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„Langen Stall“ die

gemacht worden. 8. 1“ 1114“

heute von seiner Reise nach Be

Aichtamtliches.

Deutsches Reich. 6 Preußen. Berlin, 22. Januar.

Seine Majestät der Kaiser und König begaben Sich, wie „W. T. B.“ meldet, heute früh 8 ühr 20 Mi⸗ nuten mittels Sandexuges nach Potsdam, um daselbst im

derungen in der Garnison⸗Kirche zu Potsdam besichtigen. Der Rückkehr Seiner Majestät nach Berlin wird im Laufe des heutigen Nachmittags entgegengesehen. 8

Dem zweiten Bataillon des Infanterie⸗Regiments

Herwarth von Bittenfeld (1. Westfälisches) Nr. 13 und dem ersten Bataillon des 3. Thüringischen Infanterie⸗ Regiments Nr. 71 werden am 27. d. M., dem Geburtstage Seiner Majestät des Kaisers und Königs, neue verliehen werden. Die Nagelung und Weihe der Feldzeichen wird am genannten Tage im Königlichen Schlosse hierselbst

Fahnen

82

stattfinden. Abordnungen der betreffenden R gimenter

der Feier befohlen.

In der am 21. d. M. unter dem Vorsitz des Vize⸗Prä⸗

sidenten des Staats⸗Ministeriums, Staatssekretärs des Innern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsitzung des Bun⸗ desraths wurde die Vorlage, betreffend den ertrag zwischen dem Reich und der Fchan wegen Errichtung schweizerischer

adischem Gebiet, überwiesen. Die Entwürfen des

6 den zuständigen Zustimmung wurde er⸗ Handelsgesetzbuchs und

Ausschüssen heilt den

des zugehörigen wnahceng5 es, — dem Entwurf der

Grundbuchordnung, — dem Gesetzentwurf wegen Kündigung

und Umwandlung der vierprozentigen Reichs⸗Anleihe, — dem

Nachtragsantrag Preußens, betreffend die Ausführung des Börsengesetzee, — dem Entwurf von Vorschriften für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zur Herstellung von Alkali⸗Chromaten, — sowie dem Antrag Hessens, be⸗ treffend die Errichtung eines zweiten Schiedsgerichts für den Bezirk der hessischen land⸗ und forstwirthschaftlichen Berufs⸗ genossenschaft. Von der Denkschrift über die Ausführung der Anleihegesetze und dem hierzu vom Reichstage unter dem

4. Dezember v. J. gefaßten Beschluß wurde Kenntni ge⸗

nommen. Außerdem wurde über eine größere Anzahl von Eingaben Beschluß gefaßt.

Auf Grund des Gesetzes vom 23. Dezember v. J., be⸗ treffend die Kündigung und Umwandlung der vier⸗ prozentigen konsolidierten Staats⸗Anleihe, ist sei⸗ tens der Inhaber derselben von dem Rechte, die Baarzah⸗ lung der Kapitalbeträge bu verlangen, innerhalb der gestellten Frist nur in Höhe eines Betrages von 210 650 ℳ Gebrauch

81“ 8 28

Dem Kommunal⸗Landtage der Kurmark, an welchen inzwischen an neuen Sachen ein Antrag des Kammer⸗ herrn von Veltheim⸗Schönfließ, betreffend Aenderungen in der Verwaltung der Land⸗Feuersozietät, eingegangen war, lagen in seiner gestrigen dritten Plenarsitzung drei Gutachten des I. und acht Gutachten des II. Ausschusses vor. Den ersteren gemäß wurde ein Rekurs gegen eine Entscheidung des Niederbarnimer Kreistages abgewiesen und eine Ent⸗ schädigung für ein im Feuerlöschdienst gefallenes Pferd sowie eine Unterstützung für eine städtische freiwillige Feuer⸗ wehr bewilligt. Den Gutachten des II. Ausschusses entsprechend wurden die Rechnungen des Kommunal⸗Landtagsfonds für 1895/96 und der Kurmärkischen Hilfskasse für 1895 entlastet und von sechs Unterstützungsgesuchen milder Stiftungen und Vereine drei berücksichtigt, der Rest aber mangels Nachweises der Bedürftigkeit abgewiesen. Seine nächste Sitzung wird der Landtag am Sonnabend halten.

Laut telegraphischer Meldung an das Ober⸗Kommando der Marine ist S. M „Gneisenau“, Kommandant Kapitän fer See Hofmeier, gestern in Neapel angekommen und beabsichtigt, am 2. Februar nach Genua in See zu gehen.

In der Ersten und Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ wird die vom Reichs⸗ Eisenbahnamt aufgestellte tabellarische Uebersicht der Be⸗ triebs⸗Ergebniffe deutscher Eisenbahnen für den Monat Dezember v. J. veröffentlicht, auf welche am M ch dieser Stelle auszüglich hingewiesen worden ist.

8

Anhalt. 8

Ihre Königliche Hoheit die Erbgroßherzogin von Me 2hre bnen g he, hc ist mit Ihren Hoheiten den Her⸗ zoginnen Marie und Jutta zur Theilnahme an den ““ vorgestern von Neustrelitz in Dessau

getroffen.

Elsaß⸗Lothringen.

Durch Kaiserliche Verordnung vom 18. d. M. ist Landesausschuß berufen worden, am Donnerstag, d 28. Januar in Straßburg zusammenzutreten.

Oesterreich⸗Ungarn.

Der Minister des Auswärtigen Graf Goluchowski ist rlin und Dresden wieder in

16

Wien eingetroffen. v

gen. S zvutenbesichtigung bei mehreren Kom⸗ pagnien des 1. Garde⸗Regiments z. F. vorzunehmen. Das Fruͤhstück wollten Seine Majestät im Kreise des Offizierkorps genannten Regiments einnehmen, vorher aber die dekorativen

Die „Wiener Zeitung“ veröffentlicht ein Kaiserliches Patent vom 20. Januar, betreffend die Einberufung der Landtage von Böhmen, Dalmatien, Galizien und Lodomerien mi Krakau, Oesterreich ob der Enns, Salzburg, Steiermark, Kärnten, Krain, Bukowina, Schlesien, Tirol, Görz und Gradisca, Istrien und Vorarlberg auf den 26. d. M.

Der Minister⸗Präsident Graf Badeni empfing gestern eine von den Abgg. Dworczak, Kaizl und Pacak geführte

1.— Deputation in Sachen der der Bezirke Eirpel und Polizz- aͤn das neu sn errichtende Kr gericht in Trautenau. Graf Badeni erk heit sei noch nicht so weit gediehen, daß die Regierung be⸗ stimmte endgültige Zusagen geben könne.“ Sie werde die Angelegenheit vor allem vom Gesichtspunkt der Bedürfnisse der realen Justizverwaltung aus erwägen.

Das österreichische Abgeordnetenhaus nahm gestern die Kongruavorlagen an. Im Laufe der Debatte erklärte der Unterrichts⸗Minister Dr. Freiherr von Gautsch: Die Lage der Seelsorger bedürfe einer vee. Der Mehraufwand von zwei Millionen beweise, daß die mit der Vorlage bezweckten Aufbesserungen keine scheinbaren seien. Mit Rücksicht auf die Finanzlage des Staates müsse die Regierung die Grenze be⸗ zeichnen, bis wohin ein Entgegenkommen möglich sei. Das

aus werde sich durch Annahme der Vorlage den Dank des lerus erwerben.

Der landwirthschaftliche Ausschuß des Abgeord⸗ netenhauses hat eine Resolution angenommen, worin die Regierung aufgefordert wird, das gesammte Differenzspiel zu beseitigen und nur einen soliden Terminhandel mit wirklicher Waare in die Usancen der Fruchtbörse auf⸗ zunehmen, ferner die Usancegewichte für den wirklichen Terminhandel, entsprechend dem fortschreitenden Durch⸗ schnittsgewichte der börsenmäßigen Getreidegattungen, zu er⸗ höhen und endlich bei den Verhandlungen über den Abschluß des Zoll⸗ und Handelsbündnisses mit Ungarn darauf zu dringen, daß auch die ungarische Regierung über diese Fragen ein mit dem österreichischen übereinstimmendes Gesetz einbringe, welches den börsenmäßigen Handel beider Theile der Monarchie in gleichem Rahmen umfeasse.

Wie mehrere Wiener Blätter übereinstimmend aus Prag melden, hat die dortige Polizei einen Geheimbund unter dem Namen „Revolutionäres Czechien“ mit einem theils national⸗radikalen, theils international⸗anarchistischen Programm entdeckt. Die Mitglieder des Geheimbundes, zumeist Lehrlinge, hatten sich Dolche, Revolver und Munition angeschafft; sieben derselben wurden verhaftet und gestanden ihre Theilnehmer⸗ schaft zu

Bei der gestern im ungarischen Unterhause be⸗ gonnenen Spezialdebatte über das Budget brachte bei dem Titel „Königlicher Hofstaat“ der Abg. von Meszlenyi (Kossuthpartei) eine Resolution ein, worin ein selbständiger ungarischer Hofhalt dringend gefordert wird. Der Abg. Molnar (Volkspartei) erklärte, er werde aus Ruͤcksicht auf die Königs⸗ treue seiner Partei für den Titel stimmen. Der Abg. Eötvös (Kossuthpartei) führte aus, es sei nicht nothwendig, daß die Volkspartei erkläre, durch Annahme des Titels die Treue zum Fönth⸗ zu bekunden, denn in Ungarn gebe es niemanden, der nicht königstreu sei; die ganze Nation liebe ihren König. Der Minister⸗Präsident Baron Banffy erklärte, daß so⸗ wohl die jetzige Regierung als auch die frühere sich über die Frage des Hoshalts des Königs wiederholt geäußert hätten; er habe nichts hinzuzufügen. Die Frage wegen der äußeren Hofhaltung sei erst jüngst geregelt worden, über die innere Hofhaltung könne kein Reichstagsbeschluß gefaßt werden. Der Titel wurde mit allen Stimmen gegen die des Abg. Madarasz bewilligt.

Großbritannien und Irland.

Das Oberhaus hat sich gestern bis zum 28. d. M. vertagt.

Im Unterhause gab gestern der Staatssekretär für die

Kolonien Chamberlain die Erklärung ab, daß die Char⸗ tered Company von Zeit zu Zeit die vom Kriegsamt er⸗ hobenen Forderungen gezahlt habe, allerdings gebe es auch noch nicht beglichene Forderungen; ein großer Theil der Kosten des Feldzuges im Matabelelande sei von der Gesellschaft un⸗ mittelbar getragen worden. Da die beiden Gefangenen in Prätoria, Samson und Davis, selbst an die Transvaal⸗ Ffegierunmnicht appellieren wollten, fühle er sich nicht ver⸗ pflichtet, für sie zu appellieren; seiner Ansicht nach hätten aber beide für etwa begangene Fehler bereits sehr schwer gelitten: Er glaube, es würde richtig sein, wenn der Präsident Krüger ihren Fall in Erwägung ziehen wollte. Der Parlaments⸗ Sekretär des Auswärtigen Curzon äußerte, die unglück⸗ lich verlaufene Expedition nach Benin sei von Beamten des Nigerküsten⸗Protektorats unternommen worden, deren Pflicht es sei, wenn Gelegenheit dazu vorhanden, die verschiedenen Theile ihres Distrikts zu besuchen. Die Beamten hätten jedoch im vorliegenden Falle die Genehmigung der Regierung nicht vorher nachgesucht. Im weiteren theilte Curzon mit: Die Re⸗ gierung habe eine Note des türkischen Botschafters vom 22. Dezember erhalten, worin die Aufmerksamkeit auf die in den Artikeln 9, 23 und 42 des Berliner Vertrags fest⸗ geßsst⸗ Verpflichtung der Vertragsmächte, betreffend die Feststellung des bulgarischen Tributs und des Antheils Bulgariens, Montenegros und Serbiens an der türkischen Staatsschuld, gelenkt werde. Die Note habe auch auf den Antheil Griechenlands an der türkischen Staatsschuld hingewiesen. Die Regierung habe geantwortet, sie wünsche eine genaue Erfüllung des Berliner Vertrags, und wenn es erwünscht sein sollte, so sei sie bereit, über diesen Gegenstand in einen Meinungsaustausch mit den Vertragsmächten zu treten. Die jetzt von den Botschaftern in Konstantinopel erörterten Reformen seien Reformen der ottomanischen Verwaltung, aber die Regie⸗ rungen wünschten eine strenge Geheimhaltung des Charakters derselben. Bei der sodann fortgesetzten Adreß⸗ debatte wurde der Unterantrag Dillon’s, sofortige Maßregeln zu tre en zur Abstellung der Noth der landwirthschaftlichen Bevölkerung in Irland, mit 189 gegen 125 Stimmen abgelehnt. Im Laufe der Debatte erklärte Atkinson, die Preise für Bodenerzeugnisse seien nicht in dem Maße gefallen, wie die Antragsteller be⸗ haupteten; es seien daher keine außerordentlichen Maßregeln erforderlich.

Viele Mitglieder auf beiden Seiten des Unterhauses

find, wie „W. T. B.“ meldet, uͤberzeu t, man werde die Interessen Sh-frtgas durch Fallenlassen der Unter⸗ suchung gegen die Chartered Company am besten fördern.

ärte, die Angelegen⸗

Sir John Lubbock habe erklärt, er werde einen dahin

einbringen.

Frankreich.

Gesetzentwürfe über die Steuerreform vor. Die Entwürfe betreffen die steuer; sie entlasten die nicht Hebauten Grundstücke.

eis⸗ In der Deputirtenkammer brachte gestern der sozia⸗ listische Deputirte Rouanet den Antrag auf Enteignung der Kirche „Sacré Coeur“ auf dem Montmartre ein und verlangte

die Dringlichkeit für seinen Antrag. Der Justiz⸗Minister

eignung sei vom gesetzlichen und finanziellen Standpunkte aus unmöglich. Die

Staaten und rieth der Regierung, an der internationalen Zuckerkonferenz nicht theilzunehmen. Der Deputirte Roux bekämpfte den Gesetzentwurf und hielt die Erhöhung des Verbrauchs, welche durch Herabsetzung des Zuckerpreises erfolgen würde, für die einzige Lösung der Frage. Redner forderte im Namen der Raffinerien in den Häfen die Beibe⸗

Die Sitzung wurde sodann geschlossen.

Rußland.

Aus Mitau wird dem „W. T. B.“ gemeldet: Sämmtliche örtlichen lutherischen Kirchenschulen in Kurland seien dem Ministerium für Volksaufklärung unterstellt worden. Das Recht, die Gründung solcher Schulen zu genehmigen, sowie das Beaufsichtigungsrecht behs hierdurch von den lutherischen Konsistorien 8 die Schulbehörden über.

Italien.

meldet, den Ersten Sekretär des dortigen deutschen archäologischen Instituts, Professor Petersen.

Das Königliche Dekret, durch welches die Session des Parlaments vertagt wird, ist gestern veröffentlicht worden.

Gegenüber den Gerüchten, daß bereits eine Entscheidung über den Termin zur Einberufung der Wahlkollegien getroffen sei, theilt die „Opinione“ mit, daß darüber noch nichts feststehe, daß aber dem gestern veröffentlichten Dekrete, betreffend die Vertagung der Session des Parlaments, diejenigen, durch welche die Session gesch offen und die Kammer aufgelöst wird, folgen wuürden; dieses letztere werde, wie üblich, etwa drei Wochen vor dem zur Einberufung der Wähler festgesetzten Tage veröffentlicht werden.

Der Vorsteher der Päpstlichen Pfründenkammer, Kardinal Bianchi, ist heute früh gestorben.

Die diesjährigen Manöver, an denen die 3. und 5. Division des II. Armee⸗Korps, im Ganzen 25 000 Mann, theilnehmen werden, sind von dem Bundesrath auf die Zeit vom 7. bis 17. September festgesetzt worden und werden zwischen Solothurn, Burgdorf und Olten stattfinden.

Türkei.

Die Botschafter sind, wie „W. T. B.“ aus Kon⸗ stantinopel erfährt, gestern wieder zu einer Besprechung

zusammengetreten.

Vorläufig werden für Kanea, Rethymon und Kandia

drei Gendarmerie⸗Kompagnien mit zum theil auslän⸗

dischen Mannschaften gebildet.

Eine Deputation der serbischen Bevölkerung von Uesküb begab sich vorgestern in Konstantinopel zu dem ökumenischen Patriarchen, um ihn an das am Neujahrs⸗ tage gegebene Versprechen, er werde die Wünsche der serbischen Bevölkerung binnen sechs Tagen befriedigen, zu erinnern. Der Patriarch erklärte, infolge der bei ihm eingegangenen Berichte über die letzten Vorgänge in der Kirche zu Uesküb nichts thun zu können, worauf die Deputation die schriftliche Erklärung einreichte, für die Aufrechterhaltung der Ordnung in Uesküb nicht mehr einstehen zu können. Gestern fand eine Siüsuah der Synode statt, die sich mit dieser An⸗ Sasgefccet beschäftigte. Nach der Sitzung reiste die Deputation wieder ab.

Bei einem am Wasserweihfest erfolgten Zusammen⸗ stoß zwischen Bulgaren und Serben in der Kirche zu Kumanowa wurden 12 Personen theils verwundet, theils ge⸗ tödtet. Die Truppen mußten einschreiten; die Kirche wurde gesperrt. Nach einer in Belgrad eingetroffenen Meldung sind dem Gericht in Uesküb sechs Bulgaren eingeliefert worden,

welche die Anstifter des Angriffes gewesen sein sollen.

Griechenland. Eine Kommission von Offizieren soll sich zum Ein⸗

kauf von 400 Maulthieren und 800 Pferden nach Neapel und

Ungarn begeben. Die Manöver der Armee sowie die der Marine werden gleichzeitig im April stattfinden.

Amerika.

Aus Buenos Aires wird gemeldet, daß Wenceslas

Escalante zum Finanz⸗Minister ernannt worden sei. Afrika.

Der Sultan Hamud bin Muhammed ist, wie dem „W. T. B.“ aus Sansibar berichtet wird, erkrankt; sein Zustand soll lebensgefährlich sein.

Die „Evening News“ veröffentlichen ein Telegramm aus Lagos, welches Einzelheiten über die Nieder⸗ metzelung der Benin⸗Expedition enthält. Die Expe⸗ dition war danach in friedlichster Absicht auf eine Einladung des Königs von Benin hin, welcher ein Palaver in Handelsfragen bewilligt hatte, abgegangen. Die Offtziere, welche unbebaffnet waren, hatten 200 Träger mit Geschenken für den König und anderen Gegenständen vorausgeschickt. Zehn Meilen vom Landungsplatz entfernt stießen die Offiziere auf die Leichen der Träger und wurden sofort ebenfalls an⸗ gegriffen. Sieben von ihnen wurden getödtet. Boisragon und Locke, welche schwer verwundet wurden, entkamen in den Busch und wurden von einer Abtheilung gerettet, welche zur Unterstützung in einem Boote abgeschickt worden war.

gehenden Abänderungsantrag zu dem Antrage Chamberlain's

Reichstages, des

In dem gestern abgehaltenen Ministerrath legte, dem „W. T. B.“ zufolge, der Finanz⸗Minister Cochery seine

ersonal⸗ und Mobiliarsteuer sowie die Grund⸗

Darlan bekämpfte die Dringlichkeit und erklärte, eine Ent⸗

ringlichkeit wurde hierauf mit 332 gegen 196 Stimmen abgelehnt. Bei der weiteren Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Zuckersteuer, erachtete der Deputirte Viger die Einführung von Prämien als eine noth⸗ wendige Maßnahme angesichts des Vorgehens anderer

haltung der freien Einfuhr des kolonialen und fremden Zuckers.

Der König empfing gestern, wie „W. T. B.“ ans Rom

Die Berichte über die gestrigen Sitzung des

errenhauses und des außes der Abgeordneten befinden sich in der Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.

L8s In. der heutigen (159.) Sitzung des Reichstages, welcher Staatssekretär Innern, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher und der Minsster. für⸗Landwirthschaft ꝛc.

eiherr von Hammerstein beiwohnten, wurde die zweite Ferachung des Reichshaushalts⸗Etats für 1897,98 fort⸗ esetzt und zwar bei den einmaligen Ausgaben des Keichsamts des Innern: 35 000 ℳ für die Erforschung der Maul⸗ und Klauenseuche.

Abg. Dr. Graf Udo zu Stolberg⸗Wernigerodẽ (d. kons.): Ich danke dem preußischen Landwirthschafts⸗Minister für sein Erscheinen und weise wegen der Wichtigkeit der Frage auf den Antrag Ring im Abgeordnetenhause und auf die Eingaben des Landwirthschaftsrathz hin; der Abg. Fritzen ist zu dem Ergebniß gekommen, daß der Schwerpunkt der Bekämpfung der Seuche an der Grenze liege. Demgegenüber hat der Staatssekretär von Beoetticher erklärt, daß die Gefahr der Einschleppung der Seuche aus Dänemark nicht vor⸗ handen sei. Von anderer Seite aber wird behauptet, daß das dänische Bieh auch mit der Maul⸗ und Klauen⸗ seuche behaftet sei; daß es tuberkulös ist, hat der Staatssekretär von Boetticher selbst zugegeben. Ueber die Quarantäne hat man allgemein keine große Meinung, weil sie keinen großen Schutz bietet. In Pommern entstand einmal die Maul⸗ und Klauenseuche, ohne daß man den Ursprung erkennen konnte; wahrscheinlich ist sie von Schafböcken eingeschleppt worden, die von einer Ausstellung zurückkamen und den Ansteckungsstoff in der Wolle mit sich brachten. Die östliche Grenze ist gesperrt mit Ausnahme Ober⸗ schlesiens, für welches das Kontingent der Einfuhr ermäßigt ist, während die Staffeltarife die Zufuhr vom Inlande erleichtern. Der Minister jollte auf diesem Wege fortfahren. Sollten diese Maßregeln im Auslande Miß⸗ stimmung verursachen, soliegt das lediglich an dem vielfachen Wechsel und an der differentiellen Behandlung der verschiedenen Staaten. England hat die Vieheinfuhr aus Europa gänzlich verboten. Auch bei uns wäre eine baldige generelle Sperrung der Grenzen nothwendig, weil wir ausländisches Vieh garnicht gebrauchen. 1

Abg. Werner (Reform⸗P.) hält dafür, daß man manchmal im Inlande mit der Absperrung zu streng vorgehe und daß die Kosten u hoch seien. Die Händler, namentlich die jüdischen Händler, Keäͤchten mit dem fremden Vieh die Seuche ins Land und schleppten sie umher. Eine bessere Desinfektion der Eisenbahnwagen sei dringend nothwendig. . “

Abg. Gerstenberger (Zentr.): Wenn eine vollständige Sperre der Grenze nicht erreicht werden kann, dann muß man allen Staaten, insbesondere auch Oesterreich gegenüber, die Quarantänefrist ver⸗ längern. Ferner sollte man in den Schlachthöfen ausländisches und inländisches Vieh von einander trennen und den Händlern, speziell den Hausierern gegenüber dieselbe Strenge wie den Bauern gegenüber anwenden. “

Hierauf nahm der Minister für Landwirthschaft ec. Freiherr von Hammerstein das Wort, dessen Rede bei

chluß des Blattes noch fortdauerte.

— Das Herrenhaus trat in der heutigen (6.) Sitzung, in welcher der Minister der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten D. Dr. Bosse zugegen war, nach⸗ dem das neu berufene Mitglied Graf von Oppersdorff in der vorgeschriebenen feierlichen Form auf die Verfassung ver⸗ eidigt worden, in die Generaldiskussion überden Gesetzentwurf, betreffend das Diensteinkommen der Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen Volksschulen, ein.

rofessor Dr. Reinke⸗Kiel dankt der Regierung dafür, daß sie die Vorlage so bald nach dem Falle der vorjährigen wieder einge⸗ bracht habe. Der vorjährige Beschluß des Herrenhaufes dürfe auf keinen Fall wiederholt werden; die Annahme des Gesetzes sei eine politische Nothwendigkeit. Die Lehrer würden sonst auf lange Zeit garnichts bekommen und ihre Freudigkeit, unsere Jugend in paterländischem Sinne zu erziehen, arg verkümmert werden. Den eigentlichen Vortheil von einer noch⸗ maligen Ablehnung würde nur die Sozialdemokratie haben. Redner beantragt die Verweisung der Vorlage an eine Kommission von 15 Mitgliedern und hofft, daß diese dieselbe so gestalten werde, daß sie im Hause schließlich eine große Mehrheit finde. Leicht werde die Aafgabe der Kommission nicht sein, da das Abgeordnetenhaus die großen Städte den Alterszulagekassen angeschlossen habe, deren Nothwendigkeit ihm überhaupt bisher nicht habe einleuchten wollen. Die Entscheidung des Hauses werde für das Volk wie für die 60 000 Lehrer ein Heree sein, wieweit das Herrenhaus Sonder⸗ wünsche und Sonderinteressen zurückzustellen im stande sei.

(Schluß des Blattes.)

— Im Hause der Abgeordneten gelangte in der heutigen (24.) Sitzung, welcher der Finanz⸗Minister Dr. Miquel und der Justiz⸗Minister Schönstedt beiwohnten, der Gesetzentwurf, betreffend die Regelung der Richter⸗ gehälter, zur ersten Berathung.

Abg. Dr. Lohmann (nl.): Der vorliegende Gesetzentwurf unterscheidet sich von dem vorjährigen Gesetz durch Weglassung des ominösen Assessoren⸗Paragraphen und dadurch, daß das Dienstalters⸗ stufensystem nur für die avancierten Richter vorgesehen ist, während für die Landrichter und Amtsrichter mit Einschluß der Staats⸗ anwalte ein gemeinsamer Besoldungs⸗Etat ebildet werden soll. Der Finanz⸗Minister hat vor Illusionen gewarnt, er habe seine Fühlhörner vor der Wucht der That⸗ sachen zurückziehen müssen. Die Denkschrift läßt nicht erkennen, worin dieses Gewicht der Thatsachen bestand. Wir wissen aber aus den Erklärungen des Justiz⸗Ministers, daß ein Kampf zwischen ihm und dem Finanz⸗Minister stattgefunden hat. Der zwischen ihnen geschlossene Friede trägt den Keim neuer Kämpfe in sich. Man hält die Zulage von 300 ℳ für ausreichend und enthält sich jeder durchschlagenden Begründung. Meine politischen Freunde haben nicht die Absicht trotz der Warnung des Finanz⸗Ministers, sich bei der vorgeschlagenen Beamtenbesoldung zu bescheiden. Wohin soll es überhaupt führen, wenn wir jetzt die Vorlage en bloc annehmen, weil die Regierung meint, einen Bau geschaffen zu haben, aus dem man keinen Stein herausnehmen könne? Wir werden uns bemühen, die Schlechter⸗ stellung der Richter gezenüber den Verwaltungsbeamten zu beseitigen. Die historische Entwickelung zeigt nur, daß bis 1849 ein Anlaß zu dieser Differenzierung vorlag. Damals war für die Untergerichte nicht dieselbe

Qualifikation erforderlich, wie für die Obergerichte und die Regierung, für die das große Staatsexamen nothwendig war. Schon damals bätte man die Ungleichheit aufbeben sollen. Erst 1879 ist man in richtige Bahnen eingelenkt. Der Abg. Miquel erklärte damals in der Budgetkommission, daß wan nicht die Richter mit anderen Beamten⸗ klassen zu ihren Ungunsten vergleichen dürfe. Sie müßten ganz unabhängig davon ihrer Stellung entsprechend angemessen be⸗ soldet werden. Diese Stellung nehmen auch wir ein. Die Amts⸗ richter müssen so besoldet werden, daß sie in ihren Stellungen

leiben und Land und Leute kennen lernen. Ihr Ansehen ist bisher nicht gesunken, wird aber sinken, wenn man diesen Untergang ihres

nsehens immer wieder in der Volksvertretung behauptet. Wie die

Dinge heute liegen, müssen die Richter vas Verlangen haben, in der Verwaltung angestellt zu werden, um in größeren Städten für ihre Kinder besser sorgen zu können. Wir wünschen, daß sämmtliche Richter nach dem System der Dienstaltersstufen behandelt

erst im 60. Jahre den Genuß des Höchstgehalts erreichen. Die Richter müßten schon im 54. Jahre ihr Höchstgehalt erreichen; auch die Unbilligkeit muß beseitigt werden, daß ein Beamter nach seiner Ver⸗ setzung ein niedrigeres Gehalt beziehen soll, als wenn er in dem ersten Orte gebliehen wäre. Der Justiz⸗Minister soll nach der „Vossischen Zeitung“ wie ein Löwe für seine Beamten gekämpft haben. Den vom Finanz.Minister ansgestellten⸗Wechsel guf die Zukunft können wir aber nicht acceptieren. 3 .

Abg. Freiherr von Eynatten (Zentr.) hätte Cepessct. eübes Dienstaltersspstem auch für die Amts⸗ und. Landrichter vorgsschle wäre. Die Zunahme der Referendare und Assessoren allein begründe diese Differenzierung nicht. Im Herrenhause habe man vorgeschlagen, daß die Regierungs⸗Assessoren ein Gehalt erhalten; dieser Vorschlag würde die Konseguenz haben, daß alle jungen Leute, welche die juristische Laufbahn betreten, schon auf der Universität eine ange⸗ messene staatliche Zulage erhielten. Redner schloß sich im übrigen den Ausführungen des Vorredners an.

Abg Krause⸗Waldenburg (fr. kons.) spricht sich in demselben Sinne aus Seine Freunde bedauerten, daß die Regierung sich durch den Widerstand des Hauses habe bewegen lassen, den

8 der vorigen Vorlage (Assessoren⸗Paragraph) nicht mehr vorzuschlagen. Die Regierung habe in diesem Punkte nicht die erforderliche Festigkeit bewiesen. Die Anstellung der Assessoren sei ein Recht der Krone, und obwohl kein Assessor ein Recht auf Anstellung habe, so habe sich doch allmählich die Praxis herausgebildet, daß alle Juristen schließlich angestellt worden seien. Diesem der Verfassung nicht entsprechenden Brauche müsse ein Ende gemacht werden durch eine offene Erklärung vor dem Lande. Hoffentlich gelinge es in der Kommission, die Dienstaltersstufen allgemein durchzuführen. Die Unzufriedenheit der Beamten werde erst schwinden, wenn alle gleich vorgebildeten Beamten dasselbe Höchstgehalt in derselben Frist erhielten. Eine mechanische Schablone wollten seine Freunde allerdings nicht; diese seien damit ein⸗ verstanden, daß die Landräthe ein höheres Gehalt bekommen als die Richter, weil ihr Amt ihnen eine größere Ver⸗ pflichtung und größere Ausgaben auferlege. Wenn aber der Grundfatz befolgt werde, daß unter allen Umständen der höhere Beamte ein höheres Gehalt beziehen müsse als ein Richter, so müsse sich im Volk der Glaube festsetzen, daß die Staatsregierung und der Landtag der Verwaltung eine höhere Bedeutung beilegen als der Justiz. Das Ansehen des Richterstandes werde herabgedrückt, wenn heutzutage alle besseren Kräfte der Verwaltung zuströmten. Diesem Zustand müsse 2. eine angemessene Besoldung der Richter ein Ende gemacht werden. Abg. Busch (kons.) bedauert ebenfalls das Scheitern der vor⸗ jährigen Vorlage. Der allgemeinen Durchführung der Dienstalters⸗ stufen ständen seine Freunde sympathisch gegenüber. Die vorjährige Erklärung des Justiz.Ministers über die Assessoren genüge nicht. Dem Andrängen zur juristischen Carriére könne nur auf gesetzlichem Wege begegnet werden. Seine Partei wünsche, daß in der Kommission etwas Ersprießliches für die Richter geschaffen werde. 28

Abg. Kirsch (Zentr.) spricht seine Freude darüber aus, daß der Assessorenparagraph fallen gelassen ist, und kann nicht anerkennen, daß dieser eine unerläßliche Vorbedingung für die Durchführung der Dienstaltersstufen sei. Er beantragt, die Vorlage einer besonderen Kommission von 21 Mitgliedern zu überweisen. 8

Abg. Hansen (fr. kons.) weist darauf hin, daß 1879 die Ge⸗ hälter der Richter unter der ausdrücklichen Voraussetzung erhöht worden seien, daß auch die Verwaltungsbeamten eine ent⸗ sprechende Verbesserung ihrer Gehälter erhalten sollten, so⸗ bald es die Stlaatsfinanzen erlaubten. Erst jetzt sei man in der Lage, dieses Versprechen zu erfüllen, und nun beklagten sich die Richter, obwohl ihr Einkommen um 10 % erhöht werde. Er gönne den Richtern alles Gute; über eine Zurücksetzung könnten sie sich nicht beklagen.

(Schluß des Blattes.)

— Dem Reichstage ist eine Denkschrift über die Ent⸗ wickelung der deutschen eae. im Jahre 1895/96 sowie über die Verwendung des Afrikafonds zugegangen.

— Im Herrenhause ist von Herrn von Wovyrsch folgender Antrag eingebracht worden: t Das Herrenhaus wolle beschließen: 8 8 die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, im nächsten Etat die Regierungs⸗Assessoren, soweit irgend möglich, mit Verbesserung des Gehaltes, die unbesoldeten aber mit Gehalt beziehungsweise mit Diäten zu bedenken.

— Die Abgg. von Czarlinski und Genossen haben im Hause der Abgeordneten nachstehende Interpellation ein⸗ gebracht:

In jüngster Zeit sind in Westpreußen — in Lippinken

(g. d. m 2 in Kamin (3. d. M.), in Komorsk (3. d. M.), in

Lubiewo (10. d. M.), in Schwekatowo (17. d. M.) — vorschrifts⸗

mäßig angemeldete Versammlungen aus dem Grunde aufgelöst

worden, weil die Redner in e sich der polnischen Sprache bedienten. 8 b

Die Unterzeichneten richten an die Königliche Staatsregierung die Anfrage: 1 . 1) Sind der Königlichen Staatsregierung diese Vorfälle be⸗

kannt, und bejahenden Falls, welche Schritte hat dieselbe zur Verhütung solcher Verletzungen verfassungsmäßiger Rechte gethan? Andernfalls

2) ist die Königliche Staatsregierung bereit, Anordnungen zu treffen, um der Wiederholung ähnlicher Vorkommnisse vorzubeugen?

Arbeiterbewegung.

Aus Hamburg berichtet das „Wolff'sche Bureau“ zum Aus⸗ stand der Hafenarbeiter: In der gestrigen Versammlung des Arbeitgeberverbandes wurde einstimmig beschlossen, auf die von der Versammlung der Ausständigen gefaßte Resolution (vgl. Nr. 16 d. Bl.) folgende Antwort zu ertheilen: Der Arbeitgeberverband hat von seinen Vertretern den Bericht über die Besprechung er⸗ halten, welche sie am Sonnabend mit Ihnen gehabt haben. Aus den Besprechungen ging hervor, daß die Arbeiter auch heute noch Vertrauen weder zu den am 18. Dezember vom Senat gemachten Eröffnungen, noch zu den ihnen am Sonn⸗ abend seitens der diesseitigen Vertreter in bündigster Weise gegebenen Erklärungen haben, daß sosort nach Wiederaufnahme der Arbeit eine gründliche Untersuchung und thunlichste Abstellung der etwa vor⸗ handenen Mißstände Ferbeige Abes werden solle. Der Arbeitgeber⸗ verband hat berechtigte Hoffaung, daß auch heute noch der Senat bereit ist, auf Ersuchen beider Parteien die Leitung der Verhandlungen durch eines oder einige seiner Mit⸗ glieder zu übernehmen, wodurch den Arbeitern volle Garantie der Unparteilichkeit gegeben ist. Die Arbeitgeber haben den Arbeitern, obgleich die Schwierigkeiten im Hafen größtentheils überwunden sind und täglich mehr schwinden, Entgegenkommen bewiesen, hauptsächlich um den alten Arbeitern den Wiedereintritt in die noch offenen Stellen zu ermöglichen; sie hoffen, daß sie in der Lage sein werden, auch neben den neu angesteüten Arbeitern eine größere Zahl alter Arbeiter zu beschäftigen, wenn sie nicht durch die Verlängerung des Strikes zur Heranziehung weiterer neuer Arbeiter gezwungen werden. Da die Arbeiter auf Entlassung der neuen Arbeiter bestehen und die Arbeit nicht eher wieder aufnehmen wollen, als bis sie durch Ver⸗ handlungen Konzessionen seitens der Arbeitgeber erzwungen haben, so besteht im Arbeitgeberverbande ungetheiltes Einverständniß darüber, daß auf dieser Grundlage ein Ausgleich nicht möglich ist.

Aus Gothenburg meldet „W. T. B.“ daß gestern dort 150 Seeleute, als sie sich nach dem Dampfer „Flora“ begaben, um

gen-†

Aus . berichten die Blätter über den Ausstand der Schuhfabrikarbeiter: Als Antwort auf die Forderungen der Schuharbeiter haben die Arbeitgeber in ihrer Generalversamm⸗

Mitgliedern des Vereins der Schub⸗ und Schäftefabrikanten von Weißenfels sind die vom Fachverein diktierten Forderungen ihrer Arbeiter zugegangen. Zwicker fordern 15 — 30 %, Stepper 15 — 25 %, 10 — 25 %, Ausputzer 10 — 50 %, theils bis 150 % mehr.

ie weiteren hauptsächlichsten Forderungen sind: Freigabe des 1. Mai,

Abschaffung der Hausindustrie, neue Fabrikordnung u. s. w. Der Verein der Schuh⸗ und Schäftefabrikanten beschließt einstimmig, diese Forderungen abzulehnen und erst dann die Verhandlungen mit den Kommissionen aufzunehmen, wenn die Arbeiter bereit sind, ihre For⸗ auf ein zulässiges Maß zu stellen. 1 8

us Leipzig wird dem „Vorwärts“ telegraphiert, daß die For⸗ derungen der ausständigen Holz⸗ und Metallarbeiter der Flemming'schen Pianoforte⸗Mechanikfabrik in Leutzsch bewilligt worden seien. (Vergl. Nr. 17 d. Blj.)

In Belfast ist einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge in der Spinnerei⸗ und Weberei⸗Industrie ein Ausstand ausgebrochen, Fr 51 große Ausdehnung gewonnen hat. Es feiern nunmehr

1

Kunst und Wissenschaft.

Die Königliche Akademie der Künste und der Verein ür. 88 Geschichte Berlins erlassen gemeinsam folgenden

ufruf:

Seine Majestät der Kaiser und König, unser Hoher Protektor, haben Allergnädigst genehmigt, daß zur Feier des hundert⸗ jährigen Geburtstages des Hochseligen Kaisers und Königs Wilhelm des Großen Majestät die Königliche Akademie der Künste und der Verein für die Geschichte Berlins im März d. J. in den Räumen der Königlichen Akademie der Künste, Unter den Linden 38, eine auf sechs Wochen berechnete Ausstellung von künstlerischen, literarischen und sonstigen Er⸗ innerungen an die Person und die Regierungszeit des verewigten Kaisers veranstalten. Um diese Ausstellung, die das Leben und die Thaten des Erhabenen Monarchen dem deutschen Volke vor Augen führen soll, historisch getreu und dem patriotischen Zwecke angemessen zu gestalten, bitten wir Alle, welche im Besitze solcher Erinnerungen sind, uns diese für unser Unternehmen gütigst zur Verfügung stellen zu wollen. Wir bemerken, daß zur Vermeidung jeder Feuersgefahr die Ausstellung nur bei Tage geöffnet sein wird, und daß die uns anvertrauten Schätze bei Tag und Nacht unter steter Aufsicht von Akademiebeamten stehen werden. 4

Anmeldungen von Schriftstücken erbitten wir unter der Adresse des Archiv⸗Raths Dr. Bailleu im Geheimen Staatsarchiv, Kloster⸗ straße 76; Anmeldungen aller übrigen Gegenstände an den Ersten ständigen Sekretar der Königlichen Akademie der Künste, Professor Dr. Hans Müller, Universitätsstraße 6. Ueber die Einlieferung ergeht hierauf weitere Nachricht. 1

Der Verein

Die Königliche Akademie b . 1“ der Künste: für die Geschichte Berlins: Reuter,

Geheimer Archiv⸗Rath, 1. Vorsitzend

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Aus Cassel wird berichtet: Die Landwirthschaftskammer hat mit Unterstützung des Ministers für Landwirthschaft ꝛc. zwei Getreidetrockner — in Cassel und Fulda — aufgestellt, welche im allgemeinen zufriedenstellend gearbeitet haben, jedoch soll die Fabrik noch zu Merte serungen aufgefordert werden. — Getreide⸗ häuser sind bisher in Cassel (Postscheune) und Waldau (Kreis Cassel, Jagdzeughaus) eingerichtet. Ihre Benutzung könnte noch besser sein, doch läßt sich schon jetzt eine günstige Wirkung auf die Preisbildung bemerken. Die Kammer be⸗ absichtigt, eine größere Anzahl von kleineren Lagerhäusern (Böden) in dem Regierungsbezirk und ein größeres auf eisenbahnfiskalischem Boden in Cassel selbt anzulegen. Nähe der Bahn scheint eine wichtige Vorbedingung. Den Betrieb der bisherigen Lagerhauser leitet der Verbandsanwalt der Raiffeisen⸗Kassen des Bezirks. Die Darlehns⸗ kassenvereine nehmen in erfreulichem Maße zu. 8

Zu der großen landwirthschaftlichen Ausstellun 8 welche von der Deutschen Landwirthschafts⸗Gesellschaft in den Tagen vom 17. bis 21. Juni d. J in Hamburg veranstaltet wird, sind bereits 157 Dauerwaaren für Ausfuhr und Schiffsbedarf eingeliefert und am 14. d. M. mit dem Lloyd⸗Dampfer „Barbarossa“ auf die Prüfungsreise nach Australien geschickt worden. Auch von Geräthen und Vieh sind schon zahlreiche Anmeldungen eingelaufen, so z. B. von etwa 300 Pferden und 800 Rindern; von diesen beiden Thiergattungen stehen große, einheitlich zu⸗ sammengestellte Vertretungen der Hauptzuchtgebiete in Aussicht. Die Pferdeabtheilung, welche bei allen, auch den städti⸗ schen Besuchern der Ausstellungen ein besonders lebhaftes Interesse zu finden pflegt, wird die berühmten Zuchten der warmblütigen Schläge Ostpreußens, Hannovers, Oldenburgs und Holsteins in angemessener Vertretung zeigen, besonders in Wagen⸗, Reit⸗ und Militärpferden. Daneben werden aus Rheinland, Provinz Sachsen u. s. w. stärkere, sogenannte kaltblütige Kreuzungspferde (für schwere landwirthschaftliche Arbeiten und für LLE einen anregenden Verglei ermöglichen, der durch Zugprüfungen unterstützt werden soll und dur Vorführung von Militärpferden und Remonten noch an Leben gewinnen dülste.

Ernte⸗Ergebnisse der wichtigsten Körnerfrüchte in Oesterreich⸗Ungarn im Jahre 1896.

Nach dem I. Heft der österreichischen „Statistischen Monats⸗ schrift“ pro 1897 ergab im Jahre 1896 in den im Reichsrath vertretenen Königreichen und Ländern die Ernte in Millionen Meter⸗Zentner:

1. Weizen. . 11,4 gegen 10,9 im Jahre 1895 1111ö1““ Geeste 1A1A“ Hiis ““ 11““; 2 8

Zur richtigen Beurtheilung dieses gegenüber dem zehnjährigen Durchschnitt fast durchweg zurückstehenden Ergebnisses der Zerealien⸗ ernte ist zu bemerken, daß im Jahre 1896 die Kulturfläche für diese fünf Früchte im Ganzen um 0,5 % (das ist 29 429 ha) gegen 1895 geringer war; und zwar ist eine Verminderung der Anbau⸗ fläche gegen 1895 bei Weizen (0,5 %), Gerste (1,3 %), Hafer (0,16 %) und Mais (0,6 %) eingetreten; dagegen ist die Anbaufläche von Roggen um 1,3 % größer gewesen als im Jahre 1895. Die Weizen⸗ und Roggenernte ist sowohl im Ganzen, als bezüglich der Hektar⸗Erträge reichlicher als jene des Jahres 1895 ausgefallen, dagegen sind die Hektoliter⸗Gewichte geringer. Bei Gerste und Mais ist sowohl die Gesammternte, als der Ertrag per Hektar geringer als im Jahre 1895; die Hektoliter⸗Gewichte sind nahezu . Der Hafer ist in jeder Beziehung gegen 1895 zurück⸗ geblieben. Die Erhöhung des durchschnittlichen Ernte⸗Ergebnisses der Brotfrüchte gegen 1895 findet darin ihre Erklärung, daß die quantitativen Erträge in einzelnen Ländern hoch waren, so bei Weizen und Roggen in Nieder⸗Oesterreich, Krain, Süd⸗ Tirol, Ost⸗Galizien und in der Bukowina. In Roggen allein zeigen überdies Ober⸗Oesterreich, Salzburg, Böhmen und West⸗Ga⸗ lizien erheblichen Vorsprung, während dieselben Länder in den Erträgen der Sommerfrüchte (Gerste und Hafer) zurückblieben. Diesem be⸗ deutend erscheinenden Mengendurchschnitte steht aber fast durchgehends ein ungünstiger Durchschnitt der Qualität entgegen, indem durch Aus⸗

a mburg abzureisen, von einer großen Volksmenge beschimpft 9 Steinwürfen überfallen wurden. Die Polizei mußte die

werden, auch die Amtsrichter, Landrichter und E“ das eine conditio sine qua non. Nach der Vorlage würde der? v“ ““X“

ichter

Ruhe wieder herstellen.

wachsen und infolge dessen durch geringes Gewicht der Körner der Mechsen, un dieser Früchte herabgedrückt wird. “ 8

lung vom 19. d. M. folgenden Beschluß gefaßt: Sämmtlichen

neunstüändige Arbeitszeit, Mindestlohn, unentgeltliche Materiallieferung. —

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