Bekanntmachungen erfolgen durch einmaliges Ein⸗ rücken in die Coburger Zeitung.
Zwei Vorstandsmitglieder können rechtsverbindlich für die Genossenschaft zeichnen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.
8 8 S
Coburg, 30. Dezember 1896. Kammer für Handelssachen. Dr. Höfling. .
Ehingen, Donau. 6 1) Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung er⸗ läßt; Oberamtsbezirk, für welchen das Genossen⸗ schaftsregister geführt wird. Königl. Württ. Amts⸗ gericht Ehingen a. D.
2) Datum des Eintrags. 28. Dezember 1896.
3) Wortlaut der Firma; Sitz der Genossenschaft; Ort ihrer Zweigniederlassungen. Darlehenskassen⸗ verein Kirchbierlingen mit Sontheim und Weisel, E.“G. mit unbeschr. Haftpflicht, in Kirchbierlingen.
4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft. In der Generalversammlung vom 8. Dezember d. J. wurde an Stelle des verstorbenen Vorstandsmitglieds Fidel Geißelhart in Kirchbierlingen Josef Fuchs, ledig, in Weisel, in den Vorstand gewählt, und an Stelle des ꝛc. Geißelhart das Vorstandsmitglied Hugo Hör⸗ mann in Kirchbierlingen zum Stellvertreter des Vorstehers bestellt. “
Z. U.: Amtsrichter (Unterschrift.)
Einbeck. Bekanutmachung. [59836]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 18 heute die durch Statut vom 5. Dezember 1896 errichtete Gensssenschaft unter der Firma: „Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Wellersen eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse.
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Fenoffenschaft mit der Unter⸗ zeichnung zweier Vorstandsmitglieder durch die Ein⸗ becker Zeitung und beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger.
Die Mitglieder des Vorstandes sind Karl Kumlehn, Wilhelm Kaller und Heinrich Herbst, sämmtlich in Wellersen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. 8
Einbeck, den 18. Dezember 1896.
Königliches Amtsgerich Engen. 2 [60478]
Nr. 17076. In das Genossenschaftsregister O. Z. 4 Vorschuß⸗Verein Moehringen e. G. m. u. H. wurde eingetragen:
An Stelle des am 3. Dezember 1896 verstorbenen Vorstandsmitglieds Anton Osterle wurde in der Generalversammlung vom 20. Dezember 1896 Adolf Eitenbenz zum Vorstandsmitglied und Kassier des Vorschuß⸗Vereins Moehringen e. G. m. u. H. für die Zeit bis zur Generalversammlung des Jahres 1901 gewählt.
Engen, den 22. Dezember 1895.
Gr. Amtsgericht. Geißmar.
Essen, Ruhr. Bekanntmachung. (60623]
Nach Statut vom 2. Dezember 1896 wurde eine Ge⸗ nossenschaft unter der Firma: „Consum⸗Verein der Essener Beamtenvereinigung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Essen (Ruhr) gebildet und am 30. De⸗ zember 1896 in das Genossenschaftsregister eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Einkauf von Lebens⸗ und Wirthschaftsbedürfnissen im Großen und Ablaß im Kleinen an die Mitglieder, sowie die Ver⸗ schaffung von Erleichterungen für dieselben im Verkehr mit Geschäftsleuten. Das öffentliche Blatt, in welchem die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen, ist der hiesige „Generalanzeiger“ und bei dessen Eingehen die hiesige „Rheinisch⸗West⸗ fälische Zeitung“. Die Bekanntmachungen sind unter der Firma der Genossenschaft mit dem Zusatz „Der Vorstand“ oder „Der Aufsichtsrath“ unter Hinzu⸗ fügung von Ort und Datum zu erlassen. Die Haft⸗ summe beträgt 30 ℳ Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft unter Führung der Firma der⸗ selben. Zwei Vorstandsmitglieder oder deren Ver⸗ treter können rechtsverbindlich für die Genossenschaft Erklärungen abgeben und zeichnen. Die Mitglieder des Vorstandes sind: 1) Regierungs⸗Rath Christoph Niehaus, 2) Betriebskassenrendant Adalbert Rosen⸗ kötter, 3) Eisenbahn⸗Sekretär Gustav Schmidt, 4) Ober⸗Post⸗Assistent Heinrich Koch, 5) Betriebs⸗ Sekretär Friedrich Strüngmann, 6) Betriebs⸗Sekretär Heinrich Heiner, 7) Eisenbahnbau⸗ und Betriebs⸗
aspettor Pent Karsch, 8) Stationsvorsteher Friedrich Wilhelm Lohmannn, 9) Gerichtskassenrendant Heinrich Schneider sämmtlich zu Essen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Ge⸗ richts Jedem gestattet.
Essen, den 30. Dezember 1896. Königliches
Amtsgericht.
Gotha. 160479] Der Consumverein zu Schwarzhausen e. G. m. u. H. hat in seiner Generalversammlung vom 16. d. Mts. a. den Drechsler Wilhelm Köhler als Direktor und b. den Drechsler Ferdinand Riede als Kontroleur neugewählt und ist solches im Genossenschaftsregister Fol. 37 auf Anzeige vom 19. d. Mts. eingetragen
Gotha, am 23. Dezember 1896. Herzogl. S. S III. olack.
Guttstadt. Bekanntmachung. [60481] Genossenschaftsregister.
Molkerei⸗Genossenschaft olfsdorf, ein⸗
getragene Genossenschaft mit beschränkter
aftpflicht.
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. Dezember 1896 ist an Stelle des ausgetretenen Vorstandsmitgliedes Ober⸗Inspektor Wendt zu Elditten der Gutsbest Waldemar Krebs aus Sackstein für die Zeit bis zum 31. Dezember 1898 gewählt.
Guttstadt, den 28. Dezember 1896.
Königliches Amtsgericht
mohenstein, Oatpr.
Bekanntmachung.
Nach Statut vom 4. Dezember 1896 ist eine Ge⸗ nossenschaft unter der Firma: „Bießellener Darlehnskassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Paftpflicht“ mit dem Sitz in Bießellen gebildet und am 24. Dezember 1896 in das Genossenschaftsregister eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens ist, die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter g Garantie zu beschaffen, müßig iegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen.
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter deren Firma durch das Landwirthschaftliche Ge⸗ nossenschaftsblatt zu Neuwied mit der Unterzeichnung des Vorstehers oder dessen Stellvertreters und zweier Vorstandsmitglieder, wenn sie rechtsverbindliche Er⸗ klärungen enthalten, sonst mit der Unterzeichnung des Vorstehers. —
Die Mitglieder des Vorstandes sind: Gottschewski⸗Rapatten, Rauscher⸗Bießellen, Petelkau⸗Podleiken, Springer⸗Rapatten, Goerke⸗Mittelguth.
Ddie Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unter⸗ schriften der Zeichnenden beigefügt werden, durch den Vorsteher oder Stellvertreter und zwei Beisitzer. Bei Zurückerstattung von Darlehen sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und über die einge⸗ zahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vorsteher bezw. Stellvertreter und min⸗ destens einen Beisitzer.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Hohenstein, Ostpr., den 24. Dezember 1896.
Königliches Amtsgericht. 111“*“ 38
“
Königsberg, Pr. 160483] Genossenschaftsregister.
Für den Postnicken⸗Schaakener Darlehns⸗ kassen⸗Verein, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, ist durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 20. August 1896 als stell⸗ vertretender Vorstands⸗Vorsteher der Prediger Kueßner zu Schaaken an Stelle des verstorbenen Kantors Radtke, der Gutsbesitzer Guenther zu Neuendorf als Vorstandsmitglied an Stelle des Gutsbesitzers Boehm gewählt worden.
Dies ist bei Nr. 23 unseres Genossenschaftsre⸗ gisters eingetragen zufolge Verfügung vom 19. De⸗ zember 1896 an demselben Tage.
Königsberg i. Pr., den 19. Dezember 1896.
Königliches Amtsgericht. XII.
Krefeld. 8 [60484] Bei Nr. 6 des Genossenschaftsregisters, betreffend die Volksbank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Krefeld, wurde heute eingetragen: An Stelle des ausscheidenden Heinrich ist Jacob Schmitz zum Vorstandsmitglied estellt. Krefeld, den 24. Dezember 1896. Königliches Amtsgericht.
Kulmsee. Bekanntmachung. [60485]
In unser Genossenschaftsregister ist zufolge Ver⸗ fügung vom 24. Dezember 1896 unterm heutigen Tage bei Nr. 2, woselbst Bank Iudowy, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Biskupitz eingetragen steht, folgende Eintragung bewirkt worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 6. September 1896 aufgelöst. Eine Liquidation findet nicht statt, da die Genossenschaft nicht in Thätigkeit getreten ist.
Kulmsee, den 29. Dezember 1896.
Ksönigliches Amtsgericht.
Lennep. 1 [60486] In unserem Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 16 eingetragenen „Bergischen Dampf⸗ molkerei, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Winterhagen bei Neuhückeswagen“ Folgendes vermeckt worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. November 1896 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt: 1) Kaufmann Albert Schöler zu Remscheid, 2) Rendant Robert Kind zu Remscheid. Lennep, den 29. Dezember 1896. 8 Königliches Amtsgericht. 4.
Marggrabowa. Bekanntmachung. ([60487] Das Ausscheiden des bisherigen Vorstandsmitgliedes und Geschäftsführers, Kaufmanns A. Fleischer sen. zu Marggrabowa, infolge Niederlegung seines Amtes zum 1. Januar 1897 aus dem Vorstande des Consum⸗Vereins Marggrabowa, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, und die erfolgte Wahl des Kaufmanns J. Fleischer zu Marggrabowa als Vorstandsmitglied und Ge⸗ schäftsführer des genannten Vereins an Stelle des ausgeschiedenen A. Fleischer sen. ist in unser Ge⸗ nossenschaftsregister bei Nr. 8 heute eingetragen. Marggrabswa, den 22. Dezember 1896. Königliches Amtsgericht.
Memmingen. Bekanntmachung. [60559]
Der Konsumverein Emmenhausen, e. G. m. u. H. wurde durch rechtskräftigen Beschluß des Kgl. “ Kaufbeuren vom 26. Februar 1896 aufgelöst. -
Memmingen, 29. Dezember 1896.
Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen. (L. S.) Bürger.
Mosbach. [60488]
Nr. 26 292. Zu O.⸗Z. 8 Band 2 des diesseitigen Genossenschaftsregisters, betr. die Firma „Ländlicher Creditverein Kälbertshausen eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, wurde unterm Heutigen eingetragen:
„Nachdem die Vollmacht des Gesammtvorstandes erloschen war, wurde derselbe in der General⸗ versammlung vom 28. Dezember 1896 neu gewählt und zwar jedes der Mitglieder in seiner früheren Eigenschaft.
Mosbach, den 28. Dezember 1896.
Gr. ve Heinsheimer.
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8
Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 12 die durch Statut vom 11. Dezember 1896 errichtete Genossenschaft in Firma Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Höngeda⸗Niederdorla, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Höngeda eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Geschäfts zum Zwecke der Gewährung von Darlehn an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetrieb und zwecks der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns.
Rechtsverbindliche Willenserklärungen und Zeich⸗ nungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder, und zwar in der Weise, daß diese der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. 1
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter deren von zwei Vorstandsmitgliedern gezeich⸗ neten Firma im „Mühlhäuser Anzeiger“, und falls dieses Blatt eingeht, bis zur nächsten Generglver⸗ sammlung im „Deutschen Reichsanzeiger“.
Die Haftsumme beträgt 200 ℳ, die höchste zulässige Zahl der Geschäftsantheile beträgt fünfzehn.
Die Mitglieder des Vorstandes sind: 8
a. Karl Görlach,
b. Theodor Burghardt, c. Arthur Janson, 8 sämmtlich zu Höngeda. 8 28
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist währen der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Mühlhausen i. Th., den 23. Dezember 1896.
Königliches Amtsgericht. Abth. IV.
Mühlhausen, Thür. [60490] Bekanntmachung.
Bei dem Consumverein Heyerode, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Heyerode, ist heute in das Genossenschaftsregister unter Nr. 7 eingetragen:
An Stelle des ausscheidenden Johannes Uthe ist Johann Michael Laufer in den Vorstand gewählt.
Mühlhausen i. Th., den 24. Dezember 1896.
Königliches Amtsgericht. IV. Abth.
Neuburg, Donau. [60560] 89 Bekanntmachung.
Gemäß Statuts vom 22. v. Mks. hat sich unter der Firma „Pesser burgheimer Konsumverein „Selbsthilfe“, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, eine Genossenschaft gebildet, welche ihren Sitz in Pessenburgheim und den Zweck hat, Lebens⸗ und Wirthschaftsbedürf⸗ nisse im Großen einzukaufen und im Kleinen an die Mitglieder abzulassen.
Die Zeichnung für den Verein geschieht durch den Vorstand, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden beigefügt werden.
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft ergehen unter deren Firma durch den Vorsteher, bezw. den vefee des Aufsichtsrathes im Rainer Wochen⸗
att.
Der gegenwärtige Vorstand des Vereines besteht aus:
Andreas Ruisinger, 1. Vorstand, und Josef Würfl, 2. Vorstand, beide in Pessenburgheim.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.
Neuburg a. D., den 29. Dezember 1896.
Der K. Landgerichtspräsident: Hellmannsberger.
Neunkirchen. [60491]
Durch Beschluß der Generalversammlung des Spiesen⸗Elversberger Spar⸗ und Darlehns⸗ kassen⸗Vereins eingetr. Gen. mit unbeschr. Haftpflicht zu Spiesen vom 20. Dezember 1896 sind die Satzungen geändert worden. ꝛc. § 23 heißt fortan:
„Die rechtsverbindliche Willenserklärung und Zeich⸗ nung für die Genossenschaft muß von zwei Mit⸗ gliedern des Vorstandes, unter welchen sich der Ver⸗ einsvorsteher oder dessen Stellvertreter befinden muß, erfolgen.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.“ § 29 lautet jetzt: „Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen (§§ 9 b, 54 b) sind von zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen, unter welchen sich der Vereinsvorsteher oder sein Stell⸗ vertreter befinden muß; zeichnet der Vereinsvorsteher zugleich mit seinem Stellvertreter, so gilt die Unter⸗ schrift des letzteren als die eines Vorstandsmitgliedes. Die Bekanntmachungen werden veröffentlicht in dem Blatte „Neunkirchener Zeitung“.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 28. Dezember
1896 am 30. desselben Monats.
Neunkirchen, den 30. Dezember 1896. Königliches Amtsgericht.
Ottweiler. Bekanntmachung. [60492] Am 24. Dezember 1896 wurde bei Nr. 18 des Genossenschaftsregisters, betreffend den Consum⸗ Verein eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Welschbach, die Vor⸗ standswahl des Mathias Kraß und Peter Gessner eingetragen. Königliches Amtsgericht Ottweiler.
oöttweiler. Bekanntmachung. [60493]
Am 29. Dezember 1896 wurde bei Nr. 5 des Genossenschaftsregisters, betreffend Consum Verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Wemmetsweiler, die Vorstands⸗ wahl des Wilhelm Linnebach, pens. Bergmann zu Wemmetsweiler, eingetragen.
Königliches Amtgericht Ottweiler.
Ribnitz. 59847]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute Fol. 35 Nr. 8 eingetragen:
Sp. 2 (Firma der Genossenschaft): Dierhagener Spar⸗ und Darlehuskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
Sp. 3 (Sitz der Genossenschaft): Dierhagen.
Sp. 4 (Rechtsverhältnisse der Genossenschaft): Statut vom 18. Dezember 1896. act.
Der Dierhagener Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, bezweckt, die *Verhältnisse der Vereins⸗ mitglieder in jeder Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Einrichtungen zu treffen, namentlich die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel
sonders auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfonds zur Förde⸗ rung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereinsmit⸗ glieder anzusammeln.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten, von wenig⸗ stens drei Vorstandsmitgliedern, darunter der Vereins⸗ vorsteher oder dessen Stellvertreter, in anderen Fällen aber durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem „Landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatte“ zu Neuwied bekannt zu machen.
Der Vorstand besteht aus folgenden Personen:
1) Schulze H. Voß zu Dierhagen, zugleich als Vereinsvorsteher,
2) Lehrer Wilh. Fretwurst zu Dierhagen, zu⸗ gleich als Stellvertreter des Vereinsvorstehers,
3) Lehrer C. Ahrens zu Dierhagen.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbenannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher, dessen Stellver⸗ treter und dem Beisitzer erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehn, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und über die eingezahlten Geschäftsaatheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und den Beisitzer, um die⸗ selbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des letzteren als diejenige eines Bei⸗
sitzers.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Ribnitz (Meckl.), 28. Dezember 1896.
Großherzogliches Amtsgericht. Rosenberg, Westpr. [60494]
11“ Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 7 (Firma Schlächterei vereinigter Landwirthe in Rosenberg Westpr. eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht) folgende Ein⸗ tragung bewirkt:
An Stelle des ausgeschiedenen Borowski aus Riesenwalde ist der Rittergutsbesitzer von Hinden⸗ burg zu Neudeck in der Generalversammlung vom 21. Dezember 1896 in den Vorstand gewählt worden.
Rosenberg, Westpr., den 22. Dezember 1896.
Königliches Amtsgericht. I.
St. Wendel. [60495]
Laut Verfügung von heute ist ins Genossenschafts⸗ register unter Nr. 30 die durch Statut vom 20. De⸗ zember 1896 gegründete, zu Urexweiler domizilierte Genossenschaft: „Urexweiler Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist: die Ver⸗ hältnisse der Mitglieder in materieller und in sitt⸗
Einrichtungen zu treffen, namentlich die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unt
gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, besonder
auch Gelder anzunehmen und zu verzinsen.“ Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen sind von zwei Vorstandsmitgliedern, unter denen sich der Vorsteher oder sein Stellvertreter befinden muß, zu unterzeichnen und im Blatt: „Trierischer Bauer, Monatsschrift des Trierischen Bauernvereins“ in Trier zu veröffentlichen. Zu Vorstandsmitgliedern sind gewählt: 1) Peter Dörr, Ackerer zu Urexweiler, Vereinsvorsteher, 2) Nikolaus Brehm
Ackerer ebenda, Beisitzer. Der Vorstand giebt seine Willenserklärung kund und zeichnet in der Weise für die Genossenschaft, daß zu der Firma der Genossen⸗ schaft die Namensunterschriften von mindestens zwei Mitgliedern, unter denen sich der Vorsteher oder 5 Stellvertreter befinden müssen, werden.
gestattet. 8 St. Wendel, den 28. Dezember 1896. Königliches Amtsgericht. Abth. 1.
Soldau. Bekanntmachung. [60497) In unser Genossenschaftsregister ist heute die dur
Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ ,98 dem Sitze zu Königshagen eingetragen worden.
und der Betrieb einer landwirthschaftlichen Spiritus⸗
brennerei.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗
machungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗
schaft, gezeichnet von mindestens zwei Vorstands⸗
mitgliedern, die vom Aufsichtsrath ausgebenden,
unter Benennung desselben von dem Vorsitzenden
unterzeichnet, durch das Neidenburger Kreisblatt oder
den Graudenzer Geselligen.
Für den
oder die Veröffentlichung in demselben aus einem
anderen Grunde unmöglich werden sollte, tritt der
Staats⸗Anzeiger an seine Stelle, bis die General⸗
versammlung ein anderes bestimmt.
Der Vorstand besteht aus:
1) dem Gutsbesitzer Ferdinand Ruhtz in Gut Rywoczyn, als Direktor,
2) dem Besitzer Michael Lissy aus Königshagen, als Mitglied,
3) dem Besitzer August Wenzlawski aus Bursch, als Mitglied.
Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die
Genossenschaft erfolgen durch mindestens zwei Vor⸗
standsmitglieder, letztere in der Weise, daß die Zeich⸗
unterschrift beifügen. 8 Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Oktober und endigt am 30. September. Soldau, den 23. Dezember 1896. Königliches Amtsgericht
in Berlin. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗
unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, be⸗
Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
licher Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen
8 (Beroh), Ackerer daselbst, Stellvertreter, 3) Jakob Brehm III.,
lverte beigefügt 1 Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann .
Statut vom 17. Dezember 1896 errichtete Genossen⸗ schaft unter der Firma: „Breunerei⸗Genossenschaft Koenigshagen, Kreis Neidenburg, eingetragene —
Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung
8
Fall, daß eins dieser Blätter eingehen
nenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗
Verantwortlicher Redakteur: Siemenrothh
scen Reic
“
8
Beilage
8⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 4. Januar
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschaft Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei erlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen?
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
kann durch alle Post⸗Anstalten, für ichs⸗ und Königlich ußischen Staats⸗
2. —
8⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Blatt unter dem Titel
8 H
(Nr. 2 D.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägl . 2 Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr.
¹—2+
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—
—
— Einzelne Nummern kosten 2
—
spangenberg. Bekanntmachung. 60496] Im Genossenschaftsregister ist bezüglich des Kirchspiel Wichter Darlehnskassen⸗Vereins, e. G. m. u. H. heute eingetragen worden, daß statt des von seinem Amte zurückgetretenen Vorstands⸗ itgliedes und Stellvertreters des Vorsitzenden, des Bürgermeisters Bachmann, der Schneidermeister einrich Kaiser in Wichte als Beisitzer in den Vor⸗ stand und als Stellvertreter des Vorsitzenden das Vorstandsmitglied Konrad Ludwig gewählt worden sind. 811“ Spangenberg, den 23. Dezember 1896. Königliches Amtsgericht.
Templin. Bekanutmachung. b
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 9 eingetragenen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse für den Bezirk des landwirthschaftlichen Vereins Templin, eingetragene Genossenschaft m. u. H., vermerkt worden, daß an Stelle des
ausgeschiedenen Gutsbesitzers Ulrich Aue der Kauf⸗ mann Franz Fischer zu Templin zum Vorstandsmit⸗
glied bestellt worden ist.
Templin, den 28. Dezember 18995.
Königliches Amtsgericht. .
Tholey. 8 [60499]
In unser Genossenschafts⸗Register ist zu Nr. 11 „Tholeyer Consum⸗Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Tholey“ Folgendes eingetragen worden: Auf der General⸗Versammlung vom 20. Dezember 1896 ist an Stelle des aus dem Vorstande ausscheidenden Mitgliedes Wilhelm Schmidt der Bergmann Nikolaus Klemann in Tholey in den Vorstand gewählt worden. Tholey, den 29. Dezember 1896.
Königliches Amtsgericht.
acha. Bekanntmachung. 60624)
Auf Fol. 3 unseres Genossenschaftsregisters ist heute bei dem Völkershäuser Darlehnskassen⸗ verein eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, in Völkershausen das Ausscheiden der Vorstandsmitglieder Lehrer Christian Gottbehüt und Landwirth Konrad Stub II in Völkers⸗ hausen und die Wahl des Lehrer Friedrich Reichardt und des Maurers Adam Walter II daselbst als Vor⸗ mitglieder auf die Jahre 1897, 1898, 1899 und 1900 eingetragen worden.
Vacha, den 30. Dezember 1896. .
Großherzoglich Sächsisches Amtsgericht. II.
Völklingen. Bekanntmachung. [60500] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 32 die durch Statut vom 29. November 1896 errichtete Genossenschaft unter der Firma „Alten⸗ kessel'er Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Altenkessel einge⸗ tragen worden. Gegenstand des Unternebmens ist, die Verhältnisse der Mitglieder in materieller und
sittlicher Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen
inrichtungen zu treffen, namentlich die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter
gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders
auch Gelder anzunehmen und zu verzinsen. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen sind von zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen, unter welchen sich der Vereinsvorsteher oder sein Stellvertreter befinden muß, und werden in der „St. Johanner⸗Volkszeitung“ veröffentlicht. Die Mitglieder des Vorstandes sind: Mathias Thiel zu Altenkessel, Johann Zell zu Neudorf⸗Altenkessel, Johann Schneider zu Altenkessel. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Ge⸗ richts Jedem gestattet. 1 Völklingen, den 28. Dezember 1896. Königliches Amtsgericht.
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Aachen. . [60562]
In das Musterregister ist eingetragen: 1 Nr. 582. Firma: Schwamborn & Classen in Aachen: Umschlag mit 21 Mustern für Herren⸗ leiderstoffe; offen; Flächenmuster; Fabriknummern 171, 175, 177, 178, 179, 810, 7342, 7351, 7362, 7437, 7440, 7450, 7467, 7470, 7509, 7550, 7650, 7671, 7690, 7719, 7738 ½; Schutzfrist 1 Jahr; an⸗ gemeldet am 3. Dezember 1896, Nachmittags 5 Uhr 55 Minuten.
Nr. 583. Firma: Haarener Tuchfabrik, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Haaren: Umschlag mit einem Stoffmuster; versiegelt; Flächen⸗ muster; Fabriknummer 57; Schutzfrist 3 Jahre; am 5. Dezember 1896, Nachmittags 4 r.
Nr. 584. Firma: Jul. Jecker Laurenz Sohn in Aachen: Packet mit 4 Modellen für Fantasie Nadeletuis mit drehbarem Deckel; offen; Muster für plastische Erzeugnisse; Fabriknummern 2010, 2011, 2012, 2013; Schutzfrist 10 Jahre; angemeldet am 9. Dezember 1896, Nachmittag 5 Uhr 10 Minuten.
Nr. 585. Firma: Brause & Cie. in Aachen:
Packet mit 1 Modell für Stecknadelbrief; versiegelt;
Muster für plastische Erzeugnisse; Fabriknummer; 1184; Schutzfrist 3 Jahre; angemeldert am 14. De⸗ zember 1896, Vormittags 10 Uhr 12 Minuten. Nr. 586. Firma: M. Meyer & Cie. in Aachen: Umschlag mit 50 Mustern für Herren⸗ kleiderstoffe; versiegelt; Flächenmuster; Fabrik⸗ nummern Nr. 305/2, 306/1, 310/1, 311/1, 312/3, 313/1, 320/1, 326/1, 327/1, 325/1, 324/1, 329/1, 342/1, 347/6, 349/1, 348/1, 360/1, 361/2, 372/1, 373/1, 375/1, 376/1, 380/1, 382/1, 383/1, 384/1, 394/1, 405/1, 406/8, 410/1, 415/1, 420/2, 421/2, 430/1, 431/3, 435/3, 440/1, 450/8, 451/6, 452/4, 505/1, 510/1, 511/1, 525/1, 520/3, 532/1, 550/3, 560/1; Schutzfrist 1 Jahr; angemeldet am 18. Dezemker 1896, Nachmittags 5 Uhr 10 Minuten.
Nr. 587. Firma: Robert Neuß in Aachen: Packet mit 1 Modell und 3 Mustern und zwar: A. für Hohlkörper in rhomboetrischer Form zum Aufstecken von Stecknadeln; B. a. für rosafarbiges Pergaminpapier zum Aufstecken von Vorsteck⸗ und Hutnadeln; b. für zusammenlegbaren Strocknadel⸗ brief, bei welchem die Schaftspitzen auf der hinteren Seite des Papiers liegen; c. für Reise⸗ und Haus⸗ halt⸗Nadelbriefe; versiegelt; 1 Muster für plastische Erzeugnisse und 3 Flächenmuster; Fabriknummern 274, 15, 16, 269; Schutzfrist 6 Jahre; angemeldet am 24. Dezember 1896, Nachmittags 3 Uhr 35 Mi⸗ nuten.
Aachen, den 31. Dezember 1896. 8
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 5.
Altenburg. [60572]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 95: Firma Luckaer Porzellanmanufactur Greiner, Gullich & Sternkopf in Lucka, 1 Muster zu einem Kegler⸗Bierseidel aus Porzellan, in Abbildung, offen, Fabriknummer 810, Muster für plastische Erzeugnisse, mit Schutzfrist von 3 Jahren, anzemeldet am 2. Dezember 1896, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 96: Firma Meuselwitzer Metallwaaren⸗ Fabrik Jacob & Wirker in Meuselwitz, 1 Muster zu einem Schlüsselschild mit Griff, Fabrik⸗ nummer 288 und 1 Muster zu einer Zuckerzange, Fabriknummer 297, in einem Packet, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, mit Schutzfrist von 3 Jahren, angemeldet am 22. Dezember 1896, Nach⸗ mittags 5 ¾ Uhr. B
Altenburg, am 31. Dezember 1896.
erzogl. Amtsgericht. Abth. I. 861“
Bonn. [60567 In das Masterregister ist eingetragen bei Nr. 419, F. Sönnecken, Verlag⸗Firma Bonn, hat für das unter Nr. 419 eingetragene Muster, Fabrik⸗ nummer 152, ein Muster für Abschlußfedern, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf weitere drei Jabre angemeldet. 1 Bonn, den 12. Dezember 1896. 8 Königliches Amtsgericht. Abth. II.
Bonn. Bekanntmachung. [60566]
In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 498. Franz Ant. Mehlem, Steingut⸗Fabrik und Kunfttöpferei in Bonn, ein versiegeltes Kistchen, enthaltend: 1 Essig⸗ und Oelkrug, Fabriknummer 2079, 1 Vorrathstonne, Fabriknummer 2080; Muster für plastische Erzeugnisse aus Steingut. Schu frist fünf Jahre. Der Schutz soll sich auf jedes Stück in ganzer oder theilweiser Ausführung, in jeglichem Material, sowie in jeglicher Ausführung und Größe erstrecken. Angemeldet am 11. Dezember 1896, Vor⸗ mittags 11 ¼ Uhr.
Königliches Amtsgericht. Abth. II. Bonn.
Bonn. 1 [60564]
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 499: Franz Ant. Mehlem, Steingutfabrik und Kunst⸗Töpferei in Bonn, ein versiegelter Umschlag, enthaltend: 1 Kanne und Becken „Delphin“, Fabriknummer 1153; 1 Kanne und Becken „Empire“, Fabriknummer 1154; 1 Kanne und Becken „Hohen⸗ zollern“, Fabriknummer 1155. Muster für plastische Erzeugnisse aus Steingut. Schutzfrist drei Jahre. Der Schutz soll sich auf jedes Stuͤck in ganzer oder theilweiser Ausführung, in jeglichem Material, sowie in jeglicher Ausführung und Größe erstrecken. An⸗ vemelsek am 16. Dezember 1896, Nachmittags
61 ¼ Uhr. . Königliches Amtsgericht. Abth. II.
Bonn. Bonn. 60565] In das Musterregister ist eingetragen Nr. 500 Lehmacher in Bonn, ein versiegelter mschlag enthaltend eine Zeichnung nebst Beschrei⸗ bung, darstellend: „Müllkasten nach polizeilicher Vor⸗ schrift“. Muster für plastische Erzeugnisse. Fabrik⸗ nummer 96. Schutzfrist drei Jahre. Angemeldet am 23. Dezember 1896, Nachmittags 5 Uhr 40 Mi⸗ nuten. Bonn, den 23. Dezember 1896. Königliches Amtsgericht. Abth. II. Colmar. [55065] Kaiserl. Landgericht Colmar. 8 In das Musterregister wurde heute unter Nr. 230 Band II eingetragen: 1 “ A. ove & Cie. in Markirch, ein versiegeltes Packet, enthaltend 13 Muster Damen⸗ kleiderstoffe mit den Fabriknummern 1210 Reine
Wolle, 709 Wolle, Baumwolle und Seide, 1190,
1208, 1208, 1123, 892, 1183 u. 527 Wolle mit Baum⸗ wolle, 1173 Baumwolle mit Seide, 1191 u. 1174 Rein Baumwolle und 5036 Wolle mit Seide, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 4 Jahre, angemeldet am 8. Dezember 1896, Vorm. 10 ½ Uhr. Colmar, den 8. Dezember 1896.
Der Landgerichts⸗Sekretär: Metz.
Krefeld. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 793. Firma Kirschenknapp & Co. in Krefeld, ein Muster für Regenschirmstoffe, ver⸗ siegelt. Flächenmuster, Dessin Nr. 3114, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. Dezember 1896, Morgens 11 ¾ Uhr. 1 e“ Nr. 794. Firma Hubert Driessen in Krefeld, ein versiegeltes Kuvert mit zwei Mustern für Stahl⸗ drahrlitzen mit Glas⸗Maillons, plastische Erzeugnisse, Dessin Nr. 400 und 401, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. Dezember 1896. Mittags 12 ¼ Uhr. Nr. 795. Firma J. P. Kayser Sohn in Krefeld, ein versiegeltes Kuvert mit 9 Mustern für Tisch⸗ und Zimmerdekoration, plastische Erzeug⸗ nisse, Dessin Nr. 2034 bis inkl. 2042, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 29. Dezember 1896, 11 ¾ Uhr Morgens.
Krefeld, den 31. Dezember 1896.
Königliches Amtsgericht. Lichtenstein. [60575] In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 107. Firma W. A. Rauchfuß in Lichten⸗ stein, ein versiegeltes Packet mit 9 Mustern, Nrn. 666, 673, 674, 677, 678, 679, 680, 681, 682, zu baumwollenen Bett⸗ und Tischdecken, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet a 1. Dezember 1896, Vormittags 9 Uhr. 8 Lichtenstein, am 31. Dezember 1896
Königliches Amtsgericht. Geyler.
8
Main [60571]
In das Musterregister ist eingetragen:
Bd. II, S. 34, Nr. 1, Firma „L. Wilckens“ zu Mainz: 7 Postkarten und 3 Abbildungen mit bezw. von Merian’schen Städteansichten aus dem 17. Jahr⸗ hundert und zwar: Nr. 1 Koblenz, Nr. 2 Köln a. Rh., Nr. 3 Frankfurt a. M., Nr. 4 Heidelberg, Nr. 5. Ober⸗Ingelheim, Nr. 6 Kreuznach, Nr. 7 Magde⸗ burg, Nr. 8 München, Nr. 9 Straßburg, Nr. 10 Trier, offen; Muster für Flächenerzeugnisse; Schutz⸗ frist 3 Jahre; angemeldet am 14. Dezember 1896 Vormittags 10 Uhr.
Mainz, 31. Dezember 1896.
Großherzogliches Amtsgericht. Dr. Hohfeld. Meissen. ist eingetragen:
Nr. 190. Firma: Wilhelm Mehlig & Co. in Kötitz bei Coswig i. S., ein versiegeltes Packet mit acht Mustern für Geschäfts⸗Etiquetten für Par⸗ fümerien, Riechwasser und Eau de Cologne, Fabrik⸗ nummern 300 a, 300 b, 301, 302, 303, 304, 305, 306, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Dezember 1896, Nachmittags 15 Uhr.
Nr. 191. Firma: Ernst Teichert in Cöllnu⸗ Meißen, ein versiegeltes Packet mit vier Muftern für Kacheln und Oefen, Fabriknummern 139, 140, 141, 183, plastische Erzeugnisse, Schupfrist drei Jahre, angemeldet am 22. Dezember 1898 ch mittags 44 Uhr.
Meißen, am 30. Dezember 1896.
Königliches Amtsgericht. Caspari.
Nürnberg.
Im Musterregister sind eingetragen unter:
Nr. 1933: St. Würsching, Firma in Nürnberg, versiegeltes Kuvpert, enthaltend die Muster eines sog. Noris⸗Schirmhütchens, G.⸗Nr. 1 und eines sog. Noris⸗Schirmspitzchens, G.⸗Nr. 2, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 3. Dezember 1896, Nachmittags 3 ½ Uhr.
Nr. 1934: Luydwig Palm, Metallgießereibe⸗ sitzer in Nürnberg, versiegeltes Packet, enthaltend 14 Muster von Anläuteplatten für Haustelegraphen, G.⸗Nrn. 154 — 158, 161, 163 — 165, 167 — 169, 171, 172, Muster für plastische Erzeugnisse, —e. 82 3 Jahre, angemeldet am 4. Dezember 1896, Nach⸗ mittags 4 ½ Uhr. 8 . 8
Nr. 1935: Bühler & Co., Firma in Nürn⸗ berg, versiegeltes Packet, enthaltend 4 Muster von Tintenfässern, G.⸗Nrn. 560, 561, 570, 571 und das Muster eines Drehstifts, G.⸗Nr. 357, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 7. Dezember 1896, Vormittags 10 Uhr.
Nr. 1936: Heinrich Arld, Firma in Gleis⸗ hammer, versiegeltes Packet, enthaltend 11 Muster von englischen Pappmünzen mit englischer Inschrift, G.⸗Nrn. 3000 — 3010, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Dezember 1896, Nach⸗ mittags 5 Uhr. .“ 1“
Nr. 1937: F. Debler & Co., Firma in Nürn⸗ berg, versiegeltes Packet, enthaltend das Muster einer Zahnbuͤürste als Haarbürstchen, Drehstift und Zahnstocher, G.⸗Nr. 2021, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, hlefh 3 Jahre, angemeldet am 11. De⸗ zember 1896, Nachmittags 3 ½ Uhr. 1
Nr. 1938: Henning, Schlosser & Co., Firma in Nürnberg, versiegeltes Packet, enthaltend 2 Muster von Holzharfen — als Nippgegenstand,
Maßband, Fingerhuthalter und Nadelkissen dienend — agd, B1996. 4001, Muster für plastische Er⸗
zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. De⸗ zember 1896, Nachmittags 3 ¾ Uhr. G 1 Nr. 1939: E. Kuhn’s Drahtfabrik, Firma in Nürnberg, versiegeltes Packet, enthaltend das in verschiedenen Farbenzusammenstellungen auszuführende Muster einer Glitzerguirlande, G.⸗Nr. 2087, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 19. Dezember 1896, Vormittags 11 Uhr. Nr. 1940: Jean Thäter, Fabrikbesitzer in Nürnberg, versiegeltes Packet, enthaltend 3 Muster von Blechspielen, G.⸗Nrn. 181 — 183, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Dezember 1896, Vormittags 11 ½ Uhr. Nr. 1941: Johaun Wilhelm Voigt, Kunst⸗ anstaltsbesitzer in Nürnberg, offenes Kuvert, ent⸗ haltend 2 Muster von Reklamekarten für Taschen⸗ spiegel, G.⸗Nrn. 1 und 2, ein Muster eines Chromo⸗ bildes, G.⸗Nr. 3 und 3 Muster von Gratulations⸗ und Adreßkarten, G.⸗Nrn. 4 und 5, alles in Celluloid⸗ druck, Flächenmuster, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 29. Dezember 1896, Nachmittags 4 ½ Uhr. Nr 1942: Ludwig Hörr, Patentstiftfabrikant in Nürnberg, versiegeltes Packet, enthaltend 2 Muster von Bleistiften in Zigarettenform, G.⸗Nr. 3202 a b., Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 30. Dezembe 1896, Nachmittags 4½ Uhr. Nürnberg, 31. Dezember 1896. Kgl. Landgericht, Kammer II für Handelssachen. von Welser, Kgl. Landgerichts⸗Rath.
[60573]
Schmalkalden.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 43. Firma H. A. Erbe in Schmalkalden: ein verschlossenes Packet mit 14 Mustern zu Löffel⸗ stielverzierungen; Geschäftsnummern 8 bis 21, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre; an⸗ gemeldet am 8. Dezember 1896, Nachmittags 5 Uhr.
Schmalkalden, den 31. Dezember 1896.
Königliches Amtsgericht. Abth. II. Sorau. . 160576]
Seitens des unterzeichneten Gerichts ist in das Muͤsterregister Folgendes eingetragen worden: 1
Unter Nr. 92. Firma Erdmann Hoffmann in Sorau je ein versiegeltes Packet.
a. Nr. 1 mit 48 Mustern für Nr. 51 bis 98. 1 8
b. Nr. 2 mit 40 Mustern für Herrenstoffe Nr. 99 bis 138. 3 88. 8
e. Nr. 3 mit 49 Mustern für Herrenstoffe Nr. 139 bis 177, 179 bis 188. 1
d. Nr. 4 mit 42 Mustern für Herrenstoffe Nr. 189 bis 191, 194, 196, 201 bis 206, 212 bis 221, 224 bis 232, 236, 239, 244 bis 254. 1
e. Nr. 5 mit 49 Mustern für Herrenstoffe Nr. 256 bis 266, 271 bis 283, 285, 286 bis 298, 301, 302, 306, 307, 313 bis 320.
f. Nr. 6 mit 44 Mustern für Nr. 321 bis 343, 346 bis 366. b 1
g. Nr. 7 mit 46 Mustern für Herrenstoffe Nr. 367 bis 399, 403 bis 407, 409 bis 411, 413 bis 417. 1—
Flächenerzeugnisse; Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Dezember 1896, Vormittags 9 Uhr 20 Minuten.
Sorau, den 31. Dezember 1896.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.
[60578]
Herrenstoffe
Herrenstoffe
Strassburg. Kaiserl. Landgericht Straßburg. In das Musterregister wurde, eingetragen unter Nr. 190 für die Firma „E. Palée“ in Straß⸗ burg, verschlossen, Muster einer Bonbonsschachtel mit der Aufschrift Lakritzine, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Dezember 1896, Vormittags 11 Uhr. ““ Straßburg, den 31. Dezember 1896. Der Landgerichts⸗Sekretär: Hertzig.
Treuen. [60570] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 74, Emil Hendel, Fabrikant in Treuen,
1 verschlossenes Kouvert, 3 Mustertücher, benannt Crandilla Nr. 498, Montilla Nr. 499 und Valeska Nr. 500, enthaltend, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 14. Dezember 1896, Nach⸗ mittags 4 Uhr. “
Treuen, am 30. Dezember 18956.
Königliches Amtsgericht. Bever. Triberg. [60569]
Nr. 14742. In das diesseitige Musterregister Band III wurde zu O.⸗Z. 170 eingetragen:
Firma Union Clock Company mit be⸗ schränkter Haftung in Furtwangen hat für das unter O.⸗Z. 170 angemeldete Muster (Photographie einer Musteruhr) die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 3 Jahre angemeldet.
Triberg, den 29. Dezember 1896. “ Gr. Amtsgericht.
(Unterschrift.) Viersen. “ [60568]
In das Musterregister ist eingetragen: b
Nr. 8. Firma: Viersener Buntweberei Schelkes & Brand in Viersen. 1 versiegelter Umschlag mit 48 Mustern für buntgewebte baum⸗ wollene Kleiderstoffe. Fabriknummern 4019 — 4066. Flächenerzeugnisse. S 3 Jahre. Angemeldet am 23. Dezember 1896, Nachmittags 5 Uhr 15 Mi⸗
nuten. Buntweberei
Nr. 9. Firma: Viersener Schelkes & Brand in Viersen. 1 versiegelter