8 Rechtsanwalt Theodor Schwager, bisher Ochsenfurt, wurde — in die Liste der bei dem Kgl. Amtsgerichte Karlstadt zugelassenen Rechts⸗
anwalte eingetragen. Karlstadt, 18. Februar 1897. 8
Der Kgl. Oberamtsrichter (Unterschrift) [72509] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte ist der Gerichts⸗Asfsessor Dr. jur. Gustav Lentz mit dem Wohnsitz in Königs⸗ berg i. Pr. eingetragen. ““ Königsberg, den 17. Februar 1897.
Der Landgerichts⸗Präsident.
[72511 4. Württb. Landgericht Stuttgart. In die Liste der diesseits zugelassenen Rechts⸗ anwalte ist heute eingetragen worden: Dr. W. Bayrhammer in Stuttgart. Den 17. Februar 1897. 8 b Der Präsident: Landerer.
[71920] In die Liste der beim unterzeichneten Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwalte ist heute der Rechtsanwalt Stech eingetragen. Waren, den 16. Februar 1897. . Großherzoglich Mecklenb. Amtsgericht.
Der am 11. Februar d. J. verstorbene Rechts⸗ anwalt, Bürgermeister Schneider in Thum ist in der Liste der bei dem Königlichen Amtsgerichte hier⸗
selbst zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden. Ehreufriedersdorf, den 18. Februar 1897. Königlich Sächsisches Amtsgericht.
(Unterschrift.)
9 Vank⸗Ausweist.
Keine.
86
10) Verschiedene Bekannt-
machungen.
8
1“
[72223] Die Mitglieder der
Gesellschaft zu gegenseitiger schäden⸗Vergütung in Leipzig
werden hierdurch zur Generalversammlung Sonn⸗ abend, den 13. März a. c., Vormittags 11 Uhr, im Kaufmännischen Vereinshause zu Leipzig, Schulstraße 3, ergebenst eingeladen. 1 Theilnahme⸗ und Stimmberechtigung ist durch Vorlage der in Kraft befindlichen Police nachzuweisen. Tagesorduung: 1) Geschäftsbericht über das Jahr 1896. 2) Rechnungsablage und Entlastung der Ver⸗ waltung. 8 Beschlußfassung über Entschädigungsgesuche. 4) Neuwahlen zum Verwaltungsratnhht. Leipzig, den 18. Februar 1897. . 18 8 Die Direktion. Heymann. Haertel.
8 (72238) Bekanntmachung.
Die Zeichner unserer Gesellschafts⸗Antheile Nr. 96 und 1373 werden auf Grund des § 12 der Satzungen unserer Gefellschaft hierdurch ihrer Anrechte aus ihren Zeichnungen zum Grundkapitale unserer Gesellschaft und ihrer darauf geleisteten Zah⸗ lungen zu Gunsten der Gesellschaft für verlustig erklärt. Die für diese Antheile ausgestellten und ausgegebenen Interimsscheine Nr. 96 und 1373 unserer Gesellschaft werden demgemäß hierdurch für kraftlos und nichtig erklärt.
Berlin, 22. Februar 1897.
Die Direktion
der Asambara-Kaffeebau⸗Gesell Kurella. 1
“
[72559]
Preußische Hagel-Verficherungs⸗Gesellschaft
Gewinn- und Verlust-Konto
Einnahme.
Ausgabe.
ℳ 1) Prämien⸗Einnahme ür ℳ 57 490 199.— rungssumme .Vorprämien: .für direkt geschlossene ℳ Versicherungen 422 257.30 Hiervon ab lt. §28 der A. V.⸗B. für die durch Reduktio bei der Entschädi
Versiche⸗
vom 1. Januar bis 31. Dezember 1896.
gung zurückgezahlte
““ 421 915.90
B. Nachschußprämien abzügl. der Unkosten 349 091.40 C. Einnahme von Kon⸗ travenienten gegen §4 d. A. B.⸗B 1 255.52
2) Nebenleistungen der Versicherten: a. Policegebühren ℳ ℳ 8 758.50
hiervon an
die Agenten 6 226.45 b. Beiträge zum Re⸗
servefonds gemäf
§§ 24 u. 22. de
42 725.30
Statuts inkl. Zinsen
45 257 35 3) Zuschuß aus dem Reservefonds ..
40 234 94
857 755ʃ11
ℳ 1) Entschädigungen einschließl. Re⸗ gulierungskosten: a. für regulierte Schäden... (hiervon ℳ 43 953.05 Regulie⸗ rungskosten) b. Schadenreserve 2) 8. eservefonds eiträge inkl. Zinsen 3) Abschreibungen auf: 11111124A“ b. Werthpapiere wegen Kursverlust 4) Verwaltungskosten ℳ
a. Provision der Agenten 57 847.72 b. Sonstige Verwal⸗ tungskosten .135 342.26
5) Sonstige Ausgaben a. Rabatt an mehrjähr. Versicherte ℳ ℳ
15 770.60 b. Rabatt für hagelfreie Jahre 8 101.50 23 872.10 6) Zinsen, abzüglich der vereinnahmten 7) Spezial⸗Reserve laut § 24 des Statuts (Nachtra))
193 189
[72222]
herige Stamm
kapital von
vv111““
der die bisherigen Gesells bleiben, die bs⸗ 5
alleinigen, persönlich haftenden Wir fordern gemäß
“
„Veritas“
Dr. Theinhardt’'s Nährmittel-Gesellschaft G. m. b. H., Caunstatt.
Die unterzeichneten Geschäftsführer zeigen bierdurch
an, daß in der Versammlung der Gesell⸗
14. November 1896 beschlossen worden ist, das bis⸗
Hermann Wünsch Gesellschaft mit beschräukter Haftung. 8 8 Zufolge einstimmigen Beschlusses der Gesellschafter der obengenannten Gesellschaft ist deren Anflösung und Liquidation beschlossen worden. Dies geschieht durch Umwandlung der fter allerseits mit den in der G erige Gesellschafterin
zu melden, um “ Cannstatt, im Fe
chafter vom
220 000 ℳ auf
e’s Erben
Hermaun Wünsche’s Erben
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Zimmermann.
I. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto Einnahme. für das 33. Rechnungsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1896. Aus
111.““
Berliner Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.
8
63000 ℳ herabzusetzen. Wir fordern die biger der Gesellschaft auf, sich bei der Ge Fl. 3 Ansprüche anzumelden. ruar 1897. Die Geschäftsführer: R. O. Theinhardt. Heinrich Spring.
sellschaft
Gesellschaft in eine Kommanditgesellschaft, bei esellschaft angelegten Kapitalien berheiligt rau Laura verw. Wünsche, geb. Freude, aber in die Stellung der Gesellschafterin hinübertritt. § 65 Absatz 2 des Reichsgesetzes vom 20. April 1892 die Gesellschaft hiermit auf, bei derselben sich zu melden. Ebersbach, den 18. Februar 1897.
Gläubiger der
gabe.
1) Gewinn⸗Uebertrag aus dem Vorjahre. vacat 2) Reserve⸗Ueberträge aus dem Vorjahre.. vacat 3) für 1 053 730 ℳ ersicherungskapital: a. Prämien⸗Ausschreibungen. 1) für direkt geschlossene Versicherungen . . . 2) für übernommene Rück⸗ versicherungen. vacat b. Nachgezogene Pegmiene⸗ 8 c. Jahres⸗Restpraͤmie aus Ent⸗ schädigungen ..
ℳ 3.ℳ 2₰
1) Prämienbedarfs⸗Vortrag den I. Januar 1896 . . . . 2) Rückversicherungsprämie vacat 3) Prämie eingegangen aber noch nicht verdient. vacat 4) Entschädigungen: a für regulierte Schäden b. Regulierungskosten vacat c. für noch nicht regulierte Schäden und für festgestellte aber noch nicht abgehobene Entschädigungen reserviert.
ℳ
₰
65 15) Zinsen vorausbezahlt aber
4) Nebenleistungen der Ver⸗
sicherten: a. Legegelder. vacat b. Eintrittsgelder. vacat c. Policegebühr (findet gemäß 7 der Versicherungs⸗ Bedingungen Verwendung) vacat
d. anderweit: 1) Nachgezogener Reserve⸗ fondds vacat 2) Verausgabungs ⸗Rück⸗ rechnungen. ““
noch nicht verdient. vacat
6) Zum Reservefonds vacat (Zu⸗ und Abschreibungen, welche das Gewinn⸗ und Verlustkonto nicht berühren, zeigt das Reservefondskonto in der Bilanz.)
7) Abschreibungen:
a. Immobilien.
b. Inventar..
c. Werthpapiere
d. Forderungen: Prozeßkosten⸗Ausfälle.
vacat vacat vacat
Erlös aus verwertheten Ka⸗ davern und Vieh . . . . Zinsen abzüglich der veraus⸗ gabiek . . . vacat (Zinsen aus Prozessen und dem Kassendepot fallen dem Reservefonds zu) Kursgewinn aus Werth⸗ papiere .vacat Sonstige Einnahmen: Ueberversicherungs⸗Kürzun⸗ gen aus Entschädigungen Prämienbedarf aus der 1.— 5. Rechnungsklasse Vor⸗ trag p. 1897 1“ Prämienbedarf aus der 1.— 5. Rechnungsklasse vom Reservefonds abgesetzt
8) Verwaltungskosten (fixiert): a. 18 der Agenten. b. Gehälter, Materialien u. Bureaukosten...
c. sonstige Verwaltungskosten:
1) Tantibme dem Verwal⸗
J 1“
2) Gehalt dem Gesellschafts⸗ arzt und Kassenboten
3) Unkosten, Konto pro Di⸗
“*“
9) Sonstige Ausgaben vacat
7203 23
Summa
12 203,23
88 0421358 II. Bilauz
ℳ ₰ 6 490 28
60 138
Aetiva. für das 33. Rechnungsjahr vom 1. Jannar bis 31. Dezember 1896. Passiva.
Bilanz für das Rechnungsjahr
Activa.
vom 1. Januar bis 31. Dezember 1896.
. ℳ ₰ 1) Sonstige Forderungen an: a. Rückstände der Ver⸗ sicherten (Nachschu ℳ EEEe1“ 15.90 b. Rückstände der Ver⸗ sicherten (Nachschuß p. 18965) . 35 488.10 c. Außenstände bei General⸗Agenten ꝛc. 26 112.92 d. Anderweit .5 617.65
2) Kassenbestand... 3) Kapital⸗Anlagen: a. Werthpapiere: ℳ 70 000 Landschaftliche 3 ½ % Zentral⸗ “ fandbriefe à ℳ8 WP6Pöööö— „ 9 150 4 % Preußische Konsols à 103.90 9 506.85 ₰79 150 Nominalwerth efr. dem Vor⸗ jahre. b. Wechsel... 4) Inventar: a. Möbel und .“ ℳ
“ Ponstiges Inventar 3426.04
9 668.85
Berlin, den 13. Februar 1897. Der Verwaltungsrath.
Graf Bassewitz⸗Levetzow, Vorsitzende F. Fötaner. Vorstehendes Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto und B
riedrich v. hler, kontrol.
3 426,04 188 324 62
1) Reserve⸗Ueberträge auf das nächste Jahr: a. Schadenreserve. 2) Sonstige Passiva: Kreditores. 3) Reservefonds:
Bestand vom Jahre ℳ — Beiträge u. Zinsen bis
31. Dezember 1896 42 725.30 120 704.83
Hiervon ½ zu den 114““” 40 234.94 4) Spezial⸗Reserve: Bestand vom Jahre f. Ausfälle an Wechsel und Nachschuß 2 538.10 54 728.40
Weitere Ueberführung: darnach a. Spezial⸗Reserve lt. § 24 des Statuts (Nachtrag)
ℳ 50 000.— b. f. sonstige Aus⸗ Eb;
57 266.50
66 620
168 324
v. Uebel. Doelle.
mäßig geführten Büchern der Gesellschaft in Uebereinstimmung gefunden.
Die Revisions⸗Kommission.
E. F. Broedermann⸗Knegendorf. O. Opitz⸗Breslau.
August Wolff, . gerichtlicher Bücherrevisor.
72560]
daß der Herr Majoratsherr gegen der Herr
Preußische Hagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft zu Perlin.
Wir bringen hierdurch gemäß den Bestimmungen des § 18 des Statuts zur öffentlichen Kenntniß, Graf Garnier⸗Turawa aus dem Verwaltungsrathe ansgetreten und da⸗ Freiherr von Puttkamer, Rittmeister d. R., auf Jeseritz bei Stolp in Pommern
durch Beschluß der Generalversammlung am 13. d. M. in den
88 8
VBerwaltungsrath gewählt worden ist.
ilanz haben wir geprüft und mit den ordnungs⸗
1) Forderungen: a. Rückstände der Versicherten aus den Jahren 1895/96 b. Außenstände bei Agenten aus den Jahren 1894/96. .. c. Guthaben bei Bankinstituten vacat d. Im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie antheilig auf das laufende Jahr treffen vacat e. anderweit: 1) She. eefte. eheene⸗ 2) Reservefonds⸗Außen⸗ stände in Policen... 3) Prämienbedarf in 1.—5. echnungsklasse. 8 2) Kassenbestand in baar . Werthpapiere. 3) Grundstücke. vacat 4) Inventar. vacat 5) Organisationskosten noch zu decken. 3
11““
ℳ 3 ℳ ₰ .
1) Reserve⸗Ueberträge auf das nächste Jahr:
a. für noch nicht verdiente
“ . ..vVacat
b. für noch nicht regulierte
Schäden und für festge⸗
stellte, aber noch nicht ge⸗
leistete Entschädigungen.
c. für nicht verdiente Zinsen
vacat
2) Hypotheken und Grund⸗ schulden, wie sonstige in Gelde zu schätzende Lasten vacat
3) Sonstige Passivas vacat
4) Reservefonds: Vortrag den 1. Ja- ℳ
nuar 1896 .29 789,59 hinzu sind getreten emäß 8 9 des tatuts: a. Reservefondsbei⸗ E.v b. Zinsen aus Pro⸗ zessen. c. Zinsen aus De⸗ positen.
Davon sind verausgabt: a. Reservefonds⸗ Abschreibung in olicen b. Prämien⸗Ab⸗ schreibun aus div. Rechnungs⸗ klassen . . .. c. Prämien⸗Ab⸗ schreibung Bedarf
der 1.— 5. Rech⸗ nungsklasse . 12 203,23
2144,15 14,59
ℳ
₰
212,15
2,50
5) Spezial⸗Reserven: a. Dividenden⸗Rückzahlung
Summa
ich hiermit.
Berlin, den 8. Februar 1897.
Der Verwaltungsrath.
Die Uebereinstimmung der vo ordnungsmäßig geführten Büchern der
Berlin, den 19. Feb b F. A. Schmidt, gerichtlicher Bücherrevisor.
Gewinnes. IsS A5 “
stehenden Bilanz und des Gewinn⸗
ruar 1897.
vacat b. Sonstige Verwendung des vacat
ℳ
Summa
Die Direktion. und Verlust⸗Konto mit
eritas“, Berliner Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft, hier,
24 810
beschein
den
ise
42. T. 5177.
Das Central⸗
Berlin auch durch die Anzeigers, SW. Wilbhelmstraße 32, bezogen werden.
Sechste Beil
kann durch alle und Königlich
ost⸗Anstalten, für ischen Staats⸗
—y—
82
s
eichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Berlin, Montag, den 8
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossen „Zeichen⸗, Muf Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sins, erscheint 9 in einem befenscheftn. 3. unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das
andels⸗Register für das Deutsche Rei önigliche Expedition des Deutschen Rei
22
2—.
Februar
Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne
ter⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tari
Deutsche Reich. 2. 54)
Der Nummern kosten 20 ₰. —
Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Bom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 45 A., 45 B. und 45 0C. ausgegeben.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben dieà ach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung emes Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. 1 1
4. R. 9959. Dampfbrenner für Elühlicht; Zuf. z. Pat. 87 896. — Alberr Ricks, Berlin, Dessauerstr. 22. 12. 12. 95.
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14. S. 9800. Drebschiebersteuerung mit um⸗
laufendem Vertheilungsschieber und verschiebbarem, aber undrehbarem Abschlußschieber. — Gebrüder
Sulzer, Winterthur; Vertr.: A. du Bois⸗Rey⸗
mond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer⸗
damm 29 a. 1. 10. 96.
14. W. 11 948. Steuerung für direkt wirkende
Dampfpumpen. — James Weir, Holm Foundry, Cathcart, Grfsch. Renfrew, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW. Luisenstr. 43/44. 11. 6.96.
20. K. 14 520. Abdichtung für geschlossene Achsbüchsen mit Rollenlager. — Arthur Koppel, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 31. 10. 96.
20. R. 10 622. Einstellvorrichtung für Knall⸗ patronen. — Paul Ruppert, Langenöls, Reg.⸗ Bez. Liegnitz. 8. 10. 96.
20. 3. 2289. Sandstreuer mit verstellbarer Sandleitung zum Streuen vor und hinter die Räder der Treibachse. — Ferdminand Zipperling, Berlin W., Katzlerstr. 18. 19. 1. 97.
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dessen Hauptstromwickelung im verstellbaren Anker⸗ eifen liegt. — Georg Hummel, München, Drei⸗
mählenstr. 3. 24. 1. 96.
21. H. 17 859.
Pazraffin gebetteter Quecksilberfüllung. — Deutsche
Aecumulatoren⸗Gesellschaft Gebr. Körner,
Mannheim Nr. 3. 14. 12. 10. 96.
24. E. 5129. Wechselfeuerung für Kessel⸗ innenfeuerungen. — Friedrich Ebeling, Leipzig, Reichsstr. 16. 7. 10. 96.
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Glasmacherpfeife; Zus. z. Par. 89 117. — Louis Elaude Brun, St. Chamond, Frankr.; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 16. 11. 96.
34. H. 17 961. Selbstthätiger Eierkocher. — Dr. Franz Hammerschmidt, Halle a. S., Süd⸗ straße 61. 7. 11. 96.
34. P. 8094. Mechanismus zum Oeffnen und Verschließen von Deckeln für Behälter. — E. Pofeldt, Raschau i. S. 7. 4. 96.
36. K. 14 62 Elektrischer Zünder für Gas⸗ öfen. — Max Kayser, Eschweiler⸗Aue. 4. 12. 96.
36. T. 5125. lem, Berlin NW., Luisenstr. 22. 19. 9. 96.
38. B. 19177.
setzen von Faßdauben. — Charles Elis Bratt, Stockholm, Norrlandsgatan 47; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW., Friedrichstr. 138. 3. 6.96.
38. P. 8172. Vorrichtung zur Herstellung von Reliefs nach vollplastischen Modellen. — Paul Pfeifer, Braunschweig, Bismarckstr. 7. 11. 5. 96.
40. C. 5655. Verfahren zur Gewinnung von
Gold und Silber. — John Jeremiah Crooke,
RNew⸗York; Vertr.: Alexander Speckzt u. . B. Petersen, Hamburg. 24. 6. 95.
40. T. 5037. Verfahren der Behandlung von
filberhaltigen sulfidischen Erzen. — Ernest Fre⸗ derick Turuer, Adelarde, Süd⸗Australien; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubter, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 17. 7. 96.
42. T. 5139. Verriegelung und Auslösung
aangeschlagener Tasten bei Kontrolkassen. — Franz
Trinks i. F. Grimme, Natalis & Co., Braun⸗
schweig. 2. 10. 96.
Neuerung an dem Gegenstande der Anꝛmneldung T. 5139; Zus. z. Anm. T. 5139.
Brauaschweig. 4. 11. 96.
45. V. 20 069. Milchseiher mit auf Walzen aufgewickeltem Seihtuch, um gebrauchte Stellen des Tuches gegen ungebrauchte leicht auswechseln
zu können. — Johann Brüggen, Neuß, Berg⸗ heimerstraße 70. 21. 12. 96.
5. R. 10 787. Säe⸗ und Hackverfahren für Röhren, Rüben und ähnliche Pflanzen, um stehende, in Reihen geordnete Pflanzen 88 erhalten. — Peter P. Ren, Langballig. 28. 12. 96. 2 2
45. S. 9855. Künstliche Mittelwand für Honig⸗ waben mit Einrichtung zum Abfließen des Honigs. — Johann Szabô, Ec. Endréd, Ungarn; Vertr.: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 26. 10. 96.
45. T. 5161. Rübenerntemaschine mit sich öͤffnenden und schließenden Gabeln; 4. Zus. z. S. Karl Thomann, Halle a. S
45. W. 12180. Hackgeräth mit gemeinsam um fenkrechte Achsen drehvaren Koltern und 1. — Johann Wiebe, Fürstenwerder.
426. P. 8240. Selbstthätige Luft⸗ und Gas⸗ pumpe für Zweitaktgasmaschinen. — Gustave
47.
Abschmelzsicherung mit in;
Sadeofen. — Ch. A. Turon, Paris, Place Males herbes; Vertr.: C. Schmidt⸗
Maschine zum Zusammen⸗
— Franz Trinks i. F. Grimme, Natalis & Co.,
Pereire u. André Lavezzari, Paris, 69 Rue;
de la Victoire; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. 8. 96. Klasse.
47. H. 17 579. Ringventil mit Lippenwirkung. 2
8 Hübbe, Berlin N., Wollankstr. 61. 28.
2. .
M. 13 349. Treibriemen mit Kanten⸗ verstärkung. — A. Massoni & Moroni, Schio, Vizenza; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 27. 7. 96.
47. V. 2731. Vorrichtung zur Uebertragung einer hin⸗ und hergehenden Theildrehung von einer Welle auf einen mit Umfangsführung ver⸗ sehenen Ring o. dgl. — J. M. Boith, Heiden⸗ heim a. d. Brenz, Württ. 28. 9. 96.
51. H. 17 575. Flügelmechanik. — Joseph Herrburger, Paris; Vertr.: H. Aderhold, Berlin S., Prinzenstr. 32. 18. 7. 96.
53. H. 17 740. Vorrichtung zur Regelung de Temperatur in Pasteurisierapparaten. — Dr. Valdemar Heuriques, Kovenhagen; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 4. H. 96.
54. L. 10 739. Firmen, oder sonstiges Schild mit auswechselbaren Buchstaben. — Georg Lach⸗ mann, Grauden;z, Altestr. 2. 26. 9. 96.
54. S. 9503. Meralleckenanschlagmaschine. — b “ u. Ludwig Nicolai, Dresden. 30. 0. 8
55. B. 18 946. Gautschpresse mit zentraler Ver⸗ stellung der oberen Walze zur unteren Walze. — Wilh. Bräuner, Weißenfels. 9. 4. 96.
59. P. 8499. Schöpfrad. — H. Paul, x1“ Vertr.: A. Daumas, Barmen.
59. W. 11 941. Selbstthätig wirkende Pumpe für Druckwasserleitungen. — Paver Wittwer, München, Tumblingerstr. 1. 8. 6. 96.
63. J. 4137. Kettenantrieb für Fabrräder. — Thomas Jennings, Brookfield, Cork, Irland, Justice of the Peace; Vertr.: L. Putzrath, Berlin W., Köthenerstr. 34. 31. 10. 96.
63. Q. 302. Als Bremse benutzbare, das An⸗ fahren erleichternde Stützvorrichtung für Fahr⸗ räder. — George Qnick, 168 Ashville Road, Leytonstone, Engl.; Vertr.: Arthur Gerson u. gg Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. 7. 9. 96.
63. W. 12 359. Verstellbare Schulterstütze für Fahrräder. — William Frederick Williams,
London, W. Shastesburn Avenue; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 9 1 1 α12. Nr. 91 601. Elektrischer Ofen. — J. A.
25. 11. 96. *
64. M. 13 587. Vorrichtung an Flaschen⸗ stopfen zum Herausziehen derselben. — Carl Meyer, Rhens a. Rh. 6. 1. 97.
69. St. 4753. Zweitheiliges zerlegbares Heft zur Befestigung von Messerklingen u. dgl. — Otto Stader, Dingshaus, Post Meerscheid b. Solingen. 20. 10. 96.
71. A. 4949. Seeitlich angeordneter Schuh⸗ verschluß. — Gustav Allgöwer, Ulm a. D., Grisbadstr. 24. 23. 10. 96.
72. K. 14 727. Elektromagnetische Abfeuerungs⸗ vorrichtung für Geschütze. — Friedr. Krupp, Essen 2. 1. 97.
72. L. 10 413. Sicherung für die Kupplung des Schlagbolzens mit dem Spannstück bei Schußwaffen. — Georg Luger, Charlottenburg, Weimarerstr. 34. 18. 5. 96.
72. L. 10 938. Vorrichtung zum Anzeigen der Anzahl der im Magazin befindlichen Patronen bei Mehrladegewehren. — The Lee Arms Company, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 3. 7. 96.
72. L. 10 983. Sicherung für die Kupplung des Schlagbolzens mit dem Spannstück bei Schußwaffen; Zus. z. Anm. L. 10 413. — Georg Luger, Charlottenburg, Weimarerstr. 34. 18.5. 96.
76. A. 4763. Kratzenbeschlag. — Elijah Asworth, Moß Brook, Works Collyhurst, Manchester, Grisch. Lancaster, Engl.; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW., Kleinbeerenstr. 22. 22. 5. 96.
80. C. 6317. einer hohen Thonsäule Ziegelwaaren in Strang⸗ form zu pressen. — E. Cramer, Berlin NW., Kruppstr. 6. 24. 8. 96.
80. C. 6403. Vertikale Thonmauke. — E. Cramer, Berlin NW., Kruppstr. 6. 214. 8. 96.
81. C. 6038. Einrichtung zur Beförderung kleiner Gegenstände (Briefe u. s. w.) in die verschiedenen Stockwerke eines Gebäudes; Zus. z. Pat. 88 491. — Ivan Cikek, Roztok a. M., Böhm., u. Ludvik Maizuer, Prag; Vertr.: Paul Rückert, Gera, Reuß. 16. 3. 96. 1
81. K. 14 360. Seitenträger für Kästen zum Einhängen von Glasplatten u. dgl. — C. Wilh. Kayser & Co., Berlin NW., Kaiserin⸗Augusta⸗ Allee 26. 2. 9. 96.
85. M. 13 071. Scheibenwassermesser Schutzvorrichtung gegen Frostschaden. — reslau, Garvestr. 24/30.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klusse. 22. L. 10 148. Verfahren zur von Azofarbstoffen. Vom 7. 9. 96.
mit Firma 18.
Darstellung
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 8 20. F. 8898. Kanalverschluß für elektrische
Bahnen mit unterirdischer Stromzuführung.
Vom 23. 11. 96.
63. St. 4577. Fahrradschloß mit Sperrsignal⸗
scheibe. Vom 23. 11. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
86. M. 12 636. Webschützen für Laufspulen. Vom 18. 5. 96. . 1
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift der Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P.⸗R. Nr. 91 531 bis 91 650.
Klasse.
1. Nr. 91 569. Kolbensetzmaschire. — Ch. Simon, Herne i. W. Vom 28. 12. 95 ab.
1. Nr. 91 570. Setzmaschine mit inter⸗ mittierendem Wassereintritt aus einer Druck⸗ leitung. — K. J. Mayer, Barmen. Vom 10. 3. 96 ab.
3. Nr. 91 614. Federlose Verschlußvorrichtung.
C. R. Viehofer, London; Vertr.: Paul
Harmuthb, Barmen. Vom 8. 5. 96 ab.
5. Nr. 91 3572. Einrichtung zum Niederpressen dorf⸗Grafenberg. Vom 1. 3. 96 ab.
7. Nr. 91 573. Einstellung der Walzen. — F. Meune, i. F. Menne & Co., Weidenau⸗Sieg. Vom 26. 6. 95 ab.
8. Nr. 91 600. Verfahren zur Herstellung von Mustern auf Leder. — G. Ziugraf, Oberursel i. T. Vom 10. 5. 96 ab.
S. Nr. 91 615. Apparat zum Anfeuchten von Papier, Geweben u. dgl. Stoffen mittels Dampf.
Verfahren, durch Eigendruck
München. Vom 10. 12. 95 ab.
Deuther, 114 Purchase⸗Street, Boston; Vertr.:
theenstr. 32A. Vom 22. 9. 96. ab.
13.
Wellblech. :A. Mühle
Nr. 91 617. Dampfkessel aus — F. Ljungstrom, Stockholm; Vertr. u. W. Ziollcki, Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 3. 7. 96 ab.
14. Nr. 91 618. Lenkersteuerung. — J. M. Walter, Charlottenburg, Kaiser Friedrichstr. 61 a. Vom 27. 1. 95 ab.
14. Nr. 91 619. Damvfturbine mit mehrfacher Dampfausdehnung. — R. Hewson, 314 Mont⸗ gomery Street, u. Whyte & de Rome, 136 Main Street, San Francisco; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. Vom 24. 4. 96 ab.
14. Nr. 91 620. Steuerexcenter mit gleich⸗ zeitiger Veränderung von Hub und Voreilung; 2. Zus. z. Pat. 89 18. — A. Musmann, Berlin NW., Alt⸗Moabit 37. Vom 1. 8. 96 ab.
18. Nr. 91 602. Verfahren zur direkten Er⸗ zeugung von Eisenschwamm aus Eisenerzen. — E. Servais, Luxemburg, u. P. Gredt, Esch a. Alz; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. Vom 3. 4. 96 ab.
19. Nr. 91 545. Schneebagger. — W. Panu⸗ litschke, Mödling b. Wien; Vertr.: Carl Gustav Gsell, Berlin NW., Luisenstr. 29. Vom 20. 3. 96 ab.
19. Nr. 91 642. Tragewerk für Schwebe⸗ bahnen. — Maschinenbau⸗Aktien⸗Gesellschaft Nürnberg, Nürnberg. Vom 8. 5. 96 ab.
20. Nr. 91 546. Schlagbaum mit elektrischem Betrieb. — Sijndicaat tot Exploitatie der Patenten C. C. van der Valk im Haag; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. Vom 8. 3. 96 ab.
20. Nr. 91 547. Zugschranke mit Vor⸗ und Rückläutwerk. — Emil Florian & Cie., München, Mühberstr. 48. Vom 4. 6. 96 ab.
20. Nr. 91 548. Federnder Handgriff für Straßenbahnwagen. — B. Theremin, Leipzig, Langestr. 50. Vom 17. 6. 96 ab.
20. Nr. 91 549. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — H. L. Krohn, Hamburg, Altstädter Fublenwiete H. Vom 14. 10. 96 86
20. Nr. 91 598. Elektrische Freigabevorrich⸗ tung. — Max Jüdel & Co., Braunschweig. Vom 27. 6. 96 ab.
20. Nr. 91 643. Vorrichtung zur Herstellung von Iöö zwischen dem Betriebszustand von Gleisabschnitten und den zugebörigen Sig⸗ nalen. — Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 25. 1. 96 ab.
20. Nr. 91 644. Triebwerk für Straßenbahn⸗
von Senkschächten. — Haniel & Lueg, Düssel⸗
Walzwerk mit hydraulischer;
J. Lam, Wien, Malzgasse 9, u. Dr. J. Stoeßler, Wien I, Bauernmarkt 14; Vertr.: G. Dedreux,
C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗
Nr. 91 616. Wasserstands⸗Kontrolapparat; für Dampfkessel. — W. Rothe, Güsten, Anh. 1 Vom 3. 5 96 ab.
26. Nr. 91 608.
ardie, Rome, Grfsch .; Vertr.: Franz Wirth
Lokomotiven. — R. Oneida, N.⸗B., V. St.2
Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenftr. 14. Vom 24. 6. 96 ab.
Klasse. 20. Nr. 91 645. Eisenbahnwagen⸗Achsbuchse;
Zus. z. Pat. 82 377. — J. Korbuly, Budapest; Vertr. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin
NW., Luisenstr. 25. — 21. Nr. 91 550. Schaltungsweise leichterung des Parallelschaltens von Wechsel strommaschinen. — Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 91. Vom 3. 11. 95 ab. 21. Nr. 91 551. Elektrischer Geschwindigkeits
regler zur Verhinderung des Durchgehens von Triebwerken oder Maschinen. — E. H. Rieter,
Winterthur, Schweiz; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. Vom 15. 12. 95 ab.
21. Nr. 91 552. Wechselstrommaschine mit fest stehendem Anker und zwei in entgegengesetzte Richtung umlaufenden Feldmagneten. — J. J A. Minder, Köln a. Rh., Gereonswall 10. Von 22. 2. 96 ab.
21. Nr. 91 553. Relais mit zwei Wickelungen — F. E. Chapman, Newbern Avenue, Med ford, Middl., Mass., V. St. A.; Vertr.: Fran⸗ Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. u W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. Vom 22. 4. 96 ab.
21. Nr. 91 571. Erregungssystem für Wechsel strom⸗Maschinen. — Sociétée Anonyme pour la Transmission de la Force par l'Electricité, Paris, 13 Rue Lafcyette Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W. Friedrichstr. 78. Vom 9. 6. 96 ab.
21. Nr. 91 613. Verfahren zum Betriebe eine Steuerruder⸗ oder Hebemaschine mittels Diffe rentialgetriebes. — J. A. Eßberger u. Union Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin SW., Holl mannstr. 32. Vom 18. 8. 95 ab.
21. Nr. 91 646. Elektricitätszähler. — J. Telge, Oldenburg i. Gr. Vom 3. 2. 95 ab. 21. Nr. 91 647. Typendrucktelegraph mit Ein stellhebeln zur Längsverschiebung und Dreh bewegung des Typenrades. — Ch. L. Bucking ham, New⸗York; Vertr.: Carl Heinrich Knoop
Dresren. Vom 14. 8. 95 ab
21. Nr. 91 648. Ausschalter für hochgespannt Ströme mit zeitweiligem Nebenschluß. Elektrizitäts⸗Akttengesellschaft, vormal Schuckert & Co., Nürnberg. Vom 7. 6. 96
22. Nr. 91 603. Verfahren zur Umwandlung natürlicher Farb⸗ und Gerbstoffe in neue Ver bindungen mittels Alkalisulfitken. — Lepeti Dollfus & Ganßer, Mailand; Vertr.: A. de Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW. Schiffbauerdamm 29a. Vom 21. 4. 96 ab.
22. Nr. 91 604. Verfahren zur Darstellun
von Rhodaminsulfosäuren der mm-Alkyloxvphal⸗
säuren. — Dr. P. Fritsch, Marburg. Von 10. 6. 96 ab.
22. Nr. 91 605. farben unter Verwendung Salzen. — Firma C. A. F. Kahlbaum Berlin S0, Schlesischeste. 35. Vom 12. 6. 96 ab
22. Nr. 91 606. Verfahren zur Darstellun von gelben Farbstoffen. — H. Wichelhaus Berlin, In den Zelten 19. Vom 20. 8. 96 ab
24. Nr. 91 574. Feuerthür. — O. Hörenz Dresden, Pfotenhauerstr. 43. Vom 22. 7. 96 ab
26. Nr. 91 607. Avpparat zur Herstellung vorn Acetylengas. — W. Bragrock, Berlin, Grün straße 7/8. Vom 25. 9. 95 ab.
Apparat zum Reinigen und Aufspeichern von Gas. — Bauermeister Bell, Luzern; Vertr.: G. Dedreux, München Vom 18. 6. 96 ab.
26. Nr. 91 609. Neuerung an Umlaufreglern Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau⸗Aktien⸗ Gesellschaft, Berlin NW. Vom 23. 6. 96 ab
28. Nr. 91 610. Lederbearbeitungsmaschine. — Deutsch⸗Amerikanische Maschinen⸗Gesell schaft, Frankfurt a. M. Vom 25. 9. 96 ab.
30. Nr. 91 575. Künstliches Bein. — H. Ruprecht, Göttingen, Heinholzweg 26. Von 26. 2. 96 ab.
30. Nr. 91 611. Dampf⸗Sterilisierappara für röhrenförmige Instrumente, z. B. Kathete oder Cystoskope. — F. & M. Lautenschläger Berlin N., Oranienburgerstr. 54. Vom 1. 10.96 ab
33. Nr. 91 554. Schirmschieber. — Berliner Schirmstockfabrik, A. Berndt, Berlin C., Wallstr. 25. Vom 17. 3. 96 ab.
34. Nr. 91 555. Speigefäß. — F.
u. A. Ch. Clark, Chicago; Vertr.: M. J. Hahlo Berlin NW., Karlstr. 8. Vom 8. 7. 96 ab. 34. Nr. 91 649. Weckvorrichtung. — O Wiesner, Halle a. S., Fleischerstr. . Vom
7. 6. 96 ab.
34. Nr. 91 650. Fleischröstapparat. — A. E. Bantz, Breslau, Müllergasse 30. Vom 21. 7.96 ab
36. Nr. 91 576. Ofenrohr. — P. Kossack, Landsberg a. W. Vom 24. 5. 96 ab.
36. Nr. 91 577. Verdunstungsgefäß mit treppen⸗ förmig abgesetztem Boden. — Theodor Mahr Söhne, Aacheuer Fabrik für Central⸗ heizungs⸗Aulagen, Aachen. Vom 26. 8. 96 ab
37. Fir. 91 556. Brettchenvorhang. — E. Gott⸗ chalk, Köln a. Rh. Vom 25. 6. 95 ab.
37. Nr. 91 557. Verfahren zum Befestigen von Bretterbelag auf Zementbeton o. dgl. — Firma W. Meurer, Köͤln a. Rh. Vom 10. 4. 96 ab.
39. Nr. 91 621. Verfahren und Vorrichtungen
Darstellung von wolframsauren
Vom 23. 9. 96 ab. 8
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