Münchener Branhaus Acetien⸗Gesellschaft.
Debet.
8 Bilanz-Konto am 30. September 1896.
An Grundstücks⸗Kont Gebäude⸗Konto
Ab 1 ½ % Abschr.
Ausgef. Neubauten Maschinen⸗Konto. Abschreibung 150
Neuanschaffungen Lager⸗Fastagen⸗Kto.
ℳ IIℳ 33
0 1 1 045 063 78 1 229 276 94 1
18 439 16
1 210 837,78
164 584 13
0 24 687 63
139 896 50
32 409/79
789
V Per Vorzugs⸗Aktien⸗ Kapital⸗Konto. Stamm ⸗Aktien⸗ Einlösungs⸗Konto. Hypotheken⸗Konto. Reserve⸗Fonds⸗Kto. Vorzugs ⸗Aktien⸗ Dividenden⸗Konto. E11ö16“ Vorzugs⸗ Aktien⸗ Dividenden⸗Konto
anwaltsliste des K. Ober⸗Landesgerichts München eingetragen. München, den 30. Dezember 1896. Der Kgl. Ober⸗Landesgerichts⸗Präsident: von Küffner.
[60544] Bekanntmachung.
Die geprüften Rechtspraktikanten Dr. Karl Adel⸗ mann und Karl Schad in München wurden infolge ihrer Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Landgerichte München I heute in die dies⸗ gerichtliche Rechtsanwaltsliste eingetragen.
München, den 31. Dezember 1896. Der Präsident des Kgl. Landgerichts München I: (L. S.) eain.
[60546] Bekanntma
In die Rechtsanwaltsliste des b
Gerichts ist als bei demselben zugelassen der R anwalt Gotfried Hubert Huperz 5 dem — sitze hierselbst heute eingetragen. Warendorf, den 30. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht. 8
[60543] Bekanntmachnug. 2 Der Rechtsanwalt Hauck ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden. Frankfurt a. M., 29. Dezember 1896. Königliches Landgericht.
.
V i e r t e B eil age Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staat
Berlin, Montag, den 4. Januar
—
1“
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗,
Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. r. 280)
Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern äber Patente, Gebraucemufter, Konturse, sowis die Tarif⸗ un
Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ% 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ½. 8 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. .
eE
Abschreibung 8 %. 5 822 79 Mr. SC.a . . 2 184 11 Konte⸗Kurrent⸗Kto. 356 765
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche 2 kann durch alle Post⸗Anstalten, für 55 952 T] 2 99,883 Hypotheken⸗Zinsen⸗
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Rei und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
——
Neuanschaffungen 5 992 60 Transp.⸗Fastag.⸗K. 72
Abschreibung 33 ½,
Neuanschaffungen 5 047 — Pferde⸗u. Wagen⸗K. Abschreibung 33 ½ % 7 499 40
Neuanschaffungen
Inventarien⸗Kont
Abschreibung 33 ½ °,
Neuanschaffungen Elektr. Anlage⸗Kto.
Abschreibung 15°
Neuanschaffungen
Kanalisations⸗Kto Brunnen⸗Konto
Abschreibung 33 ⅛ 0 Vers.⸗Prämien⸗Kto. Hypoth.⸗Amort. Kto.
Wechsel⸗Konto.
Konto⸗Kurrent⸗Kto.
Kassa⸗Konto. Diverse Bestände
Debet.
9% 7 989 58
23 968 74 15979 156 E2
0 0
0
9 618 88 1—
—
00
0
—
—2190
0—9s 00n 0ꝗ 5900 =0A 85 S = 0 & —2—S S
— 19
2
2 324 402 70
B“ Gewinn⸗ u. Verlust⸗ 8ö“ Gewinn⸗Vertheilung: Gesammt⸗Gewinn ℳ 134 329,96 Saldo v. vor. Fö1I1“ 908.92 ℳ 133 421,04 Reserve⸗Fonds 5 % Aufsichtsrath 5 % 1 Direktion 5 % Beamte laut Statut 3 % ℳ 4002,63 Dividende 6 ½ % von ℳ 1 665 600,— .. Vortrag auf nächstes “
108 264—
71597 111229 95
3 191 734 95
Gewinn- und Verlust-Konto am 30. September 1896.
2
3191734 95
11 730 134 329
Credit.
An E“ e
spann⸗Unkosten⸗Konto
„ Abgaben⸗Konto
8 Hvpotheken⸗ Zinsen⸗
Interessen⸗Konto. Inseraten⸗Konto.
Baureparaturen⸗Konto.
Amortisations⸗Kon
Abschreibung auf Gebäude 11⁄½ %.
n⸗Konto
Kont
to:
Maschinen 15 %
Lager⸗Fastagen 8 %.. Transport⸗Fastag. 33 ½ % Pferde und Wagen 33 ½ % Inventarien 33 ½ %. . Elektrische Anlage 15 %
Brunnen 33 ½ %.
Der Aufsichtsrath.
T
„Vorstehende Bilanz sowie das Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto haben mäßig geführten Büchern der Gesellschaft übereinstimmend gefunden.
heodor Zellenka, 8 Vorsitzender.
Berlin, den 10. Dezember 1896.
H gerich
[59996] In der vom 5. Dez. I. J. ist
Gesellschaft beschlossen worden. Auf Grund dieses Beschlusses fordern wir hier⸗ durch die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei
uns zu melden.
Altenburg, 22. Dezember 1896. Der Vorstand der Braunkohleuabban Gesell⸗
schaft Marien A. Z
außerordentlicen Generalversammlung
Reitzenstein, tlicher Bücherrevisor.
0,— —2NIe; 0
8
Per Gewinn⸗ Saldo 1894/95.
„ General⸗ Ertrags⸗ Konto
288 0 0 S⸗”.
8 0—S ((„0002080SbSeSe rvoS;—; SESSSSC
00O ꝓ 0 &œ☛ o⸗ O, +GU =D=2g=
71 546/60 134 329 96
127025335 Die Direktion Arendt.
G. Gützlaff.
die Liquidation unserer
grube b Meuselwitz. iegenspeck.
[60630]
Kulmbacher
Aktien⸗Gesellschaft vorm. C. Rizzi.
1““ Einladung. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit
zu einer am Dienstag, 2
1 Vormittags 11 Uhr,
in Dresden im Sitzungssaale der Creditanstalt für Industrie und Handel (Altmarkt 13, II) stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung höflichst
eingeladen.
Tagesordnung:
1) Beschlußfassung wärtigen Braue
2) Beschlußfassung
bauten auf unseren Grundstücken in Kulmbach.
3) Beschlußfassung
kapitals um einen Betrag bis 2 500 000 ℳ
durch Ausgabe haber lautender Beschlußfassung
Ausgabe und Begebung der in Ziffer 3 er⸗
wähnten Aktien Beschlußfassung
einer Prioritätsanleihe. Beschlußfassung über Abänderung der §§ 1, 3, 8, 13, 15, 17, 19, 24, 25, 27, 28 und 3
der Gesellschafts
7) Aufsichtsraths⸗Wahl.
Im Hinblick auf § 8 der Statuten werden die⸗ jenigen Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, ersucht, mindestens drei Tage vor der Generalversammlung ihre Aktien unter Vorzeigung derselben oder einer ausreichenden, die
Nummern der Aktien
bei dem Borstande der Gesellschaft in Kulmbach oder bei der Creditanstalt für Industrie und
Handel in Dresden
Kulmbach, 4. Januar 1897. Namens des Aufsichtsrathes:
Hermann Li
Erxport⸗Brauerei
6. Januar 1897,
über Erwerbung eines aus⸗ rei⸗Etablissements.
über Erweiterungs⸗ und Neu⸗ über Erhöhung des Aktien⸗ von 2500 Stück auf den In⸗ Aktien zu je 1000 ℳ
über die Modalitäten der
über eventuelle Aufnahme
„Statuten.
enthaltenden Besitzbestätigung
anzumelden.
mmer, Vorsitzender.
[60659]
Wir laden hiermit unsere Herren Aktionäre zu einer am Sonnabend, den 16. Januar d. Js., Nach⸗ mittags 3 Uhr, im Hotel Bülle hier stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung ganz
ergebenst ein. Tagesordunng:
Die Generalversammlung wolle der Kon⸗ vertierung der im Reservefonds liegenden 4 % Königl. Preußischen Konsols in 3 ½ % zustimmen.
Actien⸗Zuckerfabrik Malchin.
Der Vorfitzende des Aufsichtsraths:
Deichmann.
1170753
wir geprüft und mit den ordnungs⸗
)) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von MReeechtsanwälten.
[60542] Bekanntmachung.
In die Liste der beim hiesigen Königlichen Land⸗ 1. ist beute der Dr. Fuchs in Köln in⸗
gerichte zugelassenen Rechtsanwalte
Gerichts⸗Assessor a. D.
getragen worden. Köln, den 28. Dezember 1896.
Der Landgerichts⸗Präsident: Lützeler.
[60545] Bekanntma chung.
Der früher bei dem Kgl. Landgerichte Neubu a. D. zugelassene Rechtsanwalt Wilhelm Kolb in München wurde infolge seiner Zulassung zur Rechts⸗ anwaltschaft bei dem K. Landgerichte München I heute
in die diesgerichtliche Rechtsanwaltsliste
München, den 30. Dezember 1896. Der Präsident
. 8.)
[60541]
Martin.
Bekanntmachung.
„Der Name des durch Entschließung des K. Bayr. Staats⸗Ministeriums der Justiz vom 18. Dezember lf. Js. zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Ober⸗ Landesgerichte München zugelassenen Rechtsanwalts Dr. Franz Kemmer dahier wurde, nachdem derselbe . § 17,. der Rechtsanwalts⸗Ordnung vorge⸗ schriebenen Eid geleistet hat, heute in die Rechts⸗
den in
des Kgl. Landgerichts München I:
rg
eingetragen.
9) Bank⸗Ausweise.
Wochen⸗Uebersicht
Reichsbank
vom 31. Dezember 1896.
Activa.
1) Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund sein zu 1392 ℳ berechnet).. . Bestand an Reichskassenscheinen.
„ Noten anderer Banken Wechseln. Lombardforderungen. WbEeö“ sonstigen Aktiven.
Passiva. Das Grundkapital. Der Reservefonds. Der Betrag der “ Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ ““ Die sonstigen Passiva 8
Berlin, den 4. Januar 1897.
8 Reichsbank⸗Direktorium. Koch. Frommer. von Glasenapp.
umlaufenden
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 5
Sparkassen⸗Aetien⸗Verein. 8 Status am 31. Dezember 1896.
1 Activa. “ ombardbestände ... ℳ 10 218 03 Wechselbestände. „ 5 484 655 Effekten v“
Danziger Kämmerei⸗Kasse in Konto⸗
Korrente 1 .
Hilfskasse desgl. u6
Grundstück und Inventarium . . . 202
1“ 297 439
Konto⸗Korrente⸗Konto . .. 160 284
Passiva.
Ittien⸗Kewt 11u“ 9 000
Depositen⸗Kapital. 8 18 865 155 „ 2 395 000
ö4“” Die Direktion. Mix. Robert Otto.
[60459]
[60265]) 1“ „Ingenieur mit entsprechenden Mitteln sucht in einer Stadt eine Gasanstalt zu kaufen oder
von Klitzing. Schmiedicke. Korn. Gotzmann.
5
neu zu erbauen. Offerten sub Chiffre 60 265 Exp. d. B. erbeten. 88 1AX““ “
deren Plan nachstehend ausgeführt ist, genehmigt.
sicht des Regierungs⸗Kommissars.
Bekanntmachung. “ 8 Durch Allerhöchste Entschließung Seiner Majestät des Kaisers und Königs vom 18. Dezember sind uns zur Freilegung der Willibrordi⸗Kirche in Wesel zwei
Geld⸗Lotterien,
Plan der 8
II. Weseler Geld⸗Lo
zum Ausbau und zur Freilegung der Willibrordi⸗Kirche in Wesel. 28 074 in drei Klassen vertheilte Gewinne und eine Prämie.
“
Die Ziehung der ersten Klasse der zweiten Lotterie findet am 14. und 15. Januar im Saale der Vereinigung zu Wesel statt. Die Ziehungen sind b 2†
öffentlich und beginnen 8 Uhr Morgens unter Auf⸗ 8
“
tterie
L. Klasse. Ziehung
Einlage einschließlich Reichsstempel⸗
III. Klasse.
Ziehnng vom 15.—22. März 1897. am 14. und 15. Januar 1897. Einlage einschl. Reichsstempel⸗Abgabe für 1L00s 4,40 ℳ, ½ L008 2,20.,ℳ Kaufloose III. Klasse = 15,40, ½ = 7,70 ℳ
. Abgabe für 1¼ Loos 6,60 ℳ, ½ Loos 3,30 ℳ
Gewinne Mark Mark à 30 000 30 000
Mark.
à 10 000 10 000 à 5 000 5 000 3 000 3 000
1 000 2 000 500 2 000
100 2 000
50 2 500
à 12 71 040 Gewinne = 127 540
—
gewinnen zuletzt
150 000 Mark.
—
für 1¼1 Loos 4,40 ℳ, ½ Loos 2,20 ℳ
7700 à 16 = 123 200 8000 Gewinne =
II. Klasse. Ziehung am 15. u. 16. Februar 1897. Einlage einschließlich Reichsstempel⸗ Abgabe
er von diesen 44 Haupt
gezogene erhält auch
die Prämie von
ö
Kaufloose II. Klasse 1⁄¼1 11,00 ℳ, ½ 5,50 ℳ Gewinne Mark Mark à 40 000 40 000 à 10 000 10 000 à 5 000 ⸗ 10 000 à 3 000 6 000 1 000 4 000 500 4 000
40 1 189 4 000 2 000 242 à 50 = 12 100 10 000
b Alle Gewinne sind ohne Wesel, im September 1896.
Besserer. Loose I. Klasse à 6 ℳ 60 ₰, ½ à 3 ℳ
1 Prämie von 150 000 =150 000 4£ 1 Gewinn à 100 000 ⸗100 000.
75 000-⸗ 75 000. 50 000⸗ 50 000 25 000- 25 000 20 000 - 20 000 15 000⸗ 30 000 10 000⸗ 30 000
5 000⸗ 20 000 3 000⸗ 30 000 2 000 - 40 000 1 000⸗ 30 000 500- 50 000 300- 60 000 200⸗ 60 000 100- 40 000
50 000
50 000
16⸗160 000
25=
213 300 14 074 Gewinne und 1 Prämie = 1 070 000 ℳ
jeden Abzug zahlbar.
Die Willibrordi Kirchbau⸗KRommission.
Roland.
Thomas. 3 30 ₰, sowie Vollloose, die für alle Ziehungen
gelten, à 15 ℳ 40 ₰, ½ à 7 ℳ 70 ₰. Porto und drei Gewinnlisten 90 ₰ empfiehlt
Carl Heintze, Bankgeschäft,
Berlin W., Unter den Linden 3
12. Sch. 10 349.
20. A. 4685.
21. K. 14 248.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 2A., 2 B., 2 C. und 2 D. ausgegeben.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. 1
4. B. 19 089. Vorrichtung zur Verhinderung der Uebertragung von Stößen auf Laternen. — Charles Murry Bump, Bay City, Mich., V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Patakv, Berlin NW., Luisenstr. 25. 12. 5. 96.
12. Kt. 14 221. Verfahren zur Darstellung von m-Diamidonaphtolsulfosäuren. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 22. 7. 96.
12. M. 12 376. Vorrichtung zum Heben von Flüssigkeiten in offenen Gefäßen durch schwach gepreßte Luft oder Wasserdampf. — H. Müller, Morsbach b. Aachen. 9. 12. 95. 8
Verfahren zur Reinigung von Abwässern; Zus. z. Pat. 87 417. — Oscar Schmidt, Berlin N., Weißenburgerstr. 48. 14. 3 9
13. B. 19 319. Vorrichtung zur Regelung des Wasserstandes in Dampfkesseln. — Friedrich Bauer, Regensburg, H. 143. 8. 5. 96.
13. H. 17 720. Durch Abdampf geheizter Vor⸗ wärmer mit Druckreglern für das zugeführte Speisewasser und den Abdampf. — J. F. Hauser, Nuͤrnberg, Martin Richterstr. 26. 23. 3. 96.
14. G. 10 842. Dampfmaschine mit Hilfs⸗ kondensator. — Graßmann, Berlin NW., Luisenstr. 59. 10 9. 96.
Zugdeckungsanlage mit durch den fahrenden Zug bewirkter Sionalverriegelung. — Ed. Ancean u. Jacques Wertheimer, Paris; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 19. 3. 96. 8
20. W. 11 368. Regelungsvorrichtung für Fahrzeuge mit gemischtem, mechanischem und elektrischem Betrieb. — George Arthur Wash⸗ burn, Cleveland, Staat Ohio, V. St. A.; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Sieden⸗ topf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 18. 11. 95.
21. B. 19 179. Verfahren zur Herstellung der wirksamen Masse für elektrische Sammler. — C. H. Boehringer Sohn, Nieder⸗Ingel⸗ heim a. Rh. 3. 6. 96. 1.“
Glühlampe mit spiegelndem Belag, welche auch den rückwärts liegenden Raum mäßig erleuchtet. — Joseph Koch u. Victor von Spruner⸗Mertz, Brüssel; Vertr.: G. ” Berlin SW., Friedrichstr. 213. 29. 7. 96. 8
21. M. 13 268. Regelungsvorrichtung für Bogenlampen; Zus. z. Pat. 80 651. — L. C. H. Mensing, Sülfeld b. Fallersleben. 2. 10. 96.
22. B. 18 537. Verfahren zur Herstellung eines schnell trocknenden Bernsteinlackes. — Adolf Beck, Berlin W., Courbisrestr. 4. 8. 1. 96.
22. W. 11 924. Verfahren zur Herstellung von Aquarellfarben. — Firma Günther Wagner, Hannover. 5. 9. 96.
26. B. 19 104. Acetylengasentwickler mit aus mehreren Abtheilungen bestehendem Carbidbehälter. — Nestor Bon, Bougival b. Paris; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. 5. 96.
26. D. 7551. Glühkörper, welcher aus in⸗
eeinandergefügten Ringen oder Ketten hergestellt
ist. — Dentsche Gasglühlicht Actien⸗Gesell⸗ ft, Berlin C., Molkenmarkt 5. 22. 5. 96.
b 5019. Meßflasche. — Dr. Hans
Ebeling, Vegesack, Grünestr. 36. 3. 7. 96.
30. H. 17 161. 8 Krankenheber. — Josef Herrmann, München. 7. 4. 96.
34. M. 12 533. Maschine zum Rollen, Glätten und Appretieren von Wäsche. — Oskar Moecke,
eipzig, Gustav Adolfstr. 50. 31. 1. 96.
36. H. 17 257. Gasbadeofen. — Honben, Aachen, Edelstr. 5. 27. 4. 96. 5
37. Sch. 11 992. Stabfußboden. — Dr. J.
Schanz & Co., Berlin S., Kommandanten⸗ straße 89. 23. 10. 96.
42. W. 11 790. Dvernflachalter in Form eines Brillengestelles. — Rudolf Wittmann, 410 Warwickstreet, Brooklyn⸗New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Wilhelm Eichstadt, Hub, Post Dagsburg, Deutsch⸗Lothringen. 22. 4. 96. “
46. D. 7355. Viertaktgasmaschine mit in demselben Zylinder laufenden Arbeitskolben und Gegenkolben. — William Donaldson, London, Misdlesex, Westminster; Vertr.: L. Putzrath, Berlin W., Köthenerstr. 34. 17. 2. 96.
46. D. 7548. Wasserfänger und Schalldämpfer 5 vö — Aug. Dauber, Bochum.
46. L. 10 887. Elektrische Zündvorrichtung für ü-ECa deg — Friedrich Lutzmann, Dessau.
46. R. 10 282. Gasmaschine mit zwei in einander gleitenden, nur zeitweise von einander abhängig spielenden Kolben. — M. H. Rumpf, Paris, 26 Rue del'Echiquier; Vertr.: Maximilian Berlin SW., Charlottenstr. 74/75.
49. P. 7820. Gitter aus Blech. — Ladislaus Preuoszyl, Preßburg, Dynamitfabrik; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 2. 12. 95
Franz
Klasse. 1 1u16“ 49. Sch. 11 832. Selbstthätiges Spannfutter.
52. F. 94074. Verfahren zur Verriegelung von Knopflöchern; Zus. z. Pat. 87 081. — Fabrik für Spezialnähmaschinen A. G. (Patente “ Gutmann), Zürich; Vertr.- Ph. von
ertling, J. Jessen u. Th. Haupt, Berlin NW., Luisenstr. 35. 17. 10. 96. b
52. H. 16 857. Rotierender Abwickler mit feststehender Spule. — Ernst Adolph Heim u. Carl Joseph Ulbrich, Dresden. 10. 10. 95.
und Projektion von Reihenbildern. 8 Müller, Köln a. Rh., Ubierring 4. 24. 8. 63. E. 5033. Umlegbarer Fußtritt für Tret⸗ kurbeln von Fahrrädern u. dgl. — John Elwin Evered u. Demosthenes George Pappa, Lon⸗ don; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. Victor Fels,
Berlin W., Potsdamerstr. 112 b. 10. 7. 96.
63. E. 5115 Antriebsvorrichtung für Fahr⸗ zeuge aller Art mit eigener Triebkraft. — Robert William Elston, Charlevoix, Mich., V. St. A.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dres⸗ den. 28. 9. 96.
63. R. 10 526. Vorrichtung zum Festhalten einer in Excenterringen zum Anspannen der Treib⸗ kette gelagerten Fahrradachse. — Benjamin Shaw Roberts, Winson Green, u. William Morton, Birmingham, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 28. 8. 96.
63. T. 4954. Aus einem der Länge nach ge⸗ schlitzten Rohre bestehender Luftradreifen ohne inneren Luftschlauch. — John Townsend Treuch, Kenmare, Grfsch. Kerry, Irland; Vertr.: Hugo Hataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 12. 5. 96. 1
63. W. 12 011. Vorrichtung zum selbst⸗ thätigen Entkuppeln der Steigbügel. — P. Wagemann, Stettin. 9. 7. 96..
65. T. 5083. Verfahren zur Bekleidung von Schiffsböden mit Korkmasse. — L. Thomsen, Hannover, Brühlstr. 3. 20. 8. 96.
67. A. 4967. Verfabren und Vorrichtung zum Schleifen von Messerklingen u. dgIl. — Joh. Carl Adrian, Velbert, Rheinland. 4. 11. 96.
74. B. 19 333. Schutzvorrichtung für elek⸗ trische Topp⸗Lichtsignale. — Eduard Bigler, Dresden⸗A., Elsasserstr. 4. 6. 7. 96
76. S. 9772. Gegenwinder für Selfaktoren. — Sächsische Maschinenfabrik, Chemnitz. 21. 9. 96. 88
80. B. 19 505. Verfahren und Presse zur Herstellung von Mosaiksteinchen. — Robert Baumeister, Köln, Gilbachstr. 19. 17. 8. 96.
81. L. 10 378. Endloses Förderband. — G. Luther, Braunschweig. 5. 5. 86. “
85. P. 7845. Abortanlage; Zus. z. Pat. 71 313. — Otto Poppe, Kirchberg i. S. 11. 12. 95.
86. H. 17 422. Schützen für Bandwebstühle. Isak Heer, Zürich, Schweiz; Vertr.: A. Daumas, Barmen. 9. 6. 96. 8 .
86. H. 17 511. Schützenschlagarm für Web⸗ stühle. — Hérardin u. Boachon, Paris, 21 Boulevard Poissonnière; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 2. 7. 96.
2) Zurücknahme einer Anmeldung. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als XX“ asse.
3561. Eine als Spazierstock ausgebildete Streckvorrichtung für Kleider, Gewebe, Geflechte ꝛc. Vom 5. 10. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten nicht
eingetreten. 3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 1 1 85. K. 13 684. Sinkkasten. Vom 4. 5. 96. 4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P.⸗R. Nr. 90 751 bis 90 820.
Klasse. F.
2. Nr. 90 759. Backofen mit ausziehbaren Backherden. — J. L. W. Olsen, Kopenhagen, St. Strandstraede 10; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. Vom 11. 6. 96 ab.
3. Nr. 90 773. Vorrichtung zum Maßnehmen für Schneiderzwecke. — H. Genkel, Berlin, Markgrafenstr. 723. Vom 17. 7. 96 ab.
4. Nr. 90 765. Elektrische Zündvorrichtung für Petroleumlampen und Kerzen. — Dr. W. Kaiser, Floridsdorf b. Wien; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 13. 8. 95 ab. “
4. Nr. 90 766. Lampe für flüssige Brenn⸗ stoffe unter Anwendung voller Dochte. — L. Sepulchre, Herstal, Belg.; Vertr.: Friedrie Sasse, Köln a. Rh. Vom 25. 9. 95 ab.
4. Nr. 90 767. Apparat zur Vergasung
57. M. 12 690. Vorrichtung zur Aufnahme
flüfsiger Brennstoffe; Zus. z. Pat. 88 080. —
Schuster & Baer, Berlin S., Prinzessinnen⸗ straße 18. Vom 24. 11. 95 ab.
— Max Schluß, Magdeburg⸗Buckau. 17. 8.96. Klasse.
4. Nr. 90 768. für Grubensicherheitslamvpen. — W. Ackroyd u. W. Best, Morley b. Leeds, Engl.; Vertr.: A. Mübhle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. Vom 12. 12. 95 ab.
4. Nr. 90 769. Glühlampe für flüssige Brenn⸗ stoffe. — J. Jürgens, Altona, Oelkersallee 35, u. B. Kistritz, Hamburg, Thalstr. 99 a. Vom 14. 5. 96 ab.
6. Nr. 90 799. Hopfendarre mit Einrichtung zum Verschieben der Darrhorden. — A. Müller jun., Saaz, Böhm.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. Vom 22. 4. 96 ab.
8. Nr. 90 774. Spann⸗ und Trockenmaschine für Gewebe mit Vorrichtung zur Aenderung der Bewegungsrichtung des Trockenluftstromes. — O. Schmidt, Berlin C., Weinmeisterstr. 3. Vom 11. 2. 96 ab. 2 8
8. Nr. 90 775. Trockenwalze für konische Bänder oder Litzen. — R. Mann jr., Barmen. Vom 14. 2. 96 ab.
8. Nr. 90 800. Oberflächlich gehärtete Unter⸗ lagsplatte aus Filz. — Filzfabrik Adlershof Aktien⸗Gesellschaft, Adlershof b. Berlin. Vom 19. 2. 95 ab.
10. Nr. 96 801. Verfahren zur Gewinnung fester Holzkohlen⸗Briquets aus Sägespähnen, Holzabfällen u. dgl. — Katz, Hamburg. Vom 13. 5. 96 ab. 1
12. Nr. 90 802. Verfahren zur Herstellung reiner Kohlensäure aus Gemischen mit Luft u. dgl.; Zus. z. Pat. 90 327. — Dr. E. Luhmann, Germete b. Warburg i. W. Vom 9. 11. 95 ab.
14. Nr. 90 7 76. Zwillingsdampfpumpe; Zus. z. Pat. 74 567. — Ph. F. Oddie u. G. Hesse, London SW., 130 Larkhall Lane, Clapham; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisen⸗ straße 14. Vom 14. 1. 96 ab.
14. Nr. 90 777. Dampfturbine mit an Größe zunehmenden Ueberströmöffnungen der Zellen und mit eingeschalteten ruhenden Dampfräumen. — L. Benze u. E. Bachmayr, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Marx Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. Vom 4. 2. 96 ab.
14. Nr. 90 778. Dreistufige Heißdampf⸗ maschine. — Ph. Porges, Neugasse 8, u. O
raniek, Theresienglacis 9, Brünn; Vertr.: . Bautze, Berlin SW., Gneisenaustr. 106. Vom 5. 4. 96 ab. 8
15. Nr. 90 794. Vorrichtung für die Pitt'sche Tvpenvertheilungsmaschine zum Verhüten des Blockirens der Maschine. — J. T. Boyes, London, 3 Coleman Street; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. Vom 21. 3. 96 ab. 8 8
15. Nr. 90 795. Typensetzmaschine. — St. H. Hodgkin u. Ph. E. Hodgkin, 69 Church Road, Richmond, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 27. 5. 96 ab.
17. Nr. 90 779. Rieselkühler. — C. Koppel, Korbach, Waldeck. Vom 25. 1. 96 ab. 17. Nr. 90 780. Kühlraum mit beständiger Luftzirkulation; Zus. z. Pat. 70 971. — L. Bahr, Schöneberg b. Berlin, u. Boldt & Vogel,
Hamburg. Vom 23. 6. 96 ab. “
20. Nr. 90 813. Elektrische Weichenstellvor⸗ richtung. — Max Jüdel & Co., Braun⸗ schweig. Vom 6. 12. 95 ab. “
21. Nr. 90 754. Telegraphischer selbstthätiger Sender mit zwei von einem gelochten Depeschen⸗ streifen beeinflußten Geberstiften. — H. A. Taylor, 4 Great Winchester Street, London; Vertr.“ Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 5. 7. 95 ab. 88
21. Nr. 90 814. Bogenlampe mit Kohlenstift⸗ magazin. — A. O. Mackin, Anderson, Grfsch. Madison, Ind., V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 13. 5. 96 ab. 1
2. Nr. 90 770. Verfahren zur Darstellung von Amidoazofarbstoffen aus 5-Amido-naphtol⸗ disulfosäure des Patentes Nr. 53 023. — Farbwerke vorm. Meister Lucius £& Brüning, Höchst a. M. Vom 6. 12. 92 ab.
22. Nr. 90 771. Verfahren zur Darstellung eines chlorhaltigen blauen Farbstoffs der Tri⸗ phenylmethanreihe. — Aktien⸗Gesellschaft für WEu Berlin S0. Vom 20. 6. 96 ab.
24. Nr. 90 796. Kesselfenerung mit durch⸗ schlagender Flamme. — Wilhelm Lönholdt — Feuerungs⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin, ÜUnter den Linden 16. Vom 31. 1. 96 ab.
24. Nr. 90 797. Verbrennungsofen für Müll u. dgl. — C. Wegener, Berlin, Gitschiner⸗
steefe 14/15. Vom 24. 5. 96 ab.
25. Nr. 90 781. Petinetmaschine mit zwei und mehr Nadelreihen für flache Kulierstühle. — H. Aurich, Limbach i. S., Dorotheenstr. 3. Vom 8. 7. 96 ab. 6
34. Nr. 90 815. Gaskoch⸗ und Heizapparat. — Lünerhütte Ferd. Schultz & Co., Lünen
a. d. Lippe. Vom 8. 3. 96 ab.
34. Nr. 90 816. Kopfstütze für Badewannen. — J. Drost, Aschersleben. Vom 8. 8. 96 ab.
34. Nr. 90 817. Ausgabeapparat für Zahn⸗
“
Elektrische Zündvorrichtung
stocher. — G. Grabkowsky, Potsdam, L straße 11. Vom 24. 8. 94 ab.
Elasfsec. 8
38. Nr. 90 782. Rahmenspanner. — M. Nacken. Würselen b. Jachen. Vom 6. 6. 96 ab
38. Nr. 90 783. Einspannvorrichtung für s blätter. — A Kuütter, Spandau. Vom?
96 ab. b
38. Nr. 90 803. Herstellung von Hack⸗, Schneid⸗ oder Ausstanz⸗Blöcken aus Pappe. —
Lang 2 pzig⸗Anger, Wilhelmstr. 22. 28. 2. 96 ab.
46. Nr. 90 751. Vorrichtung zur Erzielun gleichförmiger Verdichtung der Ladung im Zylind von Explosionsmaschinen. — G. C. Marks, St. Oswalos Road rompton, Engl.; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. Vom 20. 3. 96 ab
46. Nr. 90 784. Rotierende Gaskraftmaschine; Zus. z. Pat 87 436. — P. von Poncet, Dresden⸗A., Winkelmannstr. 39. Vom 15. §. 96 ab.
46. Nr. 90 785. Esplosionsmaschine. — F. A. David. 19 Rue Geoffroy St. Hilaire, Paris; Vertr.- F. Haßlacher, Frankfurt a. M. Vom 18. 8. 96 al
47. Nr 90 752. Mehrfaches Klinkengesperre mit Andrückung der Klinken durch einen sedernden Ring A. Lythall, Halle a. 23. 6. 96 ab.
47. Nr. 90 786. Aufschraubbare Verschlußkappe für Absperrventile. — O. Brünler, Eilenburg. Vom 19. 4. 96 ab.
47. Nr. 90 787. Ventil mit Sitz, Kegel und eingesetzten Dichtungsringen von gleichem Aus⸗ dehnungekoeffizienten. — Schäffer & Budeu⸗ berg, Maagdeburg⸗B. Vom 7. 5. 96 ab.
47. Nr. 90 788. Ausrückklinke für Mitnehmer⸗ kupplung. — C. B. Schultz, Charlottenburg, Wilmersdorferstr. 64. Vom 12. 6. 96 ab.
47. Nr. 90 789. Schmierbüchse für Dickfett. — W Oehring u. C. Maus, Köln a. Rh. Vom 12. 7. 96 ab.
47. Nr. 90 790. Verstellbares Knierohr. — C. L. Laubsch u. R. Brüggemann, Norfolk, Nebraska, V. St. A.; Vertr.: Carl Patakp, Berlin S., Prinzenstr. 100. Vom 27. 8. 96 ab.
48. Nr. 90 772. Trommel zur Erzeugung elek⸗ trolytischer Metallniederschjläge. — Elektra, Galvanoplastische Anstalt, H. Feith n. A. Flöck, Köln a. Rh. Vom 8. 8. 96 ab.
49. Nr. 90 806. Maschine zum selbstthätigen Biegen von Dosenrümpfen und Löthen der Längs⸗ nähte derselben. — Fr. Ewers & Co., Lübeck. Vom 30 8. 95 ab.
49. Nr. 90 807. Maschine zur Herstellung von Ketten bzw. Kettengliedern aus Draht. — K. A. Breul, Bridgeport, Conn., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ straße 80. Vom 7. 1. 96 ab.
49. Nr. 90 808. Typenschneidmaschine. — Th. T. Heath, Loveland, Grfsch. Clermont, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 5. 2. 96 ab.
49. Nr. 90 809. Maschine zum Polieren des mittleren Theils von Haarnadeln. — E. Hanebeck, Iserlohn. Vom 9. 5. 96 ab.
49. Nr. 90 810. Hydraulische Arbeitsmaschine mit indirektem Antrieb; Zus. z. Pat. 86 614. — Duisburger Maschinenbau⸗Aktien⸗Gesell⸗ schaft, vorm. Bechem & Keetman, Duisburg. Vom 3. 6. 96 ab.
49. Nr. 90 811. Verfahren zur Herstellung doppelfernrohrartiger Säulen oder Masten. — A. Kleinsorgen, Quedlinburg. Vom 5. 6. 96 ab.
2. Nr. 90 791. Verriegelungs⸗Vorrichtun für Knopfloch⸗Nähmaschinen. — J. Gutmann Berlin NO., Mevyerbeerstr. 5. Vom 17. 1. 95 ab.
54. Nr. 90 760. Vorrichtung zur Erleichterung der Buchführung; Zus. z. Pat. 62 060. — Apparat⸗Buchführungs⸗Gesellschaft m. b. H., Leipzig. Vom 24. 12. 95 ab.
54. Nr. 90 761. Maschine zur Herf von Papierbeuteln mit sogen. Kreuzbode H. Hölscher, Lengerich i. W. Vom 9. 5. 96
55. r. 90 798. Verfahren zum Wasserdicht⸗ machen von Papier und Pappe. — Farbwerk Friedrichsfeld, Dr. Paul Remy, Mannheim. Vom 6. 5. 96 ab.
63. Nr. 90 756. Antrieb für Fahrräder u. dgl. — Firma Frucht, Patentartikel, Lüneburg. Vom 18. 6. 96 ab. “
67. Nr 90 819. Verfahren zur Herstellung eines Materials zum Schleifen, Schneiden oder Polieren durch Mischen des Schleifmittels mit flüssigem Metall. — N. E. Frykholm, Stock⸗ holm, Schweden; Vertr.: C. Fehlert u. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 13. 12. 95 ab.
67. Nr. 90 820. Vorrichtung zur Befestigung der Glasplatten auf Schleifmaschinen. — W. O. Bailey, Wenlock, Engl.; Vertr.: Arthur Gers u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichftr. 10. Vom 6. 6. 96 ab. 8
70. Nr. 90 762. Verfahren zur Herstellung des Federspalts an Schreibfedern aus Celluloid und ähnlichem Stoffe. — A. Stiegler, Breslau, Tauentzienstr. 56a. Vom 28. 2. 95 ab.
70. Nr. 90 763. Anfeuchter für Papier. — C. Wicke, Lehe. Vom 23. 5. 96 ab. 3 70. Nr. 90 764. Bleistifthalter mit englischer Führung. — Firma Johann Froescheis⸗ Nürnberg, Großweidenmühlstr. 28. Vom 5. 8.
96 ab.