1897 / 18 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 21 Jan 1897 18:00:01 GMT) scan diff

voa Carnap, Premier⸗Lieutenant der Reserve; Ernst von Abercron, Regierungs⸗Referendar; Graf von Wartensleben, Kammergerichts⸗ Reserendar⸗ Graf von Limburg⸗Stirum, Regierungs⸗Referendar; Graf von Mirbach⸗Geldern, Königlich bayerischer Kämmerer, Lieutenant der Reserve; Dr. von Schwerin, Attache im Auswärtigen Amt; Freiherr Ottobald von Werthern, Attachs im Auswärtigen Amt; von Schumann, Regierungs⸗Referendar.

—-Der Burndesruth versammelte sich-heute zu-ainer Plenasx—

sitzung. Vorher beriethen die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen.

Sachsen. 3 Seine Majestät der, König gedenkt, wie das „Dresd. Journ.“ erfährt, zu der bevorstehenden Feier des Geburtstags Seiner Majestät des Deutschen Kaisers nicht nach Berlin zu reisen, wird vielmehr, einer Einladung des Kaisers folgend, an dem für den 22. März in Berlin geplanten eesst zur Erinnerung an den hundertjährigen Geburtstag Seiner Majestät des Hochseligen Kaisers Wilhelm I. theilnehmen. Ferner wird Seine Majestät der König vor⸗ aussichtlich vom 1. Februar an den alljährlich üblichen mehrtägigen Aufenthalt in Leipzig nehmen und bei dieser Gelegenheit verschiedene Vorlesungen besuchen sowie industrielle Etablissements und gemeinnützige Anstalten besichtigen. Bezüglich des projektierten Aufenthalts Ihrer Majestäten des Königs und der Königin an der Riviera hört das „Dresdener Journal“, daß als Tag der Abreise der 18. Februar in Aussicht genommen und im Hotel Cap St. Martin bei Mentone Wohnung bestellt worden ist. Der Aufenthalt daselbst dürfte sich auf 5 bis 6 Wochen erstrecken.

Mecklenburg⸗Schwerin.

8 Die Wiedergenesung Seiner Königlichen Hoheit des Groß⸗ herzogs hat, wie den „Meckl. Nachr.“ aus Cannes von gestern emeldet wird, nur langsame Fortschritte gemacht, da die Wunden geringere Neigung zur Hellung zeigen, als erwünscht ist. Das Allgemeinbefinden Seiner Königlichen Hoheit ist be⸗ friedigend.

Lübeck.

Der Bürgerausschuß genehmigte gestern einstimmig

den Antrag des Senats, in Lübeck ein Denkmal für Kaiser Wilhelm den Großen zu errichten soll am 22. März erfolgen.

steinlegung

Oesterreich⸗Ungarn.

Die Prinzessin Marie zu Hohenlohe⸗Schillings

fürst, das einzige Kind Seiner Durchlaucht des Erbprinzen Philipp zu Hohenlohe⸗Schillingsfürst und Ihrer Durchlaucht der Erbprinzessin Chariclée, geborenen Prinzessin Ypsilanti, ist am 19. d. M. zu Podiebrad in Böhmen gestorben.

Das österreichische Abgeordnetenhaus hat gestern in namentlicher Abstimmung mit 156 gegen 70 Stimmen das Finanzgesetz und das Investitionsgesetz in dritter Lesung angenommen. Der Finanz⸗Minister Dr. von Bi⸗ linski erklärte in Vertretung des erkrankten Justiz⸗Ministers Grafen Gleispach: die Regierung erachte es für ihre Pflicht, die Konkurrenz, welche durch die Arbeit in den Straf⸗ häusern den Industriellen und Gewerbetreibenden gemacht werde, zu mildern, und sie beabsichtige deshalb, die Tarife für derartige Arbeiten zu erhöhen. In namentlicher Ab⸗ stimmung wurde sodann mit 149 gegen 47 Stimmen der Antrag des Budgetausschusses auf Aufhebung des Zei⸗ tungsstempels angenommen. Danach soll die Stempel⸗ pflicht für die höchstens dreimal wöchentlich erscheinenden Zeitungen mit dem 1. März d. J., für alle anderen Zeitungen mit dem 1. Januar 1898 aufhören. Der Finanz⸗Minister Dr. von Bilinski erklärte, die Regierung sei grundsätzlich mit der Aufhebung des Zeitungsstempels einverstanden, könne jedoch aus fiskalischen Gründen der Aufhebung nicht beistimmen, so lange nicht ein Ersatz für den Ausfall an Staatseinnahmen gefunden sei. Die Reform werde, wenn nicht mit diesem Hause, so doch in verhältnißmäßig kurzer Zeit zu stande kommen. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde ein Antrag des Preßausschusses, betreffend die Freigebung der Kolportage, angenommen mit einem Antrage des Abg. von Jaworski, der dahin geht, die Regierung solle in der nächsten Session einen Gesetzentwurf vor⸗ legen, nach welchem die durch die Presse be⸗ gangenen Ehrenbeleidigungen nicht mehr durch Geschworenen⸗ gerichte abgeurtheilt und mit strengeren Strafen belegt werden sollten. Im Laufe der Debatte hatte sich der Vertreter der Regierung, Sektionschef Dr. Krall, gegen den Antrag des Ausschusses ausgesprochen. Die Abgg. Burgstaller und Genossen richteten unter Hinweis auf den großen Verkehr zwischen Bombay und Triest eine Interpellation an die Regierung über die gegen die Einschleppung der Beulenpest zu treffenden Vorsichtsmaßregeln.

Der niederösterreichische Landtag berieth gestern einen Antrag des Abg. Vergani, wonach in de Stenographen⸗ bureau des Landtags nur Christen beschäftigt werden sollten, und beschloß nach längerer lebhafter Debatte, denselben dem Landesausschusse zur Berichterstattung und Antragstellung zu überweisen. Ferner deee ein Zusatzantrag des Abg. Philippowitsch, daß nur die tüchtigsten Bewerber berück⸗ sichtigt und persoöͤnliche Bevorzugungen vermieden werden sollten, zur Annahme. Ein Antrag des Abg. Grafen Auers⸗ perg, über den Antrag Vergani zur Tagesordnung über⸗ zugehen, wurde abgelehnt.

In der gestrigen Sitzung des ungarischen Unter⸗ hauses wurde der Staatsvoranschlag für 1897 in der Generalberathung mit großer Majorität als Grundlage für die Spezialberathung angenommen. Vor der Abstimmung erhob sich der Minister⸗Präsident Baron Banffy, um sich gegen die Angriffe zu wenden, welche anläßlich der Debatte über das Budget gegen die Regierung gerichtet worden waren. Der Minister⸗Präsident bemerkte zunächst gegenüber den früheren Ausführungen des Abg. Kossuth, daß bei den Ausgleichsverhandlungen keine starke Opposition, wohl aber eine starke Regierungsportei erforderlich fai⸗ diese genüge, um die Interessen Ungarns zu wahren. Daß die Regierung ihre eigenen Grundsätze zur Geltung bringen und die Oepestfion sche chen wolle, sei selbstverständlich, aber die

Die Grund⸗

Beschuldigungen, welche letztere während der Wahlen gegen die Reglerung erhoben habe, seien unbegründet. Unter lebhaften Beifallsäußerungen der liberalen Partei führte Baron Banffy ferner aus, daß die Nationalpartei, deren Führer jetzt seine Klagen in die Form von Interpellationen kleide, nicht erst seit der Zeit der Wahlen, sondern schon lange vorher zerfallen, weil sie in den kirchenpolitischen Fragen nicht aufrichtig gewesen sei und weil sie zudem auch jetzt Mitglieder in ihren Reihen dulde, die im Dienste der Volkspartei ständen.

Durch diese Bémerkung des Minister⸗Präsidenten wurde ällf

den Bänten der Opposition großer Lärm hervorgerufen. Als Baron Banffy seine Behauptung auch durch einen Brief eines

Mitgliedes der Nationalpartei bewies, ohne jedoch den Namen

des Briefschreibers zu nennen, erscholl aus den Reihen der Oppo⸗ sition der Ruf: „Verdächtigung“. Der Abg. Ivanka rief: „Koldman Szentivanyi oder Bela Rudnyanszky“. Der Minister⸗Präsident verwies die Opposition indessen an den Abg. Blaskovich und legte dann zahlreiche Daten vor, um zu beweisen, welche Mißbräuche seitens der oppositionellen Wähler begangen worden seien. Der Minister⸗Präsident tadelte weiter unter der Zustimmung nahezu des ganzen Hauses die Volkspartei, deren Thätigkeit er als panstavistisch, ja ent⸗ schieden staatsfeindlich bezeichnete. Die liberale Partei brach in stürmische Eljenrufe und Beifallsbezeugungen aus, als Baron Banffy zum Schluß seiner Rede an das Vertrauen des Hauses appellierte und um die Annahme des Budgets bat.

Großbritannien und Irlaund.

Das Unterhaus setzte gestern die Adreßdebatte fort. Patrick O'Brien stellte einen Unterantrag zu Gunsten der bEEE“ der im Gefängnisse sitzenden irischen Dynamitverbrecher. Im Laufe der Berathung sprach sich der Staatssekretär des Innern Sir W. Ridley gegen die Be⸗ gnadigung aus, worauf der Antrag mit 204 gegen 132 Stimmen abgelehnt wurde. Der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain beantragte die neuerliche Ernennung eines Ausschusses zur Untersuchung und Berichterstattung über den Einfall Jameson’s in Transvaal. Nachdem Maclean sich gegen diesen Antrag ausgesprochen hatte, wurde die weitere Berathung desselben auf heute vertagt.

Fraukreic.

In der Armeekommission der Deputirtenkammer sprach gestern der Kriegs⸗Minister, General Billot uͤber den Gesetzentwurf, nach welchem stufenweise bei den Infanterie⸗ Regimentern vierte Bataillone eingeführt werden sollen. Die Kommission nahm den Entwurf günstig auf.

In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer wird, einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge, von radikaler Seite eine Interpellation über Unfälle des Torpedokreuzers „Fleurus“ sowie des Panzerschiffs „Jauré⸗ guiberry“, welche sich gestern ereignet haben, eingebracht werden. Der „Fleurus“ wurde wegen einer Kesselhavarie in den Cherbourger Hafen geschleppt. Der „Jauréguiberry“, auf welchem bereits vor mehreren Monaten infolge eines Röhren⸗ bruchs 7 Matrosen getödtet wurden, mußte wegen einer gleichen Havarie in den Touloner Hafen zurückkehren.

Rußland.

Der Verweser des Ministeriums des Auswärtigen Graf Murawjew ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Abend von St. Petersburg nach Kopenhagen abgereist, um dort sein Abberufungsschreiben zu überreichen.

Ein Kaiserlicher Befehl bestimmt, daß drei Comités ge⸗ bildet werden, welche Spenden an Geld und Getreide für die Nothleidenden in Indien entgegennehmen. Ein Comité wird in Moskau unter dem Vorsitz des Großfürsten Sergius Alexandrowitsch, ein zweites in St. Peters⸗ burg unter dem Vorsitz des Gouverneurs, ein drittes in Odessa unter dem Präsidium des Stadthauptmanns gebildet. Angesichts der Möglichkeit, daß Spenden für diesen Zweck auch aus anderen Städten des Reiches eingehen, wurde ferner verordnet, daß auch die Provinzial⸗Gouverneure solche Gaben annehmen dürfen.

Der finländische Landtag ist gestern eröffnet worden. Zum Landmarschall wurde Baron Troil, zum Vize⸗Land⸗ marschall der Wirkliche Staatsrath Lindeloef ernannt.

Italien. 1

Der Präfekt von Venedig stattete gestern, wie die „Agenzia meldet, an Bord des deutschen Kriegs⸗ schiffes „Stosch“ dem Kommandanten desselben einen Besuch ab. Es wurden dabei in herzlicher Weise die Versiche⸗ rungen der Gefühle lebhafter Hochachtung und Zuneigung aus⸗ getauscht, welche den Deutschen Kaiser und das deutsche Volk mit dem Könige und dem Volke Italiens verbänden. Der Präfekt wurde bei der Ankunft und bei dem Verlassen des Schiffes mit Geschützsalven begrüßt.

Türkei.

Die sestrss Fetr des Geburtsfestes des Sultans nahm, wie „W. T. B.“ aus Konstantinopel meldet, den üblichen Verlauf. Die Ordnung wurde nicht auch die Illumination am Abend ist ruhig verlaufen.

Amerika.

Dem „Daily Chronicle“ wird aus Washington be⸗ richtet, Lord Salisbury habe das letzte Hinderniß, welches der Unterzeichnung des Schiedsvertrages, betreffend Venezuela, entgegenstand, beseitigt, indem er ein⸗ geräumt habe, daß Venezuela einen der Schiedsrichter ernenne, welcher, wie verlaute, ein Richter des Höchsten Ge⸗ richtshofes sein werde.

Die Kommission des Senats für auswärtige An⸗ gelegenheiten berieth gestern über den britisch⸗amerika⸗ nischen Schiedsvertrag. Der Staatssekretär Olney ver⸗ theidigte den Vertrag. Einige Senatoren bemängelten zwar die Wahl des Königs von Schweden zum Schiedsrichter und bemerkten, sie würden einen Schiedsrichter von der westlichen Halbkugel vorgezogen haben, der amerikanische Ideen besser verstehen würde; aus der Berathung ging, dem „W. T. B.“ zufolge, Ln0 hervor, daß die Kommission den Vertrag in ernsteste Erwägung ziehen werde.

Im Senat brachte gestern Cannon eine Resolution ein, worin der Präsident der Union aufgefordert wird, binnen 90 Tagen, vom 4. März d. J. ab gerechnet, die leitenden Handelsvölker zu einer internationalen Münzkonferenz einzuladen, welche vor dem 1. Oktober in Washington abge⸗ halten werden solle. Ferner solle der Präsident fünf Kom⸗ missare ernennen, welche die Frage freier Münzprägung in einem Verhaͤltniß zwischen 15 und 16 zu 1 berathen sollen. .

gestört

Asien.

Der österreichisch⸗ungarische Kreuzer „Panther“ ist in

Manila eingetroffen. Afrika.

Nach einer der „Agenzia b ss

aus Keren von gestern ist der für die Verpflegung gut vorgesorgt Agordat abgegangen.

—Bas Reuter sche⸗Burean“ berichtet uns Kapsradi den h

s 2

zugegangenen Meldung

eneral Vigano, nachdem war, mit der Reserve nach

aus Basutoland eingegangenen Nachrichten zufolge hätten

sich die drei Söhne des Häuptlings

Lage in Umzimkulu (Griqualand) sei sehr ernst. Die 1 Stämme der Llangweni und Baca gierung verbündet. Die Farmer erri

Lerothodi empört. Die

sich gegen die Re⸗ teten befestigte Lager.

Die Berichte über

Parlamentarische Nachrichten. 8 die gestrigen Sitzungen des

Reichstages und des Hauses der Abgeorbneten be⸗ finden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

In der heutigen (158.) Sitzung des Reichstages, welcher der Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher und der Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Graf von Posadowsky beiwohnten, wurde die zweite

Berathung des Reichshaushalts⸗ dem Etat des Reichs⸗Schatzamts bes Etgatsie fortgesetzt.

bg. dankbar für seine

Etats für 1897/98 bei und zwar beim Gehalt

Dr. Hitze (Zentr.) erklärt sich dem Reichs⸗Schatzsekretär rklärung über den Quebrachozoll, aber nicht für

das Ergebniß der Bundesraths⸗Verhandlungen. Durch diesen Beschluß

seien die Hoffnungen von Tausenden zerstört worden,

und es werde im

Lande vielfach Erbitterung dadurch hervorgerufen werden. Es sei ja

0Q

zu hoffen, daß die Einwirkung des L

habe sich zu sehr an die Einzelheiten des der ja in einzelnen Theilen zu weit ging Ausgangspunkt zurückgehen sollen, die Quebrachoholz. überseeische Gerbstoffe

gebe, die

Landtages auf die preußische Re⸗ gierung noch eine Aenderung herbeiführen werde.

Der Staatssekretär Nesege 0e. gehalten, e. Er hätte mehr auf den Einsührung eines Zolls auf

Die weiteren Erwägungen, daß es noch andere

ebenfalls der Eichenlohe

Konkurrenz machten, seien erst später in die Verhandlungen hinein⸗

getragen worden. Die zolltechnischen durch vermieden werden, Quebracho verarbeiteten,

den Zoll Verzollung von der

Grenze

Schwierigkeiten könnten da⸗

daß man den chemischen Fabriken die

oder die verlege.

zurückrergüte in die Fabrik

Vom Zoll allein hingen allerdings die Lohepreise nicht ab, sondern sie würden auch von anderen Fakteren, z. B. durch die Nachfrage seitens der Gerbereien, bestimmt. Die Einwirkung des Zolls auf das mit Quebracho hergestellte Leder habe der Staatssekretär dagegen über⸗

schätzt. Gegenüber den Interessen der

zumeist großen Gerbereien

staͤnden die Interessen der kleinen Landwirthe, welche die Eichenlohe

produzierten. Redner schließt mit der

Bitte, daß die Regierung trotz

aller vorgebrachten Bedenken endlich einen mäßigen Quebrachozoll ein⸗

führen möge.

Abg. Gerstenberg (Zentr.) spricht sich ebenfalls für einen

Quebrachozel aus im Interesse der Daß die Ablehnung dieses Zolles auf

fränkischen Bauernvereine. der linken Seite Beifall ge⸗

funden habe, sei selbstverständlich bei der dort herrschenden Abneigung

die Agrarier. Aus

lehnung des Zolls habe eine große Miß

gegen die dem Verkauf Eichenschälwaldbesiter, die meist kleine Bauern seien, oft das einzi baare Geld, da der Verkauf von Getreide nicht lohne.

der Lohe bezögen die

ge Die Ab⸗ stimmang im Volke hervor⸗

gerufen darüber, daß immer nur die Industrie bevorzugt würde.

Abg. Hilpert (b. k. F.): Die

Landwirthe meines Wahl⸗

kreises werden die Rede des Staatssekretärs dahin auffassen, daß

die Reichsregierung das Wohlwollen f loren hat.

Bei Schluß des Blattes nah (fr. Volksp.) das Wort.

ür die Landwirthschaft ver⸗

m der Abg. Fischbeck

In der heutigen (5.) Sitzung des Herrenhauses,

welcher der Minister

der geistlichen

ꝛc. Angelegenheiten

D. Dr. Bosse und der Justiz⸗Minister Schönstedt bei⸗ wohnten, ergriff zunächst das Wort der

Vize⸗Präsident Freiherr von Manteuffel: Ich begrüße die Herren zum neuen Jahre und freue mich, daß das Haus so zahlreich besetzt ist, wie ich es noch nie gesehen habe. Ich hoffe, daß diese

starke Besetzung ein gutes Auspicium f im neuen Jahre sein wird.

ür die Thätigkeit des Hauses

Seine Majestät der Kaiser und König hat am Neujahrstage die vom Ersten Vize⸗Präsidenten Freiherrn von Manteuffel dargebrachten Glückwünsche des Herrenhauses huldvoll entgegengenommen und denselben beauftragt, Allerhöchstseine

Gluckwünsche dem Hause

Das Haus nimmt diese Mittheilun Verstorben ist

Heinrich XIII. Reuß. Das Hau

Hause zu überbringen. Freiherr von Manteuffel entledigt si

Vize⸗Präsident gt dieses Auftrages. stehend entgegen.

am 3. Januar das Mitglied Prinz

s ehrt das Andenken an

den Dahingeschiedenen durch Erheben von den Sitzen. Neu berufen sind auf Grund von Präsentationswahlen: von Born⸗Fallois (Landschaftsbezirk Netze⸗Distrikt), von

Dreßler (Littaucn),

Polizei⸗Direktor Dr.

Gersterding

(Greifswald), von Gustedt (Halberstadt⸗Wernigerode). Bereits früher berufen waren und sind jetzt in das Haus eingetreten Graf von Pfeil⸗Burghauß und Graf von

Oppersdorff. vereidigt werden.

Letzterer wird morgen auf die Verfassung Graf von Hochberg, Vertreter des Land⸗

schaftsbezirks Fürstenthum Oels, ist mit dem erblichen Recht auf

Sitz und Stimme belehnt worden. Eingegangen sind außer den

vom Abgeordnetenhause

herübergekommenen Vorlagen ein Antrag des Herrn von Woyrsch,

die Regierungs⸗Assessoren im Gehalt

besoldeten mit Gehalt resp. Diäten zu

eine Interpellation des Grafen Klin

ünbeserm und die un⸗ edenken; ferner ckowstroem, betreffend die

Ausfuhr von sogenanntem Neptunmehl durch die Königs⸗

berger Mühlen. Die Interpellation Verlesung gelangen.

Auf der Tagesordnung steht Präsidenten.

wird am Sonnabend zur

zunächst die Wahl des

Es werden 214 Stimmzettel abgegeben, von

welchen 118 auf den Namen des Fürsten zu Wied lauten: daneben entfallen 94 Stimmen auf den Herzog von Ratibor⸗ 2 Zettel sind weiß. Der Fürst zu Wied ist damit zum Pra:

sidenten gewählt. (Schluß des Blattes.)

8

Das Haus der Abgeordneten 55 (23.) Sitzung, in welcher der Finanz⸗Minister Dr

in der heutigen Miquel, der

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen, der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten D. Dr. Bosse, der Justiz⸗

Minister Schönstedt, der Minister

des Innern Freiherr von

der Recke und der Minister für Handel und Gewerbe Bre⸗

feld zugegen waren, die erste Berathung des

halts⸗Etats für 1897/98 fort.

Staatshaus⸗ 8

Brandenburg (Zentr.): Ich will nur auf die Beamten⸗ eingehen. Da es sich

hier nicht in erster Linie um eine inanzangelegenheit handelt, so empfiehlt es sich, sie nicht der Budget⸗ Fmamfssicn, ondern einer ad hoc zusammengesetzten Kommission zu Der Beamtenbesoldungsverbesserung stebe ich ziemlich kühl gegenüber. Erst wollte die Regierung die Gehälter der Ministerial⸗ Beamten aufbessern. Der Landtag sagte Nein, und die Regierung ließ sich berbei, von unten anzufangen. „Jetzt fängt sie wieder mehr oder ve. 2 88 g- Seu dar⸗ „sber-daß. Ne. Justiz⸗gegenüher der Verwaltung hien ü. Ich spreche hier nicht Pro döomo:“ Es handelt sich um eine Ehrensache, die ee Justiz mit der Ver⸗ waltung. Der Minister sagt davon, ein Minus der Besoldung schließe keine Minderschätzung ein; aber im Volke denkt man anders. In Hannover

überweisen.

waten die Richter früher besser besoldet als in Preußen. In anderen

Kulturstaaten war es ebenso, z. B. in Frankreich. Die Justiz steht jetzt einer vollendeten Thatsache gegenüber: Der Justiz⸗Minister ist dem Gesammt⸗Ministerium unterlegen, und es bleibt nur ein energischer Protest übrig, den wir Abgeordneten erheben und von dem es mich wundert, daß ihn die Richter noch nicht erhoben haben. Es wird schwer sein, den Finanz⸗Minister zu bekehren. Wir haben wenigstens unsere Schuldigkeit gethan. .

Abg. von Puttkamer⸗Plauth (kons.): Die Angriffe der freisinnigen Presse bezüglich unseres Vorgehens gegen die Börse zeigen uns, daß wir auf dem rechten Wege sind. Wir kämpfen nicht allein für die Landwirthschaft, sondern auch für den Handwerkerstand. Bauer und Handwerker füllen die Lücke zwischen den Wohlhabenden und den Arbeitern vortheilhaft aus; fallen sie, so ist der Revolution Thür und Thor geöffnet. Häer hat die Regierung eine dankbare, bisher nicht genügend erfüllte Aufgabe. Die Entgegnung des Minister⸗Präsidenten auf die Bemerkungen des Grafen Limburg hat uns wenig befriedigt. Graf Limburg hat nicht nur für seine Person, sondern auch im Auftrage seiner ganzen Fraktion gesprochen, der größten Fraktion im Hause, bestehend aus konservativen und hochpatriotischen Männern. Wir hätten erwartet, daß der Minister⸗Präsident über die Sache nicht mit einer bei ihm nicht gewohnten Leichtigkeit hinweggegangen wäre. Wir glauben nicht, daß das Ansehen der Staatsgewalt im Volke durch diese Vorgänge sich befestigt hat, und das beklagen wir auf das tiefste. Wollten wir bei der Ausstellung des Etats den Vorschlägen des Abg. Richter folgen, so würden wir bald zu einer neuen Aera der Defizits kommen. Oder ist ihm eine Regierung in Geldverlegen⸗ heiten lieber? Herr Richter sprach neulich von der Zeremonie des Mundöffnens; wenn es in meiner Macht stände, so würde ich keinen Augenblick zögern, ihm den Mund zu schließen. Freilich wenn es nach ihm ginge, so hätte nur die Börse über die Preisnotierungen des Ge⸗ treides mitzusprechen. Wir bedauern auch die Schärfe der Kontroverse unter beiden Theilen. Das ist aber die Schuld der Presse, und es wird hüben und drüben gesündigt, von unserer Seite nicht mehr als von der andern. Es ist sonderbar, daß Herr Richter sich so sehr über einen derben Ausdruck eines wenig redegewandten und an parlamentarische Formen gewöhnten Landwirths echauffiert. Es giebt sehr ehrenwerthe Herren an der Börse, in der Provinz mehr als in Berlin, wir wollen gern mit ihnen zusammenarbeiten. Die Vorgänge an der Berliner Pro⸗ duktenbörse mußten berechtigtes Mißtrauen erwecken. Namen will ich nicht nennen. Man thut so, als wenn die staatliche Auf⸗ sicht etwas Ungerechtfertigtes sei, wir sollen vor den ge⸗ schlossenen Thoren des Börsenheiligthums stehen bleiben. Die staatliche Aufsicht liegt aber im Interesse des ganzen Volkes. Die Handelskammer in Duisburg hat ausgesprochen, daß es sehr gut mit dem neuen Börsengesetz gehen könne. Wir haben das Vertrauen zu dem Handels⸗Minister, daß er das Gesetz im Sinne der Gesetzgeber auch ausführen werde; die Sache ist bei ihm in guten Händen. Ueber die Forderung des Abg. Friedberg, daß die landwirthschaftlichen Delegirten ihr Amt ehrenamtlich führen sollen u. s. w., ließe sich leicht eine Einigung erzielen. Herr Richter hält es für eine Wahn⸗ vorstellung, daß die Börse ein Interesse habe, die Preise niedrig zu halten. Es ist aber doch so, zum Schaden des Pro⸗ duzenten und Konsumenten, namentlich an der Berliner Börse. Nun stehen die Preise in Dieparität mit den Preisen des Weltmarktes. Herr Richter hat die Geschmacklosigkeit gehabt ich will nicht einen schärferen Ausdruck gebrauchen —, den Grafen Arnim mit Ahlwardt zu vergleichen, weil er die Beweise nicht a tempo bei⸗ gebracht hat. Solche Beweise beizubringen, ist sehr schwer. Herr von Mendel. Steinfels ist klüger gewesen, er hat sich seine Angaben notariell beglaubigen lassen, und in der nächsten Zeit werden wir mit weiteren Beweisen aufwarten. (Abg. Richter: Es ist die höchste Zeit!) Dem Handels⸗Minister möchte ich zu bedenken geben, daß wir uns im Zastande der Nothwehr befunden haben. Es fragt sich: Was wird nun? Wir können ja warten; aber wir haben Alle ein Interesse daran, daß dem Ge⸗ setze Geltung verschafft werde. Erlassene Gesetze müssen auch ausgeführt werden, sonst haben wir den Anfang vom Ende. Wir sind bereit, jeder Abänderung des Gesetzes, die seine Dutch⸗ führung sichert, zuzustimmen. Das Gesetz enthält keine Straf⸗ bestimmungen und keinen Deklarationszwang. Für den Be⸗ grif, der Börse ist neuerdings eine erschöpfende Begründung worden. Den Kaufmannsstand in seiner großen Masse erabzusetzen, fällt uns garnicht ein; wir wollen uns gern auf dem Boden des Gesetzes mit ihm vereinigen. Mit dem Jobber⸗ thum aber wollen wir niemals etwas zu schaffen haben, und zwischen ihm und uns ist das Tischtuch zerschnitten. 8

Abg. Rintelen (Zentr.): Ich glaube, daß die Budgetkommission vor allem Veranlassung hat, die Beamtenbesoldungsverbesserung zu prüfen ohne Rücksicht auf das Zustandekommen des Etats bis zum 1. April. Die Denkschrift läßt überall ein festes Prinzip vermissen, wie denn auch die ganze Vorlage ein Kompromiß zwischen den einzelnen Ressorts ist. Bei der

emessung der Gehälter muß Rücksicht genommen werden auf die Wichtigkeit des Amts, die Rangverhältnisse und die Art der Vor⸗ bildung zum Amt. Wenn das Ansehen der Justiz im Volke gesunken ist, so liegt das daran, daß der Kreis ihrer Thätigkeit von der Verwaltung immer mehr zurückgedrängt ist und ihre Würde nicht gehörig geschätzt wird. Die Ausübung des gesetzlich unzulässigen Zeugnißzwanges hat dem Ansehen der Gerichte geschadet, und das hbat man wohl auch höberer⸗ seits schon eingesehen, denn man hat den Redakteur Gießen in Franfurt freigelassen. Ich würde dem Justiz⸗Minister dankbar sein, wenn er hier über den Zeugnißzwang seine Meinung äußerte. Die Ver⸗ waltungsbeamten glauben fast allgemein, daß sie höher steben als die richterlichen Beamten. Ein Regierungs⸗Assessor wollte neulich nicht als bloßer Assessor, sondern lieber mit seinem bloßen Namen vorgestellt werden. Ich bedauere, daß die Richter den Verwaltungsbeamten nachstehen. Die Billigkeit erfordert, daß man die einzelnen Beamtenkategorien in der angegebenen Richtung mit einander vergleiche und Ungerechtigkeiten vermeide. Das sei in vieler Beziehung nicht geschehen. Es müsse auch einen sehr schlechten Eindruck machen, wenn die hohen und höchsten Beamten eine Aufbesserung und die unteren Beamten gar⸗ nichts erhielten. Wir dürfen die Unzufriedenheit in diesen Beamten⸗ neffen nicht vermehren und der Sozialdemokratie nicht neue Anhänger

ühren.

(Schluß des Blattes.)

Dem Reichstage ist eine Denkschrift über die in dem südwest⸗afrikanischen Schutzgebiete thäͤtigen Gesell⸗ chaften zugegangen.

Im Herrenhause ist von dem Grafen von Klinckow⸗ stroem nachstehende Interpellation eingebracht worden:

1) Ist es richtig, daß seit circun zwei Jahren die Königsberger Walzmühle Roggenmehl im Verhältniß von 87 ½: 100 (so⸗ genanntes Neptun⸗Mehl) ausgeführt und dadurch den Staat

um erhebliche Zollbeträge und die Landwirthschaft durch ver⸗ 8 mehrte zollfreie Einfuhr geschädigt hat?

2) Eventuell welche Schritte sind gethan, um den dadurch ent⸗

zogenen Zoll nachträglich einzuziehernen:

1n. kurz gekommen. †+-

Dem Haufe der Abgeordneten ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Forstschutzbeamten der Gemeinden und öffentlichen Anstalten im Regierungsbezirk Wies⸗ baden mit Ausschluß des vormals Landgräflich hessen⸗homburgischen Gebietes und des Stadtkreises Frankfurt a. M., sowie der Nach⸗ weis über die Verwendung des Dispositionsfonds im Extraordinarium des Etats der Eisenbahnverwaltung für 1895/96 zugegangen.

Arbeiterbewegung.

—Aus Breslau wird der „Köln. Ztg.“ gemeldet, raß uüͤlle Weber der Meyer⸗Kauffmann'schen Fabriken zu Tann hausen von neuem die Arbeit niedergelegt haben; sie fordern 33 ½4 % Lohnerhöhung. (Val. Nr. 17 d. Bl.)

In Bremerhaven verweigerten, wie die „Wes.⸗Ztg.“ nach der „Prov.⸗Ztg.“ mittheilt, die Hafenarbeiter am Montag Morgen die Entlöschung der für Hamburg bestimmten Theilladung Phosphat des am Mittwoch in den neuen Hafen gekommenen englischen Dampfers „Planet Venus“. Die Entlöschung des Dampfers erlitt jedoch keine Unterbrechung, da genügend andere Leute zur Arbeit vorhanden waren.

Aus Mainz wird der „Frkf. Ztg. geschrieben: In einer Tüncher⸗, Maler⸗ und Lackierer⸗Versammlung wurde am Dienstag beschlossen, im kommenden Frühjahr in eine Lohnbewegung einzutreten; eine Kommission soll einen Lohntarif ausarbeiten. Wegen Verletzung des im letzten Herbst vereinbarten Lohntarifs und Entlassung zweier Gehilfen wurde von einer Küferversammlung über die Faßfabrik von H. Scherffius die Sperre verhängt.

In Berlin haben nicht, wie im „Vorwärts“ angegeben war ggr. Nr. 16. d. Bl.), die Former und Gießereiarbeiter der

irma J. Ziemdorf wegen Lohnkürzung die Arbeit eingestellt, sondern der Arbeitgeber hat, wie er selbst mittheilt, die Gesellen entlassen.

Aus Budapest wurde der „Voss. Ztg.“ unter dem 20. Januar telegraphiert: In den Bergwerken der österreichisch⸗ ungarischen Staatsbahn kam es heute zu einem blutigen Zusammenstoß zwischen den Arbeitern und der Gendarmerie. Die Direktion hatte in Anina (Komitat Kraässo⸗Szöreny) eine neue Regelung der Beiträge zu der Bruderlade beschlossen und Anordnungen ge⸗ troffen, durch welche die Arbeiter zwar augenblicklich schwerer be⸗ lastet wurden, dagegen aber für sich und ihre Angehörigen später pensionsberechtigt werden sollen. Darüber herrschte große Unzufrieden⸗ heit. Heute kam es zu Kundgebungen vor dem Direktionsgebäude in Anina. Es entstand zwischen Gendarmen und Arbeitern ein Hand⸗ gemenge; die Gendarmen gaben Feuer, acht Arbeiter und zwei Frauen wurden getödtet. Ein Steinwurf verwundete einen Gendarmerie⸗Lieutenant.

In einer Meldung des „W. T. B.“ vom 21. Januar wird die

Nachricht von der Meuterei der Bergarbeiter in Anina bestätigt.

Die Arbeiter stürmten und verwüsteten die Geschäftsräume des Bergwerks und bewarfen die einschreitende Gendarmerie mit

Steinen. Die Gendarmerie machte von der Waffe Gebrauch; acht Personen wurden getödtet, sieben verwundet, worauf die Arbeiter

die Flucht ergriffen. Da weitere Ausschreitungen befürchtet werden,

sind zwei Kompagnien Militär requiriert word

Kunst und Wissenschaft.

Aus Dresden wird geschrieben: Für die internationale Kunstausstellung sind jetzt in der städtischen Ausstellungshalle die Einbauten begonnen worden. In der vergangenen Woche hat die Ausstellungskommission die Arbeiten besichtigt und hierbei besonders über die nöthigen Lichtquellen Beschlüsse gefaßt. In den meisten Räumen wird ein vorzügliches Oberlicht geschaffen werden. In einzelnen Sälen wird das Oberlicht mit hohem nördlichen Seitenlicht vereinigt werden können, so in den Eckbauten der nördlichen Seitenflügel, während in dem großen Zentralraum hohes Seitenlicht vorhanden ist, das je nach der Tageszeit auf einer der beiden Seiten zu dämpfen sein wird, sodaß man für die dort aufzustellenden plastischen Kunst⸗ werke in gärtnerisch geschmückter Umgebung eine gute Beleuchtung zu ermöglichen hofft. Im Ganzen sind in der Ausstellungshalle zehn

roße Säle für die Aufstellung von Gemälden gewonnen worden. erner wird noch eine Anzahl von Kabinetten geschaffen, in denen nicht nur Werke der graphischen Künste sowie Aquarelle, Pastelle und Hand⸗ zeichnungen, sondern auch Werke der Kleinplastik, des höheren Kunst⸗ gewerbes und der dekorativen Kunst dem intimeren Kunstgenusse dar⸗ geboten werden. Durch die Vertrauensmänner sind schon über acht⸗ hundert Werke der Malerei angemeldet, und eine gleich große Anzahl von Kunstwerken wird aus den anderen Kunstgebieten zusammenkommen. Für die Bekleidung der Wände hat man von einem regelmäßigen Farbenwechsel der aufeinanderfolgenden Räume abgesehen, andererseits aber auch die Beschränkung auf nur eine Farbe vermeiden zu müssen geglaubt. Es wird darum eine Flucht von Säͤlen in Roth, eine andere in Graugrün gehalten werden. In zwei kleinen Oberlichträumen, die für Plastik bestimmt sind, wurde graublaue Wandbekleidung, dagegen in den Seitenkabinetten, die für Aquarelle vorbehalten bleiben, ein cröme⸗ farbiger heller Stsoff als am geeignetsten befunden. Aus diesen An⸗ gaben mag hervorgehen, wie sorgfältig von der Ausstellungskommission alles erwogen wird, was geeignet erscheint, die einzelnen Kunstwerke in der für sie am besten passenden Umgebung zu zeigen.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Ernteergebniß des Jahres 1896 in der Türkei.

Die Getreideernte des verflossenen Jahres ist im allgemeinen als eine gute zu bezeichnen. Im europäischen Theile der Türkei war sie zwar infolge des geringen Umfangs der bebauten Flächen quantitativ geringer, doch wurde der Ausfall durch die bessere Qualität mehr als aufgewogen. 1“

Ernteergebniß Canadas im Jahre 1896

Nach den amtlichen statistischen Berechnungen der für den Getreidebau hauptsächlich in Betracht kommenden beiden Provinzen Ontario und Manitoba stellt sich das definitive Ernteergebniß in:

Ontario Manitoba zusammen

auf Bushel: 82 979 992 12 502 318 95 482 310 15 078 441

3 519 322 12 669 744 2 230 873

Hafer.. Weizen:

Feabhr 1“ rühlings-.. wve“]; Roggen.. . Buchweizen 2 603 669 Mais.. 26 020 144 oder in den Provinzen zusammen: v11““ Pfund englisch ö11“ 34 Zb13 Taeh...1 5 4

I“ 26 020 144 Tonnen

u 1000 kg 1 470 618 896 113 344 457 57 918

Roggen Buchweizen.. 56 614 JA8“ 660 079 Die Saaten hatten unter Froft gelitten; Sommer und Erntezeit waren ungewöhnlich naß; in Manitoba that Hagel im August viel Schaden, in Ontario Frost im September. Der Hafer litt in der Mehrzahl der Bezirke unter Brand und Rost; das Korn ist meist sehr leicht und minderwerthig. Die Ernte in

1 Ontario ist unter dem Durchschnitt, in Manistoba sehr gering. In

Ontario hatte die Anbaufläche etwas zu⸗, in Manitoba etwas ab⸗ genommen.

Die Weizenernte Ontarios war, bei wieder stärkerer Anbau⸗ fläche, etwas größer als im Vorjahr, aber verhältnißmäßig nicht so reichlic. In Manitoba, wo Weizen das Haupterzeugniß des Bodens bildet, ergab sie bei einer wenig erheb⸗ lichen Verminderung der Anbaufläche nur etwa die Hälfte des überreichen Ertrages des Jahres 1895. Das Korn ist meist gut und schwer gerathen.

+. —— Gekste, deren Anbau in beiden Provinzen zurückgeht, zeigt in..

Ontario eine reichliche, in Manitoba eine schlechte Ernte. Das Korn gerieth in beiden Provinzen meist zu leicht.

Roggen, dessen Anbaufläche in beiden Provinzen kräftig ge⸗ wachsen ist. wenngleich in Manitoba noch wenig davon gebaut

toba nur geringen Ertrag.

Die Buchweizenernte Ontarios war, trotz verstärkten Anbaus desselben, kleiner als im Vorjahr. In Manitoba wird kein Buch⸗ weizen gezogen.

Mais, der in Manitoba nur ganz verschwindend angebaut wird, ergab in Ontario bei vergrößerter Anbaufläche eine etwas geringere Erntemenge als das Jahr 1895, die Kolben sind vielfach nicht schwer und nicht ausgereift genug.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Aus den „Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts“ Nr. 3 vom 20. Januar. - holera.

Großbritannien. Auf dem am 9. Januar in Plymouth aus Kalkutta eingetroffenen Transportschiff „Nubia“ ist während der Reise unter den englischen Truppen und den Lascars die Cholera ausgebrochen; bis zum 10. Januar sind 3 Todesfälle festgestellt worden.

Britisch⸗Ostindien. Kalkutta. Vom 6. bis 12. Dezember v. J. starben 29 Personen an ö“ und 188 an Fiebern.

Pest.

Britisch⸗Ostindien. Einer Mittheilung vom 12. zufolge ist seitens des Gesundheitsamts in Kalkutta auf Grund der Untersuchungen von Professor Dr. Cunningham festgestellt worden, daß es sich bei den dort und in der Vorstadt Howrah vor⸗ gekommenen verdächtigen Erkrankungen nicht um Pest gehandelt habe und Kalkutta demgemäß frei von Pest sei.

Gelbfieber.

In Rio de Janeiro wurden, den „Public health reports“ zufolge, vom 15. bis 21. November 2 Todesfälle angezeigt, in Parà vom 22. bis 28. November 2, in Maracaibo vom 29. November bis 5. Dezember 3, auf Cuba in Havanna vom 11. bis 17. De⸗ zember 55 Todesfälle (und 150 Neuerkrankungen), darunter 52 beim Militär, in Santiago und Cardenas vom 6. bis 12. Dezember 6 bezw. 5 (30), in Cienfuegos vom 7. bis 13. Dezember 3, in Matanzas vom 3. bis 9. Dezember 7, in Manzanillo vom 17. bis 30. November 1.

. Pocken.

Oesterreich⸗Ungarn. In Lussinpiccolo (FIstrien) tritt die Krankheit nach einer Mittheilung vom 2. Januar epidemisch auf. Unterleibstyphus.

Oesterreich⸗Ungarn. Die Epidemie in Pola ist, einer Mit⸗ theilung vom 2. Januar zufolge, dem Erlöschen nahe.

Verschiedene Erkrankungen.

Pocken: Odessa 10, Warschau 5 Todesfälle; Budapest 2, Paris 13, St. Petersburg 10 Erkrankungen; Flecktyphus: St. Petersburg 4 Ertrankungen; Rückfallfieber: Moskau 7 Todes⸗ fälle; St. Petersburg 13 Erkrankungen; Tollwuth: Moskau 2 Todesfälle; Influenza: Berlin 4, Leipzig und Kopenhagen je 2, London 12, New⸗York 4, Paris 7 Todesfälle; Frankfurt a. O. 15, Hamburg 9, Kopenhagen 202, Stockholm 55 Erkrankungen. Mehr als ein Zehntel aller Gestorbenen starb an Masern (Durchschnitt aller deutschen Berichtsorte 1881/90: 1,30 %): in Nürnberg, Glasgow Erkrankungen sind angemeldet in Berlin 79, in den Reg.⸗Bezirken Düsseldorf 136, Königsberg 163, Osnabrück 1604, Fee. 222, Sigmaringen 160, Stade 100, Stettin 164, in München 36, Kürnberg 182, Budapest 49, Edinburg 94, Kopenhagen 289, St. Petersburg 48, Prag 50, Wien 153 an Diphtherie und Croup (1881/90: 4,49 %): in Bochum, Danzig, Kaiserslautern, Königshütte Erkrankungen kamen vor in Berlin 68, in den Reg.⸗Bezirken Düsseldorf 109, Schleswig 80, in München 32, Kopenhagen 31, London 104 (Krankenhäuser) Paris 98, St. Peters⸗ burg 88, Wien 66, desgl. an Scharlach in Berlin 38, Breslau 35, München 36, Budapest 24, Edinburg 43, Kopenhagen 38, London 290 (Krankenhäuser), Paris 51, St. Petersburg 59, Stock⸗ holm 34, Wien 59 desgl. an Unterleibstyphus in Christiania 15, Paris 23, St. Petersburg 170.

Verbreitung der Lungenseuche im Jahre 1895.

Nach dem bereits erwähnten, im Kaiserlichen Gesundheitsamte bearbeiteten zehnten Jahresbericht über die Verbreitung von Thier⸗ seuchen im Deutschen Reich ist die Lungenseuche im Jahre 1895 im Regierungsbezirk Magdeburg (in 52 Beständen), in den Herzogthümern Braunschweig (1) und Anhalt (5), in dem im Jahre 1894 neu be⸗ troffenen niederrheinischen Gebiete (81), ferner in den Kreisen ꝛc. Borna (7), Roda (5), Dortmund Land, Altena (je 3), Querfurt, Apolda (je 2), Niederbarnim, Duderstadt, Tirschenreuth, Plauen und Oelsnitz (je 1 Bestand) festgestellt worden. Erkrankt sind 940 Stück Rindvieh (gegen 822 im Vorjahre), wovon 365 (436) auf das mitteldeutsche und 393 (174) auf das rheinische Seuchen⸗ gebiet entfallen. Die Verluste an Rindvieh betrugen 2201 Stück (gegen 1517 im Vorjahre); der Bestand an Rindvieh in den neu ver⸗ seuchten 166 Gehöften bezifferte sich auf 3909 Stück (gegen 2167 in 93 Gehöften im Vorjahre).

In der zehnjährigen Berichtszeit von 1886 bis 1895 hat die Zahl der Seuchenfälle unregelmäßig geschwankt, im Ganzen aber abge⸗ nommen. Der höchste Stand ist im 4. Vierteljahre 1887, der nie⸗ drigste im 4. Vierteljahre 1890 beobachtet worden.

Ueber die Vornahme von Impfungen zum Schutze gegen die Lungenseuche sind Mittheilungen über 11 verseuchte und 10 seuchenfrei gebliebene Rindviehbestände enthalten. Von den ersteren 11 Be⸗ staͤnden waren 8 bereits ganz oder theilweise geimpft, als die Seuche im Berichtsjahre zum Ausbruch kam. In 7 von diesen erkrankten beim Ausbruch der Seuche von den vorhandenen 438. geimpften Thieren 11 = 2,51 % und von 50 nicht geimpften 10 = 20,0 %. In den 3 erst nach dem Ausbruch der Seuche geimpften Beständen erkrankten vor der Impfung 5 von 141 Thieren (3,5 %), nach der Impfung Eehesten, 11 von 134 Stück (8,2 %). Von nachweislich 2135 geimpften Thieren sind 28 = 1,3 % infolge der Impfkrankheit zu Grunde gegangen, darunter 14 4 seuchefreien Gehöften. Triest, 20. Januar. (W. T. B.) in dem Gebiet des Seelazareths liegenden Llopddampfers ergab einen vorzüglichen Gesundheitszustand der Pasagiee und der Bemannung. Ein Theil der Passagiere ist nach

esinfektion der Effekten abgereist. Bezüglich der sanitätspolizei⸗ lichen Maßnahmen hinsichtlich der Ladung und des Schiffsraums des „Imperator“ wird noch Beschluß gefaßt werden. .

London, 20. Januar. (W. T. B.) Nach einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ aus Malta von heute ist durch eine ne Sanitätsverordnung für von Indien kommende Schiffe das Einlaufen in die Häfen von Malta verboten.

Konstantinopel, 20. Januar. (W. T. B.) Der Sanitäts⸗ Rath, welcher die gegenwärtigen Maßnahmen bhiusichtlich der Einfahrt von Schiffen, die von Indien und aus dem Persischen Meerbusen kommen und nach Curopa gehen, in den

des Imperator“

Suezkanal für den Schutz Europas ald ungenügend bdetrachtet, hat

[wird ergab in Ontario beinahe eine Durchschnittsernte, in Mani-

Die Sanitätsrev