— Mechanische Netzfabrik und Weberei Actien⸗Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Mittwoch, den 5. Mai b. Js., Nachmittags 4 ½ Uhr, im hiesigen Hötel „Stadt Hamburg“ abzuhaltenden außerordentlichen
Generalversammlung erzgebenst eingeladen. Tagesordnung:
Ergänzung des Generalversammlungsbeschlusses vom 29. März d. Js., betreffend Erhöhung des Aktienkapitals.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist eine Eintrittskarte erforderlich, welche gegen Präsen⸗ tation der Aktien oder der von öffentlichen Geld⸗ instituten ausgestellten Depotscheine bis zum 4. Mai d. Js., Abends 6 Uhr, an unserer Gesell⸗ schaftskasse ausgegeben wird. —
Itzehoe, den 14. April 1897. 1u“ Der Aufsichtsrath. C. Hirschberg, Vorsitzender.
mülgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt.
Nach der in der ordentlichen Generalversammlung der Aktionäre vom 16. März a. c. erfolgten Er⸗ änzungswahl und nach vorgenommener Neu⸗ vonstituierung besteht der Aufsichtsrath zur Zeit aus nachgenannten, sämmtlich in Leipzig wohnenden Herren: . Geheimer Kommerzien⸗Rath, General⸗Konsul Conrad Alfred Thieme, Vorsitzender, Kaufmann Paul Ludwig Bassenge, stellvertr. Vorsitzender, Justiz⸗Rath Dr. Ludolf Colditz Kaufmann Louis Davignon, Kaufmann “ Gontard, Geheimer Kommerzien⸗Rath, Stadtrath Carl Robert Gruner, General⸗Konsul Albert Heinrich de Liagre, Kaufmann Adolph Lodde, Banquier Max Meyer, IJustiz⸗Rath Oscar Oehme, Stadtrath Hermann Schmidt.
Leipzig, den 12. April 1897. Der Aufsichtsrath 8— der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt.
C. A. Thieme, Vorsitzender.
14687] Artien-⸗Gesellschaft für Verzinkerei, und Eisenronstruction
vorm. Jacob Hilgers, Rheinbrohl.
Die Herren Aktionäre unferer Gesellschaft beehren wir uns, zu der am Mittwoch, den 12. Mai cr., Vormittags 11 ¼ Uhr, in unserm Geschäftslokale zu Rheinbrohl stattfindenden ordentlichen General⸗
versammlung hierdurch einzuladen. Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstandes über die Verhältnisse der Gesellschaft, ihren Vermögensstand und über den Betrieb im verflossenen Geschäfts⸗
jahre.
Bericht des Aufsichtsrathes, insbesondere über
die ifefung der Bilanz des abgelaufenen
Geschäftsjahres und des Vorschlags zur Ge⸗
winnvertheilung.
Genehmigung der Bilanz und Feststellung der zu vertheilenden Dividende. Beschlußfassung darüber, die 5 der Mit⸗ glieder des Aufsichtsrathes auf 5 zu belassen und keine Neu⸗ oder Ersatzwahl dieses Jahr vorzunehmen.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung theilzunehmen beabsichtigen, haben ihre Aktien gemäß §13 des Gesellschaftsstatuts mindestens eine Woche vorher zu hinterlegen.
Die Hinterlegung kann erfolgen: bei der Gesellschaft oder bei den Herren Sal. Oppenheim JIr. & Co. in Köln, wogegen sie Eintrittskarten empfangen. Rheinbrohl, den 13. April 1897. Actien⸗Gesellschaft für Verzinkerei und Eisenconstruction vorm. Jacob Hilgers, Rheinbrohl. Der Aufsichtsrath. [4685]
Deutsche Solvay⸗Werke
Artien-Gesellschaft Vernburg. Ich beehre mich, die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Sonnabend, den 8. Mai 1897, “ 9 Uhr, im Hotel Disch zu Köln stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst einzuladen. Tagesordnung: Jahresbericht. Bericht der Revisoren, Bilanz und Reingewinn. Ertheilung der Decharge für Vorstand und Aussichtsrath. Verwendung des Reingewinns. Neuwahl für ein statutgemäß ausscheidendes Aussichtsrathsmitglied. Wahl der Bücherrevisoren. Abänderung des Artikels 41 der Statuten, wie folgt: „Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar bis zum 31. Dezember; das Geschäftsjahr 1897 beginnt am 1. Februar 1897 und endigt am 31. Dezember 1897.“ ser Ausübung des Stimmrechts in der General⸗
versammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens am 5. Tage vor dem Ge⸗ neralversammlungstage bis Abends 6 Uhr entweder ihre Aktien oder Depotscheine der Reichs⸗ bant über diese Aktien bei folgenden Stellen deponiert aben: 1) bei den Kassen der Gesellschaft in Bern⸗ burg, Wyhlen und Saaralben, 2) bei Herren Solvay & Cie. in Brüssel, 3) bei Herren Brunner, Mond & Cie. in Northwich (England). ie von den vorbezeichneten Stellen ausgestellten ö“ welche die Zahl der deponierten Aktien und die durch dieselben vertretenen Stimmen nach⸗ weisen, dienen als Einlaß zur Generalversammlung. Bernburg, den 14. April 1897. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: E. Solvay. 8
4689 1u“ 8 88n auf den 20. d. Mts. einberufene General versammlung wird hiermit aufgehoben. Berlin, den 14. April 1897. Der Vorstand der
Berliner⸗Vörsen⸗Courier Aetien⸗Gesellschaft.
Levysohn.
[4688) “ Horster Ringosenziegelei, Horst⸗-Emscher.
Wir beehren uns hiermit die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den 7. Mai er., Nachmittags 4 Uhr, nach dem Geschäfts⸗ lokale des Bankhauses Gustav Hanau, Mülheim a. d. Ruhr eiazuladen.
Tagesorduung:
1) Bericht des Vorstandes und des Aufsichtsraths.
2) Beschlußfassung über die Bilanz.
3) Reuwahl für das ausscheidende Mitglied des
Aufsichtsraths. 9 Verwendung des Reingewinns. Die Aktien sind nach § 6 des Statuts mindestens drei Tage vor der Geueralversammlung bei dem Vorstand oder beim Bankhause Gust. Hanau, Mülheim Ruhr, zu hinterlegen.
Horst⸗Emscher. den 13. April 1897.
Der Vorstand.
Hanseatische Bau⸗Gesellschaft i. Lig.
Generalversammlung
Sonnabend, den 24. April 1897, Nachmittags 2 ½ Uhr,
im Saale Nr. 13 der Börsenhalle. Tagesordnung: —
1) Bericht der Liquidationskommission und des
Aufsichtsraths über das Geschäftsjahr 1896
unter Vorlage der revidierten Bilanz und der
8 818 Beschlußfassung über
die Decharge für die Liquidationskommission
und den Aufsichtsrath.
2) Neuwahl eines Rechnungs⸗Revisors.
Die nach Maßgabe der Statuten zu lösenden Eintrittskarten und Stimmzettel werden in den Tagen am 17., 20. und 21. April, Vormittags 9 — 12 Uhr, bei den Notaren Dr. Stockfleth, Dr. Bartels, Dr. Des Arts und Dr. von Sydow, große Bäckerstraße 13, gegen Vorzeigung der Aktien verabfolgt.
Die Herren Aktionäre können den Bericht der Liquidationskommission und des Aufsichtsrathes, die Bilanz und die Liquidations⸗Abrechnung vom 6 April d. J. an in unserem Bureau, Große Bleichen 16 II, entgegennehmen. Der Aufsichtsrath.
Die Liquidationskommission..
[1905]
8
[2619] Breslau⸗Warschauer Eiseubahn.
Die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Breslau⸗Warschauer Eisenbahn⸗Gesell⸗ schaft findet am 14. Mai d. Js., Nachm. 4 Uhr, im Saale der Breslauer Diskontobank in Breslau
statt.
Zur Verhandlung gelangen die unter 1, 3 und 4 im § 29 des Gesellschaftsstatuts gedachten Gegen⸗ stände. Zur Theilnahme an der Versammlung be⸗ rechtigt nur die rechtzeitige Hinterlegung der Aktien bei der Gesellschafts⸗Hauptkasse hierselbst oder die Beibringung von Hinterlegungsscheinen über die bei Staats⸗ oder Kommunalbehörden niedergelegten Aktien der Gesellschaft.
Die Hinterlegung der Aktien kann auch erfolgen:
in Breslau: 1) bei der Breslauer Diskonto⸗
bank,
2) bei den Herren Gebr. Gutten⸗ tag, Bankgeschäft,
1) bei den Herren Gebr. Gutten⸗ tag, Bankgeschäft, Neustädtische Kirchstraße 3,
2) bei den Heeer Born und Busse, Bankgeschäft, Behren⸗
straße 31.
Diese Hinterlegung muß hier bei der Gesell⸗ schafts⸗Hauptkasse 3 Tage vor der General⸗ versammlung, spätestens am 11. Mai d. J., Abeuds erfolgt sein, bei den auswärtigen Hinterlegungsstellen spätestens am 10. Mai d. J., Abends. Die Aktien sind getrennt nach Gattung unter genauer Angabe der Nummern mittels doppelten Verzeichnisses anzumelden, wozu Druck⸗ sorten vom Bureau abgegeben werden. Wegen Ver⸗ tretung der Aktionäre durch Bevollmächtigte wird auf die §§ 33 und 35 des Statuts verwiefen. Die gebeg beglaubigten Vollmachten sind spätestens einen Tag vor der Versammlung an das Bureau der Direktion hierselbst einzureichen.
Oels, den 6. April 1897.
Der Aufsichtsrath.
16922 C. & G. Müller Speisefettfabrik Actiengesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Donnerstag, den 20. Mai d. Js., Nachmittags 5 ½ Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft, Se Richardplatz 10, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage von Bilanz⸗ und Gewinn⸗ und Ver⸗ lust⸗Rechnung, sowie Geschäftsbericht pro 1896 durch den Vorstand.
2) Beschluß über Extheilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrath und über Ver⸗ theilung des Reingewinns.
Zur Ausübung des Stimmrechts sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens drei Tage vor der Generalversammlung, den Tag dieser nicht mitgerechnet, bei der Kasse der Gesellschaft Aktien oder Depotscheine der Reichsbank über die Aktien hinterlegen und den Nachweis darüber durch eine ihnen zu ertheilende ö“ führen.
Die Vorlagen können im Geschäftslokale der Ge⸗ sellschaft eingesehen werden. 6
Rixdorf, den 14. April 1897.
C. & G. Müller CSpeisefettfabrif Aecetiengesellschaft Carl Müller.
in Berlin:
[4681] 8 82 Kurhaus Palmenwald in Freudenstadt.
Die dritte ordentliche Generalversammlung wird am Montag, den 10. Mai 1897, Vor⸗ mittags 11 ½ Uhr, im Kurhaus Palmenwald in frürneihe ht abgehalten, wozu die Aktionäre hiemit reundlich eingeladen werden.
Zur Verhandlung kommen die in § 16 der Grundbestimmungen genannten Gegenstände. Geschäftsbericht und Bilanz werden den Aktionären deren Adressen uns bekannt sind, mit den Eintritts⸗ karten zur Generalversammlung zugesandt, können übrigens auch vor Beginn der letzteren gegen Vor⸗ zeigung der Aktien in Empfang genommen werden. Stuttgart, 12. April 1897. 1““ Der Aufsichtsrath.
[4635]
Activa.
Consum⸗Verein Antonienhütte, Aetien⸗ Bilauz für das Jahr 1896.
—
An Kassa⸗Konto. „ Effekten⸗Konto 1— „ Banquier⸗Konto.. „ Konto⸗Korrent⸗Konto „ Waaren⸗Konto.
4 588 10 71 238 — 5 985/72 162 217 23 96 900—
Immobilien⸗Konto.. 12 875,—
Utensilien⸗Konto ..
355 009 61
Vorstehende Bilanz nebst dazugehörigem Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto haben wir geprüft, mit den Büchern verglichen und übereinstimmend gefunden.
Antonienhütte, den 4. April 1897.
Die Revisoren: Glatschke. Kautzer.
Debet.
1 205 56]% Per Aktien⸗Kapital⸗Konto. Dispositionsfonds⸗Konto Reservefonds⸗Konto Hypotheken⸗Konto Kautions⸗Konto. Rabatt⸗Konto... 3 u1“ Tantièmen⸗Konto. 8 111 Dividenden⸗Konto Gewinn⸗ Verlust⸗Ko ento,
Gewinn⸗ und Berlust⸗Konto.
60 000 65 000 6 000 60 000 26 245 123 641
3 000
Morawetz. 8 Credit.
Koehly.
—
An . s⸗Unkosten⸗Konto .. mmobilien⸗Unterhaltungs⸗Konto Beleuchtungs⸗Konto . . . .... L* mmobilien⸗Konto, Abschreibung... Utensilien⸗Konto, Abschreibung Rabatt⸗Konto.. “ 1* ve84* Gewinn⸗ u. Verlust⸗Konto, Vortrag pr. 1897
2 2 2742 56611
43 Per Gewinn⸗ und Verlust⸗ 144 Konto, Vortrag pro ͤe““ 77 „ Waaren⸗Konto.. — Bäckerei⸗Produktions⸗ 55 ““ 5 389 16 Diskonto⸗Konto. . 11 100
2 860/ 50 202 446
98
Antouienhütte, den 24. März 1897. Koehly.
Z796 58
221796 58
Der Vorstand. Morawetz.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von MNeehtsanwälten. [4494]
In die Liste der bei dem unterzeichneten Ober⸗ Landesgericht zugelassenen Rechtsanwalte ist am 10. d. Mts. eingetragen der Rechtsanwalt Paul Mertins in Königsberg i. Pr. 1
Königsberg, den 12. April 1897. Königliches Ober⸗Landesgericht.
14675) Verein des Museums für deutsche Volkstrachten und Erzeugnisse
des Hausgewerbes.
Zu der am Sonntag, den 2. Mai ecr., Mittags 12 Uhr, im Hörsaal Klosterstr. 36 stattfindenden Generalversammlung werden die Mitglieder des Vereins ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Wahl des Vorstandes auf 2 Jahre.
2) Rechnungslegung. Geschäaͤftsbericht.
3) Besprechung einiger neuer Zuwendungen für das Museum durch die Herren Voß und Sökeland.
4) Rundgang durch das Museum.
Berlin, im April 1897.
Rudolf Virchow, Vorsitzender
[ĩ4495] Bekanntmachung.
Die Westpreußische Landschaft hat am Schlusse des Weihnachts⸗Termins 1896 an Pfandbriefen ausgefertigt und in Umlauf
. . 13 762 300 ℳ oe111““ Serie Emission A. 24 697 765 2 8 B. 86 118 900 . 16 791 200 1 531 000 18 700 „
Im Ganzen .144 781 565 ℳ
In den Fonds des Instituts befinden sich nach dem Abschlusse der General⸗Landschaftskasse vom 20. März 1897:
1) in dem Eigenthümlichen Fonds — ausschließlich des Werthes der zum Geschäftsbetrieb dienenden Grundstücke und Häuser sowie des Mobiliars von 555 976 ℳ und des Ausstattungs⸗Kapitals für die Westpreußische landschaftliche Darlehnskasse zu Danzig von 900 000 ℳ . . 5 192 462 ℳ 53 ₰
2) in dem Teleungs, Fonde 7 399 410 „ 55 „
3) in dem Sicherheits⸗Fonds 1 623 084 „ 86 „
4) in dem Zinsen⸗Fonds 125 050 05 „
im Ganzen /]. 14 340 007 ℳ 99 ₰
Diese Bestände sind bis auf 535 277 ℳ 99 ₰ in Westpreußischen bezw. Central⸗Pfandbriefen zins⸗ bar angelegt.
Marienwerder, am 1. April 1897.
Königl. Westpreußische Geueral⸗Lanbschafts⸗
v““ .
. 7% II. Serie % Zentral 0
[4677]
Hamburger Pferde Versicherungsbank in Hamburg, am Sonnabend, den 22. Mai d. J., Vormittags 11 Uhr, in dem Bureau der Bank ABC⸗-Straße 59, I.
Tagesordnung: 1) Erstattung des Jahresberichts pro 1896. 2) Vorlage der Abrechnung und Ertheilung der Decharge.
Hamburg, den 12. April 1897.
Der Aufsichtsrath. Die Direktion.
[4676]
Gewerken⸗Versammlung.
Die diesjährige Gewerkenversammlung unserer Grube findet am 3. Mai dieses Jahres, Vor⸗ mittags 10 Uhr, auf dem Kloster zu Hamersleben statt und werden hierzu unsere Herren Gewerken ein⸗ geladen.
84 ““
1) Bericht über das abgelaufene Betriebsjahr.
2) Vorlegung der Jahres⸗Rechnung der Grube und Briquetfabrik und des Revisionsprotokolls vom Jahre 1896, sowie Antrag auf Er⸗ theilung der Decharge.
3) Beschlußfassung über Neubau, interne An⸗ gelegenheiten der Gewerkschaft und Finanzielles.
Grube Vereinigte Friederike bei Hamersleben, den 14. April 1897. 8
Der Repräsentant: 8 R. Struve.
1gC87n „Iduna“
Lebens⸗Pensions⸗ u. Leibrenten⸗Versicherungs⸗ 1 Gesellschaft zu Halle g. d. S.
Hierdurch laden wir die Mitglieder unserer Ge⸗ sellschaft zu der diessüheigen ordentlichen General⸗ versammlung, welche am 1. Mai d. J., 12 Uhr Vormittags, in dem Saale des Hötels zur Stadt Hamburg, gr. Steinstraße Nr. 73, hierselbst, abgehalten werden wird.
In Betreff der Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung verweisen wir auf die Bestimmungen in § 18 des Statuts von 1894 resp. § 12 des Statuts von 1872 sowie § 16 der Statuten von 1863 und 1854.
Theilnehmende Mitglieder müssen mindestens 48 Stunden vor der Generalversammlung, also bis zum 29. April d. J., 12 Uhr Vor⸗ mittags, unter Nachweis ihrer Stimmberechtigung, welche auf Grand der betreffenden Versicherungs⸗ Police und der letzten Prämienquittung festgestellt wird, ihr Erscheinen bei der Direktion an⸗ gemeldet haben.
Bevollmächtigte stimmberechtigte Mitglieder haben der Direktion ebenfalls mindestens 48 Stunden vor der Geueralversammlung ihren Auftrag durch beglaubigte Vollmacht und die Stimm⸗ berechtigung ihres Faft ihhe ns durch Bescheinigung des betreffenden General⸗Agenten nachzuweisen.
Der Eintritt in das Versammlungslokal wird nur gegen Legitimationskarten gestattet.
Tagesordnung: 1 1) Jahresrechnung und Beschlußfassung über die zu ertheilende Entlastung. 2) Ergänzungswahl von zwei Mitgliedern für dden Verwaltungsrath. 1b
Vom 24. April d. J. ab wird jedem Mitgliede ein Exemplar der Bilanz und der Nachweisung der Einnahmen und Ausgaben auf Erfordern im Direk⸗ tionsbureau ausgehändigt.
Halle a. S., den 8. April 189ö7..
Der Verwaltungsrath
der Lebens⸗ Pensions⸗ und Leibrenten⸗ 6 Versicherungs⸗Gesellschaft Iduna zu Halle 2/S. von Voß, Vorsitzender. 5
Gesellschaft.
Passiva.
Generalversammlung
der
Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem be
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
2
Vierte
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Donnerstag, den 15. April
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschaf
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
lin auch durch die Lebern SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 90 A., 90 B. und 90 C. ausgegeben.
önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
ts⸗ onderen B.
Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrau latt unter dem Titel
8S 1897.
chsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
(Nr. 90 A.)
Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
1) Anmeldungen.
11 1.“
ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
e.
3. P. 8426. Ring aus Blattfedern. — La Pliante Company, New⸗York; Vertr.: Carl Prhir⸗ Heinrich Springmann u. Th. Stort,
erlin NW., Hindersinstr. 3. 3. 10. 96.
6. P. 8075. Vorrichtung zum Entschalen von Maische. — Firma Carl Pieper, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 28. 3. 96.
8. M. 12 101. Farbenhaut⸗Belag für Fuß⸗ boden⸗ oder Wand⸗Flächen. — Eugen Mlüller, Nürnberg, Sulzbacherstr. 2. 27. 8. 95.
10. Sch. 12 244. Stetig wirkende Ent⸗ wässerungsvorrichtung, insbesondere für Torf. — 8 ö Berlin NW., Charitéstr. 6.
11. H. 18 310. Schriftenordner. — Firma 182* Stuttgart, Kasernenstr. 61/63. 1
12. L. 10 823. Verfahren und Apparat zur Gewinnung von “ aus solches enthaltendem Wasser. — Jan Lankelma⸗Ja⸗ cobus Volkertzoon, Purmerend, Holland; Vertr.: Hermann Neuendorf, Berlin O., Madai⸗ straße 13. 31. 10. 96.
13. B. 20 120. Wasseerstandsanzeiger mit Schwimmer und elektrischer Bethätigung der Speisepumpe; Zus. z. Anm. B. 18 891. — Her⸗ mann Biermann, Breslau. 4. 1. 97.
13. G. 10 980. Dampfwasserableiter mit Aus⸗ dehnungsrohren. — William Tom Goold, Wallingford, Berkshire, Engl.; Vertr.: Arthur I Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
14. B. 19 474. Oberflächen⸗Kondensator mit “ — Balcke & Co., Bochum.
20. B. 20 164. Vorrichtung zum Erleichtern des Ein⸗ und Aussteigens an üüheen n. — Fe Sere Bauch, Breslau, Vincenzstr. 33.
20. D. 7754. Antriebsvorrichtung für elektrische Motorwagen. — Gustav Dupont u. Maxime Johannet, Paris, 113 Boulevard Menil⸗ montant; Vertr.: C.
17. 9. 96.
20. Sch. 9997. Steuereinrichtung für Ein⸗ kammer⸗Luftdruckbremsen; 3. Zus. z. Pat. 89 913. — Michael Schleifer, Berlin. 22. 1. 95.
20. V. 2678. Weichenbock mit Gegengewicht. — Gustave Vanneste, Brüssel; Vertr.: F. C. S1 u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80.
21. EG. 5086. Empfangsinstrument mit zwischen zwei Elektromagneten schwingendem Anker. — Electrice selector & Signal Co., New⸗ York, 45 Broadway, V. St. A.; Vertr.: Hugo 8 atatf. u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,
uisenstr. 25. 31. 8. 96.
21. P. 7844. Ellektrolytischer Stromrichtungs⸗ wähler und Umformer; Zus. z. Anm. P. 7915. — Charles Pollak, Frankfurt a. M., Mainzer Landstr. 253. 18. 6. 96.
24. G. 11 129. Brenner für flüssige Brenn⸗ stofe. — F. Grube, Hamburg⸗Eimsbüttel, Marktpl. 4. 4. 1. 97.
24. J. 4203. Zugregler. — Gustav Jaenichen, Leipzig⸗Volkmarsdorf, Kirchstr. 37. 11. 1. 97. 24. U. 1215. Zuführungsvorrichtung für Kohlenstaubfeuerungen. — Gustav Unger,
Magdeburg, Friesenstr. 10. 25. 2. 97.
26. A. 4813. Doppelanker für elektrische Gas⸗ fernzünder. — Aktien⸗Gesellschaft Schäffer & Walcker, Berlin. 20. 6. 96.
26. G. 10 619. Glühkörper, welcher mehrfach von der Flamme durchstrichen wird. — Emil v Köln⸗Nippes, Merheimerstr. 137.
29. B. 18 552. Maschine zum Brechen, Ent⸗ schälen und Schwingen von Ramie u. dgl. — Taylor Burrows, 188 Upper Kennington, u. Dick Edwards Radelyffe, 56 Gloucester Crescent, Regents Park, London, Engl.; Vertr.;
ugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., uisenstr. 25. 11. 1. 96.
29. M. 13 757. Verfahren zur Herstellung von langen Fäden aus Seidenraupen. — Adam Millar, 45 Montrose Street, Glasgow, Schott⸗ land; Vertr.: Georg Wohlfarth, Berlin SW., Friedrichstr. 213. 23. 2. 97.
29. Sch. 11 753. Zuführvorrichtung für Maschinen zur Bearbeitung von Flachs und ähn⸗ ichem Fasermaterial durch Brechen, Schwingen, Hecheln o. dal. — Elis Gustaf Adolf Schenson, Arbra, Schweden; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. 15. 7. 96.
31. F. 9259. Gießform zur Herstellung von ein⸗ oder mehrfeldrigen Accumulatoren⸗Rahmen. 29 ve E. Franke, Berlin SO0., Köpenicker⸗
3 straße 150/151. 24. 9. 96.
2. G. 9859. Verfahren zur Herstellung von Lürutverglasungen. — G. Groegor, Schweldnitz.
34.
arl Heinrich Knoop, Dresden.
Klasse.
34. S. 9641. Badewanne mit ebenen Grund⸗ flächen. J. Sandmann, Berlin, a. d. Stadt⸗ bahn 36. 23. 7. 96.
T. 5089. Maschine zum Reiben von Brot und anderem harten Gebäck. — Frl. Emma Taylor, San Francisco, V. St. A.; Vertr.: Carl Pataky, Berlin S., Prinzenstr 100. 24. 8. 96.
35. D. 7804. ubregelungsvorrichtung an Dampfaufzügen. — George Donkin, Newcastle⸗ upon⸗Tyne; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 23. 10. 96.
35. S. 9849. Sicherheitsfangvorrichtung für Förderkörbe. — C. Sebastian Smith, Shipley Colleries, Derby, Grfsch. Derby; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 23. 10. 96.
37. W. 12 206. Stegblech für Deckenkonstruk⸗ tionen. — Herm. Warnecke, Schildau, Bez. Halle. 30. 9. 96.
38. W. 11 590. Kopiermaschine mit selbst⸗ thätiger Schaltbewegung des Werkzeugrahmens. Wache, Breslau, Berlinerstr. 40.
42. B. 20 053. Baummeßkluppe mit ge⸗ sonderter Zäͤhlung der Stämme nach ihren Durch⸗ PE Buse, Braunschweig, Rebenstr. 13.
42. L. 10 830. Selbstverkäufer mit feststehen⸗ den Waarenkammern und absatzweise gedrehter — Carl Lautz, Leipzig, Hainstr. 5.
42. M. 13 336. Pneumatischer Fluthmesser. — Adolf Mensing, Berlin W., Kurfürstenstr. 99. 24. 10. 96.
44. A. 5027. Schmucknadel und Uhrhalter bzw. Uhrstütze — Louis⸗Frédéric Amez⸗Droz, Genf, Schweiz; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond xu. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. 16. 12. 96.
Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus Art. 3 u. 4 des Uebereinkommens zwischen dem Deutschen Reiche und der Schweiz, betreffend den gegenseitigen Patent⸗, Muster⸗ und Markenschutz (Reichsgesetzblatt de 1894, S. 511), auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 21. Juli 1896, welche am 30. November 1896 zur Eintragung des Patents geführt hat, in Anspruch.
45. L. 10 578. Apparat zum Füttern und Tränken der Bienen. — Ferd. Liedloff, Leipzig⸗ Eutritzsch. 27. 7. 96. 3
46. A. 5045. Mischventil. — ö schaft der Maschinenfabriken von Escher Wyß & Co., Zürich; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstraße 3. 28. 12. 96.
49. W. 11 833. Gesenkschlitten mit konkaver Gleitfläche für Schmiedemaschinen. — L. R. Winterhoff, Remscheid, Hermannstr. 1. 7. 5. 96.
51. B. 19 578. Flügel mit aus gebogenem Holze hergestellter Rundwand. — Ludwig Bösen⸗ dorfer, Wien I, Herrengasse 6; Vertr.: F. C. Iöö“ L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80.
52. E. 4774. Bonnaz⸗Näh⸗ und Stickmaschine mit selbstthätigem Musterapparat. — Reinhold Eder, Weißensee b. Berlin, Sedanstr. 18. 16. 12. 95.
54. K. 14 813. Verfahren zur Sicherung von Werthzeichenmarken und eine zur Ausführung dieses Verfahrens dienende Marke. — Paul Krause, Berlin S., Gitschinerstr. 80. 27. 1. 97.
54. R. 10 802. Verschluß für Briefumschläge u. dgl. — Selmar Reitzenbaum, Berlin C., Wallstr. 70/71. 4. 1. 97.
55. P. 8689. Eisenbahnstäuber für Lumpen o. dgl. für die Papierfabrikation. — Heinr. Pitzler, Birkesdorf b. Düren. 1. 2. 97.
57. P. 7898. Serien⸗Apparat mit rotierendem Cameraträger. — Heinrich Plump, Berlin, Potsdamerstr. 123 b. 7. 1. 96. 1
60. D. 7833. Achsenregler mit Vorrichtung zur Aenderung der Umlaufszahl während des Ganges. — C. Daevel, Kiel. 10. 11. 96.
63. A. 4931. Vorrichtung zur selbstthätigen Aenderung der Uebersetzung bei Fahrrädern, Motorwagen und dergleichen. — Edgar Arthur Afheroft, Newcommen Street, Maycroft, New⸗ castle, Neu Süd⸗Wales; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 2. 10. 96.
63. F. 9447. Durch Gegentreten zu bethätigende Bremse für Fahrräder. — Silas Fader, Van⸗ couver, Brit. Columbia, Canada; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 5. 11. 96.
63. H. 17 770. Fahrradsattel. — Jesse Thornton Hall u. Minor Thomas Jones, Chicago, V. St, A.; Vertr.: E. Schmatolla, Berlin W., Friedrichstr. 74. 14. 9. 96.
63. J. 4143. Tretkurbel mit bei wachsendem Widerstande zunehmender Länge. — Thomas Spencer James, Peckham, 172 Camden Grove, Grfsch. Surrey; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. 13. 11. 96.
63. L. 10 592. Vorrichtung zum Befestigen von aus hohlen oder vollen Bällen bestehenden Radreifen in der Felge. — Joseph Lindsay, Dublin, Innisfallen Parade; Vertr.: A. Mühle
u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 29. 7. 96.
63. N. 3923. Durch Anbringung einer Kufe am Lenkrade in einen Fahrradschlitten umwandel⸗
bares Fahrrad. — Frau Rosa von Nagy de Markovitz, geb. von Bauer, Budapest; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 8. 12. 96.
Klasse.
63. S. 9736. Befestigung des Anschlußschlauches an Luftpumpen für Luftradreifen. — Simonsen & Nielsen, Kopenhagen, Bredgade 32; Vertr.: G. Dedreux, München. 5. 9. 96.
63. T. 5149. Einrichtung zum Auffinden un⸗ dichter Stellen bei Luftreifen mit Längsschlitz für
ahrräder. — Henry Pattman Trueman, irmingham, Engl.; Vertr.: E. W. Berlin C., Alexanderstr. 36. . 10. 96.
64. S. 9758. Apparat zum Verkauf selbst⸗ thätig abgemessener Mengen einer Flüssigkeit. — 8 1 Berlin N., Zionskirchstr. 39.
68. D. 7989. Thürschließer mit gelenkig an der Thür angebrachtem Federgehäuse für pendelnde Thüren. — J Dossogue, 32 Courte Rue d'Argile, Antwerpen, Belgien; Vertr.: Carl F. Berlin NW., Luisenstr. 26.
68. W. 12 08 7. Rechts⸗ und Linksschloß mit symmetrisch zum Schlüsselloch angeordneten Schlüsselangriffen am Riegel. — Fz. Wilhelmi, Runkel, Lahn. 9. 11. 96.
69. K. 14 554. Befestigung für die Klingen von Messern, Gabeln u. dgl. — Fritz Kaeferle, Hannover. 12. 11. 96.
70. R. 10 708. Tintenlöscher. — Heinrich Ritter, Hümme. 25. 11. 96.
70. St. 4829. eichengeräth mit metallener Einfassung. — Robert Studte u. August Maurer, Braunschweig, Hintere Brüder⸗ straße 14. 11. 12. 96.
70. T. 5325. Ueberschuh für Rundschrift⸗ federn. — Otto Thiele u. Alfred Wagner, Tegel b. Berlin, Hauptstr. 16. 4. 3. 97.
72. K. 14 878. Auswechselbare Kolbenkappe. L. Krieghoff, Inh. d. F. Sempert & Krieghoff, Suhl i. Thür. 13. 2. 97.
72. P. 8556. Artillerie⸗Sprenggeschoß mit Brandladung. — Jean Perticari, Bukarest, Rumänien; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 30. 11. 96.
72. R. 9989. Vorrichtung zum Regeln der Feuergeschwindigkeit von selbstthätigen Feuer⸗ waffen. — Colombo Ricci, London SW., 28 Harwood Road, Walham Green; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. 23. 12. 95.
76. K. 14 588. Flortheiler. — Moritz Kutschera, Altenberg b. Iglau, Mähren; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. 8 “ Berlin NW., Hindersinstr. 3.
76. L. 11 063. Zuführungsvorrichtung für Maschinen zum Auflösen von Strickwaaren, Web⸗ waaren u. dgl. sowie zum Auflockern und Oeffnen von Fäden und Rohmaterialien. — Joseph Liebhold, Quedlinburg. 10. 12. 96.
80. B. 19 784. Heizvorrichtung für kontinuier⸗ liche Kammeröfen. — Otto Bock, Berlin NW., Holsteiner Ufer 7. 21. 10. 96.
80. W. 12 314. Verschluß für Zementrohr⸗ “ 8 Georg Wittmer, Ettlingen, Baden.
82. O. 2495. Rotierende Trockentrommel. — Thomas Telfer Oliver, Chicago, 2306 Indiana Ave; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann 8 h. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3.
85. T. 4960. Spülvorrichtung für Aborte mit bem essener Wassermenge; 2. Zus. z. Pat. 80 828. — Johann Ludwig Heinrich Tüngel, Hamburg, Königstr. 46. 18. 5. 96. 8
86. O. 2358. Schützenwechsel⸗Einrichtung für vierzellige Schützenkästen. — C. A. Roscher, Alt⸗ gersdorf b. Löbau i. S. 21. 9. 95.
89. B. 19 720. Doppelwandiges Koch⸗ oder Verdampfgefäß mit indirekter Beheizung. — Her⸗ mann Betche, Berlin S., Neue Roßstr. 1. 7. 10. 96.
89. Rohzucker. — Eugen Laugen’s Erben, Köln a. Rh. 5. 4. 94.
89. M. 13 123. Verfahren zum Ausschließen der Nachproduktarbeit bei der Rohzuckerfabrikatisn. — Alexander Mallickh, Znin, u. Karl Henke, Inowrazlaw. 11. 8. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
8 W. 12 285. Fassung von Schmucksteinen; Zus. z Pat. 85 823. Vom 14. 1. 97.
45. V. 2629. Rotierendes Hufmesser. Vom
14. 12. 96. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger“’“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagungen. 8
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗
Anzeiger“ an dem angegebenen Tage Seseeeageses
Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als ni t einget eten.
L. 8788. Verfahren zur Raffination von
Klasse.
12. C. 6067. Verfahren zur Deeg der Brenzcatechin-anhydro-acetsäure. Vom 27. 7. 96.
21. F. 7677. Elektrisches Mehrleiterkabel mit vergrößerter und gleichzeitig änderbarer Kapazität. Vom 26. 9. 95.
31. G. 10 625. Form zum Guß von Hart⸗ gußwalzen. Vom 5. 10. 96.
34. F. 8714. Fußmatte aus abwechselnd rechts gewundenen Drahtspiralen. Vom
80. Sch. 10 270. Verfahren zur Herstellung von Zement. Vom 6. 7. 96.
4) Uebertragungen. Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten ersonen übertragen. lasse
20. Nr. 92 191. Frau Pauline Bartram, geb. Scheiberlin, Berlin, Novalisstr. 12. Unter⸗ irdische Stromzuleitung für elektrische Bahnen mit Deckelkanal. Vom 17. 12. 95 ab.
23. Nr. 92 017. Gronewald & Stommel, Elberfeld. — Verfahren zur Herstellung fester benzinlöslicher Seifen. Vom 24. 7. 94 ab.
34. Nr. 88 749. Karl Bosch, Stuttgart, Tübingerstr. 12. — Vorrichtung zur Verhinderung des Auslaufens von Käse. Vom 26. 3. 96 ab.
38. Nr. 70 249. Terranova Industrie Freihung C. A. Kapferer & Schleuning, Freihung, Bayr. Oberf. — Hohle glockenförmige Unterlage für Nagelung. Vom 26. 4. 92 ab.
44. Nr. 83 718. Ittenbach & Cie., Köln. — Zündholzbehälter mit Vorrichtung zur Ent⸗ nahme und zum Entzünden der Hölzer. Vom 23. 3. 95 ab.
61. Nr. 79 923. Franz Scherrer, Herz L. F Leo Hanau u. Moritz Nathau,
ssen a. d. Ruhr. — Vorrichtung zur Rettung aus Feuersgefahr unter Benutzung der Fenster⸗ 58- Vom 28. 3. 94 ab.
61. .91 221. Franz Scherrer, Herz L. Hirschland, Leo Hanau u. Moritz Nathan, Essen a. d. Ruhr. — Vorrichtung zur Rettung aus Feuersgefahr unter Benutzung der Fenster⸗ flügel; Zus. z. Pat. 79 923. Vom 23. 7. 96 ab.
63. Nr. 76 710. Fairbanks Rim Ma- nufacturing Company Limited, Draycott b. Derby; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin NW., Luisenstr. 27/28. — Aus einzelnen Holzstreifen zusammengesetzter Radkranz für Fahr⸗ räder u. dgIl. Vom 16. 12. 93 ab.
78. Nr. 91 731. v. Auhaltische Spren stoff „Aktiengesellschaft, Wittenberg. — Waßerb cchter und schlagwettersicherer Ueber⸗ zug für Sprengpatronen. Vom 20. 6. 96 ab.
78. Nr. 92 173. Westfälisch⸗Anhaltische Sprengstoff⸗Aktiengesellschaft, Wittenberg. — Wasserdichter und schlagwettersicherer Ueberzug 2 ö“ Zus. z. Pat. 91 731. Vom
. 8. ab.
79. Nr. 88 173. The Baron Cigarette Machine Company Limited, London, 51 St. Mary Axe; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. — Zuführvor⸗ richtung für den Taback an Zigarettenmaschinen. Vom 26. 2. 96 ab.
80. Nr. 91 733. Ernst Thiele, Berlin, Leip⸗ zigerstr. 34. — Trockenverfahren für Steine, Thon⸗ waaren o. dgl. Vom 14. 2. 96 ab.
5) Löschungen. 86
a. r. Nichtzahlung der Gebühren
4: 71 505 75 388 78 991 90 768. 6: 73 789 79 343 88 546. 10: 50 601 63 412. 20: 82 209. 21: 83 554. 28: 71 821. 29: 57 516. 34: 83 176 85 398 87 304 87 703 88 814. 39: 81 514. 42: 82 384 90 661. 46: 76 187. 49: 72 119 77 001. 51: 75 959 86 831. 54: 82 557. 57: 61 806 71 350 72 373. 60: 81 601. 63: 88 261. 68: 82 988 87 864. 77: 89 995. 82: 82 686 82 758. 85: 75 538 77 152. 88: 70 423.
b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
22: 20 255 20 402. 30: 20 057.
6) Berichtigung.
Der Titel des laut Bekanntmachung vom 21. De⸗ zember 1896 unter Nr. 90 581 eingetragenen Patents der Fabrikanten Felder u. Beeck in Jülich lautet berichtigt: „Verfahren und Dorn zur Herstellung von Sprungfedern mit eckigen Enden.“
Berlin, den 15. April 1897.
Kaiserliches Patentamt.
von Huber. [4673]
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Für die Begriffsbestimmung des Wander⸗ lagers ist das Hinführen der Waaren an den Ver⸗ kaufsort ein unwesentlicher Nebenumstand. Das Entscheidende ist allein in dem Feilbieten der Waaren in einem vorübergehend benutzten Ver⸗ außerhalb des Wohnortes zu finden. U. R.⸗G. Strafsen. v. 11. Juni 1896 R.⸗G. Arch. Bd. 61. 2. 4.
2) Zum Begriffe der gewerblichen Nieder⸗ lassung gehört außer dem Besitze eines zu dauern⸗ dem Gebrauche eingerichteten, beständig oder doch in regelmäßiger Wiederkehr von dem Gewerbetreibenden zum Betriebe seines Gewerbes benutzten Lokals auch dessen ernstliche Absicht, in dem Lokal dauernd
ein Gewerbe zu betreiben. Dass. U. 8