1897 / 30 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 04 Feb 1897 18:00:01 GMT) scan diff

Bank für Grundbesitz.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit unter Hinweis auf § 24 unserer Statuten zu der

Dieustag, den 9. Februar 1897,

Vormittags 110 Uhr, im Sitzungszimmer der Credit. & Bank Neumarkt stattfindenden ordentlichen Geueralversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: Geschäftsbericht und Rechnungsabschluß für das Jahr 1896. Entlastung der Verwaltung. Gewinnvertheilung. ) Neuwahl des Aufsichtsrathes.

Der Geschäftsbericht unserer Gesellschaft kann an unserer Kasse in Empfang genommen werden.

Leipzig, den 24. Januar 1897.

Der Aufsichtsrath der Baunk für Grundbesitz. Otto Kabitzsch, Vorsitzender.

Spar⸗

[65501]

[67978] . 9 2ᷣ& 9 —„ n Zucker⸗Liquidations Casse 9 in Magdeburg.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Sonnabend, den 20. Februar 1897, Nachmittags 4 Uhr, in Magdeburg in der Börse, Alte Markt Nr. 5, stattfindenden siebenten ordent⸗ lichen Generalversammlung hiermit ergebenst

Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstandes über das siebente Geschäftsjahr und Vorlegung der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung; Bericht des Aufsichtsraths hierzu; Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und Verwendung des Reingewinnes; Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsraths; Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths auf 5 Jahre.

Eintrittskarten für die Herren Aktionäre werden gegen Vorzeigung der Aktien unter Einreichung eines arithmetisch geordneten Nummernverzeichnisses vom 15. Februar a. c. ab in unserem Geschäfts⸗ lokale hier, Guerickestraße 8, sowie in Hamburg bei der Kommerz⸗ und Diskonto⸗Bank in Ham. burg ausgegeken.

An beiden Orten ab der Bericht nebst lustrechnung aus und nommen werden.

Magdeburg, den 4. Februar 1897.

Zucker Liquidations⸗Casse in Magdeburg.

Der Aufsichtsrath. Reichardt. Voegt.

C 9

-

. Februar a. c. und Gewinn⸗ und Ver⸗

aselbst in Empfang ge⸗

[68208]) 1 Eees 8 Zwirnerei & Nähfadenfabrik Göggingen.

Wir beehren uns, die Herren Aktionäre zur dies⸗ jährigen ordentlichen Generalversammlung ein⸗ zuladen, welche Freitag, den 26. Februar 1897, Vormittags 10 Uhr, im Börsengebäude dahier statifinden wird.

Tagesordnung:

1) Berichterstattung der Gesellschaftsorgane

2) Vorlage der Bilanz und Beschlußfassung

hierüber.

3) Verloosung von Partial⸗Obligationen der

Anlehen von 1879 und 1883.

4) Ergänzungswahlen in den Aufsichtsrath.

Nach den Gesellschaftsstatuten hat sich jeder Aktionär oder Bevollmächtigte, welcher sich an der Generalversammlung betheiligen will, über den Aktienbesiz spätestens 3 Tage vor der Geuneral⸗ versammlung auszuweisen äß sind die Legitimationskarten gegen V spätestens 23. Februar Schmidt & Cie. hier zu e

Angsburg, den 2. Fe

Der Aufsichtsrath der Zwirnerei und Nähfadenfabrik Göggingen.

91 1 cPSrünoende- MWMILS† S H 2* PTorsitzende: Albert bon ertel.

7) Erwerbs⸗ und Wirth Genossenschaften.

Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung der eingetr. Genossenschaft m. beschr. Haftpflicht 1 „Germanenhaus in Göttingen“ soll am Mittwoch, den 17. Februar, Nach⸗ mittags 3 Uhr, im Germanenhause zu Göttingen, ismar⸗Chaussee Nr. 19, abgehalten werden, und werden die Genossen hiermit zu derselben eingeladen.

Tagesordnung: Geschäftsbericht und Rechnungsablage. Anträge des Vorstandes betr. Statuten⸗

rogra —22*2

N⸗

Germanenhaus in Göttingen, eingetr. Ge⸗ ossenschaft m. b. H. Der Anfsichtsrath.

Scholz.

[68122] Bekanntmachung. Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Landgerichte

Augsburg zugelassene geprüfte Rechtspraktikant Gustav

Beck in Augsburg wurde heute in die Rechtsanwalts⸗

liste des K. Landgerichts Augsburg eingetragen. Angsburg, den 1. Februar 1897.

Doer 7 Landgerichts⸗ „ZGvont†⸗ n C. Landgerichts⸗Praüdent: v.

[68121] n In die Anwaltsliste des

Der Präsident

Werner.

[68125]

Rechtsanwalte eingetragen. Königliches Amtsge

68123]

Der Rechtsanwalt August Sch

die Zulassung zur Rechtsanwalt

Landgerichte Bayreuth aufgegeben

sein Name in der gerichtlichen heute gelöscht worden.

(L. S.) Haas.

[68124] Bekanntmachun

gelöscht. Hof, den J. Februar 1897. Königliches Landger

Elsperger.

9) Bank⸗Aus

[6814

Activa.

Bekanntmachnug.

Landesgerichts ist beute der Rechtsanwalt Dr. Walter

Rudolph in Dresden eingetragen worden. Dresden, am 1. Februar 1897.

des Königl. Sächs. Ober⸗Landesgerichts: 8

Bekanntmachung. 8 Der Rechtsanwalt Herrmann Boehucke i in die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen

Marggrabowa, den 1. Februar 1897.

Bahyreuth, den 2. Februar 1897. Königliches Landgericht.

Die Eintragung des Rechtsanwalts Adolf Schaum⸗ berg in Hof in der Rechtsanwaltsliste des K. Land⸗ gerichts Hof wurde wegen Aufgabe der Zulassung

Der K. Landgerichts⸗Präsident:

Stand der Badischen Bank

am 31. Jannar 1897.

nigl. Sächs. Ober⸗

richt.

indler da schaft bei dem K. und es ist desbalb Rechtsanwaltsliste

g. 81

icht.

weise.

Metallbestand. Reichskassenscheine. Roten anderer Banken Wechselbestand.. 8 Lombard⸗Forderungen. 84“*“ Sonstige Aktiva..

769 007 87 33 025— 96 900

769 618 23

862 565 61 079

Passiva.

v“ Umlaufende Noten. 8 Täglich fällige Verbindlichkeit An Kündigungsfrist bꝛ Verbindlichkeiten

Sonstige Passtva

936 994 40

30788 538 18

eweiter begebenen, noch nich: Wechsel betragen ⸗X 2 521 735,12.

[68144] der

Württembergischen Notenbank

am 31. Januar 1897.

fälligen

1

Activa. Metallbestand.. Reichskassenscheine.. Noten anderer Banken Wechselbestand. . . Loembardforderungen. Sonstige Aktiva Passiva.

. . 3 *

b“ h fällige Verbindlichkeiten. Kündigungsfrist bundene Verbindlichteiten. Sonstige Passiva. Eventuelle Verbindlichkeiten im Inlande zahlbaren Wechseln

„. 2 e

* 1⁴

11 060 720 94 195 115

1 227 300 20 393 617 36 863 600

8 430 30

786 495 45

9 000 000— 790 819,16

257 700— 912 518 05

begebenen,

t einem jäbrlichen Gehalt bundene, durch den Tod des bisberi ledigte Kreis⸗Phyfikatsstelle Geeignete Bewerber fordere ich Eimreichung der erforderlichen Zeu Lebenslaufes bis zum 15. März zu melden. Königsberg, den 31. Januar 1 Der Regierungs⸗Prä

[647522

Stipendium sind

Stifters Brannschweig,

1

männlichen Descendenten des Gevatters des Stifters

theker Dettloff Friedrich wedel

10) Verschiedene Bekaunt⸗ machungen. 1 1—

Mohrungen soll wieder besetzt werden.

räsident:

Bekanntmachung. Nach dem von dem vormaligen Rathskämmerer Ernst Wilhelm Müller in dem Testament de dato Salzwedel den 24. Januar 1735 gestifteten

a. die Söhne der durch Männer abstammenden männlichen Descendenten des Bruders des weiland Ludwig Müller in

b. die Söhne der durch Männer abstammenden ;ännlichen Descendenten des Oheims des Stifters weiland Dr. Balzar Nicolaus Burchardt zu Salzwedel und

die Söhne der durch Männer

gen Inhabers er⸗ des Kreises

auf, sich unter gnisse und eines

d. J. bei mir

897.

1“

abstammenden Freundes und

weiland Apo⸗

in erster Reihe zur Theilnahme an dem Stipendium berufen worden. Auf Grund des § 11 der durch die Allerhöchste Kabinetsordre de dato Berlin den 25. Januar 1875 bestätigten Abänderungen der Stirtungsurkunde fordern wir diejenigen, welche zu obiger Kategorie ge⸗ hören und als Bewerber um das Stipendium auf⸗ treten wollen, auf, sich bei uns während der prä⸗ klusivischen Frist bis zum 1. April d. Js. zu melden und ihre Ansprüche gehörig und vollständig darzuthun. Unerläßliche Bedingungen der Zulassung zum Ge⸗ üar des Stipendiums und der Studienunterstützungen ind: a. der Nachweis der Entlassung aus der Prima eines preußischen oder eines von dem Herrn Miinister des öffentlichen Unterrichts den preußischen gleich geachteten ausländischen Gymnasiums mit dem Zeugniß der Reife für die Universitätsstudien, b. der Besuch einer vollständigen Universität als iijmmatrikulierter Student oder der Besuch der preußischen Kriegs⸗, Bau⸗ oder Forst⸗

akademie. Salzwedel, den 6. Januar 1897.

Der Magistrat. (L. S.)

Preiß. [68300] Eimladung zur ordentlichen Generalversammlung des Liquidationsvereins für Zeitgeschüste

an der Berliner Fonds-Zörse.

Zur ordentlichen diesjährigen Generalverfamm⸗ lung werden die Herren Mitglieder des Vereins hierdurch auf

Dienstag, den 23. Februar a. c., Abends 7 Uhr, im Lokale des Liquidations⸗Vereins, Hinter der Katholischen Kirche 2, ergebenst eingeladen. Tagesordnung: a. Bericht über die Vermögenslage des Vereins S Decharge⸗Ertheilung für das verflossene Jahr. b. Statutengemäße Wahl von Vrvsorstands⸗ mitgliedern. c. Neuwahl der Einschätzungs⸗Kommission. d. Genehmigung eines zu den Verwaltungskosten des Jahres 1897 erforderlichen Zuschusses.

Nach § 17 des Statuts hat jedes Mitglied in der Versammlung eine Stimme; die Einlaßkarten werden den Herren Mitgliedern rechtzeitig zugesandt werden.

Berlin, den 3. Februar 1897. Der Vorstand des Liquidations⸗Vereins für Zeitgeschäfte an der Berliner Fonds⸗Börse. Kopetzky. Franz von Mendel Ernst Meyer.

[68152] Die gemäß § 13 des Statuts der „Patria“ Hagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft a. G. in Magdeburg vorgeschriebene ordentliche Generalversammlung tagt am Sonnabend, den 20. Februar 1897, Vormittags 10 Uhr, im Hotel „Magdeburger Hof“, Alte Ulrichstraße 4 u. 5, in Magdeburg, wozu die nach dem Statut zutritts⸗ und stimmberechtigten Mitglieder der „Patria“ hiermit eingeladen werden. Tagesordaung: 1) Bericht des Direktors über die Geschäftslage der „Patria“ und Vorlage des Rechnungs⸗ Abschlusses über das abgelaufene Jahr behufs Genehmigung und Decharge⸗Ertheilung. Wahl von Mitgliedern für den Verwaltungs⸗ rath nach zuvor erfolgter Bestätigung ver⸗ schiedener Kooptationen. 3) Wahl besonderer Rechnungs⸗Revisoren. 4) Statutenänderung. Rittergut Birkholz, den 2. Februar 1897. „Patria“ Hagel-Versicherungs⸗Gesellschast a. G. in Magdeburg. Für den Verwaltungsrath: E. Ballerstedt, Vorsitzender. [67982] Die Herren Gesellschafter der Zuckerfabrik zu Nörten, Gesellschaft mit beschräunkter Haftung, werden hierdurch eingeladen zur außerordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, 20. Fe⸗ bruar cr., Nachmittags ½ Uhr, in das Küster'sche Gasthaus zu Marienstein. Tagesordunng: 1) Antrag des Vorstandes und Aufsichtsraths wegen Einrichtung einer Anlage zum Tro von Schnitzel. 2) Ergänzung des § 23 des Statuts. 3) Verschiedenes.

[68183]

Von dem A. verein zu Berlin ist der Antrag gestellt worden, 3 500 000.— 32 ½ % ige Kölner Stadt⸗ Anleihe vom Jahre 1896, und zwar Litt. A. Nr. 1 3150 und Litt. B. Nr. 5401 6100, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen.

Berlin, den 2. Februar 1897.

Bulassungsstelle an der Bürse zu Berlin.

Kaempf.

181822 Bekanntmachung. Von der Dresduer Bank hier ist der Antrag gestellt worden. 1 500 000 4 % Chemnitzer Actien Spinnerei⸗Obligationen zum Handel an hiesiger Börse zuzulassen. Dreoden, 2. Februar 1897.

Zulassungsstelle der Dresdner Bürse.

7 J 188181²³ Bekanntmachuugng.. Die Bayerische Vereinsbauk in München hat bei uns den Antrag gestellt, die von ihr aus⸗ gegebenen 3 ½ % bis zum Jabre 1907 unkündbaren und unverloosbaren Pfandbriefe Serie XXIV im Betrage von zehn Millionen Mark zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. München, den 1. Februar 1897.

Die Zulussungsstelle für Werthpapiere an der Börse zu München.

Für die Deutsche Vereinigung von Actienairen der Kansas City Terminal Construction Company ist für fertiggestellte Strecke der Kansas City, Pittsburg and Gulr Railroad weitere Aushändigung von

Doll. 25 200 5 % First Mortgage Gold Bonds der Kansas City, Pittsburg and Gulf Railroad ex Kupons bis 1. Oktober 1898,

Doll. 25 200 Shares der Kansas City, Pittsburg and Gulf Railroad

erfolgt.

Berlin NW., den 3. Februar 1897.

Der Vorstand der Deutschen Vereinigung von Actio⸗ nairen der Kansas City Terminal Construction Company. Eduard Wagner. Pbilipp Schlesinger. M. Potocky Nelken.

[67301] Gesellschaft für den Bau

der Eisenbahn Eskichehir⸗Konia (Gesellschaft mit beschränkter Haftung) in Liquidation. Nachdem die Generalversammlung unserer Ge⸗ sellschafter vom 28. November 1896 die Liquidation unserer Gesellschaft beschlossen hat, fordern wir auf Grund des § 65 des Gesetzes vom 20. April 1892 unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden. Fraukfurt a. M., den 26. Januar 1897. Gesellschaft für den Bau der Eisenbahn Eskichehir⸗Konia (Gesellschaft mit beschräukter Haftung) in Liquidation.

[68147] Durch Generalversammlungsbeschluß vom 21. De⸗ zember a. ptr., eingetragen durch Verfügung des Königlichen Amtsgerichts vom 27. Januar cr. in das Gesellschaftsregister, ist unsere Gesellschaft in Liquidation getreten. Wir bringen das hiermit zur öffentlichen Kenntniß, indem wir unsere Gläu⸗ biger auffordern, sich zu melden.

Berlin, den 3. Februar 1897.

Gesprächszähler für Telephone Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Lig. A. Maerker.

[68160] Bank

des Berliner Kassen⸗Vereins am 30. Januar 1897.

Activa. Metall⸗ und Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank z c. 14 343 808 Wechselbestände c..... 14 818 343 Lombardbestände.... 10 046 300 Eee 1 870 000

Der Vorstand.

Passiva. Giro⸗Guthaben ꝛc.. 8. 30 728 451

[68145 11“

C1“ - Activa. - Kassebestand... ““ Darlehen gegen Hypothek. Darlehen gegen Unterpfand Konto⸗Korrent⸗Debitoren Verschiedene Debitoren. Bank⸗Gebäude in Olden⸗ burg und Brake . . Bank⸗Inventar.

334 212 23

6 645 535 15 2 139 148 84 7 610 750 19 11 401 935 45 2 994 909 30 439 499 83

31 640 071 99

Aktien⸗Kapital Reservefond Einlagen: Bestand am 1. Jan. L“ Neue Einlagen im Monat Jan. 1897

Rückzahlungen im

Monat Jan. 1897

Bestand am 1. Check⸗Konto.. 1 Konto⸗Korrent⸗Kreditoren ... Verschiedene Kreditoren . ..

6 Monats⸗Uebersicht der Oldenburgischen Spar⸗ und Leih⸗Bank

pro 1. Februar 1897.

Passiva.

. 23 410 329. 1 070 305. 24 480 635. 863 462. Februar 1897 .

. 8

Giro⸗Verbindlichkeiten 84 397 92

6 0

2

laggen 1 Ia. W

oll⸗Schiffsflaggentuch. Die mittels Dampff

Freese zu Salz⸗

mit und ohne Wappen, Namenswimpe und Stander, mit Inschriften, waschbar,

mpffärberei hergestellten Flaggen brechen nicht. Hannoversche Fahnenfabrik Franz Reinecke, Hannover.

Schaaffhausen’schen Bank

[68184]

36.

zum

Deutschen Reich

Berlin, Donnerstag, den 4. Februar

s⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1897.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sins, erscheint auch in einem besonderen

ndels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Must r⸗ und Börsen⸗Registern, üurer Patente, Gevbrauchsmuster, Konturte. sowie die Tartf⸗ und Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. Hr. 304)

Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich ka Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗

Anzeigers, SW. Wilbelmstraße 32, bezogen werden.

un durch alle Post. le für 8 Punen h eA ,1 und Königlich Preußischen Staats. Bezugspreis beträgt 1 4 für Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.

Das Central

Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 4.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für

das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 30 A. und 30 B. ausgegeben.

1) Anmeldungen.

die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eins Patentes nachgesucht Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung;

.7730. Scheidezentrifuge für ungleich schwere feste Stoffe mit innerem Drebkörper im drehbaren Scheideraum. Orrin Burton Peck,

5 Dearborn Street, Chicago, B. St. A.:; Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 7. 10. 95. 8 1

4. Sch. 11 810. Laterne mit parabolischem oder ähnlich gestaltetem Reflektor für Fahrräder u. dol. Ludwig Schmitt u. Friedrich Schmitt, Mannheim, OQ. 7. Nr. 25. 10. 8. 986.

4. St. 4265. Kerzenhalter. W. Steinen⸗ böhmer, Iserlohn. 17. 6. 95.

6. D., 7656. Faßrollmaschine. Vincenz DouFa, Klattau, Böhm.; Vertr.: Joseph Möhlig, Aachen. 20. 7. 96. 8 8

S8. A. 4978. Trockenvorrichtung für konisch gewebte Bänder und Litzen. Otto Aeckers⸗. berg, Barmen, Meckelstr. 56. 10. 11. 96.

s. C. 5943. Graviermaschine für Zeugdruck- walzen. Arthur Albert Croßland, i. F. Lockett Croßland & Co., Manchester. Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexander⸗

raße 36. 13. 1. 96.

89 . 47601. Liegender Koksofen. Aktien⸗ Gesellschaft für Kohlen⸗Destillation, Bulmke b. Gelsenkirchen. 30. 3. 96. 8

11. L. 10 754. Papierklammer. Samuel Learoyd, Huddersfield. Engl.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 1. 4. 96.

12. K. 14 029. Verfahren zur Darstellung einer p-Dimethvlamidobenzaldehydsulfosäure. Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 30. 5. 96.

20. D. 7639. Elektrische Signalvorrichtung mit Rückmeldung nach der Station. John Mowe Drysdale, New⸗York; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilbelm Pataky, Berlin NW.,

Luisenstr. 25. 6. 7. 96. 1

20. St. 4113. Anordnung zur elektrischen Be⸗

leuchtung oder Heizung von Eisenbahnwagen.

J. Stone & Co., Deptford, London, Engl.;

Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 18. 1. 95. 8 1 20. St. 4657. Kupplung für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. Friedrich Strohschein, Eberswalde.

21. 7. 96. 8

20. St. 4676. für elek⸗ trische Eisenbahnen zur Feststellung der mit Strom durchfahrenen Weglängen. Straßen⸗Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft, Hamburg. 4. 8. 96.

20. Z. 2248. Kuppelung für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. van der Zypen & Charlier, Köln⸗ Deutz. 31. 10. 96.

21. C. 6226. Lösbare Befestigung der Metall⸗ kapseln an elektrischen Glühlampen. Con- stantia, Incandescent Lamp Manu- factory, Venloo, Holland; Vertr.: F. C. Glaser u. L2. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80.

21. Sch. 11 848. Körnermikrophon, bei welchem der Füllmasse eine schüttelnde Bewegung ertheilt wird. Carl Joseph Schwarze, 45 Church Str., Adrian, Mich., V. St. A.; Vertr.: Robert

R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 24. 8. 96. 8

21. U. 1164. Regelungsanordnung für das Magnetfeld elektrischer Maschinen. Union Elektricitäts Gesellschaft, Berlin SW., Holl⸗ mannstraße 32. 29. 9. 96. 88

25. B. 19 841. Führung für sich radial ver⸗ schiebende Z-förmig gestaltete Einschließplatinen von Rundstrickmaschinen. James Lawton Brauson, 506 St. John Street, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.

21616

31. R. 10 691. Formmaschine. Carl Reuther, i. F. Bopp u. Reuther. Mannheim. 14. 11. 96. 8

34. E. 5184. Zusammenlegbarer Verkaufs⸗

ständer. Frau Erna End, Wien I, Graben 29;

Vertr.: W. Haußknecht u. Victor Fels, Berlin W.,

Potsdamerstr. 112 b. 30. 11. 96.

34. G. 10 854. Halter für Zeitungen und lose Blätter; Zus. z. Pat. 88 648. A. Gehrig⸗ Liechti, Zürich; Vertr.: C. Rob. Walder,

Berlin SW., Kleinbeerenstr. 22. 16. 9. 96.

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Liverpool; Vertr.: Ferdinand Nusch, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 10. 10. 95. 8 36. B. 18 980. Dauerbrandofen mit Sekandär⸗ luftzuführung und Rauchverzehrungskanal. ns Boysen, Elisalund b. Kolding, Dänem.; Vertr.- G. Hermes, Flensburg. 16. 4. 96. R. 10 456. Vorrichtung zur Regelung der Luftzufuhr für Füllregulierdauerbrandöfen. Firma M. M. Rotten, Berlin NW., Schiff⸗ bhauerdamm 29 a. 29. 7. 96. 37. E. 5065. Wellblechbedachuns. Carl

Registriervorrichtung

41. M.

50. G. 8.

Erlinghagen, Remscheid, Bismarckstr. 77. 17. 8. 96.

Klasse.

37. E. 5163. Träger aus Blech. Max Ernst, Dortmund, garten 28. 7. 11. 96.

13 478. Hutbürste. Alphons Manser, Schramberg, Württ. 7. 12. 96

42. H. 17 514. Vorrichtung zur Aufhebung der Biegung eines drebbaren Freiträgers, ins⸗ besondere eines Fernrohres. C. Hoppe, Berlin N., Gartenstr. 9— 12. 2. 7. 96

Bandeisen oder Papen⸗

42. K. 11 283. Rechenlehrmittel. Wilbelm

Krüger, Spandau, Seegefelderstr. 105. 8. 8. 96. 49. Sch. 11 651. Spiralbohrer, Reibahlen o. dal mit theilweise hinterfräster Umfläche. A. Schmidt, Berli NW., Friedrichstr. 138.

8. 6. 96. elbstgangschloß für Dreh⸗ H. Wohlenberg, Selbstgangschloß für Dreh⸗ bänke mit Zug pindel; Zus. z. Anm. W. 12 042.

. Wohlenberg, Hannover. 24. 10. 96.

Sichtmaschine mit in waage⸗ rechter, kreisförmig geschlossener Bahn schwin⸗ gendem Siebträger. William Dickson Gray, Milwaukee, V. St. A.; Vertr.: Carl Arndt, Braunschweig. 4. 5. 96.

63. D. 7892. Kugelgelenkkette, im besonderen für Fahrräder. John William Deans, William Dunn Foster u. Robert John Foster, u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenftr. 25. 7. 12. 96.

63. G. 10 755. Vorrichtung zur zeitweisen Vereinigung zweier Fahrräder zu einem vier⸗ rädrigen Fahrzeuge. Otto Gajewsky, Schöne⸗ berg, Hauptstr. 24, George Dumont du Voitel, Berlin, Alexandrinenstr. 63, u. Heinrich Weier⸗ miller, Berlin, Grunewaldstr. 110a. 7. 8. 96.

63. L. 10 290. Federnde Lenkstange für Fahr⸗ räder. Dr. O. Lummer, Charlottenburg, Leibnizstr. 68 a. 1. 4. 96.

63. L. 10 771. Der Streckung der Kette ent⸗ sprechend nachstellbares Kettenrad für Fahrräder und Motorwagen. Theodor Lieberkuecht, Hohenstein⸗Ernstthal. 12. 10. 96.

63. W. 11 816. Antriebvorrichtung für Fohr⸗ räder mit einem Gelenkparallelogramm zwischen den Tretkurbeln vnd dem Hinterrade. Worms & Bonicard, Paris, Rue de Provence 51; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 30. 4. 96.

64. B. 19 401. Korkzuführungsvorrichtung an Flaschenkorkmaschinen. William Bratby jr.,

akfield, Hale, Bowden, Grfsch. Chester, Engl.;

ber C. Rob. Walder, Berlin SW., Klein⸗ y“

W. 12 204. Fleischschneidemaschine. Joh. Friedr. Wallmaun & Co., Berlin O., Blumenstr 74. 30. 9. 96.

69. M. 13 288. Scherenverschluß. Ge⸗ v“ Solingen, Hochstr. 54. 8. 10. 96.

70. D. 7424. Apparat zum Spitzen von Blei⸗ stiften. A. B. Dick Company, 152 Lake St., Chicago, Ill., V. St. A.; Vectr.: A. du Bois⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdam 29 a. 17. 3. 96.

71. G. 10 818. Zwickzange. Goodyear Shoe MNachinery Co., Portland, Maine, V. St. A.; Vertr.: Franz Dickmann, Berlin C., Seydelstr. 5. 31. 8. 96.

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75. F. 8219. Drehbare Trommel mit Förder⸗ schnecke. Fellner & Ziegler, Bockenheim b. Frankfurt a. M. 6. 4. 95.

77. B. 19 181. Schlittschuh mit zwei neben⸗ einanderliegenden, je eine Sohlen⸗ und Absatz⸗ klammer tragenden Schienen. Herm. Becker, Remscheid. 5. 6. 96.

77. P. 7922. Schreibende Figur (Spielzeug). Frau Caroline Spilsbury Pocock, Wands⸗ worth, 66 St. Anns Hill, Grfsch. Surrey, Engl.; Vertr.: R. Deißler u. J. Maemecke, Berlin C., Alexanderstr. 38. 16. 1. 96.

77. R. 10 629. Befestigungsvorrichtung für die Ballstäbe von Kricketspielen. Joseph Rowley, London, Engl.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 12. 10. 96.

78. H. 17 276. Maschine zur Herstellung von Streichbölzern aus bündelweise zusammengelegten der Länge der Streichhölzchen entsprechend breiten Holzstreifen. George Maltby Hathaway, Wellsborough, Cty. of Tioga, Penns., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 4. 5. 96.

81. C. 6390. Verschluß für abnehmbare Deckel. Consolidirte Redenhütte, Zabrze O.⸗S. 12. 10. 96.

81. S. 9433. Steuerapparat für einen pneu⸗ matischen Elevator mit zwei Kammern. Sociétée Anonyme d'Elevateur Pneu- matique à Marche Continue, Paris;

Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., 15 5. 86. .

Friedrichstr. 78.

Klasse.

81. V. 2671. Einsetzen und Herau TCarl Vorpahl Wiesbaden.

82. B. 19 518.

denburg, Lendersdorf.

Vorrichtung zum Transport,

snehmen ven Glasscheiben. u. Friedrich Nenhausen,

298. 6. 96. Röstpfanne. Franz Brau⸗

26. 8. 96.

2) Zurückziehung.

Die im Denutschen Rei 1897 unter: Kl. 89 Z.

chs⸗Anzeiger vom 1. Februar 2196 Verfahren zur Her⸗

stellung geruchloser löslicher Kartoffelstärke, Wilhelm Zaxpner in Berlin, Steinmetzstr. 26, 15. 7. 96, und

Kl. 89 Z. 2259 Verfahren z

ur Herstellung geruch⸗

loser löslicher Kartoffelstärke, Zulatz zur Anmeldung

Z. 2196, Wilhelm Zappner in Berlin,

Steinmetz⸗

straße 26, 14. 12. 96 erfolgte Bekanntmachung wird

hiermit zurückgezogen.

meldung hat vicht stattgefun

3) Zurücknahme a. Die folgende Anm

zurückgenommen.

Klafse.

54. V. 2489. In

an Briefumschlagmaschinen.

Die Auslegung der

gn dll

von Anmeldungen. eldung ist vom Patentsucher

sich verstellbare Faltplatte Vom 14. 12. 96.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebuhr gelten solgende Anmeldungen als

zurückgenommen.

Klasse.

54. W. 11 928. Vorrichtung zum Vorfalzen und Lochen des offenen Theils einer später zu schlieten⸗

den Musterdüte. 65. R. 9871. von Schiffen auf Se 79. M. 12 198. selbstthätigen Anspan

Zigarrenwickelmaschinen.

Das Datum bedeuret

kungen des einstreiligen eingetreten.

XS,18

Vom 26. 10. 96. Verfahren zur Verproviantierung

e. Vom 29. 10. 96.

Vorrichtung zur beiderseitigen

nung des Wickeltuchs von Vom 29. 10. 96. den Tag der Belanmmachung

nicht

8 . ed.

Schutzes gelten als

4) Versagungen.

Auf die nachstehend Anzeiger“ an dem angege

Anmeldungen ist ein Pat

des einstweiligen Schutze

Klasse.

15. Sch. 11 450. gauemen Umlegen de

Tiegel bei Tiegeldruckpressen. Stromzuführung für elektrische Bahnen mit unterirdisch verlegter blanker Vom 17. 2. 96.

20. J. 3393.

leitung.

bezeichneten, im ‚Reichs⸗

benen Tage bekannt gemachten

ent versagt. Die Wirkungen

gelten als nicht eingetreten.

Eine Vorrichtung zum be⸗

r Greifer auf den offenen ss Vom 25. 6. 96.

Arbeits⸗

5) Uebertragungen. Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten

Persenen übertragen.

Klasse.

S. Nr. 86 812. Darmstädter Tapetenfabrik,

Fritz Hochstätter,

zur Herstellung abwaschbarer Tapeten.

11. 9. 94 ab.

11“ Verfahren

Darmstadt.

S. Nr. 90157. Darmstädter Tapetenfabrik,

Fritz Hochstätter, zur Herstellung von 86 812. 22. Nr. 87 483. Manchester; Vertr.:

ataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.

Vom 11. 9

Darmstadt. Verfabren Relieftapeten; Zus. z. Pat. 94 ab.

Levinstein Limited, Hugo Pataky u. Wilbelm

Ver⸗

fahren zur Herstellung eines Azofarbstoffes aus

5-Naphtylamindisulfosäure und

Vom 7. 10. 94 ab. 31. Nr. 85 609.

Salicylsäure.

Armour Piercing

Shell Syndicate Limited, London, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W.., Potsdamerstr. 141. Verfahren zur

Herstellung von Hohlgeschossen. Vom 19. 1.94 ab.

37. Nr. 70 770. Hilter. Pfannend 25. 12. 92 ab.

52. Nr. 90 791. maschinen A. G.

Aktienbranerei Hilter, ach mit Pappunterlage. Vom

Fabrik für Spezialnäh⸗ (Patente Julins Gut⸗

mann), Zürich; Vertr.: Ph. v. Hertling, Jos. Jessen u. Th. Haupt, Berlin NW., Luisenstr. 35.

Verriegelungs⸗Vorrichtung für Vom 17. 1. 95 ab. Nr. 90 229. The New Cycle Com-

Nähmaschinen. 63.

Knopfloch⸗

pany Limited, Westminster, London; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗

straße 78. Seil⸗ einem Seil bzw. ein tungen mit schwinge

oder er Kette für Antriebvorrich⸗ nden Hebeln an Fahrrädern

Vom 22. 11. 95 ab. 6) Löschungen.

a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

2: 77 148. 4: 56

6: 64 344 71 820. 7: 27 180 83 945.

33 927 48 595 81 781 8 112 75 123. 13:

15: 75 938 80 631 81 688 82 531.

896 86 873. 5: 80 283. 8: 23 050 9: 73 456. 14: 81 921. 18: 57 691

3 825 86 455. 57 162.

67 564. 20: 32 249 69 901 74 406 86 210 88 560. 21: 49 423 54 251 59 693 72 059 75 919 82 111 82 112 82 328 84 922 87 854. 22: 59 290 65 055

74 629 88 365. 68 139. 26: 83 589. 87 604 87 887. 80 154 86 126 86 641.

24: 52 296 84 214 88 134.

25: 29: 64 313. 30: 83 445

34: 52 230 75 616 76 418 79 238 35: 59 574 80 351 86 023 87 088. 38: 57 014 80 368 84 160. 39:81 729. 40: getragen worden.

86 842.

NSgoae 80

690 *.

V

Vomj L J. Ungewickell zu Frose und als deren

Kettentrommel mit;

8 77 423. 42: 68 80 337 44: 65 406 86 234. 45:5 86 957. 46: 81 949 82 317. 50: 81 689 46 460 48 944 56: 57: 81 728. 70 123. j . 63: 69 239 76 694 80 579 81 513 82 83 396 86 266 88 714. 61: 63 703 62 80 938 81 276 86 135. 65: 8 68: 3 84 200.

581 219 78 901

69 626

1 .

—100 00 02 —1 o 0 110 +-280

8

2*1 ** o G&⸗ 0

00 21900

+8 œ 0⸗ -— Q

87 501 87 437. 80 686 82 712.

k

77 499 . 89: 58 4183. b. Jufolge Verzichts. S: 82 060. e. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 4: 21 705 27 690. 21: 22 781. 30: 19 195 25 473

7) Nichtigkeitserklärung.

Das dem Dr. Eugen Schaal in Feuerbach b. Stuttgart gehörige Patent Nr. 80 137, betreffend Verfahren zur Darstellung von an Stelle der Lack⸗ barze u. s. w. zu verwendendes Verbindungen der Harzsäuren mit Alkoholen bezw. Hydroxylderivaten und Metalloxyden, Zus. z. Pat. 75 119, ist durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 16. Januar 1897 für nichtig

Berlin, den 4. Februar 1897.

Kaiserliches Patentamt. von Huber.

2 5 * 8 a 25

Handels⸗Register. Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Fetui resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗

abends, die letzteren monatlich. Ballenstedt. [67992]2

Handelsrichterliche Bekanntmachung. Auf Fol. 665 des Handelsregisters ist beute die

. eehen

8 ekiigNkt.

[68205]

Firma C. Hennig zu Gernrode und als deren

Inhaber der Kaufmann Carl Hennig daselbst ein⸗ getragen worden.

Ballenstedt, den 1. Februar 1897.

Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Klinghammer.

8

Ballenstedt. [67991] Haudelsrichterliche Bekanntmachung. Auf Fol. 666 des Handelsregisters ist heute die

nhaber der Kaufmann Julius Ungewickell daselbst eingetragen worden. Ballenstedt, den 1. Februar 1897. Herzoglich Anhalrisches Amtsgericht. Klinghammer. 8

Beckum. Handelsregister 167993] des Königlichen Amtsgerichts zu Beckum. Die unter Nr. 1 des Gesellschaftsregisters einge⸗

tragene Handelsgesellschaft in Firma „Samson

& Co“ zu Beckum ist gelöscht am 25. Januar 1897.

Beckum. Handelsregister [67994] des Königlichen Amtsgerichts zu Beckum. Die dem Kaufmann Bernard Illigens zu Beckum

für die Firma „Famson & Co“ zu Beckum er⸗

theilte, unter Nr. 2 des Prokurenregisters eingetra⸗ gene Prokura ist am 25. Januar 1897 gelöscht.

Berlin. Handelsregister [68218] des Königlichen Amtsgerichts I zu Berlin. Laut Verfügung vom 30. Januar 1897 ist am 1. Februar 1897 Folgendes vermerkt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 13 361, woselbst die Handelsgesellschaft:

Julius Heimann 8 8 mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:

ö Frankfurt a. Main besteht eine Zweig⸗ niederlassung. .““ In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 2226, woselbst die Handelsgesellschaft:

Israel Behrendt mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:

Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Isidor Behrendt zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 29 134 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister Nr. 29 134 die Firma:

Israel Behrendt mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Isiror Behrendt zu Berlin ein⸗

unter