erer Ziegelwerke
Activa. Bilanz pr. 31.
An
Frunpes „Konto . egelei Speyer.. do. Reffenthal. do. Angelhof I. do. Angelhof II. do. Angelhof III do. Herrenteich.. Schiffs⸗Konto .. Feuerversicherungs⸗Konto Waaren⸗Konto... ... Effekten⸗Konto . . . Aktien⸗Konto der Lothringer Ziegel⸗
785 1 347 360/ 2 542 914 03 231 783 54 47 431 72 101 995/12 25 99874 291 605 72 10 673 04 1 1 962 65 . 147 142 26 170 141 63 128 89570
„ „ 9 99 9„ 9„1—-5
„9 v 6 5 se-
Gktober 1897.
Per
Aktien⸗Kapital⸗Konto.. . artial⸗Obligationen⸗Konto. . Partial⸗Obligationen⸗Zinsen⸗Konto Reservefonds⸗Konto.. Gewinnreservefonds⸗Konto . Kautions⸗Kontto .. 1.“; Gewinn, und Verlust⸗Konto...
8s
371 000 —- 17 634 45 15 851 20 000
3 472 390,ʃ21
ö111121“ Wechsel⸗Kontto.... öee; Kautions⸗Konto b
EE16161616
Gewinn⸗ und Verlust-Konto pr. 31. Oktober 1897.
ℳ
2 000 000 767 500 12 180 78 405 40 000 20 000 208 437 345 866
A. G. Speyer a Rh.
Passiva.
8
Soll.
An und Provisions⸗Konto.... nkosten⸗Konto Abschreibung 8 Verluste von früheren Abschreibungen.. Reservefonds⸗Konto .. Gewinnreservefondds Tantième an den Aufsichtsratmh . . .. Tantibme an die Direktion und Gratifikation an Bureaupersonal und Verwalter... Rücklage für Ringofenneubau auf Ziegelei 6 % Dividende .. Vortrag auf neue Rechnung.
weifelhafter 1 Forderungen und 88 Fosderaachren 8
4
In der Generalversammlung am 6. Januar 1898 wurde für
“ 28 471 57 45 216 71
4 128 75 72 602 05] 12 522 87]% 60 000„[+- 15 793 46
15 79346]%
15 000⁄— 20 000)+- 34 154 94
23 683/81
Per Vortrag pro 1895/96 Waaren⸗Konto. . Erträgniß⸗Konto B
123 683 81 das Betriebsjahr 1896/97 die
Dividende auf sechs Prozent = 60 ℳ pro Aktie festgesetzt, und gelangt der Dividenden⸗Kupon Nr. 8
von heute ab bei der Pfälzischen Bank in Ludwig
weiteren Zweigniederlassungen in Mannheim, lautern, Pirmasens, Landau, Dürkheim, Worms, Mlünchen, Nüruberg oder bei der Kasse unserer
zur Einlösung. Speyer a. Rh., den 7. Januar 1898. Die DTi Kerschbaumer.
shafen, deren Filiale in Speyer, sowie bei deren
Gesellschaft in Speyer 8 116“
rektion. p. p. Borchmann.
Neustadt a. d. H., Kaisers⸗ Osthofen, Frankfurt a. M.,
(64233] Vereinigte Speyerer Ziegelwerke A. G. Speyer a /Rh.
Ausloosung von 4 ½ % Partial⸗Obligationen. Bei der am 6. Januar 1898 vorschriftsmäßig stattgefundenen neunten Ausloosung unserer 4 ½ % Partial⸗Obligationen sind die nachstehenden achtundfünfzig Nummern gezogen worden:
26 34 38 147 212 269 316 321 329 349 390 416 502 517 543 650 683 722 767 790 802 813 837 873 943 956 978 1020 1039 1040 1147 1161 1162 1167 1229 1250 1256 1277 1281 1293 1336 1370 1467 1533 1622 1667 1713 1815 1834 1835 1853 1856 1875 1911 1914 1954 1986 1989.
Die Inhaber dieser Partial⸗Obligationen setzen wir hiermit in Kenntniß, daß dieselben mit 103 % = 515 ℳ pro Stück vom 1. Juli 1898 ab bei der Pfälzischen Bank in Ludwigshafen, deren Filiale in Speyer, sowie bei deren weiteren Zweigniederlassungen in Mannheim, Neustadt a. d. H., Kaiserslautern, Pirmasens, Landau, Dürkheim, Worms, Osthofen, Frank⸗ surt a. M., München, Nürnberg, bei der Deutschen Genossenschaftsbank von Svergel, Parrisius & Co., Commandite Fraukfurt g. M., und bei der Kasse unserer Gesellschaft in Speyer gegen Auslieferung der Stücke nebst den . gehörigen Zinsscheinen und Talons zurückbezahlt werden.
Zugleich machen wir darauf aufmerksam, daß die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen vom 1. Juli 1898 ab aufhört und die fehlenden Zins⸗ scheine vom Kapital in Abzug gebracht werden.
Speyer a. Rh., den 7. Januar 1898.
„Die Direktion. Kerschbaumer. p. p. Hirsch.
[64297]
Böhmisches Brauhaus Kommandit⸗Gesellschaft auf Aktien A. Knoblauch.
Zu der am 2. Februar 1898 um 11 Uhr im Brauhause stattfindenden 28. ordentlichen Generalversammlung werden die Herren Kom⸗ manditisten ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts nebst Ge⸗ winn⸗ und Verlust⸗Rechnung pro 1897 zur Fesreare und Ertheilung der Entlastung.
2) Wahl zum Aufsichtsrath. u
Behufs Theilnahme an der Generalversammlung sind die Aktien bis Montag, den 31. Januar cr., Abends 6 Uhr,
bei C. Schlesinger⸗Trier & Cie.,
bei der Kur⸗ & Neumärkischen Ritterschaft⸗
lichen Darlehnskasse oder
bei der Gesellschaftskasse zu hinterlegen. Berlin, 10. Januar 18983. 8 Der Aufsichtsrath. Grafe. 164341]
Geueralversammlung der Kronen⸗Brauerei Aurich am Dienstag, den 25. Januar 1898, Nachmittags 3 ½ Uhr, im Hotel „Zum schwarzen Bären’ in Aurich.
Tagesorduung:
1) Erlebigung des § 37 1— 3, 5 und 6 des Statuts.
2) Beschaffung von Geldmitteln betreffend.
Geschäftsbericht und Bilanz liegen vom 10. bis
um 24. Januar cr. in dem Komtor der Brauerei zur Einsicht der Aktionäre aus.
Aurich, den 7. Januar 1898.
Krronenbrauerei Aurich. ] Der Vorstand.
e.
1“
2
8
Gerh. Arends. E. Geyer.
[63670]
Bank Ziemski zeichneten Emission
bis 1. Juli 1898 bei der Bank
Bismarckstraße 8) einzuzahlen.
Posen, den 3. Januar 1898. . Der Aufsichtsrath.
St. Zöltowski, Vorsitzender.
Aktiengesellschaft in Posen. Die Aktionäre der im Jahre 1896 ge⸗ werden hiermit gemäß § 3 unseres Statuts aufgefordert, die dritte Rate in Höhe von ℳ 250.— auf jede Aktie 888
osen,
auf Grund der statuts sowie
fordert, die zweiten 25. Betrages, das 15. Februar d. J. bei unserer
Quittungsbogens einzuzahlen. Altona, den 4. Januar 1898. Die Direktion. Dr. Giese.
[63947 8 Altona⸗Kaltenkirchener Eisenbahn Gesellschaft.
Die Zeichner der neuen Stamm⸗Aktien werden
§§ 14 bis 17 unseres Gesellschafts⸗ der Artikel 219, 184 bis 184c. des Aktiengesetzes vom 18. Juli 1884 hiermit aufge⸗ Prozent des gezeichneten sind 300 ℳ pro Aktie, bis zum auptkasse, Holstenstraße 223 1 hierselbst, unter Vorlage des
[64296]
versammlung am 1898, Abends 5 ÜUhr, in dem rothen
Tagedordnung:
die Fabrikfiliale in Herxheim, b. des Bauplatzes in Landau.
Tage ihre Aktien
wigshafen a. Rh.
besondere bei der Filtale Landau, zu Landau, den 8. Januar 1898. Aufsichtsrath.
Hermann Menner, Vorsitzender.
Landauer Tabaksmanufactur.
Einladung zu einer außerordentlichen General⸗ Freitag, den 28. vrgen aal der
Land. Actienbrauerei zum Englischen Garten in Landau.
a. Genehmigurg des Ankaufs der Gebäude für Die Aktionäre haben spätestens am vorhergehenden bei der Pfälzischen Bank in Lud⸗
oder deren Zweiganstalten, ins⸗ interlegen.
“
[64291]
Wir bringen 12. dieses Monats
werden können.
Magdeburger Privat⸗Bank.
Koerner. Schultze.
Magdeburger Privat⸗Bank. hierdurch zur Kenntniß, daß ab die Original⸗Stücke der von uns im Oktober 1897 emittierten ℳ 3 000 000 jungen Aktien unseres Instituts gegen Rückgabe der Quittungen über geleistete Vollzahlung bei den betr. Zeichnungsstellen in Empfang genommen
vom
, “
Magdeburg, den 9. Januar 1898. ““ 98
vormals Sophian Kolb. Zu der am 28. Januar d.
1 2 laden wir hiermit unsere Aktionäre ein.
bilden die Statuten vorgesehenen Angelegenheiten. Bayreuth, 10. Januar 1898. Der Aufsichtsrath.
Gegenstand der Tagesordnung § 18 Ziffer 1, 2, 3 und 5 unserer
7
[64294] . Mech. Flachsspinnerei Bayreuth
„ Vormittags 10 Uhr, im Hause Bahnhofsstraße Nr. 12, statt⸗
ordentlichen Generalversammlung
2
C“ u
[64223]
In der außerordentlichen Generalversammlung unserer Aktionäre vom 30. November a. p. wurde beschlossen, das Grundkapital um ℳ 450 000 durch Ausgabe von 300 Stück Aktien im Nominal⸗ betrage von je ℳ 1500.— zu erhöhen. Diese Aktien haben mit den Fücben ausgegebenen Aktien von ℳ 300.— nach Verhältniß des Nominalbetrages gleiche Rechte, sind aber erst vom 1. Juli 1898 an dividendenberechtigt.
Die Generalversammlung hat den Ausgabekurs auf mindestens 275 % festgesetzt und hat die Hannoversche Bank in Hannover die gesammten neu auszugebenden Aktien gezeichnet, wogegen sie sich ver⸗ pflichtete, unter Tragung der mit der Ausgabe ver⸗ bundenen Kosten die neuen Aktien den gegenwärtigen Aktionären zum Kurse von 279 % anzubieten.
Nachdem die Beschlüsse obengenannter General⸗ versammlung sowie die Statutenänderungen im Handelsregister zur Eintragung sffagot sind, fordern wir die Aktionäre unserer Gesellschaft auf, das Be⸗ zugsrecht unter nachstehenden Bedingungen auszuüben.
Harburg, den 5. Januar 1898.
Vereinigte Gummiwaaren⸗Fabriken
Harburg-Wien vormals Menier —J. N. Reithoffer. er Aufsichtsrath. Der Vorstand. G. Lücke. Carl Maret. Bedingungen.
stunden bei
in der Zeit vom 15. bis einschließlich den 31. Januar 1898 zu erfolgen. Der Besitz von ℳ 15 000.— alter Aktien berechtigt zum Bezuge einer neuen Aktie von ℳ 1500.— mit Dividendenberechtigung vom 1. Juli 1898 an. 1 Bei der Anmeldung sind diejenigen Aktien, auf welche das Bezugsrecht ausgeübt werden soll, mit einem arithmetisch, geordneten Nummernverzeichnisse (ohne Dividendenbogen) einzureichen. schehener Abstempelung sofort zurückgegeben. Der Bezugspreis von 279 % ist bei der An⸗ meldung mit ℳ 4185.— für jede Aktie gegen Kassenquittung voll einzuzahlen. Aktien⸗ und “ trägt die unterzeichnete
ank. Die neuen Aktien mit Talons und Dividenden⸗ scheinen, deren erster auf die Zeit vom 1. Juli 1898 bis 30. Juni 1899 lautet, werden bald⸗ möglichst gegen Rückgabe der Kassenquittung von der Hannoverschen Bank ausgehändigt werden. Der Zeitpunkt, von welchem an die Aktien zur Verfügung stehen, wird bekannt Pefeben werden. .
ie Anmeldefrist ist präklusivisch und können Anmeldungen nach dem 31. Januar 1898 nicht mehr berücksichtigt werden. Formulare zu den Nummernverzeichnissen halten wir zur Abforderung bereit.
Haunover, den 5. Januar 1898.
Hannoversche Bank.
[64240] 8 Rombacher Hüttenwerke
in Rombach, Lothr.
Da die Beschlüsse der außerordentlichen General⸗ versammlung vom 30. Oktober 1897 nicht in richtiger Form protokolliert sind, beehren wir uns, die Herren Aktionäre zu einer neuen am 31. Januar 1898, Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftslokale der Berliner Handels⸗Gesellschaft, Französischestr. 42 zu Berlin, stattfindenden außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung einzuladen. Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über Erhöhung des Grnnd⸗ kapitals auf nom. ℳ 10 000 000 durch Aus⸗ gabe von nom. ℳ 6 400 000 neuen Aktien, von denen nom. ℳ 1 200 000 für das laufende Geschäftsjahr und nom. ℳ 5 200 000 vom 1. Juli 1900 ab an der Dividende theil⸗ nehmen.
2) Festsetzung des Mindestkurses, zu welchem die neuen Aktien ausgegeben werden, und des den Aktionären einzuräumenden Bezugsrechts.
3) Abänderung bezw. Ergänzung der §§ 5 und 6 des Statuts.
Zur Theilnahme an dieser Generalvexsammlung und zur Ausübung des Stimmrechts berechtigt Hinter⸗ legung der Aktien (die mindestens 8 Tage vor der Versammlung erfolgt sein muß) bei der
Mittelrheinischen Bank in Koblenz,
Herrn Carl Spaeter in Aeg;
der Direktion des Werkes in Rombach,
oder Beibringung eines Depotscheines
von der Berliner Handels⸗Gesellschaft in Berlin,
von der Direction der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin,
von dem A. Schaaffhausen’schen Bank⸗ verein in Berlin,
von der Pfälzischen Bank hafen a. Rh.
Kobleunz, 7. Januar 1898.
Spaeter, Geh. Kommerzien⸗Rath, Vorsitzender.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
164292] Bekanntmachung.
versammlung, verbunden mit einer ausstellung, vom 24. bis
den Sälen des Etablissements
Weimar ab. Tagesordnung: 1) Wahl eines führers. den Vorstand.
1) Die Anmeldung hat in den üblichen Geschäfts⸗ der Hannoverschen Bank in Hannover
11 *
Die Aktien werden nach ge⸗
in Ludwigs⸗
Der Aufsichtsrath der Rombacher Hüttenwerke.
Verband Deutscher Kurzwaaren &
Posamenten⸗Geschüfte, E. G. m. b. H. zu Weimar hält seine diesjährige ordentliche General⸗ Waaren⸗ 26. Januar cr. in „Erholung“ zu
orsitzenden und eines Schriift⸗ Aufnahme des Herrn W. Riede in
8 .
2) Genehmigung der Bilanz. Aufsichtsraths und Vorstandes.
3) Neu⸗ resp. Ergänzungswahl des Aufsichtzraths.
4) G geschäftlicher Vorkommnisse und
ünsche. Weimar, den 8. Januar 1898. “ Der Vorstand. Max Gärtner. Gustav Meyer.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[64019]
Ministeriums, Departement der Justiz, vom 28. De⸗ zember v. J. Nr. 11 635 bezw. vom 30. dess. Mts. Nr. 11 680 sind die Referendare Rudolf Koch und Carl Riekes, beide von hier, nach vorgängiger Be⸗ eidigung in die Liste der bei dem Herzoglichen Land⸗ gerichte hierselbst zugelassenen Rechtsanwalte ein⸗ getragen. Braunschweig, den 6. Januar 1898. Der Landgerichts⸗Präsident: Dedekind.
[64018] In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts⸗ Ferct⸗ zugelassenen Rechtsanwalte ist heute Herr
echtsanwalt Dr. Johann Friedrich Hugo Jahu mit dem Wohnsitze in Radeberg eingetragen worden. adeberg, am 4. Januar 1898. Cö6“
e ck.
L.
[64235] Die Eintragung des Rechtsanwalts Eduard Holz⸗
apfel in der Lite der bei unterzeichnetem Gericht
zugelassenen Rechtsanwalte ist wegen Aufgabe der
Zulassung zur Rechtsanwaltschaft infolge seiner Er⸗
nennung zum Landrichter gelöscht worden. 1 Gießen, 5. Januar 1898.
Großherzoglich Hessisches Landgericht
der Provinz Oberhessen. Frhr. v. Ricou.
8
[64017227 Bekauntmachung.
Der bei dem hiesigen Gerichte düfelesgers Rechts⸗ anwalt, Notar Rüter zu Ronsdor seinen Antrag wieder in der Liste für Rechtsanwalte gelöscht worden.
Lennep, den 5. Januar 1898.
Königliches Amtsgericht
Gen. II. Nr. 7.
9) Bank⸗Ausweise.
[64421] W Fche 8 8 5 er 8 Rei
sbank
vom 7. Januar 1898. Activa.
1) Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 ℳ berehuft “”“
2) Bestand an Reichskassenscheinen.
“ Noten anderer Banken
“ Wechsel. “ Lombardforderungen.
““
8 sonstigen Aktiven.. Passiva.
Das Grundkapital ..
) Der Reservefons. Der Betrag der umleaufenden ZIZZ111“ Die seeshe täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiin
12) Die sonstigen Passiva . Berlin, den 10. Januar 1898.
Reichsbank⸗Direktorium. * Koch. Gallenkamp. Frommer. von Glasenapp. von Klitzing. Schmiedicke. Gotzmann.
TMxNHvIAHEHRTRNENSESSDRNxA HESrNeDINErSI. SüMes KeRasve EAUERsEEa
848 458 000 16 500 000 14 164 000
672 517 000
128 115 000 27 596 000
393 458 000 31 175 000
I
machungen.
“ — 8 b [64000] Serannbse hgl⸗ 1 Die Niedersächsische Bank hierselbst hat bei uns den Antrag gestellt, ℳ 1 500 000.— Aktien der Bremen⸗ Besigheimer Oelfabriken in Bremen (Nr. 1— 1500) zum Handel und zur Notiz Börse zuzulassen. Bremen, den 7. Januar 1898. Die Sachverständigen⸗Kommission der Fondsbörse. 8. F. Th. Lürman. I
6aoe0 Ausweis der Schwarzburgischen Landesbank
zu Sondershausen 1 per 31. Dezember 1897.
.“ Activa. Kassenbestand . . . . . . ℳ 142 777. 53. 154 779. 29
bg. 1 658 175. 69.
Effeltez.....
Konto⸗Korrent⸗Saldo . 905 610. 04.
Lombard⸗Darlehen. 2 704 980. ypotheken⸗Konto .. 157 500.
Bankgebäude und Mobilien iimn— Sondershausen u. Arnstadt „ 48 128.
m eingeforderte 60 b des Aktienkapitalsgsg „ 1 500 000.
Diverse 74 595. E116““ Nℳ¼ 6 378 546.
ℳ 2 500 000.
8
“
FPpazulvu. Aktien⸗Kapital 8 Depositen .. 8 Accepte.. Reservefonds Diverse..
2 198.
* * 9 * * .
Entlastung des
Auf Grund der Rescripte des Herzoglichen Staats⸗
ist heute auf
100 363 000
Verschiedene Bekannt⸗
an der . 8 Aktien⸗Gesellschaft,
* 3 634 138. 23.
„ 55 897. 57. „ 154 312. 28.
ℳ 6,346 546. 08.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußis
Berlin, Montag, den 10. Januar
en Staats⸗Anzeiger.
1898
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die BercFatacenen aus den Handels⸗, Genosfenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
und Königlich Preußischen Staats⸗
ind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das
Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Beeasche Rei Bezugspreis beträgt 1 %ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. —
erscheint in der Regel täglich. — Der inzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich werden heut die Nru. 7 A., 7B. und 7 C. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung Pees.
lafse.
6. St. 4904. Verfahren und Apparat zum Abscheiden von Vorlaufprodukten aus Spiritus. — Max Strauch, Neisse. 16. 2. 97.
8. G. 11 585. Kettenspannmaschine für Ge⸗ webe mit Diagonalverschiebung. — August Gast, Berlin, Auguststr. 71. 29. 6. 97.
12. A. 5335. Verfahren zur Darstellung des p-Acetamidophenylbenzyläthers. — Dr. Julius Altschul, Dresden, Schnorrstr. 28. 27. 7. 97.
12. B. 21 155. Verfahren zur Darstellung von Mono⸗ und Dioxypurin und deren Alkyl⸗ derivaten aus Trichlorpurin. — C. F. Boeh⸗
Gb“ Söhne, Waldhof b. Mannheim.
12. B. 21 526. Verfahren zur Darstellung von (6)-Oxypurin (Hypoxanthin) und dessen
— Alkylderivaten; Zus. z. Anm. B. 21 155. — . C. F. Boehringer & Söhne, Waldhof b.
Mannheim. 16. 10. 97.
12. C. 6438. Verfahren zur Darstellung von
Acidylderivaten des Vinyldiacetonalkamins vom Schmelzp. 1380; Zus. z. Pat. 90 069. — Che⸗ mische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Sche⸗ ring), Berlin N. 9. 5. 96.
2. C. 6637. Apparat zum Mischen von Gasen mit Flüssigkeiten. — La Compagnie Ppour la Fabrication des Compteurs et Matériel d'Usines à Gaz, Paris; Vertr.: Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
12. F. 10 103. Verfahren zur Darstellung von Anthrarufin; Zus. z. Pat. 60 855. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer &
Co., Elberfeld: 5. 8. 97.
12. G. 11 562. Verfahren zur Darstellung von Nitroalphylaminonaphtolsulfosäuren. — Gesellschaft für Chemische Industrie, Basel; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 19. 6. 97.
12. K. 12 808. Verfahren zur Darstellung vpon monoalkylierten Amidobenzylalkoholen; Zus. z. 8 .8 184. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh.
. 4. 95.
12. K. 14 700. Verfahren zur Kondensation von Aldehyden mit Körpern, welche die Methylen⸗
ggruppe zwischen negativen Gruppen enthalten;
Zus. z. Pat. 94 132. — Dr. E. Knoevenagel,
eidelberg. 23. 12. 96.
12. V. 3028. Verfahren zum gleichzeitigen Entfetten und Entwässern von Proteinstoffen. — Dr. G. N. Vis, Freiburg i. B. 20. 10. 97.
13. K. 15 324. Wasserstandszeiger mit Selbst⸗ schlußventil. — W. Kuhlmann, Offenbach a. M., Kaiserstr. 86. 15. 6. 97.
15. B. 21 127. Maschine für das Bedrucken vpon hei Flaschenverschlüssen angewendeten Por⸗
zellanknöpfen u. dal. — Berliner⸗Special⸗
maschinen⸗Fabrik Altmann & Wagner,
Berlin SO., Köpenickerstr. 111. 19. 7. 97.
16. M. 12 998. Apparat zur Verwerthun von Fleischabfällen und Thierkadavern. — Pau Marx, Hamburg. 20. 6. 96.
17. H. 17 846. Ununterbrochene Kälteerzeu⸗ gang durch Verdampfung eines flüssig gemachten
Kältemittels. — William Hampson, London, Orford zu 140 Minories; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Friedrichstr. 64. 9. 10. 06.
20. L. 11 702. Elektrischer Verschluß für Weichen⸗ und Fahrstraßenhebel zur Verhütung des Umstellens bei besetzter Weiche; Zus. 1. Pat. 93 020. — Locomotivfabrik Krauß & Co.,
München, aillinger⸗ ftrahe 39. 27. 10. 97.
20. P. 9136. Vorrichtung zum selbstthätigen Bremsen von Eisenbahnzügen beim Bruch rollender Theile von Betriebsmitteln. — Stepfan Pojarkow, Jekaterinoslaw, Rußl.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 28. 8. 97.
21. H. 18 540. Gesprächszähler für sprecher. — Paul Herrmann, Berlin N., Eugenstr. 3. 27. 3. 97.
22. F. 8105. Verfahren zur Darstellung rother bis violetter basischer Alinfarbstoffe. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 23. 2. 95.
24. F. 10 130. Zugregler; Zus. z. Pat. 93 821. — B. Fröhlich & Co., Leipzig⸗ Reudnitz, Constantinstr. 7/15. 19. 8. 97.
26. Sch. 12 718. Einstellvorrichtung für den am Brenner angeordneten Hahn federnd aufge⸗
ern⸗ rinz
heangter Gasglühlichtlaternen. — F. Schuch⸗
hardt 4& Co., Spiritusglühlicht G. m. b. H., Berlin S0., Köpenickerstr. 145. 29. 6. 97.
30. F. 9802. Apparat zum Desinfizieren. — Eugoône Fvurnier, Paris, 42 Bd. Bonne⸗Nou⸗ velle; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 29. 3. 97.
31. S. 10 514. Formmaschine mit teleskop⸗ artig ausgebildeten Preßkolben. — Ernest Saillot u. Alexandre Vignerot, Paris, 8 Ave⸗ nue de la République; Vertr.: Dr. Joh. Schanz 8 d Detzner, Berlin, Leipzigerstr. 91.
Klasse. 34. C. 6757. Vorrichtung zum Bearbeiten und Weichmachen zäher Speisen. — Dr. Paul
Dizier, Haute Marne, Frankr.; Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 17. 4. 97.
34. K. 15 184. Konservedose mit als Heiz⸗
quelle dienender Schutzdose. — W. Kyrieleis,
Hannover. 5. 5. 97.
34. Sch. 12 821. Vorrichtung zum Halten von Kleidungsstücken beim Anziehen derselben. — Emil Schnabel u. Hermann Meister, Langen⸗ salza. 2. 8. 97.
40. B. 21 495. Elektrische Ofen⸗Anlage. — F. J. Bergmann, Neheim a. d. Ruhr. 8. 10. 97.
40. D. 8025. Verfahren zur Darstellung von Metallen oder Legierungen. — Dr. G. Döllner, Rixdorf b. Berlin. Mühlenstr. 1/2. 9. 2. 97.
42. D. 8315. Indikator mit Dampfzylinder von gleichmäßiger Ausdehnung. — Dreyer, Rosenkranz & Droop, Hannover. 3. 7. 97.
42. J. 4472. Billard⸗Kontrolvorrichtung mit Anzeigebändern. — Ihle & Bachmann, Köln, Brüsselerstr. 9. 30. 9. 97.
42. P. 9182. Pinselreißfeder. — Johann von Pallich, Graz; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo
ummer, Dresden. 15. 9. 97.
42. N. 11 326. Selbstkassierende Verschluß⸗ vorrichtung für Fahrräder. — Eugen Freiherr von Reibnitz, Berlin, Händelstr. 21. 16. 7. 97.
42. V. 2996. Stativ. — Voltohm, Fabrik elektrotechnischer Specialitäten, Ges. m. b. H., München. 4. 9. 97.
42. W. 12 986. Schreibwerkzeug für Phono⸗ graphen. — Phlilipp von Wouwermaus, Theodor Fischer, Max Raphael Kohn u. Ignaz Pulay, Wien; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke 5 S Berlin NW., Luisenstr. 31 a.
44. S. 10 511. Selbstthätige Klemmschnalle. — Emil Sénschal, Paris, 42, Rue Réaumur; Vertr.- C Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 8. 7. 97.
45. A. 5393. Karrengestell mit in der Höhe gegen einander verstellbaren Rädern für Wende⸗ oder Bergpflüge. — Aktiengesellschaft H. F. Eckert, Friedrichsberg b. Berlin. 8. 9. 97.
45. B. 20 629. ufnagel von U-förmigem Querschnitt. — H. Bartz, Charlottenburg, Ro⸗ sinenstraße 12 c. 10. 4. 97.
45. D. 8209. Vorrichtung zur Hilfeleistung bei schweren Geburten der Hausthiere. — Jacob Dyck, Bangschin b. Praust. 29. 4. 97.
45. K. 15 741. Fr hg. z. Pat. 81 749. — Heinrich Krehbiel, Bolander⸗ hof b. Kirchheimbolanden. 14. 10. 97.
45. L. 11 491. Kartoffelerntemaschine mit einem sich drehenden Auswerfer hinter dem Schar. — Friedrich Laue, Freienwalde a. O., Scheunenbergstr. 2a. 23. 7. 97.
46. P. 7979. Vorrichtung zum Verdampfen schwer flüchtiger Kohlenwasserstoffe; Zus. z. Pat. 89 665. — Etienne Petreanuo, Paris; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 21. 2. 96.
47. C. 6828. Ein⸗ und Ausrückvorrichtung für Kupplungen. — P. Collin, Berlin, Tilsiter⸗ straße 85. 20. 5. 97.
47. H. 19 136. Treibriemenaufleger. — C. Heine, Breslau, Friedrichstr. 57. 17. 8. 97. 47. R. 10 917. Lösbare Rohrverbindung mit Dichtungslinse. — Jos. Richter, Bodenbach, Böhm.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden.
15. 2. 97.
49. D. 8477. Maschine zur Herstellung von Kugeln aus Draht; Zus. z. Pat. 86 744. — Deutsche Gußstahlkugelfabrik A. G., vor⸗ S. e & Höpflinger, Schweinfurt.
49. K. 15 596. Bohrkopf mit guer zu seiner Achse einsetzbarem Stahl. — Otto Klinke, Dillingen a. d. Saar. 4. 9. 97.
49. N. 4193. Stecknadel aus einem Stück. — Firma H. F. Neuß, Aachen. 20. 9. 97. 49. Sch. 12 177. Verfahren, die Schweißstelle der Kettenglieder gegen Trennung durch Zug zu sichern. — Karl Schlieper, Grüne b. Iser⸗
lohn i. W. 21. 12. 96.
49. W. 13 329. Verfahren zur Herstellung nahtloser Radkränze aus Blechstreifen. — Thomas Henry Woollen, Handsworth b. Birmingham, 6 Hampton Road; Vertr.: 88 C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 26. 10. 97.
51. G. 11 331. Resonanzkasten für Streich⸗ instrumente. — Friedrich Seesg. Basel,
chweiz; Vertr.: Arpad Bauer, Berlin N., Stralsunderstr. 36. 15. 3. 97.
51. W. 13 263. Einrichtung für das Glissando⸗ Spiel an Pianinos, Orgeln u. dgl. — Johan Theodor ennberg, EI“ Schwed.; X“ Liebing, Berlin, Luisenstr. 17.
52. D. 8213. Stoffschieber für Kurbel⸗Stick⸗ maschinen. — Henri André Domenget, 1 Rue des Büͤchettes, Argenteuil, Frankr.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. S. Hamburger, Berlin, Leipziger⸗
straße 19. 3. 5. 97.
52. N. 4106. Zweinadel⸗Zlerstich⸗Nähmaschine. — Maschinenfabrik und Eisengießerei A. G. vorm. H. Koch & Co., Bielefeld. 14. 6. 97.
53. A. 5476. Vorrichtung zum Aufreihen von
Fischen auf Draht. — Edvard Andersen,
8 b Klasse. Louis Frangois Hippolyte Chaussinand, St. Vertr.: R.
Stavanger, Norwegen; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 6. 11. 97.
53. B. 21 295. Verschluß für Sterilisiergefäße. — Frans Brückmann, Braunschweig, Julius⸗ straße 1. 28. 8. 97.
53. C. 7103. Verfahren zur Herstellung eines casernhaltigen Nährpräparats, welches beim Kochen mit Wasser kein Casein ausscheidet; Zus. z. Anm. C. 6767. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin N. 15. 10. 97.
53. F. 9909. Verfahren zur Darstellung wasser⸗ löslicher eiweißartiger Produkte aus Pflanzen⸗ samen. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 4. 5. 97.
53. H. 18 508. Verfahren zum Aufbewahren von Milch und Rahm. — Wilhelm Helm, Berlin SW., Anhaltstr. 8. 22. 3. 97.
59. K. 15 510. Vorwärminjektor. — Gebr. Körting, Körtingsdorf b. Hannover. 10. 8. 97.
59. K. 15 740. Schutzvorrichtung für Brunnen⸗ 1 Wö — Gustav Kromer, Kehla. Rh.
59. W. 12 968. Hpdraulischer Widder mit Differentialkolben. — Wilhelm Wagner, Mans⸗ feld. 16. 6. 97.
63. G. 11 594. Verbindung von Fahrrad⸗ gestelltheilen durch eine mittes Keiles auseinander getriebene, geschlitzte innere Hülse. — Gebr. Giese & Co., Offenbach a. M. 2. 7. 97.
64. B. 20 997. Flaschenverschluß. — Josef Berneis, Langenbielau. 23. 6. 97.
64. Sch. 12 836. Fie⸗hphon — Gustav Schneider, Berlin, Weißenburgerstr. 35. 4. 8. 97.
73. F. 10 069. Verfahren zur Herstellung von Seilen oder Litzen. — Felten u. Guilleaume, Carlswerk, Mülheim a. Rh. 23. 7. 97.
74. S. 9742. Vorrichtung zur Uebertragung von Zeigerstellungen. — Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin SW., Markgrafen⸗ straße 94. 8. 9. 96.
74. S. 10 158. Einrichtung zur Sicherung der synchronen Drehbewegung zweier in großer Ent⸗ fernung von einander gelegenen Achsen für Signalgebung. — Société Anonyme pour la Transmission de la Force par 1'Electricité, Paris; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 4. 3. 97.
79. Sch. 12 373. Zigarettenmaschine. — Firma W. Schenker, Dresden, A. 1. 3. 97.
80. K. 14 164. Ziegelstein mit Längs⸗ und Querkanal und Verfahren zur Herstellung der⸗ artiger Steine. — Franz Konrad, Ottensen, Große Brunnenstr. 186. 3. 7. 96.
85. E. 5169. Flüssigkeitsmesser mit zwei sich abwechselnd füllenden Behältern. — Hans Erhart u. W. Schmid, München. 14. 11. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als
zurückgenommen.
Klasse.
18. O. 2704. Form zum Pressen von Düsen für Birnenböden. — Vom 4. 10. 97.
20. R. 9840. Stromuführung für elektrische Bahnen mit magnetischem Theilleiterbetrieb. — Vom 12. 7. 97.
20. R. 10 866. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb. — Vom 12. 7. 97.
24. F. 9775. Dampfzugregler. — Vom
30. 9. 97. Stiefelknecht. — Vom
34. R. 11 111. 11. 10. 97. 34. W. 12 951. Kleiderbügel mit Klemm⸗ vorrichtung für die Hosen. — Vom 11. 10. 97. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 12. F. 9181. Verfahren zur Fnaegern. von Diamido⸗Diphenyl-p-phenylendiamin-o-disulfo⸗ äure. — Vom 1. 3. 97.
30. V. 2695. Herstellung von Mentholprä⸗ paraten. — Vom 18. 3. 97.
46. L. 10 628. Vorrichtung zum Scheuern von Nadeln. — Vom 12. 7. 97.
51. F. 8843. Seitlicher Antrieb für Noten⸗ blätter mechanischer Musikwerke. — Vom 10. 9. 96.
4) Ertheilungen. Auf die hierunter angegebenen fresenad⸗ ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle
ertheilt. P.⸗R. Nr. 96 300 bis 96 371.
3. 96 300. Frauenkleiderträger. — Frl. A. Gantke, Berlin, Lindenstr. 72. 24. 11. 96.
8. 96 361. Verfahren zur Darstellung blau⸗ schwarzer Azofarbstoffe auf der Faser. — Kinzl⸗ berger & Co., Prag; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 28. 3. 97.
12. 96 342. Verfahren zur Darstellung von Vanillin-p-phenetidin. — Vereinigte Chinin⸗
beschränkter Haftung,
fabriken Zimmer & Co., Gesellschaft mit kfurt a. M. 1. 12. 96. “
Klasse.
12. 96 362. Verfahren zur Darstellung labiler unsymmetrischer Alkamine der cyeclischen Aceton⸗ basen auf elektrolytischem Wege; Zus. z. Pat. 95 623. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. BE Berlin N. 3. 2. 97.
12. 96 363. Verfahren zur Darstellung von Trichlorpurin. — C. F. Bsehringer & Söhne, Waldhof b. Mannheim. 7. 3. 97.
14. 96 352. Dampfturbine für den Kleinbetrieb. — F. von Grubinski, Warschau, Braka 3; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 3. 24. 12. 96.
14. 96 371. Umlaufende Kraftmaschine. — J. H. Digeon, Paris, 15 Rue du Terrage; E Rich. Wirth, Frankfurt a. M.
20. 96 320. Vorrichtung zur Abschwächung der von Stromschwankungen herrührenden Störungen elektrischer Kraftüöbertragungsanlagen, insbesondere elektrischer Bahnen. — Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin. 22. 10. 96.
20. 96 330. Vorrichtung zum Ver⸗ und Ent⸗ riegeln von Signal⸗ und Weichenstellhebeln; Zus. z. Pat. 68 600. — Max Jüdel & Co., Braunschweig, Ackerstr. 22. 29. 1. 97.
20. 96 331. Stellvorrichtung mit elektrischem Betrieb, insbefondere für mehrflügelige Signale. — Max Jüdel & Co., Braunschweig, Acker⸗ straße 22. 13. 5. 97.
20. 96 356. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit unterirdischer Stromzuführung. — Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin, Schiffbauerdamm 22. 2. 6. 97.
21. 96 332. Körnermikrophon, bei welchem der Füllmasse eine schüttelnde Bewegung ertheilt wird. — C. J. Schwarze, Adrian, Mich., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 25. 8. 96.
22. 96 316. Verfahren zur Herstellung eines Klebstoffs aus ausgelaugten Rübenschnitzeln. — Dr. G. Eichelbaum, Königsberg i. Pr., Schön⸗ straße 10. 28. 2. 97.
22. 96 364. Verfahren zur Darstellung von Diamidoanthrarufindisulfosäure. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 18. 2. 97.
24. 96 346. Feuerung für flüssigen Brennstoff. — Société Anonyme du Géenérateur du Temple, Cherbourg, 39 Ave. Carnot; Hoffmann, Berlin W., Friedrichstr. 64.
25. 96 322. Raschelmaschine zur Herstellung ß“ — W. Barfuß, Apolda.
25. 96 353. Dovppelstrumpf. — G. Linde⸗ muth, Hohenkirchen b. Lunzenau i. S. 23. 4. 97.
26. 96 313. Verfahren zum Brennen von Gas⸗ glühlichtkörpern. — Sterling Company Limited, New⸗York, 27 Binestr.; Vertr.: Betche, Berlin S8., Neue Roßstr. 1. 17. 6. 96.
30. 96 306. Seifenschaumschlagmaschine für Bader und Friseure. — G. Essg. Ludwigs⸗ 88 8 Rh. — Friesenheim, Spatenstr. g7.
.3. 1.
30. 96 307. Durch Zug und Drehung streck⸗ bares gegliedertes Rohr zum Einführen in das Körperinnere. — Dr. G. E. Kelling, Dresden⸗A., Pragerstr. 32. 7. 5. 97.
30. 96 308. Federndes Bruchband mit federnder — T. Schempp, Winterlingen, Württ.
34. 96 345. Spirituskocher. — J. P. Müller, Wien, Hainburgerstr. 567 Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 8. 4. 97.
34. 96 347. Kleiderständer. — Frau B. Langer, Ratibor. 17. 6. 97.
34. 96 348. Büchsen⸗Verschluß mit Ausgabe einer bestimmten Menge des Inhalts. — C. Breul, Barmen, Bruderstr. 12. 9. 7. 97.
34. 96 349. Trockenrahmen für er. — Firma W. Kelling, Bautzen i. S. 18. 7. 97.
35. 96 358. Geschwindigkeitsregler mit Steue⸗ rung für Fördermaschinen. — A. Anger, Blansko, Oesterr.; Vertr.: Rudolf Fließ, Breslau. 18. 4. 97.
35. 96 359. Fangvorrichtung für Förderanlagen mit mehreren bei Bruch des Seils auf Brems⸗ backen einwirkenden Kniehebeln; Zus. z. Pat. 78 280. C. Hoppe, Berlin N., Gartenstr. 9 — 12. 26. 5. 97.
35. 96 360. Drehkrahn mit laufender Unter⸗ stützung. — P. Ch. Heuriksen, Kopenhagen; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin NW., Luisen⸗ straße 27/28. 4. 6. 97.
37. 96 367. Doppeldrehkreuz mit zwangläufiger on c. — A. Gutmann, Altona⸗Ottensen.
37. 96 368. Doppelfenster für Treibhäuser zꝛc. — 8. 8 ö“ L. Scherer, Homburg v. d. Höhe.
37. 96 369. Holzfußboden mit verdeckter Na⸗ gelung. — O. Kahnt, 8 8. 4. 97.
38. 96 323. Fräͤser für Holzdübel. — A Collet⸗ 2 Rue de Berne; Vertr.: A. Mühle u.
Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 1. 1. 97.
38. 96 324. Vorrichtung zum Schleifen un⸗ regelmäßig gestalteter Fee — G. Stickley, Syracuse, 1001 Walnut Ave., V. St. A.; Vertr.: Luße Feinnas u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 4. 5. 97.
39. 96 365. Verfahren zur Darstellung von celluloidartigen Produkten aus Ritrgerlulose und Nitroderivaten von Linolein oder Ricinoleln. — W. F. Reid, Fieldside, Addlestone, Surrey u.