[436] 1 111114“ 8

Laut ergangener Anzeige ist der von uns für Nen Walburga Betz, verw. gewes. Riebersecker, geb. Beck, in München unterm 1. Oktober 1894 ausgefertigte Versicherungsschein Nr. 125 331 verloren egangen. Der Inhaber dieses Scheins wird beband⸗ aufgefordert, seine Ansprüche in Bezug auf den betreffenden Versicherungsschein bio zum 1. April 1898 bei uns anzumelden, widrigenfalls derselbe in Gemäßheit des Punktes 21 der Versicherungs⸗ bedingungen für nichtig erklärt und für ihn ein Duplikat ausgefertigt werden wird.

eipzig, den 30. März 1897.

Allgemeine Renten⸗ Capital⸗ und

Lebensversicherungsbank Teutonia. Dr. Messerschmidt. Georgi. Ruppert.

430] Nach den in der diesjährigen Generalversammlung stattgehabten Wahlen besteht der Verwaltungs⸗ rath gegenwärtig aus folgenden Mitgliedern: 11 ve .en. Fberhardt, Vorsitzender, 2) ein Kaufmann Lucae, Stellvertreter des Vorsitzenden, Rentier M. Neumann, 1— Geh. Regierungs⸗Rath Gesenius, in Kaufmann Hans Jürst, irn Rentier Carl Künne, eorn Rentier Ernst Jacoby und aus folgenden Stellvertretern: 1) Herrn Kaufmann H. Humbert, 2) Herrn Kaufmann J. Potthoff, 3) Herrn Oberlehrer Dr. Pariselle, 4) Herrn Dr. med. B. Cohn, 5) Herrn Kaufmann Ruscheweyh, 6) Herrn Rektor Schimming, 7) Herrn Regierungs⸗Rath a. D. Magnu sämmtlich in Berlin. Berlin, den 30. März 1897. .

Deutsche Feuer⸗Versicherungs⸗ Actien⸗Gesellschaft.

In Vertretung des Direktors: v. Zychlinski.

6. Fuhrgesellschaft. A.⸗G.

Auf Verlangen mehrerer Aktionäre gemäß § 237 des Akt.⸗Ges. 3 auferordentliche Generalversammlung

der Aktionüre am Montag, den 26. April 1897, 2¼ Uhr, im Patriotischen Gebäude, Zimmer Nr. 20. Tagesordnung:

1) Von Aktionären erneut gestellter Antrag auf Liquidation der Gesellschaft.

2) Eventual⸗Antrag: Ermächtigung des Vor⸗ standes und Auffichtsraths zum Verkauf des Inventars.

Außerdem die Punkte 3 und 4 der Tagesordnung vom 23. März d. J., über welche die Abstimmung vertagt wurde:

3) Wahlen zur Ergänzung des Aufsichtsraths.

4) Wahl eines Revisors für 1897 und für die Schlußabrechnung.

Legitimationskarten und Stimmzettel sind vom

22. April cr. ab, edrans zwischen 9 und

1 Uhr, bei den Notaren Herren Dres. G. Bartels, Des Arts und v. Sydow, gr. Bäcker⸗ straße 13, gegen Vorzeigung und Abstempelung der

Akktien zu erhalten. Hamburg, den 1. April 1897. Der Vorstand.

220 u“ Deutscher Rhederei⸗Verein in Hamburg. Bilanz, abgeschlossen per 31. Dezember 1896.

— Activa. Konten der Aktionäre. e“] Kassa⸗Konto . . . .. Effekten⸗Konto.. Hypotheken⸗Konto Depositen⸗Konto... 66* öe1öb1.“; Courtage⸗Konto I. Vers.⸗Abth.: Vor⸗ 111“; Prämien⸗Debitores der I., II und III. Versicherungs⸗Abtheilung . K Diverse Debitores ....

ℳ ₰ 800 000,—

1 197 23

2 500 —- 190 000— 215 000 — 233 089 24 500,—

37 50

174 735/12 34 681 46

EE 1 000 000

1 Passiva. Aktien⸗Kapital⸗Konto ... Reservefonds (nach Art. 185 b. und 239 b. des Reichsgesetzes vom 65** Reserve⸗Dispositions⸗Fonds .. C“ 8 Schadens⸗Reservefonds I. Vers.⸗Abth.

2 III. 8 Konto taxierter Schäden I. Vers.⸗Abth. W“ Konto taxierter Schäden I. Vers.⸗Abth. k“ Konto taxierter Schäden I. Vers.⸗Abth. k“ Prämien⸗Konto I. Vers.⸗Abth.: Vor⸗ 4“ Gewinn⸗ u. Verlust⸗Konto III. Vers.⸗ v16e“*“ Prämien⸗Rückgabe⸗Konto I. Vers.⸗ Abth. von 1896 .. Direrse Kreditores: B per ult. Dezember kreditierte Prämie der Privat⸗Assekuranz⸗Abtheilung, kreditierte Courtagen ꝛc. und Gut⸗ haben v. Privat. Assekuradeuren ꝛc. Unkosten⸗Konto: noch zu zahlen.. Dividenden⸗Konto ... 6göö5 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto: Vortrag v11b252525*

75 000 140 000 61 925 35 304 19 434

2 552 14 500 156 793 750

18 073 35 304 d

22„, 9

83 058

851 24 000 16 143

10 919,23 18878I

Hamburg, den 30. März 1897. 8 Der Aufsichtsrath. 1 C. Diederichsen, A. de Freitas, Vorsitzender. stellvertretender Vorsitzender. Der Vorstand.

42 870/88.

14281 Eisenwerk Carlshütte.

Bei der am heutigen Tage vorgenommenen Ver⸗ lovosung der 5§ % Partial⸗Obligationen unserer hypothekarischen Anleihe vom Juli 1891 wurden den Bedingungen der Anleihe gemäß folgende Nummern gezogen:

15 23 120 146 148 156 169 179 183 217.

Diese Obligationen werden hiermit auf den 1. Juli 1897 gekündigt und können von diesem Tage an zum Parikurse bei dem Bankhause H. Oppen⸗ heimer in Hannover oder bei der Eeaeasegeh unserer Gesellschaft in Alfeld gegen Rückgabe der mit Quittung versehenen Stücke nebst Kuponsbogen erhoben werden. 8

Eine Verzinsung der gekündigten Summe über obigen Kündigungstermin hinaus findet nicht statt.

Alfeld, den 29. März 1897.

Eisenwerk Carlshütte. Die Direktion.

9 Erwerbs⸗ und Wirths G Genossenschaften.

Keine.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. [359] 8

Der Rechtsanwalt Rudolf Rosbach zu Bernau ist in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte eingetragen. Bernau, den 27. März 1897. 3 Koöhnigliches Amtsgericht.

Ulm. Nachdem der Rechtsanwalt Friedrich Auer auf seine Zulassung als Rechtsanwalt bei dem Land⸗ gericht Ulm verzichtet hat, wurde er in der Liste der beisFgn Landgericht Ulm zugelassenen Rechtsanwalte e 8

Den 29. März 1897.

KKKRgl. Württ. Landgericht. Bonhoeffer.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

[74460] Bekanntmachung.

Die siebenzehnte ordentliche Generalverfamm⸗ lung des Brandversicherungs⸗Vereins Preußischer Forstbeamten findet am 8. Mai 1897, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Dienstgebäude des Landwirth⸗ schaftlichen Ministeriums hierselbst — Leipzigerplatz Nr. 7 — statt.

Die nach § 13 der Statuten des Vereins zur Theilnahme an der Generalversammlung Berechtigten werden zur derselben hierdurch eingeladen. Bezüglich der Legitimation der Theilnehmenden wird auf den § 16 der Statuten verwiesen.

Die zur Vorlage gelangenden Schriftstücke, als Rechnung, Bilanz und Jahresbericht für 1896 und der Etat für 1897 können im Landwirthschaftlichen Ministerium — Leipzigerplatz Nr. 7, zwei Treppen, im Zimmer 19 — vom 6. Mai d. J. ab in der Zeit von 11 Uhr Vormittags bis 2 Uhr Nachmittags eingesehen, auch können daselbst die Legitimations⸗ karten in Empfang genommen werden. Direktorium des Brandversicherungs⸗Vereins

Preuesescg⸗ Forstbeamten. onner.

[4991 Compania Sevillana de Flectricidad.

Gemäß Art. 34 der Statuten werden hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am 1. Mai ecr., 9 Uhr Vormittags, in der Zentralstation der Gesellschaft, Arjona 6, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung be⸗ rechtigt der Besitz von mindestens 10 Aktien, welche zu diesem Zweck vor dem 15. April er. bei den nachbenannten Stellen deponiert werden müssen:

in Sevilla: bei der Gesellschaftskasse oder bei Herrn Edmond Noël,

in Madrid: bei den Herren Guillermo

Bogel & Co.,

in Berlin: bei der Deutschen Banuk,

in Zürich: bei der Bank für elektrische Unternehmungen.

Sevilla, den 1. April 1897.

Im Namen des Verwaltungsraths: dmond Noöl. Arthur Gwinner.

[498]

Verein zur Parzellirung der Roßfelder in Leipzig,

Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Die ordentliche Versammlung der Gesell⸗

schafter des Vereins zur Parzellirung der Roßfelder in Leipzig, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, wird Donnerstag, den 15. April 1897, nnac. mittags 4 Uhr, in Leipzig, E“ e Nr. 1, Erdgeschoß, abgehalten. as Lokal wird 14 Uhr geöffnet und 4 Uhr geschlossen⸗ Tagesordnung:

1) Vorlegung eines summarischen Geschäfts⸗ berichtes und Rechnungsabschlusses für das Geschäftsjahr 1896.

2) Ertheilung der Entlastung an den Aufsichts⸗

rath und die Geschäftsführer der Gesellschaft.

3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes. 4) Wahl zur Ergänzung des Aufsichtsrathes. Leipzig, den 31. März 1897. Der Aufsichtsrath. Die Geschäftsführer:

8

8

Crayen. Thieme. Dr. Colditz. Zils.

88

—

Brürer Kohlen-Hergbau⸗Gesellschaft.

Die zweiundzwanzigste ordentliche General⸗ versammlung der Aktionäre der Gesellschaft findet am 22. April d. J. um 11 Uhr Vormittags

im Saale der Handels⸗ und Gewerbekammer in

Wien, I. Wipplingerstraße 34, statt.

“ 1) Bericht des Verwaltungsrathes und Vorlage der Rechnungsabschlüsse für das Jahr 1896.

9); Bericht des Revisionsausschusses.

3) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Ertheilung des Absolutoriums und Ver⸗ wendung des Reingewinns.

4) Wahl zweier Verwaltungsräthe (Art. 10 der Statuten).

5) des Revisionsausschusses für das Jahr

8 eerren Aktionäre, welche bei dieser General⸗ versammlung ibhr Stimmrecht geltend machen wollen (je 20 Aktien geben Eine Stimme) werden ersucht, ihre Aktien bis inkl. 14. April d. J., 12 Uhr Mittags, bei einer der nachstehenden Depotstellen, und zwar: in Wien bei der k. k. priv. allgemeinen österr. Boden⸗Credit⸗Anstalt, in Prag bei der Büöhmischen Escomptebank, in bei der Kassa der Central⸗Direktion, in e 8 der Berliner Handels⸗Gesell⸗ chaft, bei der Berliner Bauk und bei den Herren C. Schlesinger⸗Trier & Co. zu deponieren, wofür ihnen die entsprechenden Legi⸗ timationskarten behändigt werden. Konsignationen ur Hinterlegung der Aktien sind bei den Depot⸗ ftelen erhältlich. Wien, am 29. März 1897. “ Der Verwaltungsrath. (Nachdruck wird nicht honoriert.)

C. BRANDAUERKG8

CEsnrespEhê8

EE1ö6“

Diese Federn, für jede Schrift passend, spritzen nicht, kratzen nicht, da die Spitzen in einfacher und natürlicher Weise vollkommen abgerundet sind. Sor⸗ tierte Musterschachteln (2 Dtzd.) der 18 verschied. Sorten 50 ₰. Zu beziehen durch jede Papier⸗ handlung Deutschlands. .

Detail⸗Niederlage Berlin:

Karl Lohmann, Friedrichstraße 171. Agentur⸗ u. Engros-⸗Versand: S. Loewenhain, Linkstraße 12. 8

1““ 11

182299]

. “ renberg & Cs. (G. m. b. H.) Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto pro 1896 Debet. Zeitungs⸗Verlag⸗Konto: 5 % Abschreibung. Inventar⸗Konto: 10 % Abschreibung. eitungs⸗Betrieb⸗Konto. ubiose Forderungen: Abschreibung.. “ Me. 8. schreib %0 reibung. Diverse Abschreibungen. Reingewin ...

1278 27 521

6 747 25 52 375 35

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33 656,13

141 251 51

Credit. Kupons⸗Konto ... EEEEEE11“X“ Zeitungs⸗Abonnement⸗Konto Inseraten⸗Konto . Zinsen⸗Konto ... Feesteetet⸗

ffekten⸗Konto...

287,/71 211 05

10 14239 10 131 30 263 70 107 295 65 12 919,71

141 251 51 Dezember 1896.

— Bilanz.Konto vom 31.

Activa. xbb Inventar⸗Konto.. Kupons⸗Konto Wechsel⸗Konto .. Debitoren diverse... Stempelmarken⸗Konto. Konto⸗Dubioso. . Kassa⸗Konto .. .. ct. diverse

ffekten⸗Konto...

13 116 1 607 3 517

38 807

278 199

ereme-— —

Passiva. Geschäfts⸗Antheil⸗Konto. 20 500 Kreditoren:

a. Geschäfts⸗Inhaber. — 76 658 h“ 147 384 33 656

278 199

Vorstehende Bilanz, sowie das Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto habe ich geprüft und mit den ordnungs⸗ mäßig geführten Büchern der Firma Ehrenberg & Co. (Geselschaft mit beschränkter Haftung) in Berlin übereinstimmend gefunden.

Berlin, 27. März 1897.

C. F. W. Adolphi

Reingewin )..

8

gerichtlich vereidigter Bücherrevisor.

Bewerbung um Stipendien der von Seydlitzschen Stiftung.

Der Ritterschafts⸗Rath Herr Ernst 15. September 1828 den Verein zur Beförderung

Friedrich v. Seydlitz hat in seinem Testamente vom des Gewerbfleißes zu seinem

Universalerben eingesetzt,

sodaß der größte Theil der Rente aus seinem Vermögen zu Stipendien für Studierende der Königlichen

Gewerbe⸗Akademie, jetzt der dritten, vierten und

fünften Abtheilung der Königlichen Technischen Hochschule,

verwendet werden soll, deren ein jedes für jetzt 600 ℳ jährlich beträgt.

Da nun mit dem 1. Oktober d. J. ein neuer Lehrgang beginnt und

einige Stipendien erledigt

werden, so können sich von jetzt an junge Leute zur Erlangung eines solchen Stipendiums melden ,wenn

sie den nachfolgenden Bestimmungen genügen: 1) Nach

. Ständen, um

der Bestimmung des Stifters sollen solche dem Betriebe technischer bürgerlicher Gewerbe zuzuwenden,

vorzugsweise Söhne aus den höheren

berücksichtigt werden, insbesondere dürfen die Eltern der jungen Leute nicht Hand⸗

werker sein;

der Bewerber muß wenigstens 17 Jahre alt sein und darf das 27. Lebensjahr nicht

überschritten haben;

derselbe muß durch ein Gesundheitsattest des Kreisphysikus darthun, daß er die Ge⸗ sundheit und körperliche Tüchtigkeit besitze, welche die praktische Ausübung seines Ge⸗

werbes und die Anstrengungen erfordern, und daß er die

des Unterrichts in der Königlichen Technischen Hochschule lattern durch Impfung oder son

überstanden habe;

er hat nachzuweisen, daß er die zur Aufnahme in die Technische Hochschule erforderliche

wissenschaftliche Reife 1— ür preußische Staatsangehörige i Königlichen Technischen Hochschule verbunden.

Den Vorzug unter den Bewerbern haben, bei kinder der Mutter des Erblassers (einer v. La Roche⸗Starkenfels) und Baßewitz auf Schönhof bei Wismar, aus der letzten Ehe

v. Gagern, die Descendenten des Herrn v. mit einer v. La Roche.

st mit dem Stipendium zugleich der freie Unterricht in der

gleicher Qualifikation, die rechten Geschwister⸗

deren Descendenten, die

Der Stipendiat oder, wenn er nicht dispositionsfähig ist, sein Vater oder Vormund muß, der

Bestimmung des Stifters gemäß, sich verpflichten:

für den Fall, daß der Stipendiat in den Staatsdienst tritt, alles, was er an Stipendien und Prämien aus der Stiftung erhielt, von seinem Gehalt in solchen Abzügen zu erstatten, welche gesetzlich als Maximum zulässig sind. Das Dokument hierüber muß gerichtlich oder notariell ausgestellt werden.

Die Bewerbungen sind frankiert an das Kuratorium der v.

Seydlitzschen Stiftung in

Charlottenburg, Berlinerstr. 151, bis zum 15. Juni d. J. schriftlich einzureichen; sie müssen eine kurze Angabe des Lebenslaufs enthalten und von folgenden Attesten begleitet sein: 8

a. dem Geburtsschein des Bewerbers,

b. dem oben zu 3 erwähnten Gesundheitsatteste,

c. dem 88

Technischen Hochschule berechtigt,

der Reife einer Anstalt, welches zur Aufnahme als Studierender der

d. den über seine etwaige praktische Ausbildung sprechenden Zeugnissen,

e. einem Führungs⸗Atteste und

f. den über die militärischen Verhältnisse des Bewerbers sprechenden Papieren, aus denen

hervorgehen muß, daß die

richts für ihn herbeiführen würde.

Ableistung seiner Militärpflicht keine Unterbrechung des Unter⸗

Das oben erwähnte Verpflichtungs⸗Dokument braucht erst dann beigebracht zu werden, wenn der

Bewerber als Stipendiat gewählt worden ist.

Nach dem Schluß der Konkurrenz wählen Kandidaten für jedes erledigte Stipendium, 2

Recht hat. Berlin, den 1. April 1897. 1

die Vorsteher der Abtheilungen des Vereins drei welchen der ichnete

Einen einzuberufen das

Der Vorfitzende des Vereins zur Beförderung des Gewerbfleißes: v. Helbrück.

Das Bankhaus E.

zum Kurse von 103 %

Bekanntmachung. Heimann zu Breslau beantragt: “ Eine Million Mark nom. zu vier Prozeut verzinslicher,

bis zum 1. Juli 1919 nach besonderem

Tilgungsplan rückzahlbarer, in 1000 Stück über je 1000 Mark ein⸗

getheilter Obligationen

Nr.

1 bis 1000 der Aktiengesellschaft

„Electrische Straßenbahn Breslau“ mit dem Sitze zu Breslau zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.

Breslau, den 30 März 1897.

Die Zulassungsstelle für Werthpapiere. Kopisch, Stadtrath, i. V.

“ stein. 8.

zum

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Geno Fahcpinn e . 8 begeschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register

8 1⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle e Sönttan Fandea Expedition des Deutschen Reichs⸗

Berlin auch dur

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Siebente

ost⸗Anstalten, für

und Königlich Preußischen Staats⸗

enschafts⸗

Beilage

„Anzeiger und Königlich Preußi

Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern,

über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und

für das Deutsche Reich. „n. 4)

Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr.

— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. 1 werden heut die Nrnu. 78A., 78 B. und 78 C. ausgegeben.

8 28

Patente.

1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗

genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung

eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der

Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

FSetr

lasse.

4. G. 10 528. Löschvorrichtung an Lampen.

— Wilhelm Gloß, Frankfurt a. M., Aller⸗

heilgenstraße 72. 25. 4. 96.

5. H. 17 286. Verfahren und Vorrichtungen zum Vortreiben von Tunnels u. dgl. in schwimmendem Gebirge. — Adolf Haag, Berlin SW., 1“ 24. 6. 5. 96.

6. F. 9278. ilter mit unter Luftabschluß

auswechselbarem Filtermaterial. — William Miles Fowler, Stamford, Cty of Fairfield,

Conn., V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr.

Ritcch. Wirth, Frankfurt a. M. 17. 8. 96.

6. H. 17 873. Verfahren zur Abscheidung der

Hefe aus in der Flasche vergohrenem Schaum⸗ wein. — Otto Henkell, Mainz, Kaiserstr. 21.

127. 10. 96.

6. J. 3903. Elektrische Mälzerei⸗Tenne. — Johann Jungbluth, Köln a. Rh., Friesen⸗ wall 86. 2. 3. 96.

11. H. 18 252. Maschine zum Bedrucken von Papier mit Blattmetall. — Max Hinzelmann, München. Kaufingerstr. 33. 25. 1. 97.

11. K. 14 831. Drehbarer Schiebetisch an

Pap esss ete s teegfe ka — Karl Krause, 1 Sesis cer evttendorf, Zweinauendorferstr. 59.

11. T. 5246. Sammelblatt für Briefmarken.

— Fidelius Tschofen, Wien VII, Neustift⸗ gasse 28; Vertr.: Max Schöning, Berlin §., 1 Meoritsträͤße “

12. B. 19 281. Avpparat, um Gase elektrischen Entladungen auszusetzen. — Dr. Aug. E. Bonna, Dr. Alexandre Le Royer und Paul van Berchem,

20 Rue de Candolle, Genf, Schweiz; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 24. 6. 96.

12. M. 13 490. Verfahren zur Darstellung eines Kondensationsproduktes aus Tannin und Formaldehyd; Zus. z. Pat. 88 082. — Firma E. Merck, Darmstadt. 9. 12. 96.

13. D. 7766. Mehrfacher Dampfüberhitzer; Lus. Pat. 87 913. — Friedrich Dürr, Berlin, übeckerstr. 19. 21. 9. 96.

13. L. 10 829. Dampfwasserableiter mit Aus⸗

dehnungsflüssigkeit. — Frederick Lamplough, Glen Ridge, New⸗Jersev, V. St. A.; Vertr.: Carl Röstel, Berlin SW., Friedrichstr. 48.

3. 11. 96.

14. Z. 2210. Dr. Anton von straße 2/4. 31. 7.

19. S. 9915. Schutzvorrichtung für das Straßenpflaster neben Straßenbahnschienen. — 1e G Köͤln a. Rh., Sachsenring 101.

20. E. 4567. Zweikammer⸗Luftdruckbremse mit Steuerung für Regelungs⸗ und Noth⸗ bremsung. — Charles Goodwin Emery, New⸗

. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins,

C., Alexanderstr. 36. 29. 4. 95. . J. 4125. Bufferkupplung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — George Johnston, 65 Eastburne Street, Liverpool, Cty. of Lancaster, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 21. 10. 96.

20. K. 14 796. Schmierpolstergestell für ge⸗ schlossene Achsbüchsen. — Herm. Klein, Camen, Westfalen. 22. 1. 97.

25. A. 4835. Schloß für Strickmaschinen mit unter dem Nadelsenker angeordnetem beweglichen Nadelanschlag. — Aktiebolaget Per Eerssons Väf-och Stickmaskin, Stockholm; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 75. 16. 7. 96.

25. H. 16 940. Vorrichtung zum Aus⸗ und Einschalten der Mindernadeln von Rundstrick⸗ maschinen für reguläre Waare beim Flachstricken. — Harry A. Houseman, Willnow⸗Street, Frankford⸗Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstraße 141.

29. 4. 95.

26. A. 477 1. Gasglühlichtbrenner mit seitlicher Brenneröffnung und verschiebbarer Zentrier⸗ vorrichtung für den Glühkörper. — Aetien⸗ Gesellschaft für Fabrikation von Bronce⸗ waaren u. Zinkguß vorm. J. C. Spinn & Sohn, Berlin. 17. 6. 96.

26. D. 7652. Federnd aufgehängter Gasglüh⸗ lichtbrenner. — Thomas Lawrence Dennett, London, Bloomsbury, Hart⸗Street 41; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 18. 7. 96.

S8. B. 20 097. Verfahren zur Herstellung von eilen aus gerolltem Leder. — Heinrich Brü⸗ ning, Neumünster, Holstein. 30. 12. 96.

28. B. 20 098. Verfahren zur Herstellung von Riemen aus von der Narbe befreitem Spalt⸗ leder. n Brüning, Neumünster, Hol⸗

12 031 Verfahren zur Beschleunigung

Einstellbare E11“ Breslau, Salz⸗

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“

des Extraktgerbens auf mechanischem Wege. — Dr. A. Mitscherlich, Freiburg i. Br. 2. 8.95.

Klasse.

31. K. 14 698. Verfahren und Gießform zur Herstellung von Accumulator⸗Rippenplatten mit nach außen verengten Nuthen. — J. Kernaul, Schlachtensee b. Berlin, u. Josef Hesse, Fürth i. DB. 2. 12. 96.

33. M. 13 589. Viertheilige Schnurrbart⸗ binde. — C. Müller, Hamburg, Alter Jungfern⸗ stieg 24. 6. 1. 97.

34. A. 4775. Neuerung an Streuvorrichtungen für Gewürz u. dgl.; Zus. z. Pat. 82 790. — Eduard Ackermann, Köln a. Rh., Königspl. 33.

2. 6. 96. 34. M. 13485. Rollenpapier⸗ SS — 1 X Berlin, Neue Roßstr. 17. 35. S. 9819. Aufzug mit Zahnstangenbetrieb. — J. Sander, Hamburg, Peterstr. 18, u. H. Grandt, Altona, Schumacherstr. 92. 12.10. 96.

37. K. 13 438. Baugerüst. — Franz Gustav 1u Heinrich Albin Röder, Chemnitz.

37. W. 11 797. Säulen⸗ und Trägerver⸗ bindung. — James Thompson Wilson, New⸗ Pork; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 25. 4. 96.

41. S. 8893. Maschine zum Beizen von Fellen, Pelzen u. dgl. — John Hawkes San⸗ ders, New⸗York 398 Fifth Avenue; Vertr.: Wirth und Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ urt a. M. 19. 8. 95.

41. T. 4545. Spannvorrichtung für Hutschleif⸗ maschinen. — Henry H. Turner, Danbury, “ Conn., V. St. A.; Vertr.: Arthur . Berlin NW., Luisenstr. 43/44.

42. D. 7981. Manometerschutzvorrichtung. — H. Duge u. E. J. C. Hecht, Kiel. 20. 1. 97.

42. L. 11 011. Selbstthätige Waage. — Oscar von Lengerke, London, 15 Seething Lane; Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 19. 1. 97.

45. F. 9597. Hufeisenbefestigung ohne Nägel mittels in den Huf eingehakter Klammern. — Augustus Figge, Weserhaus⸗Hameln. 2. 1. 97.

45. P. 8654. Schutzmantel für Getreide⸗ mandeln oder Puppen. — Benno Petzold, Erb⸗ gericht Luchau b. Glashütte, Sachsen. 20. 1. 97.

45. T. 50 22. Thee⸗Mischmaschine. — ranz Thiele, i. F. Thiele & Freese, Emden. 6. 7. 96.

46. C. 656 7. Regelungsvorrichtung für Kohlen⸗ wasserstoffmaschinen. — Robert Conrad, Wien IX, Lackierergasse 6v; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 12. 1. 97.

47. M. 13 326. Vereinigte Reibungs⸗ und A1“ — J. Missong, Höchst a. M.

48. L. 10 907. Elektrolytische Herstellung eines fest haftenden Ueberzugs von Karbonat auf Kupfer und Kupferlegierungen. — A. Lismann, Mün en, “ 34. 2. 12. 96.

49. C. 6283. Maschine zum Drücken von Hohlgagenständen aus Blechmänteln über einem rotierenden Futter. — Carl Collin, Offenbach a. M. 3. 8. 96.

49. 3. 2189. Maschine zum Durchhobeln (Durchstoßen) von Blechtafeln. — Josef Zahalka, Kuklena b. Königgrätz; Vertr. G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. 29. 6. 96.

54. F. 9628. Maschine zum Legen von Pappe in unverziehbare Falten; Zus. z. Pat. 72 880. — Falz. Baupappen⸗Fabrik Patent Fischer, Gefellschaft mit beschränkter Haftung, Rawitsch, Prov. Posen. 21. 1. 97.

57. M. 12 067. Wechselvorrichtung für Ma⸗ gazin⸗Cameras mit doppeltem Plattenmagazin. — Marie Hippolyte Prosper Marchand, Paris, Rue de Picpus 34; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. 8. 95.

63. C. 6398. Bremse für Fahrräder u. dgl. — Paul Christensen, Kopenhagen; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 181. 19. 10. 96.

63. F. 8564. Kurbeltrieb für Fahrräder mit excentrischer des Kettenrades zur Kurbel⸗ achse; Zus. z. Anm. F. 8053. — William James Freeman u. Edwin Freeman, London, 99 York Road; Vertr.: E. . Hopkins, Berlin C., Alexanderstraße 36. 16. 9. 95.

63. F. 8943. Vorrichtung zur Veränderun der Uebersetzung von Fahrrädern mit der Treibradnabe liegenden Umlaufgetrieben. 8 “ Frankfurt a. M. Blleichstr. 2.

63. F. 9259. Fähmadstütvorrichtung mit einem aus einer den Radkranz umfassenden Zange bestehenden Fahrradschloß. — Franz Forst, Straßburg i. E., Iudengoff 28. 7. 8. 96.

63. H. 17 694. Aus Draht gebogener Fahr⸗ radrahmen. — Henry W. Henneberg, Chicago, 485 Wells Street, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 17. 8. 96.

63. J. 3984. Federndes Gestell mit einem zwischen Vorder⸗ und Hinterrad gespannten, federnden Bogen für Fahrräder. — Justinius, Berlin. 20. 5. 96.

63. M. 13 116. Vorrichtung zur Befestigung eines Motors bei zwei nach der durch Patent Nr. 91 658 geschützten Art gekuppelten Zwei⸗ rädern. — Charles Morel u. Henry Gérard,

Domoͤne, Frankr.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 8. 8. 96.

Klasse.

63. T. 5186. Durch Drehen eines Handgriffes der Lenkstange bethätigte Fahrradbremse. — Tho⸗ mann u. Büttner, Leipzig. 17. 11. 96.

63. u. 1209. Sattel für Fahrräder u. dal. —

George Dwight Upson, Cleveland, Ohio,

A.; Vertr.: G. Dedreux, München.

63. W. 12 395. Fahrradstütze. — William

baeenn Williams, 32 Shaftesbury Avenue,

ondon, W., Engl.; Vertr.: fran Wirth u. Dr.

Rich. Wirth, ö“ a. 2. 12. 96.

64. A. 4881. Sicherung für Faßhähne und andere Drehventile. — Johannes Apitz, Braun⸗ schweig, Hennebergstr. 19. 24. 8. 96.

67. S. 10 083. Maschine zum Schleifen von Metallgegenständen. — Société Anonyme des Hauts-Fourneaux Forges et Aciéries du Saut-du-Tarn, Paris, 19 Rue d'Athoͤnes; Vertr.: Hugo ] u. Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.

68. R. 10 824. Vorrichtung zum Aufbewahren und Ausleihen von Operngläsern. — Julius Rabl, Wallgasse 25, u. Carl Oeppinger, Grabnergasse 14, Wien VI; Vertr.: F. C. de 2 L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 30.

70. B. 18 342. Maschine zur Herstellung von in Papier eingerollten Schreibstiften. — Papyros Bleistift⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Neheim. 19. 11. 95.

2. G. 10 766. Lafette, bei welcher der das Rohr tragende Dreharm von den Rücklauf hemmenden hydraulischen Bremsen und den Vor⸗ lauf bewirkenden Federn unterstützt wird. — William Brandon Gordon, Cold Spring, V. St. A., u. Thomas Rees Morgan sen., Alliance, V. St. .; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipziger⸗ straße 131. 10. 8. 96.

72. L. 10 937. Federanordnung zum Heben des Patronenhebers bei Gewehren mit Kastenmagazin. — The Lee Arms Company, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. 3. 7. 96.

76. B. 19 794. Vorrichtung für Spinn⸗ maschinen zur Unterbrechung der Garnzuführung bei Fadenbruch. — Brintons Limited, Kidderminster, Engl.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 23. 10. 96.

77. L. 11 009. In der Höhe und der Neigung einstellbare Turnleiter. — Carl Löffler, Renningen, O.⸗A. Leonberg, Württ. 18. 1. 97.

77. S. 9249. Durch die Insassen getriebenes vnse Gelspiel. — Carl Sobbe, Hüfseldorf.

78. D. 7932. Transportkette für Maschinen zur Herstellung von Streichhölzern. — The Diamond Matech Company, Chicago, Cty. 2 Cook, Staat Illinois, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Do⸗ rotheenstraße 32. 30. 7. 96.

0. 3. 2151. Verfahren der Porzellandekora⸗ tion. — Otto Zeh, Eisfeld i. Th. 8. 96.

81. H. 17 734. Fördervorrichtung mit in dem Mantel befestigter und damit 8 drehender Schnecke. ö Hudel, Schönbach b.

Herborn. 2. 9. 96. 83. K. 14 838. Ankerhemmung mit grade ge⸗ führtem Anker. — L. Kniep, 116 Main Street, Port Elizabeth, Britisch Süd⸗Afrika; Vertr.: B Fr Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 86. H. 18 058. Einfädelvorrichtung für Web⸗ Franz Xaver Huber, Lachen, Allgäu. 86. L. 10 542. Kettenbaumbremse für Web⸗ Füödhe 8 Gust. Rich. Löwe, Glauchau i. S. 87. K. 13 3 74. Absperrvorrichtung für Druck⸗ luftwerkzeuge. — Julius Keller, Flepes Penns., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins,

Berlin C., Alexanderstr. 36. 11. 11. 95. Strahlrad. — Otto Kolb,

88. K. 14 811. Baden, Ludw. Wilhelmstr. 17.

Karlsruhe, 16 2) Zurücknahme von Anmeldungen. u Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. Klasse. 22. F. 8510. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen mit Phenylen⸗ bzw. Toluylen⸗ v Zus. z. Anm. F. 7758. Vom

46. G. 10 641. Federnde Sperrklinke für die Anlaßvorrichtung von Gas⸗ und Petroleum⸗ Zus. z. Anm. G. 10 546. Vom

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse.

20. K. 13 647. Schmierpolstergestell für ge⸗ schlossene Achsbüchsen. Vom 12. 11. 96.

52. H. 16 85 7. Rotierender Abwickler mit feststebender Spule. Vom 4. 1. 97.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntm ng

der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die

21. R. 10 466.

kungen des einstweiligen Schutzes gelten als eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗

Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt emachten

Anmeldungen ist ein p .

ü “ Schutzes gelten als nicht eingetreten. asse.

21. R. 10 057. “ für Schmelz⸗

atent versagt. Die Wirkungen

Vom 4. 5.

Sockelbefestigung bei Glüh⸗ lampen. Vom 26. 10. 96.

57. F. 8111. Anwendung von Paraamido⸗ phenylglycin als Entwickler. Vom 30. 4. 96.

4) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten ersonen übertragen. lasse.

15. 89 651. A. Ittenbach & Cie., Köln a. Rh., Salierring 36. — Bogengeradeleger. Vom 22. 12. 95 ab.

34. 84 372. Josef Oechsner, Ochsenfurt. — Spiritus⸗Bügeleisen. Vom 16. 8. 94 ab.

37. 69 509. Max Waschinsky, Berlin, Wallnertheaterstr. 22. — Eiserner Dübel zum W lose gewordener Dielen. Vom 8. 11.

2 ab.

37. 73 491. Max Waschinsky, Berlin, Wallnertheaterstr. 22. — Eiserner Dübel zum Festhalten lose gewordener Dielen; Zus. z. Pat. 69 509. Vom 13. 4. 93 ab.

40. 84 776. Firma Th. Goldschmidt, Essen a. d. Se — Entzinnungsverfahren. Vom

6. 1. 95 ab.

46. 73 347. Motorenfabrik Oberursel W. Seck & Co. G. m. b. H., Oberursel i. T. — Rexguliervorrichtung für im Viertakt arbeitende Petroleummaschine. Vom 18. 1. 93 ab.

48. 92 024. Lalance & Grosjean Manu⸗ facturing Compauy, New⸗York; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. — Emalllierverfahren. Vom 13. 2. 95 ab.

49. 66 734. The Cleveland Machine Serew Company, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. — Schrauben⸗ schneidemaschine. Vom 16. 2. 92 ab.

63. 89 800. Morgan 4& Wright (Incor⸗ porated), Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. — Verfahren zur Herstellung von Gummischläuchen für Luft⸗Radreifen aus zwei konzentrischen, durch eine Klebstoffschicht mit ein⸗ ander verbundenen Schläuchen. Vom 20. 5. 96 ab.

80. 87 101. Johannes Probst, Breslau, Mehl⸗ asse 30. — Vorrichtung zum Formen von Eck⸗ acheln. Vom 17. 4. 95 ab.

5) Aenderung in der Persou

des Patentinhabers.

In der Patentrolle ist bei Nr. 65 300, 71 462, 81 537, 90 735, Kl. 53 vermerkt den: b Der Patentinhaber heißt: „Kathreiner's Malz⸗ kaffee⸗Fabriken Gesellschaft mit beschränkter Haftung.“

6) Löschungen.

a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

2: 83 057. 3: 79 089 82 536. 4: 70 129 72 408 84 769 86 140 90 184. 5: 85 012. 8 72 687 88 687. 11: 78 939 87 091. 12: 88 43 13: 58 578 87 592. 14: 45 164 85 694. 15: 66 029 69 287 72 352 81 736. 17: 81 884. 19: 83 301. 20: 19 478 32 531 63 833 66 236 81 856 21: 65 814 65 815 83 173 83 228 89 755 90 557 22: 83 547 86 319. 23: 79 784 80 248. 24 81 924. 30: 73 759 76 496 84 266 86 007 88 249 33: 87 043. 34: 76 375 77 339 82 277. 36: 65 242 76 161 83 688 89 175 90 990. 37: 71 533 76 709. 38: 63 160 73 157 82 939 85 306. 39 50 921. 42: 57 196 79 017 81 108 85 740 87 244 90 593. 44: 90 316. 45: 69 705 87 246. 46 31 001 31 785 57 645 88 412. 47: 64 012 69 041 8 71 064 82 102. 50: 49 216 58 842 75 434 77 075 84 436 88 991. 51: 82 264. 52: 47 849 77 924 81 733. 53: 71 019. 54: 75 451 87 167. 55 69 514 76 017 82 725. 63: 75 861 82 590 84 67 88 032 88 427 88 825 90 230. 64: 78 614 82 756 82 849. 70: 81 031 82 303 87 662. 72: 47 472 74:ü 79 215 87 049. 75: 28 761 44 865. 76: 75 952 84 306. 77: 83 810 84 567. 80: 76 520 77 165 80 650 81 189 82 831. 81: 82 796 84 384 87 234. 83: 87 767. 85: 32 216. 86: 86 926

b. Infolge Verzichts.

30: 49 456. 34: 78 635. 35: 42 347 50 579

e. eteige büblanass der gesetzlichen Dauer.

5 7) Nichtigerklärung eines erloschenen Patents.

Das dem C. Vogelsang in Magdeburg⸗Sudenburg ehörige Patent Nr. 86 667, betreffend schwingende orde zum Trocknen, ist durch rechtskräftige Ent⸗ cheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 7. Januar 1897 für nichtig erklärt. 1 Berlin, den 1. April 1897. Kaiserliches Patentamt. von Huber.

cherungen.

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