ und zwar für Einkommen über bis 5000 5 Proz., über 5000 bis 10 000 10 Proz., über 10 000 bis 50 000 15 Proz., über 50 000 bis 100 000 20 Proz. und über 100 000 25 Proz., geschätzt zu 80 000 ℳ“ mit allen

egen zwei Stimmen abgelehnt worden war, wurde weiter be⸗ chlossen: der Bürgerschaft zu empfehlen, daß 2) ein Zuschlag von 12 ½ Proz. zur Einkommensteuer von allen nach dem Gesetze vom 27. Mai 1889 steuerpflichtigen Einkommen über 2000 ℳ, geschätzt auf 80 000 ℳ, erhoben, und daß 3) auf die Reserve⸗ kasse ein Betrag bis zu 160 905 ℳ 12 ₰ angewiesen werde.

der erkrankten Partien Overlach. Fleck.

Oesterreich⸗Ungarn.

Der Gebühren⸗Ausschuß des österreichischen Ab⸗ geordnetenhauses hat gestern die Spezialberathung des Börsensteuer⸗Gesetzes begonnen. Mit Bezug auf einen Antrag, betreffend Erleichterungen für die Kulisse, bemerkte der Finanz⸗Minister Dr. von Bilinski: er erkenne die wohl⸗ wollende Tendenz des Antrags an; derselbe widerspreche aber dem finanziellen Zweck des Gesetzes, denn ein sehr erheblicher Theil der Börsenumsätze komme auf die Kulisse. Es würde daher nicht gerechtfertigt sein, gerade bei dieser von der Höhe des Steuersatzes abzugehen. — Der Budget⸗Ausschuß hat das Finanzgesetz für 1896 angenommen. 11“

Großbritannien und Irland.

Der Prinz und die Prinzessin Albrecht von Preußen besuchten gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, die Westminsterabtei und den Tower. Abends waren der deutsche Botschafter Graf Hatzfeldt und die Mitglieder der Botschaft bei dem Prinzlichen Paare zur Tafel geladen. Im Laufe des Tages statteten der Lord⸗ hamberlain Earl of Lathom, ferner der Stallmeister der Königin, General⸗Major Sir John Mac Neill, der österreichische Botschafter Graf Deym sowie der belgische und der holländische Gesandte bei Ihren Königlichen Hoheiten Besuche ab.

In der gestrigen Sitzung des Unterhauses erklärte der Staakssekretär für die Kolonien Chamberlain, er habe noch keine Antwort auf seine Depesche an den Präsidenten Krüger vom 4. Februar erhalten. Sir Ashmead Bartlett fragte, ob das Gerücht von der beabsichtigten Ver⸗ . Cecil Rhodes' durch die Behörden der Kapkolonie oder andere Behörden sich bestätige. Der Staatssekretär SI erwiderte, die Nachricht über eine Aktion der Behörden der Kapkolonie sei unrichtig; er

abe keine Mittheilung über eine solche Aktion seitens anderer hörden. Im Verlaufe der Sitzung nahm das Haus mit 178 gegen 93 Stimmen einen Antrag Massey⸗Mainwaring's an, wonach die Museen und Kunstgalerien in London an Sonntag⸗Nachmittagen geöffnet sein sollen.

Y Frankreich.

Der Prinz von Wales ist gestern Mittag in Cannes eingetroffen.

Die Deputirtenkammer hat gestern die von einer Abtheilung verlangte Untersuchung über die Vorgänge bei der Wahl ilson's verworfen. Der Beschluß erfolgte mit 142 gegen 112 Stimmen. Infolge dessen und trotz des in der vorigen Woche gefaßten Beschlusses, die Wahl für ungültig zu erklären, bleibt Wilson Mitglied der Kammer. Beide Kammern haben sich bis Freitag vertagt. 1

Rußland.

Zur Theilnahme an den Krönungsfeierlichkeiten in Moskau werden, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg be⸗ richtet, an die Kommandeure des Kaiser Alexander Garde⸗ Grenadier⸗Regiments Nr. 1 und des Husaren⸗Regiments Kaiser Nikolaus II. von Rußland (1. Westfälisches) Nr. 8, ferner an die Chefs des 2. (ungarischen) Infanterie⸗Regiments Kaiser Alexander I. und des 5. (ungarischen) Ulanen⸗Regiments Kaiser Nikolaus II., und an den Chef des 2. englischen Dragoner⸗ Regiments Kaiser Nikolaus II. (Scots Greys) Einladungen ergehen.

Durch Kaiserlichen Erlaß ist der Adjunkt des Komman⸗ deurs des Warschauer Militärbezirks, General Bodisco zum

das Lager des

Kommandeur des V. Armee⸗Korps ernannt worden.

Das Parlament ist auf Dienstag, den 17. d. berufen worden. 7 M, ein⸗ In Salamanca veranstalteten die Studenten am Mo Kundgebungen gegen die Vereinigten Staaten u verbrannten eine amerikanische Faggr. Die Gendarmen welche bei ihrem Dazwischentreten mit Steinwürfen empfangen wurden, schossen zweimal. Die Universität wurde geschlossen.

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Belgien.

Der „Moniteur Belge“ veröffentlicht die Ernennung des früheren Minister⸗Präsidenten de Burlet zum Gesandten in Lissabon und des Barons d'Erp zum zesandten beim Vatikan. ““ Türkei.

Der Minister des Aeußern Tewfik Pascha und serbische Gesandte Djiondjewic haben gestern eine Ie konvention unterzeichnet. . Die Ankunft des Prinzen Ferdinand von Bulgarien in Konstantinopel wird für den 27. oder 28. d. M. erwartet. Der Prinz wird ein in Kurntschesme am Bosporus gelegenes einer Kaiserlichen Prinzessin gehöriges Landhaus bewohnen. Es ist, dem „W. T. B.“ zufolge, Befehl ergangen, bei dem III. Korps alle Redifbataillone zu entlassen. Bei dem IV. Korps verbleiben einzelne Kompagnien und bei dem V. Korps zwei Redifbataillone mobil.

Bulgarien. 1 Wie die „Agence Balcanique“ meldet, ist Prinz Boris nach Nizza abgereist. Der Handels⸗Minister Natschewitsch

hat sich in privaten Angelegenheiten nach Italien begeben.

G Afrika. Aus Asmara wird der „Agenzia Stefani“ berichtet, daß des Negus Menelik sich am 8. März im Farasmai befunden habe. Von Major Salsa sei noch keine Nachricht eingegangen. Es scheine, daß die gefangen genommenen Italiener nach Sokota gebracht würden, mit Ausnahme der Offiziere, welche im Lager des N. gesehen worden seien. Nach Schätzung der Kundsch betrügen die Verluste der Schoaner in der Schlacht von Adu am 1. d. M. 4000 Todte und 6000 Verwundete. Die Ver⸗ bindung mit Kassala sei wieder hergestellt; Nachrichten von Belang seien nicht eingegangen. Gestern sei in Asmara ein Trupp von 1400 Ueberlebenden aus der Schlacht von Adua eingetroffen, welche sich in Adicaje gesammelt hätten.

Auftralien. “

Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Victoria (Britisch⸗

Columbia) vom 9. d. M.: der englische Kreuzer „Comus⸗“

habe den Befehl erhalten, nach Honolulu zu gehen, um

sükigenfale die Rechte der dort ansässigen Engländer zu ützen.

8 Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die gestrige Sitzung des Reichs⸗ tags und der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Haae- der Abgeordneten befinden sich in der Ersten Beilage.

— In der 1S-e e. (57.) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher beiwohnte, wurde die zweite Berathung der Novelle zur Gewerbeordnung fortgesetzt bei Art. 9, welcher den 8 44 a der Gewerbeordnun aufrecht erhält, wonach für die Detailreisenden Legitimationskarten erforderlich sind, die unter gewissen Umständen versagt oder eres werden können.

bg. Vogtherr (Soz.) beantragte, den § 44 a gani zu

streichen.

Der Antrag wurde ohne Debatte abgelehnt und der Art. 9 genehmigt; ebenso Art. 10, wonach die egen des Gewerbebetriebs der Detailreisenden nach Jahresfrist zurüch enommen werden kann. 8½ (Schluß des Blattes.) “ 8

— Das Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen (40.) Sitzung, in welcher der Minister der geistlichen ꝛc. Ar⸗ gelegenheiten D. Dr. Bosse zugegen war, die zweite Berathung des Etats des Ministeriums der geistlichen, Unter⸗ richts⸗ und Mevininal⸗Angelegenheilen bei dem Kapitel „Medizinalwesen“ fort.

Hierzu lag ein Antrag der Abgg. Kruse, Martens [nl) und Genossen vor:

die Regierung zu ersuchen, in kürzester Frist den seit langer Zeit in Aussicht gestellten Gesetzentwurf über die Medizinalreform dorzulegen, welcher insbesondere das Verhältniß der Kreispbrsiker dahin regelt, daß dieselben, unter Beschränkung ihrer Privatprarts und entsprechender Erhöhung ihres als pensionsfähig festzusetzenden Gehalts, in höherem Maße als bisher den Aufgaben der gericht⸗ 8„ Medizin und der öffentlichen Gesundheitspflege sich wiemen onnen.

Abg. Graf zu Limburg⸗Stirum schlug unter der Ver aussetzung, daß niemand aus dem Hause widerspreche, ver, diesen Antrag erst nach Erledigung des Etats auf dier Tages⸗ ordnung zu damit dann eine sehr ausgiebige Erörterung

stattfinden könne. Die Abgg. Dr. Martens, Freiherr von de enefeae und Dr. Langerhans erklärten sich mit Rücksicht auf die Geschäftslage des Hauses mit diesem Vorschlage einverstanden, und da 8 von anderer Seite ein Widerspruch nicht erho wurde, so setzte der Präsident den Antrag von der Tages⸗ ordnung ab und stellte in Aussicht, ihn nach Beendigung der eh rr zur Besprechung zu bringen. Abg. von Pappenheim (kons.): Die Verfügung vom 20. Sep⸗ tember v. J. über die Aufnahme und Entlassung von Geisteskranken und Epileptischen hat große Beunruhigung hervorgerufen. Diese Regelung für öffentliche Anstalten ist allerdings zweckmäßig; aber in den Anstalten, die auf freier Liebesthätigkeit beruhen und sich haupt⸗ sächlich mit der Pflege von Idioten und Epileptischen befassen, be⸗ fürchtet man eine ungleichmäßige Handhabung der Anweisung. Ministerial⸗Direktor Dr. von Bartsch: Zu einer Beunrubigung ist kein Anlaß, die Idiotenanstalten und die Anstalten für Evilepti unterliegen nicht den strengen Anforderungen, die an Irrenanstalten gestellt werden; 3. B. braucht in diesen Anstalten ein Arzt ni ständig zu wohnen. Dem Werk der freien Liebesthätigkeit wird d die Verfügung kein Hinderniß in den We gelegt. 8* 4 Abg. Dr. Porsch (Zentr.) erklärte sich mit dem Prinzip der B-2 weisung vom 20. September einverstanden, ünschte aber eine

2

de Bekanntmachung desselben, damit alle Betheiligten orientiert

seien; der Erlaß wolle die Aufnahme von Irren regeln und die Zioten und Epileptiker nur so weit umfassen, als sie in Irrenanstalten derpflegt werden. Es müsse allerdings vorgeforgt werden, daß folche Kranke nicht als Irre behandelt werden. Die deese Liebesthätigkeit dürfe nicht beschränkt werden. Die Kreis⸗ phvsiker sollten bei der Aufnahme von Irren mit ent⸗ scheiden, sie hätten aber kelne bessere Vorbildung in der pchiatrie als jeder praktische Arzt. Es sei angemessener, das Gut⸗ achten des behandelnden Arztes, der den Kranken schon kenne, ent⸗ scheiden zu lassen. Die Mitwirkung der Polizeibehörde sei bedenklich; die Leiter der Orts⸗Polizeibehörde, die Amtsvorsteher seien meist einfache Leute, die kein Urtheil in diesen Dingen haben könnten. Die Kommissionen könnten, wenn sie aus geeigneten ersonen zusam mengesetzt seien, gut wirken, aber auch nur dann. 2. der Entmündigung der Geisteskranken müsse der Justiz⸗Minister den Anstalten sofort Nachricht geben. Die verlangten statistischen Aufstellungen müßten den Anstalten erleichtert werden. Der Entwurf einer Polizeiverordnung vom 19. August 1894 stelle zu große An⸗ forderungen an die Errichtung und den Bau von Jrrenanstalten. Ministerial⸗Direktor Dr. von Bartsch: Die Publikation der Anweisung vom 20. September ist ausreichend erfolgt. Auf Anstalten, in denen nur Idioten und Epileptische behandelt werden, bezieht sich die Anweisung auch, aber für diese Anstalten sind die Bestimmungen viel milder; ganz herausnehmen können wir diese Anstalten nicht, denn auch unter den Idioten befinden sich Irre. Der behandelnde Arzt wird m Rathe gezogen, dessen Attest muß nur vom beamteten Arzt, also vom Kreisphysikus bestätigt werden. Sollten in der unteren Instanz der Orts⸗Polizeibehörde Febler ge⸗ macht werden, so ist ja immer noch der Landrath da, der sie korri⸗ gieren kann. Das übermäßige Schreibwerk wird so viel wie möglich zermindert werden; statistische Nachweisungen aber werden nicht zu entbehren sein. Die Nachweisung soll ja noch nicht den Schlußstein bilden. Sollte sie sich in der Praxis als verbesserungsbedürftig erweisen, so wird sie modistziert werden. Im übrigen handelt es sich nicht um eine Polizeiverordnung, iondern um den Entwurf einer Polizeiverordnung. Es sollte damit zwe Art von Normalstatut gegeben werden, welches nicht für alle zevinzen in gleicher Weise bindend sein soll, sondern nach den Be⸗ mnissen der Provinzen modifiziert werden kann. (Schluß des Blattes)

3 Entscheidungen des Reichsgerichts.

Stattet der Eigenthümer eines großstädtischen Geschäfts⸗ und Wohnhauses bei der Herstellung der einzelnen Geschäftslokalitäten die zu Verkaufslokalen bestimmten Räume mit Ladentischen und Repositorien, die zum Restaurationsbetriebe bestimmten Räume mit Buffets u. s. w. aus, so sind, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, V. assenen vom 2. November 1895, im Gebiete des Preußischen Allgemeinen Landrechts alle diese Sachen, obgleich jede einzelne nur demjenigen Theile des Hauses dienstbar⸗ ist, in welchem sie sich befindet, der Regel nach als Pertinenzstücke des ganzen Gebäudes anzusehen, welche durch den Zuschlag des fubhaftierten Grundstücks ohne weiteres mit dem Grundstück auf den Ersteher übergehen. — Ein dem Gemeinschuldner St. gehöriges Haus in Berlin, in welchem sich Miethswohnungen, Verkaufsläden und ein größeres Restaurationsgeschäft befinden, wurde in der Zwangsversteigerung von dem Kaufmann E. erstanden. Streit entstand zwischen der St. schen Konkursmasse und dem Ersteher des Hauses wegen der Restaurationseinrichtung, welche nach der Behaup⸗ tung der Klägerin (der Konkursmasse) zum Mobiliarvermögen des Gemeinschuldners gehören, nach der Behauptung des Beklagten (des E.) als Zubehör des Grundstücks durch den Zuschlag in sein Eigenthum übergegangen sein soll. Der Berufsrichter stellte fest, daß das Gebäude ursprünglich nur Wohnungen und Verkaussläden enthalten hat, daß später durch einen theil⸗ weisen Um⸗ und Ausbau mehrerer Räume ein Restaurant eingerichtet worden, und daß St. bezw. sein Besitzvorgänger die Restaura⸗ tionseinrichtung auf ihre Kosten beschafft und dem Miether des Restaurants zur Verfügung 12en haben. Auf Grund dieser Fest⸗ stellung entschied sich das Berufun zgericht für die Auffassung des Beklagten, und die Revision der lägerin wurde vom Reichsgericht zurückgewiesen, indem es begründend ausführte:

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„Daß bewegliche Sachen, wenn sie auch zunächst nur zu einzelnen Theilen eines Hauses i räumlicher Beziehung stehen, nur deren Zwecken dienen, dennoch Zubehörstücke des ganzen Hauses sein können, ergiebt sich bei einer ziberen Betrachtung des landrechtlichen Pertinenzre isters von selbst. An den Stubenthüren befestigte S lösser ndd die dazu gehörigen Schlüssel, Wandtapeten und faminbretter, Oefen, und zwar selbst bewegliche, Wandschränke (§§ 82 flg. 1 2 A.⸗L.⸗R.) werden für Zubehör eines Gebäudes er⸗ ichtet, obgleich sie ihrer Natur nach nicht mit dem ganzen Gebäude, sondern nur mit einzelnen Räumen desselben in Verbindung gesetzt 5n nur diesen dienen. Wenn ein Bauherr ein großstädtisches Ge⸗ chäfts⸗ und Wohnhaus derartig berstellt, daß er nicht nur in den Wohnräumen die zu deren Benutzung nothwendigen Einrichtungen, insbesondere Heizungs⸗ und Beleuchtungsanlagen anbringt, sondern auch die zu Verkaufslokalen bestimmten Räume mit Ladentischen und Repositorien, die zum Restaurationsbetriebe bestimmten Räume mit Buffets u. s. w. ausstattet, so sind alle diese Sachen, obgleich jede einzelne nur demjenigen Theil dienstbar ist, in welchem sie s be⸗ 8951 5 Regel nach als Zubehör des ganzen Gebäudes anzusehen.“ [118/95.

— Nach § 104 II 4 des Preuß. Allg. Landrechts sind Schulden des Fideikommiß⸗Stifters, mit welchen er selbst das Fidei⸗ kommiß bei dessen Errichtung belastet hat, oder die aus seinem übrigen Vermögen nicht bezahlt werden können, als ursprüngliche, die Substanz angehende Fideikommißschulden an⸗ zusehen. Diese Bestimmung hat, nach einem Urtheil des Reichs⸗ gerichts, IV. Zivilsenats, vom 18. November 1895, die Bedeutung, daß bei einer Stiftung, durch welche der Stifter selbst der erste Fideikommißbesitzer wird, zu den auf das Fidei⸗

miß übergehenden, dessen Substanz belastenden Schulden nur diejenigen gehören, welche der Stifter bis zur Errichtung des Fideikommisses gemacht hat, und die aus seinem übrigen Ver⸗ mögen nicht bezahlt werden können. „Die Bestimmung des § 104 a. a. O. bezieht sich auf alle Schulden, welche der Stifter zur Zeit der Errichtung des Fideikommisses gehabt hat, und es beruht dieselbe auf der Erwägung, daß der Stifter nicht zum Nachtheil seiner bereits vorhandenen Gläubiger ein bisher dem freien Verkehr unter⸗ worfen gewesenes Vermögen in ein Fideikommiß verwandeln und 181 Gläaubigern ein Befriedigungsobjekt entziehen darf.“

2

— Nach § 94 Ziff. 1 des Gerichtsko engesetzes werden 86 vor der Beendigung der Instanz mit dem Ablaufe je eines Jahres seit Bestimmung des erften Termins oder Stellung des ersten Antrages die bis dahin entstandenen Gebühren und Auslagen fällig. „Die ein⸗ sährigen Fristen können auf Antrag von dem Gerichte ver⸗ längert werden.“ In 11 auf diese Bestimmung hat das Reichs⸗ gerichts, V. Zivilsenat, durch Beschluß vom 25. Januar 1896 aus⸗ He prochen, daß das Gericht die einjährige Frist nicht mehr ver⸗ än gern kann, wenn die zahlungspflichtige Partei den Antrag der Verlängerung nach Ablauf der einjährigen Frift gestellt hat.

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Nach Art. 13 der Ausführungsanweisung zum Einkemmensteuer⸗ gesetz vom 5. August 1891 sind bei Berechnung des steuer⸗ pflichtigen Einkommens aus Forsten (Holzungen, Waldungen) in Einnahme m stellen der Erlös für die in dem maßgebenden Zeitraume aus dem regelmäßigen Abtriebe, den Zwischen⸗ und Nebennutzungen erzielten Produkte, dagegen bleiben außer An⸗ rechnung die Ergebnisse außergewöhnlicher, nicht inner⸗ halb der regelmäßigen 852. liegender Abtriebe, welche als eine Verminderung des Holzbestandskapitals anzusehen sind. Diese Bestimmung findet, nach einem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichts, VI. Senats, 1. Kammer, vom 17. Oktober 1895, nur Anwendung auf Waldungen, welche unter Einhaltung eines fest geregelten Betriebsplanes oder wenigstens nach sorftwirthschaftlichen Grund⸗ sätzen in der Art bewirthschaftet werden, daß für den Ersatz des Ab⸗ triebes durch regelmäßigen Zuwachs gesorgt ist. Dagegen findet sie keine Anwendung auf Waldungen, in denen ein derartiger Be⸗ trieb nicht stattfindet. Bei Berechnung des Einkommens aus selbstbewirthschafteten Waldungen der letzteren Art muß auf die allge⸗ meinen Vorschriften des Art. 11 der Ausführungsanweisung über das Einkommen aus nicht verpachteten, landwirthschaftlich benutzten Be⸗ sitzungen zurückgegriffen werden, und es ist demnach der Erlös aus sämmtlichen Abtrieben, mögen sie das Holzbestandskapital berühren oder nicht, in Einnahme zu stellen. „Die Forstparzellen, welche mit dem verkauften Holz bestanden waren, befanden sich bis zur Abholzung durch den Zensiten nicht in einer nach einem bestimmten Betriebsplan oder wenigstens nach forstlichen Grundsätzen geregelten Bewirthschaftung, sie waren im Gegentheil völlig regellos bewirth⸗ schaftet, und es war insbesondere für eine Erhaltung des Holzbestands⸗ kapitals durch Nachpflanzung und jährlichen Zuwachs nicht gesorgt worden. Danach sind für die Entscheidung der Fage, ob und in wie weit der von dem Steuerpflichtigen durch den⸗ erkauf des Kiefern⸗ bestands im Sommer 1891 erzielte Kaufpreis von 40 800 ℳ als steuerpflichtiges Einkommen zu erachten ist, nicht die Vorschriften in Art. 13, sondern diejenigen in Art. 11 der Ausführungsanweisung maßgebend.“ (VI A. 174.)

Kunst und Wissenschaft.

Wegen verschiedener Umstellungsarbeiten bleibt die Sammlung italienischer Originalbildwerke im hiefsigen Königlichen Museum auf etwa 14 Tage ge⸗ schlossen.

„— Aus München wird berichtet: Seine Königliche Hoheit der Priat⸗ Regent 8,,Lr g⸗ das in der Kunstanstalt von H. Seitz in upfertreibarbeit 859 rte Kolossal⸗Reiterstandbild Kaiser Wilhelm's I., welches nach dem Modell des Professors Hundrieser (Berlin) gefertigt und für den Kyffhäuser bestimmt ist, und sprach wiederholt seine höchste Bewunderung für das Kunstwerk aus. Auch die anderen Mitglieder des Königlichen Hauses und des bayerischen Staats⸗Ministeriums haben das Kunstwerk mit großem Interesse in Augenschein genommen. Das Reiterstandbild ist zur Zeit öffentlich ausgestellt. Der Erlös für den Eintritt kommt dem Denkmalfonds

Land⸗ und Forstwirthschaft. 8

Forstlicher Eö“ bei der Forst⸗Akademie Fberswalde.

In der Winter⸗Versammlung des Märkischen Forstvereins, welche am 28. Februar d. J. im Norddeutschen Hof zu Berlin stattfand, theilte Ober⸗Forstmeister Dr. Danckelmann⸗Eberswalde mit, daß im Juni d. J. bei hinreichender Betheiligung ein forstlicher Unterrichts⸗ kurs seitens der Forst⸗Akademie Everswalde veranstaltet werden solle. Bezweckt werde, Neues oder Bewährtes auf dem Gebiete der forft⸗ lichen Wirthschaft und Wissenschaft einschließlich der Grund⸗ und Nebenwissenschaften in einer Reihe von Vorträgen im Hörsaal und im Walde zu behandeln.

Besonderes Gewicht werde auf die Vorträge im Walde gelegt, wozu die Lehrforsten der Forst⸗Akademie Eberswalde mit ihren über⸗ aus vielseitigen Waldbildern und zahlreichen Versuchsflächen eine anderweit kaum dargebotene Gelegenheit geben. Die Vorträge seien vorzugsweise für praktische Forst⸗ und Landwirthe bestimmt. Sie würden höchstens eine Woche lang dauern. Das Lehrerkollegium der Forst⸗Akademie habe seine Mitwirkung zugesagt. Eine Reihe von Se; die in Aussicht genommen waren, wurden mit⸗ us der Mitte der Versammlung wurde dem Wunsche

usdruck gegeben, daß die Vorträge Ende Juni stattfinden möchten. Eine größere Anzahl von Versammlungsmitgliedern meldete sich zur Theilnahme an. Das Zustandekommen des Unterrichtskurses erscheint daher gesichert. Das Programm wird demnächst in den öffentlichen Blättern mitgetheilt werden.

New⸗York, 10. März. (W. T. B.) Nach dem monatlichen Saatenstandsbericht des Ackerbau⸗Departements wird der markt⸗ fähige Theil der Maisernte auf 89,1 % zu einem mittleren Werthe von 25,6 Cents pro Bushel geschätzt. Der Werth des nicht markt⸗ fähigen Mais wird auf 15,4 Cents für den Bushel geschäst. Die Menge des noch in den Händen der Farmer befindlichen Weizens wird auf 26,3 % der Gesammternte geschätzt.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ ZZ,“,“

Zufolge Beschlusses des internationalen Gesundheitsraths in Konstantinopel vom 3. d. M. ist die unter dem 25. v. M. für Her⸗ künfte aus dem Hafen Alexandrien angeordnete bötagise Quarantäne aufgehoben und durch eine 48stündige Beobachtung nebst Desinfektion und ärztlicher Untersuchung ersetzt worden. (Vergl. „R.⸗Anz.“ Nr. 56 vom 4. d. M.)

Fürlkei

Der Gesundheitsstand in Berlin war auch in der Woche vom 23. bis 29. Februar ein günstiger und die Sterblichkeitsziffer die gleich niedrige wie in der vorhergegangenen Woche (von je 1000 Ein⸗ wohnern starben, aufs Jahr berechnet, 16,9). — Unter den Todes⸗ ursachen blieben akute Entzündungen der Athmungsorgane vorherrschend, und es erlagen denselben wieder etwas mehr Personen als in der Vorwoche. Auch Erkrankungen an Grippe kamen nicht selten zur Beo achtung, die Zahl der infolge von Grippe erfolgten Sterbefälle ging auf 6 (von 7 der Vorwoche) herab. In fast gleicher Zahl, wie in der vorangegangenen Woche, wurden akute Darmkrank⸗ heiten Todesveranlassung; 88 die Theilnahme des Säuglingsalters an der Sterblichkeit blieb die gleiche; von jer 10 000 Lebenden starben, aufs Jahr berechnet, 8- ge. — Von den Infektionskrankheiten gelangten Erkrankungen an gsern und Scharlach etwas häufiger, an Diphtherie etwas seltener zur Anzeige, und zwar zeigten sich Erkran⸗ kungen an Masern in der Friedrichstadt, an Scharlach und Diphtherie in der Rosenthaler Vorstadt am häufigsten. Erkrankungen an Unter⸗ leibstyphus blieben vereinzelt. An Kindbettfieber wurden 7 Erkran⸗ kungen bekannt. Rosenartige Entzündungen des Zellgewebes der Haut kamen wenig zur ärztlichen Beobachtung. Dagegen waren Erkrankungen an Keuchhusten, die in 10 Fällen tödtlich endeten, zahlreich, und auch rheumatische Beschwerden aller Art zeigten in ihrem Vorkommen keine wesentliche Verminderung.

Verdingungen im Auslaude.

Spanien. 8 3 16. März, 2 Uhr. Stadtverwaltung von Toro, Provinz Zamora: Konzession für die Einrichtung und den Betrieb der elektri⸗

schen Stadtbeleuchtung. Kaution 2000 Peseten. Konzessionsdauer 40 Jahre. Näheres bei der Stadtverwaltung.

26. März, 3 Uhr. Provinzial⸗Deputation in Madrid: Kon⸗ zession einer Pferdebahn von der Carrera de San Jeronimo, in dieser Stadt, nach Chamartin de la Rosa. Kaution 6035 Peseten. Näheres bei obiger Behörde.

30. März, 2 Uhr. Stadtverwaltung von Zamora: Konzession der elektrischen Beleuchtung in Zamora auf 20 Jahre. Kaution 4000 Peseten. Näberes bei der Stadtverwaltung.

9. April, 1 Uhr. General⸗Direktion der öffentlichen Arbeiten in Madrid: Molenarbeiten zwischen la Lage und dem Binnenhafen von Berbes im Hafen von Vigo. Muthmaßlicher Voranschlag 436 995 Peseten, Kaution 22 850 Peseten.

1 Portugal. 26. März, Mittags. Königlich portugiesische Eisenbahngesellschaft in Lissabon: Lieferung von 400 Trag⸗ und Zugfedern für Waggons, 15 000 Bolzen und 15 000 Federringen für Tragfedern, sowie von Ausstattungsgegenständen für Wagen. Näheres in den Räumen der Gesellschaft, Paris, Rue de Chateaudun 28.

1 Niederlande. 1 88 223. März, 2 Uhr. Direktion der holländischen Eisenbahngesell⸗ schaft, in dem Raume, anstoßend an den Wartesaal 3. Klasse in Amsterdam: Erdarbeiten u. s. w. für die Verbindungslinie zwischen Amsterdam, Rotterdam und der Schie. Voranschlag 214 000 Fl.

25. März. Ministerium für Wasserbau im Haag: Kieserung und Herstellung der Führungseinrichtungen für die Schützen an der Schleuse der militärischen Ueberschwemmung unterhalb der Kommune Poederojen. Voranschlag 6900 Fl.

15. April. Ministerium für Wasserbau im Haag: Baggerungs⸗ arbeiten im Wasserwege von Rotterdam nach dem Hoek van Holland Voranschlag 794 000 Fl. 8

Verkehrs⸗Anstalten.

Bremen, 11. März. (W. T. B.) Norddeutscher Llovpd. Der Postdampfer „Pfalz“ hat am 9. März Abends Las Palmas passiert. Der Postdampfer „Graf Bismarck“ hat am 9. März Nachmittags St. Vincent passiert. Der Postdampfer „Hohen⸗ staufen⸗ hat am 9. März die Reise von Pernambuco nach Lissabon fortgesetzt. Der Reichs⸗Postdampfer „Oldenburg“ hat am 9. März Abends die Reise von Genua nach Southampton fortgesetzt. Der Postdampfer „München“ hat am 10. März Nachmittags Eastbourne passiert. Der Reichs⸗Postdampfer „Sachsen“ hat am 10. März Morgens die Reise von Genua nach Neapel fort⸗

gesetzt. Fenbnng. 10. März. (W. T. B.) Hamburg⸗Ameri⸗ kanische Pa etfahrt⸗Aktien⸗Gesellschaft. Der Hostbampfer „Polynesia“ ist gestern in St. Thomas angekommen. London, 10. März. (W. T. B.) Der Union⸗Dampfer „Norman“ ist auf der Heimreise heute von Madeira abgegangen. Rotterdam, 10. März. (W. T. B.) RiederlAnvise ’ Amerikanische Dampfschiffahrts ⸗Gesellschaft. Der Dampfer „Amsterdam“ ist gestern Vormittag in New⸗York an⸗ gekommen. Der Dampfer „Edam“ ist gestern Morgen in Rotterdam angekommen.

Theater und Musik.

Königliches Opernhaus

Signora Franceschina Prevosti, die von ihrem Wirken an der ehemaligen Kroll'schen Opernbühne her wohlbekannte Künstlerin, eröffnete gestern als Violetta in Verdi's „Traviata“ im Königlichen Opernhause ein Gastspiel. Was Signora Prevosti gesang⸗ lich und darstellerisch gerade in dieser Partie leistet, ist bereits gewüͤrdigt: es gehört zu dem Vollendetsten, was man auf diesem Gebiet über⸗ haupt hören und sehen kann. Neben Frau Sembrich ist Signora Prevosti wohl die berufenste Vertreterin des italienischen Kunstgesanges, in Bezug auf die schauspielerische Auf⸗ fassung ihrer Aufgabe gebührt ihr aber unzweifelhaft vor jener der Vorrang. Bei der gestrigen Aufführung wurde durch⸗ weg in italienischer Sprache gesungen, wie das seit geraumer Zeit Brauch ist, wenn illustre Gäste sich ihrer bedienen; nur Herr Naval, der sich in der Rolle des Alfred nicht so recht sicher zu fühlen schien, im übrigen aber eine gut angelegte Leistung bot, sang den mangelhaften deutschen Text. herr Betz, der sonst so vortreffliche Georg Germont, war durch eine leichte Indisposition an der vollen Ent⸗ faltung seiner Mittel verhindert. Der großen Umsicht des Kapell⸗ meisters Dr. Muck, welcher das Orchester mit einer höchst lobens⸗ werthen Diskretion leitete, war es zu danken, daß ernstere Störungen nicht vorkamen. Das Publikum zeichnete den ast durch enthusiastischen Beifall und mehrmaligen Hervorruf aus.

Neues Theater.

Herr Bernhard Baumeister vom Wiener Hofburg⸗Theater ver⸗ abschiedete sich gestern Abend als Paul Werner in Lessing's Lust⸗ spiel „Minna von Se von dem Berliner 2 dessen Gunst er schon im vor en Jahre in dieser selben an gleicher Stätte in vollem Maße zu erringen gewußt hatte. gelang der Direktion, auch Frau Niemann⸗ Rabe, die falls im Vorjahre mitgewirkt hatte, für die Rolle der Franziska wieder zu gewinnen, sodaß die gestrige Aufführung in mehr als einer Hinsicht von großem Interesse war. Beide Künstler gehören, wie sich darnach nur bestätigen läßt, zu den vollendetsten Vertretern dieser Rollen. Das Publikum bereitete ihnen denn auch eine so begeisterte Aufnahme, daß sie immer und immer wieder vor dem Vorhang er⸗ scheinen mußten; zum Schluß ergriff Herr Baumeister infolgedessen das Wort zu einer kurzen Ansprache, in welcher er der Foffnung Aus⸗ druck gab, auch im nächsten Jahre hier noch einmal auftreten zu können. Auch die Besetzung der übrigen Rollen war durchaus gute und konnte wohl befriedigen. Den spielte der vielseitige Herr — mit bestem Gelingen, Wirth Siegfried Jelenko, den Riccaut der Direktor Lautenburg, die Dame in Trauer Rosa Bertens. Der Major von Tellheim des Herrn Weiß war etwas zu kühl und gleichgültig, eine sympathische Leistung bot dagegen Frau Schwendemann als Minna. Auch diesem bewährten Ensemble des Neuen Theaters wurde verdienter Beifall zu theil.

Konzerte.

Am Sonntag gab der Königlich sächsische Kammersänger Herr Karl Scheidemantel in der Sing⸗Akademie einen Lieder Abend, in welchem der als „Wagnersänger“ hochgeschätzte Künstler auch seine Befähigung für den Vortrag lyrischer Werke glänzend dar legte. Zwei Balladen von Georg Henschel, mit denen er begann erinnerten durch die lebendige dramatische Auffassung und die Mach der Stimmentfaltung, zu der sie die Gelegenheit boten, noch vorwiegend an den Bühnensänger. Im weiteren Verlauf des Abends aber bewies der Konzertgeber in Liedern von Schubert, Franz., Jensen, Lassen und namentlich in Schumann'’s herrlichem Liedereyklus „Dichterliebe“ (nach Heine), daß er auch ein lyrischer Sänger ersten Ranges ist, de seine ebenso schönen wie mächtigen Stimmmittel technisch meisterhaft zu behandeln und durch feinste dynamische Schattierung bis zum ge⸗ hauchten Pianissimo jedem dure die Dichtung oder Komposition 28 forderten seelischen Auedruck wirkungsvoll 829 versteht. Da war die ganze Art des Vortrags wirklich künstlerisch und frei von seder süßlichen Effekthascherei, die Aussprache so baft deutlich, daß die n der sonst ausgexebenen Texte in diesem Falle wirklich nicht benöthigteng. Dem Säänger fehlte es denn auch nicht an der verdienten reichen Anerkennung und mehrsachen da capo-Wünschen; am Schlus gad er dem endlosen Beifall noch durch eine Zugabe („Der Kuß“ don Beethoven) nach. In dem Pianisten Herrn Emil Kronke datte sich Herr Scheidemandel übrigens einen ganz ausgezeichneten Begleiter aus Bresden mitgedracht. der sich daneben auch in einigen Klaviersoli von Lisgt und Griex a22 ein technisch sicherer und sorg⸗ Itig durchgebildeter Künstler auf seinem Instrument erwies.

muster⸗

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