eßenden Präklustvfrist bei dem Vorstande theiligten Aktieninhabern zur Verfügung gestellt ce
der Gesellschaft einzureichen resp. gegen zusammen⸗ gerichtlich deponiert werden. gelegte Aktien umzutaus⸗
1 Meuselwitz, am 27. April 1897. 8 . 8 Nach Ablauf dieser Präklusivfrist werden die auf Der Aufsichtsrath 8 8 die nicht eingereichten oder zur —ö der Braunkohlen⸗Abbau⸗Gesellschaft geeigneten Aktien entfallenden zusammengelegten Aktien edeus
bereits im Jahre 1882 abgeschlossenen Zusammen⸗ schli
legung derselben von ihren Inhabern bis jetzt theils
nicht aungemeldet, theils überhaupt nicht voll
eis eghit mefen. Akti den daher hierdurch e Inhaber so een werden daher hierdu
aufgefordert, weselche binnen einer mit
dem 31. Mai 1897
Braunkohlen⸗Abbau Gesellschaft
Friedensgrube. Einzelne der von der Braunkohlen⸗Abbau⸗Gesell⸗ chaft Friedensgrube — älteren Stamm⸗ ktien und Prioritäts⸗Stamm⸗Aktien sind zu der
——⸗———C—C CV—X —— ———————y——— 72 100.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ etesgtscer abees Prcncnchgesnened Bekanntmachung ————
In der Generalversammlung vom 18. März 1897 2) Ersatzwahl für ein statut ä 8 Von der Firma M. A. von Rothschild 4& 5 “ Genossenschaften. . ofürt “ doßsh.n ugscecnen Söhne hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung ist mit mehr als drei Vierthellen ver abg⸗gebenen Keine.
Stimmen die Herab des St des Aufsichtsrathes (§ 21). von ℳ 64 000 000 Obligationen der 4 % Seeeesnen 82 183885 2eissele nale ³) Pablrder Rosfions ommission (8 18) und een ertasse esn der .lc. Die Gläubiger der Gesellschaft werden nme ew ü 5 8 * 8 ee lgung 8 d Renager on für dieselbe. ben Handel und zur Rotierung an der hiefigen fordert, sich bei derselben bezw. bei ihrem Geschäfts⸗
und führer, Herrn Grafen von Schwerin auf Löwitz 8 örse eingereicht worden. . Allgemeine Deutsche Versicherungs⸗ Fraukfurt a. M., den 27. April 1897. Pe
grube. anderweit begeben und die Erlöse hierfür den be⸗ Hase.
Anzeiger. Berlin, Donnerstag, den 29. April 1897
8 Seweasas Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel u“
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. Gnr. 1004)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ SeeE. beträgt 1 ℳ 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰4. — Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Mariawerth bei Ferdinandshof, den 23. April 1897. ariawert
8) Niederlassung ꝛc. von
Rechtsanwälten.
[7682 ) Bekanntmachung. 8
helassenan Rechtsanwalte ist unter Nr. 14
erige Gerichts⸗Assessor Josef Sachs zu Breslau
eingetragen worden. .“ 8 Breslau, den 26. April 1897. 8 Königliches Landgericht.
s768
eichmann in Zwickau.
Glauchau, am 27. April 1897.
Kammer für Handelssachen
Königlichen Amtsgerichte daselbst
Der Vorsitzende: Kantzler.
[7686
albe a. S. eingetragen worden. Kalbe a. S., den 26. April 1897. 8 Königliches Amtsgericht.
[768⁴] “ 8. Der Rechtsanwalt Franz Breuer, he zu n die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechts⸗
Bonn, jetzt in Königswinter wohnend, ist
anwalte eingetragen worden. önigswinter, den 23. April 1897. Königliches Amtsgericht.
[7682] In die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ geficfte zugelassenen Rechtsanwalte ist der “ ssessor Ernst Friedrich Adam Hofinger in Leipzig eingetragen worden. Peipotn. den 23. April 1897. Königliches Landgericht. Dr. Hagen.
[76872 8 8
In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts⸗ Ferncg. zugelassenen Rechtsanwalte ist heute der
echtsanwalt Friedrich August Teichmann mit dem Wohnsitze in Zwickau eingetragen worden.
Zwickau, am 24. April 1897.
8 Koönigliches Amtsgericht. ichter.
[76831 Bekanntmachung.
Die Eintragung des K. Advokaten Georg Körb⸗ ling in der Anwaltsliste des K. Landgerichts Strau⸗ bing wurde wegen dessen eingetretenen Todes
gelöscht. Müller, Landgerichts⸗Präsident. — o·.·“
9) Bank⸗ Ausweise.
8.“ Uebersicht
Bayerischen Notenbank vom 23. April 1897.
Activa. ℳ e““ 30 235 000 Bestand an Reichskassenscheinen. 51 000 Noten anderer Banken 1 945 000 Wechfen .. 49 778 000 Lombard⸗Forderungen 2 612 000 “; 66 000 sonstigen Aktiven.. 1 429 000 Passiva. Das Grundkapitetll . 77 500 000 Der Reservefonds .72 031 000 Der Betrag der umlaufenden Noten 64 210 000
Die 8898 täglich fälligen Ver⸗
bhiblichtetten.. .9 615 000 Die an eine Kündigungsfrist gebundenen ͤͤaeönö.—“ — Die sonstigen Passirn“u . 2 760 000
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechsenl ℳ 2 083 183.17. München, den 26. April 1897.
Batzerische Notenbank. Die Direktion.
machungen. [7779]
Gemäß § 9 unserer Statuten soll die diesjährige ordentliche Generalversammlung Dienstag, den 25. Mai d. J., Nachmittags 6 Uhr, in 2 Etablissement, Theaterplatz 2, in Dresden, immer Nr. 3, stattfinden. Tagesordnung: 1) Vortrag des Jahresberichtes und des Rech⸗
von Teichman und
Gesellschast „Schutz und Trutz“
(Sterbekasse). Der Aufsichtsrath. ogischen, Vorsitzender.
Die KRommission für Bulassung von Werthpapieren an der Börse zu Franksfurt a. M.
h Moorkultur⸗Gesellschaft mit beschränkter
Haftung. Der Geschäftsführer: Graf von Schwerin⸗Löwitz.
In die Liste der bei dem hiesigen öe zu⸗ der bis⸗
A. Activa.
Bilanz am 31. Dezember 1896.
B. Passiva.
1) Wechsel der Aktionäre oder Garanten ... 2) Grundbesitz: Geschäftshaus in Schwerin
In die hiesige Anwaltsliste ist unter Nr. 68 ein⸗ worden: Rechtsanwalt Friedrich August
b. Pfandbriefe 1
d. Sonstige Werthpapiere 6) Darlehne auf Policen . . . . . . . 7) Kautions⸗Darlehne an versicherte Beamte 8) Reichsbankmäßige Wechsel .. .. 8 Fruthaben b “ ha. sensthaft 3 aben bei anderen Versicherungsgese en Rückständige Zinsen .. 8 1 Ausstände bei Agenten... “ 13) Gestundete Prämien .. 1“ Baare Kasse . . .. Inventar und Drucksachen Abschreibung. .. 16) Sonstige Aktiva: a. Diverse Werthe ...
In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts⸗ ericht zugelassenen Rechtsanwalte ist heute unter r. 3 der Rechtsanwalt Hesse mit dem Wohnorte
A. Einnahme.
ℳ 66 159,23 bschreibuun. „ 2159,23
eeschäftshaus in Berlin, Zimmerstraße 21. N11X““ aarlehne auf Werthpapiere: 5) Werthpapiere:
a. Staatspapiere
Kommunalpapiere
3) Spezial⸗Reserven: 714 000
* . . . *
„Reisekosten, Organifations⸗ und 11“
14 549 375 8 Kautions⸗Darle
4) Schaden⸗Reserve 8 6) Prämien⸗Reserve:
529 405
80 200
408 565 172 811 191 987 147 966 666 314
6 000
* . 82
Jö1I1I18“” 9 Baar⸗Kautionen. 10) Sonstige Passiva:
c. Vorausbezahlte
werthe
11) Ueberschuß.
18 713 777
1) Aktien⸗ oder Garantie⸗Kapital 2) Kapital⸗Reservefonds.
8 a. Spezialfonds für Seegefahr. .. b. E-b-“
ns⸗Amortisations⸗Konto.
r Erlebensfall für Todesfallversicherungen ...
„ Erlebensfallversicherungen .. 1 163 645 „ Leibrentenversicherungen . . .
Sterbekassenversicherungen ... „ Spezialreserve Taf. VI u. VII . . 7) Gewinn⸗Reserven der Versicherten: a. für Todesfallversicherungen zurückgestellt (durch Gewinn aus 1896 erhöht um
5) Prämien⸗Ueberträge fü
uau “ b. für Erlebensfallver (durch Gewinn aus 1896 erhöht um
au ü“ für Sterbekassenversicherungen zurückgestellt (durch Gewinn aus 1896 erhöht um
ö1“ 8) Guthaben anderer Versicherungsanstalten bezw.
a. Bei der Bank belassene Dividende (§ 34 des Statuts) . 1““ b. Vorzutragende Agenturprovisionen.... Präm 16“
d. Zurückgestellte Leibrenten .. .
e. Nicht abgehobene reservierte Rückkaufs⸗
1. Vorausbezahlte Darlehne E““ 229 1 g. Vorausbezahlte Hypothekenzinsen..
3 ℳ 1 047 750
. 8 .
82
Garantiefonds..
12 584 465 509 718
1 977 205 22 830
3 309 01 115 097 529
ℳ 514 426,44 .. „ 2 303 599,49) sicherungen zurückgestellt
ℳ 5 694,966] . „ 43 992,55)
ℳ 760,36 2 291,57)]
2 * . . . . .
42 584 17 886/42 17 538004
656 95
13 094 25
* * . . .
98 460 520 881 76
18 713 777 39 Ausgabe.
647048
1) Ueberträge aus dem Vorjahre: sir eösgahen 1
11“ für Spezialreferve (Taf. VI
b. Prämien⸗Ueberträge für Erlebensfall.. . c. eE14“ d. Aus 1893 nicht abgehobene Leibrenten... e. Gewinn⸗Reserve der mit Dividenden⸗Anspruch
f. Sonstige Reserven:
2) Prämien⸗Einnahme: a. für Kapitalversicherungen auf den Todesfall. b. für “ cherungen auf den Erlebens⸗
A““ c. für Rentenversicherungen.. .. .. d. für sonstige Versicherungen (Sterbekassen⸗
“ 3 1 . Misebeerträge.. Kursgewinn aus verkauften Effekten Vergütung der Rückversicherer.. Sonstige Einnahmen:
Provisionen
r Todesfallversicherungen ℳ 11 023 705,80 r Erlebensfallversiche⸗ 8 420 471,28
E11““ ür Leibrentenversicherungen „ 1 763 046,78 19 767,03
ür Sterbekassenversiche⸗ 2 163,76
h“
13 229 154
Versicherten..
a. Kapital⸗Reservoe ℳ 1 047 750,10 5. Reservewerth b. Rück⸗ vers.⸗Ges. Ende 1896 „ 172 811,37
2 159 478
1 220 561
32 ℳ
a. gezahlt
rungen: a. gezahlt
a. gezahlt
36 677 he6A66
45 8 Renten:
a. gezahlt
a. Faahlt 16 691 117 kxge
versichseümhen) 66
2 913 242
90 589 387 059
5 841 a. gezahlk. . . .
darunter Prämien für übernommene Rückversicherung — ℳ
3 396 733 b. zurückgestellt.
Agenturprovisionen
720 559 — Verwaltungskosten
720 559
H“
Mecklenburgis 8 Aug. Kirchner. Die Uebereinstimmung des vorstehenden Gewinn⸗ und
Abschreibungen:
Kursverluste Valuten..
rämien⸗Reserve:
12) Sonstige Reserven:
14) mensianen “
20 815 811
che Lebens⸗Versicherungs⸗ und Spar⸗Bank. gpd
Burgmann. Lindemann.
1) Schäden aus den Vorjahren:
5. zurückgestellt. 8116“
2) Schäden im Rechnungsjahre: a. durch Sterbefa e bei Todesfallversiche⸗
6 gFamm t ö16 — b. für Kapitalien auf den Erlebensfall: I
W646*“
d. sonstige fällig gewordene Versicherungen: terbekassenvers., Tafel V er v 5 zu ckgestellt . . . .... Ausgaben f. vorzeitig aufgelöste Versicherungen: a. zurückgekaufte Todesfallversicherungen. b. umgewandelte Todesfallversicherungen. c. zurückgekaufte Erlebensfallversicherungen d. zurückgekaufte Sterbekassenversicherungen
Dividenden an Versicherte:
Rückversicherungsprämien
a. auf Immobilien⸗Konto... d. c. als Verlust bei einer Generalagentur .
anf verkaufte Effekten und Primsen Uelerteäa auf Erlebensfall 1
für Todesfallversicherungen.. „ Erlebensfallversicherungen ... „ Leibrentenversicherungen.... „ 65— cherungen . . . „ Spezial⸗Reserve (Taf. VI u. VII)
a. 8 “ b. Reservewerth bei Rückvers.⸗Ges. Ende 1895
V 13) Sonstige Ausgaben: 57
ℳ 3₰
674 865 29 1 000—
1““ “ 8* .
218 613 31
127 663 ¾
u““ 1 .421 405
“ 1 789 173 2 210 578
— 55 029 1 sN2247 764 . — b55 436
12 584 465 509 718
1 977 205 22 830
3 309
1 047 750 139 255
2 * *. ⁴ 0
1 187 005
1 780 520 881 76
20 815 811
K. Köpcke. Verlust⸗Kontos und der Bilanz mit den Bankbü⸗ wird bestätigt. Die Revisions⸗Deputation des VBerwaltungsratho. 1h
der Roßhaare
25. B. 19 199.
25. B.
ausgegeben.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
eschützt.
lasse. 8
4. H. 18 446. Glühlampe für flüssige Brenn⸗ stoffe. — Oskar Helfft, Berlin, Markgrafen⸗ straße 100. 5. 1. 97.
4. L. 10 687. Hebevorrichtung für die Brenner⸗ alerie von Lampen. — Paul Lucas, Berlin W., Mansteinstr. . 5. 9 96.
8. B. 20 193. Vorrichtung zum Trocknen konisch gewebter bzw. geflochtener Bänder. — Carl Bengel, Barmen. 19. 1. 97.
G. 11 559. Verfahren zur Herstellung melierter Gewebe; Zus. z. Pat. 89 037.— Henry Giesler, Molsheim i. Els. 5. 12. 96.
. P. 8247. Breitbleichverfahren für vegeta⸗
bilische Gewebe mittels Laugenverdampfung. — Firma Carl Pieper, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 17. 6. 96.
S. 9630. Verfahren zum Ersparen von Indigo beim Färben von Wolle in der Indigo⸗ küpe. — V. H. Soxhlet, Berlin 80., Skalitzer⸗ straße 20. 17. 7. 96. .
sS. Sch. 12 216. Gespinnst⸗Färbevorrichtung;
Zus. z. Pat. 91 340. — Fr. Scharmann, Bocholt i. W. 6. 1. 97.
8. Sch. 12 288. Verfahren zur Herstellung von Steifeinlagen für Kragen u. s. w. mit direkt auf⸗ oder eingewebten Annähstreifen. — Friedrich Schürmann, Barmen, Wichlinghauser Markt⸗ straße 4. 1. 2. 97. 1
8. . 12 451. Verfahren und Maschine zum Mangeln und Ausschlagen geschlichteter Garnsträhne. — Firma C. H. Weisbach, Chemnitz. 22. 12. 96.
8. W. 12 610. Verfahren zum Stumpfmachen
bei Roßhaarstoffen. — Fritz Winkler, Töppendorf b. Strehlen. 16. 2. 97.
13. K. 14 390. Absperrventil mit Wasser⸗ abscheidung für Dampfleitungen. — G. Kaehren, Köln a. Rh. 14.9. 96.
14. R. 10 749. Drehschieber⸗Umsteuerung für Kraftmaschinen. — Carl Richter, Rumburg, Böhmen, Töpfergasse 19; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 12. 12. 96.
17. W. 12 606. Regelungsgefäß für die Sätti⸗ gung und Reinigung der vom Gefrierer kommen⸗ den Salzsole. — Balduin Weißer, Basel, Clarastr. 48; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW.,
Frrriedrichstr. 138. 15. 2. 97.
19. B. 17 976. Eine Hochbahneinrichtung für mit Ballons verbundene Fahrzeuge. — Eduard Bock, Bangkok, Siam; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 7. 8. 95.
21. H. 18 109. Kohlenelektrode mit vielfachen
Stromableitern aus Kupfer. — Carl W. Hertel, Berlin C., Neue Grünstr. 27. 15. 12. 96. 21. L. 10 904. Zeitmesser für Telephon⸗
S — Heinrich Lechner, Schweinfurt.
21. M. 12 215. Verfahren und Apparat zur Erzeugung elektrischen Lichtes. — Daniel Me. Farlon Moore, Newark, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 15. 10. 95.
21. St. 4206. Vielfachumschalter mit horizontal liegenden Klinkentafeln. — R. Stock & Co., Berlin 80., Zeughofstr. 6/7. 13. 4. 95.
24. H. 18 283. Funkenfänger. — Carl Heine, Breslau, Schillerstr. 12. 3. 2. 97.
Verfahren und Maschine zur
Fr ats von Ränderwaare mit Futter. —
avid C. Bellis, 520 Morris Avenue, Eliza⸗ beth, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: Richard
Lüders, Görlitz. 8. 6. 96.
19 819. Doppelzungenadel⸗ Strick⸗ maschine zur Herstellung regulärer und ge⸗ musterter Links⸗ und Linkswaare, sowie einseitig 8 — Wilhelm Bach, Apolda.
25. T. 5266. Vorrichtung für französische Rundwirkstühle zur Herstellung von Preßmu tern. — C. Terrot, Cannstatt, Württ. 22. 1. 97.
8. H. 17 782. Maschine zur Bearbeitung von Häuten u. dgl. — Joseph Hall, Leeds, Engl.; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. 18. 9. 96.
29. S. 9092. Maschine zur Abscheidung und
Bearbeitung von Pflanzenfasern. — Sydney Shorter u. Samuel Stanbridge, London, Engl.; Vertr. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 25. 11. 95.
8 30. M. 13 308. Gasdichter Verschluß für
Zerstäuber und Spritzen. — Paul Menz, Char⸗ lottenburg, Englischestr. 23. 13. 10. 96.
4. F. 8864. Spiritus⸗Bügeleisen; Zus. z. pat. 89372. — Josef Oechsner, Ochsenfurt.
— 34. F. 9168. Einstellbare Fenster⸗Jalousie. —
Robert Friedrich, Werdau i. S., Bahnhofstr. 4. 19. 6. 96
34. L. 10 917. Halter für Zeitungen mit Umschlag. — W. Leopold, Stuttgart, Herzogs⸗ straße 15. 5. 12. 96.
Klasse.
35. H. 17 850. Sicherheitskurbel mit zwang⸗ inhg Senken der Last. — H. Horn, Trier a. Mosel, Bollwerkstr. 6. 9. 10. 96.
35. M. 13 162. Antrieb eines Sicherheits⸗ tenfenzeigers und Signalapparates für Förder⸗ maschinen. — Maschinenfabrik von C. Kul⸗ . & Marienhütte b. Saarau i. Schl.
37. S. 9943. Dachfalzziegel. — Wilh. See⸗ mann, Demmin. 3. 12. 96.
37. T. 4936. Eisengerippe für Dacheindeckung. — Wilh. Tillmanns'sche Wellblechfabrik u. Verzinkerei, Remscheid. 30. 4. 96.
38. A. 4681. Maschine zum Beschneiden der Felgenenden für Holzräder. — Horace Alvord, Painesoille, Grfsch. Lake, Staat Ohio, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 17. 3. 96.
39. R. 10 619. Verfahren zur Herstellung dünnwandiger Hohlkörper aus Celluloid ohne Naht. — Rheinische Gummi⸗ und Celluloid⸗ Mannheim, Neckarau⸗Mannheim.
42. Sch. 12 428. Selbstverkäufer mit dreh⸗ barem Münzenzylinder. — Heinr. Schenk &
44. H. 17 901. Feuerzeug, bei welchem das durch eine Zündvorrichtung angesteckte Streichholz nach Gebrauch selbstthätig entfernt wird. — Alfred Heerde, Gartenstr. 42, u. Max Heinrich, Gräbschnerstr. 91, Breslau. 24. 10. 96.
44. St. 4580. Sicherheitsnadelartiger Stulpen⸗ halter. — Karl Steinbacher, München, Augusten⸗ straße 51. 12. 5. 96. 1
45. D. 7899. Bodenbearbeitungsmaschine mit um schrägstehende Achsen sich drehenden Werk⸗ zeugen. — T. A. Darby u. S. C. Darby,
leshey, Grfsch. Essex, Engl.; Vertr.: Carl östel, Berlin SW., Friedrichstr. 48. 11. 12. 96.
45. F. 8906. Häckselmaschine. — Fr. W. Feddern, Sande b. Bergedorf. 4. 3. 96.
45. T. 4817. Kartoffellegmaschine. — Karl Thomann, Halle a. S., Lessingstr. 35. 8. 2. 96.
46. B. 20 286. Alarmvorrichtung für Gas⸗ kraftmaschinen. — Heinrich Boldt, Berlin S0., Wienerstr. 7. 8. 2. 97.
47. B. 19 983. Schieber mit wälzendem Ver⸗ schlußstück. — Berlin⸗Anhaltische Maschinen⸗ bau⸗Aktien⸗Gesellschaft, Berlin W., Leipziger⸗ straße 19. 2. 12. 96.
47. K. 14 416. Sicherung für Schrauben an Schienenverbindungsschuhen gegen unbefugtes Lösen. — Paul Keller, Emilienstr. 18, u. Oscar Förster, Albertstr. 13, Zwickau i. S. 19. 9. 96.
47. K. 14 725. Kugelgelenk für Rohrverbin⸗ dungen mit Abdichtung durch Schmierstoff. — 1“ Berlin 80., Köpenickerstr. 113.
47. M. 13 320. Feee Ringventil. — Ehrhardt & Sehmer, leifmüͤhle, Post Saarbrücken. 17. 10. 96.
49. B. 19 692. Verfahren zur Herstellung längsgeschweißter konischer bzw. beliebig ge⸗ formter langer Rohre und Hohlkörper. — Emil Bock, Duisburg, Grünstr. 27. 30. 9. 96.
49. D. 7328. Verladevorrichtung für heiße Luppen. — Aug. Delattre & Co. u. Jean
artmann, Ferrière la Grande; Vertr.: F. . Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 1. 2. 96.
49. E. 5091. Drehbare, ein⸗ oder mehrtheilige Löthpfanne. — Elkington & Co. Ltd. u. H. Th. Fellows, Acock's⸗Green; Vertr.: F. C. I 8 L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80.
49. M. 13 438. Verfahren zur Herstellun von Accumulatorenplatten. — Dr. Wilb. Majert, Grünau. 27. 11. 96.
49. N. 3864. Maschine zur Herstellung kleinerer Blechgegenstände durch aufeinander folgendes Stanzen, Biegen u. s. w. — Gebrüder Nevoigt, Reichenbrand b. Chemnitz. 29. 8. 95.
51. L. 10 847. Doppelflügel mit gemeinsamem Resonanzboden. — Gustave Frantz Lyon, Paris Rue de Rochechonart 22; Vertr.: Carl Heinri Knoop, Dresden. 7. 11. 96.
51. W. 12497. Vorrichtung zum selbstthätigen Zurückrollen des Notenblattes in die spielbereite Lage bei Orchestrions u. dgIl. —- Ambros Weisser vorm. Hub. Blessing, Unterkirnach, Bad. Schwarzwald. 14. 1. 97.
52. St. 4857. Schiffchenantrieb für Zweinadel⸗ Kurbel⸗Näh⸗ und Stickmaschinen. — G. Stein, Berlin O., Blumenstr. 24. 12. 1. 97.
60. C. 6526. Bremsregler mit stetig wachsen⸗ den Bremsflächen. — Montagu William Consett, 58 Sloane Street, London, Grfsch. Middl., Engl.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ mann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 19. 12. 96.
64. L. 10 456. Gefäß⸗Verschluß. — L. Lams, Oberbronn, Elsaß. 6. 6. 96. 8 64. M. 13 564. Kühlvorrichtung für Flüssig⸗ keiten in Fässern o. dgl. — Heinrich Marx⸗ Schiltigheim i. Els. 30. 12. 96. 1
64. M. 13 612. Frpenenste c für Krüge, Flaschen oder andere Gefäße. — Edward Alexander Matthias, Liverpool, u. William 85 arrison, Manchester, Engl.; Vertr.:
arl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 15. 1. 97. 68. A. 4985. Sicherheitsschloß; Zus. z. Anm.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 100 A. und 100 B.
A. 4754. — S. J. Arnheim, Berlin N., Bad⸗ straße 40/41. 13. 11. 96.
Klasse.
68. A. 5157. Sicherheitsschloß; 2. Zus. z. Anm. A. 4754. — S. J. Arnheim, Berlin N., Bad⸗ straße 40/41. 18. 1. 97.
70. F. 9432. Schulwandtafel. — Gottfried Glasmachers, Essen a. d. Ruhr. 28. 10. 96.
71. C. 6263. Leistenstütze für Leistenmaschinen. — Consolidateũ Hand MHMethod Lasting-Machine Company, Nashua, New⸗Hampfhire, V. St. A.; Vertr.: F. C. Fesg hh L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80.
71. D. 7925. Vorrichtung zur Herstellung von Stoßkappen für Schuhwerk. — Dreschfeld &. Halberstadt, Offenbach a. M. 21. 12. 96.
73. E. 4856. Seil für Transmissionen und andere technische Zwecke. — Anton Engelmann, Hannover, Cellerstraße 145. 27. 2. 96.
77. N. 10 944. Sprunggeräth. — Ernst Röhmer, Suhl i. Th. 26. 2. 97.,
zur Herstellung Pat. 88 117. —
78. W. 11 346. Verfahren von Zündschnüren; 5. Zus. z.
Firma Westfälisch⸗Anhaltische Sprengstoff⸗ Aktien⸗Gesellschaft, Wittenberg. 8. 11. 95. 80. C. 6558. Vorrichtung zum Einfetten der rotierenden Formwalzen von Falzziegelpressen. — Heinrich Cron, Neustadt a. Haardt. 8. 1. 97.
80. N. 3993. Mörtelmischvorrichtung für Kalk⸗ Sandmörtel. — Leopold Ignatz Nagy, Buda⸗ pest; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 13. 2. 97.
85. W. 11 408. Spülvorrichtung für Aborte. — Friedrich Wangelin, Dresden. 30. 11. 95.
86. K. 13 832. Abwechselnd mit Hochfach und Tieffach arbeitende Jacquardmaschine; Zus. z. Pat. 91 005. — Kunstweberei Claviez & Co., G. m. b. H., Leipzig. 26. 3. 96.
89. S. 10 107. Mundstück für Kolben⸗ und Schneckenpressen. — Sudenburger Maschinen⸗ fabrik und Eisengießerei A. G., Magde⸗ burg⸗Sudenburg. 13. 2. 97.
2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher
zurückgenommen.
Klasse.
49. N. 3559. Maschine zur Herstellung kleinerer Blechgegenstände durch auf einander folgendes Stanzen, Biegen u. s. w.; Zus. z. Anm. N. 3376. Vom 9. 7. 96.
b. Wegen e der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
8. L. 10 489. Vorrichtung zum Geraderichten
des Schusses von Webwaaren. Vom 28. 1. 97.
9. M. 13 206. Bürste. Vom 28. 1. 97.
68. St. 4761. Verschluß für Drehfenster mit 88 “ drehbaren Flügeln. Vom
70. H. 17 698. Kopierpresse mit durch Spiral⸗ gangscheibe bewegten Preßkeilen. Vom 18. 1. 97. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht einge⸗
treten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im ‚RNeichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist S Paen versagt. Die Wirkungen 9 “ Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
21. W. 11 203. Einrichtung zum Anzeigen des Besetztseins von Leitungen in Fernsprechämtern. Vom 4. 5. 96.
49. L. 9857. Verfahren zum Walzen von Röhren mit größerem Außendurchmesser als der des hohlen Rohrwerkstückes. Vom 27. 4. 96.
4) Uebertragungen. Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten eesonen übertragen. lasse.
7. 86 445. Peter Langen Sohn, Duis⸗ burg. — Drahtglühtopf. Vom 11. 10. 95 ab. 24. 88 564. Sociéété Anonyme pour l'exploitation des appareils écono- miques à gas Systeme Schoonjans, e. 32 Avenue de la Couronne; Vertr.: Dr. W. Häberlein, Berlin NW., ges 7. — Gas⸗ heizapparat mit Vorwärmung der Verbrennungs⸗
luft. Vom 14. 12. 95 ab.
32. 74 401. George Rudolph Otto Westen⸗ darp, Hamburg. Verfahren zur Herstellung einfarbiger und mehrfarbiger Belagplatten für dekorative Zwecke. Vom 27. 10. 91 ab.
34. 88 742. Deutsche Patent⸗Gesellschaft mit beschräukter Haftung, Berlin, Friedrich⸗ straße 187. — Stiefelknecht. Vom 3. 3. 96 ab.
42. 91 680. Rochester Cash Register Company, Rochester, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: 1.8 Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank⸗
— Kontrolkasse mit durch Tasten
Vom 27. 11. 95 ab.
64. 92 682. Bier⸗Siphon⸗Actien⸗Gesell⸗ schaft, Cassel, Akazienweg 11. — Bierkrug. Vom 24. 8. 94 ab.
85. 83871. S. E. Erieson, Stockholm Vertr.: Dr. W. Häberlein, Berlin NW., Karl⸗; “ 8 Hahn mit Doppelverschluß. Vom 8e ab.
furt a. M. bewegten Füeee
5) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 1: 78 637. 3: 86 272. 6: 79 785. 7: 34 012. 8: 55 168 80 432 83 822 90 698. 12: 44 109 87 275 89 963 90 207 90 652. 13: 36 108 48 544 73 275. 14: 27 628 32 394 78 118. 15: 52 852. 20: 82 022 87 151 88 729. 21: 81 548. 23: 55 052 77 831. 26: 73 978 87 025. 30: 88 515. 34:ü 74 213 75 845 89 369. 35: 75 440 76 632 83 258. 37: 81 227. 40: 73 582 76 288 85 239. 42: 55 633 62 669 70 449 73 883 75 011 78 619 80 009 82 942 87 452 88 758 89 834. 44: 58 090 72 021 82 141. 47: 75 682. 49: 62 021 75 956 84 786 88 140 89 645. 54: 48 063 49 281 76 030. 63: 90 832. 68:ü 83 181 83 774. 76: 89 508 90 727. 79: 71 345. 80: 36 867. 82: 58 962. 83: 88 500. 86: 79 091. b. Jufolge Verzichts. 21: 77 513. 81: 82 618. c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 34: 21 300. Berlin, den 29. April 1897. Kaiserliches Patentamt. 8 von Huber. [7760]
Thonindustrie Fachzeitung für die Interessen der Ziegel⸗, Verblendstein⸗, Chamotte⸗, Töpferwaaren⸗, Steingut⸗, Porzellan⸗, Zement⸗ und Kalkindustrie. (Berlin NW., Kruppstr. 6.) Nr. 40. — Inhalt: Einsetzen von Kacheln. — Ziegel⸗ fabrikation an der Unterelbe. — Material⸗ und Farbzuführung für Pressen mit rotierendem Formtisch. — Ziegelmeister Krause. — BashxN .. liches. — Gerichtsentscheidungen. — Verschiedenes: Berliner Herbstmesse 1897; Königl. Porzellanfabrik in Kopenhagen. — Geschäftliches: Aenderungen; Neu⸗ anlagen; Geschäftsberichte. — Waarenverkehr. — Patente. — Submissionen.
Deutscher General⸗Geschäfts⸗Anzeiger in Erlangen. Nr. 17. — Inhalt: Neue Er⸗ findungen und Erfahrungen. — Radfahrer⸗Luft⸗ pumpen. — Fortschritte in der Kortonnagenfabrikation. — Vorrichtungen, um den Pferden das Schlagen abzugewöhnen. — Bremsen der Fahrräder. — Ueber den Einfluß des Alkohols auf die Denkthätigkeit. — Rezept⸗Magazin. — Graphologischer Briefkasten. — Die Tropenbahn. — Deutsches Geld nur für deutsche Produkte. — Von der Brüsseler Weltausstelluug. — Aus allen Gebieten. — Firmenregister. — Deutsche Industrie. — Spiel und Sport u. s. w. u. s. w.
Handels⸗Negister. Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzi Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, d beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗
abends, die letzteren monatlich.
Allenstein. Handelsregister. 7484] In unserm Firmenregister ist die irma A. Harich’s Buchhandlung heute gelöscht. Allenstein, den 22. April 1897. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 6. VB2I2S
Barmen. [7488]
Unter Nr. 4 des Firmenregisters wurde heute zu der Firma Emil Rittershaus vermerkt, daß der bisherige Inhaber der Firma verstorben, und daß das Handelsgeschäft 88 den Fabrikanten Eduard Springmann in Elberfeld übergegangen ist, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt.
Sodann wurde unter Nr. 3513 desselben Registers eingetragen die Firma Emil Rittershaus und als deren Inhaber der Fabrikant Eduard Springmann in Elberfeld. 1
Demnächst wurde im Prokurenregister registriert, daß der Kaufmann Louis Bohne berechtigt ist, die vorgenannte Firma per procura allein zu und daß die Prokura der Frau Emil Rittershaus erloschen ist.
Barmen, den 24. April 1897.
Königl. Amtsgericht
Barmen. 17487] Unter Nr. 3514 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma Gebrüder Stein und als deren Inhaber der Kaufmann Otto Stein hierselbst. Barmen, den 24. April 1897. Königl. Amtsgericht. I.
Berlin. Handelsregister 17ñ781] des Königlichen Amtsgerichts I zu Berlin. Laut Verfügung vom 24. ril 1897 ist am 26. April 1897 Fergandes vermerkt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11 227, woselbst die Handelsgesellschaft; Weinhandlung des Hôtel du Nord erdinand Schmidt & Co. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: . Die Gesellschaft ist aufgelöst. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 13 757, woselbst die F. gesellschaft: Wilhelm Meyer Nachfolge
Winkler & Kramer